DE1247103B - Handbetaetigtes Schnellschlussventil - Google Patents

Description

• Handbetätigtes Schnellschlußventil Die Erfindung betrifft ein handbetätigtes Schnellschlußventil, insbesondere für brennbare Gase und Flüssigkeiten, dessen Ventilgehäuse-Oberteil mit darin geführtem Ventilstößel in einem zylindrischen Aufsatz eines Ventilgehäuses sitzt und zur Abdichtung des Ventildurchströmraumes nach außen ein zwischen Oberteil und einer Schulter des Gehäuseaufsatzes eingelegter Außendichtring sowie ein den Ventilstößel abdichtender Innenring vorgesehen sind.
• Bei Schnellschlußventilen kommt es im Gegensatz zu Niederschraubventilen auf eine Einstellreserve bei der Montage an, für die sich der Außendichtring heranziehen läßt. Ferner ist man bestrebt, möglichst einfache und billige Einzelteile, wie es Guß- und Stanzstücke sind, zu verwenden' um den Gestehungspreis der Ventile zu ermäßigen und eine weitgehend fließbandmäßige Massenanfertigung zu ermöglichen.
• Die bekannten Schnellschlußventile tragen diesen Forderungen aber nicht Rechnung; so ist der Innendichtring entweder von einer komplizierten Zentrierhülse getragen, oder aber die Einstellreserve und die Dichtwirkung des Außendichtringes sind beeinträchtigt. Zwar wurde schon vorgeschlagen, den in einer nach unten offenen Ringnut des Oberteiles eingelegten Innendichtring von einer Lagerscheibe, die auch den Außendichtring gegenüber der Schulter des Ventilaufsatzes abstützt, abzudecken, jedoch stehen bei solcher Anordnung die Dichtringe durch die gemeinsame Lagerscheibe unter gegenseitigem Einfluß.
• Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die Halterun- des Innendichtringes in einer nach unten offenen Ringnut zu vereinfachen und unabhängig vom Außendichtring zu machen. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß eine an der Unterfläche des Ventilgehäuse-Oberteiles anliegende und die Ringnut abdeckende Oberteilscheibe vorgesehen ist, deren Außenkante in einem Abstand von der Außenkante des Oberteiles endet und dabei vom Außendichtring abgedeckt ist.
• Vorteilhaft ist es, die Oberteilscheibe in eine Vertiefung an der Unterfläche des Ventiloberteiles einzulegen, so daß die Unterfläche der Scheibe mit dem verbleibenden Unterrand des Oberteiles annähernd bündig ist.
• Durch die erfindungsgemäße Ausbildung eines Schnellschlußventils -wird der Innendichtring in einfachster Weise in Dichtstellung gehalten. Der Oberteil kann aus einem Gußstück und die Oberteilscheibe aus einem billigen Stanzteil bestehen. Die Einstellreserve wird zum Ausgleich fertigungstechnischer Toleranzen bei der Montage allein durch den Außendichtring geschaffen, der den Ventildurchströmraum sowohl nach außen als auch gegenüber der Außenkante der Einlegscheibe abdichtet.
• Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Ventils gemäß der Erfindung im Schnitt bei weggelassenem Betätigungshandgriff.
• Das Ventil besteht in üblicher Weise aus einem Ventilkörper 1 und einem Ventilobergehäuse 2, in dem ein Ventilstößel 3 geführt ist. Der Ventilkörper 1 ist mit seinem Aufsatz 5 mit dem Ventilobergehäuse durch einen Schraubring 6 verbunden, wozu zum Niederhalten das Ventilobergehäuse unten eine bundartige Erweiterung 7 aufweist. Zum Verschließen eines Ventilsitzes 10 des Durchganges weist der Ventilstößel 3 am unteren Ende einen Verschlußteller 8 auf, der am Stößel durch eine Schraube 9 einstellbar befestigt ist. Eine Druckfeder 12 stützt den Ventilstößel, dessen Anschlagschulter in der Zeichnung nicht zu sehen ist, gegenüber dem Ventilobergehäuse 2 mit einer Anschlagschulter 14 ab. In diesem so geschaffenen Federraum ist noch ein zusätzlicher Dichtungsring 15 eingelegt. In einer unten offenen Ringnut 20 auf der Unterseite des Ventilobergehäuses ist ein Abdichtungsring 21, ein sogenanntes O-Ring, eingelegt. Dieser Abdichtungsring wird auf seiner Unterseite von einer ebenen dünnen Domscheibe 22 begrenzt und gehalten. Diese Domscheibe 22 liegt in einer Vertiefung 23 auf der Unterfläche des Obergehäuses bündig mit einem Randkragen 24. Die Domscheibe endet mit ihrer Außenkante 25 etwa über der Mitte eines darunterliegenden Außen-Abdichtungsringes 26. Zweckmäßig sind Ventilobergehäuse und Ventilkörper an der Einlegestelle für den Außen-Abdichtungsring 26 so nach außen abgeschrägt, daß ein keilförmiger Abdichtungsring gut eingelegt werden kann. Der Außen-Abdichtun,-sring erfüllt somit mehrere Aufgaben, und zwar dichtet er nach außen gegenüber der Verschraubung zwischen Ventilkörper und Obergehäuse und ferner die Hinterfläche der Domscheibe 22 ab. Außerdem dient er zur Halterung der eingelegten Domscheibe.

Claims (3)

1. Patentansprüche: 1. Handbetätigtes Schnellschlußventil, insbesondere für brennbare Gase und Flüssigkeiten, dessen Ventilgehäuse-Oberteil mit darin geführtem Ventilstößel in einem zylindrischen Aufsatz eines Ventilgehäuses sitzt und zur Abdichtung des Ventildurchströrnraumes nach außen ein zwischen Oberteil und einer Schulter des Gehäuseaufsatzes eingelegter Außendichtring sowie ein den Ventilstößel abdichtender Innendichtring in einer nach unten offenen Ringnut im Ventilgehäuse-Oberteil vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine an der Unterfläche des Ventilgehäuse-Oberteiles(2) anliegende und die Ringnut (20) abdeckende Oberteilscheibe (22) vorgesehen ist, deren Außenkante (25) in einem Ab- stand von der Außenkante des Oberteiles (2) endet und dabei vom Außendichtring (26) abgedeckt ist.
2. 2. Schnellschlußventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberteilscheibe (22) in eine Vertiefung (23) des Ventil-Obergehäuses (2) eingelegt ist. 3. Schnellschlußventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberteilscheibe (22) mit ihrer Außenkante (25) mit dem Gehäuseoberteil (2) verpreßt ist.
3. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 916 807; französische Patentschrift Nr. 1240 945; USA.-Patentschriften Nr. 2 289 632, 2 353 549.