Vorrichtung zum Falten von Blättern und Verfahren zu ihrem Betrieb
Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Vorrichtung zum Falten von Blättern, insbesondere Papierblättern, mit Blattzuführrollen und mindestens einer Faltführung, die eine Eintrittsöffnung zur Aufnahme von durch die Blattzuführrollen zugeführten Blättern und eine einstellbare Einrichtung zum Halten eines das Falten steuernden Blattanschlages umfasst, der zwecks Bestimmung des Masses der Eindringung des zu faltenden Blattes in die Faltführung in Richtung auf die Eingangsöffnung und von dieser weg beweglich ist, wobei das jeweils zu faltende Blatt durch die andauernde Wirkung der Zuführrollen gebogen und ihre Biegekante in den Spalt von Faltrollen eingeführt wird; und ein Verfahren zum Betrieb der erfindungsgemässen Vorrichtung.
Die Erfindung befasst sich insbesondere mit einer Anordnung zum Einstellen der Faltführung oder der Faltführungen bei einer Papierfaltvorrichtung und einem erheblich vereinfachten Verfahren zum Einstellen der Blattanschläge in unmittelbarer Abhängigkeit von einem in der gewünschten Weise vorgefalteten Blatt.
Vorrichtungen zum Falten von Papierblättern oder Bogen für den Bürobedarf sind in vielfacher Ausführung bekannt. Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art werden die Papierblätter durch eine Anzahl von Transportrollen hindurch in eine Reihe von Faltführungen geleitet, wobei in jeder Faltführung eine Faltung ausgeführt wird. Für Briefe und dergleichen reicht es im allgemeinen aus, zur Vereinfachung des Einlegens in die Briefumschläge zwei Falten vorzusehen. Aus diesem Grunde haben die meisten in Büros verwendeten Papierfaltvorrichtungen zwei Faltführungen, die gebogen oder eben ausgeführt sein können.
Die Lage der einzelnen Falten auf dem Papierblatt hängt davon ab, wieweit das Blatt in die Faltführungen eintritt. Dies wiederum wird durch bewegliche Anschläge eingestellt, die in den Faltführungen vorgesehen sind.
Dabei sind die Anschläge so angeordnet, dass das Blatt weit genug in die Faltführung eindringen kann und die Falte an den richtigen Stellen gebildet wird. Bei den bisher bekannten Vorrichtungen der eingangs erwähnten Art sind die Faltführungen mit Skalen versehen, die beispielsweise in Zentimeter oder Bruchteile von Zentimetern unterteilt sind, um die Stelle anzugeben, an der die Anschläge in den Faltführungen angeordnet sein müssen, um die gewünschte Länge der Faltabschnitte zu erreichen. Diese Anordnung hat vor allem einen wesentlichen Nachteil. Um die beweglichen Anschläge genau einzustellen, muss die Bedienungsperson zunächst bei einem Probeblatt, beispielsweise einem von Hand gefalteten Blatt, die Länge jedes Faltabschnitts mit einem Lineal oder einer an der Vorrichtung angeordneten oder zum Zubehör der Vorrichtung gehörenden Skala messen.
Ist nun die Länge jedes Faltabschnitts bekannt, dann kann die Bedienungsperson die Anschläge der Faltführungen in die Stellungen bringen, die entsprechend der Skala die gewünschten Faltabschnitte ergeben. Dabei ist es sehr zeitaufwendig und unbequem, die Länge jedes Faltabschnitts zu messen, um die Anschläge der Faltführungen genau einzustellen. Darüber hinaus können die Anschläge als Folge einer unrichtigen Längenmessung der Faltabschnitte, durch fehlerhaftes Ablesen der Skalen oder durch falsches Einstellen in die falsche Stellung gebracht werden.
Ziel der vorliegenden Erfindung ist nun, eine Vorrichtung zum Falten von Blättern, insbesondere Papierblättern, zu schaffen, die das Einstellen der Anschläge der Faltführungen zu vereinfachen und das Ablesen der Einstellskala zu erleichtern erlaubt.
Die Vorrichtung zum Falten von Blättern, insbesondere Papierblättern, zeichnet sich erfindungsgemäss dadurch aus, dass die Blattanschlaghalteeinrichtung einen relativ zu einem festen Bezugspunkt einstellbaren Zeiger umfasst, wobei sowohl der Zeiger als auch der Bezugspunkt von einer Seite der Vorrichtung zugänglich sind und der Abstand des Zeigers vom Bezugspunkt jeweils dem Abstand des Blattanschlages vom Eintrittsende der Faltführung entspricht, um die Anpassung der Stellung des Zeigers und mit ihr derjenigen des Blattanschlages in der Faltführung unter unmittelbarer Sichtung an die Lage einer Faltkante eines vorgefalteten, mit einem sei ner Enden am Bezugspunkt anliegenden Blattmusters zu ermöglichen, wobei die Länge eines durch die Vorrichtung hergestellten Faltblattes derjenigen des vorgefalteten Blattmusters entspricht.
Ein Verfahren zum Betrieb der erfindungsgemässen Vorrichtung kennzeichnet sich anderseits dadurch, dass ein vorgefaltetes Musterblatt aufgefaltet, mit einem seiner Enden an einem relativ zur Faltführung in einer bestimmten Lage vorliegenden Be zugspunkt anliegend angeordnet und eine Blattanschlaghalteeinrichtung in eine Stellung bewegt wird, in welcher der Blattanschlag in einer der Faltlinie des Musterblattes entsprechenden Lage vorliegt, wodurch die Vorrichtung zur Herstellung gemäss dem Musterblatt gefalteter Blätter eingestellt wird.
Im folgenden Teil der Beschreibung ist eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstands anhand von Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Faltvorrichtung für Papierblätter mit zwei Faltführungen,
Fig. 2 einen Längsschnitt der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung,
Fig. 3 eine in grösserem Massstab dargestellte Seitenansicht eines Teils der Vorrichtung,
Fig. 4 eine teilweise im Schnitt gezeigte Rückansicht, in der die Anordnung der beiden Faltführungen gezeigt ist,
Fig. 5 einen in grösserem Massstab dargestellten Längsschnitt nach den Linien 5-5 in Fig. 4, in dem Einzelheiten der beiden Faltführungen und des mit Zufuhrund Faltrollen oder -walzen versehenen Abschnitts gezeigt sind,
Fig. 6 einen Querschnitt durch die beiden Faltführungen,
Fig. 7 eine Ansicht nach der Linie 7-7 in Fig.
