AT506767A1 - Befülleinrichtung für feste brennstoffe - Google Patents

Description

PI 1005

Befülleinrichtung für feste Brennstoffe

Die Erfindung betrifft eine Wurfvorrichtung zum Einbringen von festem, kleinförmigen Gut, insbesondere Brenngut, in einen Speicher, wobei die Wurf vorrichtung ein Gehäuse auf weist, und wobei das Gehäuse zumindest eine Einlassöffnung zum Einbringen des Gutes in das Gehäuse umfasst, weiters zumindest eine Wurfscheibe, die in dem Gehäuse mittels eines Antriebs um eine Wurfscheibenachse drehbar gelagert ist, wobei die zumindest eine Wurfscheibe zumindest ein Mitnahmelement aufweist, und wobei das Gehäuse weiters zumindest eine Auswurf Öffnung zum Auswerfen des Gutes aus dem Gehäuse mittels der zumindest einen Wurfscheibe aufweist.

Die Erfindung betrifft ferner eine Raumbefüllungsvorrichtung zum Einbringen von festem, kleinförmigen Gut, insbesondere Brenngut, in einen Speicher, mit einer Fördereinrichtung zum Fördern des einzubringenden Gutes in zumindest eine Einbringeinrichtung, mittels welcher der Speicher mit dem Gut befüllbar ist. Üblicherweise werden Schüttgüter wie Brennstoffe mit einem Transportmittel angeliefert, in einem stationären Speicher, der dem Verbrennungsofen vorgelagert ist, zwischengelagert und von dort je nach Bedarf entnommen und verbrannt. Die Speicher sind in der Regel nicht genormt und können daher die verschiedensten Größen und Dimensionen aufweisen. Weiters kann die Öffnung, durch welche das Brenngut in den Speicher eingebracht wird, an unterschiedlichen Positionen der Speicherwand angeordnet sein. Dadurch stellt sich im Gegensatz zu flüssigen Brennstoffen bei festen, losen Brennstoffen die Aufgabe, die verschiedenen Speicherarten effizient und komfortabel befüllen zu können. Besonders dann, wenn die Öffnung zum Befüllen des Speichers seitlich angeordnet ist, ist es aus Kostengründen wünschenswert, den Raum maschinell so befüllen zu können, dass das zur Verfügung stehende Lagervolumen vollständig ausgenutzt werden kann.

Handelt es sich bei den festen Brennstoffen um Holzpellets, Hackgut oder Maispindel, dann werden diese nach einer gängigen Methode mit einem Lastkraftwagen angeliefert und über eine entsprechende Vorrichtung mittels Überdruck in den Speicher eingeblasen. Dafür ist es besonders bei Pellets wichtig, dass der Speicher aufgrund der erheblichen Staubentwicklung während des Befüllens staubdicht ausgeführt ist, da sich der Staub ansonsten in der Umgebung bzw. dem Gebäude verteilt. Der Staub entsteht vorwiegend durch Abrieb während der Herstellung, beim Transport und beim Befüllen und wird beim Einblasen stark auf gewirbelt. Um einen Teil des Staubs beim Befüllen zu entfernen und den ebenfalls entstehenden Überdruck im Speicher abzubauen, ist meistens auch eine Entlüftungsöffnung vorgesehen, an P11005 • ·· ···· · ··· · ♦ · · · · ··· · • ·· · · · ·· · · ·· ·· ··· ·· ·· ··· -2- welche während des Befüllens ein Filter angeschlossen ist. Das Befüllen ist dadurch sehr aufwändig und bringt, neben dem vermehrten Abrieb des Brennguts und der damit verbundenen Staubbelastung sowie dem erhöhten Verschleiß, weiters den Nachteil einer hohen Lärmbelastung durch das Gebläse (2000-3000 Umdrehungen pro Minute) mit sich. Nachteilig an dieser Methode ist weiters, dass die Eiriblasgeschwindigkeit, mit welcher das Brenngut in den Speicher eingebracht wird, nicht gut variierbar ist, wodurch beispielsweise eine gleichmäßige und damit vollständige Befüllung des Speichers mit dem Brenngut erschwert wird.

Eine Wurfvorrichtung der eingangs genannten Art ist aus der DE 201 19 509 Ul bekannt geworden. Die Offenbarung betrifft ein Streugerät zum Ausbringen von Schneckenkom und kleinförmigen Aussaaten auf ein Feld. Die Wurfvorrichtung ist geeignet, um Schneckenkom und andere kleinförmige Aussaaten breitenwirksam auf offenem Feld auszubringen. Für eine individuelle Befüllung von Speichern unterschiedlicher Größen und Dimensionen mit variierender Position der Speicheröffnungen ist die Wurfvorrichtung wegen ihrer unflexiblen Bauweise jedoch nicht geeignet. Aufgrund des nach außen ringsherum freien Umfangs der Streuscheibe ist die Vorrichtung für eine vollständige und zielgerichtete Befüllung eines Speichers durch eine Speicheröffnung hindurch ebenfalls imgeeignet, insbesondere dann, wenn es sich um ein stark Staub-produzierendes Gut wie Pellets handelt.

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, die oben genannten Nachteile des Stands der Technik zu überwinden.

Diese Aufgabe wird mit einer Wurfvorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Gehäuse um eine Gehäuseachse, die im Wesentlichen normal zur Wurfscheibe verläuft, drehbar ist

Dank der Erfindung ist es möglich, die Dimension der Auswurföffnung zu begrenzen und dennoch durch Schwenken des Gehäuses um die Gehäuseachse eine Breitenwirkung zu erreichen. Dadurch kann jeder Bereich des Speichers erreicht werden.

Die erfindungsgemäße Lösung erlaubt ein sehr einfaches, flächendeckendes und schonendes Einbringen von festem, kleinförmigem Gut in einen Speicher, wobei die Staub- und Lärmbelastung im Gegensatz zur Verwendung eines Gebläses erheblich verringert werden kann.

