Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behältnis mit Dekkel, wobei der Ausguss des Behältnisses mittels Verbindungsmitteln durch eine Drehbewegung des Deckels dicht verschliessbar ist.
Ein derartiges Behältnis dient der Aufnahme sehr unterschiedlicher Stoffe, insbesondere aber empfindlicher Produkte, die sicher aufbewahrt werden müssen und ausser Zugriff unerwünschter Personen, insbesondere Kindern zarten Alters oder anderer vermindert zurechnungsfähiger Personen, welche sich durch Genuss dieses Mittels ein Leid antun könnten, sein müssen.
Derartig empfindliche Produkte in Form flüssiger oder fester Arzneimittel, Pillen, rezeptverschriebener Produkte sowie auch Seifen, Reinigungsmittel, Pestizide, Gifte, Lösungen, Industrie-Chemikalien und ähnliches, müssen sorgsam aufbewahrt werden.
Die Container-Industrie, Verpackungs-Industrie und auch andere Industrien, welche derartig gefährliche oder empfindliche Mittel und Substanzen herstellen und verkaufen, bemühen sich seit langem, eine Verpackung zu finden, in Form einer Kombination eines Behältnisses und eines Deckels, welche konstruktiv derart ausgebildet sein müsste, dass ein irrtümliches Öffnen der Verpackung, welche derartige gefährliche Produkte enthält, verunmöglicht wird. Beachtliche Bemühungen und Anstrengungen gehen weiter, wobei bisher keine Verpackung gefunden wurde, welche weltweit von der Vielzahl der Hersteller für die Vielzahl gefährlicher Produkte, welche in derartige Verpackungen gebracht werden, annehmbar gewesen wäre.
Während eine Anzahl Verpackungen entwickelt undloder in der Patentliteratur beschrieben sind, ist einer der Hauptgründe für deren Nichteinführung die ausserordentlichen Herstellungskosten, welche mehrheitlich in der Vielzahl benötigter Teile liegt, der Komplexität der Ausführung, die nicht ansprechende Form und das zu leichte oder zu schwere Öffnen des Behältnisses.
Derartige Behältnisse sind in den folgenden US-Patenten beschrieben: Nr. 3 399 796, Nr. 3 360 147, Nr. 3 422 978, Nr.
3 376 991, Nr. 3 435 974, Nr. 3 445 022 und Nr. 3 101 856.
Eine speziell notorische Lage ist bei den Packungen gefährlicher Produkte, welche für einen gewissen Ausschnitt der Bevölkerung, z. B. Kinder oder gewisse invalide oder geistig behinderte Erwachsene, welche auf gegebene Drogen und/oder Produkte empfindlich sind, giftig wirken. So ist z. B. Aspirin am meisten schuld an Vergiftungen von Kindern.
Ein anderes Problem, welches bezüglich Kinder abhaltende Sicherheitspackungen auftritt, ist deren nicht flüssigkeitsdichter Verschluss. Weiterhin gibt es Verpackungen, welche wohl die Kinder vom Öffnen abhalten und damit eine Teillösung des Problems darstellen, die aber ebenfalls schwierig zum Offnen für Erwachsene sind. Ein anderer Behälterverschluss verlangt, dass der Behälter vor dem Entfernen und dem Ausklinken der Sicherheitssperre auf den Kopf gestellt wird. Dies kann insbesondere bei gewissen Flüssigkeiten zu sehr schmutzigen Überraschungen führen.
Bei gewissen Flüssigkeiten ist dies aber auch gefährlich.Es sind, wie erwähnt, auch Verschlüsse auf dem Markt, die angeblich den Zugriff von Kindern verhüten, und die sich aus zwei oder mehr Tei- len zusammensetzen mit entsprechenden Nachteilen bei ihrer Herstellung und damit verbundenen hohen Kosten.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt in der Schaffung eines Behältnisses mit Deckel einfacher Konstruktion und Herstellung, das für Kinder abschreckend ist und die vorerwähnten Probleme daher verhütet und welches gleichzeitig eine wesentliche Anzahl von Vorteilen gegen über bisher bekannten Behältnissen mit Deckeln aufweist
Es ist ein spezielles Anliegen der vorliegenden Erfindung, eine Kombination von Behältnis und Deckel zu schaffen und einen Verschluss, welcher mit einer Sicherheitssperreinrichtung versehen ist, um einem Kind das Öffnen zu verunmöglichen, welcher jedoch einfach durch eine intelligente, geschickte Person geöffnet werden kann.
In diesem Sinne zeichnet sich das erfindungsgemässe Behältnis dadurch aus, dass Sperrmittel angeordnet sind, welche ein Lösen des Deckels vom Behältnis lediglich durch eine Drehbewegung verunmöglichen, und dass am Deckel Mittel vorgesehen sind, bei deren Betätigung durch Aus übung eines Druckes die Sperrmittel gelöst werden, um das Entfernen des Deckels zu ermöglichen, das Ganze derart, dass die Verbindungsmittel, die Sperrmittel sowie die Dichtungsflächen am Ausguss bzw. Deckel in ihrer Verschlussbzw. Sperrwirkung koinzidieren.
Ein derartiges Behältnis mit Deckel soll beim Einschnappen der Sicherheitssperre ein hörbares Geräusch erzeugen, um dem Berechtigten zu zeigen, dass das Behältnis gegen unbefugtes Öffnen gesichert und gleichzeitig vollständig geschlossen ist.
Ein derartiges Behältnis kann mit konventioneller Ausrüstung, wie diese im Behältnisbau, sei dies für Glas oder Kunststoff, verwendet wird, erzeugt werden, zu welcher Ausrüstung auch konventionelle Kunststoffdeckelmaschinen ohne wesentliche Änderungen gehören. Dabei sind die zusätzlichen Kosten in keinem Verhältnis zum Gewinn, welcher durch eine derartige Sicherheitspackung erreicht wird. Konventionelle Spritzgiesstechniken sind natürlich ohne Schwierigkeiten anwendbar.
Ein derartiges Behältnis mit Deckel muss auch leicht zusammensetzbar sein durch den Verbraucher, in dem Sinne, dass nach dem Füllen des Behältnisses der Verschluss ohne Schwierigkeiten aufsetzbar ist.
Ferner muss ein derartiges Gebilde mit einer narrensicheren Sperre zuverlässig und lange Zeit verwendbar sem,auch nach mehrmaligem Gebrauch, d. h. Öffnen und Schliessen durch sich folgende Verbraucher.
Unter diesen Gesichtspunkten ist es vorteilhaft, wenn Deckel und Behältnis mit entsprechenden Gewinden zum Verschliessen vorgesehen werden.
Durch eine genaue gegenseitige Lage von Verbindungsmitteln, insbesondere Gewinden und Sperrmitteln, ist es möglich, sowohl das Behältnis mittels des Deckels flüssigkeitsdicht zu verschliessen, als auch in dieser Lage die Sperre in Funktion zu setzen, ohne dass dabei ein Undichtwerden des Verschlusses durch Zurückschrauben des Deckels möglich ist.
Ein derartiger Sicherheits-Sperrverschluss verunmöglicht daher ein ungewolltes Lösen des Verschlusses vom Behältnis, wie dies bei andern Ausführungen möglich ist, wobei auch ein Kriechen von Kunststoffmaterial das Lösen der Sperre in ungewollter Art nicht zulässt. Dies gilt auch für Polyäthylen.
Im vorstehenden Sinne wird der Deckel vorzugsweise aus einem Stück mit relativ geringen Wandstärken ausgeführt, um ein wirtschaftliches Spritzgiessen einer grossen Anzahl ohne die Verwendung teurer Spritzgussformen zu gewährleisten. Dies lässt sich mit neuen aber einfachen Konstruktionen verwirklichen.
Ausführungsbeispiele werden anschliessend anhand von Figuren erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine teilweise geschnittene, in der Höhe auseinandergezogene perspektivische Ansicht des obern Teiles eines Behältnisses, insbesondere den Hals und die Öffnung und dar über einen Deckel.
Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Hals des Behältnisses und den auf diesem angeordneten Deckel, geschnitten nach Linie 2-2 der Fig. 3.
Fig. 3 einen Horizontal-Schnitt gemäss Linie 3-3 der Fig.2
Fig. 4 einen Ausschnitt aus einem Behältnis mit Deckel gemäss Fig. 3.
Fig. 5, 6 und 7 ähnliche Schnitte wie Fig. 4, jedoch mit dem Deckel in unterschiedlichen Drehlagen bezüglich des Behältnisses, um die Blockieranschläge in verschiedenen Lagen des Deckels beim Dichtanziehen zu zeigen.
Fig. 8 eine perspektivische Ansicht, ähnlich derjenigen gemäss Fig. 1.
Fig. 9 einen Horizontalschnitt durch den Deckel und das Behältnis in vollständig geschlossener dichtender Lage.
Fig. 10 einen Längsschnitt gemäss Linie 17-17 der Fig. 9.
Fig. 11 einen Horizontalschnitt ähnlich demjenigen nach Fig. 9, wobei die Relativlage zwischen Behältnis und Deckel beim Lösen der Sperrlage ersichtlich ist.
Fig. 12 einen Längsschnitt gemäss Schnittlinie 19-19 der Fig. 11.
Fig. 13 eine perspektivische Ansicht teilweise geschnitten, einer weitern Ausführungsform eines Deckels.
Fig. 14 eine perspektivische Darstellung des Oberteils eines Behältnisses mit dem Hals der Schulter und der Ausguss-Öffnung, welche zum Deckel gemäss Fig. 13 passt.
Fig. 15 einen Längsschnitt durch den Oberteil des Behältnisses mit Deckel gemäss Linie 27-27 der Fig. 16.
Fig. 16 einen horizontalen Schnitt durch das Behältnis mit Deckel in flüssigkeitsdicht geschlossener Lage.
Fig. 17 einen Längsschnitt durch dieses Behältnis mit Dekkel gemäss Linie 29-29 der Fig. 18, wobei der Deckel aus der Sperrlage gelöst ist.
Fig. 18 einen Horizontalschnitt analog Fig. 16, jedoch mit Behältnis und Deckel in einer andern Lösungslage.
Grundsätzlich weist ein derart verschlossener Behälter mit Deckel am Behälter einen oder zwei Vorsprünge oder zungenähnliche Vorsprünge oder Anschläge auf, welche mit Anschlägen, die sich auf der Innenseite eines entsprechenden Deckelmantels befinden, in Eingriff gelangen derart, dass ein unbeabsichtigtes Öffnen bzw. Abheben des Deckels verunmöglicht wird. Die Verbindung Behältnis/Deckel kann nur bewusst und mit einer gewissen Geschicklichkeit bezüglich Handhabung von Deckel und Behälter gelöst werden, um dadurch Zugang zum Innenteil des Behältnisses und dessen Inhalt zu erhalten. Vorzugsweise haben Behälter und Deckel Gewinde, um ein dichtes Verschliessen zu ermöglichen. Die Anordnung und Ausführung der Gewinde stehen in enger Lagebeziehung mit den Schlägen die in Eingriff gelangen, um ein relativ gleichzeitiges Abdichten des Behältnisses und Sperren des Deckels zu erreichen.
