DE1655409B2 - Scheibenwischer-doppelarm - Google Patents

Description

Zum Stand der Technik gehören auch gebogene Wischblatt, der Aufnahmeglieder für eine Wisch-Federn oder Spiralfedern, die am Gelenkzapfen der blatt-Haltevorrichtung verwendet. Bei dieser Kon-Verbindung des Bügels des Wischblatts und des striation hat der oberste Bügel des Aufbaus querlie-Schwenkarms befestigt oder suf ihn aufgeschoben gende Aufnahmeglieder für den Wischblattanschluß, sind, so daß sich ein oder beide Enden der Federn 5 die sich im wesentlichen in der Mitte des Wischblatts auf den Bügel legen, um diesen an die Windschutz- hindurch erstrecken, das innerhalb des Umrißprofils scheibe zu drücken. Bei stark gekrümmten Scheiben des Armaufbaus liegt. Das zu Hriäuterungszwecken ergibt sich dann eine unzureichende Andrückkraft an wiedergegebene, besondere Wischblatt ist von der die gebogene Scheibe oder eine so starke und große Art, welche ein Paar rinnenförmige Bügel hat, die in Feder, daß wiederum die Sicht beeinträchtigt wird. io der Mitte des Wischblatts zusammen schwenkbar

Die Erfindung berücksichtigt die Verwendung und durch eine Spiralfeder unter Vorspannung geeines seitlich sitzenden Wischblatts an einem hin- setzt sind, um sich der Form der Windschutzscheibe und hergehenden Doppelarm, wobei das Profil des anzupassen. Rohrförmige Teile, beispielsweise Hohl-Armes mit Wischblatt innerhalb des Profils des niete, dienen dazu, die Bügel aneinander zu befesti-Wischblatts bleibt. Das wird durch die Verwendung 15 gen und eine Drehachse für eine Relativbewegung der quer sitzenden Drehachse des Wischblatts als zwischen den Bügeln zu bilden. Eine Spiralfeder ist aufnehmender Klinkeneinrichtung ffr die Verbin- im wesentlichen ausgerichtet angeordnet, aber exzendungsmittel am Ann erreicht. Diese Bauweise bringt trisch zu den rohrförmigen Zeilen unter Vorspaneine große Wirtschaftlichkeit mit sich, weil gewisse nung gesetzt. Die Wischerarmanordnung hat an ih-Teile an dem Wischblatt, die vorhanden sind, zum 20 rem freien Ende einen Verbindungsstift, der winklig Linklinken benutzt werden und gewisse Teile an den zur Längsachse des Arms verläuft. Der Verbindungs-Verbindungsmitteln einer Doppel- oder Mehrzweck- stift kann in dem rohrförmigen Auf ρ ahmeglied an teil bilden. dem Wischblattaufbau aufgenommen werden. Der

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen den Arm anschließende Stift hat einen Teil geringeverbesserten hin- und hergehenden Doppelarm mit 25 ren Durchmessers zwischen seinen Enden, der zwei einem äußerst flachen Profil zu schaffen. sich gegenüberliegende Ringschultern bildet, die

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden nach Art einer Klinke die Spiralfeder erfassen, und

Teil des Hauptanspruchs angegebenen Maßnahmen so in dem rohrförmigen Aufnahmeglied von der Spi-

gelöst. ralfeder gehalten wird, weil diese exzentrisch an-

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung liegt in 30 geordnet ist. Ein Zugang zu der Feder von außen

einer einfachen, wirtschaftlichen Konstruktion für vom Aufbau her ist vorgesehen, um die Feder gegen

einen hin- und hergehenden Doppel-Wischerarm mit ihre Spannung konzentrisch zu der Drehachse drük-

cinem äußerst flachen Profil, der ohne weiteres ab- ken zu können. Das ermöglicht ein Lösen der Feder

nerimbare Verbindungsmittel für das Wischblatt be- von dem Stift und gestattet damit ein Abnehmen des

sitzt, um das Abnehmen und Auswechseln des 35 Wischblatts vom Arm durch eine Bewegung quer zur

