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Sieherheitseinriehtung an Gasbrennern.
Gegenstand der Erfindung ist eine Sicherheitseinrichtung an Gasbrennern gegen unbeabsichtigtes Ausströmen unverbrannten Gases, bei der hinter dem Haupthahn eine durch einen, einer Hilfsflamme zugeordneten Thermostaten beeinflussbare Steuereinrichtung vorgesehen ist.
Gemäss der Erfindung ist die Zuleitung zum Brenner sowie die vom Haupthalm abgezweigte Zuleitung zur Hilfsflamme durch ein gemeinsames Steuerorgan, z. B. einen Doppelhahn, durchsetzt, welches sowohl mit einer Handhabe als auch mit dem Thermostaten derart gekuppelt ist, dass bei Betätigung der Handhabe die Zuleitung zur Hilfsflamme geöffnet und nach Entzünden der Hilfsflamme die Zuleitung zur Hauptflamme durch den Thermostat geöffnet wird bzw. beim Verlöschen beider Flammen die Zuleitungen geschlossen werden. Hiedureh wird erreicht, dass trotz Offenstehen des zur Inbetriebsetzung des Brenners geöffneten Haupthahnes, kein Gasaustritt erfolgen kann, solange nicht die Handhabe betätigt wird und die Öffnung der Zuleitungen nur dann bzw. solange erhalten bleibt, wenn die Hilfsflamme entzündet bzw. vor dem Erlöschen bewahrt bleibt.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in beispielsweiser Ausführungsform dargestellt.
Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt, Fig. 2 eine Draufsicht bei abgehobenem Deckel, Fig. 3 einen Längsschnitt durch die Steuereinrichtung ; die Fig. 4 bis 6 zeigen Schnitte nach den Linien IV-IV, V-V, VI-VI der Fig. 3 ; die Fig. 7 und 8 zeigen Schnitte nach der Linie VII-VII bzw. VIII-VIII der Fig. 2 ; Fig. 9 zeigt eine Stirnansicht der Steuereinrichtung bei abgenommenem Deckel.
In einem Stutzen 1 der Hauptgasleitung 2 ist ein Rohrstück l'eingesetzt, das aus einem Ventilkörper 3 herausragt. (Fig. 1 und 3). An das Rohrstüek 7'sehliesst eine Bohrung 4 an, die über dem Haupthahn 5 des Gasgerätes zur Düse 6 des Brenners 7 führt. Vom Haupthahn zweigt eine Bohrung 8 ab,
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Ventilkörper 3 ein Doppelhahn 11 angeordnet, der die Bohrungen 4 und 10 durchsetzt und Durchtritts- öffnungen 12, 1. 3 aufweist. Am Küken des Doppelhahnes ist mittels einer Schraube 14 ein im Winkel angreifender Hebel 15 befestigt (Fig. 3 und 5). der mit einer am freien Ende angeordneten Anlauffläche 76
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Doppelhahnes verschiebbar ist und aus dem Ventilkörper mit einem Druckknopf 18 herausragt.
Im inneren Ende trägt das Gleitstück einen Haken19 sowie einen Bolzen, der den Sitz einer Schraubenfeder 20 bildet, welche sich gegen eine den Ventilkörper tragende Platte 21 (Fig. 2 und 6) abstützt und das Gleit- stück bis zum Anschlag des Hakens 19 gegen eine Deekplatte 22 drückt. Das Küken 11 trägt an den Enden je einen Hebel 2 : 3, 24, von denen der Hebel 23 mittels in seitlichen Ansätzen 25 angeordneten Stellschrauben 26 das eine Ende eines zweiarmigen Hebels 27 umgreift. Der Hebel 2'/ist durch die Platte 27 hindurchgeführt und bei 28 an einem die Düse 9 tragenden, an den Ventilkörper *j angesetzten Teil 29 gelagert.
Eine am Teil 29 befestigte Bimetallfeder 30 ist mit ihrem eingerollten Ende mit dem freien Ende des Hebels 27 scharnierartig verbunden. Ein Blechmalltel : n dient als Schutz gegen äussere Einflüsse.
Der Hebel 24 trägt gleichfalls seitliche Ansätze mit Stellsellrauben 26', die den Rand einer U-förmig ausgeschnittenen Platte umgreifen. Eine im Ausschnitt der Platte angeordnete Schraubenfeder 33 greift einerseits an der Platte bei 37 an und ist anderseits an einer Öse eines Schraubenbolzens 33 befestigt, der durch einen Schlitz der Platte hindurchragt und am freien Ende eine mit einer Schneide
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deren abstehende Flanschen durch entsprechende Führungsschlitze der Platte 21 reichen. Die der Platte 21 zugeordneten Kanten der Schenkel sind zu einer Schneide 39 (Fig. 2 und 7) ausgebildet, die in einer keilförmigen Pfanne 40 liegt.
