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CH355002A - Armature with a pressure reducing valve and a safety valve - Google Patents

Armature with a pressure reducing valve and a safety valve

Info

Publication number
CH355002A
CH355002A CH355002DA CH355002A CH 355002 A CH355002 A CH 355002A CH 355002D A CH355002D A CH 355002DA CH 355002 A CH355002 A CH 355002A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
valve
fitting according
housing
dependent
membrane
Prior art date
Application number
Other languages
German (de)
Inventor
Moning Werner
Original Assignee
Metallgiesserei & Armaturenfabrik Lyss
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Metallgiesserei & Armaturenfabrik Lyss filed Critical Metallgiesserei & Armaturenfabrik Lyss
Publication of CH355002A publication Critical patent/CH355002A/en

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Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K17/00Safety valves; Equalising valves, e.g. pressure relief valves
    • F16K17/02Safety valves; Equalising valves, e.g. pressure relief valves opening on surplus pressure on one side; closing on insufficient pressure on one side
    • F16K17/04Safety valves; Equalising valves, e.g. pressure relief valves opening on surplus pressure on one side; closing on insufficient pressure on one side spring-loaded
    • F16K17/048Safety valves; Equalising valves, e.g. pressure relief valves opening on surplus pressure on one side; closing on insufficient pressure on one side spring-loaded combined with other safety valves, or with pressure control devices
    • GPHYSICS
    • G05CONTROLLING; REGULATING
    • G05DSYSTEMS FOR CONTROLLING OR REGULATING NON-ELECTRIC VARIABLES
    • G05D16/00Control of fluid pressure
    • G05D16/04Control of fluid pressure without auxiliary power
    • G05D16/0402Control of fluid pressure without auxiliary power with two or more controllers mounted in series

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  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Automation & Control Theory (AREA)
  • Safety Valves (AREA)

Description

  

      Armatur    mit einem     Druckreduzierventil    und einem Sicherheitsventil    Die Erfindung betrifft eine Armatur mit einem       Druckreduzierventil    und einem Sicherheitsventil sowie  mit beiden Ventilen gemeinsamem Gehäuse, wobei  alle     zur    Einstellung und Kontrolle dieser Ventile die  nenden Organe auf derselben Gehäuseseite angeord  net sind.  



  Erfindungsgemäss sind auf der gleichen Seite des  Gehäuses auch ein Filter und ein     Rückschlagventil     ein- und ausbaubar angeordnet.  



  Diese     Armatur    eignet sich u. a. vorzüglich     dazu,    in  einer Wandnische ( unter Putz ) verwendet zu wer  den, und die     Erfindung    betrifft auch diese Verwen  dung der Armatur.  



  In der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausfüh  rungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es ist:       Fig.    1 ein horizontaler Schnitt durch die Armatur  gemäss der Linie     1-I    von     Fig.    2 bis 4;       Fig.2    ein vertikaler Schnitt gemäss der Linie       11-II    von     Fig.    1;       Fig.    3 ein vertikaler Schnitt gemäss der Linie       111-III    von     Fig.    1;       Fig.    4 ein vertikaler Schnitt gemäss der Linie       IV-IV    von     Fig.    1;

         Fig.    5 eine Ansicht der Armatur von hinten, ge  mäss Pfeil V von     Fig.    1;       Fig.    6 eine Vorderansicht der in einer Wandnische  eingebauten, mit einer Abdeckung versehenen Arma  tur;       Fig.    7 ein Schnitt gemäss der Linie     VII-VII    von       Fig.    6.  



  Die dargestellte Armatur weist ein Gehäuse 1 auf,  in welchem ein Filter 2, ein     Druckreduzierventil    3, ein  Sicherheitsventil 4 und ein     Rückschlagventil    5 hinter  einander angeordnet sind. Der     Einlaufstutzen    ist mit  6 und der Auslaufstutzen mit 7 bezeichnet. Der durch  ein zylindrisches Sieb gebildete Filter 2 ist an seinen  Enden in     Ausdrehungen    8 bzw. 9 des Gehäuses ge-         führt    und stützt sich einerseits an diesem Gehäuse und  anderseits an einer konischen Fläche 10 einer Buchse  11 ab.

   Diese Buchse, deren     hinteres    Ende 12 in das  Gehäuse eingeschraubt ist, weist Löcher 13 auf, durch  welche das Wasser aus dem mit dem     Einlaufstutzen     in Verbindung stehenden Innenraum der Buchse zum  Filter 2 gelangt.  



  Das vordere, mit einem     Sechskantkopf    14 ver  sehene Ende der Buchse 11 weist einen im Gehäuse  geführten Bund 15 auf, in welchem eine Ringnut 16  vorgesehen ist, in der ein     torusförmiger    Dichtungsring  17 liegt. Die obenerwähnte konische Fläche 10, die  eine Seitenfläche des Bundes 15 ist, wird beim Ein  schrauben der Buchse gegen eine Schulter 18 des Ge  häuses gepresst, wodurch eine weitere, sehr gute Ab  dichtung erzielt wird.  



