DE1063410B - Zeitsteuerung fuer ein selbsttaetig arbeitendes Eintauchgeraet - Google Patents

Description

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INTERNATIONALE KL

AUSLEGESCHRIFT 1063 410

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T 14958 IX/421

ANMELDETAG: 3.APRIL1958

BEKANNTMACHUNG
DER ANMELDUNG
UND AUSGABE DER
AUSLEGESCHRIFT: 1 3. AU G U S T 1 9 5 9

Die Erfindung betrifft eine Zeitsteuerung für selbsttätig arbeitende Eintauch- oder Tränkgeräte, die insbesondere bei der Präparierung von histologischen Geweben für mikroskopische Untersuchunigen benutzt werden. Derartige Geräte können z. B. eine durch einen Elektromotor angetriebene Fördereinrichtung enthalten, die einen Träger für die zu behandelnden Stoffe in mehrere Behälter nacheinander hinein- und wieder aus ihnen herausbewegt.

Es ist bekannt, bei derartigen Eintauchgeräten eine von einem dauernd arbeitenden Uhrwerksmotor betätigte-Programmsteuerung vorzusehen, die einen vorbestimmten Arbeitszyklus hat und die Einschaltung des Steuermotors fördert Durch diese Programmsteuerung, deren Uhrwerksmotor beispielsweise auf einen 24stündigen Betrieb eingestellt ist, werden verschiedene Vorgänge zur Bearbeitung des Gewebes automatisch durchgeführt, um es für die mikroskopische Untersuchung vorzubereiten. Die Vorbereitung des Gewebes kann ζ. Β darin bestehen, daß das Gewebe nacheinander in mehrere flüssige Medien während einer vorbestimmten Zeit eingetaucht wird, um es erst zu festigen oder zu fixieren, um es dann zu waschen und das Fixativ zu entfernen, um es anschließend durch Eintauchen in eine Anzahl von Entwässerungsmedien zu entwässern, um es dann anschließend in ein Klärmittel einzutauchen und um es schließlich mit einem Infiltrationsmittel zu tränken. Die verschiedenen "V erfahrensschritte gehen selbsttätig unter Steuerung durch das Zeitwerk vor sich, bis die Bearbeitung des Gewebes vollendet ist. Es ist jedoch häufig erwünscht oder kann auch erforderlich sein, den Beginn der Bearbeitungsvorgänge zu verzögern oder bei irgendeiner der Bearbeitungsstufen innerhalb des Bearbeitungsvorganges eine vorbestimmte Wartezeit einzuschalten.

Gemäß der Erfindung ist zur wahlweisen Verzögerung des Steuerungseinsatzes der Programmsteuerung eine weitere Steuervorrichtung vorgesehen, die eine von dem gleichen Uhrwerksmotor über eine Über-Setzung angetriebene Steuerscheibe enthält, die relativ zu ihrer Antriebsachse verdrehbar ist; ein von der Steuerscheibe betätigtes Abtastorgan steuert eine die Programmsteuerung beeinflussende Vorrichtung.

Die Steuerscheibe ist vorzugsweise mittels eines Handgriffes über eine Reibungskupplung entgegengesetzt zum Uhrwerksantrieb verdrehbar. Durch die Betätigung des Handgriffes kann eine gewünschte Verzögerungs- oder Wartezeit eingestellt werden.

Im Stromkreis des Fördermotors ist zweckmäßig ein Schalter angeordnet, der von dem Abtastorgan betätigt wird. Dieser Schalter wird beim Eintritt des Abtastorgans in den Ausschnitt der Steuerscheibe geschlossen. Er stellt den Hauptschalter des Gerätes dar.

Zeitsteuerung für ein selbsttätig arbeitendes Eintauchgerät

Anmelder:

Technicon International Ltd., Chauncey, N. Y. (V. St. A.)

Vertreter: Dr.-Ing. W. Reichel, Patentanwalt, Frankfurt/M. 1, Parkstr. 13

Beanspruchte Priorität: V. St. v. Amerika vom 8. April 1957

George Gorham, New York, N. Y. (V. St. A.), ist als Erfinder genannt worden

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen hervor, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Fig. 1 zeigt eine schaubildliche Ansicht eines selbsttätigen Eintauchgerätes, welches gemäß der Erfindung mit einer Zeitverzögerungseinrichtung versehen ist;

Fig. 2 zeigt eine Ansicht der Schalttafel des Gerätes in größerem Maßstab;

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht in Richtung der Pfeile 3 nach Fig. 2 in größerem Maßstab;

Fig. 4 zeigt einen Teilschnitt nach der Linie 4-4 der Fig. 3, in dem die Teile die für die Betätigung der Verzögerungseinrichtung notwendige Lage einnehmen;

Fig. 5 zeigt eine Teilansicht ähnlich der Fig. 4; sie zeigt die Lage der Teile bei Beendigung der Betätigung der Zeitverzögerungseinrichtung oder wenn diese ausgeschaltet ist;

Fig. 6 zeigt einen Teilschnitt nach der Linie 6-6 der Fig. 2 in größerem Maßstab;

Fig. 7 zeigt einen Teilschnitt nach der Linie 7-7 der Fig. 2 in größerem Maßstab;

Fig. 8 zeigt ein Schaltbild, das mit einer schematischen Darstellung der verschiedenen Teile des Gerätes kombiniert ist.