Wischblatts zu erleichtern. Längsachse des Arms. Der Verbindungsstift sitzt an

Eine noch andere Ausgestaltung der Erfindung ist einem Drehklotz mit einem Paar paralleler Drehachein hin- und hergehender Doppelarm mit einem seit- sen. Auf eine dieser Achsen ist drehbar das freie iich angesetzten Wischblatt, um eine doppelte Wir- Ende des Wischerarms gesetzt und an die andere kung der Wischblattschwenkung zu bewirken, der 40 Achse 1st ein Kuppelglied angelenkt. An seinem aneinfach und wirtschaftlich in der Herstellung ist und deren Ende ist der Wischerarm mit einer Schwenkvorhandcne Teile üblicher Wischblätter benutzt und welle verbunden, die von einem Motor hin- und herbei dem gewisse Verbindungsmittel mehreren Zwek- bewegt wird, und das Kuppelglied ist für eine ken dienen. Schwenkbewegung um eine Achse parallel zur Achse

Gegenüber den bekannten Scheibenwischer- 45 der Schwenkwelle dicht daneben befestigt.

Doppelarm-Ausführungen zeigt der Gegenstand der In Fig. 1 ist ein Kraftfahrzeug 10 mit einer in üb-

Erfindung eine leichte und schnelle Auswechselbar- licher Weise aufgesetzten Windschutzscheibe 12 ge-

keit ohne Zuhilfenahme irgendwelcher Werkzeuge zeigt. Unter der Motorhaube des Fahrzeugs sind in

und ein ungewöhnlich niedriges Profil des Wischer- geeigneter Weise ein Motor und ein Getriebekasten

arms, das die Sicht in keiner Weise beeinträchtigt. 50 14 angebracht. Eine Hebelanordnung 16 ist für einen

Weitere Ziele und Vorteile der Erfindung ergeben Antrieb durch den Motor 14 angeschaltet und besieh aus der folgenden ins Einzelne gehenden Be- wegt ihrerseits ein Paar Schwenkwellen 20 über Kurschreibung in Verbindung mit der Zeichnung; in die- beiarme 18 hin und her. Der Einfachheit halber sind ser ist nur eine Schwenkwelle und ein Kurbelarm gezeigt,

F i g. 1 eine perspektivische Teilansicht eines 55 doch versteht sich, daß eine gleiche Anordnung von

Kraftfahrzeugs, das eine Ausführungsform des ver- Hebelgestänge, Wischerarm und Wischblatt an der

besserten Wischerarms mit Wischblatt gemäß der Er- nicht gezeigten Seite der Windschutzscheibe vorhan-

findung zeigt, den ist. Die Schwenkwellen 20 sind zum Hin- und

F i g. 2 eine perspektivische Ansicht des Arms mit Hergang in der Motorhaube des Fahrzeugs gelagert.

Wischblatt gemäß der Erfindung, 60 Die Schwenkwellen 20 nehmen je einen Kopfteil 22

F i g. 3 eine Ansicht der Verbindung des Arms von eines Wischerarms 24 auf, der an seinem äußeren

oben gesehen, Ende einen Wischer 26 trägt. Wie bekannt ist, wer-

F i g. 4 eine Seitenansicht der Verbindung nach den beim Anlassen des Motors 14 die Wischer 26

F i g. 3, veranlaßt, vor und zurück über die Windschutz-

F i g. 5 eine Vorderansicht der Verbindung nach 65 scheibe zu schwingen, um die Feuchtigkeit an ihr zu

F i g. 3 und beseitigen.

F i g. 6 ein Schnitt nach Linie VI-VI der F i g. 2. Zu der Wischerarmeinheit 24 kann ein erster Arm

