WO2023161842A1

WO2023161842A1 - Motorisierter funktionsbeschlag für ein bettgestell eines boxspringbetts oder eines plattformbetts oder für einen gerahmten lattenrost

Info

Publication number: WO2023161842A1
Application number: PCT/IB2023/051672
Authority: WO
Inventors: Sascha Koltzenburg
Original assignee: Dewertokin Technology Group Co Ltd
Current assignee: Dewertokin Technology Group Co Ltd
Priority date: 2022-02-23
Filing date: 2023-02-23
Publication date: 2023-08-31
Anticipated expiration: 2024-08-23
Also published as: EP4482358A1; US20250169613A1

Abstract

Die Erfindung betrifft einen motorisierten Funktionsbeschlag für ein Bettgestell eines Boxspringbetts oder eines Plattformbetts oder für einen gerahmten Lattenrost mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kopf- und Rückenstützeinheit für ein Boxspringbett oder für ein Plattformbett sowie ein Boxspringbett, ein Plattformbett oder einen gerahmten Lattenrost.

Description

Motorisierter Funktionsbeschlag für ein Bettgestell eines Boxspringbetts oder eines Platt- formbetts oder für einen gerahmten Lattenrost Die Erfindung betrifft einen motorisierten Funktionsbeschlag für ein Bettgestell eines Boxspringbetts oder eines Platt- formbetts oder für einen gerahmten Lattenrost mit den Merk- malen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Die Erfindung be- trifft weiterhin eine Kopf- und Rückenstützeinheit für ein Boxspringbett oder für ein Plattformbett sowie ein Box- springbett, ein Plattformbett oder einen gerahmten Latten- rost.

Ein Boxspringbett umfasst ein Bettgestell mit einem Bettrah- men mit zwei sich in einer Bettlängsachse erstreckenden Rah- menseitenteilen sowie an einem Kopf- und Fußende quer zwi- schen diesen erstreckenden Kopf- und Fußrahmenteilen und ei- nem sich in einer Liegeebene zwischen oder oberhalb von den Seitenteilen erstreckenden Mittelplatte. An einem dem Kopf- ende des Bettrahmens zugewandten Kopfende der Mittelplatte ist eine Kopfplatte schwenkbar um eine sich quer zur Bett- längsachse erstreckende Kopfplattenschwenkachse angeordnet. Ferner ist eine Fußplatte schwenkbar um eine sich ebenfalls quer zur Bettlängsachse erstreckende Fußplattenschwenkachse angeordnet. Die plattenförmig ausgebildete Mittelplatte, die

Kopfplatte und die Fußplatte bilden zusammen eine Liegeflä- che für die Auflage einer Matratze. Als Plattformbett werden Betten bezeichnet , die mehrere Plattformen enthalten, welche in der Winkellage zueinander verstellbar sind und zur Auflage wenigstens eines Matratzen- elements bestimmt sind. Die Matratzenauflage kann durch ein oder mehrere Lattenroste gebildet sein . Bei Boxspringbetten können die Plattformen zur Auflage der Matratze j eweils als Platte ausgebildet sein .

Ein Plattformbett kann ein Bettgestell mit einem Bettrahmen umfassen, das zwei sich in einer Bettlängsachse erstrecken- den Rahmenseitenteile aufweist sowie sich quer zwischen die- sen erstreckende Kopf- und Fußrahmenteile . An einem dem Kopfende des Bettrahmens zugewandten Seite ist eine Rücken- stützenplattform vorgesehen, die schwenkbar um eine sich quer zur Bettlängsachse erstreckende Schwenkachse angeordnet ist . Ferner ist oftmals eine Beinstützenplattform vorgese- hen, die schwenkbar um eine sich ebenfalls quer zur Bett- längsachse erstreckende Schwenkachse angeordnet ist . Die schwenkbaren Plattformen bilden zusammen eine Liegefläche für die Auflage einer Matratze . Sie können ggf . durch eine dazwischen angeordnete Mittelplattform ergänzt werden, die nicht schwenkbar ist .

Ein gerahmter Lattenrost ist prinzipiell aufgebaut wie der zuvor beschrieben Bettrahmen, ist j edoch eine eigenständig nut zbare Einheit mit mehreren verstellbaren Plattformen, die mit ihrem rechteckigen Rahmen auf beliebigen Bettgestellen auflegbar ist , ohne dass Installationen wie Motorantrieb usw . an dem Bettgestell erforderlich sind .

Der Rahmen des Bettgestells oder des Lattenrosts ist aus zwei sich in parallelen Abstand zueinander entlang der Bettlängsachse erstreckenden Rahmenseitenteilen gebildet, die an dem Kopfende und dem Fußende über ein Kopfrahmenteil und ein Fußrahmenteil miteinander verbunden sind zur Bildung eines üblicherweise rechteckigen, geschlossenen Rahmens, der auf ein Gestell, Füße oder dergleichen aufgesetzt wird, wel- ches den Rahmen vom Boden beabstandet. Auf die von den be- weglichen und unbeweglichen Plattformen gemeinsam gebildete Liegeebene kann die Matratze aufgelegt werden.

Mit dem Bettgestell oder Lattenrostrahmen wird ein Funkti- onsbeschlag verbunden, insbesondere verschraubt, um die Kopfplattform und die Fußplattform motorisch anheben und ab- senken zu können.

Der Funktionsbeschlag umfasst wenigstens einen sich entlang einer Trägerlängsachse erstreckenden Längsträger, der zur Verbindung mit dem Boxspringbett, dem Bettrahmen oder dem Lattenrostrahmen ausgebildet ist.

Ein Aufrichtgestell ist an einem Drehpunkt drehbar an dem Längsträger angelenkt. Schließlich ist ein sich zwischen dem Längsträger und dem Aufrichtgestell erstreckender und wir- kender Linearantrieb vorgesehen, welcher eine Rotationsbewe- gung eines Elektromotors in eine Translationsbewegung eines Hubrohrs umwandelt. Dabei ist das Hubrohr derart drehbar mit dem Aufrichtgestell verbunden, dass das Aufrichtgestell aus einer in eine Liegeebene abgesenkten Ruhestellung in eine Aufrichtstellung stufenlos überführbar ist.

Stand der Technik

Der Funktionsbeschlag wird üblicherweise mit dem Bettrahmen des Boxspringbettes befestigt und dient dazu, die Kopfplatte und die Fußplatte aus der abgesenkten Ruhestellung, in wel- cher sich diese in einer Ebene mit der horizontalen Liege- ebene erstrecken, in eine aus dieser Liegeebene angehobene Aufrichtstellung zu überführen.

Der Bettrahmen wird bei Boxspringbetten gebildet aus zwei sich in parallelen Abstand zueinander entlang der Bettlängs- achse erstreckenden Rahmenseitenteilen, die an dem Kopfende und dem Fußende über ein Kopfrahmenteil und ein Fußrahmen- teil miteinander verbunden sind zur Bildung eines üblicher- weise rechteckig geschlossenen Rahmens, der entweder unmit- telbar auf den Boden aufgesetzt wird oder auf Schubladen oder ein Gestell, Füße oder dergleichen aufgesetzt wird, welche den Rahmen vom Boden beabstandet. Auf die von der Mittelplatte, der Kopfplatte und der Fußplatte gebildete Liegeebene kann die Boxspringmatratze aufgelegt werden.

Mit dem Bettrahmen wird der Funktionsbeschlag verbunden, insbesondere verschraubt, um die Kopfplatte und die Fuß- platte motorisch zu verfahren.

Der Längsträger erstreckt sich dabei von dem Kopfrahmenteil bis zu dem Fußrahmenteil, ist also am oberen Ende und am un- teren Ende des Bettrahmens an dem Bettrahmen befestigt. Der Längsträger nimmt ferner mittig einen Doppelantrieb auf, dessen elektromotorisch betätigte Linearelemente ein Auf- richtgestell für das Verschwenken des Kopfteils und ein Auf- richtgestell für das Verschwenken des Fußteils betätigen. Beim Stand der Technik sind die Linearantriebe als Doppelan- triebe ausgebildet, die mittig auf dem Längsträger sitzen und wobei die..Doppelantriebe mit einem hinteren Ende mit dem Längsträger befestigt sind und mit einem jeweiligen, durch das im Verhältnis zu einem stationären Außenrohr längsverschieblich verstellbare Linearelement an dem Kopf- platten-Aufrichtgestell und an dem Fußplatten-Aufrichtge- stell angreift, also angelenkt sind. Der Längsträger er- streckt sich beim Stand der Technik somit im Wesentlichen entlang der gesamten Bett-Längsachse, ist also so lang aus- gebildet wie die Länge des Bettrahmens und nimmt die wesent- lichen Kräfte von den Aufrichtgestellen und von den Linear- antrieben auf.

Folglich muss der Längsträger entsprechend stabil ausgebil- det sein, um diese Kräfte ausnehmen zu können, was vorzugs- weise durch Ausbildung des Längsträgers als Rechteck oder Vierkantprofil erfolgt, welches ein besonders gutes äquato- riales Flächenträgheitsmoment gegen Biegebeanspruchung auf- weist.

Ein Funktionsbeschlag für ein Boxspringbett ist beispiels- weise aus der DE 102016 116 256 Al bekannt. Der in dieser Schrift offenbarte Längsträger ist als durchgehende Profil- schiene erstreckend vom Kopfende bis zum Fußende des Bett- rahmens ausgebildet. Die Aufrichtgestelle, mitunter auch als Aufrichthebel bezeichnet, sind drehbar mit ihrem Hinterende ebenfalls an dem Längsträger angelenkt und über den mittigen Doppelantrieb im Verhältnis zu dem Längsträger schwenkbar aus der abgesenkten, sich in der horizontalen erstreckenden Ruhestellung in die angehobene, also einen Winkel mit der Trägerlängsachse des Längsträgers einschließenden Hubstel- lung. Üblich ist dabei die Hubstellung in einem Bereich zwi- schen 0° und etwa 45° mit der Trägerlängsachse zu verstel- len.

Diese Funktionsbeschläge haben den Nachteil, dass die Länge des Bettes die Länge des Längsträgers und dessen Profilschiene bestimmt. Damit müssen für jede Bettlänge und jede Bettvariante unterschiedliche Profilschienen bzw. un- terschiedliche Funktionsbeschläge mit unterschiedlichen Längsträgern vorgehalten werden. Dieses bedingt eine nicht unerhebliche Variantenzahl, weil es für Boxspringbetten bis- lang keine Normen gibt. Dieses erhöht die Lagerhaltungskos- ten nicht unerheblich.

Auch ist der Transport von den Funktionsbeschlägen problema- tisch, weil diese üblicherweise deutlich länger als übliche Palettenmaße sind, die normalerweise eine Größe von 800 x 120 cm aufweisen. Insofern müssen in Lageräumen immer Son- dermaße vorgesehen sein, was kostspielig ist.

Ein weiterer Funktionsbeschlag ist beispielsweise aus der DE 20 2020 107 053 Ul bekannt. Er umfasst wenigstens einen, sich entlang einer Trägerlängsachse erstreckenden Längsträ- ger, der zur Verbindung mit dem Bettgestell ausgebildet ist. Ein Aufrichtgestell ist an einem Drehpunkt drehbar an dem Längsträger angelenkt. Schließlich ist ein sich zwischen dem Längsträger und dem Aufrichtgestell erstreckender und wir- kender Linearantrieb vorgesehen, welcher eine Rotationsbewe- gung eines Elektromotors in eine Translationsbewegung eines Hubrohrs umwandelt. Dabei ist das Hubrohr derart drehbar mit dem Aufrichtgestell verbunden, dass das Aufrichtgestell stu- fenlos aus einer in eine Liegeebene abgesenkten Ruhestellung in eine Aufrichtstellung überführbar ist. Der Nachteil der Nutzung eines mit einem solchen Funktionsbeschlag ausgestat- ten Bettes besteht darin, dass in der aufgerichteten Stel- lung der Rückenstütze bei sitzenden Tätigkeiten wie z. B. beim Lesen eines Buches immer noch eine Nackenrolle oder dergleichen notwendig ist, um den Kopf abzustützen, der bei diesen Tätigkeiten weiter nach vorn gekippt sein muss als der Verlauf des Rückens. Bei dem bekannten Funktionsbeschlag ist kein von der Rückenstütze getrennt einstellbarer Kopfbe- reich vorhanden.

Aufgäbe

Daher liegt der Erfindung die Aufgabe/das technische Problem zugrunde, die bei gattungsgemäßen Funktionsbeschlägen auf- tretenden Nachteile zumindest teilweise zu vermeiden und insbesondere einen besonders variablen, leicht zu transpor- tierenden, gleichzeitig aber sehr stabilen motorischen Funk- tionsbeschlag vorzusehen.

Insbesondere liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen motorischen Funktionsbeschlag vorzusehen, der in der Auf- richtstellung der Rückenstütze eine ergonomische Kopfhaltung ermöglicht und der für alle möglichen Boxspringbetten, Plattformbetten oder für gerahmte Lattenroste, insbesondere auch für solche, die mit mehreren Lattenrostelementen als Matratzenauflage versehen sind, geeignet ist.

Erfindung

Gelöst wird diese Aufgabe bereits durch einen motorisierten Funktionsbeschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevor- zugte, aber nicht zwingende Merkmale sind in den untergeord- neten abhängigen Ansprüchen wiedergegeben.

Eine Grundidee der Erfindung basiert auf einem Längsträger für jede verstellbare Einheit am Kopf- oder Fußende, wobei der Längsträger in der Mitte des Bettrahmens montierbar .ist. Um dennoch eine breit wirkende Abstützung der Kopf-, Rücken- und Bein- und Fußstützen zu erreichen ist ein symmetrisches, V- oder Y-förmiges Aufrichtgestell vorgesehen, dass mit der Schmalseite am Längsträger angelenkt ist und sich beidseitig nach außen in zwei Oberarme aufteilt, die nach außen abge- spreizt sind. Über die Oberarme erfolgt die Verbindung bzw. der Kontakt zu den Kopf-, Rücken- und Bein- und Fußstützen. Aufgrund des Funktionsbeschlags, der spiegelsymmetrisch aus- gebildet und von der Mittelachse des Bettrahmens ausgehend gestaltet ist, ist es nicht erforderlich, Verbindungen des Funktionsbeschlags in der Nähe der Seitenrahmenteile oder sogar direkt mit diesen herzustellen. Somit kann derselbe Funktionsbeschlag mit verschieden breiten Bettgestellen ver- wendet werden.

Der besondere Vorteil der Erfindung liegt außerdem darin, dass es trotz der auf die Bettrahmenmitte konzentrierten An- ordnung von Funktionsbeschlag und Antrieb vorgesehen ist, eine Kopfstütze und eine Rückenstütze bereitzustellen, die unter Verwendung nur eines Antriebsmittels in einer defi- nierten Bewegungsfolge aufzurichten. Am Ende der Aufrichtbe- wegung ist gewünscht, dass die Kopfstütze stärker gegenüber der Liegeebene geneigt sein soll als die Rückenstütze.

Dazu ist jeweils vorgesehen, für die Kopfstütze oder die Kopfstützenplattform zwei Kopfstützenlagerelemente vorzuse- hen, die über je einen Lenkerhebel mit den beiden Oberarmen des Aufrichtgestells verbunden sind.

Bezüglich der Steuerung der Rückenstütze des Funktionsbe- schlags für ein Boxspringbett sieht die Erfindung zwei vor- teilhafte Ausführungsformen vor.

Nach einer ersten Ausführungsform, die sowohl für ein Box- springbett als auch für ein Plattformbett oder einen Latten- rost bereitgestellt wird, wird eine synchrone Aufrichtbewegung erzielt, bei der mit Beginn der Aufrichtbe- wegung nach Einschalten des Antriebs nicht nur die Rücken- stütze aufgerichtet wird, sondern auch die Kopfstütze. Je weiter sich der Aufrichtwinkel der Rückenstütze erhöht, desto mehr wächst überproportional auch der Aufrichtwinkel der Kopfstütze. Um diese Bewegung zu erzielen ist auf den Oberarmen des Aufrichtgestells je ein weitere Lenkerhebel angelenkt, der mit einem Rückenstützenlagerelement verbunden ist, das zur Befestigung an der Rückenstütze vorgesehen ist. Die zusätzlichen Lenkerhebel sind am Aufrichtgestell mit ih- ren Koppelgelenken etwa in der Mitte zwischen den Lenkerhe- beln für die Kopfstütze am Ende der Oberarme und der Tra- verse befestigt.

Nach einer zweiten Ausführungsform, die insbesondere für ein Boxspringbett geeignet ist, wird eine voreilende Kopfstüt- zenbewegung erzielt, bei der zunächst nur die Kopfstütze aufgerichtet wird, bis sich die gewünschte relative Winkel- lage zwischen Kopf- und Rückenstütze eingestellt hat, bevor sich dann auch die Rückenstütze aufrichtet, wobei die rela- tive Winkellage erhalten bleibt. Hierbei dienen - wie bei der ersten Ausführungsform auch - die endseitigen Lenkerhe- bel dazu, die Kopfstütze anzuheben. Allerdings besteht keine Zwangskopplung mit der Rückenstütze. Um diese aufzurichten, sind ein oder mehrere Rollen am Aufrichtgestell vorgesehen, deren Durchmesser und Lage so gewählt ist, dass sie die Rückseite der Rückenstütze erst dann kontaktieren, nachdem sich die gewünschte relative Winkellage zwischen Kopf- und Rückenstütze eingestellt hat. Dann drückt das Aufrichtge- stell über die Rollen die Rückenstütze hoch, wobei der Win- kel der Kopfstütze zur Rückenstütze erhalten bleibt. Der Längsträger des Funktionsbeschlags umfasst vorzugsweise ein - in Einbaulage äußeres - Stirnende, welches zur Befes- tigung an dem Kopfrahmenteil oder dem Fußrahmenteil ausge- bildet ist. Ferner umfasst der Längsträger vorzugsweise ein dem äußeren Stirnende gegenüberliegendes, in Einbaulage ver- baut in den Bettrahmen, inneres Stirnende, das ausgebildet ist zur Befestigung an einer Mittelplatte oder an einer Mit- telplattform. Ferner kann der Antrieb seitlich neben dem Längsträger angeordnet sein, also an diesem befestigt sein, und das Aufrichtgestell kann an einem in Einbaulage unteren Befestigungsende drehbar an dem Längsträger angelenkt sein. Damit ist gemeint, dass das Aufrichtgestell an seinem mög- lichst äußersten Ende drehbar an dem Längsträger verschwenk- bar angelenkt sein kann, um einen möglichst großen Hebelarm zu erhalten. Schließlich kann das relativ bewegliche Hubrohr des Linearantriebs an einem entlang einer Aufrichtgestell- Längsachse von diesem Befestigungsende beabstandeten Schwen- kende drehbar an dem Aufrichtgestell angreifen. Durch diese Ausgestaltung wird eine besonders effiziente Kraftentfaltung des Hubrohrs auf das Aufrichtgestell mit einem besonders langen Hebelarm bewirkt, sodass im Verhältnis zu bestehenden Funktionsbeschlägen dieser Art Linearantriebe mit etwa 1/3 geringerer Leistung eingesetzt werden können.

