DE834277C - Beduerfnistopf fuer Kinder - Google Patents

Description

• Bedürfnistopf für Kinder Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bedürfnistopf für Kinder zu schaffen, auf welchem das Kleinkind bequem sitzt und nicht mehr, wie bisher, küilartig und verkrümmt in den Topf gezwängt wird.
• Erfindungsgemäß ist zur Lösung dieser Aufgabe der Bedürfnistopf mit einer auf -dessen Rand abnehmbar aufgesetzten Sitzbrille versehen, welcht das Einzwängen des Gesäßes eines Kleinkindes in den Bedürfnistopf verhindert. Die Ausnehmung der Sitzbrille besteht aus einem Teil größerer lichter Weite und einem nach vorn anschließenden Teil kleinerer lichter Weite. Zweckmäßig sind auch die Umfangsform der Sitzbrille und jene des Topfes durch Verjüngung des Topfes nach vorn, also an den Stellen, an welchen das sitzende Kind die Beine anlegt, den anatomischen Verhältnissen des Körpers eines K1,einkindes angepaßt, so daß ein übermäßiges Spreizen der Beine des sitzenden Kindes *vermieden wird. Die Halterung der Brille an dem Topf erfolgt beispielsweise durch einen den Topfgriff mit Spannung umklammernden U-förmigen Federbügel. An Töpfen mit üblichem kreisrunden Querschnitt kann die Befestigung der Brille dadurch erfolgen, daß letztere unterseitig vorn mit einem Halteansichlag und, gegenüber demselben, mit an den äußeren Enden ebenfalls zu Halteanschlägefi abgewinkelten, verstellbaren und in der Gebrauchsstellung z. B. durch Spannschrauben sicherbaren Schienen, vorzugsweise Bfattfedern, versehen ist.
• Die Fig. zeigen Ausführungsbeispiele, und zwar Fig. i eine Ausführungsform im Grundriß, Fig. 2 einen Querschn#itt nach Linie A-B zu Fig. i, Fig. 3 die Seitenansicht zu Fig. i, Fig. 4 den Teilschnitt nach Linie C-D zu Fig. i, Fig. 5 den Grundriß einer zweiten Ausführungsform, Fig. 6 die Seitenansicht zu Fig. 5, teilweise ge- brochen.
• Gemäß den Fig. i bis 3 besitzt der Topf i eine nach vorn sich verjüngende Umfangsform; die Verjüngung nach vorn hat den Zweck, zu erreichen, daß das auf dem Topf sitzende Kleinkinddie Beine so wenig als möglich spreizen muß. Auf dem oberen Rand des Topfes ruht abnehmbar eine Sitzbrille 3, deren Ausnehmung sich aus einem Teil,4 größerer lichter Weite und einem nach vorn anschließenden Teil 5 kleinerer lichter Weite zusammensetzt. Die Formgebung der Bri-11,c 3, und zwar sowohl bezüglich des Ausschnittes 4,5 wie auch des Umfang-es, ist den anatomischen Verhältnissen des Körpers eines Kleinkindes angepaßt; der Sitz verjüngt sich durch Anbringung von Ausbuchtungen 6 nach vorn an den Stellen, an welchen das sitzende Kind die Beine anlegt. Zur Sicherung der Standfestigkeit ist der Topf i an seinem Fuß mit seitlich ausladenden Ansätzen 7 versehen. Die Sicherung der Sitzbrille auf dem Topf erfolgt im Beispielsfalle, gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Klappscharnieres, durch einen federnden Bügel U-förmigen Querschnittes, dessen Schenkel 8 den züi diesem Zweck keilförmig oder tropfenförmig ausgeführten Teil 9 des Topfgriffes io umklammern. Der Bügel ist an der Sitzbrille mittels Schrauben ii oder auf sonst geeignete Weise befestigt. Diese Art der Befestigung gibt die Mög- lichkeit, die Sitzbrille rasch und mühelos von dem Topf zu entfernen, um diesen entleeren und reinigen zu können. Die Sitzbrille besteht aus beliebigem, zweckentsprechendern Werkstoff, z. B. aus Sperrholz oder aber auch aus Kunststoff.
• Die Fig. 5 und 6 zeigen die \7erwirklichting des Erfindungsgedankens an einem Topf von dem üblichen kreisrunden Querschnitt. Die Sitzbrille besteht hier aus einem Brettchen 12, das vorderseitig einen nach unten gebördelten, den, Topfrand übergreifen-d-en Halteanschlag 13 aufweist. An der Unterseite des sich nach vorn konisch verjüngenden Brettchens 12, das, wie in Fig. i, den Ausschnitt 4, 5 aufweist, sind Schienen, vorz.ugsweise Blattfedern 14, axial verschiebbar und in der jewciligen Gebrauchsstellun- durch Spaiiiischrauben 15 sicherbar angeordnet. Än ihren äußeren Enden 16 sind die Blattfederschienen halenfärmig abgewinkelt, so daß sie ebenfalls den Rand des Topfes 17 übergreifen. Die Schienen bzw. Federn 14 werden auf den jeweiligen Topfdurchmesser eingestellt, sodann kann das Sitzbrettchen mit einem Handgriff auf den Topf aufgesteckt bzw. von ihm wieder abgenommen werden, In Fig. 6 ist die Stellung für einen zweiten Topf größeren Durchmessers gestrichelt angedeutet.

Claims (2)

1. PATENTANSPRCCHE: Bedürfnistopf für Kinder, gekennzeichnet durch eine lösbar auf den Topfrand aufgesetzte Sitzbrille, deren Ausnehmung aus einem Teil größerer lichter Weite und einem nach vorn anschließenden Teil geringerer lichter Weite besteht.
2. 2. Bedürfnistopf nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß auch die Umfangsform der Sitzbrille und des Topfes durch Verjüngung nach vorn, also an den Stellen, an welchen das sitzende Kind die Beine anlegt, den anatoml'-schen Verhältnissen des Kinderkörpers angepaßt ist. 3. Bedürfnistopf nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zum Befestigen der Bri-lle an dem Topf ein den Topfgriff mit Spannung umgreifender, U-förmiger Federbügel vorgesehen und gegebenenfalls, um die Brille aufklappbar zu machen, üin Scharnier zwischengeschaltet ist. 4. Bedürfnistopf nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Brille zur lösbaren Befestigung an einem Topf von kreisrundern Querschnitt unterseitig mit einem Halteanschlag und, gegenüber demselben, init an den äußeren Endcn ebenfalls zu Halteanschlägen abgewinkelten, verstellbaren und in der Gebrauchsstellung z. B. durch Spannschraub-en sicherbaren Schienen, vorzugsweise Blattfedern, versehen ist.