DE1040976B

DE1040976B - Absperrvorrichtung bei Wasserpfosten

Info

Publication number: DE1040976B
Application number: DESCH17245A
Authority: DE
Inventors: Karl Schmitt
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1955-02-08
Filing date: 1955-02-08
Publication date: 1958-10-09

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf eine Absperrvorrichtung bei Wasserpfosten. Zur Absperrung der Durchflußöffnung in Äbsperrorganen werden, im allgemeinen Abschlußteile angewandt, die als Teller, Kegel oder Kolben ausgebildet sind. Die Abschlußteile sind entweder mit der Betätigungsspindel oder mit einem Gestänge starr verbunden oder beweglich angelenkt.

Bekanntlich hat die starre Verbindung den Nachteil, daß ein zentraler Sitz des Abschlußteiles nicht gewährleistet ist, wenn die Spindel oder die Gestängeachse nicht senkrecht zur waagerechten Sitzfläche des Organs steht. Demgegenüber hat die beweglich, angelenkte Verbindung¹ den Vorteil, daß ein zentraler Sitz erfolgt, selbst wenn die Spindel oder die Gestängeachse nicht senkrecht zur waagerechten, Sitzfläche steht. Dieser Vorteil allein reicht jedoch nicht aus, um eine einwandfreie Abdichtung im Durchflußgehäuse zu erzielen. Hauptfaktoir ist das Dichtelement, das die Abdichtung bewirken, soll.

Es sind im Laufe der Zeit Absperrvorrichtungen bekanntgeworden, bei denen das Dichtelement aus einem elastischen Werkstoff besteht, der die Aufgabe hat, die Abdichtung auf einer metallisch waagerechten Sitzfläche zu vollziehen. Hierbei sind, auch Konstruktionen entstanden, wobei die Sitzfläche elastisch und der Sitz des Abschlußteiles metallisch ist.

Unter anderem sind auch solche entstanden, die auf einer Fläche die Abdichtung in einem Konussitz oder auf einer Kante vornehmen, sollen. Diese einfach wirkenden Abdichtungsarten haben sich in der Praxis nicht bewährt, weil beim Abschluß des Pfostens Beschädigungen, auftreten, die durch das Aufsetzen oder Einklemmen von Fremdkörpern hervorgerufen werden.

Um diesen Übelstand zu beseitigen, ist man dazu übergegangen, die einfach wirkende Abdichtung durch Einschalten eines weiteren, Dichteilementes zu verbessern, und zwar dergestalt, daß die Abdichtung sowohl metallisch als auch elastisch auf einer metallischen Fläche oder in einem metallischen Konussitz erfolgt. Diesen Konstruktionen haftet aber wiederum der Nachteil an, daß beim Aufsetzen von Fremdkörpern Beschädigungen auftreten, die den Durchtritt des Durchflußstoffes ermöglichen. Auch bei Absperrvorrichtungen, bei denen sich unterhalb der metallischen Flächenabdichtung eine elastische Runddichtung an der Innenwand einer Sitzbüchse anlegt, besteht dieser Nachteil.

Wenn schon bei einem Teil der bekanntgewordenen Konstruktionen in bezug auf Verbindung des Abschlußteiles mit der Spindel oder einem Gestänge und in Anwendung geeigneter Dichtelemente Fortschritte zu verzeichnen sind, so reichen diese Fortschritte Absperrvorrichtung bei Wasserpfosten

Anmelder:
Karl Schmitt, Mannheim, Schimperstr. 39

Karl Schmitt, Mannheim,
ist als Erfinder genannt worden

jedoch nicht aus, um eine einwandfreie Abdichtung zu gewährleisten, dies um so mehr, wenn die in Frage kommenden Faktoren nicht in geeigneter Reihenfolge angeordnet sind.

