CH277514A

CH277514A - Tubenverschluss.

Info

Publication number: CH277514A
Authority: CH
Inventors: Pressta Aktiengesellschaft
Original assignee: Pressta Aktiengesellschaft
Priority date: 1949-12-15
Filing date: 1949-12-15
Publication date: 1951-08-31

Description

Tnbenverschluss.

Es sind Tubenverschlüsse bekannt, deren Versehlusskappe zum sicheren Abdichten der Tubenhalsöffnung eine E inlagescheibe, zum Beispiel aus Kork, enthalten oder eine Anzugsfläche besitzen, die in Schliesslage mit der Stirnfläche bzw. der innern Stirnkante des Tubenhalses unter Bildung einer entsprechenden Gegenfläehe zusammenwirken. Die erstgenannte Ausführung eignet sieh zwar zur Anwendung an Tuben, die aus den verschiedensten Xlaterialien, wie beispielsweise Zinn, Blei oder Aluminium, hergestellt sind; die genannten Einlagescheiben bleiben jedoch beim Öffnen des Verschlusses gerne, besonders bei Tuben mit pastösem Inhalt, an der den Sitz bildenden Stirnfläche des Tubenhalses haften und können leicht verlorengehen.

Die bekannten Verschlusskappen mit konischer Anzugsfläche erzeugen dagegen beim Aufschrauben auf den Tubenhals seiner bis ans Ende glei chen Dicke wegen nur eine schwach ausge prägte Gegenfläche, die insbesondere bei Alu- miniumtuben nicht genügt, um ein einwandfreies Schliessen zu gewährleisten. Demzufolge muss die erforderliche Gegenfläche bei solchen Tuben dureh einen besonderen Arbeitsgang wie Fräsen, Senken und dergleichen erzeugt werden, was die Herstellung des Tubenverschlusses erschwert und verteuert.

Um die genannten Naehteile zu vermeiden, wirkt beim erfindungsgemässen Verschluss ein verjüngter freier Endteil des Tubenhalses in Schliesslage einer auf den Hals aufgeschraubten Verschlusskappe mit einer innern Anzugsfläche der Verschlusskappe Zll- sammen, um beim erstmaligen Aufschrauben der Kappe durch plastische Verformung des erwähnten verjüngten Endteils am Tubenhals eine gut ausgeprägte Gegeniläche zwecks Ab dichtens zu bilden.

An Hand der beiliegenden Zeichnung sollen Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes näher erläutert werden. Es zeigen:
Fig. 1 einen axialen Schnitt durch ein erstes Beispiel bei abgenommener Verschlusskappe,
Fig. 2 einen axialen Schnitt durch dasselbe Beispiel im Schliesszustand,
Fig. 3 einen axialen Schnitt durch ein zweites Beispiel bei abgenommener Verschlusskappe und
Fig. 4 und 5 einen axialen Schnitt durch ein drittes und viertes Beispiel bei abgenommener Verschlusskappe.

Beim ersten Beispiel gemäss den Fig. 1 und 2 ist auf einem Aussengewinde des Halses 1 eines zum Beispiel aus Aluminium bestehenden Tubenkörpers 2 die Verschlusskappe 3 aufgeschraubt. Das freie Ende des Tubenhalses 1 ist in der Weise verjüngt, dass dasselbe als dünnwandiger Rohransatz 4 ausgebildet ist.

Wie Fig. 2 erkennen lässt, wird beim erstmaligen Aufsetzen der Versehlusskappe 3 diese derart auf den Tubenhals 1 aufgeschraubt, dass im Zusammenwirken der innern konischen Anzugsfläche 5 der Verschluss kappe 3 mit dem freien Rand des kurzen, verjüngten Rohransatzes 4 des Tubenhalses 1 der genannte Rohransatz 4 plastisch deformiert bzw. nach Massgabe der Konizität der Anzugsfläche 5 abgewinkelt und dabei in seinem Mündungsteil erweitert wird.

Die Neigung des freien Randes des Rohransatzes 4 passt sich naturgemäss derjenigen der konisehen Anzugsfläche 5 der Kappe 3 genau an, so dass am Tubenhals eine genügend gut ausgeprägte Sitzfläche erzeugt wird, um in der Schliesslage der Kappe 3 ein sicheres Abdich- ten des Innenraumes des Tnbenkörpers 2 gegen die Austrittsöffnung des Tubenhalses 1 hin zu gewährleisten.