  Das     Druckreduzierventil    3 weist einen Ventilsitz  19 auf, der bei 20 in das Gehäuse eingeschraubt ist  und mit     einem    Ventilkörper 21 aus Gummi oder der  gleichen zusammenarbeitet, der auf später     näher    er  läuterte Weise gegen den Ventilsitz gedrückt wird. Der  Ventilkörper 21 ist in einer Fassung 22 gehalten, die  auf nicht dargestellte Weise, z. B. mittels     Schrauben,     auf einem Flansch 23 befestigt ist. Der Flansch 23  weist     einen    Führungszapfen 24 auf, der in einer  Buchse 25 eines     Verschlusszapfens    26 geführt ist, wel  cher bei 27 in das Gehäuse eingeschraubt und mit  einer Dichtung 28 versehen ist.

   Der Flansch 23 ist  über zwei     Distanzbolzen    29 (s. auch     Fig.    2) und zwei  in dieselben koaxial eingreifenden Schrauben 30 mit  einem Flansch 31 verbunden. Die beiden Distanzbol  zen 29 sind im Gehäuse     geführt.     



  Der     Flansch    31 ist     mittels        eines    Gewindezapfens  32 an einer Membran 33 aus Gummi oder derglei  chen befestigt, und zwar dadurch, dass der     Zapfen    32  durch die Membran 33 hindurchgeht und auf deren  anderer Seite mittels eines vorstehenden Sechskantes      34 eine Ringscheibe 35 gegen die Membran drückt,  welche zwischen dem Flansch 31 und der Ringscheibe  35 eingeklemmt wird. Die Membran 33, welche, wie  später näher erläutert werden wird, nicht nur zum       Reduzierventil    3, sondern auch zum Sicherheitsventil 5  gehört, ist zwischen dem Gehäuse 1 und einem Ge  häusedeckel 38 eingespannt, der mittels Schrauben 37  auf dem Gehäuse 1 befestigt ist.  



  Der im Raume 38, also hinter dem     Reduzierven-          til    3, herrschende Druck ist bestrebt, die Membran 33  gegen den Deckel- 36 hin zu wölben, also die von den  Teilen 23 und 29-31 gebildete  Laterne      (Fig.    2) in  Richtung des Pfeiles 39 zu bewegen, wodurch der  Ventilkörper 21 auf den Ventilsitz 19 gepresst wird.  Im Sinne einer Öffnung des Ventils 3 wirken da  gegen der im Inneren des Ventilsitzes 19 auf den  Ventilkörper 21 ausgeübte     unreduzierte    Wasserdruck  und der einstellbare Druck einer Feder 40 (s.     Fig.    3).

    Diese Feder, deren Achse in der Mittelebene     III-III     des Gehäuses 1 liegt, ist in einer Bohrung 41 des  Gehäuses eingeordnet und stützt sich einerseits an  einem in diese Bohrung eingeschraubten einstellbaren  Federteller 42 und anderseits an einem Federteller 43  ab, der auf einem Bolzen 44 sitzt und an einem Vier  kantbund 45 desselben anschlägt.  



  Der     Bolzen    ist im Federteller 42, im Gehäuse 1  (mit dem     Vierkantbund)    und im Deckel 36 geführt,  und sein deckelseitiges Ende 46 wird durch die Feder  40 gegen das eine Ende 47 einer Wippe 48 gedrückt,  die an einem Vorsprung 49 des Deckels 36 schwenk  bar gelagert ist (s. auch     Fig.    5). Das andere Ende 50  der Wippe 48 ist gabelförmig ausgebildet, es drückt  auf den     Sechskantbund    34 des Gewindezapfens 32  und umfasst einen     Führungsfortsatz    51 dieses Zapfens.  Es ist ersichtlich, dass die Feder 40 im Sinne einer       Öffnung    des Ventils 3 wirkt und dass man durch Ein  stellung des Federtellers 42 die gewünschte Druck  differenz einstellen kann.

   Um den Federteller 42 ein  zustellen, ist zuvor ein mit einem     Sechskantkopf    52  versehener     Gewindeverschlusszapfen    53 abzuschrau  ben.  



  Das Sicherheitsventil 4 weist einen Ventilsitz 54  (s.     Fig.    1 und 4) auf, auf den ein Ventilkörper 55 aus  Gummi oder dergleichen gedrückt wird, der in einer  Fassung 56 gehalten ist, die mittels eines Gewinde  zapfens 57, der     einen    vorstehenden Sechskant 58 auf  weist, und einer Ringscheibe 59 an der Membrane 33  befestigt ist.

   Eine Feder 60 (s.     Fig.    3), deren Achse  ebenfalls in der Mittelebene     111-III    liegt, drückt den       Ventilkörper    55 auf seinen Sitz 54, wobei die Feder  und die zur     Übertragung    der Federkraft dienenden  Teile so wie beim     Reduzierventil    3 angeordnet sind,  und zwar entsprechen die Bezugszeichen 60-71 den       früher    erläuterten Bezugszeichen 40-51.  



  Das Sicherheitsventil 4 weist ferner eine Füh  rungsbuchse 72 auf, die bei 73 in das Gehäuse ein  geschraubt ist und in welcher seinerseits der Ventil  sitz 54 bei 74 eingeschraubt ist. In der Buchse 72  ist eine Stange 75     geführt,    die bei 76 in den Gewinde  zapfen 57 eingeschraubt und mit zwei durch Vor-    Sprünge gebildeten Führungskreuzen 77 versehen ist.  Zwischen dem Ventilkörper 55 und einer Schulter der  Stange 75 ist eine Ringscheibe 78 angeordnet.  



