DE1051467B - Wahlweise als Kinderklosettsitz ueber einer Klosettschuessel oder als Sitzmoebel verwendbare Einrichtung - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft eine wahlweise als Kinderklosettsitz über einer Klosettschüssel oder als Sitzmöbel verwendbare Einrichtung mit einem vierbeinigen Gestell, Armlehnen und einer mit der bei Klosettsitzen üblichen Benutzungsöffnung versehenen Deckplatte, an welche ein Deckel angelenkt ist, derart, daß der Deckel bei Benutzung der Einrichtung als Kinderklosettsitz aufgeklappt ist und als Rückenlehne für den Benutzer dient, bei Benutzung als Sitzmöbel jedoch auf die Deckplatte heruntergeklappt ist.

Möbel dieser Art sind im wesentlichen für Kinder gedacht und weisen demgemäß vorzugsweise einen gegenseitigen Armlehnenabstand auf, der der Körperbreite eines Kindes angepaßt ist, so daß eine Benutzung dieser Möbel allgemein als Sitzmöbel in der Mehrzahl der Fälle ausgeschlossen ist, was als Nachteil empfunden wird.

Ziel der Erfindung ist es, diesen Nachteil zu beheben ; dies wird dadurch erreicht, daß die Armlehnen von zwei kreisbogenförmig gestalteten Stangen gebildet sind, welche an dem Deckel befestigt sind und in Schließlage des Deckels mit ihren freien Enden durch öffnungen in der Deckplatte hindurchgreifen.

Durch diese Art der Anordnung der Armlehnen wird somit erreicht, daß einerseits bei aufgeklapptem Deckel, also bei Benutzung der Einrichtung als Kinderklosettsitz, dem Benutzer ein sicheres Sitzen gewährleistet ist, andererseits bei zugeklapptem Deckel, also bei Benutzung der Einrichtung als Sitzmöbel, durch die eingeklappten Armlehnen unterhalb der Deckplatte ein für Erwachsene in der üblichen Weise benutzbares Sitzmöbel geschaffen wird.

Gemäß einer Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, die kreisbogenförmig gestalteten Stangen mit Löchern zu versehen, in die die Enden von Haltemitteln, z. B. Bändern, bei Benutzung der Einrichtung als Kinderklosettsitz durch geeignete Mittel, z. B. Karabinerhaken, einhängbar sind.

Ferner ist vorgesehen, die Beine der Einrichtung als Schenkel von je zwei U-förmig gebogenen Rohren, z. B. Stahlrohren, auszubilden, deren Stege durch sie verbindende Ouerstücke im Abstand gehalten sind, wobei die Stege und die Querstücke gleichzeitig den Auflagerahmen für die Deckplatte bilden.

Um die erfindungsgemäße Einrichtung für Klosettschüsseln von unterschiedlicher Bauhöhe verwendbar zu machen, können die rohrförmigen Beine nach einer anderen Ausführungsform mit einsteckbaren Verlängerungsstücken ausgestattet sein.

Bei Verwendung der Erfindung als Sitzmöbel ist es zweckmäßig, die Enden der Beine bzw. die Enden der Verlängerungsstücke, wie üblich, mit Fußstücken aus Gummi od. dgl. zu versehen.

Wahlweise als Kinderklosettsitz
über einer Klosettschüssel oder
als Sitzmöbel verwendbare Einrichtung

Anmelder:
Hans Eglin, Solothurn (Schweiz)

Vertreter: Dipl.-Chem. Dr. phil. E. Sturm,
Patentanwalt, München 23, Leopoldstr. 20

Beanspruchte Priorität:
Schweiz vom 29. August 1952

Hans Eglin, Solothurn (Schweiz),
ist als Erfinder genannt worden

Die Zeichnungen zeigen Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Einrichtung.

Fig. 1 ist eine räumliche Darstellung der Einrichtung mit heruntergeklapptem Deckel zum Gebrauch als Sitzmöbel für Erwachsene;

Fig. 2 zeigt die Einrichtung der Fig. 1 über einer ortsfesten Abortschüssel mit aufgeklapptem Deckel zum Gebrauch als Kinderklosettsitz;

"Fig. 3 ist eine der Fig. 1 entsprechende räumliche Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der Einrichtung;

Fig. 4 zeigt diese zweite Ausführung der Einrichtung in der der Fig. 2 entsprechenden Darstellung, und

Fig. 5 zeigt den Teil eines Beines der Einrichtung gemäß Fig. 3 und 4 mit einsteckbarem Verlängerungsstück.

Die in Fig. 1 und 2 gezeigte, wahlweise als Kinderklosettsitz oder als Sitzmöbel für Erwachsene und gegebenenfalls als Kindertischchen verwendbare Einrichtung hat auf dem Fußboden sich abstützende, eine gelochte, aus Holz, Plexiglas oder anderem Werkstoff bestehende Deckplatte 3 tragende Beine 2 und einen ungelochten, aus Holz oder anderem Werkstoff bestehenden Klappdeckel 4.