Erfindungsgemäß kann der Längsträger so ausgebildet sein, um mit dem in Einbaulage äußeren, zum Bettrahmen gerichteten Ende am Kopf- oder Fußende mit dem Bettrahmen entweder di- rekt oder indirekt befestigt zu werden und an einem entge- gengesetzten Ende dieser zur Befestigung an dem Mittelteil oder der Mittelplattform ausgebildet sein.

Der vorzugsweise drehbar mit seinem unteren Motorende am in Einbaulage äußeren Stirnende angelenkte Linearmotor und das drehbar mit seinem unteren Befestigungsende zum inneren Stirnende ausgerichtete Aufrichtgestell bilden vorzugsweise in der Hubstellung zusammen mit dem Längsträger vorzugsweise ein etwa gleichschenkliges Dreieck, obwohl dieses für die Wirkungsweise die Erfindung nicht zwingend ist.

Vorzugsweise erfolgt die schwenkbare Anlenkung über Gabel- köpfe, die insbesondere an dem Linearmotor am hinteren Mo- torende und vorderen Hubrohr angeordnet sind, oder aber über Profile, die drehbar auf eine in dem Längsträger angeordnete Achse angreifen.

Erfindungsgemäß kann der Funktionsbeschlag so aufgebaut sein, dass das untere Motorende des Linearantriebs in Ein- baulage zum äußeren Stirnende des Längsträgers ausgerichtet ist und das untere Befestigungsende des Aufrichtgestells ist drehbar angelenkt zum inneren Stirnende des Funktionsbe- schlags ausgerichtet ist.

Das vorzugsweise relativbeweglich in dem Gehäuse des Line- arantriebs aufgenommene Hubrohr des Linearantriebs kann mög- lichst weit an dem oberen Ende des Aufrichtgestells drehbar angelenkt sein, so dass somit eine besonders effiziente Kraftentfaltung des so gebildeten Kniehebels realisiert wird, der Funktionsbeschlag aber gleichzeitig in der abge- senkten Ruhestellung sehr flach aufbaut.

Bei einem Bett mit einer getrennt relativbeweglichen Kopf- und Rückenstütze oder Kopf- und Rückenstützplattform bzw. Bein- und Fußstütze ist ein geteilter Längsträger vorgese- hen, der mit seinem in Einbaulage außenseitigen, dem Kopf- ende oder Fußende des Bettrahmens zugewandten Stirnende an dem Bettrahmen verschraubt ist und mit einem der Mittelplatte oder der Mittelplattform zugewandten Stirnende an dieser Mittelplatte oder Mittelplattform befestigt ist.

Bevorzugt erfolgt diese Befestigung an der Mittelplatte oder der Mittelplattform durch seitlich an dem Längsträger befes- tigte Winkelprofile, welche mit einem in Einbaulage sich er- streckenden Vertikalschenkel seitlich an dem Längsträger be- festigt sind und mit einem sich im rechten Winkel zu diesem Vertikalschenkel erstreckenden Horizontalschenkel untersei- tig mit der Mittelplatte oder Mittelplattform verschraubt sind. Dabei fungieren diese vorzugsweise aus Stahlblech ge- fertigten Winkelprofile gleichzeitig stabilisierend auf die Mittelplatte oder Mittelplattform, um ein Durchbiegen beim Aufsetzen einer Person zu verhindern.

Eine besonders harmonische Kraftentfaltung und damit eine besonders geringe Leistung des Elektromotors des Linearan- triebs wird benötigt, wenn ein hinteres Motorende des Line- arantriebs am äußeren Ende des Längsträgers und das Befesti- gungsende des Aufrichtgestells am inneren Ende des Längsträ- gers angreift, insbesondere drehbar angelenkt ist. Die größte Leistung des Elektromotors wird für das Anheben des Aufrichtgestells aus der abgesenkten Ruhestellung benötigt, weil hierbei die Vertikalkraft zum Anheben am geringsten ist. Sind diese ersten 10 bis 15 Prozent des Verstellwegs überwunden, wird der Elektromotor nur noch geringfügig bean- sprucht .

Für eine möglichst geringe Leistungsbereitstellung des Line- arantriebs ist es vorteilhaft, wenn das Ende des Linearan- triebs mit dem Gehäuse und dem Elektromotor möglichst nied- rig an dem Längsträger schwenkbar gelagert ist. Vorgesehen sein kann deshalb ein zusätzlicher Halteblock, der innenseitig an einem sich in Einbaulage vertikal erstre- ckenden Kopf- und Fußseitenteil vorgesehen sein, an welchem das hintere Ende des Linearantriebs befestigbar oder befes- tigt ist. Dieser Halteblock wird mitunter auch als Befesti- gungsbalken, Befestigungsblock, Querträger oder Querholz be- zeichnet, welcher quer zur Längsachse des Bettes, bevorzugt auf der Innenseite des Kopf- oder Fußrahmenteils an dessen unteren Enden abschließend mit der Unterkante des Rahmensei- tenteils zwischen den Rahmenseitenteilen erstreckend ange- ordnet ist und nach innen vom Bettrahmen versetzte angeord- nete Auflagekante bildet, an der die Stirnenden des Funkti- onsbeschlags befestigt werden können.

Bevorzugt ist an dem hinteren Ende über einen hinteren Ga- belkopf ein Winkelprofil drehbar befestigt, das auf diesen Befestigungsbalken oder Befestigungsblock aufsetzbar und mit diesem verschraubbar ist.

Bevorzugt sind derartige Befestigungsbalken oder Befesti- gungsblöcke sowohl an dem Kopfseitenteil als auch an dem Fußseitenteil vorgesehen, um einen möglichst niedrigen Kraftangriffspunkt des hinteren Befestigungsendes des Line- arantriebs, insbesondere des hinteren Gabelkopfes, zu reali- sieren. Eine weitere Optimierung des Kraftverlaufs wird dadurch realisiert, dass das Vorderende des Linearantriebs, insbesondere das Vorderende des relativbeweglichen Hubrohrs möglichst weit oben an dem Aufrichtgestell angreift, also einem Punkt, der möglichst weit von dem unteren Befesti- gungsende des Aufrichtgestells an dem Längsträger entfernt ist. Durch diese Ausgestaltung des Funktionsbeschlags wird eine möglichst hohe Steigung des Linearantriebs bereits in der abgesenkten Ruhestellung realisiert, so dass im Vergleich zum Stand der Technik eine geringere Leistung des Elektromotors des Linearantriebs erforderlich ist.

Bei der besonders bevorzugten Ausführungsform greift das Vorderende des Linearantriebs, insbesondere das relativbe- wegliche Hubrohr an einer Quertraverse an, die sich zwischen zwei sich gabelartig verbreiternden Profilabschnitten oder Profilträgern des Aufrichtgestells erstrecken. Dieses ermög- licht somit ein besonderes niedriges Ansetzen des Drehpunk- tes des hinteren Endes des Linearmotors und somit einen re- lativ flachen Aufbau des Bettes oder Bettrahmens von ca. 7- 11 mm, womit gut noch Schubladen oder Unterkonstruktionen unter den eigentlichen Bettrahmen angeordnet werden können, ohne den Aufbau des Gesamtsystems merklich zu erhöhen.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung, welche für sich genommen Schutz beansprucht, umfasst jeweils eine ei- genständigen Kopf- und Rückenstützeneinheit für ein Bettge- stell eines Boxspringbetts oder für ein Bettgestell eines Plattformbetts .

Erfindungsgemäß stellt der Längsträger mit dem Linearantrieb und dem Aufrichtgestänge eine eigene funktionelle Baugruppe dar, die an einem Bettrahmen oder einem montierten Bettge- stell mit Sitzplatte befestigt werden kann. Damit ist der erfindungsgemäße Funktionsbeschlag im Vergleich zum Stand der Technik deutlich besser zu transportieren, zu verpacken und für Fachleute sowie Endverbraucher zu handhaben.

Daneben umfasst die Erfindung aber auch ein Liegemöbel in Form eines Boxspringbetts, wenigstens umfassend einen Bett- rahmen mit zwei sich in einer Bettlängsachse erstreckenden Rahmenseitenteilen sowie sich in einer Breite des Bettes an einem Kopf- und einem Fußende quer erstreckenden Kopfrahmen- teil und Fußrahmenteil, einer sich in einer Liegeebene zwi- schen den Seitenteilen erstreckende Mittelplatte, einer da- mit schwenkbar verbundenen Rückenstütze und einer mit der Rückenstütze schwenkbar verbundene Kopfstütze. Erfindungsge- mäß weist dieses Boxspringbett eine der beiden zuvor be- schriebenen Kopf- und Rückenstützeneinheiten auf, durch wel- che eine gesteuerte Bewegung der Kopfstütze und der Rücken- stütze bei einer Verstellung durch nur einen Linearmotor er- reicht wird.

Bevorzugte Ausführungen umfassen, dass das Bettgestell auch eine Bein- und Fußstützeneinheit umfasst, die in eine Ober- schenkelstütze und eine Fuß- und Unterschenkelstütze unter- teilt ist, welche um eine weitere Schwenkachse schwenkbar miteinander verbunden sind. Um eine Relativbewegung der Oberschenkelstütze und der Fuß- und Unterschenkelstütze im Verhältnis zueinander bei der Einstellung zu realisieren, ist das Aufrichtgestell für die Fuß- und Beinstützeneinheit bevorzugt an der Fuß- und Unterschenkelstütze mittels Win- kelprofilen verschraubt.

Sowohl für ein Boxspringbett als auch für ein Plattformbett kann vorgesehen sein, damit die Kopfstütze oder die Kopf- stützenplattform am Ende der Aufrichtbewegung stärker gegen- über der Liegeebene geneigt ist als die Rückenstütze, bei dem Funktionsbeschlag für die Kopfstütze oder die Kopfstüt- zenplattform zwei Kopfstützenlagerelemente vorzusehen, die über je einen Lenkerhebel mit den Armen des Aufrichtgestells verbunden sind.

Bezüglich der Steuerung der Rückenstütze oder der Rücken- stützenplattform und der Kopfstütze oder der Kopfstützenplattform sieht der Funktionsbeschlag der Erfin- dung vor, dass durch einen gemeinsamen Antrieb eine syn- chrone Aufrichtbewegung beider Stützen erzielt wird. Dabei wird mit Beginn der Aufrichtbewegung nach Einschalten des Antriebs nicht nur die Rückenstütze oder die Rückenstützen- plattform aufgerichtet, sondern auch die Kopfstütze oder die Kopfstützenplattform. Je weiter sich der Aufrichtwinkel der Rückenstütze oder der Rückenstützenplattform erhöht, desto mehr wächst überproportional der Aufrichtwinkel der Kopf- stütze bzw. der KopfStützplattform.

Dabei sind zwei grundlegende Funktionsprinzipien alternativ verwirklichbar:

Bei einer ersten Ausführungsform werden sowohl die Rücken- stütze oder die Rückenstützenplattform wie auch die Kopf- stütze oder die Kopfstützenplattform über je ein Paar von Lenkerhebeln angelenkt, welche mit den Armen des gemeinsam genutzten Aufrichtgestells verbunden sind. Durch die Plat- zierung der Koppelgelenke der Lenkerhebel an den Armen und die Abstimmung der Längen der beiden Paare von Lenkerhebeln kann die gewünschte Bewegung besonders fein gesteuert wer- den. Die Rückenstütze oder die Rückenstützenplattform und die Kopfstütze oder die Kopfstützenplattform sind jeweils direkt am Aufrichtgestell abgestützt.

Bei einer zweiten Ausführungsform wird vom Aufrichtgestell nur die Kopfstütze oder die Kopfstützenplattform über ein Paar von Lenkerhebeln angelenkt. Die Rückenstütze oder die Rückenstützenplattform ist zwischen einem am Rahmen ausge- bildeten Rückenstützengelenk einerseits und einem zwischen der Rückenstütze oder der Rückenstützenplattform und der Kopfstütze oder der Kopfstützenplattform ausgebildeten Kopfstützengelenk eingekoppelt. Freiheitsgrade bestehen so- mit nicht, so dass die Rückenstütze oder die Rückenstützen- plattform der Bewegung folgt, die ihr durch die Anlenkung der Kopfstütze oder der Kopfstützenplattform aufgezwungen wird. Bei dieser Ausführungsform werden mangels direkter Ab- stützung am Aufrichtgestell stärkere Zugkräfte auf das Rü- ckenstützengelenk und das Kopfstützengelenk ausgeübt als bei der ersten Ausführungsform. Vorteilhaft ist, dass das Auf- richtgestell in der Ruhestellung näher an die Rückseite der Rückenstützen- und Kopfstützen/-Plattformen angelegt werden kann, da kein zweites Hebelpaar vorhanden ist. Daher ist diese Ausführungsform insbesondere für leichtere Matratzen und/oder flachere Einheiten wie insbesondere vollständig in einem Rahmen eingefasste Lattenroste geeignet.

Insbesondere bei Verwendung in einem Plattformbett kann der Funktionsbeschlag jeweils einen Längsträger aufweisen, der zwischen einem Querträger in der Mitte des Rahmens und im Bereich des Kopfendes montierbar ist. Seitlich gesehen ist er etwa mittig zwischen den Rahmenseitenteilen positioniert. Um dennoch eine breit wirkende Abstützung der Kopf-, Rücken- und Bein- und Fußstützen zu erreichen, ist ein symmetri- sches, V- oder Y-förmiges Aufrichtgestell vorgesehen, das mit der Schmalseite am Längsträger angelenkt ist und sich jeweils in zwei Arme aufteilt, die nach außen abgespreizt sind. Über die Arme erfolgt die Verbindung bzw. der Kontakt zu den Kopf-, Rücken- und Bein- und Fußstützen. Aufgrund des Funktionsbeschlags, der spiegelsymmetrisch ausgebildet und von der Mittelachse des Bettrahmens ausgehend gestaltet ist, ist es nicht erforderlich, Verbindungen des Funktionsbe- schlags in der Nähe der Seitenrahmenteile oder sogar direkt mit diesen herzustellen. Somit kann derselbe Funktionsbeschlag mit mehreren, verschieden breiten Bettge- stellen verwendet werden.

Der vorzugsweise drehbar mit seinem unteren Motorende an dem in Einbaulage äußeren Stirnende angelenkte Linearmotor und das vorzugsweise drehbar mit seinem unteren Befestigungsende zum inneren Stirnende ausgerichtete Aufrichtgestell bilden somit in der Hubstellung zusammen mit dem Längsträger vor- zugsweise ein etwa gleichschenkliges Dreieck, obwohl dieses für die Wirkungsweise die Erfindung nicht zwingend ist.

Erfindungsgemäß kann der Funktionsbeschlag mithin so aufge- baut sein, dass das untere Motorende des Linearantriebs in Einbaulage zum äußeren Stirnende des Längsträgers ausgerich- tet ist und das untere Befestigungsende des Aufrichtgestells ist drehbar angelenkt zum inneren Stirnende des Funktionsbe- schlags ausgerichtet ist.

Das vorzugsweise relativbeweglich in dem Gehäuse des Line- arantriebs aufgenommene Hubrohr des Linearantriebs kann mög- lichst weit an dem oberen Ende des Aufrichtgestells drehbar angelenkt sein, so dass somit eine besonders effiziente Kraftentfaltung realisiert wird, der Funktionsbeschlag aber gleichzeitig in der abgesenkten Ruhestellung sehr flach auf- baut. Bei einem Bett mit einer getrennt relativbeweglichen Kopf- und Rückenstützenplattform oder Kopf- und Rückenstütze bzw. Bein- und Fußstütze handelt es sich also um einen geteilten Längsträger, der mit seinem in Einbaulage außenseitigen, dem Kopfende oder Fußende des Bettrahmens zugewandten Stirnende an dem Bettrahmen verschraubt ist und mit einem der Mittel- plattform oder einer Mittelplatte zugewandten Stirnende an dieser Mittelplattform oder Mittelplatte befestigt ist.

Bevorzugt erfolgt diese Befestigung an der Mittelplattform oder Mittelplatte durch seitlich an dem Längsträger befes- tigte Winkelprofile, welche mit einem in Einbaulage sich er- streckenden Vertikalschenkel seitlich an dem Längsträger be- festigt sind und mit einem sich im rechten Winkel zu diesem Vertikalschenkel erstreckenden Horizontalschenkel untersei- tig mit der Mittelplattform oder der Mittelplatte ver- schraubt sind. Dabei fungieren diese vorzugsweise aus Stahl- blech gefertigten Winkelprofile gleichzeitig stabilisierend auf die Mittelplattform oder die Mittelplatte, um ein Durch- biegen beim Aufsetzen einer Person zu verhindern.

Eine besonders harmonische Kraftentfaltung und damit eine besonders geringe Leistung des Elektromotors des Linearan- triebs wird benötigt, wenn ein hinteres Motorende des Line- arantriebs am äußeren Ende des Längsträgers und das Befesti- gungsende des Aufrichtgestells am inneren Ende des Längsträ- gers angreift, insbesondere drehbar angelenkt ist. Die größte Leistung des Elektromotors wird für das Anheben des Aufrichtgestells aus der abgesenkten Ruhestellung benötigt, weil hierbei die Vertikalkraft zum Anheben am geringsten ist. Sind diese ersten 10 bis 15 Prozent des Verstellwegs überwunden, wird der Elektromotor nur noch geringfügig bean- sprucht. Für eine möglichst geringe Leistungsbereitstellung des Line- arantriebs ist es vorteilhaft, wenn das Ende des Linearan- triebs mit dem Gehäuse und dem Elektromotor möglichst nied- rig an dem Längsträger schwenkbar gelagert ist.

Deshalb kann ein zusätzlicher Halteblock innenseitig an dem sich in Einbaulage vertikal erstreckenden Kopf- und Fußsei- tenteil vorgesehen sein, an welchem das hintere Ende des Li- nearantriebs befestigbar oder befestigt ist. Dieser Halte- block wird mitunter auch als Befestigungsbalken, Befesti- gungsblock, Querträger oder Querholz bezeichnet, welcher quer zur Längsachse des Bettes, bevorzugt auf der Innenseite des Kopf- oder Fußrahmenteils an dessen unteren Enden ab- schließend, mit der Unterkante des Rahmenseitenteils zwi- schen den Rahmenseitenteilen erstreckend angeordnet ist und nach innen vom Bettrahmen versetzte angeordnete Auflagekante bildet, an der die Stirnenden des Funktionsbeschlags befes- tigt werden können.

Bevorzugt sind derartige Befestigungsbalken oder Befesti- gungsblöcke sowohl an dem Kopfseitenteil als auch an dem Fußseitenteil vorgesehen, um einen möglichst niedrigen Kraftangriffspunkt des hinteren Befestigungsendes des Line- arantriebs, insbesondere des hinteren Gabelkopfes, zu reali- sieren. Eine weitere Optimierung des Kraftverlaufs wird dadurch realisiert, dass das Vorderende des Linearantriebs, insbesondere das Vorderende des relativbeweglichen Hubrohrs möglichst weit oben an dem Aufrichtgestell angreift, also einem Punkt, der möglichst weit von dem unteren Befesti- gungsende des Aufrichtgestells an dem Längsträger entfernt ist. Durch diese Ausgestaltung des Funktionsbeschlags wird eine möglichst hohe Steigung des Linearantriebs bereits in der abgesenkten Ruhestellung realisiert, so dass im Ver- gleich zum Stand der Technik eine geringere Leistung des Elektromotors des Linearantriebs erforderlich ist.

Erfindungsgemäß stellt also der Längsträger mit dem Linear- antrieb und dem Aufrichtgestänge eine eigene funktionelle Baugruppe dar, die am Grundrahmen oder montierten Bettge- stell mit Sitzplattform befestigt werden kann. Damit ist der erfindungsgemäße Funktionsbeschlag im Vergleich zum Stand der Technik deutlich besser zu transportieren, zu verpacken und für Fachleute sowie Endverbraucher zu handhaben.

Eine funktionsfähige und als Einheit in einem Bettgestell eines Plattformbetts mit einem Rahmen verbaubare Kopf- und Rückenstützeneinheit kann geschaffen werden, indem der Funk- tionsbeschlag ergänzt mit einer über ein Rückenstützengelenk gelenkig mit dem Rahmen zu verbindenden Rückenstützenplatt- form, an der ein Rückenstützenlagerelement für den Rücken- stützen-Lenkhebel angebracht ist, und einer über ein Kopf- stützengelenk an der Rückenstützenplattform angelenkten Kopfstützenplattform, an der das Kopfstützenlagerelement für den Kopfstützen-Lenkhebel angebracht ist.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Kopf- und Rückenstüt- zeneinheit sieht vor, dass die Kopfstützenplattform wenigs- tens zwei parallele Kopfstützenseitenrahmenelemente und ei- nen Kopfstützenunterzug aufweist, der diese verbindet und an dem die Kopfstützenlagerelemente für die Kopfstützen-Lenkhe- bel angebracht sind. Zugleich setzt sich die die Rückenstüt- zenplattform aus wenigstens zwei parallelen Rückenstützen- seitenrahmenelementen und wenigstens einem die verbindenden Rückenstützenunterzug zusammen, an welchem die Rückenstüt- zenlagerelemente für die Rückenstützen-Lenkhebel an dem Rü- ckenstützenunterzug der Kopfstützenplattform angebracht sind. Bei den Unterzügen handelt es sich um aussteifende Querträger innerhalb der schwenkbeweglichen Plattformen. Die für die Matratze vorgesehenen federnden Latten des Latten- rosts können somit flexibel oder schwimmend an den jeweili- gen Seitenrahmenelementen gelagert werden, da sie keine Querkräfte aufnehmen müssen.

Die stärkere Neigung der Kopfstütze gegenüber der Rücken- stütze wird in der Kopf- und Rückenstützeneinheit insbeson- dere dadurch erreicht, dass der Kopfstützen-Lenkhebel län- ger ist als der Rückenstützen-Lenkhebel und dass im abge- senkten Ruhezustand des Aufrichtgestells der in Längsrich- tung gemessene Abstand x_s zwischen den Koppelgelenken an der Kopfstützenplattform und an der Rückenstützenplattform kleiner ist als der Abstand X_A zwischen den Koppelgelenken auf den Oberarmen des Aufrichtgestells.

Daneben umfasst die Erfindung aber auch ein Liegemöbel in Form eines Plattformbetts, wenigstens umfassend einen Bett- rahmen mit zwei sich in einer Bettlängsachse erstreckenden, parallelen Rahmenseitenteilen sowie sich in einer Breite des Bettes an einem Kopf- und einem Fußende quer erstreckenden Kopfrahmenteil und Fußrahmenteil. Erfindungsgemäß weist die- ses Plattformbett eine der beiden zuvor beschriebenen Kopf- und Rückenstützeneinheiten auf, durch welche eine gesteuerte Bewegung der Kopfstützenplattform und der Rückenstützen- plattform bei einer Verstellung durch nur einen Linearmotor erreicht wird.

Besonders bevorzugt ist eine zusätzliche sich in einer Lie- geebene zwischen den Rahmenseitenteilen erstreckende Mittel- plattform vorgesehen, wobei die Rückenstützenplattform über ein Rückenstützengelenk damit der Mittelplattform verbunden ist.

Möglich ist auch, dass der Rahmen wenigstens einen sich zwi- schen den Rahmenseitenteilen erstreckenden Querträger auf- weist und die Rückenstützenplattform über ein Rückenstützen- gelenk mit dem Querträger verbunden ist.

Ein als Einheit funktionsfähige Kopf- und Rückenstützenein- heit für einen Lattenrost wird geschaffen, indem der Funkti- onsbeschlag mit einer über ein Rückenstützengelenk gelenkig mit dem Rahmen zu verbindenden Rückenstützenplattform er- . gänzt wird, und mit einer über ein Kopfstützengelenk an der Rückenstützenplattform angelenkten Kopfstützenplattform, an der die Kopfstützenlagerelemente für die Kopfstützen-Lenkhe- bel angebracht ist.

Unter Einbeziehung einer solchen Kopf- und Rückenstützenein- heit und eines Rahmens, der zwei parallele Rahmenseitenteile und diese verbindende Kopf- und Fußrahmenteile umfasst, kann ein anschlussfertiger Lattenrost geschaffen werden, der nur noch auf ein Bettgestell aufgelegt zu werden braucht.

Dabei kann der Rahmen auch eine sich in einer Liegeebene zwischen den Rahmenseitenteilen erstreckende Mittelplattform umfassen, welche stationär am Rahmen gelagerte, also nicht schwenkbeweglich geführte Latten aufweist. Die Mittelplatt- form schafft eine zentrale Auflage für eine aufgelegte Mat- ratze, die über die Kopf- und Rückenstützeneinheit und eine ggf. ebenfalls vorhandene, motorische Bein- und Fußstützen- einheit partiell angehoben wird. Der Bereich der Mittel- plattform stellt dabei eine Knidkzone für die Matratze dar.

Bei bevorzugte Ausführungen umfasst das Bettgestell oder der Lattenrost auch eine Bein- und Fußstützeneinheit, die in eine Oberschenkelstützenplattform und eine Fuß- und Unter- schenkelstützenplattform unterteilt ist, welche um eine wei- tere Schwenkachse schwenkbar miteinander verbunden sind.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Richtungsterminologie wie „oben", „unten", „vorne", „hinten", „vorderes", „hinteres", usw. werden in Bezug auf die Orientierung in den beschriebenen Figuren verwendet. Da Komponenten von Ausführungsformen in einer Anzahl verschiedener Orientierung positioniert werden können, dient die Richtungsterminologie zur Veranschauli- chung und ist auf keinerlei Weise einschränkend. Es versteht sich, dass andere Ausführungsformen benutzt und strukturelle oder logische Änderung vorgenommen werden können, ohne von dem Schutzumfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Folgende ausführliche Beschreibung ist nicht im einschrän- kenden Sinne aufzufassen.

Im Rahmen dieser Beschreibung werden die Begriffe „verbun- den", „angeschlossen" sowie „integriert" verwendet zum Be- schreiben sowohl einer direkten als auch einer indirekten Verbindung, eines direkten oder indirekten Anschlusses sowie einer direkten oder indirekten Integration.

In den Figuren werden identische o. ä. Elemente mit identi- schen Bezugszeichen versehen, soweit dieses zweckmäßig ist. Die Darstellungen in den Figuren sind im Wesentlichen maß- stäblich. Zur Veranschaulichung von Details können jedoch bestimmte Bereiche für den Fachmann erkennbar übertrieben groß dargestellt sein. Darüber hinaus können die Zeichnungen plakativ vereinfacht sein und enthalten nicht notwendiger- weise jedes bei der praktischen Ausführungsform gegebenen- falls vorhandene Detail.

Sofern nicht anders angegeben, beziehen sich der unbestimmte Artikel und der bestimmte Artikel nicht nur auf ein einzel- nes Bauteil, sondern sind zu verstehen als „mindestens eins". Die Terminologie umfasst die zuvor genannten Worte, Abwandlungen davon sowie ähnliche Bedeutungen. Ferner ist für den Fachmann verständlich, dass die Begriffe „etwa", „im Wesentlichen", und „ähnliche" Begriffe in Verbindung mit den Dimensionen und einer Eigenschaft einer Komponente der Er- findung die beschriebene Dimension und Eigenschaft nicht als strikte Grenze und/oder Parameter beschreiben und geringfü- gige Abwandlungen davon nicht ausschließen, welche funktio- nal ähnlich sind. Zumindest umfassen Beschreibungsteile mit numerischen Parametern auch Abwandlungen dieser Parameter gemäß den mathematischen und fertigungstechnischen Prinzi- pien im Stand der Technik, zum Beispiel Rundungen, Abwei- chungen und andere systematische Fehler, Fertigungstoleran- zen etc.

Schließlich sind bei mehreren gleichen Bauteilen bzw. Ele- menten aus Gründen der Übersichtlichkeit nur jeweils eines mit einem Bezugszeichen versehen.

Sämtliche Merkmale der nachfolgend beschriebenen Ausfüh- rungsbeispiele seien unabhängig voneinander auch allgemein im Rahmen der Erfindung offenbart. Es zeigen:

Figur 1 eine isometrische Ansicht eines Bettgestells mit einer Kopf- und Rückenstützeinheit nach einer ers- ten Ausführungsform in Ruhestellung und an einer Fuß- und Beinstützeinheit in Aufrichtstellung;

Figur 2 eine vergrößerte Darstellung des Kopfteilbereichs aus Figur 1;

Figur 3 ein seitliches Schnittbild des Bettgestells mit der Kopf- und Rückenstützeinheit in Ruhestellung gemäß Figuren 1 und 2;

Figur 4 ein seitliches Schnittbild des Bettgestells in ei- ner Zwischenstellung; Figur 5 eine schematische Funktionsansicht des durch den Funktionsbeschlag am Kopfende gebildeten Koppelge- triebes;

Figur 6 ein Detail der Kopf- und Rückenstützeinheit in iso- metrischer Ansicht;

Figur 7 ein Detail des Aufrichtgestells der Kopf- und Rü- ckenstützeinheit in isometrischer Ansicht;

Figur 8 ein seitliches Schnittbild des Bettgestells in Aufrichtstellung;

Figur 9 der Kopf- und Rückenstützeneinheit in Aufrichtstel- lung in einer vergrößerten isometrischen Ansicht des Kopfteilbereichs;

Figur 10 eine isometrische Ansicht eines Bettgestells mit einer Kopf- und Rückenstützeinheit nach einer zweiten Ausführungsform in Ruhestellung und an ei- ner Fuß- und Beinstützeinheit in Aufrichtstellung;

Figur 11 ein seitliches Schnittbild des Bettgestells mit der Kopf- und Rückenstützeinheit in Ruhestellung gemäß Figur 10;

Figur 12 ein seitliches Schnittbild des Bettgestells mit der Kopf- und Rückenstützeinheit in einer ersten Zwischenstellung;

Figur 13 ein seitliches Schnittbild des Bettgestells mit der Kopf- und Rückenstützeinheit in einer zweiten Zwischenstellung; Figur 14 ein seitliches Schnittbild des Bettgestells mit der Kopf- und Rückenstützeinheit in einer Auf- richtstellung .

Figur 15 eine isometrische Ansicht eines Bettgestells mit einer Kopf- und Rückenstützeinheit mit einem Funk- tionsbeschlag nach einer ersten Ausführungs-form sowie einer Fuß- und Beinstützeinheit;

Figur 16 Ausschnitte einer isometrischen Ansicht der Rück- seite des Bettgestells nach Figur 1;

Figur 17 eine schematische Funktionsansicht des durch den Funktionsbeschlag am Kopfende gebildeten Koppel- getriebes;

Figur 18 ein Detail der Kopf- und Rückenstützeinheit in iso- metrischer Ansicht;

Figur 19 ein Detail des Aufrichtgestells der Kopf- und Rü- ckenstützeinheit in isometrischer Ansicht;

Figur 20 Ausschnitte einer isometrischen Ansicht der Rück- seite eines gerahmten Lattenrosts mit einer zwei- ten Ausführungsform eines Funktionsbeschlags;

Figur 21 Teile des gerahmten Lattenrost gemäß Figur 20 in einer isometrischen Ansicht von schräg von vorn;

Figur 22 den gerahmten Lattenrost gemäß Figur 20 in Ruhe- stellung in einer seitlichen Ansicht; Figur 23 den gerahmten Lattenrost gemäß Figur 20 in Ruhe- stellung in Ansicht von unten und

Figur 24 eine Ausschnittvergrößerung der Darstellung in Fi- gur 16.

Figur 1 zeigt ein Bettgestell 100 für ein Liegemöbel, als Boxspringbett, das mit einer ersten Ausführungsform eines nach der Erfindung ausgebildeten Funktionsbeschlags 10 für eine Kopf- und Fußstützeneinheit versehen ist.

Das Bettgestell 100 umfasst zwei fluchtend auf einer Mittel- längsachse eines Bettrahmens 50 angeordnete Funktionsbe- schläge 10, 70, die innerhalb des Bettrahmens 50 montiert sind. Der Bettrahmen 50 umfasst zwei sich parallel zueinan- der erstreckende Rahmenseitenteile 51, 52 sowie an einem Kopfende ein die Rahmenseitenteile 51, 52 verbindendes Kopf- rahmenteil 51 und am Fußende ein Fußrahmenteil 53, wodurch somit ein umfänglich geschlossener, rechteckiger Bettrahmen 50 gebildet wird.

Auf der Oberseite des Bettrahmens 50 ist etwa in der Mitte eine Mittelplatte 55 befestigt, die sich quer zwischen den Rahmenseitenteilen 51, 52 erstreckt. Die Oberseite der Mit- telplatte 55 definiert eine Liegeebene des Bettgestells 100. An der Mittelplatte 55 ist über zwei beabstandet zueinander und jeweils randseitig angeordnete Scharniere ein Rücken- stützengelenk 31 ausgebildet, über das eine Rückenstütze 32 einer Kopf- und Rückenstützeneinheit 30 mit der Mittelplatte 55 verbunden ist.

An der anderen Seite der Mittelplatte 55, zum Fußende hin gewandt, bilden zwei beabstandet angeordnete Scharniere ein Beinstützen-Basisgelenk 61, über welches eine Fuß- und Bein- stützeneinheit 60 schwenkbar an der Mittelplatte 55 befes- tigt ist. Die Mittelplatte 55, die Kopf- und Rückenstützen- einheit 30 und die Fuß- und Beinstützeneinheit 60 sind in dieser und den nächsten Figuren teilweise transparent darge- stellt, sind aber in der Praxis als Holzplatten ausgebildet, auf denen z. B. ein Matratzenteil aufliegt.

Die Kopf- und Rückenstützeneinheit 30 und die Fuß- und Bein- Stützeneinheit 60 enthalten jeweils Stützplatten, die zur noch komfortableren Anpassung an die menschliche Anatomie jeweils zweigeteilt sind.

Die Kopf- und Rückenstützeneinheit 30 ist unterteilt in eine Rückenstütze 32, die mit der Mittelplatte 55 über das Rü- ckenstützengelenk 31 verbunden ist, sowie eine kürzere Kopf- stütze 34, die von der Mittelplatte 55 abgewandt angeordnet und über ein Kopfstützengelenk 33 mit der Rückenstütze 32 verbunden ist.

Die Fuß- und Beinstützeneinheit 60 ist unterteilt in eine kurze Oberschenkelstützplatte 62, die der Mittelplatte 55 zugewandt und mit dieser über das Beinstützen-Basisgelenk 61 verbunden ist, sowie eine längere Fuß- und Unterschenkel- stütze 64, die von der Mittelplatte 55 abgewandt angeordnet ist. Die Oberschenkelstütze 62 und die Fuß- und Unterschen- kelstütze 64 sind über ein Fuß- und Unterschenkelstützenge- lenk 63 schwenkbar miteinander verbunden. In Figur 1 befindet sich die Kopf- und Rückenstützeneinheit 30 in einer Ruhestellung, in der die Rückenstütze 32 und die damit verbundene Kopfstütze 34 vollständig abgesenkt sind. In der Ruhestellung erstrecken sich die Rückenstütze 32 und die Kopfstütze 34 parallel zu der Mittelplatte 55 und defi- nieren mit der Mittelplatte 55 zusammen eine Liegeebene. Die Fuß- und Beinstützeneinheit 60 hingegen befindet sich in Fi- gur 1 in einer über die Liegeebene hinaus angehobenen und angewinkelten Position.

