DE2313128A1

DE2313128A1 - Gasarmatur zum freigeben oder absperren der gaszufuhr zum brenner eines gasbeheizten geraetes

Info

Publication number: DE2313128A1
Application number: DE19732313128
Authority: DE
Inventors: Karl Frimmel; Adolf Kurz; Andreas Pritzkow; Karl Rilling
Original assignee: Junkers and Co GmbH
Current assignee: Junkers and Co GmbH
Priority date: 1973-03-16
Filing date: 1973-03-16
Publication date: 1974-09-19
Also published as: NL7403514A; FR2221765A1; ES424351A1; JPS49127242A; FR2221765B3; GB1461198A; DE2313128B2; DE2313128C3

Description

Junkers 673 PLI 1-Th/Vo 1973

U 2^;; Iv IC E S & CO. GHBH. in Wernau/Neckar

G''sarmatur s-am Freigeben oder Absperren der Gnosufuhr zun Brenner eines gasbeheizten Gerätes

Die Erfindung besieht sich auf eine Gasarmatur zum Freigeben oder Absperren der Gaszufuhr zum Brenner eines gasbeheizten Gerätes, insbesondere Durchlaufwassererhitzers, mit einem einfachen thernoelektrischen Zündsicherungsventil.

Ähnliche Gasamatüren sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. So weist eine Gasarmatur nach der DT—OS 1.938.963 ein themoelektrisch.es Zündsicherungsventil auf, welches zugleich Hauptgasventil ist. Nach dem deutschen Gebrauchsmuster 70.02 ist eine Gasarmatur mit nur einem einzigen Gasventil versehen, welches das Zündsicherungsventil sox>rie zugleich das Hauptgasventil als auch das von der Wassermangelsicherung aus beeinflussbr.re Gr.s-Sicherheitsventil bildet. Ferner ist nach dem deutschen Gebrauchsmuster 70.05 037 eine Gasarmatur bekannt, bei welcher ausser dem Zündsicherungsventil ein Hauptgasventil vorreselien ist, welches zugleich das von der Wassermangelsicherung aus beeinflussbare Gas-Sicherheitsventil bildet.

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Derartige Gasarmaturen leiden in manchen Fällen an mangelnder Übersichtlichkeit, sodass die Bedienbarkeit nicht immer als ziemlich eindeutig oder narrensicher "bezeichnet werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Gasarmatur zu schaffen, welche eine möglichst einfache und übersichtliche Bedienbar— " keit aufweist. Dabei sollte Jede Bedienungstätigkeit mit einem einzelnen Bedienungselement durchgeführt werden können, und zwar auch nur in einer einzigen Bedienungsrichtung.

Diese Aufgabe wird an einer Gasarmatur· der eingangs angeführten Art gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass das Gehäuse der Gasarmatur aus einem an die Gaszufuhr angeschlossenem Grundteil, einer Zwischenplatte und einem Deckel unter jeweiliger Abdichtung der Teile gebildet ist, dass an der Zwischenplatte vorzugsweise in gleichmässigem Abstand nebeneinander Ventilsitze für das Zündsicherungsventil, ein Hauptgasventil und ein Zündgasventil vorgesehen und im Deckel die Betätigungsorgane für die Ventile untergebracht sind. ■

In einzelnen ist die Anordnung so getroffen, dass im Grundteil des Gehäuses parallel zum Gaszufuhrstutzen der Magneteinsatz des thermoelektrischen Zündsieherungsventils eingesetzt ist. Ferner ist vorgesehen, dass am Grundteil des Gehäuses quer zur Richtung des Gaszufuhrstutzens das Unterteil eines an sich bekannten Gasmengenreglers ausgebildet ist. Weiterhin ist die Ausbildung so getroffen, dass am Grundteil des Gehäuses entgegengesetzt und konzentrisch zum Unterteil des Gasmengenreglers ein an sich bekannter Ansatz für den Anbau einer Wassermangelsicherung vorgesehen ist, deren Membrantellerstift über einen durch den Grundteil abgedichtet hindurchgeführten Stössel mit dem Ventilstössel eines in an sich bekannter Weise dem Gasmengenregler vorgeschalteten Gas-Sicherheitsventils in kraftschlüssiger Verbindung steht. Ferner kann vorgesehen sein, dass an der Zwischenplatte des Gehäuses ein an sich bekanntes

