CH355565A

CH355565A - Verschluss an Behälter, insbesondere an einer Flasche oder einer Tube

Info

Publication number: CH355565A
Authority: CH
Original assignee: Elizabeth Arden S A R L
Priority date: 1957-03-06
Filing date: 1957-03-06
Publication date: 1961-07-15

Description

Verschluss an Behälter, insbesondere an einer Flasche oder einer Tube
Die Erfindung betrifft einen neuartigen Verschluss an Behälter, insbesondere an einer Flasche oder einer Tube. Als Flaschen kommen für den vorliegenden Verschluss hauptsächlich unzerbrechliche Plasticflaschen in Frage, bei denen der Inhalt dadurch aus einer verhältnismässig kleinen Öffnung der Flasche herausgedrückt wird, dass von Hand ein Druck auf die nachgiebige Flaschenwandung ausgeübt wird.

Erfindungsgemäss ist der Verschluss gekennzeichnet durch eine Behälterabschlusskappe, die einen an ihr schwenkbaren Hebel mit durchgehender Bohrung aufweist, welche in der Gebrauchslage des Hebels mit einer die Kappendecke durchsetzenden Öffnung verbunden ist und damit eine Verbindung zwischen Behälterraum und Aussenraum gebildet ist, während in der Nichtgebrauchslage des Hebels diese Verbindung unterbrochen ist.

In der Zeichnung ist rein beispielsweise eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt.

Es zeigen:
Fig. 1 den Verschluss in Ansicht,
Fig. 2 den Verschluss in Ansicht, gegenüber der Ansicht nach Fig. 1 um 900 gedreht,
Fig. 3 einen teilweisen Schnitt nach A-A der Fig. 2, angebracht an einer Plasticflasche,
Fig. 4 eine Draufsicht auf den Verschluss nach Fig. 2.

Gemäss der dargestellten Ausführung besteht der Behälterverschluss aus einer Abschlusskappe 1, die lösbar mit einem Behälter verbunden ist, wozu sie z. B. mit einem Innengewinde 2 versehen ist, mit dem sie sich auf das Aussengewinde 2a des Halses einer Flasche 34 eine und ausschrauben lässt (Fig. 3).

Die Kappe 1 ist mit einem schwenkbaren Hebel 4 versehen, und zwar in Form eines einarmigen Hebels, der am einen Ende abgerundet und mit seitlichen Zapfen 4a versehen ist, von denen in Fig. 3 der eine sichtbar ist. Mit diesen Zapfen 4a lagert der Hebel 4 in entsprechenden Mulden der Kappendecke la. Die obere, d. h. die Gebrauchslage des Hebels 4 ist durch einen Anschlag 7 begrenzt, wobei der Hebel 4 koaxial oder annähernd koaxial zur Achse der Kappe 1 steht, während die Nichtgebrauchslage, in der der Hebel 4 quer zur Achse der Kappe liegt t (gestrichelte Stellung in Fig. 2 sowie Fig. 4) durch die Fläche 8 begrenzt wird. Zur seitlichen Führung des Hebels 4 bei seinen Schwenkbewegungen sind zwei Rippen 9 vorgesehen.

Sowohl die Anschläge 7 und 8 als auch die seitlichen Rippen 9 sind aus dem Material der Kappe 1 herausgearbeitet.

Im Hebel 4 ist eine durchgehende, verhältnismässig feine Bohrung 5 angebracht, die mit einer entsprechenden Bohrung 6 in der Kappendecke la verbunden ist, wenn der Hebel 4 in die Gebrauchslage hochgeschwenkt ist. In der medergeschwenkten Querlage des Hebels 4 nimmt dieser die Verschlussstellung ein, in welcher die Öffnung 6 in der Kappendecke la durch die Nabe des Hebels 4 gesperrt ist.

Die Kappe besteht zweckmässigerweise aus einem press- bzw. giessfähigen thermoplastischen Material, wobei das Einsetzen des Hebels 4 mit seinen Lagerzapfen 4a dadurch erfolgt, dass die Kappe bei in die Form eingelegtem Hebel 4, 4a um dessen entsprechendes Ende herumgegossen bzw. herumgepresst wird.

Bei dem Beispiel nach Fig. 3 ist die Verschlusskappe auf eine unzerbrechliche Piasticflasche mit nachgiebiger Wandung aufgeschraubt, die oben ebenfalls eine Decke hat, die zum Gebrauch in der Mitte durchgestochen wird, so dass eine im wesentlichen den Öffnungen 5 und 6 entsprechende Öffnung 10 im Flaschendeckel entsteht; die Öffnungen 5, 6 und 10 weisen bei dem angeführten Beispiel einen Durchmesser von höchstens 1 mm auf.

Der Inhalt des Behälters 3 kann aus mehr oder weniger viskosen Flüssigkeiten, aus Pasten und dergleichen bestehen. Befindet sich der Hebel A in der Verschlussstellung, in der er, wie Fig. 2 zeigt, zum bequemen Anfassen etwas über den Rand der Kappe vorsteht, so ist der Behälter geschlossen. Soll aus dem Behälter 3 von dessen Inhalt entnommen werden, so schwenkt man den Hebel 4 in die Hochlage, in der die Bohrung 5 im Hebel, die Öffnung 6 in der Kappendecke la und die Offnung 10 in der Flasche miteinander leitend verbunden sind, so dass bei Druck auf die Flaschenwandung von dem Inhalt der Flasche 3 die gewünschte Menge aus dem Kanal 5 vorn am Hebel 4 heraustritt.

Selbstverständlich ist die Anwendung des beschriebenen und dargestellten Verschlusses nicht nur auf die in Fig. 3 gezeigte Plasticflasche mit nachgiebi- ger Wandung anwendbar, sondern auch für Tuben und andere Behälter, für die der Verschluss geeignet ist.

Durch die Erfindung ist ein sehr einfacher und wirksamer Behälterverschluss, insbesondere für Flaschen und Tuben der kosmetischen Industrie geschaffen.

Claims

PATENTANSPRUCH Verschluss an Behälter, gekennzeichnet durch eine Behälterabschlusskappe (1), die einen an ihr schwenkbaren Hebel (4) mit durchgehender Bohrung (5) aufweist, welche in der Gebrauchslage des Hebels mit einer die Kappendecke durchsetzenden Öffnung (6) verbunden ist und damit eine Verbindung zwischen Behälterraum und Aussenraum gebildet ist, während in der Nichtgebrauchslage des Hebels diese Verbindung unterbrochen ist.

UNTERANSPRÜCHE 1. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (4) ein mit einem Ende (4a) in der Kappe (1) schwenkbar gelagerter Hebelarm mit Längsbohrung (5) ist, der in der Gebrauchslage eine zur Kappenachse mindestens annähernd koaxiale Stellung einnimmt und in der Nichtge brauchslage quer zur Kappenachse liegt.

2. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlusskappe (1) mit dem Behälter (3) zusammen aus einem Stück besteht.

3. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlusskappe (1) aus einem vom Behälter (3) unabhängigen, mit diesem lösbar verbundenen Teil besteht.

4. Verschluss nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (4) sowohl in seiner Gebrauchs- als auch Nichtgebrauchslage gegen einen aus der Kappe herausgearbeiteten Teil (7 bzw. 8) anschlägt.

5. Verschluss nach Patentanspruch und den Unteransprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (4) zwischen zwei aus der Kappe herausgear beiteten Rippen (9) in seiner Schwenkbewegung seitlich geführt ist.

6. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (5) im Hebel einen Durchmesser von höchstens 1 mm aufweist.