Jeder Funktionsbeschlag 10, 70 umfasst einen als rechtecki- ges Stahlprofil ausgebildeten Längsträger 11, 71, der vor- wiegend aus lackiertem Stahl gefertigt ist und sich mittig unter dem Bettrahmen 50 in der Bettlängsachse erstreckt. Der Längsträger 11 ist über einen Montagewinkel 11.1 mit dem Kopfrahmenteil 51 verbunden. Der Längsträger 71 ist an einem Querträger befestigt, der sich hinter dem Fußrahmenteil 53 befindet. Am jeweiligen inneren Stirnende der Längsträger 11, 71 sind an diesen beidseitig jeweils quer zur Längsachse erstreckende Winkelprofile 11.1 befestigt, deren Innenschen- kel seitlich an den Längsträgern 11, 71 befestigt sind. Sie besitzen horizontale Montageschenkel, die sich quer zur Längsachse der Längsträger 11, 71 erstrecken und mit der Un- terseite der Mittelplatte 55 in Einbaulage verschraubbar sind, um somit die Funktionsbeschläge 10, 70 einerseits auf der Innenseite über ein Winkelprofil 11.2 mit dem Bettrahmen 50 zu verbinden und gleichzeitig die Mittelplatte 55 gegen Durchbiegen in der Mitte abzusichern, wozu die Winkelprofile 11.1 bevorzugt als Stahlprofile ausgebildet sind. Aus Stabi- litätsgründen sind die Funktionsbeschläge 10, 70 aus gewin- kelten oder gezogenen Stahlprofilen aufgebaut.

Am äußeren Ende der Funktionsbeschläge 10, 70 ist ein Motor- basislager 22 angeordnet, an dem das jeweilige hintere Ende eines Linearantriebs 21, 75 schwenkbar gelagert ist. Die Li- nearantriebe 21, 75 umfassen jeweils ein durch einen -elekt- romotorischen Antrieb längenveränderbares Hubrohr. Das Motorbasislager 22 ist jeweils möglichst nah am äußeren und unteren Ende des Längsträgers 20 angeordnet, so dass der Winkel, mit der der Linearantrieb am Aufrichtgestell 12 an- greift, möglichst groß ist und die für die Aufrichtbewegung der Kopf- und Rückenstützeneinheit 30 benötigte Kraft durch Verlängerung des effektiv wirksamen Hebelarms geringer wird.

Jedes Aufrichtgestell 12, 72 ist durch zwei miteinander ver- bundene Arme gebildet, die jeweils ein unteres Befestigungs- ende zur seitlichen Anlenkung an dem jeweiligen Längsträger 11, 71 aufweisen, also diesen beidseitig mit einer dazwi- schen angeordneten Achse einfassen, und sich in Längsrich- tung erstreckend von diesem unteren Befestigungsende paral- lel zueinander beidseitig von dem Längsträger 11, 71 verlau- fen, in Längsrichtung zunächst in einen aufgeweiteten Be- richt übergehen, in dem sich der Abstand zu den Profilwin- keln verbreitert, und an ihrem freien Oberende wieder in sich parallel zueinander erstreckende Endabschnitte überge- hen, die als Oberarme 13 bezeichnet werden.

Die Ausbildung und Funktion der beiden Funktionsbeschläge 10, 70 für die Kopf- und für die Fußseite ist hinsichtlich der bis hierhin beschriebenen Merkmale weitgehend identisch. Beide Funktionsbeschläge 10, 70 sind dafür ausgebildet, mit nur einem motorischen Linearantrieb die jeweils zwei ge- trennten und gelenkig miteinander verbundenen Stützplatten 32, 34, 62, 64 nicht nur anzuheben, sondern in eine Stellung zu bringen, in der die Rückenstütze 32 und die Kopfstütze 34 bzw. die Oberschenkelstütze 62 und die Fuß- und Unterschen- kelstütze 64 in einem bestimmten Winkel zueinander ausge- richtet sind und so eine bequeme Körperhaltung für die auf dem Bett liegende Person ermöglichen. Da die Funktionsbeschläge 10, 70 jeweils spiegelsymmetrisch in Bezug auf die Längsträger 11, 71 ausgebildet sind und die Kräfte auf die Stützen 32, 34, 62, 64 an den breiten Auf- richtgestellen 12, 72 gut aufgenommen werden können, wird eine stabile Abstützung erreicht, ohne dass direkt an den Rahmenseitenteilen 52, 54 Teile der Funktionsbeschläge ange- ordnet sein müssen. Vielmehr bleibt zwischen den Aufrichtge- stellenl2, 72 und den Rahmenseitenteilen 52, 54 genügend freier Raum, so dass auch schmalere oder breitere Bettrahmen mit denselben Funktionsbeschlägen ausgerüstet werden können. Für Umzug und Transport kann der Bettrahmen 50 in bekannter Weise zerlegt werden. Der ausgebaute Funktionsbeschlag 10, 70 mit Längsträger 11, 71 besitzt dann jeweils kleine Abmaße in Breite und Länge und eine geringe Tiefe und kann gut ver- staut werden.

Unterschiedlich zwischen der Kopf- und Rückenstützeneinheit 30 auf der einen Seite und der Fuß- und Beinstützeneinheit 60 auf der anderen Seite ist die Ausbildung und Funktion des jeweiligen Aufrichtgestells 12, 72. Definiert man den Auf- richtwinkel der Rückenstütze 32 und der Oberschenkelstütze 62 jeweils zur Mittelplatte 55 hin jeweils als positiv und bezieht ihn auf die durch die Mittelplatte 55 definierte Liegeebene, dann soll zumindest in der Endlage der Aufricht- stellung die Kopfstütze 34 einen positiven Winkel relativ zur Rückenstütze 32 einnehmen, das heißt, die Kopfstütze 3 soll stärker geneigt sein als die Rückenstütze. Hingegen soll sich in der Aufrichtstellung der Fuß- und Beinstützen- einheit 60 zwischen der Oberschenkelstütze 62 und der Fuß- und Unterschenkelstütze 64 ein negativer Winkel, also eine abgesenkte Lage einstellen. Dies bedingt unterschiedliche Ausbildungen der Funktionsbeschläge 10, 70. Der Funktionsbeschlag 70 für die Fuß- und Beinstützeneinheit 60 ist einfach ausgebildet. Das Aufrichtgestell 72 ist ei- nerseits gelenkig mit dem Längsträger 71 und andererseits mit einem Montagewinkel an der Unterseite der Fuß- und Un- terschenkelstütze 64 verbunden. Durch den Linearantrieb 75, der einerseits gelenkig mit einer Traverse am Aufrichtge- stell 70 und andererseits am Längsträger 71 angebracht ist, wird das Aufrichtgestell 70 bei der Betätigung des motori- schen Linearantriebs 75 zunehmend nach oben verschwenkt und in Bezug auf die Mittelplatte 55 angehoben.

Das Gelenk 65 an der Unterseite der Fuß- und Unterschenkel- stütze 64 wird, in einer seitlichen Ansicht gesehen, auf ei- ner Bahn bewegt, die zum einen durch die konstante Länge zwischen den Gelenken des Aufrichtgestells 72 und die kon- stante Länge zwischen den Gelenken 61, 63 und zum anderen durch die veränderliche Länge des Hubrohrs am Linearantrieb 75 bestimmt ist. Durch diese Zwangsführung wird die Fuß- und Unterschenkelstütze 64 nicht nur angehoben, sondern auch in Längsrichtung des Bettgestells 100 zur Mittelplatte 55 hin verschoben. Die dazwischen eingekoppelte Oberschenkelstütze 62 wird, nicht zuletzt aufgrund ihrer geringen Länge, recht schnell in eine steile Position überführt, während die Fuß- und Unterschenkelstütze 64 während der Bewegung in die Auf- richtstellung annähernd parallel zur Liegeebene in Ruhestel- lung bleibt und sich am Ende der Bewegung noch etwas in Richtung des Fußrahmenteils 53 absenkt.

Das Aufrichtgestell 12 an der Kopf- und Rückenstützeneinheit 30 ist hinsichtlich eines auch als „Schwinge" bezeichneten V-förmigen Basiselements, welche die beiden Oberarme 13 und eine diese verbindende Traverse 14 umfasst, an welcher der Linearantrieb 21 angelenkt ist, ähnlich aufgebaut wie das Aufrichtgestell 72 für das Fußteil.

Für die Kopfstütze 34 soll aber erreicht werden, dass sie in allen Phasen der Bewegung der Kopf- und Rückenstützeneinheit 30 auf keinen Fall einen negativen Winkel relativ zur Rü- ckenstütze 32 einnimmt, also nicht nach hinten abkippt. Vielmehr soll die Kopfstütze 34 zumindest in der Endlage der Aufrichtstellung der Rückenstütze 32 stärker zur Mitte des Bettgestells 100 hin geneigt sein als die Rückenstütze 32, mit der sie verbunden ist.

Dazu ist der Funktionsbeschlag 10 für die Kopf- und Rücken- stützeneinheit 30 speziell ausgebildet, wie anhand der ver- größerten Darstellung des Kopfbereichs in Figur 2 erläutert wird .

Wie bereits beschrieben, ist das Aufrichtgestell 12 durch zwei über eine Traverse 14 miteinander verbundene Oberarme 13 gebildet, die aus Unterarmen hervorgehen, die jeweils ein unteres Befestigungsende zur seitlichen Anlenkung an einem Aufrichtgestell-Basisgelenk 15 am Längsträger 11 aufweisen. Die Unterarme erstrecken sich in Längsrichtung vom Aufricht- gestell-Basisgelenk 15 aus zunächst parallel zueinander und verlaufen beidseitig nah am Längsträger 11. Sie gehen dann, weiter in Längsrichtung gesehen, zunächst in einen aufgewei- teten Bereich über, in dem sich der Abstand zum Längsträger 11 erhöht, und gehen an ihrem jeweiligen freien Ende wieder in sich parallel zueinander erstreckende Endabschnitte über, welche die Oberarme 13 bilden. Die Oberarme 13 haben einen deutlichen Abstand zu den Seitenflächen des Längsträgers 11. Die Aufweitung der Oberarme 13 muss dabei zu einem solchen seitlichen Versatz gegenüber den Seitenflächen des Längsträ- gers 11 führen, dass in der in Figur 1 und 2 gezeigten Ruhestellung der Linearantrieb 21 vollständig in dem freien Raum zwischen dem Längsträger 11 und dem linken Oberarm 13 des Aufrichtgestells 12 aufgenommen sein kann.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel eines Funktionsbe- schlags 10 ist an beiden Oberarmen 13 jeweils ein zusätzli- cher Rückenstützen-Lenkhebel 16 vorgesehen, der sowohl ge- lenkig mit dem Oberarm 13, wie auch mit einem Rückenstützen- lagerelement 18 an der Unterseite der Rückenstütze 32 ver- bunden ist. Die Lenkhebel 16 sind an Koppelgelenken 16.1 be- festigt, die an den Oberarmen 13 etwa in der Mitte zwischen dem Ansatz der Traverse 14 und dem Ende in der Nähe des Kopfrahmenteils 51 angeordnet sind.

Am äußersten Ende sind an beiden Oberarmen 13 Kopfstützen- Lenkhebel 17 vorgesehen, die einerseits mit einem Koppelge- lenk 17.2 am Oberarm 13 und andererseits mit einem Koppelge- lenk 17.1 an einem Kopfstützenlagerelement 19 verbunden sind.

In Figur 3 ist das Bettgestell 100 in seitlicher Schnittan- sicht von links, bei entferntem linken Seitenrahmenteil 51, und mit der jeweils selben Position der Kopf- und Rücken- stützeneinheit 30 und der Fuß- und Beinstützeneinheit 60 wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt.

Rechts befindet sich die aufgerichtete Fuß- und Beinstützen- einheit 60. Linearantrieb 75 und Aufrichtgestell 72 bilden mit dem zwischen ihnen gelegenen Abschnitt des Längsträgers 71 ein Dreieck, durch das die Höhenlage der Fuß- und Unter- schenkelstütze 64 festgelegt ist. Ihre Neigung wird durch die Gelenkkette bestimmt, die durch die Verbindung der Fuß- und Unterschenkelstütze 64 über die Unterschenkelstützenscharniere 63, die Oberschenkelstütze 62 und die Beinstützenbasisscharniere 61 mit der Mittelplatte 55 gebildet ist.

Links in Figur 3 befindet sich die Kopf- und Rückenstützen- einheit 30 immer noch in der Ruhestellung. Das Motorbasisla- ger 22 befindet sich am Längsträger 11 in der Nähe des Kopfrahmenteils 51. Das Motortraversenlager 23 an der Tra- verse 14 befindet sich etwa auf halber Höhe zwischen der Oberseite des Längsträgers 11 und der Unterseite der Rücken- stütze 32.

Um die Kopfstütze 34 bei der Aufrichtbewegung gegenüber der Liegeebene L zunehmend stärker zu neigen als die Rücken- stütze 32, ist der Funktionsbeschlag 10 so ausgebildet, dass sich die Kopfstütze 34 synchron mit der Rückenstütze 32 zu- sammen anhebt. Außerdem ist durch nachfolgend noch gesondert beschriebene Festanschläge sichergestellt, dass die Kopf- stütze 34 in keinem Fall gegenüber der Rückenstütze 32 nach hinten kippt.

Insbesondere wird durch den Funktionsbeschlag 10 eine Bewe- gung erreicht, bei der die Kopfstütze 34 während der gesam- ten Aufrichtbewegung der Rückenstütze 32 synchron mit ange- hoben wird, und dabei zusätzlich relativ zur Rückenstütze 32 zur Bettmitte hin gekippt wird.

In Figur 4 ist das Bettgestell 100 wieder in seitlicher Schnittansicht von links, bei entferntem linken Seitenrah- menteil 52, gezeigt. Durch Ausfahren des Hubrohrs des Line- arantriebs 21 ist das Aufrichtgestell 12 aus der Ruhelage gemäß Figur 3 angehoben worden und schließt nun mit der Lie- geebene L einen spitzen Winkel ein, wobei beide Lenkhebel 16, 17 zur Mitte des Bettgestells 100 hin geneigt sind. Die Kopfstütze 34 befindet sich bereits nicht mehr in einer Ebene mit der Rückenstütze 32.

Die Kinematik in der Kopf- und Rückenstützeneinheit 30 nach der Erfindung wird durch die besonderen Eigenschaften des Funktionsbeschlags 10 erreicht.

Zur Erläuterung zeigt Fig. 5 eine aus Fig. 4 abstrahierte Ansicht der Kopf- und Rückenstützeneinheit 30, wobei zu be- rücksichtigen ist, dass das abstrahierte Modell in Figur 5 nur jeweils eine Funktionsebene durch einen der Oberarme 13 zeigt, während der reale Funktionsbeschlag 10 aufgrund der beiden Oberarme 13 am Aufrichtgestell 12 zwei parallele und gleich ausgebildete Funktionsebenen aufweist:

In einem Bereich des Oberarms 13, der sich zwischen der Traverse 14 und dem freien Ende des Oberarme 13 er- streckt, ist ein Koppelgetriebe mit insgesamt fünf fes- ten Elementen, die als Stäbe dargestellt sind, und sie- ben parallelen Schwenkachsen, die als Kreise darge- stellt sind, ausgebildet.

Die Stäbe in dem Koppelgetriebe sind durch das Auf- richtgestell 12 einschließlich der Oberarme 13, die Lenkhebel 16, 17, die Rückenstütze 32 und die Kopf- stütze 34 gebildet.

Eine ortsfeste Achse ist durch das Rückenstützengelenk 31 zwischen Mittelplatte 55 und Rückenstütze 32 gebil- det; eine weitere ortsfeste Achse durch das Aufrichtge- stell-Basisgelenk 15.

Eine bewegliche Achse ist durch das Kopfstützengelenk 33 zwischen Rückenstütze 32 und Kopfstütze 34 gebildet. - Zwei der beweglichen Achsen werden durch Koppelgelenke

16.2, 17.2 für die Lenkhebel 16, 17 gebildet, die sich auf den Oberarmen 13 befinden. Der Abstand dazwischen wird als X_A bezeichnet.

- Die restlichen beiden beweglichen Achsen sind an der Verbindung der Koppelgelenke 16.1, 17.1 gebildet, mit denen die Lagerhebel 16, 17 jeweils an Lagerelementen 18, 19 an den Unterseiten der Rücken- und Kopfstützen 32, 34 verbunden sind. Das Kopfstützengelenk 33 befin- det sich in Längsrichtung dazwischen, jedoch in einer Position, die in Bezug auf das Aufrichtgestell 12 höher ist als die der Koppelgelenke 16.1, 17.1.

- Der Abstand xs zwischen den Koppelgelenken 16.1, 17.1 in Längsrichtung des Oberarms 13 ist kleiner als der Ab- stand X_A. Zudem ist der endseitige Lenkhebel 17 an der Kopfstütze 34 etwas länger als der mit der Rückenstütze 32 verbundene Lenkhebel 16.

- Funktionssystematisch wird die Bewegung der Oberarme 13 des Aufrichtgestells 12 und der Rückenstütze 32 nur durch einen Teil des Koppelgetriebes bestimmt, der eine Viergelenkkette mit den Stäben 12, 16 und 32 sowie den Gelenken 15, 16.1, 16.2 und 31 umfasst.

- An die genannte Viergelenkkette schließt sich über die gemeinsamen Gelenke 16.1, 16.2 ein weiterer Teil des Koppelgetriebes an, der die Bewegung der Kopfstütze 34 steuert. Dieser Teil umfasst außerdem die Gelenke 17.1,

17.2, 33.

