DE1048400B

DE1048400B -

Info

Publication number: DE1048400B
Application number: DENDAT1048400D
Authority: DE
Publication date: 1959-01-08

Description

Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsmangelsicherung, insbesondere Wassermangelsicherung für Durchlauferhitzer mit einer Membran, die in einem Gehäuse einen Hoch- und einen Niederdruckraum voneinander trennt und die unter dem Einfluß eines an einer als Ringspalt ausgebildeten Drosselstelle auftretenden Druckunterschi'edes steht. Dieser Druckunterschied bewirkt, daß die Membran einen Hub ausführt, durch den die Energiezufuhr zum Erhitzer gesteuert wird. Es ist bei solchen Wassermangelsicherungen auch bekannt, mit Hilfe der Membran ein den Wasserdurchfluß beherrschendes Ventil derart zu steuern, daß die Wassermangelsicherung gleichzeitig als Wassermengenregler wirkt. Die bekannten Flüssigkeitsmangelsicherungen sind durch die Vielzahl ihrer für die Funktion notwendigen Teile und deren örtlich voneinander getrennten Anordnung sowie dem damit verbundenen Aufwand von Nachteil. Diese Nachteile werden bei einer Flüssigkeitsmangelsicherung der eingangs geschilderten Gattung erfindungsgemäß dadurch beseitigt, daß der Ringspalt im Niederdruckraum von einem Ansatz am Gehäuse und einem an der Membran befestigten Teil gebildet wird. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ändert sich der Querschnitt des Ringspaltes mit der Lage der Membran. Dadurch wird erreicht, daß die Flüssigkeitsmangelsicherung gleichzeitig als Flüssigkeitsmengenregler wirkt.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch und im Schnitt dargestellt. Es zeigt

Abb. 1 die eine Ausführungsform der Flüssigkeitsmangelsicherung in Ruhestellung,

Abb. 2 die gleiche Ausführungsform in Betriebsstellung und

Abb. 3 eine andere Ausführungsform der Flüssigkeitsmangelsicherung.

Die Flüssigkeitsmangelsicherung besitzt ein Gehäuse 6, in dem eine Membran 1 einen Niederdruckraum 8 von einem Hochdruckraum 9 trennt. An der von einer Feder 12 beaufschlagten Membran 1 ist im Niederdruckraum 8 ein Teil 4 befestigt, das zusammen mit einem Ansatz 5 einer arri Gehäuse 6 befestigten Zuleitung 2 einen Ringspalt 3 bildet. Die Zuleitung 2 ist über die Öffnungen 10, 11 mit dem Hochdruckraum 9 verbunden. Der Niederdruckraum 8 besitzt eine Ableitung 7.

Die in Abb. 3 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von der nach Abb. 1 und 2 nur dadurch, daß hier das an der Membran 1 befestigte Teil 4 im Durchmesser kleiner ausgeführt ist als der mit ihm zusammenwirkende Ansatz 5 am Gehäuse 6.

Die Wirkungsweise ist folgende: Die Flüssigkeit Flüssigkeitsmangelsicherung

Anmelder:

Godesia-Werk
Badeapparate- u. Metallwarenfabrik

G. m. b. H.,
BadGodesberg_r Friesdorfer Str. 121

Reinhard Höffgen, Bad Godesberg, ist als Erfinder genannt worden

tritt durch die Zuleitung 2 und den Ringspalt 3 in den Niederdruckraum 8 ein und verläßt ihn durch die Ableitung 7. Beim Durchströmen des Ringspaltes 3 entsteht ein Druckabfall, so daß in dem Teil des Niederdruckraumes 8, der in Strömungsrichtung hinter dem Ringspalt 3 liegt, ein geringerer Druck herrscht als im Hochdruckraum 9, da dieser über die öffnungen 10, 11 mit der Zuleitung 2 in Verloindung steht. Unter dem Einfluß des Druckunterschiedes zwischen den beiden Räumen 8 und 9 führt die Membran 1 gegen die Wirkung der Feder 12 einen Hub aus, der auf ein nicht dargestelltes, die Energiezufuhr zum Erhitzer beherrschendes Organ übertragen wird. Je nach der Größe dieses Hubes wird das an der Membran 1 befestigte Teil 4 dem Ansatz 5 im Gehäuse 6 mehr oder weniger genähert, was bei geeigneter Formgebung des Teiles 4 einer Querschnittsänderung des Ringspaltes 3 entspricht. Die Zufuhr der Flüssigkeit durch die Zuleitung 2 wird dabei im Ringspalt 3 derart gesteuert, daß die je Zeiteinheit durchfließende Flüssigkeitsmenge auch bei schwankendem Flüssigkeitsdruck in der Zuleitung 2 konstant bleibt.

Claims

Patentansprüche:

1.

Flüssigkeitsmangelsicherung..

Wassermangelsicherung

insbesondere für Durchlauferhitzer, mit einer Membran, die in einem Gehäuse einen Hoch- und einen Niederdruckraum voneinander trennt und die unter dem Einfluß eines an einer als Ringspalt ausgebildeten Drosselstelle auftretenden Druckunterschiedes steht, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringspalt (3) im Niederdruckraum (8) von einem Ansatz (5) am Gehäuse (6)

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und einem an der Membran (1) befestigten Teil (4) gebildet wird.

2. Flüssigkeitsmangelsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Querschnitt des Ringspaltes (3) mit der Lage der Membran (1) ändert.

3. Flüssigkeitsmangelsicherung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß

durch den Teil (4) hindurch eine Verbindung zum Hochdruckraum (9) hergestellt wird.

In Betracht gezogene Druckschriften:

Deutsche Patentanmeldung V 618 V/36e (bekanntgemacht am 28. 8. 1952);

schweizerische Patentschrift Nr. 51 183.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen