Elektrische Vorrichtung zum Öffnen oder Schliessen von durch Zugorgane bewegten Fenster- oder Türflügeln. Gegenstand der Erfindung ist eine elek trische Vorrichtung zum Öffnen und Schlie ssen von durch Zugorgane, z. B.
Ketten, Seile, Riemen oder dergleichen bewegten Fenster- oder Türflügeln, insbesondere in Eisenbahn wagen und Strassenbahnwagen. Dabei -soll die Erfindung Vorrichtungen umfassen, die sowohl zum Schliessen und Öffnen, als auch nur zum Schliessen oder Öffnen von Fenster- oder Türflügeln, und zwar von einflügeligen oder doppelflügeligen Fenstern oder Türen bestimmt sind.
Nach der Erfindung ist zwischen den Antriebsmotor und die Zugorgane zur Be tätigung eines Fenster- oder Türflügels eine ein- und ausrückbare, in ausgerückter Lage die Bewegung des Tür- oder Fensterflügels von Hand zulassende Kupplung, deren Kupplungshälften spätestens beim Anlaufen des Motors der Vorrichtung miteinander selbsttätig starr verbunden werden, und fer- ner noch eine bezüglich des zu übertragen den Drehmomentes einstellbare Kupplung zum Auskuppeln des Antriebsmotors bei Überlast eingeschaltet.
Auf der Zeichnung ist der Erfindungs gegenstand in mehreren Ausführungsformen an einer doppelflügeligen Schiebetür bei spielsweise dargestellt.
Fig. 1 zeigt den obern Teil einer Schiebe tür mit winklig zueinander stehenden Flii- geln mit der Antriebsvorrichtung in Ansicht. während Fig. 2 einen waagrechten Schnitt narb Linie A-B der Fig. 1 Fig. 3 und 4 senkrechte Schnitte nach den Linien C'-1) und E-F der Fig. 1 zeigen;
Fig. 5 und 6 zeigen eine zweite Ausfüh rungsform im Längsschnitt nach Linie G-H und im waagrechten Schnitt nach Linie J-K, während Fig. 7 und 8 die gleichen Schnitte nach den Linien L-31 bezw. IV-D einer dritten Ausführungsform zeigen.
Bei der ersten Ausführungsform nach Fig. 1 bis 4 liegen die Flügel 1, 2 der Dop peltür in einem stumpfen Winkel zueinander und sie stossen in bekannter Weise mit elasti schen Gliederschutzkanten 3, 4 zusammen. Der Türverschluss besteht zum Beispiel aus einem drehbaren Klinkenhebel 5 des einen Flügels, der über den Riegel 6 am andern Flügel greift. Hebel 5 und Riegel 6 kön nen mittels der in üblicher Höhe liegenden Türhandgriffe gezogen werden. Jeder Flii- gel 1, 2 hat eine besondere Umführung, die aus den angetriebenen Kettenrädern 7, 8, den Ketten 9, 10 und nachstellbaren Leitrollen 11 besteht.
Letztere werden mittels der Hal ter 44 bajonettartig an der Türlaufschiene 45 eingehängt und die Spannung der Ketten wird durch Stellschrauben 46 erzielt. Die Türen sind mit den Ketten durch Mitneb- mer 13, 14 an den Traglaschen 15, 16 ver bunden, die an der einen Seite am untern Trum, an der andern Seite am obern Trum der Ketten unter Zwischenschaltung von Stossfängerfedern 17. 18 angreifen. Ein an der Lasche 15 gelagertes, mit der Federung 17 verbundenes Gestänge 12 ist mit der Klinke 5 verbunden.
Über den Türen und zwischen den Ket tenrädern 7. 8 ist. der elektrische Antrieb für die Türen angeordnet. Er besteht aus einem Gehäuse 19, das zum Beispiel an der Leiste 20 der Kastenwand oder einer geeigneten Grundplatte, Konsole oder dergleichen be festigt ist und den vom Fahrleitungsstrom oder von einem besonderen Batteriestrom ge speisten Elektromotor 21 trägt, dessen An trieb über ein Schneckengetriebe 22 auf eine in Kugellagern leicht drehbar gelagerte Hohlwelle 23, eine aus Reibscheiben 25, 26 bestehende und durch einen Drehknopf 27 über eine Feder 28 nachstellbare Schleif kupplung, ferner eine innere Welle 43 und eine Klauenkupplung 29, 30 auf Winkel zahnräder 31, 32,
33 übertragen wird, die mit den Kettenrädern 7, 8 verbunden sind. Die Lage des Getriebeaggregates wird durch Passstifte oder sonstige geeignete Passteile in einfacher Weise erzielt. Der verschiebbare Klauenkupplungsteil 29 steckt lose auf der Welle<B>-13,</B> auf der er also verschiebbar ist. Seine langen Kupplungszähne sind in Um fangsnuten eines auf der Welle 43 undreb- bar und unversclliebbar gehaltenen Mitneb- mers 34 verschiebbar geführt.