Da also die Kopfstütze 34 über insgesamt fünf Gelenke mit der Rückenstütze 32 verbunden ist, ist ein zusätzlicher Freiheitsgrad gegeben, durch den die Lage der Kopfstütze 34 zur Rückenstütze 32 unbestimmt sein kann. Um zu erreichen, dass sich die Kopfstütze 34 relativ zur Rückenstütze 32 nur so bewegt, dass sie zur Bettmitte hin kippt, aber nicht nach hinten abfällt, ist der Lenkhebel 17 länger als der Lenkhe- bel 16 ausgebildet.

Als weitere Maßnahmen, um die Kopfstütze 34 aus der Ruhelage heraus in die vorgesehene Richtung, also zur Mittelplatte 55 hin, zu kippen und das Abkippen nach hinten unten zu vermei- den, sind Festanschläge vorgesehen, die in der isometrischen Detailansicht in Figur 6 auf den in Nähe des Kopfrahmenteils 51 befindlichen Teils des Aufrichtgestells 12 sichtbar sind. In Figur 6 befinden sich Kopf- und Rückenstütze 32, 34 je- weils in der vollständig abgesenkten Ruhelage. An den beiden Oberarmen 13 des Aufrichtgestells 12 sind Festanschläge 17.4 in Form aufgeschweißter Rundstahlabschnitte angebracht. Da- rauf liegt die hintere, untere Kante des Lenkhebels 17 auf.

An den Kopfstützenlagerelementen 19 ist jeweils ein weiterer Festanschlag 17.3 angebracht, an dem sich der Lenkhebel 17 mit seiner vorderen, oberen Kante abstützt. Der Lenkhebel 16 besitzt nur einen Festanschlag 16.4, der als Ausklinkung im Lenkhebel 16 ausgebildet ist.

Figur 7 zeigt die Abstützung des Lenkhebels 16 in einer wei- teren isometrischen Detailansicht. Die Ausklinkung für den Festanschlag 16.4 geht um etwa 3/4der Blechstärke des Lenker- hebels 16 seitlich nach innen, so dass eine stabile Auflage auf der Oberkante des Oberarms 13 ermöglicht ist.

Figur 8 ist, wie zuvor die Figuren 3 und 4 auch, eine seit- liche Schnittansicht durch das Bettgestell 100 von links, wobei die Aufrichtstellung der Kopf- und Rückenstützenein- heit 30 gezeigt ist. Das Hubrohr 24 des Linearantriebs 21 ist nun maximal ausge- fahren. Das Motortraversenlager 23 liegt an der Rückseite der Rückenstütze 32 an, so dass dadurch die maximale mögli- che Endlage der Rückenstütze 32 erreicht ist. Dabei nimmt die Rückenstütze 32 einen Winkel zur Liegeebene L von etwa 60° ein. Die Kopfstütze 34 steht sogar in etwa senkrecht zur Liegeebene L. Der Lenkhebel 16 ist festgelegt, indem ein An- schlagelement 16.3 und/oder eine Achse des Koppelgelenks 16.1 und/oder ein weitere Festanschlag auf der Oberkante des Arms 13 aufliegt.

Figur 9 zeigt die Aufrichtstellung der Kopf- und Rückenstüt- zeneinheit 30 in einer vergrößerten isometrischen Ansicht des Kopfbereichs des Bettgestells 100. Hier ist insbesondere die weitgehend symmetrische Ausbildung der Kopf- und Rücken- stützeneinheit 30 mit dem zentralen Längsträger 11 und dem V-förmigen Aufrichtgestell 12 in der aufgerichteten Stellung erkennbar. Die Stabilität der aufgerichteten Rückenstütze 32 gegen Verwindungen in Seitenrichtung, die beispielsweise entstehen, wenn die Rückenstütze sehr weit außermittig be- lastet wird, wird durch ein stabiles Kräfteviereck erreicht, das durch die punktierte Linie angedeutet ist. Die Stabili- tät wird insbesondere durch die Oberarme 13 erreicht, die sich seitlich nach außen erstrecken und die mit den Rücken- stützenlagerelementen 18 gelenkig verbunden sind.

Die Position der Rückenstützenlagerelemente 18 in Querrich- tung des Bettgestells 100 ist so gewählt, dass sie vom je- weiligen Seitenrand der Rückenstütze 32 aus etwa bei 1/4 bis 1/3 der Gesamtbreite angeordnet sind. Außerdem ist die An- ordnung der Scharniere, die das Rückenstützengelenk 31 und das Kopfstützengelenk 33 ausbilden, jeweils nah am Seiten- rand des Bettgestells 100 gewählt. Figur 10 zeigt eine zweite Ausführungsform eines nach der Erfindung ausgebildeten Bettgestells 100' für ein Liegemö- bel, insbesondere für ein Boxspringbett. Dieses umfasst zwei koaxial entlang der Mittellängsachse eines Bettrahmens 50 angeordnete Funktionsbeschläge 10', 70, die innerhalb des Bettrahmens 50 für das Boxspringbett montiert sind.

Die Ausbildung des Bettrahmens 50 mit Kopfrahmenteil 51, Fußrahmenteil 53, Seitenrahmenteilen 52, 54 und Mittelplatte 55, die mit der Mittelplatte 55 über ein Rückenstützengelenk 31 verbundene Rückenstütze 32 und die mit letzterer über ein Kopfstützengelenk 33 verbundene Kopfstütze 34 sind jeweils identisch zu der ersten beschriebenen Ausführungsform. Wie bei der ersten Ausführungsform auch, sind beide Stützen 32, 34 gleich breit. Die Rückenstütze 32 ist wieder um etwa den Faktor 2 bis 3 länger als die Kopfstütze 34.

Ebenso ist die Bein- und Fußstützeneinheit 60 mit dem Funk- tionsbeschlag 70 in Konstruktion und Funktion identisch zur ersten Ausführungsform.

In Figur 10 befindet sich die Bein- und Fußstützeneinheit 60 in der vollständig angehobenen Aufrichtstellung, während eine Kopf- und Rückenstützeneinheit 30' vollständig abge- senkt ist.

Die Ausbildung und Funktion der beiden Funktionsbeschläge 10', 70 für die Kopf- und die Fußseite ist hinsichtlich der bis hierhin beschriebenen Merkmale weitgehend identisch. Beide Funktionsbeschläge 10', 70 sind dafür ausgebildet, mit nur einem motorischen Linearantrieb die jeweils zwei ge- trennten und gelenkig miteinander verbundenen Stützplatten nicht nur anzuheben, sondern in eine Stellung zu bringen, in der die Rückenstütze 32 und die Kopfstütze 34 bzw. die Ober- schenkelstütze 62 und die Fuß- und Unterschenkelstütze 64 in einem bestimmten Winkel zueinander ausgerichtet sind und so für die auf dem Bett liegende Person eine bequeme Körperhal- tung ermöglichen.

Die Kopf- und Rückenstützeneinheit 30' gemäß der zweiten Ausführungsform basiert auf dem Längsträger 11, der über Winkelprofile 11.1, 11.2 mit dem Kopfrahmenteil 51 und der Mittelplatte 55 verbunden ist.

Das Aufrichtgestell 12' ist V-förmig. Es ist durch zwei mit- einander verbundene Arme gebildet, die jeweils ein unteres Befestigungsende zur seitlichen Anlenkung an dem jeweiligen Längsträger 11 aufweisen und die zum Ende hin in Oberarme 13' übergehen, die mit seitlichem Abstand zueinander und zu dem Längsträger 11 verlaufen. Sie sind über die Traverse 14 verbunden, die sich quer über den Längsträger 11 erstreckt. Der Linearantrieb 21 ist zum einen an einem Motorbasislager am Längsträger 11 in der Nähe des Kopfrahmenteils 51 ange- lenkt, und zum anderen an einem Motortraversenlager 23 an der Traverse 14'. Der Linearmotor 21 wird in dem Freiraum zwischen dem linken Oberarm 13' und dem Längsträger 11 auf- genommen .

Der einzige, zugleich jedoch wichtige Unterschied bei der Kopf- und Rückenstützeneinheit 30' im Vergleich zur ersten Ausführungsform besteht in der Art und Weise, wie die Ab- stützung der Rückenstütze 32 am Aufrichtgestell 12' erfolgt. Figur 11 zeigt dazu das Bettgestell 100' in einer seitlichen Schnittansicht durch den Bettrahmen 50, bei welcher das linke Seitenrahmenteil entfernt ist. Am äußersten Ende des Aufrichtgestells 12' ist an beiden Oberarmen 13' jeweils ein Kopfstützen-Lenkhebel 17 vorgese- hen, der einerseits mit einem Koppelgelenk 17.1 am Oberarm 13 und andererseits mit einem Koppelgelenk 17.2 an einem Kopfstützenlagerelement 19 verbunden sind. Darüber ist die Kopfstütze 34 abgestützt.

An beiden Oberarmen 13' ist außerdem jeweils ein Paar von Rollen 20' vorgesehen, deren Drehachse jeweils knapp ober- halb der Oberarme 13' verläuft. In der Ruhestellung mit ab- gesenkter Kopf- und Rückenstützeneinheit 30' haben die Rol- len 20' keinen Kontakt zu der Rückenstütze 32. Die Rücken- stütze 32 wird nur durch die Gelenkachsen 31, 33 gehalten.

Die Länge des Lenkhebels 17 und die Position der Rollen 20' sind so aufeinander äbgestimmt, dass zu Beginn der Aufricht- bewegung der Kopf- und Rückenstützeneinheit 30' eine soge- nannte voreilende Bewegung der Kopfstütze 34 ermöglicht ist, das heißt, die Kopfstütze 34 wird schon gekippt, bevor sich die Rollen 20' an die Rückenstütze 32 anlegen.

Dies wird bei einem Vergleich der Ruhestellung in Figur 11 und einer ersten Zwischenstellung in Figur 12 deutlich:

Figur 12 zeigt das Bettgestell 100' in der analogen seitli- chen Schnittansicht wie zuvor. Die Hubbewegung wurde bereits eingeleitet. Das Aufrichtgestell 12' ist gegenüber der Stel- lung in Figur 11 leicht angehoben worden. Über die Lenkerhe- bei 17 wurde die Kopfstütze 34 deutlich aus der Liegeebene L heraus bewegt. Sie nimmt hier bereits einen Winkel von mehr als 30° zur Liegeebene L ein, während die Rückenstütze 32 sich noch immer in der Liegeebene L befindet. Die Rollen 20' haben jetzt ersten Kontakt zur Rückseite der Rückenstütze 32. Der Kontaktpunkt der Rollen 20' liegt - in Längsrichtung des Bettrahmens 50 gesehen - an dem zum Kopfende weisenden Kantenbereich der Rückenstütze 31. Der zwischen Rückenstütze 32 und Kopfstütze 34 eingeschlossene Winkel α beträgt etwa 150° .

Charakteristisch für die zweite Ausführungsform des Funkti- onsbeschlags 10' für die Kopf- und Rückenstützeneinheit 30' ist, dass dieser Winkel zwischen den Stützen 32, 34 nach der zuvor erfolgen Voreilung der Kopfstütze 34 erhalten bleibt, oder gemäß einer besonderen Ausführung im Wesentlichen er- halten bleibt und im Bereich von 120° bis 150° differieren kann, während die Rückenstütze 32 weiter angehoben wird.

In Figur 12 ist ebenso erkennbar, dass das Motorbasislager 22 des Linearantriebs 21 möglichst weit unten, also an der Unterseite oder in der unteren Hälfte der Profilhöhe des Längsträgers 11 angeordnet ist. Zugleich befindet sich das Motortraversenlager 23 an der Traverse 14 unmittelbar hinter der Rückseite der Rückenstütze 32. Damit sind die zur Verfü- gung stehenden Platzverhältnisse optimal ausgenutzt, so dass ein effektiver Hebel H zwischen dem Aufrichtgestell-Basisge- lenk 15 und der Verlängerung der Kraftlinie des Hubrohrs 24 zur Verfügung steht, über den ein aufrichtendes Drehmoment auf das Aufrichtgestell 12' ausgeübt wird. Durch den Abstand in Längsrichtung zwischen dem Aufrichtgestell-Basisgelenk 15 und dem Motortraversenlager 23 verlängert sich der wirksame Hebelarm H durch die Rückenstütze 32 hinaus bis über die Liegeebene L, während zugleich eine platzsparende Anordnung des gesamten Funktionsbeschlags 10' einschließlich Linearan- trieb 21 innerhalb der gegebenen Höhe des Bettrahmens 50 möglich ist. Figur 13 zeigt das Bettgestell 100' in einer zweiten Zwi- schenstellung, wieder in einer gleichartigen seitlichen Schnittansicht. Beim weiteren Aufrichten des Aufrichtge- stells 12' drücken die Rollen 20' die Rückenstütze 32 hoch, so dass diese aus der Liegeebene L herausgehoben wird. Der Winkel α zwischen den Stützen 32, 34 bleibt immer nicht er- halten .

Bei der Darstellung in Figur 14 ist nahezu die Endlage der Aufricht Stellung erreicht. Die Rückenstütze 32 steht nun in einem Winkel von 40° bis 60° zur Liegeebene L. Der Winkel α zwischen Rückenstütze 32 und Kopfstütze 34 beträgt immer noch etwa 150°. Der Kontaktpunkt der Rollen 20' mit der Rückseite der Rückenstütze 32 ist in Längsrichtung gesehen inzwischen deutlich zur Mitte der Rückenstütze 32 hin verla- gert. Sofern das Hubrohr 24 des Linearantriebs 21 noch wei- ter ausfahren kann, kann die Aufrichtung aus der Stellung nach Figur 13 noch etwas vergrößert werden, und zwar bis die Traverse 14 von hinten an die Rückenstütze 32 stößt.

Figur 15 zeigt ein Bettgestell 200 für ein Liegemöbel als Plattformbett, das mit einer ersten Ausführungsform eines nach der Erfindung ausgebildeten Funktionsbeschlags 210 für eine Kopf- und Rückenstützeneinheit 230 versehen ist und au- ßerdem einen Funktionsbeschlag 270 für eine Fuß- und Bein- stützeneinheit 260 enthält.

An dem Bettgestell 200 sind die Funktionsbeschläge 210, 270 innerhalb eines Bettrahmens 250 montiert. Der Bettrahmen 250 umfasst zwei sich parallel zueinander in Längsrichtung er- streckende Rahmenseitenteile 251, von denen hier nur eines gezeichnet ist, sowie an einem Kopfende ein die Rahmenseitenteile 251 verbindendes Kopfrahmenteil 253 und an einem Fußende ein Fußrahmenteil 254, wodurch ein umfänglich geschlossener, rechteckiger Rahmen 250 des Bettgestells 200 gebildet ist. In einem mittleren Bereich der Länge erstre- cken sich Querträger 257, 258 zwischen den Rahmenseitentei- len 251.

An beiden Rahmenseitenteilen 251 ist jeweils ein Lager für ein Rückenstützengelenk 240 ausgebildet, über welches eine Rückenstützenplattform 232 der Kopf- und Rückenstützenein- heit 230 mit dem Rahmen 250 verbunden ist. An der anderen Seite, zum Fußende hin gewandt, ist ein Beinstützen-Basisge- lenk 261 ausgebildet, über welches eine Fuß- und Beinstüt- zeneinheit 260 schwenkbar am Rahmen 250 befestigt ist.

Ebenfalls in einem mittleren Bereich der Länge des Rahmens 250 ist eine Auflage für eine Mittelebene 255 erkennbar. Die Mittelebene 255 umfasst stationär am Rahmen 250 gelagerte Latten, die somit weder Teil der Kopf- und Rückenstützenein- heit 230 noch der Fuß- und Beinstützeneinheit 260 sind.

Die Kopf- und Rückenstützeneinheit 230 und die Fuß- und Beinstützeneinheit 260 enthalten jeweils zwei getrennt von- einander bewegliche Stützplattformen, um eine komfortable Anpassung an die menschliche Anatomie zu ermöglichen.

Die Kopf- und Rückenstützeneinheit 230 ist dazu unterteilt in eine Rückenstützenplattform 232, die mit dem Rahmen 250 über das Rückenstützengelenk 240 verbunden ist, sowie eine kürzere Kopfstützenplattform 234, die über ein Kopfstützen- gelenk 233_: mit der Rückenstützenplattform 232 verbunden ist.

Die Fuß- und Beinstützeneinheit 260 ist ihrerseits unterteilt in eine kurze Oberschenkelstützenplattform 262, die mit dem Bettrahmen 250 über das Beinstützen-Basisgelenk

261 verbunden ist, sowie eine längere Fuß- und Unterschen- kelstützenplattform 264. Die Oberschenkelstützenplattform

262 und die Fuß- und Unterschenkelstützenplattform 264 sind über ein Fuß- und Unterschenkelstützengelenk 263 schwenkbar miteinander verbunden.

In Figur 15 befindet sich die Kopf- und Rückenstützeneinheit 230 in einer angehobenen Stellung, in der die Rückenstützen- plattform 232 und die damit verbundene Kopfstützenplattform 234 weitestmöglich aufgestellt sind. Die Fuß- und Beinstüt- zeneinheit 260 befindet sich in einer über eine Liegeebene hinaus angehobenen und angewinkelten Position.

Jeder Funktionsbeschlag 210, 270 umfasst einen als recht- eckiges Stahlprofil ausgebildeten Längsträger 211, 271, der vorwiegend aus lackiertem Stahl gefertigt ist und der sich mittig unter dem Bettrahmen 250 in Richtung der Bettlängs- achse erstreckt. Der Längsträger 211 ist über einen Montage- winkel 211.1 mit dem Kopfrahmenteil 253 und über einen wei- teren Endbeschlag mit dem Querträger 258 verbunden. Der Längsträger 271 ist an dem Querträger 257 und an dem Fußrah- menteil 254 befestigt.