So kann beispielsweise der Behälter im Bereich der Schulter am Übergang zum Hals einen Anschlag aufweisen, der mit einem ähnlichen Anschlag am genauen Ort im Deckelinnern des Mantelteils des Deckels angeordnet ist und den flüssigkeitsdichten Verschluss sichert, wobei der Deckelmantel zielbewusst radial eindrückbar ist, um diese Sperre zwischen Behältnis und Deckel zu lösen, welche Sperre normalerweise sperrt und damit ein irrtümliches oder nicht zielbewusstes und gewolltes Wegnehmen des Deckels verunmöglicht.
Es ist wichtig, dass der Deckel durch normale Handmanipulation bei Anwendung einer konventionellen Losschraub Bewegung durch zufälliges Manipulieren nicht vom Behältnis entfernt werden kann. Es wird im Gegenteil derjenige welcher das Behältnis öffnen will Instruktionen verstehen und entgegennehmen müssen oder visuelle Angaben an der Verpackung lesen müssen, bevor er erfolgreich und zielbewusst die Packung oder deren Teile bewegt, wobei die Sicherheitssperre gelöst wird und damit ein weiteres Öffnen der Verpackung ermöglicht, um zum Innern des Behälters und dem in diesem gelagerten Produkt zu gelangen. Die Instruktionen können gedruckt auf einer Etikette am Behälter befestigt sein, oder aber am Deckel oder an der Aussenverpackung, welche den Behälter enthält.
Die Instruktionen können auch am Behältnis aufgedruckt sein oder in Form von Pfeilen oder Daumen und/oder Fingeransätzen oder Ausnehmungen markiert sein.
Es ist ferner möglich, im Sinne der vorliegenden Ausfüh- rungen einen Farb-Code anzuwenden, einen Nummern-Index Code oder irgendeine Kombination zur Verschlüsselung der Betätigungsangaben. Es ist festzuhalten, dass, wenn einmal der Schlüssel oder Code bekannt ist, ein entsprechend geschicktes Manipulieren der Packung sich leicht durchführen lässt, was ein zielbewusstes und intelligentes Zugreifen zum Inhalt erlaubt, wobei aber gleichzeitig einem Zugriff für diejenigen vorgebeugt wird, welche nicht die Fähigkeit besitzen, die Instruktionen, den Schlüssel-Code, die Angaben oder dergleichen zu verstehen.
Es ist insbesondere hervorzuheben, dass selbst ein Kind in jungen Jahren sehr schnell das Losschrauben eines Dekkels von einem Gefäss beispielsweise von einer Aspirin-Flasche lernt. Die Erfahrung und Beobachtung lehrt, dass eine Person, welche mit einer Verpackung mit den Sicherheitsvorkehrungen in vorbeschriebener Art nicht vertraut ist, nicht in der Lage ist, diese Packung zu öffnen. Ferner wird ein erstmaliges Nichtgelingen das Kind schnell entmutigen, so dass es von weitern Versuchen absieht und das Behältnis nicht öffnen kann. Dies betrifft insbesondere Kinder in jüngern Jahren.
Es ist festzuhalten, dass diese Kombination insbesondere nützlich für Verpackungen flüssiger Produkte ist, welche ein vollständig dichtes Abschliessen verlangen, ungeachtet der Sperrung, um ein zufälliges Entsperren auszuschliessen. Wichtig ist ferner, dass die Sicherheitssperre beim Aufsetzen des Deckels in Funktion tritt, d. h. wenn der Deckel auf den Hals des Behältnisses aufgeschraubt wird. So wird nach Erreichen eines gewissen Zustandes der Verschraubung die Sperre in Funktion treten und der Deckel kann nicht einfach wieder abgeschraubt werden. Anderseits kann aber der Deckel fester auf den Hals des Behältnisses aufgeschraubt werden, um damit den Ausguss abzudichten und das Behältnis flüssigkeitsdicht zu verschliessen.
Entsprechende Dichtungen und Kunststoffeinlagen verschiedener Sorten können den Abschluss dabei optimal gestalten, wobei dieser auf der Unterseite des Deckels oder an der obern Abschlusswand angebracht wird, um den Dichtungseffekt aufgrund elastischer Deformation der Einlage, Dichtungsring, Kunststoffdichtung und dergleichen zu verbessern.
In der nun folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand von Figuren sind gleiche Teile mit gleicher Funktion im allgemeinen mit gleichen Bezugszeichen versehen, um das Zusammenwirken besser verständlich zu gestalten.
In den Fig. 1-7 ist eine Packung, welche ein Behältnis mit Deckel umfasst, in verschiedenen relativ zueinander unterschiedlichen Lagen dargestellt. Ein Behältnis 11 besteht aus einem weitgehendst hohlen Körper 12, welcher den Aufnahmeraum für das Produkt darstellt. Der Hohlkörper 12 ist längs der Linie 13 weggebrochen, um die Deutlichkeit und Einfachheit der Darstellung zu verbessern. Der obere Teil des Körpers 12 weist einen ringförmigen horizontalen Kragen 14 auf, von welchem sich nach oben und konisch verjüngend ein Halsteil 15 erstreckt, der am Ende in einen zylindrischen Halsteil 16 übergeht. Dieser Teil 16 ist mit einem Gewinde 17 versehen und endet in einem ringförmigen Rand 18, der sich um die Öffnung 19 erstreckt. Die Öffnung 19 bildet das obere Ende eines inneren axial liegenden Durchgangs durch den konischen Halsteil 15, der in den Hohlraum des Körpers 12 führt.
