CH324151A - Verschluss- und Ausgiessvorrichtung für Flaschen - Google Patents

Description

  



     Versehluss-und    AusgieBvorrichtung für Flaschen
Die Erfindung betrifft eine   Verschluss-      und Ausgiessvorrichtung für Flaschen    mit einem ein Aussengewinde aufweisenden Hals.



     T) ie Vorriehtung    besitzt einen mit einer ko  nisehen,    elastiseh naehgiebigen Dichtfläche versehenen Gewindeteil, der dazu bestimmt ist, auf besagtes Aussengewinde so auf  gesehraubt    zu werden, dass die erwähnte   I) iehtflaehe flüssigkeitsdieht    gegen den   Mün-    dungsrand des Flasehenhalses gedrüekt wird.



  An dem Gewindeteil ist ein Ausgiessstutzen fest angeordnet. Um einen dichten Verschluss der Flasche zu ermöglichen, ist ein Abschlusscrgan vorgesehen, das fl ssigkeitsdicht und abnehmbar mit dem übrigen Teil der Vorrichtung verbunden werden kann. Dieses Ab  schlussorgan    ist zweckmässig als Kappe ausgebildet, die mit dem Gewindeteil   flüssig-      lieitsdieht    verbunden werden kann und im montierten Zustande den Ausgiessstutzen  berdeckt, ohne in diesen einzugreifen. Ge  windeteil    und Ausgiessstutzen bestehen mit Vorteil aus einem einheitlichen Stüek, und dieses Stüek sowie die Kappe bestehen zweckmässig aus Polyäthylen. In beiliegender Zeichnung ist ein Beispiel des   Erfindungsgegen-    standes dargestellt.

   Es zeigen :
Fig.   1    die Vorrichtung im Längsschnitt entsprechend der Linie A-A in Fig.   3,   
Fig.   2 eine Seitenansieht gemäss    Pfeil P in Fig.   1    des Gewindeteils samt Ausgiessstutzen und
Fig. 3 eine Draufsicht auf den Gewindeteil mit Ausgiessstutzen.



   Mit 1 ist ein Gewindeteil bezeichnet, der ein Innengewinde 2 und einen zentralen hohlen Teil 3 aufweist, der eine konische Aussenflache 4 besitzt. Der Teil 3 und damit auch die Fläche 4 sind elastisch nachgiebig. Mit dem Gewindeteil aus einem Stück besteht der Ausgiessstutzen 5, der ein mit einem   Längs-    schlitz versehenes Rohrstüek darstellt. Mit 7 ist eine Kappe bezeichnet, die den Stutzen 5 überdeckt, ohne in diesen einzugreifen. Der Rand der Kappe bildet einen Wulst 8, der den Wulst 9 des Gewindeteils 1 untergreift und in eine Ringnut 10 des letzteren eingreift.



  Der Wulst 9   undloder    die mit ihm zusammenwirkende Partie des Teils 1 sind so weit elastisch, dass einerseits das Anbringen und Wegnehmen der Kappe am bzw. vom Teil 1 möglich und anderseits durch die elastische Wirkung des Wulstes 9 und/oder der damit zusammenwirkenden Partie des Teils 1 ein flüssigkeitsdichter Abschluss zwischen den Teilen   1    und 7 gewährleistet ist. An Stelle der beschriebenen Kappe könnte auch eine Schraubkappe vorgesehen sein.



   Das Stück 1, 5 und die Kappe 7 bestehen zweckmϯig aus Polyäthylen. Der Gewindeteil 1 ist dazu bestimmt, mittels seines Innengewindes 2 auf das Aussengewinde   usines    Flaschenhalses geschraubt zu werden. Beim Aufsehrauben des Teils 1 dringt der Hohl teil 3 in den   Flaschenkanal    ein, bis   schliess-      lich    die Flache 4 am Mündungsrand des Flasehenhalses zur Anlage kommt und fl s  sigkeitsdicht gegen diesen    Rand gedrückt wird. Je nach der lichten Weite des   Flaschen-      halskanals    kann der Gewindeteil   1    mehr oder weniger weit auf dem Flaschenhals verschraubt werden, ehe die Fläche 4 am   erwähn-    ten Mündungsrand zur Anlage kommt.

   Wenn nun die Kappe 7 nicht aufgesetzt ist, kann der Teil   1,    5 als   Ausgiessorgan    benutzt werden. Um ein Ausgiessen zu verhindern und einen dichten Verschlu¯ der Flasche zu erhalten, ist die Kappe 7 auf den Gewindeteil 1 aufzusetzen.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Versehluss-und Ausgiessvorrichtung für Flaschen mit einem Hals, der ein Aussengewinde aufweist, gekennzeichnet durch einen mit einer konischen, elastisch nachgiebigen Diehtfläehe versehenen Gewindeteil, der dazu bestimmt ist, auf das Aussengewinde des Flasehenhalses so aufgeschraubt zu werden, dass die erwähnte Dichtfläche flüssigkeits- dicht gegen den Wundimgsrand des Flaschenhalses gedr ckt wird, ferner gekennzeichnet durch einen fest am Gewindeteil angeordneten Ausgiessstutzen und dureh ein Abschluss- organ, das flüssigkeitsdicht und abnehmbar mit dem übrigen Teil der Vorrichtung verbunden werden kann, um einen dichten Verschluss der Flasche zu erm¯glichen, das Ganze so, dass der Gewindeteil,

   dank der erwähnten konischen Diehtfläehe, an Flasehenhälsen mit verschieden grossen Lichtweiten flüssigkeits- dicht angeschlossen werden kann.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Vorrichtung naeh Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlussorgan eine Kappe ist, die flüssigkeitsdieht mit dem Gewindeteil verbunden werden kann und im montierten Zustand den Ausgiess- stutzen überdeekt, ohne in diesen einzugreifen.

   2. Vorrichtung naeh Unteransprueh 1, dadurch gekennzeichnet, dass für die Verbin dung zwischen Gewindeteil und Kappe an einem dieser zwei Teile ein Ringwulst, und am andern Tell eine zur Aufnahme dieses Wulstes bestimmte Ringnut vorgesehen ist, und dass für den dichten Schlu¯ zwischen Wulst und Nutteil wenigstens einer dieser zwei Teile elastiseh nachgiebig ist.

   3. Vorrichtung nach Unteranspruch 2, cladurch gekennzeichnet, dass der Wulst an der Kappe vorhanden und elastiseh nachgiebig ist.

   4. Vorrichtung naeh Unteransprueh 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeteil und der Ausgiessstutzen aus einem einheitlichen St ck bestehen.

   5. Vorriehtung naeh Unteranspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das vorgenannte Stüek und die Kappe aus Polyäthylen bestehen.