5 und zeigt eine von unten betrachtete Ansicht der oberen Faltführung,
Fig. 8 eine Ansicht entlang der Linie 8-8 in Fig. 5, in der die untere Faltführung in der Draufsicht gezeigt ist,
Fig. 9 einen in grösserem Massstab gezeichneten Teilschnitt gemäss der Linie 9-9 in Fig. 6, in dem die lösbare Befestigung der vorderen Enden der beiden Faltführungen gezeigt ist, und
Fig. 10 und 11 Teilansichten nach den Linien 10-10 bzw. 11-11 in Fig. 8, in denen gezeigt ist, wie die abwikkelbaren Federn in Kräfte ausgleichender Anordnung mit der Anschlagvorrichtung gekuppelt sind.
Es wird zunächst auf die Fig. 1-3 Bezug genommen, in denen eine Faltvorrichtung oder -maschine gezeigt ist, die einen Beschickungstisch 2, einen mit Zufuhr- und Faltrollen oder -walzen versehenen Abschnitt 4, einen Faltführungsabschnitt 6 und einen Ausgabeabschnitt 8 aufweist. Das Ende, an dem der Faltführungsabschnitt angeordnet ist wird als hinteres Ende der Maschine bezeichnet, während das gegenüberliegende Ende, an dem der Ausgabeabschnitt vorgesehen ist, das vordere Ende bildet. Die Maschine weist zwei Faltführungen auf, um jedes vom Zuführabschnitt durch die Falteinrichtung dem Ausgabeabschnitt zugeführte Blatt Papier mit zwei Falten zu versehen. Es sind einstellbare Ablenkvorrichtungen vorgesehen, mit denen eine der beiden Falteinrichtungen abgesperrt werden kann, so dass das Blatt nur eine Falte erhält.
Die Hauptbauteile des Gehäuses sind aus Blech hergestellt und weisen unter anderem senkrecht verlaufende, in Fig. 14 gezeigte Seitenwände 12 und 14, ein hinte res, waagrecht angeordnetes Bodenteil 16, eine hintere senkrechte Wand 18 und ein zusätzliches vorderes Bodenteil 24 auf. An den einander gegenüberliegenden Seiten des zusätzlichen Bodenteils 24 sind zwei senkrechte Platten 26A (Fig. 2) und 26B (Fig. 3) festgeschraubt.
Die oberen Enden dieser Platten werden durch eine in Fig. 2 gezeigte Stange 28 parallel zueinander gehalten.
Diese Platten stützen verschiedene, quer angeordnete Bauteile drehbar ab, z. B. die Zufuhr- und Faltrollen oder -walzen, die im folgenden beschrieben werden. Sowohl die Seitenplatten 26A und 26B als auch die Seitenwand 14 sind mit abnehmbaren Schutzvorrichtungen oder Deckeln 30 und 32 (Fig. 1) abgedeckt, die eine Verkleidung des nicht gezeigten Getriebes für die bewegten Bauteile darstellen. Das Getriebe wird von einem in Fig. 2 gezeigten, auf dem Bodenteil 16 angeordneten Elektromotor 34 angetrieben und durch einen auf der Vorderseite der Maschine angebrachten Ein- und Aus Schalter 38 eingeschaltet.
Wie aus den Fig. 1-3 ersichtlich, weist die Beschikkungsvorrichtung 2 einen nach unten und nach vorn geneigten Zuführtisch 40 auf, der mit den beiden Seitenplatten 26A, 26B verbunden und mit seitlich einstellbaren Papierführungsschienen 42 versehen ist. Eine über die folgenden Ausführungen hinausgehende Beschreibung der Beschickungsvorrichtung wird nicht als notwendig erachtet, da die Ausbildung dieser Vorrichtung nicht erfindungswesentlich ist.
Am vorderen Ende der Beschikkungsvorrichtung ist neben einer Hauptzuführrolle 48, die einen Teil des Abschnitts 4 bildet, eine Verzögerungsrolle 46 angeordnet. Die Verbindung von Verzögerungsund Zuführrollen ist auf diesem Fachgebiet bereits bekannt und wird im vorliegenden Fall dazu verwendet, einen Stapel von auf dem Zuführtisch angeordneten Blättern aufzufächern, so dass nacheinander jedes Blatt einzeln von der Hauptzuführrolle weitergeleitet werden kann. Das Auffächern der Blätter beruht auf der Tatsache, dass die gebogene Fläche der Verzögerungsrolle in bezug auf den Umfang der Hauptzuführrolle nach hinten versetzt angeordnet ist.
Zusätzlich zu der Hauptzuführrolle 48 weist der Zufuhr- und Faltrollenabschnitt 4 eine Anzahl von zusammenarbeitenden Zufuhr- und Faltrollen 50, 52, 54, 56 und 58, eine feststehende Papierführung 60, zwei parallel angeordnete Faltführungen 62 und 64 und zwei bewegliche Ablenker 66 und 68 auf. Die Zufuhr- und Faltrollen 52, 54 und 56 liegen in einer gemeinsamen, senkrechten Ebene unmittelbar vor der Drehachse der Hauptzuführrolle 48. Die Zufuhr- und Faltrolle 58 liegt unmittelbar hinter der Rolle 54, wobei die Achsen beider Rollen in einer gemeinsamen waagrechten Ebene angeordnet sind.