Durch die geringe mechanische Beanspruchung des Auswerfens entsteht wenig Abrieb und durch das fehlende Gebläse wird ein Aufwirbeln des am Gut anhaftenden Staubs auf ein Minimum reduziert. Die Erfindung ist besonders gut für das Befüllen von losem Brenngut, insbesondere Pellets, Hackschnitzel oder Maisspindel geeignet. Es kann jedoch für jede Art von Schüttgut verwendet werden. P110Q5 ·· ·· ···· ···· ·· · ····· ·· ·· • ·· ···· ···· · ···· · · · · · • ·· · ·· · · · · ·· ·· ··· ·· ·· ··· -3-

Als Antrieb wird bevorzugterweise ein Elektro- oder Getriebemotor verwendet, welcher die Wurfscheibe beispielsweise über einen Keilriemen in Drehung versetzt. Der Antrieb kann dabei im Vergleich zu einem Gebläse mit einer viel geringeren Drehzahl, welche üblicherweise in einem Bereich von 200 - 300 Umdrehungen pro Minute liegt, betrieben werden, was eine vergleichsweise geringe Lärmbelastung während des Befüllungsvorgangs mit sich bringt.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist die größere Menge an Gut, welche pro Zeiteinheit in den Speicher eingebracht werden kann. Dadurch kann der Speicher schneller und besonders kostengünstig befüllt werden, weil sowohl Energie als auch Arbeitszeit eingespart werden.

Unter "Speicher" ist erfindungsgemäß jede Form von Lagerbehältnis zu verstehen, in welchem Gut, insbesondere Brenngut, gelagert oder zwischengelagert werden kann. Es kann sich dabei sowohl um eckige Speicher bzw. Silos, Rundsilos oder Lagersäcke handeln. Der Speicher kann sowohl stationär (z.B. Pelletspeicher eines Einfamilienhauses, größer dimensionierter Pelletsilo eines Herstellers) als auch mobil (z.B. Transportbehälter eines Silowagens) sein.

Um ein gleichmäßiges Beschicken der sich drehenden Wurfscheibe mit dem Gut zu erreichen, ist die Einlassöffnung im Gehäuse bevorzugterweise gegenüber der Wurfscheibe positioniert. Das Gut kann jedoch auch seitlich ins Gehäuse eingebracht werden.

Um das einzubringende Gut zielgerichtet in den Speicher einzubringen, ist es für die Praxis zweckmäßig, wenn die Auswurföffnung derart gestaltet und/oder angeordnet ist, dass sie bei gegebener Drehrichtung der Wurfscheibe im Wesentlichen eine Hauptauswurfrichtung definiert. Durch das Schwenken des Gehäuses um die Gehäuseachse kann die Position der Auswurföffnung und somit die Richtung der Hauptauswurfrichtung verändert und der Speicher gleichmäßig und breitenwirksam befüllt werden.

Damit das Gut von dem zumindest einen Mitnahmeelement auf der Wurfscheibe effektiv mitgenommen und ausgeworfen werden kann, ist es von Vorteil, wenn das zumindest eine Mitnahmeelement sich in Bezug auf die Wurfscheibenachse auf der Wurfscheibe radial nach außen erstreckt.

Ein besonders effizientes Auswerfen des Gutes wird erreicht, wenn die Wurfscheibe zwei oder mehr Mitnahmeelemente aufweist. Für die Praxis ist es ferner von Vorteil, wenn die zwei oder mehr Mitnahmeelemente symmetrisch in Bezug auf die Wurfscheibenachse -4- angeordnet sind. Dadurch kann das Gut einerseits effizient ausgeworfen und andererseits die Wurfscheibe schnell betrieben werden, ohne dass dabei eine Unwucht entsteht.

Erfindungsgemäß kann die Drehgeschwindigkeit der Wurfscheibe veränderbar sein. Dies ist besonders bei großen oder länglich dimensionierten Speichern, bei welchen die Speicheröff-nung an der Schmalseite eingelassen ist, von Vorteil. Bei schnelleren Drehgeschwindigkeiten wird das Gut weiter weggeschleudert und der hinten liegende Bereich des Speichers erreicht, während bei langsamen Drehgeschwindigkeiten der vordere Bereich befüllt werden kann.

Eine besonders gleichmäßige und vollständige Befüllung wird jedoch erreicht, wenn beim Befüllen sowohl die Drehgeschwindigkeit der Wurfscheibe als auch die Position der Auswurföffnung durch Schwenken des Gehäuses um die Gehäuseachse erfolgt. Oftmals ist ein mehrmaliges Auffüllen des Speichers während einer Heizperiode notwendig. Ein vollständiges Auffüllen erspart daher zusätzliche Transport- und Lieferkosten.

Erfindungsgemäß kann die Wurfscheibe in beiden Drehrichtungen oder lediglich in einer Drehrichtung antreibbar sein.

Es kann erfindungsgemäß weiters vorgesehen sein, dass die zumindest eine Auswurföffnung in einer in etwa normal auf die Wurfscheibe stehenden Mantelfläche des Gehäuses ausgebildet ist. „In etwa" bedeutet, dass die Mantelfläche auch schräg verlaufen kann. Ferner muss sie nicht unbedingt eben sein, sondern kann beispielsweise auch gekrümmt sein. Bevorzugterweise ist die Mantelfläche jedoch eben und normal zur Wurfscheibe ausgeführt.

