DE69302673T2

DE69302673T2 - Kombination aus Verschlusskappe und Flasche

Info

Publication number: DE69302673T2
Application number: DE69302673T
Authority: DE
Inventors: Schaik Hermanus Van
Original assignee: PHAFF BV
Current assignee: PHAFF BV
Priority date: 1992-01-13
Filing date: 1993-01-07
Publication date: 1996-11-28
Anticipated expiration: 2013-01-08
Also published as: NL9200050A; AU3368793A; EP0620795B1; EP0620795A1; WO1993014000A1; DE69302673D1

Description

Die Erfindung betrifft eine Kombination einer Verschlußkappe und einer Flasche gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Eine derartige Kappe ist aus der FR-A-2604151 bekannt. Diese bekannte Kappe weist ein stangenförmiges Zentrierelement auf, welches im Abstand von einer ringförmigen Halteeinrichtung umgeben ist, welche den Außenumfäng des Halses der Flasche ergreifen kann. Das stangenartige Zentrierelement kann in den Hals der Flasche eingesetzt werden. Die Halteeinrichtung nach dieser bekannten Ausgestaltung erstreckt sich über das Zentrierelement hinaus.
In der US-A-3927803 ist ein Einstech-Ausguß mit einem angespitzten Endabschnitt beschrieben. Diese Veröffentlichung bezieht sich nicht auf das automatische Zusammenbauen eines Flaschen/Kappensystems.
Gegenstand der Erfindung ist es, ein leichtes und zuverlässiges automatisches Montieren des Flaschen/Kappensystems selbst in extremen außermittigen Lagen des Flaschenhalses zu gestatten. Die technische Lösung hinsichtlich des Gegenstandes der Erfindung ist durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 charakterisiert.
Das Zentrierelement kann beispielsweise als angespitzter zylindrischer Körper ausgebildet sein. Jedoch könnte genauso gut ein kleines nadelförmiges Zentrierelement, welches folglich einen im wesentlichen konstanten Querschnitt aufweist, verwendet werden.
Das Zentrierelement gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfäßt eine oder mehrere sich schneidende plattenförmige Lippen, die zu dem freien Ende hin eine reduzierte Breite aufweisen. Eine solche Form eines Zentrierelementes kann leicht durch Spritzgießen erhalten werden.
Wenn das Zentrierelement den von dem Flaschenhals umgebenen Raum in unterschiedliche Abteile unterteilt, ist es bevorzugt, daß ein oder mehrere Durchflußkanäle am Boden des Zentrierelementes vorhanden sind, um eine Flüssigkeitsverbindung zwischen einem oder mehreren dieser Abteile zu schaffen. Es ist hier bevorzugt, daß wenn das kappenförmige Element mit beispielsweise einem Abgabekanal versehen ist, der verschließbar ist, dieser Abgabekanal sich seitlich in einem solchen Durchströmkanal öffnen sollte. Hierdurch ist es unmöglich, daß der Inhalt der Flasche in einem oder mehreren der Abteile während des Entleerens der Flasche verbleibt.
Die Kappenausbildung gemäß Erfindung ist ausgezeichnet für die Herstellung durch Spritzgießen geeignet, wobei das kappenförmige Element, die Halteeinrichtung und Zentrierelemente als ein einteiliges geformtes Stück aussgebildet sind.
Die Erfindung wird nachfolgend an einem bevorzugten Ausführungsbeispiel anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 perspektivisch eine Kappe und eine teilweise gezeigte Flasche in einem Abstand voneinander, wobei die Kappe aus Gründen der Klarheit teilweise weggeschnitten ist.
Fig. 2 Eine Schnittansicht längs der Linie II-II nach Fig. 1, wobei die Teile zusammengebaut sind.
In der Zeichnung ist eine Flasche 1 mit einem verengten Hals 2 gezeigt. Die Flasche ist schematisch in Fig. 2 mittels strichpunktierten Linien gezeigt. Eine Kappe 3 ist auf die Flasche 1 aufgesetzt. Der Mantel 4 der Kappe paßt locker auf die verengte Schulter 2 der Flasche 1 und berührt mit seinem freien Bodenrand den weiteren Teil der Flasche 1. Innerhalb der Kappe 4 sind an ihrer Bodenseite zwei konzentrisch angeordnete ringförmige Halteringe 5, 6 vorgesehen. Der Haltering 5 greift mit Hakenelementen 7 hinter einen Rand 8 des Halses 2 mit dem Ergebnis, daß die Kappe 3 an dem Flaschenhals verriegelt ist. Der Haltering 6 ragt in den Hals 2 und wirkt mit ihm abdichtend zusammen. Ein Abgabekanal 9 ist in der Kappe vorgesehen. In der in Fig. 2 gezeigten Lage ist der Abgabekanal 9 von einer Abdeckung 10 verschlossen, die scharnierartig bei 11 verbunden ist, um den Abgabekanal 9 zu öffnen.
Ein Zentrierelement 12 erstreckt sich in den Hals 2. Es ist von den beiden Halteringen 5, 6 umgeben und ragt über sie hinaus. Das Zentrierelement 12 umfäßt zwei plattenförmige Teile, die im rechten Winkel zueinander angeordnet sind und ein angespitztes freies Ende aufweisen. Durchflußkanäle 15 sind an dem Boden dieser plattenförmigen Teile 13, 14 ausgebildet. Diese Durchflußkanäle 15 plazieren die vier Abteile, die von dem Zentrierelement 12 begrenzt sind, in Flüssigkeitsverbindung miteinander. Der Abgabekanal 9 öffnet sich seiflich in diese Durchflußkanäle 15. Die Kappe ist durch Spritzgießen hergestellt. Das Vorhandensein des relativ langen Zentrierelementes 12 verhindert, daß übereinandergestapelte Kappen sich unbeabsichtigt ineinander verschachteln.
Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsformen begrenzt. Beispielsweise kann das Zentrierelement 12 weniger oder mehr plattenförmige Teile 13, 14 umfasse. Eine andere Form des Zentrierelementes ist ebenfalls denkbar wie beispielsweise als hohler Kegel, dessen Boden beispielsweise mit dem Haltering 6 einstückig ist. Zusätzlich kann die Kappe 3 selbstverständlich ohne Abgabekanal 9 ausgebildet sein. Die Anzahl der Halteränder kann ebenfalls von den beiden gezeigten unterschiedlich sein, und es kann eine andere herkömmliche Halteeinrichtung verwendet werden. Zum Zwecke des Fixierens der Kappe an der Flasche könnte das Zentrierelement an seinem Bodenabschnitt mit einem Außengewinde versehen sein, beispielsweise ähnlich dem Gewinde 6 nach Fig. 1 in der US-A-3 927 803. Ein solches Gewinde kann mit einem Innengewinde am Hals der Flasche in Eingriff gebracht werden.