In der Zeichnung ist das automatische Eintauchgerät 10 dargestellt. Dieses Gerät enthält ein Gehäuse 12 mit einer Grundplatte 14 zur Aufnahme einer Anzahl von kreisförmig angeordneten Gefäßen 16, welche die verschiedenen Flüssigkeiten oder Reagenzien enthalten, die für den Bearbeitungsvorgang des Gewebes erforderlich sind. Das Gerät 10 enthält eine Fördereinrichtung 17, die unter dem Einfluß eines Motors 18 (Fig. 8) steht und den Deckel 182 antreibt, der den Gewebehalter 180 trägt, so daß dieser nacheinander in die verschiedenen Flüssigkeitsbehälter 16 eingeführt und wieder herausgenommen wird, um das Gewebe den Behandlungen durch die verschiedenen Flüssigkeiten auszusetzen, die sich in den Behältern und in einem Paraffinbad 188 befinden Eine Fördervorrichtung, die für diesen Zweck benutzt werden kann, ist z. B. in den USA.-Patenten 2 583 379 von N. G. Kling und 2 741221 von E. C. Weiskopf und A. Ferrari sowie in der USA.-Patentanmeldung 474 210 vom 9. 12. 1954 von J. Isreeli beschrieben. Wie aus diesen Patenten hervorgeht, arbeitet der Antriebsmotor 18 unter dem Einfluß eines Zeitwerkes 20.

Das Zeitwerk 20 ist auf einer Schalttafel oder Platte 22 angeordnet, die in dem Gehäuse 12 montiert ist. Das Zeitwerk zur Steuerung der verschiedenen Bearbeitungsvorgänge für das Gewebe enthält einen üblichen elektrischen Uhrwerksmotor 24 und eine Kurvenscheibe 26 für einen 24stündigen Betrieb. Der Uhrwerksmotor 24 ist an der Rückseite der Tafel 22 z. B. mit Hilfe von Befestigungselementen 28 befestigt. Der Uhrwerksmotor 24 treibt eine Welle 30, die durch die Tafel 22 hindurchgeht, und setzt die Kurvenscheibe 26 in Umdrehung, welche die Bearbeitungsvorgänge steuert.

Gemäß der Erfindung wird der Uhrwerksmotor 24 auch dazu benutzt, eine Steuervorrichtung 32 zur Zeitverzögerung zu betätigen, um den Beginn der Bearbeitungsvorgänge um einen vorbestimmten Zeitraum zu verzogern. Wie insbesondere aus Fig. 3, 4 und 6 hervorgeht, treibt die Welle 30 ein Zahnrad 34 an. Das Zahnrad 34 steht im Eingriff mit einem Zwischenrad 36, welches drehbar auf einer Achse 38 gelagert ist. Die Achse 38 ist in der Tafel 22 bei 40 und in einer Platte 42 gelagert, an der das Gehäuse 44 des Uhrwerksmotors 24 mit Hilfe der obenerwähnten Befestigungselemente 28 befestigt ist. Das Zwischenrad 36 steht mit einem getriebenen Zahnrad 46 im Eingriff, das lose auf einer Achse 48 sitzt. Das Übersetzungsverhältnis der Zahnräder 46 und 36 beträgt 1:1, während das Übersetzungsverhältnis der Zahn räder 36 und 34 3 : 1 beträgt. Der Grund hierfür wird weiter unten näher erläutert.

Die Achse 48 geht durch die Tafel 22 hindurch und wird durch Muttern 50 und 52 an den beiden Seiten der Tafel 22 festgehalten. Die Achse 48 ist mit einem Bund 54 versehen, der gegen die Nabe 56 des Zahnrades 46 anliegt. Die Achse 48 trägt auch ein Federkreuz und eine Kurvenscheibe 60. Die Scheibe 60, die auf der Achse 48 verhältnismäßig fest sitzt, wird gegen die Feder 58 gedrückt und diese gegen das Zahnrad 46, so daß diese Teile einen verhältnismäßig kräftigen Reibungseingriff miteinander aufweisen, der durch die Mutter 62 am freien Ende der Achse 48 bewirkt wird. Wenn auch das Zahnrad 46 lose auf der Achse 48 sitzt, so genügt doch der Reibungseingriff des Federkreuzes 58 zwischen dem Zahnrad 46 und der Nockenscheibe 60, am eine Drehung der Scheibe 60 bei einer Drehung des Zahnrades 46 durch das Rad 36 zu bewirken, wobei die Achse 48 frei von Hand gedreht werden kann, um die Scheibe 60 zu drehen.