Das Gehäuse bzw. die Wurfscheibe sind vorzugsweise horizontal angeordnet, können aber auch schräg gestellt sein. Die Auswurföffnung ist im Wesentlichen seitlich angeordnet, wodurch das Gut im Wesentlichen horizontal durch die Auswurföffnung ausgeworfen wird. Die Wurfvorrichtung ist daher besonders gut zum Befüllen von Speichern mit einer seitlichen Befüllungsöffnung geeignet. Durch Schrägstellen des Gehäuses bzw. der Wurfscheibe ist es aber auch möglich, einen Speicher zu befüllen, dessen Speicheröffnung in einer schrägen Speicherwand angeordnet ist.

Bei einer ersten, bevorzugten Ausführungsform ist die zumindest eine Auswurföffnung aus zwei auseinanderlaufenden Schenkeln der Mantelfläche gebildet ist, die in ihrem zusammenlaufenden Bereich miteinander verbunden sind und in ihrem auseinanderlaufenden Bereich die zumindest eine Auswurföffnung seitlich begrenzen. Die Mantelfläche ist bei dieser

Axisführungsform daher im Wesentlichen V-förmig ausgestaltet. Die Mantelfläche kann im zusammenlaufenden Bereich der Schenkel abgerundet sein. In ihrem auseinanderlaufenden Bereich ist die Mantelfläche seitlich völlig geöffnet und bietet daher eine relativ breite Axis-wurföffnung. Mit dieser Ausführungsform ist - bedingt durch die größere Dimension der Auswurföffnung - ein besonders rasches Befüllen des Speichers möglich. Bei dieser Ausführungsform kann die Wurfscheibe in beiden Drehrichtungen antreibbar sein. Die jeweilige Hauptaiiswurfrichtung wird dabei von der jeweiligen Drehrichtung der Wurfscheibe festgelegt. Dadurch kann die Hauptauswurfrichtimg sehr schnell und einfach durch Änderung der Drehrichtung verändert werden. Die zumindest eine Auswurföffnung kann weiters durch zumindest einen Steg unterbrochen sein. Durch den zumindest einen Steg kann die durch die auseinanderlaufenden Schenkel der Mantelfläche gebildete Auswurföffnung in zwei oder mehr Auswurföffnungen unterteilt werden. Der Steg kann als Blech ausgeführt sein. Weiters kann der Steg entlang der Auswurföffnung verschiebbar sein.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Mantelfläche einen im Wesentlichen geradlinigen und tangential zu der Wurfscheibe verlaufenden Abschnitt auf, welcher in genau eine Auswurföffnung mündet. Die Mantelfläche des Gehäuses ist im Wesentlichen kreiszylinderförmig ausgebildet. Von oben bzw. von unten betrachtet ist das Gehäuse im Wesentlichen mit der Form eines Haarföns vergleichbar. Bei dieser Axisführxingsform wird die Wurfscheibe - in Abhängigkeit der Position der Auswurföffnxmg - zweckmäßigerweise nur in einer Richtung betrieben. Die Auswurföffnxmg ist kleiner dimensioniert als bei der ersten bevorzugten Ausführxmgsform. Der Vorteil bei dieser Ausführxmgsform ist jedoch, dass ein sehr gezieltes Befüllen des Speichers möglich ist.

Die Axifgabe wird weiters mit einer Raumbefülhingsvorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die zximindest eine Einbringeinrichtxmg als eine erfindxmgsgemäße Wurfeinrichtung wie oben beschrieben ausgebildet ist.

Die erfindxmgsgemäße Raximbefüllxmgsvorrichttmg ermöglicht ein schnelles und unaufwändiges Befüllen eines Speichers jeglicher Größe xmd Dimension mit dem einzubringenden Gut. Ein Befüllen ist mit hoher Effizienz bei gleichzeitig niedriger Staub- xmd Lärmbelasttmg verbxmden.

Besonders geeignet ist die Vorrichtung für das Befüllen von stationären Brennstoffspeichem von Wohnhäxisem, wobei das Gut üblicherweise mit einem Transportmittel angeliefert wird. Die erfindungsgemäße Raximbefülixmgsvorrichtung kann dabei als fixer Bauteil des Transportmittels ausgeführt sein. Zum Befüllen des stationären Speichers, z.B. eines Pellet- oder Hackschnitzelspeichers, wird die Wxirfvorrichtung zur bzw. in der Öffnxmg des Speichers PI 1005 • · · · ··· · ··· · ···· · ··· · • · · · · · · · · · ·· ·· ··· ·· ·· ··· -6- positioniert. Das Gut wird aus dem Lieferbehältnis des Transportmittels mittels der Fördereinrichtung in die Wurfvorrichtung transportiert und von dort in den Speicher ausgeworfen.

Die Ratunbefüllungsvorrichtung kann jedoch auch stationär angeordnet sein und zum Befüllen eines stationären und/ oder mobilen Speichers oder Zwischenspeichers verwendet werden. Die Raumbefüllungsvorrichtung ist auch zum Befüllen sehr hoher Speicher geeignet Die Höhe des Speichers bzw. des Lagersilos kann bis zu 12 m betragen.

Die Fördereinrichtung kann beispielsweise eine Förderschnecke oder ein Förderband sein. Im Gegensatz zum Gebläse wird das Gut mechanisch transportiert. Der Abrieb und die Entwicklung bzw. Aufwirbelung von Staub sind dabei sehr gering, was besonders beim Befüllen von Pelletspeichem von großem Vorteil ist. Im Lieferbehältnis des Transportmittels selbst lagern sich Klein- und Kleinstteile vor allem am Grund des Behältnisses ab, welche bei einer Vorrichtung mit Gebläse zwangsläufig und imvermeidlich mit in den Speicher geblasen werden und dort zu einer erheblichen Staubentwicklung führen. Dies ist besonders dann der Fall, wenn das Lieferbehältnis schon relativ leer ist. Dieses Problem kann bei der Verwendung einer Förderschnecke jedoch umgangen werden, indem die Entnahmeposition aus dem Lieferverhältnis so angeordnet wird, dass Klein- und Kleinstteile davon nicht erfasst werden.

