DE1061585B

DE1061585B - Absperrhahn mit einem kegelstumpffoermigen, aus elastischen Teilen bestehenden Kueken, insbesondere als Bestandteil einer Druckspuelvorrichtung fuer Klosetts

Info

Publication number: DE1061585B
Application number: DE19531061585D
Authority: DE
Inventors: Dipl-Ing Emil Laicher; Erich Schips
Original assignee: ARMATURENFABRIK FRANZ SCHNEIDE
Current assignee: ARMATURENFABRIK FRANZ SCHNEIDE
Priority date: 1953-11-17
Filing date: 1953-11-17
Publication date: 1959-07-16

Description

Für den Einbau von Klosettdruckspülern besteht teilweise die Vorschrift, zwischen Spüler und Wasserzuleitung eine Absperrvorrichtung (auch Vorbauhahn genannt) einzubauen, mittels der der Wasserzunuß im Fall einer Störung des Spülers abgesperrt werden kann. Diese Absperrung ist bei denjenigen Spülern von besonderer Bedeutung, bei denen Regelteile fest mit dem Gehäuse verbunden sind, da bei Störungen der Spüler ausgebaut werden muß. Es liegt also· nahe, bei einem Spüler, bei dem alle Regelteile im Kolben liegen, die Absperrvorrichtung mit dem Spülergehäuse zu vereinigen, statt — wie bisher — gesondert einen Vorbauhahn einzubauen, der seinerseits einer beson^J deren Befestigung an der Wand bedarf.

Es sind bereits Druckspüler mit einer Absperrvorrichtung vorgeschlagen worden, bei denen diese Absperrvorrichtung in demselben Gehäuse wie der Druckspüler eingebaut ist; diese Gehäuse müssen jedoch, da für die Absperrvorrichtung die üblichen Bauteile verwendet werden, verhältnismäßig groß dimensioniert sein. Aus diesem Grunde ist auch der Preis eines solchen mit einem Vorbauhahn kombinierten Druckspü-Iers verhältnismäßig hoch. Bei dem erfindungsgemäßen Druckspüler werden diese Nachteile im wesentlichen durch eine neuartige Konstruktion des Hahnes und dessen Anordnung im Druckspülergehäuse vermieden.

Das Hauptmerkmal der Erfindung besteht darin, daß das Küken, das in bekannter Weise eine in einem elastischen Werkstoff angeordnete, den Durchlaßkanal begrenzende metallische Einlage und eine das Hahngehäuse auf der Griffseite abdichtende Dichtung aufweist, als Ganzes aus nachgiebigem Werkstoff besteht und an der einen Drehgriff tragenden Seite als Dichtung eine mit dem Küken einstückige, gegen eine zylindrische Aussparung eines rohrförmigen Ansatzes des Hahngehäuses anliegende Lippendichtung aufweist, wie sie wesensähnlich bei Verschlußstücken schlechthin verwendet wird.

DieVerwendung eines elastisch nachgiebigen Werkstoffes für das kegelstumpfförmige Hahnküken hat wie bei Hähnen mit einer elastischen Auflage auf einem Kükengrundkörper den Vorteil, daß ein Anfressen und Festfressen des in der Regel lange Zeit unbetätigten Absperr- und Regulierhannes vermieden wird. Die Abdichtung des Hahnes mittels des elastischen Werkstoffes des Kükens bedeutet auch einen herstellungsmäßigen Vorteil insofern, als auf eine genaue Bearbeitung der Mantelfläche des Kükens, wie dies bei Küken mit metallischen Mantelflächen not- 5c wendig ist, verzichtet werden kann. Bei dem bekannten Küken mit elastischer Auflage ist jedoch die Herstellung gegenüber dem Küken nach der Erfindung aufwendiger.

Absperrhahn
mit einem kegelstumpfförmigen,
aus elastischen Teilen bestehenden Küken, insbesondere als Bestandteil einer
Druckspülvorrichtung für Klosetts

Anmelder:
Armaturenfabrik Franz Schneider,
Nordheim (Württ.)