Im Übergangsbereich zwischen dem Hals 15 und dem Kragen 14 befindet sich ein radial vorste hender Vorsprung 15a, mit einer radialen Stoppanschlagkante 15b auf seiner einen Seite und einer abgeschrägten Steuerkante 15c an der andern Seite. Im Uhrzeigersinn betrachtet befindet sich neben dem Vorsprung 15a ein radial vorstehender Anlenkvorsprung 15d. Uber dem Behältnis ungefähr in axialer Verlängerung ist ein Deckel 20 dargestellt, welcher eine horizontale obere Abschlusswand 21 aufweist und ein sich nach unten konisch erweiterndes Mantelteil 22, dessen oberer Bereich 23 eine etwas grössere Wandstärke als der untere Teil 24 mit einer relativ dünnen Wand aufweist, wobei der Teil 24 in einem unteren Rand 22a endet.
Das obere dickere Teil 23 ist mit Gewindegängen 25 versehen, welche mit dem Gewinde 17 verschraubbar sind. Es sind ferner zwei gleiche sich diametral gegenüberliegende innere Wandteile 26 und 27 ersichtlich, die von der Innenfläche des konischen Mantels 22 abstehen und sich in Gegenuhrzeigerrichtung erstrecken, wobei sie in senkrechten Kanten 26a und 27a enden. Die äussere Fläche des Mantels 22 weist an der Übergangsstelle der Wandteile 26 und 27 mit dem ringförmigen Mantel 22 ein Paar Fingeransetzausnehmungen 29 und 30, die sich diametral gegenüberliegen, auf.
Der Deckel wird auf einfache Weise auf den konischen Halsteil 15 aufgesetzt. Der Deckel 20 wird in diesem Sinne auf den Halsteil 15 aufgelegt, wobei das Gewinde 17 auf den zylindrischen Halsteil 16 mit dem Gewinde 25 in Eingriff gelangt. Durch Drehen des Deckels im Uhrzeigersinn nähert sich die obere Abschlusswand 21 dem ringförmigen Rand 18 des Behältnisses 11. Sobald die Wand 21 dichtend auf dem Rand 18 aufliegt bzw. unmittelbar vor diesem Zustand, gelangen die beiden Wandteile 26 und 27 über die abgeschrägten Steuerkanten 15c der Vorsprünge 15a, wie dies beispielsweise in Fig. 5 veranschaulicht ist Es folgen dann bei Weiterdrehen des Deckels 20 die relativen Lagen zwischen Deckel und Behältnis gemäss den Fig. 6, 4 und schliesslich 7.
Wie in Fig. 5 dargestellt, wird der Wandteil 26 auf einfache Art gegen die Innenfläche des Mantels 22 geschoben, was durch den Leerraum 26c zwischen dem Aussenmantel 22 und dem innen liegenden Wandteil 26 ermöglicht wird. Ein weiteres Drehen des Deckels 20 im Uhrzeigersinn lässt die Teile die in Fig. 6 dargestellte Lage einnehmen, gefolgt von derjenigen gemäss Fig. 7. In dieser Drehlage dichtet der Dekkel 20 den ringförmigen Rand 18 flüssigkeitsdicht ab. Alle Relativlagen von Behältnis und Deckel, wie sie in Fig. 7, Fig. 4 oder Fig. 3 dargestellt sind, stellen Sicherheitssperrlagen dar, in dem Sinne, dass die Zufallsperson, insbesondere ein Kind zarten Alters, die Verpackung nicht öffnen kann bzw. den Deckel nicht vom Behältnis wegnehmen kann.
In der Lage gemäss den Fig. 2 und 3 ist der Deckel auf dem Behältnis in Sperrlage, obgleich die Gewinde noch nicht voll miteinander verschraubt sind, und die obere Abschlusswand 21 den Ausguss bzw. den ringförmigen Rand 18 des Behältnisses 11 noch nicht flüssigkeitsdicht abschliesst. Der geringe Zwischenraum zwischen der obern Abschlusswand 21 und dem ringförmigen Rand 18 des zylindrischen Halsteils 16 ist im obern Teil der Fig. 2 dargestellt. Ein weiteres Drehen des Deckels 20 im Uhrzeigersinn bringt diesen in die in Fig. 7 dargestellte Lage, in welcher die obere Abschlusswand 21 den ringförmigen Rand 18 dichtend berührt. Wenn nun von der vollständig geschlossenen Lage der Verpackung gemäss Fig. 7 ausgegangen wird, so ist die natürliche Weise, das Behältnis zu öffnen, den Deckel 20 im Gegenuhrzeigersinn bezüglich des Behältnisses 11 zu drehen.
Damit wird die Relativlage gemäss Fig. 4 erreicht, in welcher die Wandteile 26 und 27 gleichzeitig an den entsprechenden Anlenkvorsprüngen 15d aufliegen, wobei deren senkrechte Kanten 26a bzw.