Bei einer ersten bevorzugten Ausführungsform der Raumbefüllungsvorrichtung umfasst die Fördereinrichtung zumindest eine Senkrechtfördereinrichtung, welche das Gut von unten über die zumindest eine Einlassöffnung des Gehäuses in das Gehäuse transportiert. Das Gehäuse bzw. die Wurfscheibe wird bei dieser Ausführungsform von unten mittels der Fördereinrichtung mit dem einzubringenden Gut beschickt.

Bei einer Weiterbildung der ersten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die zumindest eine Senkrechtfördereinrichtung eine Förderschnecke umfasst, wobei die Förderschnecke und die Wurfscheibe von einem gemeinsamen Antrieb angetrieben werden. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass nur ein Antrieb notwendig ist um sowohl die Vertikalförderschnecke als auch die Wurfscheibe anzutreiben. Die Wurfscheibe kann jedoch nur in einer Drehrichtung angetrieben werden, nämlich in jener, in welcher die Schnecke das Gut nach oben fördert.

Des Weiteren kann das Gehäuse der zumindest einen Wurfvorrichtung an einem oberen Ende der zumindest einen Senkrechtfördereinrichtung angeordnet und in Bezug auf diese um die Gehäuseachse drehbar gelagert sein. P11005 P11005 ·· ·· ·♦♦· ···· ·· · • · · · · · · ·· • · ♦ · ··· · ♦♦· ♦ ···· ♦ ♦ · ♦ · ··«· ····· # ·· ♦ ♦ ·#· ·♦ ·# ··· -7-

Die Senkrechtfördereinrichtung ist üblicherweise senkrecht angeordnet. Sie kann aber auch schräg gestellt werden.

Bei einer zweiten bevorzugten Ausführungsform umfasst die Fördereinrichtung zumindest eine Schrägfördereinrichtung, welche das Gut über die zumindest eine Einlassöffnung des Gehäuses in das Gehäuse transportiert.

Bei dieser Ausführungsform kann die Fördereinrichtung in einem vorgebbaren Winkelbereich verschwenkbar gelagert sein, wobei sie einen Winkel zwischen 0° (horizontale Ausrichtung) und 90° (senkrecht nach oben) annehmen kann. Erfindungsgemäß ist es jedoch auch möglich, die Fördereinrichtung zwischen 0° (horizontale Ausrichtung) und 90° (senkrecht nach unten) nach unten zu verschwenken, um beispielsweise Speicheröffnungen zu erreichen, die unterhalb des Niveaus, auf welchem sich das Transportmittel befindet, angeordnet sind. Durch Änderung des Winkels kann die Position der in einem Endbereich der Fördereinrichtung angeordneten Wurfvorrichtung problemlos und individuell verstellbar der jeweiligen Höhe und Position der Speicheröffnung angepasst werden. Die Fördereinrichtung ist vorzugsweise gelenkig mit der Wurfvorrichtung verbunden, wodurch sich die Wurfvorrichtung dem jeweiligen Winkel des Förderkanals anpassen kann.

Aus Sicherheitsgründen und um die Fördereinrichtung im gewünschten Winkel einzustellen und zu fixieren, kann diese zusätzlich mit einer rollbaren Stütze abgestützt werden.

Weiters kann die Wurfeinrichtung in einem Endbereich der Schrägfördereinrichtung angebracht und in Bezug auf diese um eine horizontale Achse, die im Wesentlichen normal zur Gehäuseachse verläuft, drehbar gelagert sein.

Die Wurfeinrichtung kann ferner in einem Endbereich der Schrägfördereinrichtung angebracht sein und in Bezug auf diese um eine horizontale Achse, die im Wesentlichen normal zur Gehäuseachse verläuft, drehbar gelagert sein. Dadurch kann das Gehäuse bzw. die darin befindliche Wurfscheibe schräg gestellt werden. Vorzugsweise befindet sich die Wurfscheibe jedoch in einer horizontalen Position.

Weiters kann ein eigener Fördereinrichtungsantrieb zum Antreiben der Fördereinrichtung vorgesehen ist. Die zweite bevorzugte Ausführungsform weist somit zumindest zwei Antriebe - einen für die Fördereinrichtung und einen für die zumindest eine Wurfscheibe - auf.

Die Erfindung ist besonders gut zum Befüllen von Brennstoffspeichem mit festen, losen Brennmaterialien, die von einem mobilen Transportmittel angeliefert werden, geeignet. Sie P11005 ·· ·· ···· ···· ·· · ····· ·· ·· • ·· ···· ···· · ···· · · · · · • ·· · ·· · · · · -8- kaim aber auch für das Einbringen anderer Arten von Schüttgut in mobile und/oder stationäre Speicher oder Zwischenspeicher eingesetzt werden.

Die Erfindung samt weiteren Vorteilen wird im Folgenden anhand einiger nicht einschränkender Ausführungsbeispiele näher erläutert, welche in den Zeichnungen dargestellt sind. In diesen zeigen schematisch:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wurfvorrichtung;

Fig. 2 eine Vorderansicht der Wurfvorrichtung aus Fig. 1;

Fig. 3 einen Schnitt durch die Wurfvorrichtung aus Fig. 2 entlang der Schnittebene A-A;

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wurfvorrichtung;

Fig. 5 eine Vorderansicht der Wurfvorrichtung aus Fig. 4;

Fig. 6 einen Schnitt durch die Wurfvorrichtung aus Fig. 4 entlang der Schnittebene A-A;

Fig. 7 eine Seitenansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Raumbefüllungsvorrichtung mit schräg gestellter Fördereinrichtung;

Fig. 8 eine Draufsicht auf die Raumbefüüungsvorrichtung aus Fig. 7;