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Zündgasfilter und eine ebenfalls "bekannte Zündgasdrössel untergebracht sind. Des weiteren ist vorgesehen, dass am Grundteil seitlich ein piezoelektrischer Zünder angebracht ist, dessen Drucktaste durch den Deckel hindurchgeführt ist. Darüber— hinaus ist die Anordnung so getroffen, dass die als Betätigungsglieder dienenden Ventilstössel der Ventile durch den Deckel hindurchgeführt sind und im Deckel ein die Ventilstössel in bestirnten Stellungen gegenseitig verriegelnder Sperrschieber axial- beweglich angeordnet ist. Ferner ist noch vorgesehen, .dass die Ventilstössel nit Drucktasten verbunden sind. Schliesslich besteht die Ausbildung darin, dass der Deckel mit einer Abdeckplatte versehen ist, durch welche die Drucktasten hindurch-

Eine genäss der Erfindung ausgebildete Gasarmatur findet vorzugsweise bei Durchlauf-Wassererhitzern Verwendung, welche als Haushaltsgeräte einfach zu bedienen sein sollen. Diese einfache Bedienbarkeit ist durch die Bdtätigungs organe besonders erleichtert, da Drucktasten vorgesehen sind, welche jeweils nur einen einzigen Einstell\^rorgang zugeordnet sind. Infolge dieser Anordnung ist auch der Aufbau der Gasärmatur ohne komplizierte konstruktive Ausbildung gelöst und die Zugänglichkeit zu den Einzelteilen gesichert. So kann beispielsweise die Zwischenplatte nit den Ventilsitzen in verhältnismässig einfacher Weise ausgetauscht v/erden, falls es erforderlich wird. Ebenso ist die Zugänglichkeit zu allen anderen Teilen in einfacher Weise gesichert. Auch der unmittelbare Anbau des Gasmengenreglers ist vorteilhaft, sowie auch die Verbindung mit dem piezoelektrischen Zünder, sodass insgesamt eine kompakte Bauweise der.Gasarmatur erreicht ist.

Der Gegenstand der Erfindung ;vird in einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher beschrieben.

Die Gasamatur weist ein Gehäuse auf, welches im wesentlichen aus drei Teilen zusammengesetzt ist, nämlich aus einem Grund-

