AT7568U1 - Scharnier - Google Patents

Abstract

Ein Scharnier insbesondere zum Verbinden zweier Teilklappen (3, 4) einer Faltklappe (2), mit zwei Gelenkteilen (10, 11), von denen jeder an einer Teilklappe (3, 4) befestigbar ist. Einer der Gelenkteile (10) ist auf einer Montageplatte (12) verschiebbar gelagert. Der verschiebbare Gelenkteil (10) wird von mindestens einer Feder (14) beaufschlagt oder ist mit einer federbeaufschlagten Rastnase (16) versehen, die in einer Vertiefung (17) der Montageplatte (12) einrastet. Der Gelenkteil (10) kann auch von einem Magneten gehalten werden.

Description

10 15 20 25 30 35 40 45 50 AT 007 568 U1

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier insbesondere zum Verbinden zweier Teilklappen einer Faltklappe, mit zwei Gelenkteilen, von denen jeder an einer Teilklappe befestigbar ist, wobei zwischen den Teilklappen eine Fuge besteht. Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Scharnier dahingehend zu verbessern, dass verhindert wird, dass beim Schließen einer Faltklappe ein Finger zwischen den Teilklappen eingeklemmt werden kann. Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass mindestens einer der Gelenkteile, der gegenüber einer Montageplatte verschiebbar gelagert ist, von einer kraftausübenden Halteeinrichtung in einer ersten Position gehalten wird und nach Überwinden der Kraft in eine zweite Position bewegbar ist, wobei sich die Fuge zwischen den Teilplatten vergrößert. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der verschiebbare Gelenkteil von mindestens einer Feder beaufschlagt wird. Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass im verschiebbaren Gelenkteil eine federbeaufschlagte Rastnase lagert, die in einer Vertiefung der Montageplatte einrastet. Ein weiteres Ausführungsbeispiel sieht vor, dass die Halteeinrichtung von einem Magneten gebildet wird. Nachfolgend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 ein Schaubild eines Möbels mit geöffneter Faltklappe, Fig. 2 ein Schaubild eines Möbels mit geschlossener Faltklappe, Fig. 3 eine Seitenansicht eines Möbels mit geöffneter Faltklappe, Fig. 4a-4c Seitenansichten eines erfindungsgemäßen Scharniers und Abschnitte der Teilklappen, wobei die Teilklappen bei einem normalen Schließ- und Öffnungsvorgang gezeigt sind, Seitenansichten des Scharniers und Abschnitte der Teiiklappen, wobei die Fingersicherung gezeigt ist, einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Scharnier und Bereiche der Teilklappen, wobei das Scharnier in der Schließstellung gezeigt ist, einen Schnitt durch ein Scharnier und Bereiche der Teilklappen, wobei das Scharnier in der Stellung gezeigt ist, in der die Fingersicherung wirksam ist, einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 7, einen Schnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Scharniers, das in der Schließstellung gezeigt ist, einen Schnitt durch ein Scharnier gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 8, wobei die Fingersicherung wirksam ist, und einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 9. Die Fig. 1 bis 3 zeigen jeweils einen Schrank mit einem Möbelkorpus 1, der von einer Faltklappe 2 abgedeckt wird. Die Faltklappe 2 besteht aus zwei Teilklappen 3, 4. Die obere Teilklappe 3 ist am Oberboden 5 des Möbelkorpusses 1 mittels Scharnieren befestigt, die untere Teilklappe 4 an der oberen Teilklappe 3. Die untere Teilklappe 4 ist nahe ihrem unteren Rand an Stellarmen 6 von Möbelstellern 7, die an den Möbelseitenwänden 8 montiert sind, angelenkt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Teilklappen 3, 4 mittels Scharnieren 9 miteinander verbunden. Die Scharniere 9 sind als Einachsscharniere ausgeführt und weisen in herkömmlicher Weise einen Gelenkteil 10 in der Form eines Scharnierarmes und einen Gelenkteil 11 in der Form eines Scharniertopfes auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der scharniertopfartige Gelenkteil 11 in die Teilplatte 3 eingesetzt und der scharnierarmartige Gelenkteil 10 mittels einer Montageplatte 12 an der Teilplatte 4 montiert. Es wäre genauso gut die umgekehrte Anordnung möglich. Der Gelenkteil 10 ist auf der Montageplatte 12 verschiebbar gelagert, und zwar senkrecht zur Scharnierachse 13. Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 6 und 7 lagert im Gelenkteil 10 eine Feder 14, die die kraftausübende Halteeinrichtung bildet. Die Feder 14 stützt sich an der Montageplatte 12 ab und beaufschlagt den Gelenkteil 10 derart, dass die beiden Teilplatten 3, 4 bei geschlossener Faltklappe 2 ihre normale Stellung einnehmen, dh die Fuge 15 zwischen den beiden Teilklappen 3, 4, ist relativ schmal. Sollte beim Schließen der Faltklappe 2 jemand mit seinem Finger in die Fuge 15 zwischen die beiden Teilplatten 3, 4 gelangen, dann gibt die Feder 14 nach und die Teilplatte 4 wird von der