Die Nockenscheibe 60 ist mit einem Einschnitt 64 \ ersehen, der eine Rolle 66 eines normalerweise geschlossenen Hauptschalters 68 aufnehmen kann. Der Hauptschalter, der hier als Mikroschalter dargestellt ist, ist offen, wenn die Rolle 66 am Rande 69 der Scheibe 60 abrollt, und der bewegliche Kontakt 70 (Fig. 8) des Schalters kommt mit dem zugehörigen festen Kontakt 72 in Eingriff, wenn die Rolle 66 am Rande der Scheibe in die Vertiefung 64 eintritt. Die

ίο Rolle 66 ist auf einem Hebel 74 befestigt, der an der Stelle 76 am Gehäuse des Mikroschalters 68 schwenkbar gelagert ist. Die normale Federspannumg des beweglichen Kontaktes 70 drückt diesen gegen den ortsfesten Kontakt 72 und reicht aus, um die Rolle 66

!5 gegen den Rand der Scheibe 60 und in die Vertiefung 64 zu drücken. Der Hebel ist an dem der Rolle 66 gegenüberliegenden Ende mit einem Ouerstück 78 versehen, dessen Zweck weiter unten erläutert wird. Wie aus Fig. 8 hervorgeht, ist der Mikroschalter 68 in eine Leitung zwischen der Netzleitung L 1 und der Klemme 19 des Antriebsmotors 18 eingeschaltet, so daß dieser offen ist, wenn die Rolle 66 auf dem Rand 69 der Scheibe 60 nach Fig. 4 und 8 läuft und geschlossen ist, wenn die Rolle in den Einschnitt 64 nach Fig. 5 eintritt.

Die Zeitverzögerungseinrichtung 32 enthält ferner eine Scheibe 79, die beim vorliegenden Beispiel in ί stündige Abschnitte eingeteilt ist, so daß eine maximale Verzögerung von 72 Stunden eingestellt werden kann. Die Skalenscheibe 79 sitzt lose auf der Achse 48 und ist an der Vorderseite der Tafel 22 z. B. durch Befestigungselemente 80 befestigt, die auch als Anschlag für einen Einstellknopf 82 dienen, der an der Achse 48 auf der Scheibe 79 befestigt ist.

Die Kurvenscheibe 26 für die Bearbeitungsvorgänge des Gewebes besteht aus einem starren, blattartigen Material, z.B. Blech, und ist mit einer Skala versehen, so daß sie die 24 Stunden eines Tages in Abschnitten von 10 Minuten zeigt. Um die Scheibe 26 auf der Achse 30 des Uhrwerks zu befestigen, ist diese Achse außerhalb der Tafel 22 mit einem Bund 84 versehen, der eine Auflage für die Scheibe 26 bildet. Um die Scheibe 26 gegen die Auflage zu drücken, ist die letztere mit Ansätzen 86 versehen, die nach vorn herausragen und zwischen sich einen Stift 88 aufnehmen, auf dem ein Klemmhebel 90 schwenkbar gelagert ist. Eine Schraubenfeder 92 auf dem Stift 88 spannt den Klemmhebel 90 so, daß er aus der ausgezogenen Stellung in Fig. 6 in die gestrichelt gezeichnete Stellung bewegt wird. Die Ansätze 86 tragen auch noch einen zweiten Lagerstift 94 in der Nähe ihrer Enden, auf dem ein Hebel 96 mit einem Handgriff 98 und einer Führungsflache 100 gelagert ist.
Um die Kurvenscheibe 26, die den Betrieb 24 Stunden lang steuert, auf dem Zeitwerk 24 zu befestigen, wird der Hebel 96 aus der ausgezogenen Stellung in die in Fig. 6 strichpunktiert gezeichnete Stellung bewegt. Der Sperrhebel 90 wird durch die Feder 92 in die gestrichelt gezeichnete Lage gebracht. Die Kurvenscheibe 26 wird mit ihrer Mittelöffnung 102 dann über den herausstehenden Hebel 96 geschoben, der durch die Öffnung 102 hindurchgeht, und gegen die Auflage 84 gedrückt. Eine zweite Scheibe 104, deren Aufgabe weiter unten erläutert wird, enthält ebenfalls eine zentrale Öffnung 106, mit der sie über den herausstehenden Hebel 96 geschoben wird, so daß sie gegen die Kurvenscheibe 26 anliegt. Der Hebel wird dann von der strichpunktierten Stellung in die voll ausgezogene Stellung bewegt, wobei die Führungsfläche 100 den Klemmhebel 90 gegen die Vorspannung der Feder

92 bewegt und ihn in Eingriff mit der oberen Scheibe 104 bringt, um die Scheiben 26 und 104 lösbar so zu sperren, daß sie mit der Achse 30 zusammen umlaufen.