Das Dreb- rnoment der Welle 43 greift also nicht am Wellenumfang des Kupplungsteils 29 an, sondern am Umfang des letzteren, wodurch geringe Reibungsverhältnisse beim Verschie ben der Kupplung zu überwinden sind.
Das Einrücken der Klauenkupplung er folgt mittels eines vor dem Einschalten des Motorstromes in geeigneter Weise unter Strom gesetzten Hubmagnetes 35, der iiber ein durch die hohle Achse 36 des Ketten rades 8 bezw. Zahnrades 33 geführtes Ge stänge 37, 38 einen Schwenkhebel 39 ent gegen einer Feder 40 zwischen den Teilen 29, 34 der Kupplung anzieht. der über einen von einem Kopflager 41 abgestützten Laufring 42 achsial verschiebend auf den Kupplungs teil 29 wirkt.
Nach dem Einrücken der Kupplung 29, 30 wird der Motorstrom ein geschaltet, so dass die Kettenumführungen angetrieben werden, deren eine bei geschlos senen Türflügeln zunächst über das federnde Gestänge 12 die Klinke 5 aushebt, worauf die Türen geöffnet werden. Durch einen zweiten Druckknopf oder durch Umschalten wird der Motorstrom in bekannter Weise umgeschaltet, so dass beim erneuten Ein schalten des Motors die Türen wieder ge schlossen werden. Da, bei geschlossenen und geöffneten Türen der Motor und das Ge triebe infolge der gelösten Klauenkupplung von den Kettenführungen abgeschaltet sind, so kann dann das Bewegen der Türen 1, 2 von Hand ohne jede Hemmung stattfinden.
Die Schleifkupplung tritt dann in Tätigkeit, wenn der Bewegung der Türen ein unerwar teter Widerstand entgegengesetzt wird, ins besondere wenn beim Schliessen der Tür oder Türen Fahrgäste zwischen die beiden Tür flügel einer Doppeltür bezw. zwischen die Tür und den Türpfosten bei einfachen Schiebetüren gelangen. In diesem Falle läuft der Motor mit dem treibenden Teil der Über lastkupplung allein weiter. Dadurch werden Verletzungen der Fahrgäste vermieden, fer ner wird der Motor vor Überbeanspruchun gen geschützt, die sein gewaltsames Anhal ten verursachen würde, insbesondere auch in solchen Fällen, wo die Tür entgegen der be reits eingeleiteten Schliessbewegung zum Bei spiel von einem verspätet aufspringenden Fahrgast wieder geöffnet wird.
Auch dann, wenn infolge ungenauer Einstellung des den Motor abschaltenden Zeitrelais oder durch zu langes Niederdrücken des Schaltknopfes der Motor bei schon geschlossener Tür weiter läuft, verhindert die Überlastkupplung Be schädigungen des Motors. Die Überlast kupplung kann durch den leicht zugäng lichen Drehknopf 27 bequem geregelt wer den.
Die Türen 1, 2 können auch in der glei chen Ebene liegen. Ferner ist die beschrie bene Öffne- und Schliesseinrichtung sinn gemäss auch an einfachen Schiebetüren an wendbar. Anstatt Ketten kommen auch Seile oder Riemen in Betracht.
Nach Fig. 5 und 6 ist das gesamte Ge triebe gekapselt ausgeführt. Das Motor gehäuse 47 nimmt das Schneckengetriebe 48, 49 und die Lagerung für die Hohlwelle<B>50</B> und die Antriebsachse 51 auf, die an einer Seite mit der Reibungskupplung 52, 53 und an der andern Seite innerhalb eines geschlos senen Gehäuseteils 54 mit der Klauenkupp- lung 55, 56 und 57 versehen ist. Teil 57 der Kupplung sitzt an einem Laufkörper 58, der zwei Zahnkränze 59, 60 für Ketten 61, 62 trägt, durch die die Türen bewegt werden. Diese liegen im vorliegenden Falle in der gleichen Ebene.