27a an den Anschlagkanten 15b der Vorsprünge 15a anstehen. In dieser Lage kann der Deckel nicht mehr weitergedreht werden. Auch ein Drehen im Uhrzeigersinn trägt zum Öffnen nichts bei. Der informierte Gebraucher hingegen kann die Packung öffnen, indem er den Deckel an den Fingeransetzausnehmungen 29 und 30 zusammenpresst (siehe Fig. 3). Dieses Vorgehen, welches in den Fig. 6 und 7 mittels eines Pfeiles A dargestellt ist, veranlasst den Mantel 22 sich nach innen durchzubiegen, und zwar im Bereich wo die Wandteile 26 bzw. 27 in den Mantel 22 übergehen. Das Nachinnen-Pressen des einen Endes der Wand 22 veranlasst das freie Ende des Wandteiles 26 bzw. 27 sowie dessen senkrechte Kante 26a bzw. 27a sich nach aussen gegen die innere Fläche 22b (Fig. 6) des Mantels 22 zu schwenken. Der Wandteil 26 wirkt in der Tat als Hebel oder Schaukel (teeter totter).
Der Deckel kann im Gegenuhrzeigersinn aus der Lage gemäss Fig. 7 in die Lage gemäss Fig. 6 und 5 bewegt werden, wobei die senkrechte Kante 26a und die Anschlagkante 15b nicht in gemeinsame Sperrlage gelangen, wonach ein Weiterdrehen das Lösen der Gewinde 17 und 25 und das Abheben des Deckels 20 bewirkt.
Aus den vorstehenden Darlegungen wird es klar, dass die Ausführung der Gewinde 17 und 25, deren Lage und Steigung sowie die Bearbeitung des Behältnisses und des Dekkels bezüglich der Gewinde genau vorbestimmt und ausgeführt werden müssen, auch bezüglich der Lage der senkrechten Kanten 26a und 27a und der Vorsprünge 15a, so dass die Schliesseigenschaft des Deckels 20 eine Relativlage der Teile gemäss den Fig. 3 oder 4 gleichzeitig mit dem Dichtschliessen der obern Abschlusswand 21 bzw. deren Aufsitzen auf den ringförmigen Rand 18 des zylindrischen Halsteiles 16 erreicht wird.
Es muss ebenfalls vorgesehen werden, dass die Teile einschliesslich der Ausführung und der Anordnung des Gewindes bezüglich der entsprechenden Vorsprünge am Deckel und am Behältnis die Möglichkeit des sperrenden Ineinandergreifens der Lage der Teile gemäss Fig. 4 sicherstellen und doch noch ein weiteres Drehen zum Erreichen des Abdichtens ermöglichen, einer Lage, wie diese beispielsweise in Fig. 7 dargestellt ist, wo die Wand 21 flüssigkeitsdichtend auf dem Rand 18 aufliegt. Dieses Sperren und Abdichten erfolgt ohne dass an irgendeiner Stelle die Beanspruchung oder Deformation weder am Deckel noch am Behälter erhöht wird, im Gegensatz zu bisherigen derartigen Verschlüssen mit Ratsch-Konstruktionen, welche Spannungserhöhungen beim Zuschrauben des Deckels ergeben, die sich wiederholen, wobei diese Spannungsspitzen in kritischen Bereichen der Verpackung auftreten.
In diesem Sinne sollte die Dicke der Wandteile 26 und 27 etwas grösser sein als die Wanddicke des Mantels 22, um zu erreichen, dass nur in der in Fig. 7 dargestellten Lage zwischen Deckel und Behältnis ein Fingerdruck auf die Ausnehmungen 29 und 30 ein Durchbiegen der Wandteile 26, 27 bewirkt und damit ein Ausbiegen der Kanten 26a und 27a erfolgt, so dass diese nun freien Durchgang haben und beim Drehen im Gegenuhrzeigersinn des Deckels 20 diese Kanten an den Anschlagkanten 15b vorbeikommen. Der dünnere Mantel 22 wird, wenn an einer andern Stelle als an den Fingeransetzausnehmungen 29 und 30 gepresst, eingedrückt, und es erfolgt kein Entsperren.
Es ist sicherzustellen, dass der äussere Mantel 22 einen Umfang und eine Dicke aufweist, dass ein Raum zwischen der Innenfläche 22b und der Aussenfläche des Vorsprunges 15 entsteht, um entsprechend der Dicke des Wandteiles 26 diesem den Durchgang zu ermöglichen. Dieser Durchgang ist klar in Fig. 6 dargestellt. Es ist ferner darauf zu achten, dass die Masse des Mantels 22 mindestens einen kleinen Abstand zwischen dem untern Rand 22a und dem Kragen 14 der am Übergang zwischen Hohlkörper 12 und konischem Halsteil 15 gebildet ist, belassen. Ein derartiger Abstand ist in Fig. 2 ersichtlich.
Eine andere Ausführung einer Verpackung mit Behältnis und Deckel sowie Sicherheitssperre ist in den Fig. 8-12 dar gestellt. Darin werden für gleiche Teile wie in den Fig. 1-7 die gleichen Bezugszeichen verwendet.
Das Behältnis 11 (Fig. 8) zeigt in dem Sinne einen Hohlkörper, welcher längs der Linie 13 weggebrochen ist. Der Hohlkörper weist die Form eines Gefässes zur Aufnahme einer Vielfalt von Produkten auf. Er ist mit einem ringförmigen Kragen 14 versehen, dem sich nach oben ein konischer Halsteil 15 anschliesst, der in einen weitern Kragen 14a übergeht, dem sich ein zylindrisches Halsteil 16 mit Aussengewinde 17 anschliesst. Der zylindrische Halsteil 16 endet in einem obern ringförmigen Rand 18, welcher die Öffnung 19 eines ins Innere des Hohlkörpers führenden Durchganges begrenzt. Der konische Halsteil 15 ist mit einem sich radial erstreckenden Vorsprung 15a versehen, der einen radialen Anschlag in Form einer Anschlagkante 1 5b besitzt und auf der andern Seite eine kurvenförmige Steuerkante 15c. Der Vorsprung 15a grenzt an den Kragen 14.