Die Kurvenscheibe 26 ist am Rande mit Einschnitten oder Lücken 108 versehen, so daß eine vorgegebene zeitliche Folge für den Betrieb des Motors 18 gegeben ist, der die zugehörige Fördereinrichtung hebt und senkt; das Eintauchen des Gewebes in die Flüssigkeiten in den verschiedenen Behältern 16 erfolgt zu vorbestimmten Zeiten, wie dies in den obengenannten ίο Patentschriften angegeben ist. Ein Zeitsteuerstift 110. der normalerweise den Rand der Scheibe 26 berührt, wird während der Drehung der Scheibe 26 im Uhrzeigersinn, d. h. in Richtung des Pfeiles 113 in Fig. 2, in die verschiedenen Einschnitte 108 hinein- und wieder aus ihnen herausbewegt, um den Motor 18 zu steuern. Der Zeitsteuerstift 110 befindet sich am freien Ende eines Hebels 112, der an der Stelle 114 schwenkbar gelagert ist. Der Hebel 112 arbeitet mit einem Mikroschalter 116 zusammen, der an der Innenfläche der Tafel 22 befestigt ist. Der Mikroschalter 116 hat einen beweglichen Kontakt 118 und zwei feste Kontakte 120 und 122 Der bewegliche Kontakt 118 ist normalerweise so vorgespannt, daß er den Kontakt 122 berührt. Ein Betätigungsstift 124 betätigt den Kontakt 118 und wird durch dessen Federspannung gegen den Hebel 112 gedrückt. Der Zeitsteuerstift 110 ragt durch die Öffnung 132 in der Tafel hindurch; wenn er am Rand der Kurvenscheibe 26 nach Fig. 2 und 8 entlanggleitet, wird der Hebel 112 um seinen Drehpunkt 114 geschwenkt, um den Stift 124 des Schalters 116 nach innen zu drücken und den beweglichen Kontakt 118 mit dem festen Kontakt 120 in Eingriff zu bringen. Wenn sich der Zeitsteuerstift 110 gegenüber einem Einschnitt 108 der Scheibe 26 befindet, dann drückt der bewegliche Kontakt 118 über den Stift 124 den Hebel 112, so daß der Zeitsteuerstift 110 in die Vertiefung 108 eintritt, wobei die Feder 118 des Schalters in Eingriff mit dem festen Kontakt 122 kommt.

Es sind auch Einrichtungen vorgesehen, um den Betrieb des Motors 18 zu unterbrechen, wenn der Bearbeitungsvorgang beendet ist. Zu diesem Zweck ist ein Ausschalthebel 126 vorgesehen, der auf der Vorderseite der Tafel 22 an der Stelle 129 schwenkbar gelagert ist. Der Abschalthebel 126 wird von einem Abschaltestift 128 betätigt, der an einem Ansatz 130 der Scheibe 104 vorgesehen ist, die über der Kurvenscheibe 26 liegt und mit ihr zusammen umläuft. Der Abschaltehebel wird durch den Stift 128 geschwenkt, so daß er mit dem Zeitsteuerstift 110 in Eingriff kommt und bewirkt, daß dieser den Bcarbeitungsvorgang in der weiter unten beschriebenen Weise unterbricht.

Die Tafel ist auch mit einer nach unten verlaufenden Öffnung 134 versehen, durch die ein Stift 136 hindurchgeht, der an einem Ende eines Hebels 138 vorgesehen ist. Der Hebel ist an der Stelle 140 auf der Innenseite der Tafel 22 schwenkbar befestigt. Der Hebel ist mit einer Vertiefung oder einem Einschnitt 142 versehen, in den der Stift 110 des Hebels 112 am Ende des Arbeitskreislaufes der Maschine (Fig.5) unter dem Einfluß der Kurvenscheibe 26 eintritt, so daß er nicht mehr in eine Vertiefung 108 eintreten kann. Mit dem Stift 136 kann der Hebel 138 von Hand bewegt werden, um den Stift 110 freizugeben.