  Wenn der im Raume 38 herrschende, auf die  Membrane 33 wirkende Druck die eingestellte Kraft  der Feder 60 überwindet, so öffnet sich das Sicher  heitsventil 4, und das Wasser fliesst längs der Stange  75 durch die Buchse 72 in einen Raum 79.  



  Dieser Auslaufraum 79 ist mit zwei einander ge  genüberliegenden,     vertikalen    Ablaufkanälen 80 und  81 versehen, von denen der Ablaufkanal 81 durch  einen Gewindezapfen 82 verschlossen ist. Man könnte  auch den Ablaufkanal 80 mit diesem Zapfen ver  schliessen.  



  Wenn der Druck im Raume 38 nicht unzulässig  hoch ist, bleibt das Sicherheitsventil 4 geschlossen,  und das Wasser strömt - natürlich vorausgesetzt, dass  die Leitung offen ist - weiter zum     Rückschlagventil     5. Um die Wirkungsweise des Sicherheitsventils 4  kontrollieren zu können, ist dasselbe mit einem Schau  glas 83 versehen, das in einer Fassung 84 angeordnet  ist, die bei 85 in das Gehäuse eingeschraubt ist. Mit  86 und 87 sind Dichtungen bezeichnet, während 88  einen innen leicht konischen Distanzring darstellt, der  zum Festhalten der Dichtung 87 und des Schauglases  83 dient.  



  Zur weiteren Kontrolle des Sicherheitsventils 4 ist  das äussere Ende 89 des Bolzens 64 (s.     Fig.    3) mit  einem Gewinde 90 versehen, auf welchem ein Dreh  knopf 91 aufgeschraubt ist. Das äussere     Bolzenende     ist bei 92 in einem     Verschlusszapfen    93 geführt, der  bei 94 in das Gehäuse eingeschraubt ist und eine Boh  rung 95 aufweist, in welcher die Nabe 96 des Dreh  knopfes 91 geführt ist. Wenn man den Drehknopf 91  weiter auf das     Bolzenende    89 aufschraubt, so schlägt  er an der Stirnfläche 97 des     Verschlusszapfens    93 an,  wodurch bei weiterem Drehen der Bolzen 64 entgegen  dem Drucke der Feder 60 bewegt wird.

   Infolgedessen  lässt der von der Feder 60 über die Wippe 68 auf den  Ventilkörper 55 ausgeübte Druck nach, und das Si  cherheitsventil 4 öffnet sich unter der Einwirkung des  im Raume 38 herrschenden Druckes. Man kann dann  das Austreten von Wasser im Schauglas 83 beobach  ten und ist sicher, dass das Ventil nicht verklemmt  oder     verkalkt    ist oder aus irgendeinem anderen       Grunde    nicht mehr spielt. Zum Festschrauben des     Ver-          schlusszapfens    93 ist     an    demselben ein Sechskant 98  vorgesehen.  



  Der Ventilsitz 99 des     Rückschlagventils    5 wird  durch das innere Ende einer Buchse<B>100</B> gebildet, die  bei 101 in das Gehäuse eingeschraubt ist und die  Löcher 102 aufweist, durch welche das Wasser in das  Innere der Buchse gelangt. Das äussere, mit einem       Sechskantkopf    103 versehene Ende der Buchse 100  weist einen im Gehäuse geführten Bund 104 auf, in  welchem eine Ringnut<B>105</B> vorgesehen ist, in der ein       torusförmiger    Dichtungsring 106 liegt.  



  Der leicht konische Ventilkörper 107, der aus  Gummi oder dergleichen besteht, sitzt in einer Ring  nut<B>108</B> einer Stange 109, die bei 110 im Gehäuse      und bei 111 in der Buchse 100 axial verschiebbar ge  führt ist. Die Abdichtung der Buchse 100 wird, gleich  wie diejenige der Buchse 11, einerseits durch den  O-Ring 106 und anderseits durch die konische Sei  tenfläche 112 des Bundes 104 bewirkt, die gegen  eine Schulter 113 des Gehäuses gepresst wird.  



  Eine Feder 114     drückt    den Ventilkörper 107 auf  seinen Sitz 99, und     zwar    so, dass das Ventil 5 ge  schlossen ist, wenn der Druck hinter diesem Ventil  gleich oder grösser wird als der Druck vor dem Ventil.  Aus der vorstehenden Beschreibung ergibt sich, dass  die     Federteller    42 und 62, die zur Einstellung des       Reduzierventils    3 und des Sicherheitsventils 4 dienen,  sowie das Schauglas 83 und der Drehknopf 91, die  zur Kontrolle dieses Sicherheitsventils dienen, auf der  selben Seite des Gehäuses 1     angeordnet    sind.

   Von  dieser selben Seite aus werden auch die Buchsen 11  und 100 in das Gehäuse 1 eingeschraubt, nach deren  Entfernung das Filter 2     bzw.    der Ventilkörper 107  des     Rückschlagventils    5 mühelos aus dem Gehäuse  herausgenommen werden können.  