Am jeweiligen zur Bettaußenseite weisenden Ende der Funkti- onsbeschläge 210, 270 ist ein Motorbasislager 222, 273 ange- ordnet, an dem das jeweilige hintere Ende eines Linearan- triebs 221, 275 schwenkbar gelagert ist. Die Linearantriebe 221, 275 umfassen jeweils ein durch einen elektromotorischen Antrieb längenveränderbares Hubrohr 224. Das Motorbasislager 222 für die Kopf- und Rückenstützeneinheit 230 ist jeweils möglichst nah am äußeren und unteren Ende des Längsträgers 211 angeordnet, so dass der Winkel, mit der der Linearan- trieb am Aufrichtgestell 212 angreift, möglichst groß ist und die für die Aufrichtbewegung der Kopf- und Rückenstüt- zeneinheit 230 benötigte Kraft durch Verlängerung des effek- tiv wirksamen Hebelarms geringer wird.

Jedes Aufrichtgestell 212, 272 ist durch zwei miteinander verbundene Arme gebildet, die jeweils ein unteres Befesti- gungsende zur seitlichen Anlenkung an dem jeweiligen Längs- träger 211, 271 aufweisen, also diesen beidseitig mit einer dazwischen angeordneten Achse 215, 275 einfassen. Sie gehen dann in einen aufgeweiteten, V-förmigen Bereich über, in dem sich der Abstand zwischen den Armen verbreitert. Bei dem Aufrichtgestell 212 für die Kopf- und Rückenstützeneinheit 230 gehen die Arme an ihrem freien Oberende wieder in sich parallel zueinander erstreckende Endabschnitte übergehen, die als Oberarme 213 bezeichnet werden. Die Lagerung der Aufrichtgestelle 212, 272 erfolgt jeweils über U-förmige La- gerelemente, die auf den Querträgern 257, 258 abgestützt sin .

Die Ausbildung und Funktion der beiden Funktionsbeschläge 210, 270 für die Kopf- und für die Fußseite ist hinsichtlich der bis hierhin beschriebenen Merkmale weitgehend identisch. Beide Funktionsbeschläge 210, 270 sind dafür ausgebildet, mit nur einem motorischen Linearantrieb die jeweils zwei ge- trennten und gelenkig miteinander verbundenen Stützplattfor- men 232, 234, 262, 264 nicht nur anzuheben, sondern in eine Stellung zu bringen, in der die Rückenstützenplattform 232 und die Kopfstützenplattform 234 bzw. die Oberschenkelstüt- zenplattform 262 und die Fuß- und Unter-schenkelstützen- plattform 264 in einem bestimmten Winkel zueinander und zum Bettgestell 250 ausgerichtet sind und so eine bequeme Körperhaltung für die auf dem Bett liegende Person ermögli- chen .

Die Kräfte auf die bzw. von den Stützplattformen 232, 234, 262, 264 können an den breiten Aufrichtgestellen 212, 272 gut aufgenommen werden, so dass eine stabile Abstützung er- reicht wird, ohne dass Teile der Funktionsbeschläge 210, 270 direkt an den Rahmenseitenteilen 251 angeordnet sein müss- ten. Vielmehr bleibt zwischen den Aufrichtgestellen 212, 272 und den Rahmenseitenteilen 251 noch genügend freier Raum, so dass auch schmalere oder breitere Bettrahmen mit denselben, nach der Erfindung ausgebildeten Funktionsbeschlägen 210,

270 ausgerüstet werden können. Für Umzug und Transport kann der Bettrahmen 250 in bekannter Weise zerlegt werden. Der ausgebaute Funktionsbeschlag 210, 270 mit Längs-Träger 211,

271 besitzt dann jeweils kleine Abmaße in Breite und Länge und zudem eine geringe Tiefe und kann somit gut verstaut werden.

Unterschiedlich zwischen der Kopf- und Rückenstützeneinheit 230 auf der einen Seite und der Fuß- und Beinstützen-einheit 260 auf der anderen Seite ist die Ausbildung und Funktion des jeweiligen Aufrichtgestells 212, 272. Definiert man den Aufrichtwinkel der Rückenstützenplattform 232 und der Ober- schenkelstützenplattform 262 jeweils zur Oberkante des Bett- gestells 250 hin jeweils als positiv und bezieht ihn auf zur Oberkante des Bettrahmens 250 parallele Liegeebene, dann soll die Kopfstützenplattform 234 zumindest in der Endlage der Aufrichtstellung einen positiven Winkel relativ zur Rü- ckenstützenplattform 232 einnehmen, das heißt, die Kopfstüt- zenplattform 234 soll stärker zum Bettgestell 250 geneigt sein als die Rückenstützenplattform 232. Hingegen soll sich in der Aufrichtstellung der Fuß- und Beinstützeneinheit 260 zwischen der Oberschenkelstützenplattform 262 und der Fuß- und Unterschenkelstützenplattform 264 ein negativer Winkel, also eine abgesenkte Lage einstellen. Dies bedingt unter- schiedliche Ausbildungen der Funktionsbeschläge 210, 270.

Der Funktionsbeschlag 270 für die Fuß- und Beinstützenein- heit 260 ist einfach ausgebildet. Das Aufrichtgestell 272 ist einerseits gelenkig mit dem Längsträger 271 und anderer- seits mit einem Lagerelement 279 an der Unterseite der Fuß- und Unterschenkelstützenplattform 264 verbunden. Durch den Linearantrieb 275, der einerseits gelenkig am Längsträger 271 angebracht ist, wird das Aufrichtgestell 270 bei der Be- tätigung des motorischen Linearantriebs 275 zunehmend nach oben verschwenkt und in Bezug auf die Mittelplattform 255 angehoben.

Das Gelenk 265 an der Unterseite der Fuß- und Unterschenkel- stützenplattform 264 wird, in einer seitlichen Ansicht gese- hen, auf einer Bahn bewegt, die zum einen durch die kon- stante Länge zwischen den Gelenken des Aufrichtgestells 272 und die konstante Länge zwischen den Gelenken 261, 263 und zum anderen durch die veränderliche Länge des Hubrohrs am Linearantrieb 275 bestimmt ist. Durch diese Zwangsführung wird die Fuß- und Unterschenkelstützenplattform 264 nicht nur angehoben, sondern auch in Längsrichtung des Bettge- stells 200 zur Mitte hin verschoben. Die dazwischen einge- koppelte Oberschenkelstützenplattform 262 wird, nicht zu- letzt aufgrund ihrer geringen Länge, recht schnell in eine steile Position überführt, während die Fuß- und Unterschen- kelstützenplattform 264 während der Bewegung in die Auf- richtstellung annähernd parallel zur Liegeebene in Ruhestel- lung bleibt und sich am Ende der Bewegung noch etwas in . Richtung des Fußrahmenteils 254 absenkt. Das Aufrichtgestell 212 an der Kopf- und Rückenstützenein- heit 230 ist hinsichtlich eines auch als „Schwinge" bezeich- neten V-förmigen Basiselements, welches neben den voneinan- der abgespreizten Armen die beiden Oberarme 213 und eine diese verbindende Traverse2 14 umfasst, an welcher der Line- arantrieb 221 angelenkt ist, ähnlich aufgebaut wie das Auf- richtgestell 272 für die Fuß- und Beinstützeneinheit 260.

Für die Kopfstützenplattform 234 soll aber, anders als bei der Fuß- und Beinstützeneinheit 260, erreicht werden, dass sie in allen Phasen der Bewegung der Kopf- und Rückenstüt- zeneinheit 230 niemals einen negativen Winkel relativ zur Rückenstützenplattform 232 einnimmt, also nicht nach hinten abkippt. Vielmehr soll die Kopfstützenplattform 234 zumin- dest in der Endlage der Aufrichtstellung der Rückenstützen- plattform 232 stärker zur Mitte des Bettgestells 200 hin ge- neigt sein als die Rückenstützenplattform 232, mit der sie verbunden ist.

Dazu ist der Funktionsbeschlag 210 für die Kopf- und Rücken- stützeneinheit 230 speziell ausgebildet, wie anhand der ver- größerten Darstellung in der isometrischen Ansicht auf die Rückseite in Figur 16 erläutert wird.

Wie bereits beschrieben, ist das Aufrichtgestell 212 durch zwei über eine Traverse 214 miteinander verbundene Oberarme 213 gebildet, die aus Armen hervorgehen, die jeweils ein un- teres Befestigungsende zur seitlichen Anlenkung an einem Aufrichtgestell-Basisgelenk 215 am Längsträger 211 aufwei- sen. Die Arme erstrecken sich vom Aufrichtgestell-Basisge- lenk 215 aus zunächst ein-kurzes Stück parallel zueinander und verlaufen dabei beidseitig nah am Längsträger 211. Sie gehen dann schräg in einen aufgeweiteten Bereich über, in dem sich der Abstand zum Längsträger 211 kontinuierlich er- höht, und gehen an ihrem jeweiligen freien Ende wieder in sich parallel zueinander erstreckende Endabschnitte über, welche die Oberarme 213 bilden. Die Oberarme 213 haben einen deutlichen Abstand zu den Seitenflächen des Längsträgers 211. Die Aufweitung der Arme muss zu einem solchen seitli- chen Versatz gegenüber den Seitenflächen des Längsträgers 211 führen, dass der Linearantrieb 221 in einer nicht abge- bildeten Ruhestellung mit vollständig abgesenkter Kopf- und Rückenstützeneinheit 230 vollständig in dem freien Raum zwi- schen dem Längsträger 211 und dem linken Oberarm 213 des Aufrichtgestells 212 aufgenommen sein kann.

Am Funktionsbeschlag 210 ist an beiden Oberarmen 213 jeweils ein zusätzlicher Rückenstützen-Lenkhebel 216 vorgesehen, der sowohl gelenkig mit dem Oberarm 213 wie auch mit einem Rü- ckenstützenlagerelement 218 verbunden ist. Die beiden Rü- ckenstützenlagerelemente 218 sind an der Rück— bzw. Unter- seite eines Rückenstützenunterzugs 238 an der Rückenstützen- plattform 232 befestigt. Die Rückenstützen-Lenkhebel 216 sind an Koppelgelenken 216.1 befestigt, die an den Oberarmen 213 etwa in der Mitte zwischen dem Ansatz der Traverse 214 und dem Oberarm-Ende angeordnet sind.

An beiden Oberarmen 213 ist am jeweiligen äußersten Ende je- weils ein Kopfstützen-Lenkhebel 217 vorgesehen, der seiner- seits mit einem Koppelgelenk 217.2 am Oberarm 213 und ande- rerseits mit einem Koppelgelenk 217.1 an einem Kopfstützen- lagerelement 219 verbunden sind. Die KopfStützenlagerele- mente 219 sind an einem Kopfstützenunterzug 236 der Kopf- stützenplattform 234 angebracht. Das Rückenstützengelenk 240 ist bei dem in Figur 16 darge- stellten Ausführungsbeispiel als Viergelenk ausgebildet. Fi- gur 24 ist eine Ausschnittvergrößerung der Darstellung nach Figur 16. Dort sind am Fußpunkt des Rückenstützengelenks 240 zwei Gelenkhebel 243, 244 erkennbar, die an zwei beabstande- ten Gelenken 241, 242 gelagert sind. Zwei weitere Gelenke sind nicht sichtbar; sie sind an den Seitenflächen der Rü- ckenstützenseitenrahmenelemente 237 angebracht. Durch das Viergelenk wird die Rückenstütze 232 beim Aufrichten zu- gleich etwas zum Kopfende hin verlagert, so dass eine auf- liegende Matratze im Bereich des Fußpunkts der Rücken-stütze 232 weniger stark geknickt wird als bei einem nicht ortsver- änderlichen Gelenkpunkt.

Die Kinematik in der Kopf- und Rückenstützeneinheit 230 nach der Erfindung wird durch die besonderen Eigenschaften des Funktionsbeschlags 210 erreicht. Zur Erläuterung zeigt Fig.17 eine abstrahierte Ansicht der Kopf- und Rückenstüt- zeneinheit 230, wobei zu berücksichtigen ist, dass das abs- trahierte Modell in Figur 17 nur jeweils eine Funktionsebene durch einen der Oberarme 213 zeigt, während der reale Funk- tionsbeschlag 210 aufgrund der beiden Oberarme 213 am Auf- richtgestell 212 zwei parallele und gleich ausgebildete Funktionsebenen aufweist:

In einem Bereich des Oberarms 213, der sich zwischen der Traverse und dem freien Ende des Oberarms 213 er- streckt, ist ein Koppelgetriebe mit insgesamt fünf fes- ten Elementen, die als Stäbe dargestellt sind, und sie- ben parallelen Schwenkachsen, die als Kreise darge- stellt sind, ausgebildet.

Die Stäbe in dem Koppelgetriebe sind durch das Aufrichtgestell 212 einschließlich der Oberarme 213, die Lenkhebel 216, 217, die Rückenstützenplattform 232 und die Kopfstützenplattform 234 gebildet.

Eine ortsfeste Achse ist durch das Rückenstützengelenk

231 gebildet; eine weitere ortsfeste Achse durch das Aufrichtgestell-Basisgelenk 215.

Eine bewegliche Achse ist durch das Kopfstützengelenk

233 zwischen Rückenstützenplattform 232 und Kopfstüt- zenplattform 234 gebildet.

Zwei der beweglichen Achsen werden durch Koppelgelenke 216.2, 217.2 für die Kopf- und Rückenstützenlenkhebel

217, 126 gebildet, die sich auf den Oberarmen 213 be- finden. Der Abstand dazwischen wird als xA bezeichnet.

Die restlichen beiden beweglichen Achsen sind an der Verbindung der Koppelgelenke 216.1, 217.1 gebildet, mit denen die Lagerhebel 216, 217 jeweils an Lagerelementen

218, 219 an den Unterseiten der Rücken- und Kopfstützen 232, 234 verbunden sind. Das Kopfstützengelenk2 33 be- findet sich in Längsrichtung dazwischen, jedoch in ei- ner Position, die in Bezug auf das Aufrichtgestell 212 höher ist als die der Koppelgelenke 216.1, 217.1.

Der Abstand xS zwischen den Koppelgelenken 216.1, 217.1 in Längsrichtung des Oberarms 213 ist bei einer bevor- zugten Ausführungsform des Funktionsbeschlages 210 kleiner als der Abstand xA. Zudem ist der endseitige Kopfstützen-Lenkhebel 217 an der Kopfstützenplattform

234 etwas länger als der mit der Rückenstützenplattform

232 verbundene Rückenstützen-Lenkhebel 216. Funktionssystematisch wird die Bewegung der Oberarme 213 des Aufrichtgestells 212 und der Rückenstützen- plattform 232 nur durch einen Teil des Koppelgetriebes bestimmt, welcher eine Viergelenkkette mit den Stäben 212, 216 und 232 sowie den Gelenken 215, 216.1, 216.2 und 231 umfasst.

An die genannte Viergelenkkette schließt sich über die gemeinsamen Gelenke 216.1, 216.2 ein weiterer Teil des Koppelgetriebes an, der die Bewegung der Kopfstützen- plattform 234 steuert. Dieser Teil umfasst außerdem die Gelenke 217.1, 217.2, 233.

Da die Kopfstützenplattform 234 über insgesamt fünf Gelenke mit der Rückenstützenplattform 232 verbunden ist, ist ein zusätzlicher Freiheitsgrad gegeben, durch den die Lage der Kopfstützenplattform 234 zur Rückenstützenplattform 232 un- bestimmt sein kann. Um zu erreichen, dass sich die Kopfstüt- zenplattform 234 relativ zur Rückenstützenplattform 232 nur so bewegt, dass sie zur Bettmitte hin kippt, aber nicht nach hinten abfällt, ist der Kopfstützen-Lenkhebel 217 länger als der Rückenstützen-Lenkhebel 216 ausgebildet.

Als weitere Maßnahme, um die Kopfstützenplattform 234 aus der Ruhelage heraus aufzurichten und das Abkippen nach hin- ten unten zu vermeiden, sind bevorzugt Festanschläge vorge- sehen, die in der isometrischen Detailansicht in Figur 18 auf den in Nähe des Kopfrahmenteils 253 befindlichen Teils des Aufrichtgestells 212 sichtbar sind.

In Figur 18 befinden sich die Kopf- und Rückenstützenplatt- form 232,2 34 jeweils in der vollständig abgesenkten Ruhelage. An den beiden Oberarmen 213 des Aufrichtgestells 212 sind Festanschläge 217.4 in Form aufgeschweißter Rund- stahlabschnitte angebracht. Darauf liegt die hintere, untere Kante des Kopfstützen-Lenkhebels 217 auf. An den Kopfstüt- zenlagerelementen 219 ist jeweils ein weiterer Festanschlag 217.3 angebracht, an dem sich der Kopfstützen-Lenkhebel 217 mit seiner vorderen, oberen Kante abstützt. Der Lenkhebel 216 besitzt nur einen Festanschlag 216.4, der als Ausklin- kung im Rückenstützen-Lenkhebel 216 ausgebildet ist.

Figur 19 zeigt die Abstützung des Lenkhebels 216 in einer weiteren isometrischen Detailansicht. Die Ausklinkung für den Festanschlag 216.4 geht um etwa 3/4der Blechstärke des Lenkerhebels 216 seitlich nach innen, so dass eine stabile Auflage auf der Oberkante des Oberarms 213 ermöglicht ist.

Figur 20 ist eine isometrische Ansicht auf einen gerahmten Lattenrost 200' von schräg hinten, der auf einem erfindungs- gemäß ausgebildeten Funktionsbeschlag 210' aufgebaut ist.

Der Lattenrostrahmen 250' umfasst zwei sich parallel zuei- nander in Längsrichtung erstreckende Rahmenseitenteile 251', 252' sowie an einem Kopfende ein die Rahmenseitenteile 251', 252' verbindendes Kopfrahmenteil 253' und am Fußende ein Fußrahmenteil 254', wodurch ein umfänglich geschlossener, rechteckiger Lattenrostrahmen 250' gebildet ist. In einem mittleren Bereich der Länge erstrecken sich Querträger zwi- schen den Rahmenseitenteilen 251', 252', von denen in Figur 19 nur der einer Kopf- und Rückenstützeneinheit 230' zuge- ordnete Querträger 258' sichtbar ist. An dem Querträger 258' ist ein Ende eines Längsträgers 211' des Funktionsbeschlags 210' für die Kopf- und Rückenstützeneinheit 230' gelagert; das andere Ende ist mit dem Kopfrahmenteil 253' verbunden. Außerdem besitzt der Lattenrost 200'' einen Funktionsbeschlag 270' für eine Fuß- und Beinstützeneinheit 260'.

