DE1051664B - Pendelscheibenwischer - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT 1051664

AN MELDETAG:

B EKANNTMACHUNG
DER ANMELDUNG
UND AUSGABE DER
AU SLE GE S CHRIFT:

AUSGABE DER
PATENTSCHRIFT:

kl. 63 c 82

INTERNAT. KL. B 62 d

23. OKTOBER 1954

26. FEBRUAR 1959 13. AUGUST 1959

stimmt Oberein mit auslegeschrift

1051664 (P 12925 II/63 c)

Die Erfindung betrifft einen Pendelscheibenwischer, bestehend aus einem Wischerarm mit einem einziehbaren Wisaherarmfortsatz, der einen in Ebene der Windschutzscheibe drehbaren Wischblattaufnahmeteil aufweist.

Es ist bereits bekannt, eine Längsverschiebung des Wischbiattes bei einem Pendelwischer mit Hilfe eines Lenkers zu bewirken, dessen eines Ende mit dem Wischblattihalter und dessen anderes Ende am Fahrzeug, und zwar exzentrisch zur Wischerwellenachse befestigt ist. Es ist auch bekannt, den Blattaufnahmeteil zwangläufig verdrehbar anzuordnen.

Erfindungsgemäß ist der Pendelscheibenwischer dadurch gekennzeichnet, daß der Wischerarmfortsatz auf an sich bekannte Weise mit Hilfe eines Lenkers in Abhängigkeit von. der Verschwenkung des Wischerarmes aus- und einschiebbar ist und eine Betätigungseinrichtung aufweist, die ebenfalls in Abhängigkeit von der Pendfeibewegung des Wischers die zwangläufige Verdrehung des Wischblattaufnahmeteils be- ao wirkt.

Ein Pendelscheibenwischer nach der Erfindung gestattet nicht nur, langgestreckte und an ihren Enden gewölbte Windschutzscheiben so zu reinigen, daß das Wischiblatt in jedem Augenblick des Bewegungsverlaufes im Rahmen der Konturen, der Scheibe verbleibt und ständig an dieser anliegt, sondern ergibt zugleich auch einen Scheibenwischeraufbau, der allem Bekannten gegenüber den Vorzug hat, daß sich alle Teile in besonders gedrängter Form in den Gesamtaufbau einfügen, wie es das im folgenden näher beschriebene Ausführungsbeispiel der Erfindung ersichtlich werden läßt.

In den Zeichnungen zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch den Wischerarm Und die Verbindung mit der Antriebswelle,
• Fig. 2 eine Unteransicht davon,

Fig. 3 einen vergrößerten Teillängsschnitt des Wischerarmes mit der Betätigungseinrichtung für die Blattverschwenkung,

Fig. 4 eine Teilunteransicht des Wischerarmfortsatzes, mit dem zum Tragen der Wischleiste bestimmten Verbindungsstück in einer durch die Betätigungseinrichtung verdrehten Stellung,

Fig. 5, 6 und 7 Ansichten eines Verbindungsstückes zur Befestigung des Lenkers am Wischerwellenlager,

Fig. 8 ein Längsschnitt durch die Befestigungsstelle des Lenkers an dem Paßstück,

Fig. 9 eine Aufsicht auf den. Wischerarmfortsatz,

Fig. 10 einen Schnitt nach, Linie 10-10 der Fig. 1 der Verbindung zwischen dem zuniTragen der Wischleiste dienenden Verbindungsstück und dem Wischerarmfortsatz,

Fig. 11 einen Querschnitt nach Linie 11-11 der Fig. 1, Pendelscheibenwischer

Patentiert für:

The Anderson Company,
Gary, Ind. (V. St. A.)