Die Erfindung besteht aus einem Wischerarm mit 28 gehören. Als Beispiel ist ein Arm 28 gezeigt, der

einen Aufsetzkopf hat, an dem drehbar eine Feder- sehen den Bügeln 68 und 70 beweglich und an einem kammer 29 sitzt. Eine Spanneinrichtung 30 ist ge- Ende an den Bügel 74 angelenkt. An seinem anderen zeigt, welche eine an einem Ende festgehaltene Feder Ende sitzt der Bügel 72 gleitend an dem Rückenver-32 hat. Die Feder 32 ragt von der Federkammer 29 Stärkungsstreifen 76 mittels der Klauen 78. Der Bubis zum Aufsetzkopf 22. Das andere Ende der Feder- 5 gel 74 ist an beiden Enden gleitend mit dem Rückenkammer 29 sitzt auf einem Flacheisenteil 34. Der Verstärkungsstreifen 76 verbunden. Der Rückenver-Flacheisenteil 34 ist an seinem äußeren Ende an Stärkungsstreifen 76 besteht aus einem Paar länglieinem Drehblock 36 um eine Achse 38 drehbar. eher Seitenschienen, die durch Stege 80 zusammen-

Ein Kuppelglied oder zweiter Arm 40 ist drehbar gehalten werden. Die Seitenschienen werden in

an dem Drehblock 36 an der dem Arm 28 gegen- io Längsnuten auf gegenüberliegenden Seiten des Gum-

überliegenden Seite um eine Achse schwenkbar an- miteils 82 aufgenommen.

geordnet, die etwas entfernt von der Achse 38, aber Die Bügel 68, 70 und 72 können miteinander parallel zu ihr, wie Achse 42, ist. Das Kuppelglied 40 durch einen rohrförmigen, zylindrischen Teil 84 kann von irgendeiner zweckmäßigen Bauart, z. B. ein (F i g. 6) verbunden werden, welcher quer durch öff-Flacheisen ähnlich dem Flacheisen oder Ansatz 34 xs nungen 86 in den Seitenwänden der U-förmigen Büdes Arms 28 sein. An seinem anderen Ende ist das gel ragt. Der rohrfönnige Teil 84 kann an seinem äu-Kuppelglied 40 mit einer Achse drehbar verbunden, ßeren Ende einen Flansch haben, um die Halteeindie parallel zur Schwenkwelle 20 ist und daneben richtung in ihrer Zusammensetzung zu halten. Eine sitzt Die Achse, mit der das Kuppelglied 40 verbun- Spiralfeder 88 umgibt den rohrförmigen Teil und den ist, kann ein Schwenkzapfen 44 sein, der mit der ao faßt mit ihren freien Enden auf eingedrückte Teile 90 Platte 46 verbunden ist, die als Lager für die und 92 der Bügel 68 und 70, um den Druck über die Schwenkwelle 20 dient. Wie gezeigt, hat das Kuppel- Bügel auf die Wischblattenden zu übertragen. Der glied 40 eine öffnung 48 an seinem inneren Ende, in rohrfönnige Teil 84 ist auf einem Teil seiner Seitenweicher der Schwenkzapfen 44 aufgenommen wird. wandung in der Länge der Spiralfeder 88 aufge-Der Schwenkzapfen 44 kann an seinem anderen 25 schnitten. Die Spiralfeder ist mit ihrer Achse exzen-Ende eine nicht gezeigte runde Ausnehmung haben. trisch zur Achse des rohrförmigen Teils 84 infolge Eine gleitende Klinke 50 ist auf dem Kuppelglied 40 der Anlage ihrer freien Enden an den eingedrückten mit einem gegabelten Ende 52 vorgesehen, das in die Teilen 90 und 92 gespannt. Anstatt einen einzelnen runde Ausnehmung in dem Zapfen 44 faßt, um das rohrförmigen Teil 84 zu verwenden, kann man auch Kuppelglied in semer Stellung zu halten. Die öff- 30 ein Paar rohrfönnige Teile auf derselben Achse genung 48 ist im Verhältnis zum Zapfen 44 so bemes- brauchen, um jeden Schenkel der U-förmigen Bügel sen, daß dieser gleiten und sich drehen kann, um eine miteinander zu verbinden. In diesem Falle erstreckt Gelenkverbindung zu schaffen. Das erlaubt, den Ann sich die Spiralfeder zwischen den beiden rohrförmivon der Windschutzscheibe für Reinigungszwecke gen Teilen,
abzuheben. 35 Der Wischerarm wird mit dem Wischblatt verbun-