Das nicht gezeigte Getriebe, das den Elektromotor 34 mit den wirksamen Teilen der Maschine verbindet, weist ein nicht gezeigtes Zwischengetriebe auf, welches so angeordnet ist, dass sich die Rollen 48, 50 und 54 entgegen dem Uhrzeigersinn und die Rollen 52, 56 und 58 im Uhrzeigersinn drehen (Fig. 2 und 5). Den Rollen werden geeignete Umfangsgeschwindigkeiten erteilt. Die feststehende Papierführung 60 erstreckt sich zwischen den Seitenplatten 26A, 26B und ist an diesen befestigt. Die Papierführung ist zur Aufnahme der Rolle 50 mit Schlitzen versehen und so ausgebildet, dass sie sich um das vordere Ende der Rolle 52 herum erstreckt, wobei ihre obere, hintere Kante fast mit der Hauptzu führroile 48 und ihre untere, hintere Kante fast mit der Rolle 54 in Berührung kommt.
Aufgrund dieser Anordnung leitet die Papierführung 60 die von der Hauptzuführrolle 48 und den Rollen 50 und 52 zugeführten Blätter um die Rolle 52 herum in den Spalt zwischen den Rollen 52 und 54.
Die beiden Faltführungen 62 und 64 sind übereinander angeordnet, wobei die Faltführung 62 hinter der Rolle 52 und die Faltführung 64 hinter der Rolle 56 liegt. Die beiden Ablenker 66 und 68 sind unmittelbar vor den Faltführungen 62 und 64 angeordnet und liegen zwischen den beiden Seitenplatten 26A, 26B. Die einander gegenüberliegenden Enden des Ablenkers 66 sind mit Ansätzen 72 versehen, von denen einer in Fig. 5 gezeigt ist. Die Ansätze sind an Wellenstümpfen 74 befestigt, die in die Seitenplatten 26A, 26B drehbar eingesetzt sind. Die einander gegenüberliegenden Enden des Ablenkers 68 sind mit ähnlichen Ansätzen 76 versehen, die an ähnlichen, drehbar in den Seitenplatten 26A, 26B gelagerten Wellenstümpfen 78 befestigt sind. An einem der Wellenstümpfe 74 ist ein Handgriff 80 (Fig. 3) zur Drehung des Ablenkers 76 angebracht.
Zum gleichen Zweck ist mit einem der Wellenstümpfe 78 ein ähnlicher Handgriff 82 verbunden. Wenn die Maschine pro Blatt zwei Faltvorgänge ausführen soll, dann werden die Ablenker so angeordnet, wie das in den Fig. 2 und 5 gezeigt ist, in denen die führenden Kanten der Ablenker 66 und 68 die Rollen 52 bzw. 58 fast berühren. Wenn die Ablenker so aufgestellt sind, dann führen sie die Blätter in beide Faltführungen und verhindern, dass diese sich um die Rollen 52 und 58 herumlegen. Wenn die Faltführung 62 abgesperrt oder abgeschaltet werden soll, dann wird der Handgriff 80 bewegt, so dass die führende Kante des Ablenkers 66 nach unten in Richtung auf die Rolle 58 und die freie, in Fig. 5 hintere Kante in Richtung auf die Rolle 52 weist und diese fast berührt.
Wenn die Faltführung 64 abgesperrt werden soll, dann wird der Handgriff 82 bewegt, so dass die führende Kante des Ablenkers 68 auf die Rolle 56 weist und die freie, in Fig. 5 unten liegende Kante auf die Rolle 58 zeigt und nahe bei dieser angeordnet ist. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die Ablenker im Querschnitt fast bogenförmig sind, um das Ablenken der zugeführten Blätter zu vereinfachen, wenn die Ablenker in Sperrstellung stehen. Wenn der Ablenker 66 in seine Sperrstellung gebracht wird, dann lenkt er von den Rollen 52 und 54 zugeführte Blätter von der Faltführung 62 weg in den Spalt zwischen den Rollen 54 und 58. Befindet sich der Ablenker 68 in seiner Sperrstellung, dann lenkt er von den Rollen 54 und 58 zugeführte Blätter von der Faltführung 64 weg in den Spalt zwischen den Rollen 54 und 56.
Die gefalteten Blätter werden von den Rollen 54 und 56 dem Ausgabeabschnitt 8 zugeführt. Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich, weist der Ausgabeabschnitt eine Blechplatte 90 auf, deren Seiten 92 und 94 in zwischen den Seitenplatten 26A und 26B verlaufende Stangen 96 und 98 eingreifen und von diesen getragen werden. An den vorderen und hinteren Enden der Blechplatte 90 sind zwei Wellen 100 und 102 drehbar angeordnet, von denen jede eine Anzahl von Rollen 104 trägt, auf denen eine entsprechende Zahl von Transportgurten 106 aufliegt. Die hintere Welle 102 ist mit den nicht gezeigten, die Rollen 48 und 52 bis 58 antreibenden Getriebe verbunden und wird von diesem angetrieben. Die Drehrichtung der Welle 102 verläuft in Fig. 2 im Uhrzeigersinn, so dass sich die oberen Trume der Gurte 106 von den Rollen 54 und 56 aus nach vorn wegbewegen.
Der Ausgabeabschnitt weist ferner zwei Führungselemente 110 auf, deren obere Enden scharnierartig mit einem stangenförmigen Stützteil 112 verbunden sind. Die hinteren Flächen 114 der Führungselemente 110 sind nach hinten geneigt. Wenn ein gefaltetes Blatt von den Rollen 54 und 56 ausgegeben wird, dann kommt es mit der hinteren Fläche 114 in Berührung und wird von dieser Fläche auf die Gurte 106 abgelenkt, die es unter den Führungselementen 110 hindurch der Bedienungsperson, einem nicht gezeigten Behälter oder einer weiteren Maschine zuführen, die beispielsweise die gefalteten Blätter in einen Umschlag steckt.
Die beiden Faltführungen 62 und 64 sind im wesentlichen einander gleich und unterscheiden sich lediglich in ihrer Länge. Wie aus den Fig. 2 und 4-7 ersichtlich, weist die obere Faltführung zwei Platten 118 und 120 auf. Die linke Kante der Platte 118 ist grade und mit einer senkrecht verlaufenden Wand 122 verbunden. An der rechten Seite ist die Seitenplatte 118 um ein kurzes Stück ausgeschnitten, und dieser ausgeschnittene Abschnitt ist mit einer kurzen, senkrecht nach unten verlaufenden Seitenwand 124 versehen. Die rechte Kante der Platte 118 ist an dem verbleibenden Teil mit einem nach unten weisenden Flansch 126 versehen, der nicht genau senkrecht, sondern ein wenig geneigt verläuft, wie das in Fig. 6 gezeigt ist.
Die untere Platte 120 ist ein wenig schmaler und weist an ihrer linken Seite eine senkrechte, nach unten vorstehende Wand 128 auf, die an ihrem unteren Ende einen rechtwinklig zu ihr verlaufenden Flansch 130 hat. An der rechten Seite der Platte 120 ist eine ähnliche, senkrecht nach unten verlaufende Wand 132 mit einem ähnlichen Flansch 134 vorgesehen. Beide Platten werden durch drehbare Wellen 136 und 138 parallel zueinander gehalten. Die beiden Enden der vorderen Welle 136 erstrecken sich durch miteinander fluchtende, in den Wänden 128 und 132 der Platte 120 und in den Wänden 122 und 124 der Platte 118 vorgesehene fluchtende Bohrungen. Die Enden der Welle sind mit Sprengringen, z. B. dem Sprengring 140 versehen, um eine axiale Bewegung zu verhindern. Die Enden der Welle 138 erstrecken sich ebenfalls durch miteinander fluchtende Bohrungen in den Wänden 128 und 132.
Ein Ende der Welle 138 führt durch eine Bohrung in der Wand 122 der Platte 118 hindurch, während sich das andere Ende durch eine Bohrung hindurcherstreckt, die in einer an die Unterseite der Platte 118 angeschweissten Halterung 142 vorgesehen ist. An den Enden der Welle 138 sind Sprengringe 144 zur Verhinderung einer Axialbewegung angeordnet.
Das vordere Ende der Platte 118 weist einen kleinen, in Fig. 5 gezeigten Bogen 148 auf. Das entsprechende Ende der Platte 120 ist um etwa den gleichen Winkel abgebogen, erstreckt sich aber um ein beträchtliches Stück über das vordere Ende der Platte 118 hinaus, wie das bei 150 in Fig. 5 gezeigt ist. Diese nach vorn abgebogenen Enden bilden eine Eingangsöffnung, durch die von den Rollen 52 und 54 zugeführte Blätter in den Raum zwischen den Platten 118 und 120 eintreten. In diesem Raum oder Spalt ist ein Anschlag mit einer Schiene 154 vorgesehen, die geringfügig kürzer ist als der Abstand zwischen den Seitenwänden 122 und 124 der Platte 118.
Vor der Schiene 154 ist eine zweite, ebenfalls einen Teil der Anschlagvorrichtung bildende Schiene 168 (Fig. 7) vorgesehen, die kürzer ist als die Schiene 154. Beide Schienen sind etwa im Bereich ihrer Mittelpunkte schwenkbar miteinander verbunden. Die Schwenkverbindung zwischen den beiden Schienen weist einander überlappende Ansätze 158 und 172, die an die Schienen 154 bzw. 168 angeformt sind, einen Schwenkzapfen 162 und eine den Schwenkzapfen in seiner Stellung haltende Mutter 180 auf. Der Schwenkzapfen führt durch miteinander fluchtende Bohrungen in den beiden einander überlappenden Ansätzen hindurch.
Beide Schienen sind noch durch eine zweite Verbindung miteinander gekoppelt, die ein zweites Paar von sich überlappenden, mit den Schienen 154 bzw. 168 in einem Stück ausgebildeten Ansätzen 156 und 170, einen im Ansatz 156 vorgesehenen Führungsschlitz 160, einen mit Gewinde versehenen, drehbaren Zapfen 186, der sich durch eine Bohrung im Ansatz 170 und durch den Führungsschlitz 160 hindurcherstreckt, einen an dem Zapfen befestigten, im Führungsschlitz angeordneten Nocken 184 und eine den Zapfen in seiner Stellung haltende Mutter 188 aufweist.
Der Zapfen kann mit einem Schlitz zur Aufnahme eines Schraubenziehers versehen sein, so dass er gedreht werden kann. Alternativ kann er auch mit einem geeigneten Knopf, beispielsweise dem Knopf 190 ausgerüstet sein.
Der Nocken und der Schlitz, in dem der Nocken ange ordnet ist, sind so ausgebildet, dass bei einer Drehung des Nockens um 3600 die Schiene 168 zunächst im Uhrzei gersinn und danach entgegen dem Uhrzeigersinn in bezug auf die Schiene 154 gedreht wird. Dabei kehrt die Schiene 168 ihre Drehrichtung um, kurz bevor sie mit den Enden der Schiene 154 in Berührung kommt. Auf diese Weise kann die Schiene 168 lediglich durch den Nocken 184 um ihren Schwenkpunkt geschwenkt wer den. Wenn der Nocken in seine gewünschte Stellung ge bracht worden ist, dann verhindert er die Bewegung der Schiene 168 um ihren Schwenkpunkt.
Die Schiene 168 ist an ihrer Führungskante mit einer Anzahl von einander ähnlichen Blattanschlägen 192 ver sehen, deren vordere Enden V-förmige Nuten 194 (Fig. 5) zur Aufnahme der vorderen Enden der zu faltenden Blätter aufweisen. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass die Platte 118 eine Reihe von parallelen Schlitzen 164 aufweist, die rechtwinklig zu den Wellen 136 und 138 verlaufen. Die Platte 120 ist mit der gleichen Zahl von parallelen Schlitzen 166 versehen, von denen jeder mit einem der Schlitze 164 ausgerichtet ist.
Jeder Blattanschlag ist mit einem Paar von Schlitzen
164 und 166 ausgerichtet und erstreckt sich ein wenig in diese mit ihm fluchtenden Schlitze hinein.
Wie die Fig. 5-7 weiter zeigen, wird die Anschlagvorrichtung durch eine doppelt ausgeglichene Federan ordnung in Stellung gehalten, die vier als flache Bänder ausgebildete Federn 196, 198, 200 und 202 aufweist, welche an einem Ende spiralförmig aufgewickelt sind.
Durch diese Anordnung wird eine im wesentlichen konstante, von der Auslenkung unabhängige Federbelastung erreicht. Die Federn 196 und 198 sind um Nabenteile 204 und 206 herumgewickelt, die auf der Welle 138 in der Nähe ihrer Enden aufgesetzt sind. Die Feder 196 verläuft unmittelbar über dem Flansch 130 an diesem entlang, führt über eine auf die Welle 136 aufgesetzte Rolle 210 und ist bei 214 mit einem Ende der Schiene
154 verbunden ( ] Fig. 7). Die Feder 198 folgt einer ähnlichen Bahn und verläuft über dem Flansch 134, ist um eine Rolle 212 herum- und dann zur Schiene 154 zurückgeführt, an der sie bei 216 befestigt ist. Die Federn 200 und 202 sind um auf der Welle 138 angeordnete Nabenteile 218 und 220 herumgewickelt.
Diese Federn sind entgegengesetzt zu den Federn 196 und 198 gewikkelt und erstrecken sich zwischen den Platten 118 und
120 und sind bei 224 bzw. 226 mit der Schiene 154 verbunden. Die an den Enden angeordneten Schlitze 166 in der Platte 120 sind breiter ausgeführt als die übrigen Schlitze in dieser Platte und ermöglichen es, dass sich die die Federn 200 und 202 mit der Schiene 154 verbindenden Elemente ungehindert vor- und zurückbewegen können. Bei dieser Anordnung sind die Federn 196 und 198 den Federn 200 und 202 entgegengerichtet, so dass ihre Kräfte wirkungsvoll ausgeglichen werden. Beim Fehlen einer Auslenkkraft halten die vier Federn die Anschlagvorrichtung stationär. Die Anschlagvorrichtung kann durch ein auf die Welle 138 aufgesetztes Stellrad 230 zur Eingangsöffnung der Faltführung 62 hin oder von dieser wegbewegt werden.
Eine an der Platte 120 befestigte nachgiebige Sperrklinke 234 greift in am Umfang des Stellrads 230 angeordnete Zähne 236 ein. Die Sperrklinke wirkt gemeinsam mit den Zähnen 236 als Sperre, die das Stellrad gegen eine Bewegung festhält, wenn es nicht von der Bedienungsperson gedreht wird.
Die Faltführung ist mittels einer lösbaren Verbindung auf die Maschine aufgesetzt. Diese lösbare Verbindung weist unter anderem ein Paar Haltestücke 238 (siehe Fig. 5, 9) auf, die an den Seitenwänden 12 und 14 befestigt sind. Wie aus Fig. 9 ersichtlich, ist jedes Haltestück mit einem Schlitz 240 versehen, der sich von der oberen Kante des Haltestücks nach vorn und nach unten erstreckt und gerade so breit ist, dass er das Ende der am vorderen Ende der Faltführung angeordneten Welle 136 aufnehmen kann. Das hintere Ende der Faltführung ist auf einem waagrechten Verlängerungsstück 242 der hinteren Wand abgestützt. Das Verlängerungsstück ist mit zwei Bolzen 246 versehen, deren Köpfe ein wenig erhöht und in der gezeigten Weise zugespitzt sind.
Das hintere Ende der Platte 120 der Faltführung ist versetzt angeordnet und bildet einen waagrechten Flansch 250 mit einer Bohrung für jeden Bolzen 246. Diese Bohrungen sind gerade gross genug, um die Köpfe der Bolzen 246 aufzunehmen, so dass diese die Faltführung in ihrer Stellung halten. Die Haltestücke 238 und die Bolzen 246 sind so angeordnet, dass die vorderen Enden der Faltführungen in der gezeigten Weise nahe dem Ablenker zu liegen kommen. Beim Abnehmen der Faltführung wird zunächst das hintere Ende von den Bolzen 246 abgehoben und so weit nach oben und nach hinten bewegt, bis die Enden der Welle 136 aus den Schlitzen 240 freikommen.
Da die untere Faltführung 64 der Faltführung 62 ähnlich ist, ist die folgende Beschreibung dieser Faltführung nicht so detailliert wie die Beschreibung der Faltführung 62. Wie die Fig. 5, 6 und 8 zeigen, weist die untere Faltführung eine mit Schlitzen versehene untere Platte 252 und eine ebenfalls geschlitzte obere Platte 254 auf. An der rechten Kante der Platte 252 ist eine nach oben gerichtete senkrechte Wand 256 angeformt.
An die obere Kante der Wand 256 ist ein waagrecht verlaufender Flansch 258 angeformt, der sich über einen beträchtlichen Abschnitt an der Oberkante der Wand 256 entlang erstreckt. An der rechten Seite des Flansches 258 ist ein nach unten weisender Steg 260 vorgesehen, der um etwa den gleichen Winkel geneigt ist, wie der Flansch 126 der oberen Faltführung. Die linke Kante der unteren Platte 252 weist eine nach oben gerichtete senkrechte Wand 262 auf. Die obere Platte 254 weist an ihrer linken Seite eine nach oben vorstehende senkrechte Wand 264 mit einem am oberen Ende rechtwinklig angeordneten Flansch 266 auf. An die rechte Seite der oberen Wand 254 schliesst sich eine senkrecht verlaufende Wand 268 mit einem ähnlichen Flansch 270 an. Diese beiden Platten werden von zwei drehbaren Wellen 272 und 274 parallel zueinander gehalten.
Die Enden dieser Wellen erstrecken sich durch fluchtende Bohrungen, die in den Seitenwänden der Platten 252 und 254 vorgesehen sind und sind mit Sprengringen, z. B. mit dem in Fig. 8 gezeigten Sprengring 276 ausgerüstet, um eine axiale Bewegung zu verhindern. Das vordere Ende der unteren Platte 252 weist eine kleine Aufwärtsbiegung 280 (Fig. 5) auf, während das entsprechende Ende der oberen Platte 254 um etwa den gleichen Winkel gebogen ist, sich aber nicht so weit erstreckt wie das vordere Ende der Platte 252. Die gebogenen Enden der Platten 252 und 254 bilden eine Eingangsöffnung, durch die von den Rollen 54 und 58 zugeführte Blätter in den Raum zwischen den beiden Platten gelangen.
In dem Raum zwischen den beiden Platten ist eine Anschlagvorrichtung vorgesehen, die eine der Schiene 154 der oberen Faltführung entsprechende Schiene 286 und eine zweite der Schiene 168 der oberen Faltführung entsprechende Schiene 300 aufweist. Diese Schienen sind bei 302 in ähnlicher Weise wie die Schienen 154 und 168 der oberen Faltführung schwenkbar miteinander verbunden.
Darüber hinaus sind diese beiden Schienen durch eine Nockenanordnung 304 miteinander gekoppelt, die der Nockenanordnung zwischen den beiden Schienen der oberen Faltführung ähnlich ist. Die Nockenanordnung weist einen mit einem dem Nocken 184 ähnlichen Nokken 306 versehenen drehbaren Zapfen 305 auf. Der Kopf des Nockenzapfens 305 ist mit einem dem Knopf
190 ähnlichen Knopf 307 versehen, um das Drehen des
Nockens zu erleichtern.
Die Platten 252 und 254 der Faltführung 64 sind mit einer Anzahl von Schlitzen 308 und 310 versehen, die sich in Längsrichtung der Führung erstrecken. Diese
Schlitze sind breit genug, um an der Führungskante der
Schiene 300 einen Blattanschlag 312 vorzusehen. Dieser
Blattanschlag entspricht dem oben beschriebenen Blatt anschlag 192.
Die doppelt ausgeglichene Federanordnung für die untere Faltführung weist vier Federn 320, 322, 324 und
326 auf. Die Federn 320 und 322 sind um auf die Welle
274 nahe an ihren Enden aufgesetzte Nabenteile 328 und 330 aufgewickelt. Diese Federn sind um auf der
Welle 272 aufgesetzte Rollen 332 und 334 herumgeführt und mit den Enden der Schiene 286 bei 336 und 338 verbunden. Die Federn 324 und 326 sind auf auf der
Welle 274 sitzende Nabenteile 340 und 342 aufgewik kelt. Diese Federn sind entgegengesetzt zu den Federn
320 und 322 gewickelt. Sie erstrecken sich zwischen den
Platten 252 und 254 und sind mit der Schiene 286 bei
346 und 348 verbunden. Die zweite Faltführung weist ferner ein auf der Welle 274 angeordnetes Stellrad 350 auf.
Eine nachgiebige, mit der Platte 254 verbundene
Klinke 352 arbeitet mit am Umfang des Stellrades an geordneten Zähnen 354 zusammen, um das Rad an einer freien Drehung zu hindern.
Die Faltführung 64 ist im wesentlichen in der glei chen Weise wie die Faltführung 62 mit der Maschine verbunden. Ein zweites Paar von den Haltestücken 238 ähnlichen Haltestücken 356 ist an den Seitenwänden 12 und 14 angeordnet, um die Enden der Welle 272 aufzu nehmen. Das hintere Ende der Platte 252 ist mit einem
Paar von Bohrungen versehen, die so angeordnet sind, dass sie Zapfen 358 aufnehmen, deren Köpfe nach oben hin verjüngt sind, um in die Platte 252 einzugreifen.
Diese Zapfen sind auf einer waagrecht verlaufenden Hal terung 360 abgestützt, die durch eine Abbiegung von
Abschnitten der Seitenwände 12 und 14 der Maschine gebildet ist. Die Haltestücke 356 haben Schlitze 363, die die senkrechte und nach vorn gerichtete Bewegung der
Welle 272 begrenzen. Beim Herausnehmen der Faltfüh rung 64 wird ihr hinteres Ende nach oben hin von den Zapfen 358 abgehoben und danach so weit nach rückwärts geschoben, bis die Welle 272 aus den Haltestücken 356 freikommt.
Es ist offensichtlich, dass die beiden Faltführungen eingesetzt oder abgenommen werden können, ohne dabei irgendein anderes Teil der Maschine abbauen zu müssen. Die untere Faltführung wird als erste eingesetzt und als letzte abgenommen. Darüber hinaus können die beiden Stellräder zur Bewegung der Anschlagvorrichtungen betätigt werden, ohne dabei eine der Faltführungen entfernen zu müssen.
Die Maschine weist ferner eine erfindungsgemäss ausgebildete Anzeigevorrichtung auf, die das Einstellen der beiden Anschlagvorrichtungen erleichtert.
Wie aus den Fig. 1, 3, 6, 7 und 8 ersichtlich, weist der Flansch 126 an der rechten Kante der Platte 118 der oberen Faltführung eine Skala 370 auf, die entweder nach dem Zoll- oder metrischen System unterteilt ist.
Bei der beschriebenen Ausführungsform ist die Skala 370 in inch und Bruchteile davon unterteilt. Eine zweite Skala 372, die der ersten Skala ähnlich, aber kürzer als diese ausgebildet ist, ist auf dem Flansch 260 der Platte 252 der unteren Faltführung vorgesehen. Es sei darauf hingewiesen, dass diese beiden Skalen für die Bedienungsperson sichtbar sind, wenn die beiden Faltführungen in der in Fig. 1 gezeigten Weise in die Maschine eingesetzt sind.
In Verbindung mit den Skalen 370 und 372 sind zwei längliche Schlitze 374 und 376 in einem mit der Seitenplatte 26B verbundenen Bauteil 373 vorgesehen.