Der Deckel weist eine obere Abschlusswand 21 auf. Diesem schliesst sich ein nach unten konisch sich erweiternder Mantel 22 an, der in einem untern Rand 22a endet. Der Deckel 20 weist einen innern Zylinderring 23a auf, welcher sich von der Wand 21 erstreckt und auf seiner Innenfläche ein Muttergewinde 25 trägt, das auf das Gewinde 17 des zylindrischen Halsteiles 16 passt.
Der Mantel 22 ist auf seiner Innenfläche mit einem nach innen weisenden Vorsprung 22p versehen, der in vertikaler Richtung keilförmig ausgebildet ist und weich an seinem obern Ende in die Wand des Mantels 22 übergeht. Gegen über dem Vorsprung 22p befindet sich auf der Aussenseite des Mantels 22 ein Fingeransatz 22t, in unmittelbarer Nähe des untern Randes 22a des Mantels 22. Die Deckelabmessungen sind so gewählt, dass der Hals des Behältnisses 11 und der Vorsprung 22p auf den Vorsprung 15a am konischen Halsteil 15 passen, derart, dass der Deckel sauber auf dem
Behältnis in Sperrlage gebracht werden kann. Um die Pakkung zu verschliessen, wird der Deckel auf den Hals geschoben. Anschliessend wird durch Drehen ein Ineinandergreifen der Gewinde bewirkt, und damit die Wand 21 dem Rand 18 genähert, wobei sich gleichzeitig der untere Rand 22a dem
Kragen 14 nähert.
Gleichzeitig mit dem Drehen des Deckels gelangt der innen liegende Vorsprung 22p des Mantels 22, erleichtert durch die Flexibilität des Mantels, über die Steuerkante 15c des Vorsprungs 15a zur Anschlagkante 15b, wonach der Vorsprung 22p den Mantel in seine normale, nicht deformierte Lage zurückbringt. Die relative Lage der An schläge, die Ganghöhe und die Form der Gewinde sind so ge wählt, dass ein dichtes Abschliessen des Deckels gerade dann erreicht wird, wenn der Vorsprung 22p beim Drehen des Deckels im Uhrzeigersinn am Vorsprung 15a vorbeigedreht ist, wie dies Fig. 9 zeigt. In dieser Lage befindet sich der Deckel gesperrt und flüssigkeitsdicht abschliessend auf dem Behältnis, wie dies Fig. 10 zeigt.
Um die Verpackung zu öffnen, wird der Deckel im Ge genuhrzeigersinn solange gedreht, bis der innere Vorsprung
22p an der Anschlagkante 15b des Vorsprunges 15a des koni schen Halsteils 15 ansteht. In dieser Lage wird, wie Fig. 12 zeigt, auf den aussenliegenden Fingeransatz 22t ein Druck ausgeübt, welcher den Mantel 22 nach aussen biegt, so dass die Anschläge 15a und 22p ausser Eingriff gelangen (Fig. 11), wonach der Deckel im Gegenuhrzeigersinn öffnend gedreht werden kann. Es folgt daraus, dass ein intelligentes, zielbe wusstes und geschicktes Manipulieren an den entsprechen den Teilen notwendig ist, um sowohl den Deckel zu drehen als auch dessen Abheben vom Behältnis zu bewirken. Versu che haben gezeigt, dass ein Kind im zarten Alter unfähig ist, diese bewusst gesteuerte Bewegung einzuleiten und damit die Verpackung zu öffnen.
Die Ausführung gemäss den Fig. 8-12 mit dem Fingeran satz 22t und dem Halsteilvorsprung 15a sowie dem Deckelvorsprung 22p ist in vielem ähnlich der Ausführung gemäss den Fig. 1-7 der US-PS 3 830 391. Die vorliegende Ausführung weist dieser gegenüber jedoch verschiedene wichtige Vorteile auf. In diesem Sinne ist gemäss der Ausführung der Fig. 8-12 wichtig, dass hier bezüglich Höhenabmessungen von Deckel und Behältnis grosse Freiheit besteht. In der Fachsprache (The Society of the Plastic Industry, Inc.) wird dies als H -Dimension bezeichnet, d. h. als Höhe der fertigen Flasche, gemessen von deren Dichtungsfläche, parallel zur Achse, und anliegend an die Gewinde bis zu einem Punkt, wo diese Masslinie den Körper (Schulter) des Behältnisses schneidet.
Die H -Dimension wird auch definiert als Innenhöhe des Deckels, gemesse- vom Deckelboden in Richtung einer Tangente an das Gewinde des Deckels und endend an der Innenseite oben im Deckel. In diesem Sinne muss der Eingriff der Gewinde am Halsteil und am innern Zylinderring 23a des Deckels nicht so genau sein, weder bezüglich des dichten Aufliegens der obern Deckelabschlusswand auf dem ringförmigen Rand 18 des Behältnisses noch bezüglich des Eingriffs der Sperrvorsprünge.
Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist es aber wünschbar, dass die Verpakkung gemäss den Fig. 8-12 bezüglich Zusammenpassens, Dichtungsringen und ähnlichem sowohl auf das Behältnis wie auf den Deckel anwendbar ist, um die Qualität des Dichtens, des Anliegens oder anderer Punkte vorzunehmen, ohne einen Teil zu zerstören oder ungünstig zu beeinflussen und auf alle Fälle das Sperren mittels der Vorsprünge sicherzustellen. Dies wird in der Tat dadurch erreicht, dass der Vorsprung 15a am Halsteil 15 und der Vorsprung 22p am Dekkel eine grössere Abmessung in Längsachsenrichtung des Behältnisses und des Deckels aufweisen als bei der Ausführung gemäss den Fig. 1-7 der vorgenannten US-PS.