In Fig. 8 ist ein Schaltbild dargestellt, das auch noch verschiedene mechanische Teile der Einrichtung zeigt. Außer den obenerwähnten Mikroschaltern 68 und 116 enthält die Anlage zur Steuerung des Motors 18 einen weiteren Mikroschalter 150, der zusammen mit dem Mikroschalter 116 ein dreiadriges Steuersystem mit zwei Schaltern bildet, das dem in der Patentschrift 2 157 875 dargestellten System ähnelt. Bei dieser Anlage hängt die Stellung des Schalters 116 davon ab, ob der Stift 110 den Rand der Nockenscheibe 26 berührt oder in einen Einschnitt 108 eintritt oder ob er durch den Ausschaltstift 128 betätigt wird, der an dem Ansatz 130 der Scheibe 104 angebracht ist und den Ausschaltehebel 126 betätigt. Andererseits hangt die Stellung des Mikroschalters 150 von der Betätigung der Fördereinrichtung durch den Motor 18 ab. Aus Fig. 8 geht hervor, daß ein Führungshebel 152 drehbar gelagert ist und mit Hilfe des Motors 18 über die schematisch angedeutete Verbindung 154 angetrieben wird. Der Führungshebel 152 arbeitet mit einem Betätigungsteil 156 zusammen, der an der Stelle 158 in dem Gerät schwenkbar gelagert ist. Der Betätigungsteil wird durch eine Feder 160 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht. Er ist mit einer Führungsfläche 162 und einem Ansatz 164 versehen, der nach außen von der Führungsfläche weg ragt und der einen nach unten gehenden Fortsatz 166 aufweist, welcher mit dem Betätigungsstift 168 des Mikroschalters 150 im Eingriff steht. Es sei bemerkt, daß der Führungshebel 152 in der Richtung des Pfeiles 170 entgegen dem Uhrzeigersinn umläuft.

Wenn der Führungshebel 152 entgegen dem Uhrzeigersinn umläuft, schwenkt er zuerst den Betätigungsteil 156 im Uhrzeigersinn, so daß dieser mit dem Stift 168 in Eingriff kommt und der bewegliche Schalthebel 172 aus der gestrichelt gezeichneten Lage, in der er im Eingriff mit dem festen Kontakt 174 steht, in die ausgezogen gezeichnete Stellung bewegt wird, in der er mit dem festen Kontakt 176 im Eingriff steht. Eine weitere Bewegung des Hebels 152 an der Führungsfläche 162 entlang läßt den Betätigungsteil 156 wieder in die in Fig. 8 dargestellte Lage unter dem Einfluß der Feder 160 zurückkehren, wobei der bewegliche Kontakt 172 in die gestrichelt gezeichnete Stellung zurückkehrt.

Die Verzögerungseinrichtung 32 hat die Aufgabe, den Beginn der Bearbeitungsvorgänge um eine vorbestimmte Wartezeit zu verzögern, um z. B. einen verzögerten Beginn nach dem Wochenende zu ermöglichen. Das Gerat wird dann z. B. so eingestellt, daß die verschiedenen Teile die in Fig 8 dargestellte Lage einnehmen. Die Verzögerungseinrichtung 32 kann, wie oben erwähnt, eine Wartezeit bis zu 72 Stunden mit stündlichen Abschnitten liefern. Da das Zeitwerk für die Bearbeitungsvorgänge mit einem Arbeitskreislauf von 24 Stunden arbeitet und die obenerwähnte Kurvenscheibe 26 für eine Zeit von 24 Stunden eingeteilt ist und von dem üblichen Uhrwerksmotor 24 angetrieben wird, ergibt sich, daß bei einer maximalen Wartezeit von 72 Stunden die Kurvenscheibe 26 drei Umdrehungen bei einer einzigen Umdrehung der Verzögerungsscheibe 60 ausführt. Um diese Beziehung herzustellen, ist das Übersetzungsverhältnis 3 : 1 zwischen dem Zwischenrad 36 und dem Antriebszahnrad 34 sowie ein Verhältnis 1 : 1 zwischen dem Zwischenrad 36 und dem getriebenen Zahnrad 46 vorgesehen, so daß zwischen dem getriebenen Zahnrad 46 und dem Antriebsrad 34 insgesamt ein Übersetzungsverhältnis \on 3:1 herrscht. Wenn die maximale Wartezeit der Verzögerungseinrichtung 32 länger oder kürzer sein soll, wird das Übersetzungsverhältnis entsprechend geändert. Um die Verzögerungseinrichtung einzuschalten, genügt es, den Knopf 82 auf die gewünschte Wartezeit einzustellen, die von der Skalenscheibe 79

