Armatur für Gasheizgeräte oder dergleichen Die Erfindung betrifft eine Armatur für Gasheiz- geräte oder dgl., mit einem Schaltkopf und einem Reib zünder zum Zünden einer geringen Gasmenge ausser- halb eines Hauptgasbrennerrohres, wobei die dabei ent stehende Initialflamme im Bereich des Hauptgasbren- nerrohres zur Zündflamme wird, die ihrerseits die Dü sen des Hauptgasbrennerrohres zündet,
nachdem eine ebenfalls gezündete Wachflamme über ein Bimetallele- ment den Gasdurchsatz zum Hauptbrennerrohr freige geben hat.
Eine Armatur mit einer als Reibzünder ausgebil deten Zündeinrichtung ist gegenüber einer elektrischen Zündeinrichtung insofern von Vorteil, als erstere nicht von einem Stromanschlussnetz abhängig ist. Gegenüber dem Reibzünder hat sich auch die bekannte Magnet zündung als ungünstig erwiesen, da eine solche Zünd- art kostspielig ist und deren Montage unerwünscht viel Raum in Anspruch nimmt.
Die mit einem Reibzünder ausgestattete, z. B. mit einem Cereisenstein versehene Zündrichtung bietet Ge währ dafür, dass Störungen in der Zündeinrichtung ver hindert werden und es keiner Fachleute bedarf, um eine derart unkomplizierte Zündeinrichtung in betriebssiche rem Zustand zu halten.
Aus konstruktiven Gründen ist es indes nicht mög lich, bei einer der hier zur Rede stehenden Armatur den Reibzünder in unmittelbarer Nähe der die Bimetall feder beeinflussenden Wachflamme anzuordnen. Ausser- dem würde bei einer solchen Anordnung der Reibzünder im Innern des Gasheizgerätes oder .dgl. zu liegen kom men und dort unter Einfluss der Verbrennungswärme zerstört werden.
Aus diesem Grunde ist unumgänglich, den Reib zünder ausserhalb eines Hauptgasbrennerrohres, also in demjenigen Teil der Armatur anzuordnen, der ausser- halb des Gasheizgerätes oder dgl. liegt, und eine dement sprechend langgestreckte Zündflamme vorzusehen, die ausserhalb des Gerätes von dem Reibzünder gezündet wird und sich weit in den Verbrennungsraum, näm- lieh bis zur gesondert angeordneten Wachflammendüse hin, erstreckt.
Dies führt jedoch zu einem nicht unerheblichen Zündgasverbrauch, der aus Sicherheitsgründen in mög lichst geringen Grenzen gehalten werden muss.
Hier setzt nun die Erfindung ein, die dadurch ge kennzeichnet ist, dass die Initialflamme auf dem Wege vom Reibzünder zum Hauptgasbrennerrohr von einem Röhrchen geführt wird.
Der Vorteil einer derart ausgebildeten Armatur be steht zunächst darin, dass erstmalig eine Armatur mit einem ausserhalb befindlichen Reibzünder benutzbar ist und. fernerhin eine wirtschaftlich vertretbare Kon struktion geschaffen wurde, die gewährleistet, dass be stimmte Sicherheitsvorschriften eingehalten werden.
Die noch näher zu beschreibende Armatur nach der Erfindung zeichnet sich durch äusserst geringen Zünd- gasverbrauch aus und verbürgt - da auf eine langge- streckte Zündflamme verzichtet werden kann - ein entleuchtetes Verbrennen aller brennbaren Gasarten.
In der erfindungsgemässen Armatur kann, im Ge gensatz zu den bekannten Einrichtungen, die Wach flamme mit der Zündflamme kombiniert sein und kann auch als Druckmangelsicherung dienen, d. h. bei einem geringen Gasdruck erlischt mit Sicherheit zuerst die Wachflamme, so dass über die nunmehr nicht beauf- schlagte Bimetallfeder das Hauptgasventil geschlossen wird.
