AT7570U1

AT7570U1 - Scharnier

Info

Publication number: AT7570U1
Application number: AT0019904U
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 2004-03-16
Filing date: 2004-03-16
Publication date: 2005-05-25
Also published as: DE202005000814U1

Abstract

Ein Scharnier (9) zum gelenkigen Verbinden zweier Teilklappen (3, 4) einer Faltklappe (2), mit zwei Anschlagteilen (10, 11), die über einen Gelenkhebel (13) miteinander verbunden sind. Es ist eine federbeaufschlagte überwindbare Sperre vorgesehen ist, die einen Rastteil (16) mit einer Rastnase (17) aufweist und die ein Verschwenken des Gelenkhebels (13) relativ zu einem der Anschlagteile (11) verhindert. Der Rastteil (16) ist in einem der Anschlagteile (11) beweglich, vorzugsweise linear verschiebbar gelagert und hält mit seiner Rastnase (17) den Gelenkhebel (13).

Description

AT 007 570 U1

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier zum gelenkigen Verbinden zweier Teilklappen einer Faltklappe, mit zwei Anschlagteilen, die über einen Gelenkhebel miteinander verbunden sind, wobei eine federbeaufschlagte überwindbare Sperre vorgesehen ist, die einen Rastteil mit einer Rastnase aufweist und die ein Verschwenken des Gelenkhebels relativ zu einem der Anschlagteile 5 verhindert.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Scharnier dahingehend zu verbessern, dass sicher verhindert wird, dass beim Schließen einer Faltklappe kein Finger zwischen den Teilklappen eingeklemmt werden kann.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Rastteil in einem der Anschlag-10 teile beweglich gelagert ist und mit seiner Rastnase den Gelenkhebel hält.

Vorzugsweise ist der Rastteil linear verschieblich im Anschlagteil gelagert.

Gerät ein Benutzer beim Schließen der Faltklappe mit einem Finger zwischen die Teilklappen, wird der Gelenkhebel aus seiner Verankerung hinter der Rastnase des Rastteils herausgerissen und klappt auf. Der Spalt zwischen den beiden Teilklappen wird soweit vergrößert, dass es zu 15 keiner Verletzung des Benutzers kommen kann.

Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Rastteil mit seiner Rastnase an einer Gelenkachse angreift, die den Gelenkhebel mit dem zweiten Anschlagteil verbindet.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass an beiden Seiten des Gelenkhebels jeweils ein Rastteil angeordnet ist. 20 Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 ein Schaubild eines Möbels mit geöffneter Faltklappe,

Fig. 2 ein Schaubild eines Möbels mit geschlossener Faltklappe,

Fig. 3 eine Seitenansicht eines Möbels mit geöffneter Faltklappe, 25 Fig. 4 bis 7 Schaubilder zweier Teilklappen in verschiedenen Öffnungsstellungen,

Fig. 8 eine Draufsicht auf einen Anschlagteil,

Fig. 9 ein Schaubild des Scharnieres, wobei ein Anschlagteil geschnitten gezeigt ist,

Fig. 10 schaubildlich den Gelenkhebel und zwei Rastteile,

Fig. 11 und 12 Schnitte durch das erfindungsgemäße Scharnier, wobei die Teilklappen geöff-30 net sind und die Fingersicherung wirksam ist, und

Fig. 13 ein Schaubild eines Anschlagteiles mit gelöstem Gelenkhebel.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen jeweils einen Schrank mit einem Möbelkorpus 1, der von einer Faltklappe 2 abgedeckt wird. Die Faltklappe 2 besteht aus zwei Teilklappen 3, 4. Die obere Teilklappe 3 ist am Oberboden 5 des Möbelkorpusses 1 mittels Scharnieren befestigt, die untere Teilklappe 4 an 35 der oberen Teilklappe 3. Die untere Teilklappe 4 ist nahe ihrem unteren Rand an Stellarmen 6 von Möbelstellern 7, die an den Möbelseitenwänden 8 montiert sind, angelenkt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Teilklappen 3, 4 mittels Scharnieren 9 miteinander verbunden.