angezeigt wird. In Fig. 2 ist z. B. eine Wartezeit von 12 Stunden eingestellt; für diese Wartezeit wird die Verzögerungsscheibe 60 nach Fig. 4 und 8 durch Betätigung der Achse 48 mit Ffilfe des Handgriffes 82 eingestellt. Da das Zahnrad 46 lose auf der Achse 48 s-itzt, kann die Achse gegenüber dem Zahnrad mit Hilfe des Handgriffes 82 gedreht werden. Während der Wartezeit und bevor diese zu Fnde ist, steht die Vertiefung 64 der Verzögerungsscheibe 60 außer Eingriff mit der Rolle 66 des Mikroschalters 68. Bei einer derartigen Stellung der Rolle 66 am Rande der Scheibe 60 befindet sich der Hebel 74 in der Stellung nach Fig. 4. Es sei bemerkt, daß das Querstück 78 den Sperrhebel 138 aus der Stellung nach Fig. 5 nach oben geschwenkt hat. Die Fig. 5 zeigt die Stellung der Verzögerungsscheibe 60, wenn keine Verzögerung für das Gerät eingestellt worden ist. In der zurückgezogenen Stellung des Sperrhebels 138 hat dieser einen Abstand von dem Zeitsteuerstift 110. Der Hebel 138 wird bei Betätigung der Zeitverzögerungseinrichtung nach Fig. 4 durch den Hebel 74 in der zurückgezogenen Stellung gehalten, damit er an einer Abwärtsbewegung gehindert wird, wenn der Abschaltehebel 126 durch den Abschaltestift 128 infolge des Umlaufs der Kurvenscheibe 26 betätigt wird, um den Stift 110 nach links zu bewegen. Wenn sich der Stift 110 rechts im Fingriff mit der Scheibe 26 befindet, wird der Hebel 138 an einer Abwärtsbewegung gehindert. Aus Fig. 8 geht hervor, daß der Schalter zwischen dem Motor 19 und der Leitung L 1 an der Stelle 68 geöffnet wird, wenn die Rolle 66 am Rande 69 der Verzögerungsscheibe 60 läuft und nicht in die Vertiefung 64 eintritt. Wenn der Zeitsteuerstift 110 den Rand der Scheibe 26 berührt, die ständig umläuft, da der Uhrwerksmotor 24 an die Leitungen L 1 und L 2 angeschlossen ist, wird der Stromkreis von der anderen Klemme 21 des Motors 18 zur Leitung L 2 durch den Mikroschalter 150 unterbrochen, wenn die Teile die in Fig. 8 dargestellte Lage haben. Selbst wenn der Kontakt 174 des Mikroschalters 150 geschlossen würde, erhält der Motor 18 noch keinen Strom, da der Mikroschalter 68 often ist. Sollte danach der Zeitsteuerstift 110 in einen der Einschnitte 108 bei der Drehung der Scheibe 26 eintreten, dann wird der Schalter 116 aus der dargestellten Lage in die gestrichelte Stellung nach Fig. 8 gebracht. Der Motor 18 bleibt aber immer noch abgeschaltet, da der Schalter 68 offen ist. Sollte der Ausschaltestift 128 den Ausschaltehebel 126 während der Dauer der Wartezeit berühren, dann wird der Hebel 112 nur aus der in Fig. 4 dargestellten Lage in die gestrichelte Stellung bewegt. Dies ist wegen des Abstandes zwischen dem Sperrhebel 138 und dem Stift 110 möglich, da der Sperrhebel in seiner zurückgezogenen Stellung infolge des Eingriffes der Rolle 66 des Schalters 68 am Rande 69 der Verzögerungsscheibe gehalten wird. Die Bewegung des Zeitsteuerstiftes durch die Einschnitte 108 während der Dauer der Wartezeit hat daher keinerlei Einfluß auf den Motor 18. In ähnlicher Weise hat auch die Betätigung des Stiftes 110 durch den Abschaltestift 128 und den Abschaltehebel 126 keinerlei Wirkung auf den abgeschalteten Motor 18. Die Betätigung des Abschaltehebels 126 ergibt nur eine zusätzliche Bewegung des Stiftes 124 des Mikroschalters 116, dessen Kontakt 120 geschlossen bleibt.

Am Ende der Wartezeit greift jedoch die Rolle 66 in die Vertiefung 64 ein, so daß der Hebel 74 in die ^teilung nach Fig. 5 bewegt wird und der Hebel 138 auf den Zeitsteuerstift 110 herabfällt. Wenn der Zeitsteuerstift 110 dann unter der Einwirkung des Ab schaltestiftes 128 und des Abschaltehebels 126 betätigt wird, wird er in eine Stellung gegenüber dem Einschnitt 142 des Hebels 138 bewegt und wird in dieser Stellung nach Fig. 5 gehalten, in der der Mikroschalter 116 den Kontakt 120 schließt, um den Motor 18 in der weiter unten beschriebenen Weise abzuschalten. Dies verhindert eine Betätigung des Gerätes unter dem Einfluß der Scheibe 26 so lange, bis der Hebel 138 von Hand nach oben bewegt worden ist, um den Stift 110 aus dem ίο Einschnitt des Hebels herauszubewegen. Wenn der Hebel 74 in die Stellung nach Fig 5 bewegt worden ist, wird der Hebel 138 durch den Stift 110 trotzdem in der angehobenen Lage nach Fig. 8 gehalten, bis der Stift durch den Hebel 126 durch Beeinflussung des Absohaltestiftes 128 nach links bewegt worden ist.