Fig. 9 eine Seitenansicht der Raumbefüllungsvorrichtung aus der Fig. 7 beim Befüllen eines Speichers;

Fig. 9a ein Rückansicht der Raumbefüllungsvorrichtung aus der Fig. 7;

Fig. 10 eine Draufsicht auf einen Schnitt durch die RaumbefüUungsvorrichtung und den Speicher der Fig. 9a entlang der Schnittebene B-B;

Fig. 11 eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Raumbefüllungsvorrichtung mit senkrecht gestellter Fördereinrichtung; und

Fig. 12 eine Draufsicht auf die Darstellung aus Fig. 11. PI 1005 ····· ·· · • · · · ··· · ··· ···· · ··· -9-

Die Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wurfvorrichtung 100. Das Gehäuse 101 ist aus einer Mantelfläche 102, einer Bodenfläche 103 und einer Deckfläche 104 aufgebaut. Das Gut wird über eine Einlassöffnung 105 in das Gehäuse 101 eingebracht und über eine Auswurföffnung 106 in einen Speicher ausgeworfen. Die Mantelfläche 102 ist im Wesentlichen V-förmig und besteht aus zwei auseinanderlaufenden Schenkeln 102a,102b, wobei der Bereich in welchem die Schenkel 102a, 102b zusammenlaufen abgerundet ist. Die Auswurföffnung 106 wird durch die zwei auseinanderlaufenden Schenkel 102a, 102b der Mantelfläche 102 gebildet. Im Gehäuse 101 befindet sich eine drehbare, kreisförmig ausgestaltete Wurfscheibe 107, auf welcher zwei Mitnahmeelemente 108a und 108b angeordnet sind. Die Wurfscheibe 107 wird von einem Antrieb 109, hier ein Elektromotor, angetrieben und in Drehung versetzt Bei dieser Ausführungsform kann die Wurfscheibe 107 in beiden Drehrichtungen betrieben werden. Das Gut wird durch die Einlassöffnung 105 auf die Wurfscheibe 107 aufgebracht und beim Drehen der Wurfscheibe 107 mittels der Mitnahmeelemente 108a, 108b durch die Auswurföffnung 106 ausgeworfen. Die Einlassöffnung 105 weist einen Verlängerungsbereich 110 auf, mit welchem die Wurfvorrichtung 100 mit einer Fördereinrichtung, welche das Gut in die Einlassöffnung 105 der Wurfvorrichtung 100 transportiert, verbunden werden kann.

Die Fig. 2 zeigt eine Vorderansicht der Wurfvorrichtung 100 aus Fig. 1 mit Blick hin zur Auswurföffnung 106. Ebenfalls eingezeichnet sind eine gedachte Längsachse L, welche sich durch das Gehäuse 101 und den Mittelpunkt der Wurfscheibe 107 erstreckt sowie eine Schnittebene A-A. Sowohl die Wurfscheibe 107 als auch das Gehäuse 101 sind im gezeigten Beispiel um die Längsachse L in beide Richtungen drehbar gelagert. Beim Drehen des Gehäuses 101 ist die nach oben hin gerichtete Verlängerung 110 der Einlassöffnung 105 drehbar mit der Deckfläche 104 verbunden. Dafür ist ein plattenförmiges Element 104a mit der Verlängerung 110 fest verbunden. Das Gehäuse 101 ist in einer nicht dargestellten Weise drehbar um die Längsachse L an diesem plattenförmigen Element 104a gelagert. Durch Drehen des Gehäuses 101 um die Längsachse L wird die Position der Auswurföffnung 106 und somit die Hauptauswurfrichtung des Gutes verändert. Die Auswurföffnung 106 kann auch durch einen blechförmigen Steg 111, der durch die beiden gestrichelten und mit dem Bezugszeichen 111 versehenen Linien angedeutet ist, unterbrochen werden. Dadurch entstehen aus der Auswurföffnung 106 zwei kleinere Auswurföffnungen 106a und 106 b. Der Steg 111 kann längsverschiebbar sein, wodurch ein gewünschter Bereich der Auswurf-öffnung 106 bedeckt werden kann.

Die Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch die Wurfvorrichtung 100 aus Fig. 2 entlang der Schnittebene A-A. Die Drehrichtungen der Wurfscheibe 107 werden durch den Doppelpfeil 107a, jene des Gehäuses 101 durch den Doppelpfeil 100a veranschaulicht. P11005 ·· ·· ···· ···· ·· ····· ·· · • · · · ··· · ··· ···· · ··· -10-

In der Fig. 4 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wurfvorrichtung 200 dargestellt. Das Gehäuse 201 ist aus einer im Wesentlichen kreisförmigen Mantelfläche 202, einer Bodenfläche 203 und einer Deckfläche 204 aufgebaut. Das Gut wird über eine Einlassöffnung 205 in das Gehäuse 201 eingebracht und über eine Auswurföffnung 206 in einen Speicher ausgeworfen. Die Auswurföffnung 206 ist durch eine Öffnung in der Mantelfläche 202 gebildet. Die Mantelfläche 202 weist einen geradlinigen und tangential zu der Wurfscheibe verlaufenden Mantelabschnitt 202 a auf, welcher in der Auswurföffnung 206 mündet. Die Gehäuseform ähnelt derjenigen eines Haarföns, wie besonders gut in der Fig. 6 erkennbar ist. Im Vergleich zu der Auswurföffnung 106 der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsform ist die Auswurföffnung 206 kleiner dimensioniert, ermöglicht aber ein sehr gezieltes Auswerfen des Guts. Wie bei der Ausführungsform, die in den Fig. 1 bis 3 gezeigt ist, weist auch diese eine drehbare, kreisförmig ausgestaltete Wurfscheibe 207 mit zwei Mitnahmeelementen 208 a und 208 b (siehe Fig. 6) auf. Die Wurfscheibe 207 wird von einem Antrieb 209 angetrieben und in Drehung versetzt. Bei dieser Ausführungsform ist es zweckmäßig, wenn die Wurfscheibe 208 lediglich in einer Drehrichtung angetrieben wird. Das Gut wird durch die Einlassöffnung 205 auf die Wurfscheibe 207 aufgebracht und beim Drehen der Wurfscheibe 207 mittels der Mitnahmeelemente 208a, 208b durch die Auswurf-öffnung 206 ausgeworfen. Die Einlassöffnung 205 weist einen Verlängerungsbereich 210 auf, mit welchem die Wurfvorrichtung 200 an einer Fördereinrichtung, welche das Gut in die Einlassöffnung 205 der Wurfvorrichtung 200 transportiert, verbunden werden kann.