Fig. 5a-5c Fig. 6 Fig. 7 Fig. 8 Fig. 9 Fig. 10 Fig. 11 2 55

Claims (8)

1. AT 007 568 U1 Teilplatte 3 weggeschoben, d.h. die Fuge 15 wird vergrößert und eine schmerzhafte Klemmung der Finger wird verhindert. Sobald die Fuge 15 wieder freigegeben ist, drückt die Feder 14 den Scharnierarm 10 wieder nach hinten und die Teilplatte 4 zur Teilplatte 3. Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 und 10 der scharnierarmartige Gelenkteil 10 mit einer 5 federbeaufschlagten Rastnase 16 versehen, die, in der normalen Stellung der Teilplatten 3, 4, in einer Vertiefung 17 in der Montageplatte 12 einrastet. Die Rastnase 16 bildet die kraftausübende Halteeinrichtung. Sollte ein Benützer des Schrankes beim Schließen der Faltklappe 2 mit einem oder mehreren Fingern in die Fuge 15 gelangen, so rastet die federbeaufschlagte Nase 16 aus der Vertiefung 17 10 aus und der Gelenkteil 10 ist auf der Montageplatte 12 verschiebbar, sodass die Fuge 15 weit genug ist, um den oder die Finger nicht zu klemmen. Anschließend muss die Teilplatte 4 mit der Montageplatte 12 wieder in die in der Fig. 8 gezeigte Position zurückgeschoben werden. Anstelle der federbeaufschlagten Nase 16 kann als kraftausübende Halteeinrichtung auch ein Magnet vorgesehen sein, wenn die Montageplatte 12 und/oder der Gelenkteil 10 aus magnetisier-15 barem Material gefertigt sind. ANSPRÜCHE: 20 25 30 35 40 1. Scharnier insbesondere zum Verbinden zweier Teilklappen einer Faltklappe, wobei zwischen den Teilklappen eine Fuge besteht, mit zwei Gelenkteilen, von denen jeder an einer Teilklappe befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Gelenkteile (10), der gegenüber einer Montageplatte (12) verschiebbar gelagert ist, von einer kraftausübenden Halteeinrichtung in einer ersten Position gehalten wird und nach Überwinden der Kraft in eine zweite Position bewegbar ist, wobei sich die Fuge zwischen den Teilplatten (3,4) vergrößert.
2. 2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die kraftausübende Halteeinrichtung von mindestens einer Feder (14) gebildet wird.
3. 3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Feder (14) als Schraubenfeder ausgebildet und senkrecht zur Fuge (15) zwischen den Teilklappen (3, 4) ausgerichtet ist.
4. 4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der verschiebbare Gelenkteil (10) hinter Vorsprüngen der Montageplatte (12) gehalten ist.
5. 5. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im verschiebbaren Gelenkteil (10) eine federbeaufschlagte Rastnase (16) lagert, die in einer Vertiefung (17) der Montageplatte (12) einrastet und die Halteeinrichtung bildet.
6. 6. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung von einem Magneten gebildet wird.
7. 7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der verschiebbare Gelenkteil (10) als länglicher Arm ausgebildet ist.
8. 8. Scharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gelenkteil (11) topfförmig ausgeführt ist und eine Achse (13) aufweist, auf der der als länglicher Arm ausgeführte Gelenkteil (10) schwenkbar lagert. 45 HIEZU 5 BLATT ZEICHNUNGEN 50 3 55