An den Rahmenseitenteilen 251', 252' ist ein Rückenstützen- gelenk 240' ausgebildet, über das eine Rückenstützenplatt- form 232' der Kopf- und Rückenstützeneinheit 230' mit dem Lattenrostrahmen 250' schwenkbar verbunden ist. An der ande- ren Seite, zum Fußende hin gewandt, ist ein Beinstützen-Ba- sisgelenk 261' ausgebildet, über welches die Fuß- und Bein- stützeneinheit 260' schwenkbar am Lattenrostrahmen 250' be- festigt ist.

Ebenfalls in einem mittleren Bereich des Lattenrostrahmens 250' ist eine feste Mittelebene 255' erkennbar. Die Mittel- ebene 255' umfasst stationär am Bettrahmen gelagerte Latten, die somit weder Teil der Kopf- und Rückenstützeneinheit 230' noch der Fuß- und Beinstützeneinheit 260' sind.

Die Kopf- und Rückenstützeneinheit 230' und die Fuß- und Beinstützeneinheit 260' enthalten jeweils zwei getrennt von- einander bewegliche Stützplattformen, um eine komfortable Anpassung an die menschliche Anatomie zu ermöglichen. Die Kopf- und Rückenstützeneinheit 230' ist dazu unterteilt in die Rückenstützenplattform 232', die direkt über das Rücken- stützengelenk 240' mit dem Lattenrostrahmen 250'verbunden ist, sowie eine kürzere Kopfstützenplattform 234', die über ein Kopfstützengelenk 233' mit der Rückenstützenplattform 232' verbunden ist.

Die Fuß- und Beinstützeneinheit 260' ist ihrerseits unter- teilt in eine kurze Oberschenkelstützenplattform 262', die mit dem Lattenrostrahmen 250' über das Beinstützen-Basisge- lenk 261' verbunden ist, sowie eine längere Fuß- und Unterschenkelstützenplattform 264'. Die Oberschenkelstützen- plattform 262'' und die Fuß- und Unterschenkelstützenplatt- form 264' sind über ein Fuß- und Unterschenkelstützengelenk 263' schwenkbar miteinander verbunden.

In Figur 20 befindet sich die Kopf- und Rückenstützeneinheit 230' in einer angehobenen Stellung, in der die Rückenstüt- zenplattform 232' und die damit verbundene Kopfstützenplatt- form 234' weitestmöglich aufgestellt sind. Die Fuß- und Beinstützeneinheit 260' befindet sich ebenfalls in einer über eine Liegeebene L hinaus angehobenen und angewinkelten Position. Um diese zu bewegen, ist der Funktionsbeschlag 270' vorgesehen.

Der Funktionsbeschlag 210' umfasst einen als rechteckiges Stahlprofil ausgebildeten Längsträger 211', der vorwiegend aus lackiertem Stahl gefertigt ist und der sich in Längs- richtung innerhalb des Lattenrostrahmens 250' erstreckt.

An dem zum Kopfrahmenteil 253' weisenden Ende des Funktions- beschlags 210' ist ein Motorbasislager 222' angeordnet, an dem das jeweilige hintere Ende eines Linearantriebs 221' schwenkbar gelagert ist. Der Linearantrieb 221' umfasst ein durch einen elektromotorischen Antrieb längenveränderbares Hubrohr 224', das an einem Motortraversenlager an einer Tra- verse 214' des Aufrichtgestelles 212' angelenkt ist.

Das Aufrichtgestell 212' ist durch zwei Arme gebildet, die jeweils ein unteres Befestigungsende zur seitlichen Anlen- kung an dem Längsträger 211' aufweisen, also diesen beidsei- tig mit einer dazwischen angeordneten Achse einfassen, so dass ein Aufrichtgestell-Basisgelenk 215' ausgebildet wird. Sie gehen dann in einen aufgeweiteten, V-förmigen Bereich über, in dem sich der Abstand zwischen den Armen verbrei- tert. Bei dem Aufrichtgestell 212'' für die Kopf- und Rücken- stützeneinheit 230' gehen die Arme an ihrem freien oberen Ende in kurze, parallel zueinander ausgerichtete Endab- schnitte über. An beiden Endabschnitten ist jeweils ein Kopfstützen-Lenkhebel 217' angelenkt, der einerseits mit ei- nem Koppelgelenk 217.2' an dem jeweiligen Endabschnitt der Arme und andererseits über ein Koppelgelenk 217.1' mit einem Kopfstützenlagerelement 219' verbunden sind. Die Kopfstüt- zenlagerelemente 219' sind direkt an der Unterseite der seitlichen Kopfstützenseitenrahmenelemente 235' befestigt, so dass der Funktionsbeschlag 210' auch dann einsetzbar ist, wenn sich zwischen den Kopfstützenseitenrahmenelementen 235' nur lose gelagerte und/oder federnde Latten erstrecken, aber kein fester Unterzug oder eine andere Art eines starren Querträgers vorhanden ist.

Figur 21 zeigt den Lattenrost 200' mit Rahmen 250' in einer isometrischen Ansicht von schräg vorn. Dabei sind die Lat- ten, welche die eigentliche Matratzenauflage bilden, der besseren Übersichtlichkeit halber entfernt. Sie erstrecken sich zwischen den paarweise parallel zueinander ausgerichte- ten Kopfstützenseitenrahmenelementen 235', den Rückenstüt- zenseitenrahmenelementen 37' sowie den entsprechenden Sei- tenrahmenelementen von Oberschenkelstützenplattform 262' und Fuß- und Unterschenkelstützenplattform 264'.

Die Funktionsbeschläge 210', 270' für die Kopf- und Rücken- stützeneinheit 230' und die Fuß- und Beinstützeneinheit 260' sind sehr ähnlich aufgebaut und unterscheiden sich im We- sentlichen darin, dass bei dem Funktionsbeschläge 270' für die Fuß- und Beinstützeneinheit 260' keine Kopfstützen-Lenk- hebel 217' vorgesehen sind. Ansonst können die Funktionsbeschläge 210', 270' aus mehreren gleichen oder ähnlichen Teilen gebildet werden, wodurch sich Kostenerspar- nisse ergeben.

Durch die V-Form der Aufrichtgestelle 212', 272' wird je- weils eine stabile Abstützung erreicht, ohne dass Teile der Funktionsbeschläge 210', 270' direkt an den Rahmenseitentei- len 251', 252' angeordnet sein müssten. Vielmehr bleibt zwi- schen den Aufrichtgestellen 212', 272' und den Rahmenseiten- teilen 251', 252' genügend freier Raum für die motorischen Antriebe.

Wie bereits oben bei dem Bettgestell 200 beschrieben, soll auch bei dem gerahmten Lattenrost 200' die Kopfstützenplatt- form 234' zumindest in der Endlage der Aufrichtstellung stärker nach vorn geneigt sein als die Rückenstützenplatt- form 232'. Hingegen soll sich in der Aufrichtstellung der Fuß- und Beinstützeneinheit 260' zwischen der Oberschenkel- stützenplattform 262' und der Fuß- und Unterschenkelstützen- plattform 264' ein negativer Winkel einstellen.

Der Funktionsbeschlag 270' für die Fuß- und Beinstützenein- heit 260' besitzt ein Aufrichtgestell 272', das einerseits gelenkig mit dem Längsträger 271' und andererseits mit einem Lagerelement 279 an der Unterseite der Fuß- und Unterschen- kelstützenplattform 264' verbunden. Durch den Linearantrieb 275', der einerseits gelenkig am Längsträger 271' angebracht ist und andererseits an der Traverse 274' angelenkt ist, wird das Aufrichtgestell 272' bei der Betätigung des motori- schen Linearantriebs 275' zunehmend nach oben verschwenkt und in Bezug auf die Ebene der Oberkante des Lattenrostrah- mens 250' angehoben. Das Koppelgelenk2 77' an der Unterseite der Fuß- und Unter- schenkelstützenplattform 264' wird, in einer seitlichen An- sicht gesehen, auf einer Bahn bewegt, die zum einen durch die konstante Länge zwischen den Gelenken 276', 278' des Aufrichtgestells 272' und die konstante Länge zwischen den Gelenken 261', 263' und zum anderen durch die veränderliche Länge des Hubrohrs am Linearantrieb 275' bestimmt ist. Durch diese Zwangsführung wird die Fuß- und Unterschenkelstützen- plattform 264' nicht nur angehoben, sondern zugleich auch in Längsrichtung des Lattenrosts 200' zu dessen Mitte hin ver- schoben. Die dazwischen eingekoppelte Oberschenkelstützen- plattform 262' wird, nicht zuletzt aufgrund ihrer geringen Länge, recht schnell in eine steile Position überführt, wäh- rend die Fuß- und Unterschenkelstützenplattform 264' während der Bewegung in die Aufrichtstellung annähernd parallel zur Liegeebene in Ruhestellung bleibt und sich am Ende der Bewe- gung nur leicht in Richtung des Fußrahmenteils 254' absenkt.

Für die Kopfstützenplattform 234' soll erreicht werden, dass sie in keiner Phase der Bewegung nach hinten abkippt. Sie soll zumindest in der Endlage der Aufrichtstellung stärker zur Mitte des Lattenrosts 200' hin geneigt sein als die Rü- ckenstützenplattform 232', mit der sie verbunden ist. Das Aufrichtgestell 212' der Kopf- und Rückenstützeneinheit 230' besitzt ein auch als „Schwinge” bezeichnetes V-förmigen Ba- siselement, welches neben den voneinander abgespreizten Ar- men eine diese verbindende Traverse 214' umfasst, an welcher der Linearantrieb 221' angelenkt ist. Die Aufweitung der Arme führt zu einem solchen seitlichen Versatz gegenüber den Seitenflächen des Längsträgers 211', dass der Linearantrieb 221' in einer abgesenkten Ruhestellung der Kopf- und Rücken- stützeneinheit 230' vollständig in dem freien Raum zwischen dem Längsträger 211' und dem Aufrichtgestell 212' aufgenommen sein kann.

Der Längsträger 211' erstreckt sich zwischen einem Winkel- profil 211.1', das am Kopfrahmenteil 253' abgestützt ist, und einem Querträger 258', der als Rundrohr ausgebildet ist und der sich im Bereich der Mittelebene 255' zwischen den Rahmenseitenteilen 251', 252' erstreckt.

Der Längsträger 271' erstreckt sich zwischen einem Winkel- profil 271.1', das am Fußrahmenteil 254' abgestützt ist, und einem Querträger 257', der ebenfalls als Rundrohr ausgebil- det ist und der sich ebenfalls im Bereich der Mittelebene 255' zwischen den Rahmenseitenteilen 251', 252' erstreckt.

Wie die seitliche Ansicht auf den Lattenrost 200' in der in Figur 22 abgebildeten Ruhestellung zeigt, ist die Liegeebene L durch die Oberseite der Latten definiert, die Teil der Plattformen 264', 262', 232', 234' sind. Weiterhin ist dort erkennbar, dass das Motorbasislager 222' für die Kopf- und Rückenstützeneinheit 230' sehr nah am Kopfrahmenteil 253' angeordnet ist und dabei sogar unterhalb der Umfassung durch den Lattenrostrahmen 250' positioniert ist. Da sich das Mo- torbasislager 222' direkt bei dem Kopfrahmenteil 253' befin- det, wird der Winkel, mit der der Linearantrieb am Aufricht- gestell 212' angreift, vergrößert und die für die Aufricht- bewegung der Kopf- und Rückenstützeneinheit 230' benötigte Kraft durch Verlängerung des effektiv wirksamen Hebelarms wird dadurch zugleich verringert.

Auch das Motorbasislager 273' für den Antrieb der Fuß- und Beinstützeneinheit 260' ist unterhalb des Profilquer- schnitts des zugehörigen Längsträgers angeordnet und ragt nach unten aus der Umfassung durch den Rahmen 250' heraus. Die Aufrichtgestelle 212', 272' ragen ebenfalls jeweils teilweise nach unten aus der Umfassung des Rahmens 250' her- aus .

Figur 23 zeigt den Lattenrost 200' von unten in der Ruhe- stellung, das heißt, die Plattformen 264', 262', 232', 234' bilden eine durchgehende Liegeebene. Das Aufrichtgestell 212' für die Kopfstützen- und Rückenstützenplattformen 234', 232' und das Aufrichtgestell 272' für die Bein- und Fußstüt- zenplattformen 262', 264' umfassen jeweils V-förmig vonei- nander abgespreizte Arme, die jeweils über eine Traverse 214', 274' miteinander verbunden sind. Sie sind aber nicht spiegelsymmetrisch in Bezug auf ihren jeweiligen Längsträger 211', 271' ausgebildet und die Längsträger 211', 271' liegen nicht fluchtend auf einer Mittelachse M des Rahmens 250'.

Sie sind vielmehr soweit seitlich versetzt dazu und auf ver- schiedenen Seiten der Mittelachse M angeordnet, dass die Hubrohre der Linearantriebe 221', 275' fluchtend auf der Mittelachse M ausgerichtet sind. Dadurch erfährt der Rahmen 250' weniger Verwindung, wenn die Linearantriebe 221', 275' betätigt werden. Die geringe Asymmetrie der Aufrichtgestelle 212', 272' zieht angesichts der großen Abstützbreite keine Nachteile nach sich.

Weitere Aspekte der Erfindung:

1. Motorisierter Funktionsbeschlag (10; 10') für ein Bettgestell (100; 100') eines Boxspringbetts, welches Bettgestell (100; 100') einen Bettrahmen (50) mit wenigstens einer Mittelplatte (55), einer daran angelenkten Rückenstütze (32) und einer an der Rücken- stütze (32) angelenkten Kopfstütze (34) umfasst, mit: wenigstens: einem Aufrichtgestell (12; 12'), das wenigstens zwei über wenigstens eine Traverse (14; 14') miteinander verbundene Arme umfasst, das über wenigstens einen Kopfstützen-Lenkhebel (17) an einem mit der Kopfstütze (34) zu verbindenden Kopfstützenlagerelement (19) an- gelenkt ist und das wenigstens ein Stützelement zur Abstützung der Rückenstütze (32) beim Aufrichten auf- weist, einem Linearantrieb (21) mit einem Hubrohr (24), der mit einem Ende am Aufrichtgestell (12; 12') angelenkt ist und mit einem anderen Ende an einem festen Punkt des Bettgestells (100; 100'') abstützbar ist; DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Funktionsbeschlag (10; 10') einen auf einer Bettrahmenmittelachse anzuordnenden und mit dem Bettrahmen (50) verbindbaren Längsträger (11) umfasst, an dem das Aufrichtgestell (12; 12') an- gelenkt ist; DASS das Aufrichtgestell (12; 12') gabel- artig ausgebildet ist und wenigstens einen Unterarm aufweist, der an einem Aufrichtgestell-Basisgelenk (15) an dem Längsträger (11, 11') angelenkt ist, DASS das Aufrichtgestell (12; 12') zwei Oberarme (13; 13') umfasst, die zueinander beabstandet und zu dem zwi- schen ihnen angeordneten Längsträger (11) beabstandet angeordnet sind, DASS sich die Traverse (14; 14') oberhalb des Längsträgers (11) und quer zwischen den Unterarmen und/oder den Oberarmen (13; 13') erstreckt und diese miteinander verbindet, DASS der Linearan- trieb (21) am Längsträger (11) und am Aufrichtgestell (12; 12') angelenkt ist und bei abgesenktem Aufricht- gestell (12; 12') zwischen dem Längsträger (11) und einem der Oberarme (13) des Aufrichtgestells (12; 12') angeordnet ist.

2. Funktionsbeschlag (10) nach Aspekt 1, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Linearantrieb (21) an einem Motorbasislager (22) am Längsträger (11) und an einem Motortraversenlager (23) an der Traverse (14) angelenkt ist.

3. Funktionsbeschlag (10) nach Aspekt 2, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das Motorbasislager (22) an der Unterseite oder in der unteren Hälfte der Profilhöhe des Längsträgers (11) angeordnet ist. . Funktionsbeschlag (10) nach einem der Aspekte 1 bis 3, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Schwenkwinkel des Len- kerhebels (17) für die Kopfstütze (34) durch wenigstens einen Festanschlag (17.4) am Oberarm (13) begrenzt ist.

5. Funktionsbeschlag (10) nach einem der Aspekte 1 bis 4, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Schwenkwinkel des Len- kerhebels (17) für die Kopfstütze (34) durch wenigstens einen Festanschlag (17.3) am Kopfstützenlagerelement (19) begrenzt ist.

6. Funktionsbeschlag (10) nach einem der Aspekte 1 bis 5, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das Stützelement für die Rückenstütze (32) als ein Rückenstützen-Lenkhebel (16) ausgebildet ist, der über ein Koppelgelenk (16.2) am Oberarm (13) des Aufrichtgestells (12) und über ein Koppelgelenk (16.1) an einem fest an der Rückenstütze (32) anzubringenden Rückenstützenlagerelement (18) an- gelenkt ist. 7. Funktionsbeschlag (10) nach Aspekt 6, DADURCH

GEKENNZEICHNET, DASS der Schwenkwinkel des Lenkerhebels

(16) für die Rückenstütze (32) durch wenigstens einen sich am Oberarm (13) abstützenden Festanschlag (16.4) des Lenkerhebels (16) begrenzt ist.

8. Funktionsbeschlag (10) nach Aspekt 7, DADURCH

GEKENNZEICHNET, DASS der Festanschlag (16.4) durch eine

Ausklinkung des Lenkerhebels (16) gebildet ist.

9. Funktionsbeschlag (10' ) nach einem der Aspekte 1 bis 3,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das Stützelement für die

Rückenstütze (32) durch wenigstens eine Rolle (20' ) ge- bildet ist, die wenigstens teilweise über das Aufricht- gestell (12' ) aufragt.