Die Fig. 5 zeigt eine Vorderansicht der Wurfvorrichtung 200 aus Fig. 4 mit Blick zur Auswurföffnung 206 hin. Ebenfalls eingezeichnet sind eine gedachte Längsachse L', welche sich durch das Gehäuse 201 und den Mittelpunkt der Wurfscheibe 207 erstreckt, sowie eine Schnittebene A-A. Sowohl die Wurfscheibe 207 als auch das Gehäuse 201 sind im gezeigten Beispiel um die Längsachse L' in beide Richtungen drehbar gelagert. Beim Drehen des Gehäuses 201 ist die nach oben hin gerichtete Verlängerung 210 der Einlassöffnung 205 drehbar mit der Deckfläche 204 verbunden. Dafür ist ein plattenförmiges Element 204a mit der Verlängerung 210 fest verbunden. Das Gehäuse 201 ist in einer nicht dargestellten Weise drehbar um die Längsachse L an diesem plattenförmigen Element 204a gelagert. Durch Schwenken des Gehäuses 201 um die Längsachse L' wird die Position der Auswurföffnung 206 und somit die Hauptauswurfrichtung des Gutes verändert.

Die Fig. 6 zeigt einen Schnitt durch die Wurfvorrichtung 200 aus Fig. 5 entlang der Schnittebene A-A. Die Drehrichtung (im gezeigten Beispiel gegen den Uhrzeigersinn) der Wurfscheibe 207 wird durch den Pfeil 207a, die beiden Drehrichtungen der Wurfvorrichtung 200 durch den Doppelpfeil 200a veranschaulicht. ····· · · ♦♦ • ♦ ♦ · ··· · ·♦· · pnoo5 : :: : ·. · · · ; -11-

Im Folgenden werden noch Beispiele erfindungsgemäßer Raumbefüllungsvorrichtungen beschrieben.

In der Fig. 7 ist eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Raumbefüllungsvorrichtung 300 mit einer schräg gestellten Fördereinrichtung 301 dargestellt. Die Fördereinrichtung 301 weist einen ersten Endbereich 302 und einen zweiten Endbereich 303 auf. Der erste Endbereich 302 ist verschwenkbar mit einer Liefervorrichtung 304 gelagert. Die Schwenkrichtung ist durch den Doppelpfeil 302a dargestellt. Die Fördereinrichtung 301 selbst kann einen Winkel zwischen 0° und 90° einnehmen. Im gezeigten Beispiel beträgt der Winkel ca. 45°. Um die Fördereinrichtung 301 in diesem Winkel zu fixieren wird sie mittels einer rollbaren Stütze 305 gestützt. Die Fördereinrichtung 301 umfasst eine Schrägförderschnecke 306 mittels welcher das Gut, welches aus der Liefervorrichtung 304 entnommen wird, vom ersten Endbereich 302 zum zweiten Endbereich 303 transportiert wird. An der Stirnseite 307 des zweiten Endbereichs 303 befindet sich ein Antrieb 308, hier ein Elektromotor, zum Antreiben der Schrägförderschnecke 306. Seitlich des zweiten Endbereichs 303 ist ein Förderschneckenauslaß 309 angeordnet, welcher eine Öffnung und einen sich daraus erstreckenden Verlängerungsbereich 310 umfasst. Am Verlängerungsbereich 310 ist eine erfindungsgemäße Wurfvorrichtung 100, wie sie in den Fig. 1-3 beschrieben ist, angebracht Natürlich kann auch eine Wurfvorrichtung 200 gemäß den Fig. 3-6 verwendet werden. Durch Veränderung des Winkels der Fördereinrichtung 301 ist die Höhenposition der Wurfvorrichtung nach oben bzw. nach unten veränderbar. Dies wird durch den Doppelpfeil 301a veranschaulicht Die Stütze 305 ist teleskopartig verstellbar und kann so dem gewünschten Winkel der Fördereinrichtung 301 angepasst werden. Die Fördereinrichtung 301 kann weiters eine verdrehbare Rohrverbindung 320 aufweisen. Die verdrehbaren Rohrverbindung 320 besteht zum Beispiel aus zwei Blechflanschringen, welche an der Fördereinrichtung 301 angeschweißt sind. Die Blechflanschringe sind mit Langlö-chem für eine Schraubbefestigung versehen. Durch Lockern der Schrauben am Blechflansch kann der zweite Endbereich 303 und somit auch die Wurfvorrichtung 100 gegenüber der Fördereinrichtung 301 durch Drehen um eine Längsachse L"" verdreht und anschließend wieder fixiert werden. Dadurch kann die Position der Auswurföffnung und somit die Wurfrichtung ebenfalls schnell eingestellt werden.

