-
Unverlierbarer Verschluß für Tuben, Flaschen u. dgl. Behälter
I)ie
Erfindung betrifft einen unverlierbaren Verschluß für Tuben, Flaschen u. dgl. Behälter.
Die Verschlüsse insbesondere von Tuben, sind im allgemeinen so ausgebildet daß die
Verschlußkappe nach dem Abschrauben einen besonderen, von der Tube unabhängigen
Teil bildet. Die Verschlußkappen geben leicht verloren, so daß die Tuben nicht mehr
voll gebrauchsfähig sind.
-
I)ie Erfindung betrifft demgegenüber einen Verschluß. dessen Verschlußkappe
nach dem tSffnen an der Tube verbleibt, also nicht verlorengehen kann. Es sind an
sich unverlierbare Verschlüsse für Tuben, Flaschen u. dgl. Behälter bekannt. Man
kennt eine Anordnung einer einteiligen Verschlußschraui)e mit nach dem Tubenbehälter
reichenden zwei Anschlußlappen, die zwischen sich das Gewinde der Behältermündung
freigeben, andererseits aber mit an den unteren lenden der Lappen sitzenden, radial
nach innen stehenden Umbiegungen an die an der Behältermündung vorgesehenen besonderen
Ansätze fassen. Nach Offnen der Tube und Freigabe der Mündung können diese Verschlüsse
umgekippt werden. Die an den verlängerten Lappen sitzenden Ansätze verhindern das
Abfallen des Verschlusses.
-
Ferner sind Verschlüsse für Tuben bekannt, die zweiteilig sind, nämlich
einer oben aufschraubbaren Verschlußkappe und einem unteren Gewindering, der um
das Gewinde der Mündung faßt. Beide Teile sind durch ein Gelenk miteinander verbunden
und müssen gemeinsam hoch- und tiefgeschraubt werden. Ist das Verschlußglied genügend
hoch geschraubt, so kann der Oberteil umgelegt werden.
-
Beide Verschlußarten haben wesentliche Nachteile, vor allem verdecken
sie nicht das Gewinde, sondern gelten dieses im Gegenteil in wesentlichen
Teilen
frei. Das Gewinde einer Tube wird dabei im Gebrauch durch den Füllinhalt mehr oder
weniger beschmutzt, und damit ist der Nachteil gegeben, daß (liese bekannten Verschlfisse
nicht mehr benutzbar sind. @ Hinzu kommt, daß beide Bauarten sehr l;<ng bauen,
d. h. die eigentliche Mundung muß sehr lang gehalten werden. Dadurch entstehen unförmige
(;estalten der Verschlußglieder, außerdem sind diese Verschlußglieder in der Herstellung
sehr teuer.
-
Demgegenüber betrifft die Erfindung einen Verschluß, der die Behältermündung
bis zur Schulter dgl Tube verdeckt, so daß ein Unbrauchbarwerden lu rcli tlcn Tubeninhalt
vollkommen ausgeschlossen ist. Zu diesem Zweck greift erfindungsgemäß die Verschlußkappe
mittels eines Bajonettverschlusses unter ciii aii der Behältermündung sitzendes
Gegenstvicli. wobei gleichzeitig die eine Hälfte des 13ajonettverschlusses als Gelenk
ausgebildet ist.
-
Beim Aufdrehen der Verschlußklappe im Sinne des Schließvorganges
wirkt die Einrichtung als zweiteiliger Bajonettverschluß. Nach dem Überführen in
die Öffnungsstellung kann jedoch der Bajonettverschluß nur einseitig gel(ist wer(lcii,
während der andere Teil des Bajonettverschlusses, vermöge seiner Ausbildung als
Gelenk, die Verschlußkappe hält, Um dieses Gelenk kann die Verschlußkappe in die
Offenstellung übergeführt werden.
-
1 )mit die ganze Einrichtung nicht abhebbar oder verdrehbar ist, ist
das Gegenstück für die Verchlußkappe auf der Behältermündung unverlier-I)ar gesichert.
Die eine Führungsbahn des Gegenstuckes arbeitet mit einem an der Verschlußkappe
sitzenden Bajonettnocken zusammen. L)ie andere Führungsbahn ist nicht unterbrochen,
so daß, sie mit ihrem zugeordneten zweiten Nocken der Verclilußkappe gleichzeitig
ein Gelenk bildet. Dieses Gelenk führt die Drehbewegung der Kappe im Öffnungs- und
Schließsinne mit aus. tu an sich bekannter Weise sind die beiden Führungsbahnen
an dem Gegenstück, an dem die Nocken der Kappe entlanggleiten, schraubenförmig gestaltet,
so daß beim Schließvorgang ein gewisser anzug der Kappe in der Achsrichtung zur
Tube hin eintritt. Die Öffnungsbewegung und damit die Stellung der Kappe für das
Öffnen, wird durch einen Anschlag begrenzt. Damit legt dieser Anschlag zugleich
die Öffnungsstellung der Verschlußkappe fest, d. h. in dieser kann der Bajonettverschluß
in einem vorderen Teil in die Offenstellung übergeführt werden, wodurch die Kappe
nach oben und hinten umkippt und die Austrittsöffnung der Tube freigibt. l)ie Befestigung
des Gegenstückes für die Verchlußkappe an der Behältermündung kann in beliebigen
Weise erfolgen. Es ist vorteilhaft und möglich, den oberen Rand der Behältermündung
über das Gegenstück der Verschlußkappe hinweg zu hördeln. Dann arbeitet die Innenfläche
der Verschlußkappe gegebenenfalls unter Zwischenschaltung einer an sich bekannten
Dichtung unmittelbar mit diesem umbörtlelten Ol)errand der Behältermündung zusammen.