Die bekannten, mit einer Bimetallfeder ausgerüsteten Armaturen für Gasheizgeräte sind mit einem Druck stift versehen, der von der Bimetallfeder beeinflusst den Ventilteller des Hauptventils axial hin- und herbewegt.
Der Nachteil einer derartigen Anordnung ist darin zu sehen, dass der aus der Führung herausragende Teil des Druckstiftes - der meist im Verbrennungsraum .des Heizgerätes zu liegen kommt - stets einer gewissen Ver schmutzung durch Staub, Verbrennungsrückstände und Schwitzwasser ausgesetzt ist. Diese Verschmutzungen aber führen dazu, dass sich der Druckstift auf halbem Wege in seiner Führung festklemmen kann und somit die Zündsicherung versagt.
Es isst bei der ob@genannten bekannten Ein richtung fernerhin von Bedeutung, dass ein von der Bimetallfeder axial hin- und herzubewegender Druck stift nur einen leicht gängigen Schiebesitz aufweisen darf und daher aus Gründen der Sicherheit bestenfalls für Stadtgas zu verwenden ist, weil bei sogenanntem Flüssiggas (z. B. Propan-Butan) mit vielfach grösserem Druck- und Heizwert eine ausreichende Abdichtung er forderlich wäre, die aus den vorerwähnten Gründen nicht anzuordnen ist.
In bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist daher vorgesehen, dass die Bimetallfeder an den Schen kel eines Winkelhebels angelenkt ist, dessen anderer Schenkel einen das Hauptgasventil beeinflussenden Übertragungshebel aufweist.
Die Erfindung ist in zwei Ausführungsbeispielen auf der Zeichnung dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 eine Vorderansicht mit Schaltknopf und Fig. 2 eine Seitenansicht ohne Schaltknopf, teilweise im Schnitt, Fig.3 eine Draufsicht auf das die Initialflamme führende Röhrchen, Fig. 4 eine schaubildliche Ansicht auf verschiedene Einzelteile der Armatur in verkleinertem Massstab, Fig. 5 und 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel.
Die Armatur besitzt eine Frontplatte 1, die der Be festigung der Armatur an dem nicht dargestellten Heiz- gerät oder dgl. dient. Die Befestigung erfolgt dabei in der Weise, dass die in Fig.2 rechtsseitig gezeichneten Teile der Armatur ausserhalb und die linksseitig dar gestellten Teile der Armatur im Innern des Heizgerätes zu liegen kommen.
Die ausserhalb des Gerätes liegenden Teile sind das Hahngehäuse 2 (Fig. 2) und die in Fig. 4 veranschau lichten und an späterer Stelle zu beschreibenden Hahn teile. Gleichfalls ausserhalb des Gerätes liegend befindet sich das der Aufnahme des Reibzünders 3 dienende Ge häuse 4, an dem der zur Betätigung des Reibzünders vorgesehene Mechanismus vorgesehen ist.
Letzterer besteht im wesentlichen aus einem feder belasteten Schwenkarm 5, der bei Betätigung in Pfeil richtung der in Fig.l dargestellten, das Öffnen des Gas hahnes bewirkenden Handhabe 6 (Fig. 4 und 5) durch einen Mitnebmerzapfen 7 entgogen Federwirkung mit genommen wird und alsdann zurückschnellt.
Hierbei entsteht zunächst eine Funkengarbe, die durch eine Öffnung 8 (Fig. 2 und 6) gelangt und alsdann ein Röhrchen 9 baaufsehlagt (Fig. 2 und 6), das eine Ausnehmung aufweist, so dass eine nachstehend be schriebene Initialflamme gezündet wird.
Gemäss Fig. 2 und 3 ist das bunsenbrennerartig aus gebildete Röhrchen 9 - das mit einer Zündgasleitung 10 in Verbindung steht (Fig. 1) und bei Betätigung der Handhabe 6 mit Zündgas versorgt wird - mit einem Längsschlitz 11 versehen, der etwa im Bereich des Reib zünders 3 bzw. der Öffnung 8 beginnt und kurz vor der verschlossenen Stirnseite des Röhrchens an dessen Um fang um etwa 90 weitergeführt wird und in eine Boh rung 12 mündet, die als Düse für eine Wachflamme 13 (Fig.2) ausgebildet ist, deren Zweck später noch be schrieben wird.