Claims

1. Kombination aus Verschlußkappe (3) und Flasche (1), wobei die Flasche einen den Hals (2) der Flasche definierenden Ausguß aufweist, wobei die Kappe über dem Hals der Flasche zu positionieren ist, wobei die Kappe eine Halteeinrichtung (5, 6) aufweist, die sich vom Boden der Kappe erstreckt und den Hals der Flasche versperrend ergreift, und wobei ein Zentrierelement (12) von dem Boden der Kappe in den Ausguß ragt und von der Halteeinrichtung umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Flasche (1) ein oberes Teil aufweist, welches sich zu dem offenen Ende hin verjüngt, und einen Schulterabschnitt der Flasche bildet, daß die Kappe ein einstückiger Körper mit einem Randabschnitt (4) ist, welcher den verjüngten Schulterabschnitt der Flasche abdeckt, und daß sich das Zentrierelement über die Halteeinrichtung (5, 6) hinaus erstreckt und ein spitzes distales Ende mit einer bezüglich der Längsachse der Kappe symmetrischen Form aufweist.

2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zentrierelement (12) den von der Halteeinrichtung (5, 6) umgebenen Raum in verschiedene Abteile teilt, die einen oder mehrere Durchflußkanäle (15) definieren, welche sich durch den Boden des Zentrierelementes erstrecken und eine Fluidverbindung zwischen dem oder mehreren der Durchflußkanäle gestatten.

3. Kappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe mit einem vorzugsweise verschließbaren Abgabekanal (9) versehen ist, welcher sich seitlich in wenigstens einen Durchflußkanal (15) öffnet.