Alle diese Nachteile werden durch den Erfindungsgegenstand beseitigt, und zwar dadurch, daß der am Gestänge befindliche Kolben einen axial und radial beweglichen Ventilteller aufweist, der in einer schalenförmigen Ausnehmung des Kolbens mittels einer Kalottenmutter in Verbindung mit einem Gewindezapfen angelenkt ist und an, dem sich eine kugelförmige metallische Dichtfläche sowie ein elastischer Dichtring befindet. Während sich die erstere auf die Kante der konisch-zylindrischen Sitzbüchse axial aufsetzt, legt sich letztere an die Innenwand derselben radial an, so daß die Abdichtung in der Schlußstellung des Ventiltellers an, zwei Stellen erfolgt. Dadurch, daß die elastische Abdichtung der Durchflußöffnung zunächst an der Innenwand der Sitz büchse und im Anschluß daran die metallische Abdichtung auf der Kante der Sitzbüchse bewirkt wird, ist der Abschluß des Pfostens in jeder Hinsicht gewährleistet. Fremdkörper können sich beim Abschluß des Pfostens an keiner Stelle festsetzen, weil der elastische Dichtring die Sitzbüchse zuerst erreicht und etwaige Fremdkörper von den Dichtstellen fernhält.

Der Erfindungsgegenstand ist in einem Ausführungsbeispiel in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt
Abb. 1 den Längsschnitt der Absperrvorrichtung durch das Pfostenventilgehäuse, Durchflußöffnung freigegeben,

Abb. 2 den Längsschnitt der Absperrvorrichtung durch das Pfostenventilgehäuse, Durchflußöffnung geschlossen.

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Das Ventilgehäuse 1 mit seiner Durchflußöffnung 2 besitzt eine Sitzbüchse 3, die an ihrer Oberfläche eine Kante 4 aufweist. Die Sitzbüchse 3 ist konischzylindrisch ausgebildet, wobei der Durchmesser des zylindrischen Teils dem der Durchflußöffnung 2 entspricht. Der am Gestänge 5 befestigte Kolben 6 besitzt einen axial und radial beweglichen Ventilteller 7, der in der schalenförmigen Ausnehmung 8 des Kolbens 6 mittels einer Kalottenmutter 9 in Verbindung mit dem Gewindezapfen 10 drehbeweglich gehalten ist. Der Ventilteller 7 weist eine metallischkugelförmige Dichtfläche 11 auf. die der metallischen Abdichtung auf der Kante 4 der Sitzbüchse 3 dient. Unterhalb der metallischen Dichtfläche 11 befindet sich der elastische Dichtring 12. welcher am Gewindezapfen 13 durch eine Druckplatte 14 mittels Mutter 15 befestigt ist. Beim Abschluß des Pfostens wird der elastische Dichtring 12 vom konischen Teil der Sitzbüchse 3 aufgenommen und in seiner Endstellung fest gegen die Innenwand des zylindrischen Teils der Sitzbüchse 3 angepreßt.

Claims

Patentanspruch:

Absperrvorrichtung für Wasserpfosten, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilverschlußkörper aus einem an dem Kolben (6) kugelbeweglich angelenkten, metallischen, als Schale ausgebildeten Ventilteller (T) besteht, der einen elastischen Dichtungsring (12) besitzt, und in der Verschlußstellung die Schale (11) des Ventiltellers (7) an der Kante (4) des konisch ausgebildeten Ventilsitzes (3) sowie der elastische Dichtungsring (12) in dem zylindrisch ausgebildeten Teil des Ventilsitzes (3) anliegt.

In Betracht gezogene Druckschriften:

Deutsche Patentschriften: Nr. 51791, 71256, 577, 336 531, 431474, 834 310, 883 220;

schweizerische Patentschriften Nr. 91 390, 262 061; französische Patentschriften Nr. 407 720, 444942, 277, 693 355, 834101, 867 365;

USA.-Patentschriften Nr. 2 516 387, 2 661925. 666 614.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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