Beim Beispiel gemäss Fig. 3 ist ein zylin frisches Rohrstück 6 in eine innere Ausnehmung am freien Endteil des Tubenhalses 1 eingesetzt, wobei es an diesem eine verjüngte. kurze Verlängerung bildet. Das Rohrstück 6 kann aus dem gleichen oder einem andern Material wie der Tubenkörper 2 bestehen. An Stelle eines zylindrischen Rohrstückes kann auch ein konisches Rohrstück vorgesehen sein.

In den Beispielen gemäss Fig. 4 und 5 ist der kurze, verjüngte Endteil 7 bzw. 8 des Tubenhalses 1 durch eine äussere Konusfläche bzw. durch eine äussere Kehlung gebildet.

Die Wirklmgsweise der in den Fig. 3 bis 5 dargestellten Verschlüsse entspricht im übrigen derjenigen des ersten Beispiels. Die Verschlusskappe 3 besitzt in jedem Fall eine innere Anzugsfläche, die anstatt konisch, wie in Fig. 2 dargestellt, auch sphärisch ausgebildet sein kann.

Wie aus der Zeichnung ersichtlich, ist der verjüngte Endteil des Tubenhalses bei allen Ausführungen kürzer als der übrige Halsteil, was die beabsichtigte Deformierung erheblich erleichtert und das Anbringen einer Ver sehlusskappe normaler Grösse gestattet.

Zufolge der vorgesehenen Kürze des verjüngten Endteils des Tubenhalses kann auch ein relativ schwer deformierbares Material, zum Beispiel Aluminium, zur Herstellung des Tubenkörpers bzw. des zur Bildung der Sitzfläche bestimmten verjüngten Teils des Tubenhalses benützt werden.

Die beschriebenen Tubenverschlüsse besitzen einen einzigen bei der Bedienung des Versehlusses zn bewegenden Teil, und ihre Herstellung und Handhabung bietet keinerlei Schwierigkeiten. Die Keilwirkung der An zugsfläehe der Versehlusskappe und die Anpassungsfähigkeit des deformierbaren, verjüngten Tubenhalsteils gewährleisten auch nach wiederholtem Gebrauch des Verschlusses ein dichtes Schliessen; zudem wird durch die beschriebene Ausbildung verhindert, dass der Tubeninhah im Sehliesszustand des Verschlusses durch das zwischen der Verschlusskappe und dem Tubenhals vorhandene Gewinde hindurch entweicht.

Claims

PATENTANSPRUCH : Tubenversehluss, gekennzeichnet durch einen verjüngten, freien Endteil des Tuben- halses, der in Schliesslage einer auf den Hals aufgesehraubten Versehlusskappe mit einer innern Anzugsfläehe der Versehlusskappe zu samnicnwirkt, um beim erstmaligen Aufschrauben der Kappe durch plastische Verformung des erwähnten verjüngten Endteils am Tubenhals eine gut ausgeprägte Gegenfläche zwecks Abdiehtens zu bilden.

UNTERANSPRÜ±HE: 1. Tubenversehluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der verjüngte Endteil kürzer ist als der übrige Teil des Tubenhalses.

2. Tubenversehluss nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der verjüngte Endteil ein Stück mit dem übrigen Teil des Tubenhalses bildet.

3. Tubenverschluss nach Patentanspruch und Untcransprüclien 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der verjüngte Endteil des Tubenhalses einen zylindrischen Rohransatz darstellt.

4. Tubenversehluss nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der verjüngte Endteil des Tubenhalses durch eine Eonusfläehe gebildet ist.

5. Tubenverschluss nach Patentanspruel und Unteransprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der verjüngte Endteil des Tubenhalses durch eine äussere Kehlung gebildet ist.

6. Tubenverschluss nach Patentansprueh und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der verjüngte Endteil durch ein in eine innere Ausnehmung des Tubenhalses eingesetztes Rohrstück gebildet ist.

7. Tubenverschluss nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Tubenkörper und das in den Tubenhals eingesetzte Rohrstück aus dem gleichen Material bestehen.

8. Tubenverschluss nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Tubenkörper und das in den Tubenhals eingesetzte Rohrstüek aus verschiedenen Materialien bestehen.