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 26. März 1954

Fred A. Krohm, Gary, Ind. (V. St. A.),
ist als Erfinder genannt worden

Fig. 12 einen Querschnitt vor der Verbindungsstelle des Lenkers mit dem Armfortsatz,

Fig. 13 einen Schmitt nach Linie 13-13 der Fig. 1, Fig. 14 einen Schnitt nach Linie 14-14 der Fig. 1,

Fig. 15 eine Vorderansicht einer Windschutzscheibe mit verschiedenen Stellungen des Wischerarmes und der Wischleiste und

Fig. 16 einen Teillängsschnitt durch eine Windschutzscheibe mit verschiedenen Stellungen des Armes und der Wischleiste.

Der Wischerarm, im folgenden auch Hebel genannt, weist einen Innenteil 1, einen damit drehbar verbundenen Mittelteil 2 und einen darauf gleitbar gelagerten Armfortsatz 3 auf.

Der Teil 1 des Armes hat zwei gegeneinander bewegliche Kupplungsteile 4, die ihn mit einer Mutter 5 auf der Antriebswelle festhalten, die in einem Lager 7, das die Haube eines Fahrzeuge durchsetzt, drehbar ist.

Der Mittelteil 2 des Armes weist eine langgestreckte Kammer 8 auf. In dieser Kammer ist eine Schraubenfeder 9 untergebracht, deren eines Ende mit einem der Kupplungsteil am Hebeinnenteil 1 und dessen anderes Ende an einem Qüerstift 10 das Mittelteiles 2 verankert ist, um diesen mit dem Fortsatz 3 an die Windschutzscheibe heranzuziehen. Der Hebemitteilteil 2 * hat ferner einen langen Ausschnitt 11 uind eine Nut 12, die etwas tiefer als die Tiefe des Ausschnittes 11 ist. Der Ausschnitt 11 hat eine in Längsrichtung sich erstrekkeride Schulter 13, die in Wirklichkeit eine Fortsetzung der Nut 12 .bildet. Ein Abschnitt der einen Seite des Hebelmittelteiles 2 ist entfernt, um einen

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freien. Raum für ein aus einem Stück mit dem aus- dem Hebelniittelteil 2 mittels einer beliebigen Einziehbaren Hebelfortsatz 3 bestehendes Auge 14 und richtung befestigt werden. In der Darstellung ist ein ein am Teil 3 befindliches Lager zu schaffen, das in '. Stift 35 verwendet, der die Seitenwände des Deckels der gleichen Ebene wie die Schulter 13 und die und den. Hebelmittelteil 2 durchsetzt. Ein Innen-Bodenwand der Nut 12 liegt, so daß im wesentlichen 5 abschnitt des Deckels ist weggeschnitten, um einen eine .ununterbrochene Führungseinrichtung für den freien Raum für das Auge 14 zu bilden, das vom Armfortsatz 3 vorgesehen ist. . Innenende des Armfortsatzes 3 nach außen ragt. Das Der Hebelmittelteil 2 hat ferner eine federnd nach- Innenende 36 des Deckels (Fig. 3) endet in bestimmgiebige Anschlageinrichtung in Form einer langen tem Abstand vor dem Stegteil 18 der Anschlagvoj·- U-förmigen Feder, deren Schenkel 15 abgebogene io richtung.

Enden 16 haben, die nach außen in zwei Bohrungen Es ist nicht notwendig, daß der Hauptteil der

,17 der Seitenwände des Hebelmittelteiles 2 eingreifen. Stange 20 in dem Hebelteil 3 eingeschachtelt liegt,

Die Feder wird zwischen die Bodenwand der Kammer weil gewünschtenfalls der Hauptteil der Stange 20

und den Querstif t 10 eingesetzt, so daß ein die zwischen der unteren Fläche des Hebelteiles 3 und der

Schenkel 15 verbindender Stegteil 18 in einer vorbe- 15 oberen Fläche der Bodenwand des Deckels 34 gelagert

stimmten Stellung nahe dem Innenendedes Ausschnit- werden kann:. In einigen Fällen kann es auch er-.

tes 11 steht. Die Anschlageinrichtung kann auch in wünscht sein,, die Stange 20 in einer Nut unterzubrin-

anderer Weise ausgeführt sein. Zur Verstellbarkeit gen, die in der oberen Seite des Armfortsatzes 3 oder

sind mehrere Bohrungen 17 vorgesehen. ' zwischen der oberen Flache dieses Teiles 3 und der

Der ausziehbare Hebelteil 3 hat vorzugsweise eine 20 Bodenwand der in dem- Hebelmittelteil 2 befindlichen

in Längsrichtung sich erstreckende Nut 19 auf seiner Nut vorgesehen ist. An Stelle eines Deckels 34 kön-

Unterseite, die eine Verbindungs- oder Schubstange nen auch andere Einrichtttntgen verwendet werden.