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teil 10, einer Zwischenplatte 11 und einem Deckel 12. Diese Teile sind unter jeweiliger Abdichtung miteinander gasdicht verbunden. Am Grundteil· 10 ist der Gaszufuhrstutzen 101 für die Gaszufuhr vorgesehen. An der Zwischenplatte 11 sind vorzugsweise in gleichmässigem Abstand nebeneinander Ventilsitze für folgende Ventile gebildet, nämlich ein Zündsieherungsventil 13 mit einen Ventilsitz 131 und einem Schliessglied 132, ein Hauptgasventil 14 mit einem Ventilsitz 141 und einem Schliessglied 142 sowie ein Zündgasventil 15 mit einem Ventilsitz I5I und einen Schliessglied 152. Im Grundteil 10 des Gehäuses ist parallel sun Gaszufuhrstutzen 101 das thermoelektrische Zündsicherüngsventil 13 eingesetzt, welchem in an sich bekannter Weise ein liagneteinsatz 16 mit einem Elektromagneten 161 und einer Ankerplatte 162 sowie das nit dieser verbundene Schliessglied 132 zugehört. Der Magneteinsatz 16 ist in ebenfalls bekannter Weise mittels einer Verschraubung 163 in das Grundteil 10 eingeschraubt und mit einen nicht dargestellten Thermoelement verbunden. Das Schliessglied 132 des Zündsicherungsventils I3 ist in bekannter Weise durch eine zwischen der Schutzkapsel 164 des Magneteinsatzes 16 und dem Schliessglied 132 eingespannte Schliessfeder 133 beaufschlagt. Am Ventilsitz 141 für das Hauptgasventil 14 liegt das Schliessglied 142 unter der Wirkung einer Schliessfeder 143 an, welche zwischen einer Zwischenwand IO3 des Grundteils 10 und dem Schliessglied 142 eingespannt ist. Das Schliessglied 152 des Zündgasventils I5 ist durch eine Schliessfeder beaufschlagt, welche zwischen dem Schliessglied I52 und dem Deckel 12 eingespannt ist. Zwischen Gaszufuhrstutzen 101 und liagneteinsatz 16 ist ein den letzteren umgebendes Sieb 17 angeordnet, welches von aussen durch eine seitlich am Grundteil 10 angeordnete Öffnung hindurch kontrolliert werden kann, welche mit einer Verschlussplatte 102 verschlossen ist. Parallel zum Gaszufuhrstutzen 101 des Grundteiles 10 ist an dem letzteren seitlich ein piezoelektrischer Zünder 18 angebracht, dessen Drucktaste 181 durch den Deckel 12 hindurchgeführt ist. Im Deckel 12 sind ausserdem die Betätigungsorgane für die Ventile

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untergebracht. Es handelt sich, dabei um einen Ventilstössel 19 zum Bewegen des Schliessgliedes 132 des Zündsicherungsventils 13» einen Ventilstössel 20 zum Betätigen des Schliessgliedes des Hauptgasventils 14 und um einen Ventilstössel 21 zum Betätigen des Schliessgliedes 152 des Zündgasventils 15· Diese Ventilstössel sind an ihrem äusseren Ende mit Drucktasten verbunden, und zwar der Ventilstössel 19 mit der Drucktaste 191? der Ventilstössel 20 mit der Drucktaste 201 und der Ventilstössel 21 mit der Drucktaste 211. Jede dieser Drucktasten ist in bekannter V/eise durch eine Rückstellfeder beaufschlagt. Ausserdem weist jede der Drucktasten einen seitlichen Ansatz 192 bzw. 202 bzw. 212 auf. Im Deckel 12, welcher eine rinnenförmige Ausbildung aufweist, ist ausserdem ein die Drucktasten in bestimmten Stellungen gegenseitig verriegelnder Sperrschieber 22 entgegen der Wirkung einer Druckfeder 221 axial beweglich angeordnet. Der rinnenförmige Deckel 12 ist'mit einer Abdeckplatte 23 versehen, durch welche die Drucktasten I9I, 201, 211 und 181 hindurchragen.

Ausserdem ist am Grundteil 10 des Gehäuses quer zur Richtung des G-assufuhrstutzens 101 das Unterteil eines an sich bekannten Gasmengenreglers ausgebildet, welches in der Zeichnung nicht sichtbar ist, da es an der dem Betrachter der Zeichnung zugewandten Aussenseite des Gehäuses befindlich ist. Ferner ist am Grundteil 10 des Gehäuses entgegengesetzt und* konzentrisch zum Unterteil des Gasmengenreglers ein an sich bekannter Ansatz für den Anbau einer Wassermangelsicherung vorgesehen, deren Kembrantellerstift über einen durch den Grundteil 10 abgedichtet hindurchgeführten Stössel mit dem Ventilstössel eines in . an sich bekannter Weise dem Gasmengenregler vorgeschalteten Gas-Sicherheitsventils in kraftschlüssiger Verbindung steht* Der Stössel für das Betätigen des Gas-Sicherheitsventils ist in der 3uch.se 24 hindurchgeführt. An der Zwischenplatte 11 des Gehäuses ist in der Nähe des Zündgasventils 15 ein an sich bekanntes

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Zündgasfilter angebracht und im Zündgasweg ist ausserdem eine ' ebenfalls bekannte Zündgasdrossel 25 vorgesehen. Dieser Zünd- gasweg verläuft vom Zündgasventil 15 ^aus entlang eines an der Zwischenplatte 11 vorgesehenen Zündgaskanals bis zur Zündgasdrossel 25, welche von aussen verstellbar und kurz vor dem Abgang der Zündgasleitung zum Zündbrenner· angeordnet, ist.