Der schwenkbare Block 36 ist fest mit einem Ver- den, indem der Verbindungsstift 54 quer durch den

bindungsstift 54 verbunden, der sich etwa rechtwink- rohrförmigen Teil 84 oder sein Gegenstück einge-

lig zur Längsachse des Armansatzes 34 erstreckt. Da führt wird, wodurch die Feder in eine Lage gespannt

der Block 36 gelenkig mit dem Armansatz 34 ver- wird, in der sie die Schultern 64 und 66 "erfassen

bunden ist, ändert sich selbstverständlich der Winkel 40 kann, um eine Querbewegung des Stifts 54 zu verhin-

zwischen der Stiftachse und der Längsachse des Arm- dem. Der Verbindungsstift 54 und die Spiralfeder 88

ansatzes 34 in gewissen Grenzen, wenn der Wi- bilden damit eine Klinkeinrichtung, welche den Arm

scher arbeitet. Es ist zu bemerken, daß im Rahmen mit dem Wischblatt vereinigt hält. Der Stift 54 gibt

der Erfindung der Durchschnittswinkel zwischen der außerdem eine Schwenkachse für eine Drehbewe-

Längsachse des Armansatzes 34 und der Achse des 45 gung des Wischblatts gegenüber dem Wischerarm ab.

Stifts 54 etwas größer oder kleiner als 90° sein Der rohrfönnige Teil 84 oder sein Gegenstück bildet

kann. Der Verbindungsstift 54 kann auch erfindungs- ein Lager für den Stift 54. Der Stift 54 bildet weiter

gemäß aus einem Stück mit dem schwenkbaren eine Verstärkung für den hohlen, rohrförmigen Teil

Block 36 bestehen. Der Verbindungsstift 54 hat ein 84 oder sein Gegenstück. Auf diese Weise bildet der

Aufsetzstück 56, das mit ihm fest verbunden ist oder 50 hohle, rohrförmige Teil 84 ein Aufnahmeglied für

aus einem Stück mit ihm besteht und, wie gezeigt, den Stift 54 ebenso wie ein Lager. Eine öffnung in

fest an den schwenkbaren Block 36 in einer Kerbe der Fläche der rinnenförmigen Aufbaubügel 68 und

58 angenietet ist, um eine Bewegung des Verbin- 70 ist vorgesehen, um die Feder 88 zugänglich zu

dungsstifts 54 gegenüber dem schwenkbaren Block machen, so daß sie von Hand in eine konzentrische

36 zu verhindern. Obwohl das Aufsetzstück 56 mit 55 Lage zu dem Aufnahmeglied 84 gedruckt werden

dem schwenkbaren Block 36 durch Nietung, wie bei kann, um ein Lösen des Arms vom Wischblatt zu ge-

60 gezeigt, verbunden ist, kann jede andere Befesti- statten.

gungsart, z. B. Schweißen, verwendet werden. Der Ein von Hand zu betätigender Druckknopf 94, der

Ansatz des Verbindungsstifts 54 hat einen Teil 62 an seinen Enden haTbkreisförmige, mit dem Umfang

geringeren Durchmessers, das sich gegenüberliegende 60 der Feder in Eingriff zu bringende Teile 96 und 98

Schultern 64 und 66 bildet. hat, kann vorgesehen sein, um das Herunterdrücken

Obgleich gemäß der Erfindung jede Art Wisch- der Feder von Hand zwecks Lösens von Wischerarm

blatt für die Einheit der Erfindung verwendet werden und Wischblatt zu unterstützen,

kann, hat das als Beispiel gezeigte Wischblatt 26 ein Es ergibt sich, daß ein hin- und hergehender Dop-

Paar rinnenförmige Bügel 68 und 70, die an gegen- 65 pelarm mit einem Wischblatt geschaffen ist. Wenn