Um ein sicheres überzünden zu den Hauptgasbrennerdüsen 14 eines Hauptbrennerrohres 15 zu gewährleisten, ist der Längsschlitz 11 mit einer wei teren Bohrung 16 (Fig. 3) versehen, die als Düse für eine Zündflamme 17 dient (Fig. 2). Das Überzünden der Zündflamme 17 auf die Haupt brennerdüsen 14 kann indes erst dann erfolgen, wenn ein mit 18 bezeichnetes Hauptgasventil geöffnet hat, also die Gasversorgung zu den Hauptbrennerdüsen 14 freigegeben ist.
Dieses mit einer Zündsicherung versehene Haupt gasventil 18 steht in an sich bekannter Weise unter Fe- dereinfluss und steht mit einer kompensierten Bim.etall feder 19 in Verbindung, die von der Wachflamme 13 beeinflusst wird. Sobald die Zündflamme 17 und damit auch die Wachflamme 13 von dem Reibzünder 3 ge zündet worden sind, wird nach Ablauf einer bestimmten Verzögerungszeit das Hauptgasventil 18 entgegen Fe derwirkung durch die Bimetallfeder 19 geöffnet.
Dies geschieht hier in der Weise, dass ein Winkel hebel 20 vorgesehen ist, dessen einer Schenkel an die Bimetallfeder 19 angelenkt und dessen anderer Schenkel 21 mit einem Übertragungshebel 22 starr verbunden ist, der das Öffnen des Ventils 18 entgegen der nicht darge stellten Feder in Pfeilrichtung (Fig. 2) bewirkt. Der als drehbare Welle ausgebildete Schenkel 21 des Winkel hebels 20 zeichnet sich durch geringe Lagerreibung aus und kann auf seiner Einführungsseite in das Ventilge häuse 23 durch einen nicht dargestellten Dichtkegel derart abgedichtet werden, dass praktisch alle brenn baren Gasarten verbrannt werden können.
In Fig. 4 ist das ausserhalb des Heizgerätes auf der Frontplatte 1 montierte Hahngehäuse 2, das Hahn küken 24 und jene Teile der Armatur dargestellt, mit deren Hilfe der Drehwinkel des Hahnkükens begrenzt wird, wobei also die Inbetriebsetzung des Reibzünders 3 bewerkstelligt und die Gaszufuhr geregelt wird.
Durch die besondere Anordnung des Reibzünders 3 und des die Zünd- und Wachflamme bildenden Röhr chens 9 ist es unerlässlich, die verschiedenen Drehbe reiche des Hahnkükens 24 möglichst genau zu fixieren.
Bei den bekannten Armaturen für Gasheizgeräte oder dgl. wird der Drehbereich des Hahnkükens durch eine oder mehrere Anschlagschrauben begrenzt. Diesen Anordnungen haftet der Nachteil an, dass die Heraus nahme des Hahnkükens ausserordentlich umständlich ist, zumal dann, wenn mehrere Anschlagschrauben ge löst werden müssen, die im allgemeinen nur schwer zugänglich sind.
Hier ist demgemäss vorgesehen, eine Blechscheibe 25 anzuordnen, die mit einer Sperrnase 26 in eine Aus- nehmung 27 des Hahngehäuses 2 einrastet und arretiert wird. Die Scheibe 25 weist fernerhin kurvenartige Ra sten 28 auf, die mit einem Mitnehmerstift 29 eines Mit nehmers 30 zusammenarbeiten. Der Mitnehmerstift 29 rastet gleichzeitig in eine Ausnehmung 31 des Hahn kükens 24 ein.
Der Mitnehmerstift 29 bildet mithin das Übertragungsglied zwischen Hahnküken und dem in Fig. 1 veranschaulichten, mit der Handhabe 6 versehe- nen Schaltkopf 32. Letzterer wird auf ein Zwischen stück 23 (Fig. 2 und 4) aufgeschoben, das mit einer nicht dargestellten Madenschraube oder dgl. am Hahn gehäuse 2 befestigt wird.