  Diese einseitige Zugänglichkeit aller von Zeit zu  Zeit revisionsbedürftiger Teile der Armatur ist ausser  ordentlich     vorteilhaft.    Infolge dieser Zugänglichkeit  und der äusserst kompakten Bauweise eignet sich die  Armatur vorzüglich, um unter Putz verlegt zu werden,  wie dies in den     Fig.    6 und 7 dargestellt ist.  



  Wie aus     Fig.    7 ersichtlich, befindet sich die Arma  tur zum grösseren Teil in einer Wandnische 115. Die  vordere, leicht aus der Nische hervorragende Seite der  Armatur ist mit einer Abdeckung<B>116</B> versehen, die  eine ovale, vorspringende, mittlere Partie 117 und  eine auf dem Wandputz liegende Randpartie<B>118</B> auf  weist. Die Abdeckung 116 ist mittels zweier Schrau  ben 119 an der Armatur befestigt, wobei die in     Fig.1     nicht dargestellten Gewindelöcher für diese Schrauben  in den     Sechskantköpfen    14 bzw. 103 der Buchsen 11  bzw. 100 vorgesehen sind.  



  Aus der Abdeckung ragen nur der Drehknopf 91,  die Fassung 84 des Schauglases 83 und ein zu dieser  Fassung in bezug auf die Mittelebene     III-III    sym  metrischer Rand 120 des     Verschlusszapfens    26, wel  cher Rand ein     Firmenschild    121 umschliesst, das mit  tels einer Schraube 122 am Zapfen 26 befestigt ist.  Nach Lösen der Schrauben 119 und     Entfernen    der  Abdeckung 116 sind auch die     Sechskantköpfe    14, 52  und 103 zugänglich.  



  Die Buchsen 11 und 100 mit den     Sechskantköp-          fen    14 und 103 sind ebenfalls in bezug auf die Mittel  ebene     111-III    symmetrisch. Der     Einlaufstutzen    6 und  der Auslaufstutzen 7 sind mittels     überwurfmuttern     123 an den ortsfesten Leitungen 124 und 125 lösbar  befestigt.

   In den Ablaufkanal 80 (s.     Fig.    4) des Sicher  heitsventils 4 ist ein Rohrnippel 126 (s.     Fig.    7) ein  geschraubt, der mit einem darunter in der Wand vor  gesehenen, ortsfesten Ablaufkanal 127 nicht fest ver  bunden ist, sondern nur über demselben     ausmündet.     Der Boden<B>128</B> der Nische ist gegen das obere Ende  des Ablaufkanals 127 hin geneigt, so dass bei Revi  sionsarbeiten allfällig aus der     Armatur    austretendes         Tropfwasser    ohne weiteres ausserhalb des Rohrnip  pels 126 in den     Ablaufkanal    127 gelangen kann.  



  Obwohl die beschriebene Armatur in der Lage  dargestellt worden ist, in welcher sie vorzugsweise  gebraucht wird, ist es     selbstverständlich    ohne wei  teres     möglich,    die mit dem Schauglas usw. versehene  Gehäuseseite nach oben oder nach unten zu kehren,  ohne dass sich für die Funktion der     Armatur    irgend  welche Nachteile ergeben.



      Fitting with a pressure reducing valve and a safety valve The invention relates to a fitting with a pressure reducing valve and a safety valve as well as a housing common to both valves, all of which are arranged on the same side of the housing for setting and controlling these valves.



  According to the invention, a filter and a check valve can also be installed and removed on the same side of the housing.



  This valve is suitable u. a. excellent to use in a wall niche (concealed) to who, and the invention also relates to this use of the fitting.



  In the accompanying drawing, an example of Ausfüh the invention is shown. It is: FIG. 1 a horizontal section through the fitting according to line 1-I of FIGS. 2 to 4; FIG. 2 shows a vertical section along the line 11-II of FIG. 1; FIG. 3 shows a vertical section along the line III-III of FIG. 1; 4 shows a vertical section along line IV-IV of FIG. 1;

         Fig. 5 is a view of the fitting from behind, ge according to arrow V of Fig. 1; Fig. 6 is a front view of the built in a wall niche, provided with a cover Arma ture; FIG. 7 shows a section along the line VII-VII from FIG. 6.



  The valve shown has a housing 1 in which a filter 2, a pressure reducing valve 3, a safety valve 4 and a check valve 5 are arranged one behind the other. The inlet connection is designated with 6 and the outlet connection with 7. The filter 2 formed by a cylindrical sieve is guided at its ends in recesses 8 and 9 in the housing and is supported on the one hand on this housing and on the other hand on a conical surface 10 of a bushing 11.

   This socket, the rear end 12 of which is screwed into the housing, has holes 13 through which the water reaches the filter 2 from the interior of the socket connected to the inlet connection.



  The front, provided with a hexagonal head 14 end of the socket 11 has a guided in the housing collar 15 in which an annular groove 16 is provided in which a toroidal sealing ring 17 is located. The above-mentioned conical surface 10, which is a side surface of the collar 15, is pressed when the socket is screwed against a shoulder 18 of the housing, whereby a further, very good seal is achieved.



  The pressure reducing valve 3 has a valve seat 19 which is screwed into the housing at 20 and cooperates with a valve body 21 made of rubber or the like, which is pressed against the valve seat in more detail later he explained. The valve body 21 is held in a socket 22 which, in a manner not shown, for. B. is fastened on a flange 23 by means of screws. The flange 23 has a guide pin 24 which is guided in a bush 25 of a locking pin 26 which is screwed into the housing at 27 and is provided with a seal 28.

   The flange 23 is connected to a flange 31 via two spacer bolts 29 (see also FIG. 2) and two screws 30 coaxially engaging in the same. The two spacers 29 are guided in the housing.



  The flange 31 is fastened by means of a threaded pin 32 to a membrane 33 made of rubber or the like, in that the pin 32 passes through the membrane 33 and on its other side presses an annular disk 35 against the membrane by means of a protruding hexagon 34, which is clamped between the flange 31 and the washer 35. The membrane 33, which, as will be explained in more detail later, belongs not only to the reducing valve 3 but also to the safety valve 5, is clamped between the housing 1 and a housing cover 38 which is fastened to the housing 1 by means of screws 37.



  The pressure prevailing in space 38, that is to say behind the reducing valve 3, tries to curve the membrane 33 towards the cover 36, that is to say the lantern formed by the parts 23 and 29-31 (FIG. 2) in the direction of the cover Arrow 39 to move, whereby the valve body 21 is pressed onto the valve seat 19. In the sense of opening the valve 3, the unreduced water pressure exerted on the valve body 21 inside the valve seat 19 and the adjustable pressure of a spring 40 (see FIG. 3) act against.

    This spring, the axis of which lies in the center plane III-III of the housing 1, is arranged in a bore 41 of the housing and is supported on the one hand on an adjustable spring plate 42 screwed into this bore and on the other hand on a spring plate 43 which is mounted on a bolt 44 sits and strikes against a square collar 45 of the same.



  The bolt is guided in the spring plate 42, in the housing 1 (with the square collar) and in the cover 36, and its cover-side end 46 is pressed by the spring 40 against one end 47 of a rocker 48 which pivots on a projection 49 of the cover 36 is stored in bar (see also Fig. 5). The other end 50 of the rocker 48 is fork-shaped, it presses on the hexagonal collar 34 of the threaded pin 32 and comprises a guide extension 51 of this pin. It can be seen that the spring 40 acts in the sense of opening the valve 3 and that the desired pressure difference can be set by setting the spring plate 42.

   In order to set the spring plate 42, a threaded locking pin 53 provided with a hexagonal head 52 is unscrewed beforehand.



  The safety valve 4 has a valve seat 54 (see. Fig. 1 and 4), on which a valve body 55 made of rubber or the like is pressed, which is held in a socket 56, which by means of a threaded pin 57, which has a protruding hexagon 58 has, and an annular disk 59 is attached to the membrane 33.

   A spring 60 (see Fig. 3), the axis of which is also in the center plane 111-III, presses the valve body 55 onto its seat 54, the spring and the parts used to transmit the spring force being arranged as in the case of the reducing valve 3, namely, the reference numerals 60-71 correspond to the reference numerals 40-51 explained earlier.



  The safety valve 4 also has a Füh approximately bushing 72 which is screwed into the housing at 73 and in which the valve seat 54 is screwed at 74. In the socket 72 a rod 75 is guided, the pin at 76 screwed into the thread 57 and provided with two guide crosses 77 formed by projections. An annular disk 78 is arranged between the valve body 55 and a shoulder of the rod 75.



  When the pressure prevailing in the space 38 and acting on the diaphragm 33 overcomes the set force of the spring 60, the safety valve 4 opens and the water flows along the rod 75 through the socket 72 into a space 79.



  This outlet space 79 is provided with two ge opposite, vertical drainage channels 80 and 81, of which the drainage channel 81 is closed by a threaded pin 82. One could also close the drainage channel 80 with this pin.



  If the pressure in space 38 is not impermissibly high, the safety valve 4 remains closed and the water flows - provided, of course, that the line is open - on to the check valve 5. To be able to control the operation of the safety valve 4, the same is done with one Look glass 83 is provided, which is arranged in a socket 84 which is screwed into the housing at 85. With 86 and 87 seals are designated, while 88 represents a slightly conical spacer ring on the inside, which is used to hold the seal 87 and the sight glass 83 in place.



  For further control of the safety valve 4, the outer end 89 of the bolt 64 (see. Fig. 3) is provided with a thread 90 on which a rotary knob 91 is screwed. The outer end of the bolt is guided at 92 in a locking pin 93 which is screwed into the housing at 94 and has a borehole 95 in which the hub 96 of the rotary knob 91 is guided. If the rotary knob 91 is screwed further onto the bolt end 89, it strikes the end face 97 of the locking pin 93, as a result of which the bolt 64 is moved against the pressure of the spring 60 with further rotation.

   As a result, the pressure exerted on the valve body 55 by the spring 60 via the rocker 68 decreases, and the safety valve 4 opens under the action of the pressure prevailing in the space 38. You can then observe the emergence of water in the sight glass 83 and you can be sure that the valve is not jammed or calcified or no longer plays for any other reason. A hexagon 98 is provided on the locking pin 93 to screw it tight.