Wenn die Wartezeit abgelaufen ist und die Rolle 66 in den Einschnitt 64 eingetreten ist, schließt der bewegliche Kontakt 70 unter dem Einfluß der normalen Federspannung den Kontakt 72, so daß die Leitung zwischen dem Motor 18 und der Netzleitung L 1 geschlossen wird. Wenn der Stift 110 gegen den Rand der Scheibe 26 anliegt, arbeitet die Schaltung genauso, wie dies in den obengenannten Patentschriften angegeben worden ist. Der Arbeitsvorgang der selbsttätigen Eintauchvorrichtung 10 bei dem die Gewebehalter 180 von einem Gefäß in das andere bewegt werden, wird eingeleitet, wenn der Stift 110 in einen Einschnitt 108 der Scheibe 26 eintritt. Aus der Fig. 8 ergibt sich, daß der Stromkreis von dem Antriebsmotor 18 zur Leitung L 2 an dem Mikroschatler 150 unterbrochen ist, wenn sich der Stift 110 am Rand der Scheibe 26 und der Schalter 150 in der dargestellten Stellung befinden. Wenn jedoch der Stift 110 in einen Einschnitt 108 der Scheibe eintritt, wird der Schalter 116 auf den Kontakt 122 umgeschaltet und schaltet den Motor 18 über den Kontakt 176 des Mikroschalters 150 ein. Wenn der Motor 18 eingeschaltet ist, hebt die Fördereinrichtung 17 den Deckel 182, an dem die Gewebehalter 180 befestigt sind, um die Halter aus den Gefäßen herauszunehmen, in denen sie sich befinden. Dann wird der Deckel 182 geschwenkt, um die Körbe über den nächsten Behälter zu bringen, und schließlich nach unten bewegt, so daß nach Fig. 1 die Körbe in die verschiedenen Behälter eintauchen. Es sei bemerkt, daß eine entsprechende Verweilzeit für die Gewebehalter oberhalb der Behälter, aus denen sie herausgenommen worden sind, vorgesehen ist, bevor sie in die Flüssigkeit des nächsten Behälters eingebracht werden. Dies ist in den obenerwähnten Patenten beschrieben. Nachdem die Gewebehalter wieder in die Flüssigkeit in den Behältern eingetaucht worden sind, wird die Fördereinrichtung in senkrechter Richtung hin- und herbewegt, um den Deckel 182 und damit auch die Gewebe in der Flüssigkeit in senkrechter Richtung zu bewegen. Der Motor 184 bewirkt die Hin- und Herbewegung der Gewebehalter. Aus Fig. 8 ergibt sich, daß die Leitung für den Motor 184 zwischen der Klemme 185 und der Netzleitung L 1 den Verzögerungsschalter 68 enthält. Während der Wartezeit ist der Motor 184 abgeschaltet, so daß er nur nach Beendigung der Wartezeit eingeschaltet werden kann.

Wie oben erwähnt, wird der Motor 18 durch eine Dreileiterschaltung mit zwei Schaltern gesteuert, ähnlich wie dies in der USA.-Patentschrift 2 157 875 und der noch schwebenden Anmeldung beschrieben ist. Bei einer derartigen Schaltung tritt jedesmal, wenn entweder der Schalter 150 oder der Schalter 116 umgeschaltet wird, eine Umschaltung der gesteuerten Einrichtung ein. Wenn z. B. nach Fig. 8 der Zeitver-

zögerungsschalter 68 geschlossen ist und die Gewebeträger 180 sich innerhalb der Behälter 16 befinden und wenn der Motor 18 abgeschaltet ist, dann wird durch die Betätigung des Schalters 150 oder 116 der Motor eingeschaltet. Wenn der Stift 110 in einen Einschnitt 108 der Scheibe 26 eingreift, ändert sich die Stellung des Schalters 116. so daß der Motor 18 so lange Strom erhält, bis der Hebel 152 wirksam wird und den Schalter 150 betätigt, wodurch der Motor 18 abgeschaltet wird. Während der Einschaltung des Motors wird der Träger 180 aus dem Behälter herausgehoben, in dem er sich befand, und in den nächsten Behälter bewegt. Bei der Abschaltung des Motors 18 befindet sich jedoch der Stift 110 noch in einem Einschnitt 108 der Scheibe 26. Da diese Scheibe durch den Uhrwerksmotor 24 ständig gedreht wird, wird der Stift 110 aus dem Einschnitt 108 herausgehoben und gelangt auf den Rand der Scheibe 26, so daß die Stellung des Schalters 116 wieder geändert und der Motor 18 eingeschaltet wird. Die Wiedereinschaltung des Motors 18 bewirkt, daß der Führungshebel 152 an der Führungsfläche 162 entlanggleitet. Infolge der Umrißform des Hebels 156 dreht sich dieser entgegen dem Uhrzeigersinn, so daß der Schalter 150 zum zweiten Mal betätigt wird und den Motor 18 wieder abschaltet. Dieser zweite Ein- und Ausschaltvorgang des Motors 18 ist ein Rückstellvorgang und nur von kurzer Dauer; er bewegt die Fördereinrichtung und infolgedessen den Deckel 182 nur um einen kaum wahrnehmbaren Betrag oder überhaupt nicht, so daß der Träger innerhalb der Behälter bleibt. Dieser Rückstellvorgang muß jedoch das Gerät für den nächsten Transportvorgang des Trägers von einem Behälter zum anderen vorbereiten, so daß der Motor 18 wieder eingeschaltet wird, wenn der Stift 110 in den nächsten Einschnitt 108 eingreift, worauf die oben beschriebenen Arbeitsvorgänge wieder ablaufen.