-
Die Einrichtung kann außer an Tuben auch. an anderen Behältern, Flaschen
u. dgl. Anwendung finden. Die Materialbeschaffenheit des Verschlusses ist beliebig.
-
Die Erfindung ist in den Zeichnungen in einem Ausführungsbeispiel
dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 eine Außenansicht einer Tube mit dem Verschluß,
Fig. 2 eine Ansicht von oben, Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Einrichtung
in geöffnetem Zustand, Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch den Verschluß, wobei die
Verschlußkappe in die Öffnungsstellung übergeführt ist, Fig. 5 dieselbe Anordnung
bei umgelegter Verschluß kappe, Fig. 6 einen Schnitt durch die Gesamtanordnung,
wenn die Verschlußkappe in die Schließstellung iibergeführt ist; d. h. nachdem die
Verschlußkappe um 90° im Sinne des Zudrehvorganges verdreht worden ist, Fig. 7 das
Gegenstück für die Verschlußkappe allein, in Vorderansicht, Fig. 8 das Gegenstück
in Ansicht von oben, Fig. g eine Ansicht von unten und Fig. 10 die Verschlußkappe
von innen gesehen.
-
1 ist der Tubenbehälter mit dem Mündung stutzen 2. Über die Mündung
2 ist bereits bei Fabrikation das Gegenstück 3 binweg geschoben und in geeigneter
Weise über die Mündung 2 gegen Abheben unter Verdrehen festgelgt. Beispielsweise
kann der obere Rand 2° umgebördelt sein. 4 ist die Verschlußkappe.
-
Die Verschlußkappe besitzt die in den Zeichnungen dargestellte Form,
d. h. an ihrem Unterrand sind nach innen und oben vorstehend die zwei Bajonettnocken
5 eingebracht. Der hintere Bajonettnocken 5 ist zu einer Anschlagfläche 6 verstärkt.
-
Mit dieser legt sich die Verschlußkappe in der geöffneten Stellung
gemäß Fig. 5 auf die Oberfläche der Tube.
-
Das Gegenstück 3, welches fest und unverdrehbar auf der Behältermündung
2 aufgebracht ist, besitzt zwei Führungsbahnen 7 und 8. Diese Führungsbahnen verlaufen
in der Drehrichtung, die dem Schließvorgang entspricht, schraubenförmig nach unten.
In diesen Führungsbahnen 7 und 8 gleiten die Nocken 5 der Verschlußkappe 4. Dabei
sind diese Führungsbahnen im vorderen Bereich 9 des Gegenstückes 3 unterbrochen,
so daß der vordere Nocken usa der Verschlußkappe 4 aus dem Wirkungsbereich des Gegenstückes
3 heraustreten und damit die Kappe geöffnet werden kann. Dagegen verläuft die Führungsbahn
8 geschlossen weiter, wie dies Fig. 9 erkennen läßt, so daß der hintere Nocken 5b
der Verschlußkappe nicht aus dem Bereich der Führungsbahn 8 hinaustreten kann. Der
hintere Nocken 5° und die Führungsbahn 8 bilden damit ein Gelenk.
-
Die Wirkungsweise ist folgende: Befindet sich die Verschlußkappe
4 in der Stellung gemäß Fig. 4, so ist der vordere Nocken 5a aus dem Wirkungsbereich
seiner Führungsbahn 7 herausgetreten. Die
Kappe 4 kann in die Oft
nstellung gemäß Fig. 3 und Fig. 5 übergeführt werden. Ein Anschlag, bedingt durch
das Ende der Führungsbahnen, sorgt dafür, daß diese Stellung für das Öffnen der
Verschlußkappe 4 fühlbar ist. Nach dem Verschließen der Verschlußkappe 4 wird diese
um etwa go0 im Sinne eines Schraubverschlusses (Rechtsgewinde) verdreht. Dabei tritt
der vordere Nocken 5a in die Führungsbahn 7. Da die Führungsbahnen 7 und 8 schraubengangartig
nach der Tube hin ansteigen, wird die Verschlußkappe 4 unter Vermittlung dieser
Führungsbahnen 7 und 8 und der Nocken 5a und 5b gleichzeitig in der Achsrichtung
gegen die Tube hin angezogen. Damit tritt die Innenfläche der Verschlußkappe 4 enger
an die Umbördelung 2a heran. Zwischen diese und die Umbördelung 2a kann in an sich
bekannter Weise eine Dichtungsscheibe eingeschaltet sein.
-
PATENTANSPROCHE: 1. Unverlierbarer Verschluß für Tuben.
-
Flaschen u. dgl. Behälter, dadurch gekennzeichnet, daß die \'erschlußkappe
(4) mittels eines Bajonettverschlusses (5, 7, S) über ein an der Behältermündung
(2) sitzendes Gegenstück (3) hinwegläuft, wobei die eine Hälfte (5b, 8) des Bajonettverschlusses
zugleich als Gelenk ausgebildet ist.