  The valve seat 99 of the check valve 5 is formed by the inner end of a bushing <B> 100 </B> which is screwed into the housing at 101 and has the holes 102 through which the water passes into the interior of the bushing. The outer end of the socket 100, which is provided with a hexagonal head 103, has a collar 104 which is guided in the housing and in which an annular groove 105 is provided in which a toroidal sealing ring 106 lies.



  The slightly conical valve body 107, which is made of rubber or the like, sits in an annular groove 108 of a rod 109 which is axially displaceable at 110 in the housing and at 111 in the socket 100. The sealing of the bushing 100, like that of the bushing 11, is effected on the one hand by the O-ring 106 and on the other hand by the conical side surface 112 of the collar 104, which is pressed against a shoulder 113 of the housing.



  A spring 114 presses the valve body 107 onto its seat 99 in such a way that the valve 5 is closed when the pressure behind this valve is equal to or greater than the pressure in front of the valve. From the above description it can be seen that the spring plates 42 and 62, which are used to adjust the reducing valve 3 and the safety valve 4, as well as the sight glass 83 and the rotary knob 91, which are used to control this safety valve, are arranged on the same side of the housing 1 are.

   From this same side, the sockets 11 and 100 are screwed into the housing 1, after their removal the filter 2 or the valve body 107 of the check valve 5 can be easily removed from the housing.



  This one-sided accessibility of all parts of the valve that need revision from time to time is extremely advantageous. As a result of this accessibility and the extremely compact design, the fitting is ideally suited to be laid under plaster, as shown in FIGS. 6 and 7.



  As can be seen from FIG. 7, the fitting is for the most part in a wall niche 115. The front side of the fitting that protrudes slightly from the niche is provided with a cover 116, which has an oval, protruding one , middle part 117 and an edge part lying on the wall plaster <B> 118 </B>. The cover 116 is fastened to the fitting by means of two screws 119, the threaded holes not shown in FIG. 1 being provided for these screws in the hexagonal heads 14 and 103 of the sockets 11 and 100, respectively.



  From the cover protrude only the rotary knob 91, the version 84 of the sight glass 83 and a symmetrical to this version with respect to the center plane III-III edge 120 of the locking pin 26, wel cher edge encloses a company plate 121, which is by means of a screw 122 is attached to the pin 26. After loosening the screws 119 and removing the cover 116, the hexagonal heads 14, 52 and 103 are also accessible.



  The sockets 11 and 100 with the hexagonal heads 14 and 103 are also symmetrical with respect to the central plane 111-III. The inlet connector 6 and the outlet connector 7 are releasably fastened to the stationary lines 124 and 125 by means of union nuts 123.

   In the drainage channel 80 (s. Fig. 4) of the safety valve 4, a pipe nipple 126 (s. Fig. 7) is screwed, which is not firmly connected to a stationary drainage channel 127 seen in the wall below, but only opens out over the same. The bottom 128 of the niche is inclined towards the upper end of the drainage channel 127, so that any dripping water emerging from the fitting during inspection work can easily get into the drainage channel 127 outside the pipe nipple 126.



  Although the armature described has been shown in the position in which it is preferably needed, it is of course possible without any more Wei teres to turn the side of the housing provided with the sight glass, etc. up or down without interfering with the function of the armature any disadvantages arise.

 

Claims (1)