Bei dieser frühern Ausführung wurde nämlich die Freiheit der senkrechten Ausdehnung durch die horizontalen Kragen des Behältnis-Halses und des Deckels begrenzt, welche eine ziemlich genaue Dimensionierung des Halses, der Gewinde und des Dekkels verlangen. Ferner ist der mit einem Mantel versehene Deckel der vorliegenden Ausführung, so schwierig er zum Öffnen ist, einfacher zu handhaben, sobald das Öffnen zielbewusst eingeleitet ist, dank der grössern Höhe des Deckels, insbesondere dessen Mantels.
Die in den Fig. 1-7 dargestellte Ausführung ist als die wirkungsvollste zu bezeichnen. Bei dieser sind zwei Innenwandteile und zwei Stopp-Vorsprünge am Behältnis vorgesehen und ebenso zwei Fingeransetzausnehmungen im Bereich des Überganges der Wandteile in den Mantel. Es ist klar, dass zwei Sperrvorsprünge und Entsperrorgane eine optimale Ausführung darstellen, und zwar sowohl bezüglich Sperrsicherheit als auch Schwierigkeit zum Lösen der Sperre. Es ist natürlich auch möglich, nur einen Wandteil auf der Innenseite des Deckels vorzusehen sowie einen Stopp-Vorsprung und einen Anlenkvorsprung anstelle von deren zwei.
In diesem Falle würde die Ausführung des Gewindes, dessen Steigung, dessen Anordnung und dessen Beginn in Übereinstimmung mit der Anordnung des Wandteiles und des Stopp-Vorsprunges zu bringen sein, derart, dass zwischen dem Abdichten und dem Sperren die vorbesprochene Koinzidenz erhalten wird.
Bei der Ausführung gemäss den Fig. 8-12 können natürlich die Sperrorgane auch umgekehrt bezüglich Behältnis und Deckel angebracht werden. So kann anstelle des vorspringenden Keiles an der Innenseite des Deckels dieser Dekkel eine Ausnehmung aufweisen, um einen Vorsprung 15a aufzunehmen. Bei einer derartigen Ausführung würde die Steuerkante 15c zugunsten einer radialen Kante wie der Kante
15b wegfallen. Die ganze Gestaltung des Vorsprunges 15a müsste so sein, dass sie in eine entsprechende, ähnlich dimensionierte Aussparung auf der Innenfläche des Mantels pas sen würde.
Um das Zusammenspiel von Deckel und Behältnis noch besser zu verstehen, ist in den Fig. 13-18 eine weitere Ausfüh- rungsart in verschiedenen Relativlagen von Behältnis und Deckel dargestellt.
Der in Fig. 13 dargestellte Deckel llz ist mit einer Dekkelwand 12z, einem Innenmantel 13z und einem Aussenmantel 14z versehen. Die Deckelwand 12z hat eine Innenfläche 15z, welche dem Abdichten des Behältnisses dient. Der Innenmantel 13z weist gewindegängeähnliche Nuten 16z auf seiner Innenfläche auf. Der Aussenmantel 14z ist an seinem obern Ende über einen relativ dünnen, ringförmigen Teil 1 7z mit dem Innenmantel 13z verbunden. Der Aussenmantel 14z erstreckt sich konisch erweiternd nach unten und endet in einem sich radial nach aussen erstreckenden, relativ steifen Flansch 18z. Der Aussenmantel 14z weist ungefähr die doppelte Länge des Innenmantels 13z auf. An der Innenfläche des Aussenmantels 14 befindet sich ein keilähnlicher Vorsprung 19z, welcher im folgenden als Anschlag bezeichnet wird.
Der keilförmige Anschlag 19z erstreckt sich vertikal nach oben und geht sanft in die innere Fläche des Aussenmantels 14z über. Direkt gegenüber dem Anschlag 19 befindet sich auf der Aussenfläche des Aussenmantels 14z ein Fingergriff bzw. eine Fingerausnehmung 20z.
In Fig. 14 ist ein Behältnis 30z dargestellt, mit einem Hohlkörper 31z, der längs der Linie 32z weggeschnitten ist und als Aufnahmeraum für einen entsprechenden Inhalt dient. Eine horizontale Schulter 32az im obern Bereich des Hohlkörpers 31z bildet den Übergang in einen Halsteil 33z, der sich nach oben konisch verjüngt und in eine schmalere Schulter 34z übergeht, der sich nach oben ein zylindrischer Endteil 35z anschliesst. Dessen oberes freies Ende ist als Rand 36z ausgebildet, welcher einen Durchgang in das hohle Innere des Behältnisses begrenzt.
Der zylindrische Endteil 35z umfasst auf seiner Aussenseite ein Gewinde 37z, welches in die Nuten 16z der Innenfläche des Innenmantels 13z des Deckels llz passt Der Halsteil 33z ist mit einem nach aussen gerichteten unmittelbar über der Schulter 32az gelegenen Vorsprung 40z versehen, der eine kurvenförmige Vertikalfläche 41z aufweist und eine scharfe Anschlagkante 42z.