Der Deckel 30 ist zur Aufnahme des Bauteils 373 mit einer Ausnehmung versehen. Diese Schlitze sind mit den Skalen ausgerichtet und ihre Endflächen 378 und 380 sind so angeordnet, dass sie als Bezugspunkte für die weiter unten noch zu beschreibenden Skalen 370 und 372 dienen. Mit den Skalen arbeiten zwei Zeigeranordnungen 382 und 384 zusammen. Die Zeigeranordnung 382 ist an der Schiene 154 befestigt und mit dieser beweglich, während die Zeigeranordnung 384 an der Schiene 286 befestigt und mit dieser beweglich ist. Wie die Fig. 6 und 7 zeigen, ist die Zeigeranordnung 382 versetzt an geordnet, so dass sie sich unter dem Ende des geneigten Flansches 126 erstreckt. Ihr freies Ende ist dabei mit einem nach oben weisenden Zeiger 386 ausgerüstet.
Die andere Zeigeranordnung 3S4 ist in ähnlicher Weise angeordnet, so dass sie sich über den Flansch 258 der Platte
252 hinwegerstreckt. Das freie Ende der Zeigeranord nung 384 ist mit einem ähnlichen Zeiger 388 versehen, der sich nach unten hin über den geneigten Flansch 260 hinwegerstreckt. Die Stellungen der Zeiger 386 und 388 in bezug auf die Skalen 370 und 372 geben die Länge der Faltabschnitte an, die von den beiden Faltführungen aufgrund der jeweiligen Einstellung ihrer Anschlagvor richtungen ausgeführt werden. Die Zeiger 386 und 388 erfüllen zusätzlich zur Anzeige der Längen der von den Faltführungen herzustellenden Faltabschnitte eine zweite
Aufgabe: Sie dienen als Griffe zur Bewegung der beiden
Anschlagvorrichtungen.
Die doppelt ausgeglichene Fe deranordnung und die unmittelbare, steife Verbindung zwischen den Zeigeranordnungen und den Schienen 154 und 286 machen es möglich, dass die Anschlagvorrich tungen allein durch Erfassen und Verschieben der Zei ger bewegt werden können. Daraus folgt, dass die An schlagvorrichtungen der beiden Faltführungen wahlweise cntweder durch Drehen der Stellräder 230 und 350 oder durch Bewegen der beiden Zeigeranordnungen 382 und
384 bedient werden können.
Es wird nun die Arbeitsweise der Maschine beschrieben. Es wird davon ausgegangen, dass eine Anzahl von Blättern zweimal, in einer sich überdeckenden Art gefaltet werden soll, wobei die Längen der Faltabschnitte denen des vorher gefalteten Blattes S (Fig. 1) entsprechen. Die Bedienungsperson kann die beiden Anschlagvorrichtungen wahlweise nach einer von zwei Möglichkeiten verstellen. Nach der ersten Möglichkeit werden zunächst die Längen der Faltabschnitte mit einem Lineal gemessen und danach die beiden Anschlagvorrichtungen entweder durch Drehen der Stellräder oder durch Bewegen der beiden Zeigeranordnungen eingestellt, so dass die Zeiger 386 und 388 auf die Massangaben auf den Skalen 370 und 372 zeigen, die den Längen der gewünschten Faltabschnitte entsprechen.
Dieses Vorgehen entspricht im wesentlichen dem Verfahren, nach dem bei den bisher bekannten Vorrichtungen dieser Art gearbeitet werden muss. Die zweite Möglichkeit ist neu und dadurch einfacher, dass das bereits gefaltete Blatt als Mass für die unmittelbare Einstellung der Anschläge der Faltführungen venvendet werden kann. Die Bedienungsperson entfaltet das Probeblatt und ordnet, ohne die Längen der Faltabschnitte zu messen, eine Seitenkante dieses Blattes längs der Skala 370 an, so dass eine seiner Endkanten an der Endfläche 378 anliegt. Danach verstellt die Bedienungsperson die Anschlagvorrichtung für die obere Faltführung entweder mittels des Stellrades 230 oder der Zeigeranordnung 382 so lange, bis der Zeiger 386 mit der ersten Faltlinie übereinstimmt, d. h. mit der Faltlinie auf dem Blatt S, die der Bezugs- oder Endfläche 378 am nächsten liegt.
Danach dreht die Bedienungsperson das Blatt um und legt seine andere Endkante gegen die End- oder Bezugsfläche 380 und bewegt die Anschlagvorrichtung für die untere Faltführung so weit, bis der Zeiger 388 mit der zweiten Faltlinie, d. h. mit der Faltlinie, die nun der Bezugsfläche 380 am nächsten liegt, übereinstimmt. Nachdem die Anschlagvorrichtungen genau eingestellt sind und eine Anzahl von Blättern auf der Beschickungsvorrichtung 2 liegen, wird der Schalter 38 geschlossen, um den Elektromotor 34 einzuschalten. Sogleich beginnt die Hauptzuführrolle damit, Blätter einzeln von der Beschickungsvorrichtung weiterzuleiten. Jedes der aufeinanderfolgenden Blätter wird zwischen den Rollen 50 und 52 und danach zwischen den Rollen 52 und 54 hindurchgeführt. Das letztgenannte Rollenpaar führt die Blätter in die Faltführung 62.
Die vordere Kante des Blattes wird angehalten, wenn sie mit dem Blattanschlag 192 in Berührung kommt. Danach beult sich das Blatt aus oder knickt ab, da sein hinteres Ende noch weiter vorgeschoben wird. Der ausgebeulte oder abgeknickte Abschnitt des Blattes wird zwischen den Rollen 54 und 58 hindurchgeführt, in denen das Blatt flach gefaltet wird. Der gefaltete Abschnitt gelangt dann weiter in die Faltführung 64 und kommt zum Stillstand, wenn die vordere Kante des Blattes am Blattanschlag 312 zur Anlage kommt. Danach wölbt sich der hintere Abschnitt aufgrund des weiteren Antriebs der Rollen 54 und 58 aus. Dieser ausgewölbte Abschnitt wird danach zwischen den Rollen 54 und 56 hindurchgeführt und flach gefaltet. Die fertig gefalteten Blätter fallen auf die Fördergurte 106, die sie der Bedienungsperson oder einer anderen nachgeschalteten Vorrichtung zuführen.