Diese relativ einfache Anordnung gibt dem Hahn küken eine sichere Begrenzung des Drehbereichs hin sichtlich der Gaszufuhr, und zwar von 0 bis zur Klein stellung.
Die Arbeitsweise der in den Fig. 1 bis 4 veran schaulichten Armatur ist folgende: Durch Eindrücken eines in Fig.l dargestellten Druckknopfes 34 des Schaltkopfes 32 wird eine nicht dargestellte Arretierung aufgehoben, die z. B. aus einer federbelasteten Rastscheibe bestehen möge. Alsdann wird der Schaltkopf 32 über Handhabe 6 in Pfeilrich tung verdreht, wobei bereits bei einer Drehbewegung von 30 das Zündgas über Leitung 10 freigegeben wird und letzteres in das bunsernbrennerartig ausgebildete Röhrchen einströmt.
Gleichzeitig wird der unter Federeinfluss stehende Schwenkarm 5 durch den am Schaltkopf 32 angeord neten Mitnehmerzapfen 7 mitgenommen und gespannt. Bei einer Drehbewegung des Schaltkopfes von etwa 80 gleitet der Mitnehmerzapfen 7 von dem Schwenkarm 5 ab, der nunmehr zurückschnellt und ein nicht darge stelltes Zündritzel antreibt, so dass die von lern Reib zünder 3 erzeugte Funkengarbe durch die Öffnung 8 das Röhrchen 9 beaufschlagt und nunmehr das aus dem Schlitz 11 austretende Zündgas als Initialflamme ent zündet wird.
Die gezündete Flamme läuft am Schlitz 11 des Röhr chens 9 weiter, und es bildet sich die Zündflamme 17. Gleichzeitig entsteht die Wachflamme 13, die die Bi metallfeder 19 beeinflusst.
Durch Weiterdrehen des Schaltkopfes 32 auf einen Gesamtdrehbereich von ca. 90 springt der mit der eingangs erwähnten Arretierung zusammenarbeitende Druckknopf 34 in seine Ausgangsstellung zurück. Nun mehr wird der Druckknopf 34 erneut betätigt und der Schaltkopf 32 in Pfeilrichtung weiter gedreht, bis jetzt etwa ein Gesamtdrehbereich von 160 erreicht ist, der der Vollbrandstellung entspricht.
Inzwischen hat auch die Bimetallfeder 19, deren Anheizzeit ca. 15 bis 20 Sekunden beträgt, das als Zündsicherung ausgebildete Hauptgasventil 18 geöffnet, so dass sich das Heizgerät im Betriobszustand befindet.
Die in den Fig. 5 und 6 gezeigte Armatur unter scheidet sich von der vorher beschriebenen insofern, als bei deren Ausführung .der Zündgasverbrauch noch wei ter gesenkt wird.
Danach ist vorgesehen, dass die durch den Reib zünder 3 erzeugte Funkengarbe wiederum ein Röhrchen 9 beaufschlagt, das hier jedoch in Abwandlung als Flammenrückschlagrohr ausgebildet ist. Letzteres wird ebenfalls bei Betätigung der Handhabe 6 mit Zündgas versorgt, das über die Leitung 10 jedoch in einen Bren ner 35 und von dort in das Röhrchen 9 einströmt und sich in letzterem ansammelt.
Diese Zündgasmenge wird durch die Funkengarbe des Reibzünders .entzündet, wo bei die entstehende Initialflamme ihrerseits das weiter hin aus der Stirnfläche des Brenners 35 ausströmende Gas zündet.
Die nunmehr brennende und nicht dargestellte Zündflamme entzündet ihrerseits wiederum eine Wach flamme, die von einer Bohrung 36 im Brenner 35 mit einer geringen Gasmenge versorgt wird. Die Wachflamme bewirkt über die Bimetallfeder 19, dass in gleicher Weise wie vorbeschrieben das Haupt gasventil 18 geöffnet wird.