Befindet sich der Doppelhahn H in der Geschlossenstellung, so nimmt die Platte 32 die in Fig. 7 strichpunktiert gezeichnete Schräglage ein. Die ganze Steuereinrichtung ist von einem Gehäuse 41 umgeben.
Zur Inbetriebsetzung des Brenners wird der Haupthahn geöffnet, wodurch jedoch noch kein Gas austreten kann, weil die Zuleitungen zum Hauptbrenner und zum Hilfsbrenner durch den Doppelhahn 11 abgeschlossen sind. Bei Betätigung des Druckknopfes 18 wird infolge Einwirkung der Anlauffläche 16 auf den Hebel 15 das Küken des Doppelhahnes gedreht, so dass Gas zum Hilfsbrenner gelangen kann.
Die Hebel 23 und 24 machen diese kleine Schwenkbewegung mit, wobei die untere Schraube 26 des Hebels 23 sieh an der Unterseite des Hebels 27 anlegt, ohne denselben aber zu verstellen. Wird nun die Hilfsflamme entzündet, so wird die Bimetallfeder infolge ihrer Erwärmung gespannt, wodurch der Hebel 27 versehwenkt wird, sieh vorerst wieder an die obere Schraube 26 des Hebels 23 anlegt, dann den Hebel 2. 3 mitnimmt, bis die Platte 32 etwas über die in Fig. 7 vollgezeichnete Mittellage gelangt. Die bei der Schwenkbewegung der Platte 32 gespannte Feder 33 zieht dieselbe in die in Fig. 8 dargestellte Lage, wodurch die Zuleitung zum Hauptbrenner vollständig geöffnet ist. Das ausströmende Gas des Hauptbrenners entzündet sich an der Hilfsflamme.
Bei der Schwenkbewegung der Platte 32 aus der Stellung gemäss der Fig. 7 in die nach der Fig. 8 legt sich die untere Schraube 26 des Hebels 23 an den Hebel 27 an, so dass keine Rückwirkung auf die Bimetallfeder eintritt. Eine Regelung der Gaszufuhr zum Hauptbrenner kann in üblicher Weise mittels des Haupthahnes 5 vorgenommen werden.
Bei einem Erlöschen der Flamme des Hauptbrenners entzündet sich das ausströmende Gas sofort wieder an der Hilfsflamme. Erlischt auch diese, so verliert die Bimetallfeder ihre Spannung, so dass der Hebel 27, der mit der Unterseite an der unteren Schraube 26 des Hebels 23 anliegt, denselben verschwenkt, wobei die Platte. 32 unter Spannung der Feder 3. 3 aus der Stellung nach Fig. 8 etwas über ihre Mittelstellung gelangt. die Feder 33 unter Entspannung eine rasche Drehbewegung in die strichpunktiert gezeichnete Stellung in Fig. 7 ausführt und hiebei das Küken 11 über die Schrauben 26'in die Schliess-
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den Thermostat erfolgt. Eine neuerliche Inbetriebsetzung des Gerätes kann nur nach Betätigung des Druckknopfes 18 und Entzünden der Hilfsflamme vorgenommen werden.
Mit den Stellschrauben 26 kann der Bereich der Drehbewegung genau eingestellt werden. Die Stellschrauben 26'dienen zur Einstellung der Kükensehlitze.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Sicherheitseinrichtung an Gasbrennern gegen unbeabsichtigtes Ausströmen von Gas mit einer hinter dem Haupthahn eingebauten, durch einen einer Hilfsflamme zugeordneten Thermostaten beein- flussbaren Steuervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung zum Brenner sowie die vom Haupthahn abgezweigte Zuleitung zur Hilfsflamme durch ein gemeinsames Steuerorgan (z. B. einen Doppelhahn) durchsetzt sind. welches sowohl mit einer Handhabe als auch mit dem Thermostaten derart gekuppelt ist, dass bei Betätigung der Handhabe die Zuleitung zur Hilfsflamme geöffnet und nach Entzünden der Hilfsflamme die Zuleitung zur Hauptflamme durch den Thermostat ganz geöffnet wird bzw. beim Verlöschen beider Flammen die Zuleitungen geschlossen werden.