Die Scharniere 9 weisen in herkömmlicher Weise einen scharnierarmartigen Anschlagteil 10 und einen scharniertopfartigen Anschlagteil 11 auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der 40 scharniertopfartige Gelenkteil 11 in die Teilplatte 3 eingesetzt und der scharnierarmartige Anschlagteil 10 mittels einer Montageplatte 12 an der Teilplatte 4 montiert. Es wäre genauso gut die umgekehrte Anordnung möglich.

Im scharniertopfartigen Anschlagteil 11 ist ein Gelenkhebel 13 auf einer Achse 14 schwenkbar gelagert. An seinem freien Ende ist der Gelenkhebel 13 mittels einer Achse 15 mit dem scharnier-45 artigen Anschlagteil 10 gelenkig verbunden. In den Fig. 9 und 11 ist der Gelenkhebel 13 in der normalen Funktionsstellung des Scharnieres 9 gezeigt. Neben dem Gelenkhebel 13 befinden sich im gezeigten Ausführungsbeispiel zwei als Schieber ausgeführte Rastteile 16 mit Rastnasen 17. Die Rastnasen 17 rasten bei der Achse 15, die den Gelenkhebel 13 mit dem scharnierarmartigen Anschlagteil 10 verbindet, ein und halten den Gelenkhebel 13 flach zum Boden des scharniertopf-50 artigen Anschlagteiles 11 ausgerichtet.

Gerät beim Öffnen der Faltklappe 2 eine Person, wie in der Fig. 11 gezeigt, mit mehreren Fingern zwischen die beiden Teilklappen 3, 4, dann wird der Gelenkhebel 13 aus seiner Verankerung hinter den Rastnasen 17 der Rastteile 16 herausgerissen und der Spalt zwischen den beiden Teilplatten 3, 4 wird soweit vergrößert, dass ein schmerzhaftes Klemmen der Finger vermieden 55 wird. Diese Situation ist in der Fig. 12 gezeigt. 2

Claims

5 10 15 20 25 AT 007 570 U1 Nach überstandener Gefahr können die beiden Teilklappen 3, 4 normal geschlossen werden, wobei der Gelenkhebel 13 wieder hinter den Rastnasen 17 der Rastteile 16 einrastet. ANSPRÜCHE: 1. Scharnier zum gelenkigen Verbinden zweier Teilklappen einer Faltklappe, mit zwei Anschlagteilen, die über einen Gelenkhebel miteinander verbunden sind, wobei eine federbeaufschlagte überwindbare Sperre vorgesehen ist, die einen Rastteil mit einer Rastnase aufweist und die ein Verschwenken des Gelenkhebels relativ zu einem der Anschlagteile verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastteil (16) in einem der Anschlagteile (11) beweglich gelagert ist und mit seiner Rastnase (17) den Gelenkhebel (13) hält. 2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastteil (16) linear verschiebbar im Anschlagteil gelagert ist. 3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastteil (16) mit seiner Rastnase (17) an einer Gelenkachse (15) angreift, die den Gelenkhebel (13) und den zweiten Anschlagteil (10) verbindet. 4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastteil (16) neben dem Gelenkhebel (13) angeordnet und parallel zu diesem ausgerichtet ist. 5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Seiten des Gelenkhebels (13) jeweils ein Rastteil (16) angeordnet ist. 6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagteil (11), in dem der Rastteil (16) gelagert ist, als Topf ausgeführt ist und dass der Rastteil (16) im Topfinneren lagert. 7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anschlagteil (10) in den als Topf angeführten Anschlagteil (11) ragt. 8. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anschlagteil (10) an einer Montageplatte (12) werkzeuglos befestigbar ist. 30HIEZU 6 BLATT ZEICHNUNGEN 35 40 45 50 3 55