Die Fig. 8 zeigt eine Draufsicht auf die Raumbefüllungsvorrichtung aus Fig. 7. Das Gut wird aus der Liefervorrichtung 304 mittels einer Horizontalförderschnecke 311 zur Fördereinrichtung 301 und von dort in die WurfVorrichtung 100 transportiert. Die Fördereinrichtung 301 wird durch die Stütze 305 im gewünschten Winkel abgestützt Die Drehrichtungen um die Längsachse L"" mittels der verdrehbaren Rohrverbindung 320 sind durch den Doppelpfeil 320a dargestellt. P11005 P11005 • · • ··· • · • ··· • · -12-

Aus der Fig. 9 ist eine Seitenansicht der RaumbefüUungsvorrichtung 300 aus der Fig. 7 mit einer Wurfvorrichtung 100 aus den Fig. 1 bis 3 beim Befüllen eines Speichers 312 zu entnehmen. Der Winkel der Fördereinrichtung 301 ist dabei so gewählt, dass die Auswurföffnung 106 der Wurfvorrichtung 100 (siehe dazu Fig. 1) der Speicheröffnung 313 zugewandt ist. Bei schneller Drehung der Wurfscheibe 107 wird das Gut weiter weg in den hinteren Speicherbereich 312a geschleudert. Bei langsamer Drehung fällt das Gut im Speicherbereich 312b zu Boden. Die Fig. 9 ist ein Schnitt durch eine Raumbefüllungsvorrichtung der im Folgenden beschriebenen Fig. 9a entlang der Schnittebene A-A.

Die Fig. 9a zeigt eine Rückansicht der RaumbefüUungsvorrichtung 300 aus der Fig. 7. Die eingezeichnete Schnittebene B-B stellt gleichzeitig eine horizontale Achse L" dar, um welche die Wurfvorrichtung 100 drehbar gelagert ist. Die Wurfvorrichtung 100 kann wie schon in den Fig. 7-9 gezeigt durch Drehen um eine Längsachse L"" von einer horizontalen Ebene ("entspricht" der horizontalen Achse L") vergekippt werden. Das Verkippen ist durch die beiden gestrichelten Linien und den Doppelpfeil 320 b dargestellt.

Die Fig. 10 zeigt eine Draufsicht auf einen Schnitt durch die Raumbefüllungsvorrichtung 300 und den Speicher 312 der Fig. 9a entlang der Schnittebene B-B und die Auswurfrichtungen des Guts in Abhängigkeit der Drehrichtung der Wurfscheibe 107 der Wurfvorrichtung 100. Der Pfeil 314 zeigt die Auswurfrichtung, wenn die Wurfscheibe 107 im Uhrzeigersinn gedreht wird. Wird die Wurfscheibe 107 gegen den Uhrzeigersinn gedreht, wird das Gut in Richtung des Pfeils 314 ausgeworfen.

In der Fig. 11 ist eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Raumbefüllungsvomchtung 400 mit senkrecht gestellter Fördereinrichtung 401 veranschaulicht. Die Fördereinrichtung 401 weist einen ersten Endbereich 402 und einen zweiten Endbereich 403 auf. Die Fördereinrichtung 401 tunfasst eine Vertikalförderschnecke 406 mittels welcher das Gut vom ersten Endbereich 402 senkrecht nach oben zum zweiten Endbereich 403 transportiert wird. Das Gut wird der Vertikalförderschnecke 406 mittels einer Horizontalförderschnecke 408 aus der Liefervorrichtung 404 zugeführt. An der Stirnseite 407 des zweiten Endbereichs 403 befindet sich eine Wurfvorrichtung 410. Wie aus der Darstellung ersichtlich ist, ist die Wurfvorrichtung 410 mit seiner Deckfläche 411 zur Stirnseite 407 hin gerichtet. Die Bodenfläche 412 sowie der Antrieb 413 sind nach oben gerichtet. Die Vertikalförderschnecke 406 erstreckt sich durch die Einlassöffnung 414 der Wurfvorrichtung 410 hindurch bis zum Antrieb 413. Bei dieser Ausführungsform werden somit die Vertikalförderschnecke 406 und die Wurfscheibe 415 der Wurfvorrichtung 410 mit einem einzigen Antrieb 413 angetrieben. Als Drehrichtung wird jene Richtung gewählt bei welcher die Vertikalförderschnecke das Gut nach oben fördert. Das Gehäuse 416 der Wurfvorrich- PI 1005 ····· · · ·· • · · · ··· · ··· · ••·· · ··· · ···· ····· · ·· ·· ··· ·» ·· ··· -13- tung 410 sowie die Wurfscheibe 415 sind im gezeigten Beispiel um eine Längsachse L"1 drehbar gelagert. Die Fördereinrichtung 401 kann auch wie in den Fig. 7 bis 10 gezeigt schrägverstellbar sein. Der Winkel kann bis zu 45° betragen.

Fig. 12 ist eine Draufsicht auf die Darstellung aus Fig. 11. mit einer Wurfvorrichtung 410. Das Gehäuse 416 der Wurfvorrichtung 410 ist sowohl im als auch gegen den Uhrzeigersinn drehbar um die in Fig. 11 gezeigte Längsachse L1" gelagert, um die Auswurfrichtung variieren zu können. Dies ist durch den Doppelpfeil 410a dargestellt.