Ferner können die Faltabschnitte wie bei den bereits bekannten Maschinen je nach der Einstellung der Anschläge der Faltführungen sich entweder überlappen oder ziehharmonikaähnlich ausgebildet sein. Es wird nun beispielsweise davon ausgegangen, dass ein Blatt in Drittelabschnitte gefaltet werden soll, wobei sich die einzelnen Faltabschnitte überlappen oder überdecken. Um dies zu erreichen, werden die Anschlagvorrichtungen der oberen und der unteren Faltführung so eingestellt, dass der Abstand zwischen dem Blattanschlag 192 und dem Spalt zwischen den Rollen 54 und 58 in etwa dem Abstand zwischen dem Blattanschlag 312 und dem Spalt zwischen den Rollen 54 und 56 entspricht.
Soll dagegen das gleiche Blatt in ziehharmonikaähnlicher Weise in Drittelabschnitte gefaltet werden, dann muss die Anschlagvorrichtung der oberen Faltführung so weit nach hinten bewegt werden, bis die Länge zwischen dem Blattanschlag 192 und dem Spalt zwischen den Walzen 54 und 58 etwa dem doppelten Abstand zwischen dem Blattanschlag 312 der unteren Anschlagvorrichtung und dem Spalt zwischen den Rollen 54 und 56 entspricht. Um eine einzige Faltung durchzuführen, z. B. um jedes Blatt in Hälften zu falten, wird die Anschlagvorrichtung der oberen Faltführung so eingestellt, dass jedes Blatt in der Mitte zwischen seinen Enden ausgebeult oder abgeknickt und gefaltet wird. Dabei wird der Ablenker 68 zurückgestellt, so dass jedes zwischen den Rollen 54 und 58 hindurchgeführte Blatt unmittelbar in den Spalt zwischen den Rollen 54 und 56 geleitet wird.
Es ist offensichtlich, dass bei dem oben beschriebenen Verfahren, bei dem zum Einstellen der Anschlagvorrichtungen ein probegefaltetes Blatt als Mass verwendet wird, keine Skalen 370 und 372 erforderlich sind, da die Stellungen der Zeiger 386 und 388 in bezug auf die als Bezugspunkte dienenden Endflächen 378 und 380 den tatsächlichen Abständen zwischen den Anschlägen der Faltführungen und den Punkten entsprechen, an denen die Blätter in der Maschine gefaltet werden.
Mit der erfindungsgemässen Vorrichtung wird das Einstellen der Anschläge der Faltführungen beim symmetrischen Falten von Blättern von Briefformat wesentlich vereinfacht, die z. B. eine Länge von 27,9 cm (11 inch) oder 35,6 cm (14 inch) haben. Unter symmetrischem Falten ist zu verstehen, dass bei einem überlappenden und einem ziehharmonikaähnlichen Falten das Blatt zweimal in drei Abschnitte von im wesentlichen gleichen Längen gefaltet wird, während bei einem einzigen Faltvorgang das Blatt nur zu Hälften gefaltet wird.
Wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich, ist der geneigte Flansch 126 an der rechten Seite der oberen Faltführung mit drei Bezugsmarken versehen, die durch verschiedene Symbole 390, 392 und 394 gekennzeichnet sind und in bestimmten Abständen über der Skala 370 liegen. Das Symbol 390 ist im wesentlichen dreieckig und stellt ein Blatt mit zwei sich überlappenden Faltabschnitten dar.
Das Symbol 392 hat die Form eines um 900 aus seiner Normalstellung gedrehten V und stellt ein zu Hälften gefaltetes Blatt dar. Das Symbol 394 hat die Form eines verkeht herum angeordneten Z und stellt ein ziehharmonikaähnlich gefaltetes Blatt dar. Ein zweiter Satz von Bezugsmarken, die durch den Symbolen 390, 392 und 394 gleiche Symbole bezeichnet sind, ist auf dem Flansch 126 unmittelbar unter der Skala 370 vorgesehen. Dabei liegen die unteren Bezugsmarken weiter zurück als die oberen Bezugsmarken. Für die untere Faltführung ist eine einzige Bezugsmarke vorgesehen, die den Symbolen 390 und 394 entsprechende Symbole aufweist und unmittelbar über der Skala 372 angeordnet ist. Eine weitere mit den Symbolen 390 und 394 versehene Bezugsmarke ist unterhalb der Skala 372 vorgesehen.
Die oberen, den beiden Skalen zugeordneten Bezugsmarken geben die verschiedenen Stellungen der Zeiger 386 und 388 an, wenn die oberen und unteren Anschlagvorrichtungen zum symmetrischen Falten von Blättern mit Briefgrösse eingestellt sind. Die unteren Bezugsmarken geben dagegen die verschiedenen Stellungen an, die die Zeiger 386 und 388 dann einnehmen, wenn die Anschlagvorrichtung zum symmetrischen Falten von Blättern mit einer Länge von 35,6 cm (14 inch) eingestellt sind. Natürlich erleichtern diese Bezugsmarken und die ihnen zugeordneten Symbole das Einstellen der Anschlagvorrichtungen nur dann, wenn die Blätter eine Länge von 27,9 cm (11 inch) oder 35,6 cm (14 inch) haben, und ein symmetrisches Falten gewünscht wird.
Wenn Blätter von anderen Längen verwendet werden, oder wenn ein nichtsymmetrisches Falten gewünscht wird, dann muss die Bedienungsperson nach dem oben beschriebenen Einstellverfahren vorgehen, bei dem ein probegefaltetes Blatt als Mass verwendet wird.
Es ist offensichtlich, dass die vorstehend beschriebene Vorrichtung eine Anzahl von Vorteilen mit sich bringt.
Die Befestigung der Zeigeranordnungen 382 und 384 an den Anschlagvorrichtungen der Faltführungen ist einfach durchzuführen und bringt keine Veränderungen im Aufbau oder in der Wirkungsweise der Anschläge mit sich. Ferner ermöglichen es die erfindungsgemäss vorgesehenen Zeigeranordnungen der Bedienungsperson, die Anschläge der Faltführung genau und schnell einzustellen, ohne zuvor die Länge jedes zu faltenden Abschnitts zu messen.