Das Einrücken der Klauen kupplung erfolgt durch Verschieben einer durch Kugellager gegenüber dem Kupp lungsteil 55 abgestützten Glocke 63 mittels des doppelten, in Schlitzen 83 des Gehäuses 54 sich bewegenden Hebelgestänges 64 durch den parallel zur Achse 51 angeordneten Hubmagneten 65. Nach Fig. 7 und 8 sind in einem Ge häuse 66 zwei Achsen 67, 68 neben- oder untereinanderliegend angeordnet. Die Achse 67 trägt den Schneckenantrieb 69 und die Klauenkupplung 70, 71, 72, sowie ein mit dem Kupplungsteil 72 verbundenes Zahnrad 73, das mit einem Zahnrad 74 auf der Achse 68 kämmt.
Letztere trägt ferner die Rei bungskupplung 75, 76 und einen Laufkör per 77 mit den Kettenzahnkränzen 78, 79. Infolge dieser Anordnung des Getriebes er gibt sich eine besonders kurze Bauart, die auch noch dort anwendbar ist, wo ein nur schmaler Raum oberhalb der Türen zum Einbau des Getriebes zur Verfügung steht. Die Schaltung der Kupplung 70, 72 durch Glocke 80, Hebel 81 und Magnet 82 ist ähn lich wie bei der Ausführungsform nach Fig. 5 und 6 ausgebildet.
Die Klauenkupplung kann auch durch eine andersartige starre Kupplung ersetzt werden, auch kann die Überlastkupplung in anderer geeigneter Weise ausgebildet sein.
Das Aus- und Einrücken der starren Kupplung kann auch auf mechanischem Wege, z. B. durch eine Leerlaufbewegung eines der Antriebsteile, erfolgen, indem zum Beispiel beim Anlaufen der Motorwelle in der einen oder andern Richtung durch dach- förmig zueinander stehende Kurvenflächen ein Zwischenring achsial verschoben wird, der über ein Winkelhebelgestänge und der gleichen die Kupplung jeweils einrückt.
Electrical device for opening or closing window or door leaves that are moved by pulling elements. The invention relates to an elec tric device for opening and closing ssen by pulling members, for. B.
Chains, ropes, belts or the like moving window or door leaves, especially in railroad cars and trams. The invention is intended to include devices that are intended both for closing and opening, and also only for closing or opening window or door leaves, namely single-leaf or double-leaf windows or doors.
According to the invention, between the drive motor and the pulling elements for actuation of a window or door sash, an engaging and disengaging, in the disengaged position, the movement of the door or window sash by hand permitting coupling, the coupling halves of which are automatic with each other at the latest when the motor starts up be rigidly connected, and furthermore a clutch, which can be adjusted with respect to the torque to be transmitted, is switched on for disengaging the drive motor in the event of an overload.
In the drawing, the subject of the invention is shown in several embodiments on a double-leaf sliding door for example.
1 shows the upper part of a sliding door with leaves at an angle to one another with the drive device in a view. while Fig. 2 shows a horizontal section along line A-B of Fig. 1; Figs. 3 and 4 show vertical sections along lines C'-1) and E-F of Fig. 1;
Fig. 5 and 6 show a second Ausfüh approximately form in longitudinal section along line G-H and in horizontal section along line J-K, while Figs. 7 and 8, respectively, the same sections along lines L-31. IV-D show a third embodiment.
In the first embodiment of FIGS. 1 to 4, the wings 1, 2 of the double door are at an obtuse angle to each other and they come together in a known manner with elastic limb protection edges 3, 4. The door lock consists, for example, of a rotatable ratchet lever 5 of one wing that engages the other wing via the bolt 6. Lever 5 and latch 6 can be pulled by means of the door handles lying at the usual height. Each wing 1, 2 has a special bypass, which consists of the driven chain wheels 7, 8, the chains 9, 10 and adjustable guide rollers 11.
The latter are hung by means of the Hal ter 44 bayonet-like on the door running rail 45 and the tension of the chains is achieved by adjusting screws 46. The doors are connected to the chains by means of drivers 13, 14 on the support straps 15, 16, which act on one side on the lower run and on the other on the upper run of the chains with the interposition of bumper springs 17, 18. A linkage 12 mounted on the bracket 15 and connected to the suspension 17 is connected to the pawl 5.