Der Bearbeitungsvorgang wird beendet, wenn der Abschaltestift 128 den Abschaltehebel 126 berührt, so daß der bewegliche Kontakt 118 in die gezeichnete Stellung bewegt wird, in der er mit dem Kontakt 120 im Eingriff steht. Der Schalter 116 wird in dieser Stellung gesperrt, indem der Stift 110 in den Einschnitt 142 des Sperrhebels 138 nach Fig. 5 eingreift

Wie oben erwähnt, berührt die Rolle 66 des Schalters 68 den Einschnitt 64 der Scheibe 60 am Ende der Wartezeit. Die Scheibe ist auf der Achse 48 gelagert, die über eine nachgiebige Kupplung, nämlich das Federkreuz 58. zwischen dem getriebenen Zahnrad 46, das lose auf der Achse sitzt, und der Scheibe eingespannt ist. Bei der Beendigung der Wartezeit legt sich der Knopf 82 gegen den Anschlag 80, so daß eine weitere Drehung dei Achse 48 infolge der nachgiebigen Kupplung verhindert wird. Die Scheibe 60 dreht sich infolgedessen nicht mehr, so daß die Rolle 66 im Eingriff mit der Vertiefung 64 bleibt.

Ein Heizelement 186 für das Paraffinbad 188 ist in ähnlicher Weise wie der Motor 184, der die Körbe für die Gewebe hin- und herführt, geschaltet; der Heizwiderstand 186 ist daher während der Wartezeiten abgeschaltet und wird beim Schließen des Schalters 68 am Ende der Wartezeit eingeschaltet.

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Zeitsteuerung für ein selbsttätig arbeitendes Eintauchgerät mit einer durch einen Elektromotor angetriebenen Fördervorrichtung, die einen Träger für die zu behandelnden Stoffe in mehrere Behälter nacheinander hinein- und wieder aus ihnen herausbewegt, sowie mit einer von einem dauernd arbeitenden Uhrwerksmotor betätigten Programmsteuerung, die einen vorbestimmbaren Arbeitszyklus hat und die Einschaltung des Fördermotors steuert, dadurch gekennzeichnet, daß zur wahlweisen Verzögerung des Steuerungseinsatzes dieser Programmsteuerung eine weitere Steuervorrichtung vorgesehen ist, die eine von dem gleichen Uhrwerksmotor über eine Übersetzung (34, 36, 46) angetriebene Steuerscheibe (60) enthalt, die relativ zu ihrer Antriebsachse verdrehbar ist, und daß ein von der Steuerscheibe betätigtes Abtastorgan (74, 66) eine die Programmsteuerung beeinflussende \^orrichtung steuert.

2. Zeitsteuerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerscheibe (60) mittels eines Handgriffes über eine Reibungekupplung entgegengesetzt zum Uhrwerksantrieb verdrehbar ist.

3. Zeitsteuerung nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Stromkreis des Fördermotors ein Schalter (68) liegt, der von dem Abtastorgan (74, 66) betätigt wird.

4. Zeitsteuerung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß beim Eintritt des Abtastorgans (74, 66) in den Ausschnitt (64) der Steuerscheibe (60) der Schalter (68) geschlossen wird.

5. Zeitsteuerung nach Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Programmsteuerung eine Führungsscheibe (26) enthält, die — vom Uhrwerksmotor (24) angetrieben — einen im Stromkreis des Fördermotors liegenden Schalter (116) steuert.

6. Zeitsteuerung nach Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß für den den Schalter (116) betätigenden Hebel (112) eine Sperrvorrichtung (126, 138) vorgesehen ist, die von dem Abtastorgan (74) beeinflußbar ist.

7. Zeitsteuerung nach Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anschlag vorgesehen ist, der eine Drehung der Steuerscheibe (60) durch den Motor am Ende der Verzögerungszeit verhindert.

8. Zeitsteuerung nach Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorrichtung zur Beendung des Betriebes des Gerätes vorgesehen ist, die während der Wartezeit durch die Steuerscheibe (60) unwirksam ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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