Dipl.-Ing. Emil Laicher, Heilbronn/Neckar,
und Erich Setups, Stuttgart,
sind als Erfinder genannt worden

Der Einbau eines üblichen Versteifungskörpers in das Küken ermöglicht eine verhältnismäßig kleine Dimensionierung des Kükens auch bei zur Betätigung des Hahnes erforderlichen größeren Verdrehkräften.

Vorzugsweise wird das Küken durch einen in eine Ringnut der zylindrischen Aussparung des Hahngehäuses eingelassenen Ring gehalten. Dies stellt eine wesentliche konstruktive Vereinfachung insbesondere gegenüber denjenigen bekannten Hähnen dar, bei denen das Küken durch einen gegen einen Dichtungsring anliegenden Gewindering gegen eine axiale Verschiebung gesichert wird. An sich sind jedoch derartige Ringe zur Lagesicherung von Teilen bei Hähnen bekannt.

Die Herstellung des Hahnkükens als Ganzes aus elastischem Werkstoff hat den weiteren Vorteil einer verhältnismäßig einfachen Anordnung eines Drehgriffes an dem Küken. Vorzugsweise weist das Hahnküken auf der Drehgriffseite eine sich nach außen verjüngende prismatische Aussparung auf, in welche der mit einem prismatischen Zapfen versehene Drehgriff eingreift.

Eine weitere Vereinfachung wird erfindungsgemäß dadurch erzielt, daß der Drehgriff als eine- den rohrförmigen Ansatz des Hahngehäuses übergreifende, an sich bekannte Deckkappe ausgebildet ist. Diese Deckkappe ist zur leichteren Betätigung an ihrem Umfang mit einer Rändelung versehen. Zur Betätigung des Drehgriffes mit einem Schraubenzieher od. dgl. kann zusätzlich eine rechteckige schlitzförmige Aussparung in der Deckkappe vorgesehen sein.

909 577/230

Claims

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in schematischer Weise dargestellt. Der rohrförmige Ansatz 1 des Druckspülergehäuses 2 nimmt in einer kegelstumpf förmigen Aussparung das Küken 3 in sich auf. In das Küken 3 ist eine zur Verstärkung des Querschnittes dienende, den Durchlaßkanal begrenzende zylindrische Metalleinlage 4 eingeschoben. An der äußeren Seite des Hahnkükens ist eine gegen die Innenwände des Hahngehäuses anliegende Lippendichtung 5 vorgesehen. Das Hahnküken wird mittels eines in eine Ringnut des Hahngehäuses eingesprengten Ringes 6 im Hahngehäuse festgehalten. In eine keilförmige Aussparung des Hahnkükens greift der prismatisch ausgebildete Zapfen 7 des den Hahn nach außen abschließenden Drehgriffes 8 ein, der zu seiner Betätigung mittels eines geeigneten Werkzeuges eine schlitzförmige Aussparung 9 aufweist. Patentansprüche:

1. Absperrhahn mit einem kegelstumpf förmigen, einen elastischen Kern aufweisenden und mittels einer den Durchlaßkanal begrenzenden metallischen Einlage versteiften Küken und einer das Innere des Hahngehäuses auf der Drehgriffseite des Kükens abdichtenden Dichtung, insbesondere

als Bestandteil einer Druckspülvorrichtung für Klosetts, dadurch gekennzeichnet, daß das Küken als Ganzes aus nachgiebigem Werkstoff besteht und als Dichtung an der einen Drehgriff tragenden Seite eine mit dem Küken einstückige, gegen eine zylindrische Aussparung eines rohrförmigen Ansatzes des Hahngehäuses anliegende Lippendichtung aufweist.

2. Absperrhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Küken durch einen in eine Ringnut der zylindrischen Aussparung des Hahngehäuses eingelassenen Ring gehalten wird.

3. Absperrhahn nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Hahnküken auf der Drehgriffseite eine sich nach außen verjüngende prismatische Aussparung aufweist, in welche der mit einem prismatischen Zapfen versehene Drehgriff eingreift.

4. Absperrhahn nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehgriff als eine den rohrförmigen Ansatz des Hahngehäuses übergreifende Deckkappe ausgebildet ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 732 642, 723 306, 994, 74 979 ;

britische Patentschriften Nr. 487 033, 159666.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

® 909 577/230 7.59