überliegenden Enden in der Mitte des Wischblatts der Arm mit der Schwenkwelle 20 hin- und hergeht,

gelenkig miteinander verbunden sind. Ein Bügel 72 schwingt das Kupplungsglied um einen Zapfen 44,

ist zwischen seinen Enden an dem Drehpunkt zwi- der von der Schwenkweüe entfernt ist, und veranlaßt

dadurch eine Drehbewegung des schwenkbaren Blocks 36 um die Drehachse 38 relativ zu dem ersten Arm 28; damit wird der Winkel zwischen der Längsachse des ersten Arms 28 und der Längsachse des Wischblatts 26 verändert, wenn das Wischblatt seinen Weg durchläuft und so eine gekoppelte Hin- und Herbewegung erzeugt. Das ermöglicht ein Reinigen eines sonst nicht zu wischenden Teils der Windschutz-

scheibe. Es ist erkennbar, daß das äußere Ende des Arms mit dem Wischblatt gänzlich innerhalb des Wischblattprofils liegt und ohne weiteres abgenommen werden kann. Ein Druck auf den Druckknopf 94 drückt die Spiralfeder 88 nach unten und gestattet ein Lösen des Stifts 54 von der Spiralfeder und damit ein Abnehmen des Wischblatts von dem Wischerarm durch eine seitliche Bewegung des Wischblatts.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

1 2 einem Wischerarm und einem Wischblatt, von denen Patentansprüche: der Wischerarm einen schwenkbaren Block, eine Aufsatzeinrichtung an einem Ende zur Beieadgung

1. Wischerarm- und Wischblatt-Einheit für an einer Schwenkwelle bei einer drehbaren Befesti-Windschutzscheiben mit einem Wischerarm und 5 gimg am andern Ende mit dem schwenkbaren Block einem Wischblatt, von denen der Wischerarm zur Drehung um eine erste Achse und ein Kuppeleinen schwenkbaren Block, eine Aufsatzeinrich- glied hat. das drehbar an einem Ende mit dem tung an einem Ende zur Befestigung an einer schwenkbaren Block an einer zweiten Achse parallel, Schwenkwelle bei einer drehbaren Befestigung aber im Abstand von der ersten Achse befestigt ist am andern Ende mit dem schwenkbaren Block io und an seinem anderen Ende Verbindungsteile zur zur Drehung um eine erste Achse und ein Kup- Befestigung an einer Achse für eine Drehbewegung pelglied hat, das drehbar an einem Ende mit dem hat, wobei die Wischblatteinheit einen druckverteischwenkbaren Block an einer zweiten Achse par- lenden Aufbau mit einem im wesentlichen in der allel, aber im Abstand von der ersten Achse befe- Mitte angeordneten, einrastenen Aufnahmeglied hat, sögt ist und an seinem andern Ende Vsrbin- 15 das sich seitlich über die Breite des Aufbaus erdungsteiie zur Befestigung an einer Achse für streckt

eine Drehbewegung hat, wobei die Wischblattein- Scheibenwischer für neuzeitliche Automobile sind

heit einen druckverteilenden Aufbau mit einem so ausgestaltet, daß sie nicht nur eine hin- und hergeim wesentlichen in der Mitte angeordneten, einra- hende Drehbewegung des Wischerarms um einen festenden Aufnahmeglied hat, das sich seitlich über 20 sten Drehzapfen, sondern auch eine Drehbewegung die Breite des Aufbaus erstreckt, g e k e η η - des Wischblatts gegenüber dem Arm in einer Ebene, zeichnet durch einen freitragenden Stift die im wesentlichen parallel zur Windschutzscheibe (54), der fest an dem schwenkbaren Block (36) isi, oder letztlich eine doppelte Schwenkbewegung sitzt und von ihm seitlich absteht sowie abnehm- erfordern. Eine solche Bewegung ist durch eine zubar in dem Aufnahmeglied (84) sitzen kann, wäh- 25 sätzliche Heizanordnung am Wischerarm erzielt rend der schwenkbare Block (36) in der Ebene worden, die eine Bewegung des Wischblatts relativ des Aufbaus (68, 70, 72) liegt und eine Rastein- zum Wischerarm erzeugt, wenn das Wischblatt seirichtung (84, 88) mit einem Lager (84) für den nen Weg hin und her über die Windschutzscheibe zuStift (54) sowie ein von Hand zu entfernendes, rücklegt. Aus Gründen der Sicherheit ist es wünelastisches Rastorgan (88) zum Festhalten des 30 sehenswert, einen Wischerarm mit Wischblatt von so Wischblatts (26) an dem Arm (28) hat. niedrigem Profil wie möglich vorzusehen. Eine An-