Der Deckel llz wird dadurch auf das Behältnis 30z gebracht, dass man das mit dem Verstärkungsflansch 18z des Aussenmantels 14 versehene Ende über den Halsteil 33z stülpt, um die Gewindenuten 16z in Eingriff mit dem Gewinde 37z auf den zylindrischen Endteil 35z zu bringen. Anschliessend wird durch Drehen des Deckels im Uhrzeigersinn das Gewinde in Eingriff gebracht und die Innenfläche der Deckelwand 12z dem Rand 36z des Behältnisses 30z genähert. Beim Herunterschrauben des Aussenmantels 14z gelangt der keilförmige Anschlag 19z sanft über die Vertikalflä- che 41z, was ein Weiterschrauben des Deckels erlaubt, bis die Innenfläche 15z sich auf den Rand 36z abgesenkt hat.
Aufgrund der entsprechenden Lage des Vorsprunges 40z, welche in Abhängigkeit von der Ausführung der Steigung und der Anordnung des Gewindes 37z und des Gegengewindes 16z in Verbindung mit dem Anschlag 19z festgelegt wurde, nähert sich der Deckel seiner Dichtungslage gerade wenn der Anschlag 19z über den Vorsprung 40z streicht, wobei immer noch einige Winkelgrade frei sind, um den Dekkel zum Abdichten weiterzudrehen, und zwar in eine Lage etwa gemäss Fig. 16 und Fig. 15. Wie in Fig. 15 ersichtlich, liegt die Innenfläche 15z der Deckelwand 12z fest auf dem Rand 36z auf, ohne jeglichen Zwischenraum, im Gegensatz zum geringen Zwischenraum, wie er in Fig. 17 dargestellt ist.
Auch ist der keilförmige Anschlag 19z einige Grade bezüglich des Vorsprungs 40z weitergedreht.
Um den Deckel zu lösen, bringt ein Drehen im Gegenuhrzeigersinn diesen zum Aufliegen des Anschlages 19z auf den scharfkantigen Anschlag 42z des Vorsprunges 40z, wobei der Deckel die Lage gemäss Fig. 15 einnehmen kann, jedoch ein Weiterdrehen im Gegenuhrzeigersinn verunmöglicht wird.
Das Lösen der Sperre wird erreicht durch Pressen eines
Fingers oder Daumens gegen den Fingergriff 20z, in'der Art wie dies die Fig. 17 und 18 zeigen. Dieser Querdruck be wirkt insbesondere wegen der steifen Ausbildung des Verstär kungsflansches 1 8z und aufgrund des relativ dünnen Aussen mantels 14z sowie des dünnen, ringförmigen Verbindungs teils 17z, dass der Flansch 18z, der wie ein Reifen ist, quer nach aussen geschoben wird und damit den Anschlag 19z ra dial nach aussen schiebt, so dass ein Durchgang für diesen
Vorsprung 19 entsteht, welcher den Deckel aus der Sperr lage bringt und dessen Gegenuhrzeigerdrehung sowie letzt lich das Abheben des Deckels ermöglicht. Die Einwärtsbewe gung des beringten Aussenmantels 14 ist in den Fig. 17 und
18 dargestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass der Zwi schenraum 39z in Fig. 17 nicht so gross ist wie in Fig. 15.
Die ser Zwischenraum stellt den Raum zwischen der Innenflä che des Aussenmantels 14z und der Aussenfläche des Halsteiles 33z dar.
Das Vorsehen der Koinzidenz erlaubt es, den Deckel in seiner Sperrstellung, in welcher er die Anschläge zum Sperren in Eingriff gebracht hat (Fig. 16) noch einige zusätzliche Grade ohne irgendwelche Spannungserhöhung oder Deformationen irgendeines Teils des Deckels oder Behältnisses zum vollständigen Abdichten zu drehen.
Das Einwärtsschieben des Aussenmantels 14z mittels des Daumendruckes am Fingergriff 20z schiebt den relativ steifen verstärkten Flansch 18z nach aussen auf die Gegenseite, was durch die wandförmige Verbindung bzw. den ringförmigen Zwischenteil 17z am obern Ende des Aussenmantels 14z und der Deckelwand 12z ermöglicht wird. Das leichte Verbiegen dieses Teiles 17z ist in Fig. 17 dargestellt Es ist auch die leicht ausgeschwenkte Mittellinie bzw. Längsachse in dieser Fig. 17 ersichtlich.
Für die Herstellung von Deckel und Behälter können unterschiedliche Materialien und verschiedene Materialien verwendet werden. So kann das Behältnis aus Metall, Glas oder einem entsprechend steifen oder halbsteifen Kunststoffmaterial hergestellt werden, je nach dem abzufüllenden Material, dessen Eigenschaften und dessen Verhalten.
Der Deckel sollte aus einem relativ flexiblen Material hergestellt werden, wobei der entsprechende Mantelteil bzw.
-teile verschiedentlich deformiert werden, wie dies ein vielfaches Öffnen und Schliessen der Verpackung mit sich bringt Es ist klar, dass die speziellen Abmessungen wie Wanddikken usw. insbesondere was Wand- und Mantelteile und die mit ihnen vorgesehenen Verbindungsteile so variiert werden müssen, dass sie den Eigenschaften des spezifischen Kunststoffmaterials entsprechen. Letzteres kann unter Berücksichtigung der Natur des zu verpackenden Inhalts oder entsprechend den Umweltbedingungen, welchen die Verpackung begegnet, gewählt werden.
Wie aus den vorbeschriebenen Beispielen hervorgeht, wird eine Schraubverbindung zwischen Deckel und Behältnis in den meisten Fällen vorgezogen. Es ist natürlich auch möglich, andere Arten von Verbindungen zu wählen, z. B.
schrägartige Vorsprünge in Art von Bajonett-Verschlüssen und dergleichen.