PATENTANSPRUCH I Armatur mit einem Druckreduzierventil und einem Sicherheitsventil sowie mit beiden Ventilen gemeinsamem Gehäuse, wobei alle zur Einstellung und Kontrolle dieser Ventile dienenden Organe auf derselben Gehäuseseite angeordnet sind, dadurch ge kennzeichnet, dass auf der gleichen Seite des Gehäu ses (1) auch ein Filter (2) und ein Rückschlagventil (5) ein- und ausbaubar angeordnet sind. UNTERANSPRÜCHE 1. Armatur nach Patentanspruch I, dadurch ge kennzeichnet, dass der Filter (2) dem Druckreduzier- ventil (3) vor- und das Rückschlagventil (5) dem Sicherheitsventil (4) nachgeschaltet ist. PATENT CLAIM I Fitting with a pressure reducing valve and a safety valve and a housing common to both valves, with all the organs used for setting and controlling these valves being arranged on the same side of the housing, characterized in that on the same side of the housing (1) there is also a filter (2) and a check valve (5) are arranged so that they can be installed and removed. SUB-CLAIMS 1. Fitting according to claim I, characterized in that the filter (2) is upstream of the pressure reducing valve (3) and the check valve (5) is downstream of the safety valve (4). 2. Armatur nach- Patentanspruch I, dadurch ge kennzeichnet, dass das Druckreduzierventil (3) eine Membrane (33) aufweist, die unter dem Druck des hinter diesem Ventil befindlichen Wassers bestrebt ist, das Ventil zu schliessen, während eine einstellbare Druckfeder (40), die auf derselben Seite der Mem brane (33) liegt, wie der Ventilsitz (19) und der Ventilkörper (21) dieses Ventils bestrebt ist, über eine Wippe (48), die auf der anderen Seite der Membrane (33) liegt, das Ventil zu öffnen. 3. 2. Fitting according to claim I, characterized in that the pressure reducing valve (3) has a membrane (33) which, under the pressure of the water located behind this valve, tries to close the valve, while an adjustable compression spring (40) , which is on the same side of the mem brane (33), as the valve seat (19) and the valve body (21) of this valve strives to have a rocker (48) on the other side of the membrane (33) that Valve open. 3. Armatur nach Unteranspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, dass der Ventilkörper (21) über zwei durch Befestigungselemente (29, 30) miteinander verbundene, aber voneinander distanzierte Flanschen (23, 31) mit der Membrane (33) verbunden ist, wobei einer (23) dieser Flanschen mit einem in einer Buchse (25) geführten Zapfen (24) versehen ist, während der andere Flansch (31) über einen durch die Membrane hindurchgehenden Teil (32) mit der Wippe (48) in Wirkungsverbindung steht. 4. Fitting according to dependent claim 2, characterized in that the valve body (21) is connected to the membrane (33) via two flanges (23, 31) connected to one another by fastening elements (29, 30) but spaced from one another, one (23) this flange is provided with a pin (24) guided in a bushing (25), while the other flange (31) is in operative connection with the rocker (48) via a part (32) passing through the membrane. 4th Armatur nach Patentanspruch I, dadurch ge kennzeichnet, dass das Sicherheitsventil (4) eine Mem brane (33) aufweist, die unter dem Druck des vor dem Ventil befindlichen Wassers bestrebt ist, das Ventil zu öffnen, während eine einstellbare Druckfeder (60), die auf derselben Seite der Membrane (33) liegt wie der Ventilsitz (54) und der Ventilkörper (55) dieses Ven tils, bestrebt ist, über eine Wippe (68), die auf der anderen Seite der Membrane liegt, das Ventil zu schliessen. Fitting according to claim I, characterized in that the safety valve (4) has a mem brane (33) which, under the pressure of the water in front of the valve, tries to open the valve, while an adjustable compression spring (60) which is on the same side of the membrane (33) as the valve seat (54) and the valve body (55) of this Ven tils, strives to close the valve via a rocker (68), which is on the other side of the membrane. 5. Armatur nach Unteranspruch 4, dadurch ge kennzeichnet, dass der Ventilkörper (55) mit einer Stange (75) verbunden ist, die über Führungsvor sprünge (77) in einer Buchse (72) geführt ist, die den Ventilsitz (54) trägt, und durch welche beim Anspre- chen des Ventils das Wasser ausläuft, wobei der Ven tilkörper (55) anderseits über einen durch die Mem brane hindurchgehenden Teil (57) mit der Wippe (68) in Wirkungsverbindung steht. 6. 5. Fitting according to dependent claim 4, characterized in that the valve body (55) is connected to a rod (75) which is guided via guide protrusions (77) in a bushing (72) which carries the valve seat (54), and through which the water runs out when the valve is activated, the valve body (55) on the other hand being in operative connection with the rocker (68) via a part (57) passing through the membrane. 6th Armatur nach Unteransprüchen 2 und 4, da durch gekennzeichnet, dass das Druckreduzierventil (3) und das Sicherheitsventil (4) eine gemeinsame Membrane (33) aufweisen. 7. Armatur nach Unteranspruch 6, dadurch ge kennzeichnet, dass die gemeinsame Membrane (33) zwischen dem Gehäuse (1) und einem Gehäusedeckel (36) eingespannt ist. Fitting according to dependent claims 2 and 4, characterized in that the pressure reducing valve (3) and the safety valve (4) have a common membrane (33). 7. Fitting according to dependent claim 6, characterized in that the common membrane (33) is clamped between the housing (1) and a housing cover (36). B. Armatur nach Unteranspruch 7, dadurch ge kennzeichnet, dass die Achsen der einstellbaren Druck federn (40, 60) der beiden Ventile (3, 4) in einer Mit telebene (III-111) des Gehäuses (1) liegen, wobei die zum Einstellen der Federn dienenden schraubbaren Federteller (42, 62) durch abschraubbare Verschluss zapfen (52, 93) nach aussen abgedeckt sind. 9. B. Fitting according to dependent claim 7, characterized in that the axes of the adjustable pressure springs (40, 60) of the two valves (3, 4) are in a central plane (III-111) of the housing (1), the for Adjustment of the springs serving screwable spring plate (42, 62) are covered to the outside by screwable locking pins (52, 93). 