Over the doors and between the sprockets 7. 8 is. the electric drive for the doors is arranged. It consists of a housing 19, which is fastened, for example, to the bar 20 of the box wall or a suitable base plate, console or the like and carries the electric motor 21 fed by the contact line current or from a special battery current, whose drive via a worm gear 22 a hollow shaft 23, which is easily rotatably mounted in ball bearings, consists of friction disks 25, 26 and is adjustable by means of a rotary knob 27 via a spring 28, an inner shaft 43 and a claw clutch 29, 30 on angle gears 31, 32,
33, which are connected to the sprockets 7, 8. The position of the gear unit is achieved in a simple manner by means of dowel pins or other suitable fitting parts. The displaceable claw coupling part 29 is loosely attached to the shaft <B> -13 </B> on which it can therefore be displaced. Its long coupling teeth are guided displaceably in circumferential grooves of a driver 34 which is held on the shaft 43 so that it cannot be moved and cannot be locked.
The torque of the shaft 43 does not act on the circumference of the shaft of the coupling part 29, but on the circumference of the latter, so that low friction conditions must be overcome when the coupling is moved.
The engagement of the dog clutch is carried out by means of a lifting magnet 35, which is suitably energized before the motor current is switched on and which is driven by a wheel 8 respectively through the hollow axis 36 of the chain. Gear 33 guided Ge rod 37, 38 attracts a pivot lever 39 ent against a spring 40 between the parts 29, 34 of the clutch. which acts axially displaceably on the coupling part 29 via a race 42 supported by a head bearing 41.
After engaging the clutch 29, 30, the motor current is switched on so that the chain guides are driven, one of which, when the door leaves are closed, first lifts the latch 5 via the resilient linkage 12, whereupon the doors are opened. The motor current is switched in a known manner by a second push button or by switching, so that the doors are closed again when the motor is switched on again. Since, with the doors closed and open, the engine and the gearbox are switched off as a result of the loosened claw clutch of the chain guides, the doors 1, 2 can then be moved by hand without any inhibition.
The slip clutch comes into action when the movement of the doors is opposed to an unexpected resistance, especially when passengers between the two door leaves of a double door when closing the door or doors. get between the door and the door jamb on simple sliding doors. In this case, the engine continues to run alone with the driving part of the overload clutch. This prevents injuries to passengers and protects the engine from overstressing that would cause it to be stopped by force, especially in cases where the door is opened again by a passenger jumping up late, contrary to the closing movement that has already been initiated becomes.
Even if the motor continues to run with the door already closed as a result of an inaccurate setting of the time relay that switches off the motor or by pressing the switch button for too long, the overload clutch prevents damage to the motor. The overload clutch can be conveniently controlled using the easily accessible rotary knob 27.
The doors 1, 2 can also be in the same plane. Furthermore, the described opening and closing device can also be used on simple sliding doors. Instead of chains, ropes or straps can also be used.
According to Fig. 5 and 6, the entire Ge gearbox is executed encapsulated. The motor housing 47 takes the worm gear 48, 49 and the bearing for the hollow shaft <B> 50 </B> and the drive axle 51, which on one side with the friction clutch 52, 53 and on the other side within a closed housing part 54 is provided with the claw coupling 55, 56 and 57. Part 57 of the coupling sits on a running body 58 which carries two ring gears 59, 60 for chains 61, 62 through which the doors are moved. In the present case, these are on the same level.
The engagement of the claw clutch is carried out by moving a ball bearing against the coupling part 55 supported bell 63 by means of the double lever linkage 64 moving in slots 83 of the housing 54 by the lifting magnet 65 arranged parallel to the axis 51. According to FIGS. 7 and 8 are in a Ge housing 66 two axes 67, 68 arranged next to one another or one below the other. The axle 67 carries the worm drive 69 and the dog clutch 70, 71, 72, as well as a gear 73 connected to the coupling part 72, which meshes with a gear 74 on the axle 68.
The latter also carries the friction clutch 75, 76 and a Laufkör by 77 with the sprockets 78, 79. As a result of this arrangement of the transmission, he is a particularly short design that is also applicable where there is only a narrow space above the doors to Installation of the gearbox is available. The circuit of the clutch 70, 72 by bell 80, lever 81 and magnet 82 is similar Lich as in the embodiment of FIGS. 5 and 6 formed.
The claw coupling can also be replaced by a different type of rigid coupling, and the overload coupling can also be designed in another suitable manner.
The disengagement and engagement of the rigid coupling can also be done mechanically, e.g. B. by an idle movement of one of the drive parts, for example, when the motor shaft starts up in one direction or the other, an intermediate ring is axially displaced by roof-shaped cam surfaces that engage the clutch via an angle lever linkage and the like.