Wien, den \ k Mai 2008

Claims (20)

1. P11005 • · · · · φ · ·· • · · · φ·φ φ φφφ φ • · · · φ » · · · • · · · φφφ·· · ·· ·· ··· ·· ·· ··· -14- ANSPRÜCHE 1. Wurfvorrichtung (100,200,410) zum Einbringen von festem, kleinförmigen Gut, insbesondere Brenngut, in einen Speicher (312), wobei die Wurfvorrichtung (100,200,410) ein Gehäuse (101,201,416) auf weist, und wobei das Gehäuse (101,201,416) zumindest eine Einlassöffnung (105,205,414) zum Einbringen des Gutes in das Gehäuse (101,201,416) umfasst, weiters zumindest eine Wurfscheibe (107,207,415), die in dem Gehäuse (101,201,416) mittels eines Antriebs (109,209,413) um eine Wurfscheibenachse (L,L',L'") drehbar gelagert ist, wobei die zumindest eine Wurfscheibe (107,207,415) zumindest ein Mitnahmelement (108a,108b,208a,208b) aufweist, und wobei das Gehäuse (101,201,416) weiters zumindest eine Auswurföffnung (106,206) zum Auswerfen des Gutes aus dem Gehäuse (101,201,416) mittels der zumindest einen Wurfscheibe (107,207,415) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (101,201,416) um eine Gehäuseachse (L,L',Lm), die im Wesentlichen normal zur Wurfscheibe (107,207,415) verläuft, drehbar ist
2. 2. Wurfvorrichtung (100,200,410) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswurföffnung (106,206) derart gestaltet und/oder angeordnet ist, dass sie bei gegebener Drehrichtung der Wurfscheibe (107,207,415) im Wesentlichen eine Hauptauswurfrichtung definiert.
3. 3. Wurfvorrichtung (100,200,410) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Mitnahmeelement (108a,108b,208a,208b) sich in Bezug auf die Wurfscheibenachse (L,L',L'") auf der Wurfscheibe (107,207,415) radial nach außen erstreckt.
4. 4. Wurfvorrichtung (100,200,410) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wurfscheibe (107,207,415) zwei oder mehr Mitnahmeelemente (108a,108b,208a,208b) aufweist
5. 5. Wurfvorrichtung (100,200,410) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei oder mehr Mitnahmeelemente (108a,108b,208a,208b) symmetrisch in Bezug auf die Wurfscheibenachse (L,L',LIM) angeordnet sind
6. 6. Wurfvorrichtung (100,200,410) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeich- P11005 • « · · · · · ·· • · · · ··· · ··· · • · · · · · · · · ···· ····· · ·· ·· ··· ·· Μ ··· -15- net, dass die Drehgeschwindigkeit der Wurfscheibe (107,207,415) veränderbar ist
7. 7. Wurfvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wurfscheibe (107) in beiden Drehrichtungen antreibbar ist.
8. 8. Wurfvorrichtung (200,410) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wurfscheibe (207,415) lediglich in einer Drehrichtung antreibbar ist.
9. 9. Wurfvorrichtung (100,200,410) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Auswurföffnung (106,206) in einer in etwa normal auf die Wurfscheibe (107,207,415) stehenden Mantelfläche (102,202) des Gehäuses (101,201,416) ausgebildet ist.
10. 10. Wurfvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Auswurföffnung (106) aus zwei auseinanderlaufenden Schenkeln (102a,102b) der Mantelfläche (102) gebildet ist, die in ihrem zusammenlaufenden Bereich miteinander verbunden sind und in ihrem auseinanderlaufenden Bereich die zumindest eine Auswurföffnung (106) seitlich begrenzen.
11. 11. Wurfvorrichtung (100) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Auswurföffnung (106) durch zumindest einen Steg (111) unterbrochen ist.
12. 12. Wurfvorrichtung (200) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (202) einen im Wesentlichen geradlinigen und tangential zu der Wurfscheibe (207) verlaufenden Abschnitt (202a) aufweist, welcher in genau eine Auswurföffnung (206) mündet.
13. 13. Raumbefüllungsvorrichtung (300,400) zum Einbringen von festem, kleinförmigen Gut, insbesondere Brenngut, in einen Speicher (312), mit einer Fördereinrichtung (301,401) zum Fördern des einzubringenden Gutes in zumindest eine Einbringeinrichtung (100,200,410), mittels welcher der Speicher (312) mit dem Gut befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Einbringeinrichtung (100,200,400) als eine Wurfeinrichtung (100,200,400) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 ausgebildet ist.
14. 14. Raumbefüllungsvorrichtung (400) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die PI 1005 ····· · *· • · · · ··· · ··· · ···· · ··· · ···· ····· · ·· ·· ··· ·· ·· *·· -16- Fördereinrichtung zumindest eine Senkrechtfördereinrichtung (401) umfasst, welche das Gut von unten über die zumindest eine Einlassöffnung (414) des Gehäuses (416) in das Gehäuse transportiert (416).
15. 15. Raumbefüllungsvorrichtung (400) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Senkrechtfördereinrichtung (401) eine Förderschnecke (406) umfasst, und wobei die Förderschnecke (406) und die Wurfscheibe (415) von einem gemeinsamen Antrieb (413) angetrieben werden.
16. 16. Raumbefüllungsvorrichtung (400) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse der zumindest einen Wurfvorrichtung (410) an einem oberen Ende (403) der zumindest einen Senkrechtfördereinrichtung (401) angeordnet ist und in Bezug auf diese um die Gehäuseachse (L,M) drehbar gelagert ist
17. 17. RaumbefüllimgsVorrichtung (300) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung zumindest eine Schrägfördereinrichtung (301) umfasst, welche das Gut über die zumindest eine Einlassöffnung des Gehäuses in das Gehäuse transportiert.
18. 18. Raumbefüllungsvorrichtung (300) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Wurfeinrichtung (100) in einem Endbereich (303) der Schrägfördereinrichtung (301) angebracht ist und in Bezug auf diese um die Gehäuseachse (L,L') drehbar gelagert ist.
19. 19. Raumbefüllungsvorrichtung (300) nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Wurfeinrichtung (100) in einem Endbereich (303) der Schrägfördereinrichtung (301) angebracht ist und in Bezug auf diese um eine horizontale Achse (L"), die im Wesentlichen normal zur Gehäuseachse verläuft, drehbar gelagert ist.
20. 20. Raumbefüllungsvorrichtung (300) nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass ein eigener Fördereinrichtungsantrieb (308) zum Antreiben der Fördereinrichtung (301) vorgesehen ist. Wien, den W 4. Mäi 20QS