Die Wirkungsweise der vorstehend im wesentlichen in ihrem . konstruktiven Aufbau beschriebenen Gasarmatur ist folgende. Das durch den Gaszufuhrstutzen 101 eintretende Gas strömt durch das Sieb 17 hindurch in den stromauf des Schliessgliedes 132 des Zündsicherungsventils 13 gelegenen Gasraum 26. In der in der Zeichnung dargestellten Geschlossenstellung sämtlicher Ventile ist die Drucktaste 211 in eingedrückter Stellung verriegelt und kennzeichnet auf diese Weise die Aus-Stellung der Armatur. Durch Eindrücken der Drucktaste 191 wird die Drucktaste 211 entriegelt, dadurch das Schliessglied 152 des Zündgasventils 15 iD-seine Offenstellung gebracht, sowie das Schliessglied 132 des Zündsicherungsventils 13 von seinem Ventilsitz I3I. abgehoben und die Ankerplatte 162 des Ilagneteinsatzes 16 an den Elektromagneten 161 angelegt, sodass Gas in den zwischen dem Grundteil 10 und den Deckel 12 innerhalb der Zwischenplatte 11 gebildeten Gasraun 27 übertreten kann. Von da aus kann Gas durch das Zündgas— ventil I5 hindurch über den Zündgaskanal zum Zündbrenner strömen, an v/elchen es gezündet-werden kann. Dieser Zündvorgang erfolgt durch Eindrücken der Drucktaste 181, welche den piezoelektrischen Zünder 18 betätigt, sodass an einer dem Zündbrenner zugeordneten Funkenstrecke ein Funkenüberschlag erfolgt, welcher das ausströmende Gas zündet. ITach dem Anhaften der Ankerplatte 162 an dem Elektromagneten 161 infolge dessen Erregung durch thermoelektrischen Stron kann die Drucktaste 191 in ihre Aus sens teilung zurückgelassen werden und die Gasarmatur ist betriebsbereit. Durch. Eindrücken der Drucktaste 201 kann das Schliessglied 14-2 des Hauptgasventils 14 von seinem Ventilsitz 14-1 abgehoben werden.

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Diese Offenstellung des Schliessgliedes 142 des Hauptgasventils' 14 wird- durch, den Sperrschieber 22 verriegelt, sodass Hauptgas in den stromab des Schliessgliedes 142 des Hauptgas— ventils 14 vorhandenen Gasraum 28 strömen kann. Dieser Gasraum 28 steht nit den Gasmengenregler über das nicht dargestellte Gas-Sicherheitsventil in Verbindung, welches von der Wassermangelsicherung aus gesteuert wird.-Die Gasströmung zum Brenner des Gerätes kann daher nur stattfinden, wenn das Gas-Sicherheitsventil ?on der Wassermangelsicherung aus in seine Offenstellung gebracht worden ist.