2. Wischerarm- und Wischblatt-Einheit nach Ordnung mit flachem Profil verbessert auch das AusAnspruch 1, gekennzeichnet durch eine von sehen und ermöglicht es, den Wischerarm mit Wischaußen zugängliche Betätigungseinrichtung (94) blatt in der Parkstellung unsichtbar zu machen. Es für das Lösen des Verbindungsstiits (54) von der 35 macht sich eine Neigung zu einem solchen Unsicht-Klinkeneinrichtung (84). barmachen aus Gründen der Sicherheit ebenso wie

3. Wischerarm- und Wischblatt-Einheit nach des besseren Aussehens bemerkbar.

Anspnich 1 und 2, gekennzeichnet durch eine Es ist eine Wischerarm- und Wischblatt-Einheit

Klinkeneinrichtung mit einer Spiralfeder (88), die für besonder große Windschutzscheiben mit einem üblicherweise exzentrisch zu der Klinkeneinrich- 40 Wischerarm und einem Wischerblatt bekannt, von detung gespannt ist, wobei der Verbindungsstift nen der Wischerarm einen schwenkbaren Block, eine (54) konzentrisch zu dem klinkbaren Aufnahme- Aufsatzeinrichtung an einem Ende zur Befestigung glied (84) ist und eine Ausnehmung (62) hat, die an einer Schwenkwelle bei einer drehbaren Befestimit der Spiralfeder (88) in Eingriff kommen gung am andern Ende mit dem schwenkbaren Block kann, wenn diese in ihrer exzentrischen Lage ist. 45 zur Drehung um eine erste Achse und ein Kuppel-

4. Wischerarm- und Wischblatt-Einheit nach glied hat, das drehbar an einem Ende mit dem Anspruch 1 bis 3, gekennzeichnet durch eine zu schwenkbaren Block an einer zweiten Achse parallel, der von außen zu betätigenden Einrichtung (94) aber im Abstand befestigt ist und an seinem andern gehörige Vorrichtung (98) in Wirkeingriff mit der Ende Verbindungsteile aufweist. Die Verbindung Spiralfeder (88) zu deren Verstellung in eine 50 zwischen Wischerarm und Wischblatt ist jedoch bei Lage, so daß der Verbindungsstift (54) mit dem dieser bekannten Einheit nicht ohne weiteres lösbar, Aufnahmeglied (84) gelöst werden kann. sondern es müssen dafür zwei Muttern gelöst wer-

5. Wischerarm- und Wischblatt-Einheit nach den. Außerdem sitzt der Träger fest an dem Wisch-Anspruch 4, gekennzeichnet durch ein Paar zum blatt mittels einer U-förmigen Klammer, die das Pro-Wischblattaufbau gehöriger, druckverteilender 55 fil des Wischblatts vergrößert und damit die Sicht beBügel (68, 70), deren einander zugekehrte Enden einträchtigt.

an dem einklinkbaren Aufnahmeglied (84) be- Bekannt ist auch eine Verbindung des Armes eines

weglich verbunden sind, wobei die freien Enden Scheibenwischers mit einem in die Wischblatthalteder Spiralfeder (88) auf die Bügel (68, 70) ein- rung greifenden Endstück, bestehend aus einem das wirken und druckverteilende Spannmittel bilden. e;_o Wischerarmende umfassenden und mittels einer

federnden Rast festhaltenden Formteil; dabei ist die federnde Rast durch ein in das Formteil einzuschie-

bendes U-förmiges Federblatt mit den Wischerarm

auf gegenüberliegenden Seiten umfassenden Schen-

eiji kein gebildet. Die bekannte Verbindung ist einarmig

und zeigt kein ohne weiteres abzunehmendes Wisch-

Die Erfindung betrifft eine Wischerarm- und blatt für einen Parallelogramm-Wischerarm wie die Wischblatt-Einheit für Windschutzscheiben mit Erfindung.