20 gleitend aufnimmt. Der Hebelteil 3 (Fig. 3 und 9) Wenn bei dieser beschriebenen Anordnung der

hat in seinem Innenende ferner eine rechteckige Armfortsatz 3 eine genügend große Strecke nach

Längsöffnung 21 und eine angrenzende öffnung 22, 25 innen bewegt wird, berührt das innere abgerundete

die zwischen der■ öffnung 21 und der Nut 19 liegt. Ein Ende des Gleitstücks 23 den Stegteil 18 der Feder..

Gleitstück 23 ist in. der rechteckigen Öffnung 21 mit- Wird der Hebelteil 3. noch weiter nach innen gescho-

tels eines Drehzapfens 24 gelagert, der den unteren ben, so legt sich das abgerundete Ende des Teiles 23

Mittelabschnitt des Gleitstücks 23 und: den Hebel- an die Feder und drangt den Stegteil 18 der Feder

teil 3 durchsetzt. Ein Verbindungsglied 25 ist in der 30 in die Nut 29. In dieser Stellung wird Teil 23 von

Öffnung 22 gelagert und mit seinem vorderen Ende dem Innenende 36 des; Deckels 34 freigegeben, und das

mittels eines Stiftes 26 mit der Schubstange 20 dreh- Gleitstück 23 sowie das Verbindungsglied 25 nehmen

bar verbunden, während, sein abgebogenes Hinterende die in Fig. 3.in.gestrichelten Linien dargestellte Stel-

27 mit dem unteren vorderen Kantenabschnitt des lung ein, wenn der Hebelteil'3 noch weiter nach innen Teiles 23 mittels eines Stiftes 28 verbunden ist. Das 35 geschoben wird. Bei der Bewegung des Armfort-Vorderende des Gleitstücks 23 ist gegabelt. Der Stift satzesS nach außen drückt das abgerundete Vorder-

28 durchsetzt dieses Gabelende und das Glied 25, des- ende des Gleitstücks 23 gegen den Stegteil 18 der. sen Außenende mit einer Gabelung versehen ist, die Feder, so daß Teil 23 sich, in die in den Fig. 1 und 3 das Innenende der Stange 20 aufnimmt. Der Stift 26 in ausgezogenen Linien dargestellte Stellung zurückerstreckt sich dabei durch die Stange und die Gabe- 40 dreht. Bei jeder Verschwenkung des Gleitstücks 23 lung. Die Drehverbindung zwischen Teil 23, Hebel- mittels der Feder werden von der Schubstange das teil 3 und Glied 25 liegt in der Ebene des Hebel-tei- Verbindungsstück 30 und mit ihm die Wischleiste les 3, während die Verbindung zwischen Glied 25 und gegenüber der Längsachse des Hebelteiles 3 verdreht. Stange 20 in einer höheren Ebene liegt, so daß eine An Stelle eines Deckels kann auch jede andere gewünschte Hebelwirkung erhalten wird. Das Gleit- 45 Vorrichtung verwendet werden, die bestimmt, wann stück 23 hat abgerundete oder abgeschrägte Endab- das Gleitstück 23. sich drehen kann, um mit dem Stegschnitte und weist ferner eine Nut 29 auf, die den teil 18 der Feder oder einer ähnlichen Anschlagein-Stegteil 18 der Anschlageinrichtung aufnimmt, wie richtung in Eingriff zu kommen. Der Einbau kann dies in Fig. 3 dargestellt ist. auch so erfolgen, daß sich das Gleitstück 23 an mehr