Das init der Gasarmatur versehene Gerät kann durch Eindrücken der Drucktaste 211 in einfacher Weise ausser Betrieb gesetzt werden. Durch das Sindrücken der Drucktaste 211 wird die Verriegelung der Drucktaste 201 aufgehoben, sodass diese infolge der Wirkung ihrer Rückstellfeder in die Aussenstellung zurückgeht und gleichzeitig unter der Wirkung der Schliessfeder 143 das Schliessglied 142 des Hauptgasventils 14 seine Geschlossenstellung einnimmt. Das Schliessglied 152 des Zündgasventils 15 ist beim Eindrücken der Drucktaste 211 bereits in seine Geschlossenstellung gelangt. Die Drucktaste 211 wird in eingedrückter Stellung durch den Sperrschieber 22 verriegelt und zeigt daher die Aus-Stellung dei* Armatur an. Nach Erkalten des von der Zündflamme beheizten Thermoelementes hört auch die Thermostromlieferung zum Elektromagneten 161 auf, sodass die von diesem festgehaltene Ankerplatte 162- vom Elektromagneten 161 abfällt und das Schliessglied 132 des Zündsicherungsventils 13 unter der Wirkung der Schliessfeder 133 auch noch in Geschlossenstellung übergeht. Damit ist die in der Zeichnung dargestellte Geschlossenstellung sämtlicher Ventile wieder erreicht.

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Claims

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Ansprüche:

(1./Gasarmatur zum Freigeben oder Absperren der Gaszufuhr zum . Brenner eines gasbeheizten Gerätes, insbesondere Durchlauf-Wassererhitzers, mit einem einfachen thermoelektrischen Zündsicherungsventil) dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse der Gasarmatur aus einem an die Gaszufuhr angeschlossenem Grundteil (10), einer Zwischenplatte (11) und einem Deckel (12) unter jeweiliger Abdichtung der Teile gebildet ist, dass an der Zwischenplatte (H) vorzugsweise in gleichmässigem Achsabstand nebeneinander Ventilsitze für das Zündsicherungsventil (15) _f ein Hauptgasventil (H) und ein Zündgasventil (15) vorgesehen und im Deckel (12) die Betätigungsorgane (19,20,21) für die Ventile (13,14,15) untergebracht sind. ■
2. Gasarmatur nach Anspruch 1 , d a d u r c h gekennzeichnet, dass im Grundteil (10) des Gehäuses paralell zum Gaszufuhrstutzen (101) der Magneteinsatz (16) des thermoelektrischen Zündsicherungsventils (13) eingesetzt ist.
3. Gasarmatur nach Anspruch 1, d ad u r c h gekennzeichnet, dass am Grundteil (10) des Gehäuses quer zur Richtung des Gaszufuhrstutzens (101) das Unterteil eines an eich bekannten Gasmengenreglers ausgebildet ist,
4. Gasarmatur nach Anspruch 1 und 3, dadurchgeken nzeichnet, dass am Grundteil (10) des Gehäuses ent-

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gegengesetzt und konzentrisch zum Unterteil des Gasmengenreglers ein an sich bekannter Ansatz für den Anbau einer Wassermangelsicherung vorgesehen ist, deren Membrantellerstift über einen durch den Grundteil abgedichtet hindurchgeführten Stössel mit dem Ventilstössel eines in an sich bekannter Weise dem Gasmengenregler vorgeschalteten Gas-Sicherheitsventils in■kraftschlüssiger Verbindung steht.
5. Gasarmatur nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass an der Zwischenplatte (11) des Gehäuses ein an sich bekanntes Zündgasfilter und eine ebenfalls bekannte Zündgasdrossel (25) angebracht sind.
6. Gasarmatur nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass am Grundteil (10) seitlich ein piezoelektrischer Zünder (18) angebracht ist, dessen Drucktaste (18) durch den Deckel (12) hindurchgeführt ist.
7. Gasarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die als Betätigungsglieder dienenden Ventilstössel (19,20,21) der Ventile (13,14,15) durch den Deckel (12) hindurchgeführt sind, und im Deckel (12) ein die Ventilstössel (19,20,21) in bestimmten Stellungen gegenseitig verriegelnder Sperrschieber (22) axial beweglich angeordnet ist.
8. Gasarmatur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilstössel (19,20,21) mit Drucktasten (191, 201,211) verbunden sind.
9. Gasarmatur nach den Ansprüchen 7 und 8, d a d u r c h gekennzeichnet, dass der Deckel (12) mit einer Abdeckplatte (23) versehen ist, durch welche die Drucktasten (191,201,211,181) hindurchragen.

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