9. Armatur nach Unteranspruch 8, dadurch ge kennzeichnet, dass an dem Verschlusszapfen (93) des Sicherheitsventils (4) ein Drehknopf (91) geführt ist, der mit der betreffenden Druckfeder (60) derart in Wirkungsverbindung steht, dass die Schliesswirkung dieser Druckfeder willkürlich aufgehoben werden kann, um die Funktion des Sicherheitsventils zu kon trollieren. 10. Armatur nach Unteranspruch 4, dadurch ge kennzeichnet, dass zur Kontrolle des Sicherheitsventils (4) ein Schauglas (83) vorgesehen ist. Fitting according to dependent claim 8, characterized in that a rotary knob (91) is guided on the locking pin (93) of the safety valve (4) and is in operative connection with the relevant compression spring (60) in such a way that the closing action of this compression spring is arbitrarily canceled can to control the function of the safety valve. 10. Fitting according to dependent claim 4, characterized in that a sight glass (83) is provided to control the safety valve (4). 11. Armatur nach Unteranspruch 4, dadurch ge kennzeichnet, dass der Auslaufraum (79) des Sicher heitsventils (4) mit zwei einander gegenüberliegenden Auslaufkanälen (80, 81) verbunden ist, von denen je nach der Einbaulage der Armatur der eine oder der andere mit einem Zapfen (82) verschlossen ist. 12. Armatur nach Unteranspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass das Filter (2) mittels einer Buchse (11) gehalten ist, die von derjenigen Seite her in das Gehäuse (1) eingeschraubt ist, auf der sich die ge nannten Einstell- und Kontrollorgane (42, 62, 83, 91) befinden. 13. 11. Fitting according to dependent claim 4, characterized in that the outlet space (79) of the safety valve (4) is connected to two opposite outlet channels (80, 81), of which one or the other with depending on the installation position of the fitting a pin (82) is closed. 12. Fitting according to dependent claim 1, characterized in that the filter (2) is held by means of a bushing (11) which is screwed into the housing (1) from that side on which the said setting and control elements are located (42, 62, 83, 91) are located. 13th Armatur nach Unteranspruch 12, dadurch ge kennzeichnet, dass die Buchse (11) eine konische Flä che (10) aufweist, die beim Einschrauben der Buchse auf eine Gehäuseschulter (18) gepresst wird, um eine Abdichtung zu erzielen. 14. Armatur nach Unteranspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass der Ventilsitz (99) des Rückschlag ventils (5) vom inneren Ende einer Buchse (100) ge bildet wird, die von derjenigen Seite her in das Ge häuse (1) eingeschraubt ist, auf der sich die genann ten Einstell- und Kontrollorgane (42, 62, 83, 91) be finden. 15. Fitting according to dependent claim 12, characterized in that the socket (11) has a conical surface (10) which is pressed onto a housing shoulder (18) when the socket is screwed in in order to achieve a seal. 14. Fitting according to dependent claim 1, characterized in that the valve seat (99) of the check valve (5) from the inner end of a bushing (100) is formed, which is screwed into the housing (1) from that side, on which the mentioned setting and control bodies (42, 62, 83, 91) are to be found. 15th Armatur nach Unteranspruch 14, dadurch ge kennzeichnet, dass die Buchse (100) eine konische Fläche (112) aufweist, die beim Einschrauben der Buchse auf eine Gehäuseschulter (l13) gepresst wird, um eine Abdichtung zu erzielen. 16. Armatur nach Unteransprüchen 7, 13 und 15, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden genannten Buchsen (11, 100) symmetrisch zur Mittelebene (III-111) des Gehäuses (1) liegen und je noch mit einer torusförmigen Dichtung (17, 106) versehen sind. Fitting according to dependent claim 14, characterized in that the socket (100) has a conical surface (112) which, when the socket is screwed in, is pressed onto a housing shoulder (13) in order to achieve a seal. 16. Fitting according to dependent claims 7, 13 and 15, characterized in that the two said sockets (11, 100) are symmetrical to the center plane (III-111) of the housing (1) and each with a toroidal seal (17, 106) are provided. PATENTANSPRUCH 1I Verwendung der Armatur nach Patentanspruch I, eingebaut in einer Wandnische, dadurch gekennzeich net, dass nur der Einlaufstutzen (6) und der Auslauf stutzen (7) der Armatur lösbar mit ortsfesten Leitun gen (124, 125) verbunden sind, während der Ablauf (126) des Sicherheitsventils (4) mit dem entsprechen den ortsfesten Ablaufkanal (127) nicht verbunden ist, sondern nur über demselben ausmündet. UNTERANSPRÜCHE 17. Verwendung nach Patentanspruch 1I, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (128) der Wandnische (115) gegen das obere Ende des Ablaufkanals (127) geneigt ist. 18. PATENT CLAIM 1I Use of the fitting according to claim I, installed in a wall niche, characterized in that only the inlet nozzle (6) and the outlet nozzle (7) of the valve are detachably connected to fixed lines (124, 125) during the process (126) of the safety valve (4) is not connected to the corresponding stationary drainage channel (127), but only opens out over the same. SUBClaims 17. Use according to claim 1I, characterized in that the bottom (128) of the wall recess (115) is inclined towards the upper end of the drainage channel (127). 18th Verwendung nach Patentanspruch 1I, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung (116) auf der Armatur aufgeschraubt ist, welche ein Schauglas (83) des Sicherheitsventils (4), ein auf einem Verschluss zapfen (26) des Reduzierventils (3) angebrachtes Fir menschild (121) und einen zur Kontrolle des Sicher heitsventils dienenden Drehknopf (91) frei lässt. Use according to Patent Claim 1I, characterized in that a cover (116) is screwed onto the fitting, which covers a sight glass (83) of the safety valve (4), a fire shield (121) attached to a closure pin (26) of the reducing valve (3) ) and a knob (91) used to control the safety valve leaves free.
CH355002D 1956-12-17 1956-12-17 Armature with a pressure reducing valve and a safety valve CH355002A (en)

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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP2522890A1 (en) * 2011-05-12 2012-11-14 Honeywell Technologies Sarl Device for handling a fluid medium

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* Cited by examiner, † Cited by third party
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