Ein Verbindungsstück 30 ist an dem freien Ende 50 als einer Stelle während der Verschiebung des Amides Hebelteiles 3 drehbar gelagert. Dieses Verbin- fortsatzes 3 drehen kann, um die Stange 20 zu bedungsstück kann in beliebiger Weise ausgebildet sein; tätigen und die Wischleiste an vorbestimmten Flävorzugsweise wird jedoch die dargestellte Ausfüh- chen der Windschutzscheibe zu verschwenken,
rung verwendet, die eine Rinne und einen Querstift Wie aus den Fig. 2, 7 und 8 ersichtlich, ist zur aufweist, die mit einer an einer Wischleiste vornan- 55 Bewegung des Armfortsatzes ein Lenker 37 mit And.enen Befestigung zusammenwirkt. Das Verbindungs- satz 38 vorgesehen. Ein Ende des Lenkers 37 ist mit stück hat einen Ansatz 31 mit einem Schlitz 32. Die dem auf dem Armfortsatz 3 befindlichen Auge 14 verStange 20 ist vorn abgewinkelt und hat eine nach oben bunden, und der Ansatz 38 steht mit dem Innenende gerichtete Abbiegung 33, die in dem Schlitz 32 glei- des Lenkers 37 in Drehverbindung. Der Ansatz 38 ist tet, wenn die Wischleiste mittels der Schubstange 20 60 mit einem langen Paßstück 39 drehbar verbunden, durch das Gleitstück 23 gedreht wird. dessen verbreitertes Innenende am Wischerwellen-

Ein Deckel 34 in Form einer Rinne ist mit der lager 7 mittels zweier Muttern 40 und 41 befestigt ist. Unterseite des Hebelmittelteiles 2 abnehmbar verbun-. Das Außenende des Paßstücks 39 hat einen. Schlitz 42, den und dient unter anderem zum Halten des Arm- der von dem Schaft 43 eines Schraubenbolzens durchfortsatzes 3 und der zugehörenden Schubstange 20 65 setzt wird, so daß der Lenker 38 auf dem Paßstück 39 Der Hebelteil 3 ist in den Hebelmiittelteil.2 einge- einstellbar befestigt werden kann, um die Verschieschachtelt, um eine Führung zu sichern und die,Bau- bungsgröße des die Wischleiste tragenden Armforthöhe des Haupthebels zu vermindern. Der. .auszieh- satzes 3 zu ändern. Das. verbreiterte Innenende des bare Hebelteil 3 und die Schubstange 20 werden von Paßstücks 39 hat eine öffnung, die von dem Gewindedem Deckel gleitend getragen. Der Deckel 34 kann an 70 abschnitt der Antriebswellenlagerung durchsetzt wird,

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und hat ferner Zähne 44, die mit entsprechenden. Zähnen 45 des oberen Endes oder der oberen Fläche der Mutter 40 zusammenarbeiten, um das Paßstück 39 nach .seiner Einstellung fest an der gegebenen Stelle zu sichern, Mit dieser Anordnung kann die Bewegungsbahn des Armfortsatzes 3 den verschiedenen Einbauerfordernissen entsprechend geändert werden. Der Einbau wird auch dadurch erleichert, daß der gesamte Scbeibenwischhebel von der Antriebswelle und ihrem Lager getragen wird.