Die Beine 2 bestehen z. B. aus Holz und haben im wesentlichen quadratischen oder anderen Querschnitt und sind so lang, daß die wahlweise als Kinderklosett-

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Claims (5)

sitz verwendbare Einrichtung gemäß Fig. 2 über eine Klosettschüssel 7 gebracht werden kann. Die Beine 2 sind auf zweckmäßige bekannte Weise an. einem Rahmen 6 befestigt, auf welchem die mit einer Benutzungsöffnung 8 versehene Deckplatte 3 montiert ist. Die Benutzungsöffnung 8 von runder, ovaler oder anderer Form und von für Kinder zweckmäßigem Durchmesser von z. B. 19 cm ist in der Deckplatte 3 so nahe an der hinteren Kante des letzteren vorgesehen, daß der Deckel 4 in aufgeklapptem Zustande dem Kinde als Rückenlehne dient. Im niedergeklappten Zustand, also bei Verwendung der Einrichtung als Sitzmöbel, deckt der Deckel 4 die DeckplatteS im wesentlichen ab. Nur an seiner Vorderkante ist er etwas kürzer als die Deckplatte 3 und leicht abgerundet, um Erwachsenen ein angenehmes Sitzen zu ermöglichen. Die beiden Bogenstücke 15,16 dienen dem Deckel 4 beim Auf- und Herunterklappen als Führung und dem Kinde als Armlehnen. Die Bogenstücke 15,16 sind mittels durch die abgebogenen oberen Enden derselben hindurchgehende Schrauben 17 oder auf andere Weise am Deckel 4 befestigt. Die Bogenstücke 15,16 haben Löcher 18 und 19 und treten durch Führungsöffnungen 20 und 21 der Deckplatte 3 hindurch. Ein Band 22 od. dgl., an dessen Enden geeignete Haltemittel, z. B. Karabinerhaken 23 und 24 od. dgl., befestigt sind, welche in die Löcher 18,19 der Bogenstücke 15.16 eingehängt werden können, dient der Sicherung des Kindes. Zum Gebrauch der Einrichtung als Kinderabort bringt man sie über die Abortschüssel 7 bei aufgeklappter Brille 26 der letzteren und klappt dann den Deckel 4 hoch. Das Kind wird auf die Benutzungsöi'fnung 8 gesetzt und das Band 22 eingehängt, so daß es sich vor dem Kinde befindet und dieses am Herunterfallen hindert. Will man die Einrichtung als Sitzmöbel für Erwachsene oder gegebenenfalls als Kindertischchen verwenden, so klappt man den Deckel 4 herunter und bringt das Möbel an die gewünschte Stelle. Bei engen Raumverhältnissen im Badezimmer kann man den Stuhl mit heruntergeklapptem Deckel 4 über der Abortschüssel 7 als Sitzgelegenheit für Erwachsene oder als Abstellmöglichkeit belassen. Das Ausführungsbeispiel der Fig. 3 und 4 unterscheidet sich von demjenigen der Fig. 1 und 2 im wesentlichen dadurch, daß für Beine und Rahmen Rohre, z. B. Stahlrohre, verwendet werden. Die zwei aus hohlem Rohrmaterial bestehenden Beine 102 zu jeder Seite der mit einer Benützungsöffnung 108 versehenen Deckplatte 103 bilden Teile eines einzigen Rohrstückes 140 von der Form eines umgekehrten U und tragen an ihren unteren Enden Fußstücke 127, z. B. aus Gummi oder anderem geeignetem Werkstoff wie Holz, Kunststoff oder Metall, deren obere Enden kleineren Durchmessers in die unteren Enden der rohrförmigen Beine 102 eingesteckt sind. Soll die Länge der Beine 102 Abortschüsseln 107 verschiedener Höhe angepaßt werden, so können in die unteren Enden der rohrförmigen Beine 102 auswechselbare Verlängerungsstücke 128 gemäß Fig. 5 eingesteckt werden. Der zur Abstützung der Deckplatte 103 aus Holz oder einem beliebigen anderen Werkstoff dienende Rahmen wird durch rohrförmige oder andere Ouerstücke 106 vervollständigt, die an den Rohrstegen 140 angeschweißt oder sonstwie befestigt sind. Die übrigen Teile des Beispiels bedürfen keiner Beschreibung, da sie der in Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführung entsprechen. Patentansprüche:

1. Wahlweise als Kinderklosettsitz über einer Klosettschüssel oder als Sitzmöbel verwendbare Einrichtung mit einem vierbeinigen Gestell, Armlehnen und einer mit der bei Klosettsitzen üblichen Benutzungsöffnung versehenen Deckplatte, an welche ein Deckel angelenkt ist, derart, daß der Deckel bei Benutzung der Einrichtung als Kinderklosettsitz aufgeklappt ist und als Rückenlehne für den Benutzer dient und bei Benutzung als Sitzmöbel auf die Deckplatte heruntergeklappt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehnen von zwei kreisbogenförmig gestalteten Stangen (15,16, 115,116) gebildet sind, welche an dem Deckel (4, 104) befestigt sind und in Schließlage des Deckels (4,104) mit ihren freien Enden durch Öffnungen (20, 21, 120, 121) in der Deckplatte (3, 103) hindurchgreifen.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die kreisbogenförmig gestalteten Stangen (15, 16, 115, 116) mit Löchern (18, 19, 118, 119) versehen sind, in die die Enden von Haltemitteln (22, 122), z.B. Bändern, bei Benutzung der Einrichtung als Kinderklosettsitz durch geeignete Mittel (23,24,123,124), z.B. Karabinerhaken, einhängbar sind.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Beine (102) des Gestells von je zwei Schenkeln eines U-förmig gebogenen Rohres, z.B. eines Stahlrohres, gebildet sind, deren Stege (140) durch sie verbindende Querstücke (106) im Abstand gehalten sind, wobei die Stege (140) und die Querstücke (106) gleichzeitig den Auflagerahmen für die Deckplatte (103) bilden.

4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Beine (102) bzw. die Enden der Verlängerungsstücke (128) Fußstücke (127), z. B. aus Gummi od. dgl., aufweisen.

5. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Beine (102) einsteckbare Verlängerungsstücke (128) aufweisen.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 173 745;
schweizerische Patentschrift Nr. 302 866;
britische Patentschrift Nr. 530 988;
USA.-Patentschriften Nr. 2 607 926, 2 530 965.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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