In den Fig. 15 und 16 ist der Scheibenwischerarm in einer Ruhestellung und den verschiedenen Arbeitsstellungen dargestellt. Bei der Bewegung der Wischleiste nach oben und nach rechts bestreicht die AVischleiste die von der nicht schattierten Fläche dargestellte. Bahn. Die Wischleiste wird so lange an einer Drehbewegung .gehindert, bis sie die gestrichelte. Stellung 46. erreicht oder sich dieser gestrichelten Stellung nähert, die sich am Anfang des -gebogenen Flügelabschnittes der Windschutzscheibe befindet. Bei dem weiteren Schwingen der Wischleiste zur Stellung 47 zieht der Lenker 37 allmählich den Armfortsatz 3 nach innen, und sobald das Gleitstück 23 von dem Innenende 36 der Decke 34 abgleitet, läuft der Stegteil 18 der Anschlagvorrichtung in die Nut 29 des Teiles 23, um ihn zu drehen und dadurch die Schubstange 20 nach innen zu ziehen, wodurch die Wischleiste so gedreht wird, daß sie sich etwa in Richtung einer Erzeugenden des zylindrisch auslaufenden Sei-, tenteils der Windschutzscheibe einstellt. Die Wischleiste führt bei ihrer Rückbewegung die entsprechende Gegenbewegung aus. Die Wischleiste reinigt nicht nur die Windschutzscheibe an den beschriebenen. Stellen, sondern trifft auch nicht auf den Windschutzscheibenrahmen auf.

Die Wichtigkeit der Erfindung ergibt sich am besten aus Fig. 15. Würde sich die Wischleiste in üblicher Weise auf einem einfachen Bogen bewegen, so würde die Wischleiste die von den. gestrichelten Linien 48 dargestellte Bahn einschlagen und ein Teil der Wischileiste würde von der Windschutzscheibe weg in den f reien-Raum schwingen, wie dies durch die gestrichelte Linie 49 angedeutet ist.

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Claims (6)

Patentansprüche: 45

1. Pendelscheibenwisaher, bestehend aus einem Wischerarm mit einem einziehbareni Wischerarmfortsatz, der einen in Ebene der Windschutzscheibe drehbaren Wischblattaufnahmeteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Wischerarmfortsatz (3) auf an sich bekannte Weise mit Hilfe eines Lenkers (37) in Abhängigkeit von der Verschwenkung des Wischerarmes (2) aus- und einschiebbar ist und eine Betätigungseinrichtung aufweist, die ebenfalls in Abhängigkeit von der Pendelbewegung des Wischers die zwangläufige Verdrehung des Wischblattaufnahmeteiles (30) bewirkt.

2. Scheibenwischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (23, 25) verschiebbar und.verschwenkbar in dem einziehbaren Wischerarmfortsatz (3) gelagert ist und bei dessen Verschieben derart mit einem Anschlag (15, 18) zusammenwirkt, daß der Wischblattaufnahmeteil (30) mittels einer hieran' angelenkten Schubstange (20) verdreht wird.

3. Scheibenwischer nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,. daß die Betätigungseinrichtung aus einem über ein Verbindungsglied (25) mit der Schubstange (20) verbundenen und im Wischerarm (2) längsverschiebbar geführten Gleitstück (23) besteht, das in bekannter Waise durch den seitlich angreifenden Lenker (37) bei der Pendelbewegung des Wischers mit. dem Wischerarmfortsatz (3) im Wischerarm (2) verschoben wird und nach Verlassen der Geradführung im Wischerarm (2), gegen einen Anschlag (18) stoßend, eine Schwenkbewegung ausführt, die über den Hebel (25) ein Anziehen der Schubstange ■ (20) und damit ein Verschwenken des Wischblattaufnahmeteiles (30) bewirkt.

4. Scheibenwischer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das· Gleitstück (23) in einer der abgerundeten Stirnseiten eine Kerbe (29). aufweist, in die der Anschlag (18) einfällt, wodurch beim Weiterverschieben des Gleitstücks dessen Verschwenken und dais Einziehen bzw. Ausschieben, der Schubstange (20) erfolgt.

5. Scheibenwischer nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der die Ausschubbewegung bewirkende Lenker (37) in an sich bekannter Weise verstellbar ist.

6. Scheibenwischer nach den Ansprüchen 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (18) als U-förmiger Bügel^v ausgebildet und im Wischerarm verstellbar befestigt ist

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 625 469;
französische Patentschrift Nr. 854 397;
USA.-Patentschriften Nr. 2 629 891, 2 642 612, 528 283.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 80Ϊ 767/325 2. 59· (909 576/360 8.59)