10. Funktionsbeschlag (10' ) nach einem der Aspekte 1 bis 3,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS an jedem Oberarm (13' ) ein

Paar von Rollen (20' ) angeordnet ist.

11. Kopf- und Rückenstützeneinheit (30) für ein Bettgestell

(100) eines Boxspringbetts, welches Bettgestell (100) einen Bettrahmen (50) mit wenigstens einer Mittelplatte

(55) umfasst, mit wenigstens: einem Funktionsbeschlag (10) nach einem der Aspekte 6 bis 8, einer gelenkig mit der Mittelplatte (55) zu ver- bindenden Rückenstütze (32) , an der das Rückenstützen- lagerelement (18) angebracht ist, und einer an der Rü- ckenstütze (32) angelenkten Kopfstütze (34) , an der das

Kopfstützenlagerelement (19) angebracht ist. 12. Kopf- und Rückenstützeneinheit (30) nach Aspekt 11,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Kopfstützen-Lenkhebel

(17) länger ist als der Rückenstützen-Lenkhebel (16) und DASS im abgesenkten Ruhezustand des Aufrichtge- stells (12) der in Längsrichtung gemessene Abstand xS zwischen den Koppelgelenken (16.1 , 17.1) an der Kopf- stütze (34) und an der Rückenstütze (32) kleiner ist als der Abstand xA zwischen den Koppelgelenken (16.2,

17.2) auf den Oberarmen (13) des Aufrichtgestells (12) .

13. Kopf- und Rückenstützeneinheit (30' ) für ein Bettge- stell (100' ) eines Boxspringbetts, welches Bettgestell (100' ) einen Bettrahmen (50) mit wenigstens einer Mit- telplatte (55) umfasst, mit wenigstens: einem Funktionsbeschlag (10' ) nach Aspekt 9 oder 10; einer gelenkig mit der Mittelplatte (55) zu verbinden- den Rückenstütze (32) , und einer an der Rückenstütze (32) angelenkten Kopfstütze

(34) , an der das Kopfstützenlagerelement (19) angebracht ist, wobei die wenigstens eine Rolle (20' ) in der abge- senkten Ruhestellung des Aufrichtgestells (12' ) keinen

Kontakt zu der Rückseite der Rückenstütze (32) hat und in einer Zwischenstellung, bei der die Kopfstütze um we- nigstens 15° in Bezug auf eine durch eine Oberkante der

Mittelplatte (55) gebildete Liegeebene (L) geneigt ist, an der Rückseite der Rückenstütze (32) anliegt.

14. Kopf- und Rückenstützeneinheit (30; 30' ) nach einem der

Aspekte 11 bis 13, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das Rü- ckenstützengelenk (31) und das Kopfstützengelenk (33) jeweils durch wenigstens zwei beabstandete ^:Scharniere mit gemeinsamer Schwenkachse gebildet sind. 15. Boxspringbett umfassend ein Bettgestell (100; 100' ) mit einem rechteckigen Bettrahmen (50) , der zwei parallele Rahmenseitenteile (51, 52) diese verbindende Kopf- und Fußrahmenteile (51, 53) , sowie wenigstens eine sich in einer Liegeebene (L) zwischen den Rahmenseitenteilen

(52, 54) erstreckende Mittelplatte (55) , umfasst, und mit einer Kopf- und Rückenstützeneinheit (30; 30' ) nach einem der Aspekte 11 bis 14, wobei die Rückenstütze (32) über ein Rückenstützengelenk (31) mit der Mittelplatte (55) verbunden ist.

16. Motorisierter Funktionsbeschlag (210; 210' ) für ein

Bettgestell (200) eines Plattformbettes oder für einen gerahmten Lattenrost (200' ) , welches Bettgestell (200) oder welcher Lattenrost (200' ) zumindest einen Rahmen (250; 250' ) und eine daran ange- lenkte Rückenstützenplattform (232; 232' ) umfasst, mit wenigstens: einem Aufrichtgestell (212; 212' ) , das zumindest ab- schnittsweise gabelartig ausgebildet ist und wenigstens zwei Arme umfasst, die voneinander abgespreizt sind und seitlich beabstandet zu dem zwischen ihnen angeordneten Längsträger (211; 211' ) angeordnet sind, wobei das Auf- richtgestell (212; 212' ) gelenkig mit der Rückenstützen- plattform (232; 232' ) verbunden ist, einem mit dem Rahmen (250; 250' ) verbindbaren Längsträ- ger (211; 211' ) , an dem das Aufrichtgestell (212; 212' ) und der Linearantrieb (221; 221' ) angelenkt sind; einem Linearantrieb (221; 221' ) mit einem Hubrohr (224;

224' ) , der mit einem Ende an dem Aufrichtgestell (212; 212' ) angelenkt ist und mit einem anderen Ende an einem festen Punkt des Rahmens (250; 250' ) abgestützt ist; wobei der Linearantrieb (221; 221' ) bei abgesenktem Auf- richtgestell (212; 212' ) zwischen dem Längsträger (211;

211' ) und den Armen des Aufrichtgestells (212; 212' ) an- geordnet ist, und wobei sich die Traverse (214; 214' ) oberhalb des Längsträgers (211; 211' ) und quer zwischen den Armen erstreckt und diese miteinander verbindet,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Rückenstützenplattform

(232; 232' ) über ein Kopfstützengelenk (233; 233' ) ge- lenkig mit einer Kopfstützenplattform (234; 234' ) ver- bunden ist,

DASS die Arme des Aufrichtgestells (212; 212' ) jeweils über ein Koppelgelenk (217.2; 217.2' ) mit einem Kopf- stützen-Lenkhebel (217; 217' ) verbunden sind, welche je- weils über ein weiteres Koppelgelenk (217.1; 217.1' ) mit einem mit der Kopfstützenplattform (234; 234' ) zu ver- bindenden Kopfstützenlagerelement (219; 219' ) verbunden sind.

17. Funktionsbeschlag (210; 210' ) nach Aspekt 16, DADURCH

GEKENNZEICHNET, DASS der Linearantrieb (221; 221' ) an einem Motorbasislager (222; 222' ) am Längsträger (211;

211' ) und an einem Motortraversenlager (23; 23' ) an der

Traverse (14; 14' ) angelenkt ist.

18. Funktionsbeschlag (210; 210' ) nach Aspekt 17, DADURCH

GEKENNZEICHNET, DASS das Motorbasislager (222; 222' ) an der Unterseite oder in der unteren Hälfte der Profilhöhe des Längsträgers (211; 211' ) angeordnet ist. 19. Funktionsbeschlag (210) nach einem der Aspekte 16 bis 18, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das Aufrichtgestell (212) zwei voneinander abspreizende Unterarme und zwei sich an deren Enden anschließende, zueinander parallel ausgerichtete Oberarme (213) umfasst.

20. Funktionsbeschlag (210; 210') nach einem der Aspekte 16 bis 19, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Schwenkwinkel des Lenkerhebels (217; 217') für die Kopfstützenplatt- form (234; 234') durch je wenigstens einen Festanschlag (217.4; 217.4') an den Armen des Aufrichtgestells (212; 212') begrenzt ist.

21. Funktionsbeschlag (210; 210') nach einem der Aspekte 16 bis 20, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Schwenkwinkel des Lenkerhebels (217; 217') für die Kopfstützenplatt- form (234; 234') durch wenigstens einen Festanschlag (217.3; 217.3') am Kopfstützenlagerelement (219; 219') begrenzt ist.

22. Funktionsbeschlag (210) nach einem der Aspekte 20 bis 21, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das Stützelement für die Rückenstützenplattform (232) als ein Rückenstützen- Lenkhebel (216) ausgebildet ist, der über ein Koppelge- lenk (216.2) am Oberarm (213) des Aufrichtgestells (212) und über ein Koppelgelenk (216.1) an einem fest an der Rückenstützenplattform (232) anzubringenden Rückenstüt- zenlagerelement (218) angelenkt ist.

23. Funktionsbeschlag (10) nach Aspekt 22, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Schwenkwinkel des Lenkerhebels (216) für die Rückenstützenplattform (232) durch wenigs- tens einen sich am Oberarm (213) abstützenden Festanschlag (216.4) des Lenkerhebels (216) begrenzt ist.

24. Funktionsbeschlag (210) nach Aspekt 23, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Festanschlag (216.4) durch eine Ausklinkung des Lenkerhebels (216) gebildet ist.

25. Kopf- und Rückenstützeneinheit (230) für ein Bettgestell (200) eines Plattformbetts mit einem Rahmen (250), mit wenigstens: einem Funktionsbeschlag (210) nach einem der Aspekte 22 bis 24, einer über ein Rückenstützengelenk (240) gelenkig mit dem Rahmen (250) zu verbindenden Rückenstützenplattform (232), an der ein Rückenstützenlagerelement (218) für den Rückenstützen-Lenkhebel (216) angebracht ist, und einer über ein Kopfstützengelenk (233) an der Rücken- stützenplattform (232) angelenkten Kopfstützenplattform (234), an der das Kopfstützenlagerelement (219) für den Kopfstützen-Lenkhebel (217) angebracht ist.

26. Kopf- und Rückenstützeneinheit (30) nach Aspekt 25, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Kopfstützenplattform (234) wenigstens zwei parallele Kopfstützenseitenrahmen- elemente (235) und einen Kopfstützenunterzug (236) auf- weist, der diese verbindet und an dem die Kopfstützenla- gerelemente (219) für die Kopfstützen-Lenkhebel (217) angebracht sind, DASS die Rückenstützenplattform (232) wenigstens zwei parallele Rückenstützenseitenrahmenele- mente (237) und einen Rückenstützenunterzug (238) aufweist, der diese verbindet und DASS die Rückenstüt- zenlagerelemente (218) für die Rückenstützen-Lenkhebel

(216) an dem Rückenstützenunterzug (238) der Kopfstüt- zenplattform (234) angebracht sind.

27. Kopf- und Rückenstützeneinheit (30) nach einem der As- pekte 25 oder 26, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Kopf- stützen-Lenkhebel (217) länger ist als der Rückenstüt- zen-Lenkhebel (216) und DASS im abgesenkten Ruhezustand des Aufrichtgestells (212) der in Längsrichtung gemes- sene Abstand xS zwischen den Koppelgelenken (216.1, 217.1) an der Kopfstützenplattform (234) und an der Rü- ckenstützenplattform (232) kleiner ist als der Abstand xA zwischen den Koppelgelenken (216.2, 217.2) auf den

Oberarmen (213) des Aufrichtgestells (212) .

28. Plattformbett, umfassend ein Bettgestell (200) mit einem rechteckigen Rahmen (250) , der zwei parallele Rahmen- seitenteile (251, 252) und diese verbindende Kopf- und Fußrahmenteile (253, 254) umfasst, und mit einer Kopf- und Rückenstützeneinheit (230) nach einem der Aspekte 25 oder 26.

29. Plattformbett nach Aspekt 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (250) wenigstens eine sich in einer Lie- geebene (L) zwischen den Rahmenseitenteilen (252, 254) erstreckende Mittelplattform (255) umfasst.

30. Plattformbett nach Aspekt 28 oder 29, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Rückenstützenplattform (232) über ein Rückenstützengelenk (231) mit der Mittelplattform (255) verbunden ist. 31. Plattformbett nach einem der Aspekte 28 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (50) wenigstens einen sich zwischen den Rahmenseitenteilen (251, 252) erstre- ckenden Querträger (258) aufweist und die Rückenstützen- plattform (232) über ein Rückenstützengelenk (240) mit dem Querträger (258) verbunden ist.

32. Kopf- und Rückenstützeneinheit (230' ) für einen gerahm- ten Lattenrost (200' ) mit einem Rahmen (250' ) , mit we- nigstens : einem Funktionsbeschlag (210' ) nach einem der Aspekte 16 bis 21, einer über ein Rückenstützengelenk (240') gelen- kig mit dem Rahmen (250' ) zu verbindenden Rückenstüt zen- plattform (232' ) und einer über ein Kopfstützengelenk (233') an der Rückenstützenplattform (232') angelenkten

Kopfstützenplattform (234') , die zwei parallel beabstan- dete Kopfstützenseitenrahmenelemente (235' ) umfasst, an welchen jeweils über ein Kopfstützenlagerelement (219' ) ein Kopfstützen-Lenkhebel (217' ) angelenkt ist.

33. Gerahmter Lattenrost (200' ) mit einem rechteckigen Rah- men (250' ) , der zwei parallele Rahmenseitenteile (251' , 252' ) und diese verbindende Kopf- und Fußrahmenteile

(253' , 254' ) umfasst, und mit einer Kopf- und Rücken-

Stützeneinheit (30) nach Aspekt 32.

34. Gerahmter Lattenrost (200' ) nach Aspekt 33, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Rahmen (250' ) eine sich in einer

Liegeebene (L) zwischen den Rahmenseitenteilen (251' , 252' ) erstreckende Mittelplattform (255' ) um-fasst.

Motorisierter Funktionsbeschlag für ein Bettgestell eines Boxspringbetts oder eines Platt- formbetts oder für einen gerahmten Lattenrost

Bezugszeichenliste

100 Bettgestell

10; 10' Funktionsbeschlag

11 Längsträger

11.1 Winkelprofil

11.2 Montagewinkel

12; 12' Aufrichtgesteil

13; 13' Arme

14; 14' Traverse

15 Aufrichtgestell-Basisgelenk

16 Rückenstützen-Lenkhebel

16.1, 16.2 Koppelgelenke

16.4 Festanschlag

17 Kopfstützen-Lenkhebel

17.1, 17.2 Koppelgelenke

18 Rückenstützenlagerelement

19 Kopfstützenlagerelement

20' Rolle

21 Linearantrieb

22 Motorbasislager

23 Motortraversenlager 24 Hubrohr

30; 30' Kopf- und Rückenstützeneinheit

31 Rückenstützengelenk

32 Rückenstütze

33 Kopfstützengelenk

34 Kopfstütze

50 Bettrahmen

52 Kopfrahmenteil

51 Seitenrahmenteil

53 Fußrahmenteil

54 Seitenrahmenteil

55 Mittelplatte

60 Fuß- und Beinstützeneinheit

61 Beinstützen-Basisgelenk

62 Oberschenke!stütze

63 Fuß- und Unterschenkelstützen- gelenk

64 Fuß- und Unterschenkelstütze

65 Gelenk

70 Funktionsbeschlag

71 Längsträger

72 Aufrichtgesteil

74 Traverse

75 Linearantrieb

200, 200' Bettgestell

210, 210' Funktionsbeschlag

211; 211' Längsträger

211.1; 211.1' Winkelprofil

212; 212' Aufrichtgesteil

213 Oberarme

214; 214' Traverse

215; 215' Aufrichtgesteil-Basisgelenk

216; 216' Rückenstützen-Lenkhebel 216.1, 216.2, 216.1', 216.2' KoppeIgelenke

216.4 Festanschlag

217; 217' Kopfstützen-Lenkhebel

217.1, 217.2, 217.1', 127.2' Koppelgelenke

218; 218' Rückenstützenlagerelement

219; 219' Kopfstützenlagerelement

221; 221' Linearantrieb

222; 222' Motorbasislager

223; 223' Motortraversenlager

224; 224' Hubrohr

230; 230' Kopf- und Rückenstützeneinheit

231; 231' Lattenrostseitenrahmen

232; 232' Rückenstützenplattform

233; 233' Kopfstützengelenk

234; 234' Kopfstützenplattform

235; 235' Kopfstützenseitenrahmenele- mente

236 Kopfstützenunterzug

237; 237' Rückenstützenseitenrahmenele- mente

238 Rückenstützenunterzug

240; 240' Rückenstützengelenk

241 vordere Gelenkachse

242 hintere Gelenkachse

243 vorderer Gelenkhebel

244 hinterer Gelenkhebel

250 Bettrahmen

250' Lattenrostrahmen

251, 252; 251', 252' Seitenrahmenteile

253; 253' Kopfrahmenteil

254; 254' Fußrahmenteil

255; 255' Mittelplattform

257, 258; 257', 258' Querträger 260; 260' Fuß- und Beinstützeneinheit

261; 261' Beinstützen-Basisgelenk

262; 262' Oberschenkelstützenplattform

263; 263' Fuß- und Unterschenkelstützen- gelenk

264; 264'' Fuß- und Unterschenkelstützen- plattform

270; 270' Funktionsbeschlag

271; 271' Längsträger 272; 272' Aufrichtgesteil

273; 273' Motorbasislager

274; 274' Traverse

275; 275' Linearantrieb

276, 276' Aufrichtgesteil-Basisgelenk 277, 277' Koppelgelenk

278, 278' Motortraversenlager

279; 279' Fußstützenlagerelement

Claims

Patentansprüche 1. Motorisierter Funktionsbeschlag (10;10';210;210') für ein Bettgestell (100;200;200') eines Boxspringbetts, oder eines Plattformbetts oder für einen gerahmten Lat- tenrostwelches Bettgestell (100; 100';200) einen Bett- rahmen (50;250;250') mit wenigstens einer Mittelplatte (55), einer daran angelenkten Rückenstütze (32) und ei- ner an der Rückenstütze (32) angelenkten Kopfstütze (34) oder welches Bettgestell (200) oder welcher Lat- tenrost (200') zumindest einen Rahmen und eine daran angelenkte Rückenstützenplattform (232; 232')umfasst, die mit einer Kopfstützenplattform (234;234') verbunden ist, mit wenigstens: einem Aufrichtgestell (12; 12';212;212'), das wenigs- tens zwei über wenigstens eine Traverse (14;

14';214;214 ') miteinander verbundene Arme umfasst, einem Linearantrieb (21;221;221') mit einem Hubrohr (24 ; 224 ; 224 ' ) , der mit einem Ende am Aufrichtgestell

(12; 12' ) angelenkt ist und mit einem anderen Ende an einem festen Punkt des Bettgestells (100; 200;200' ) oder des Rahmens ( 50 , 50 ' 250 ; 250 ' ) abstützbar ist; wobei der Funktionsbeschlag (10; 10 ' ; 210 ; 210 ' ) einen auf einer Bettrahmenmittelachse anzuordnenden und mit dem Bettrahmen (50) oder dem Rahmen (250, 250' ) verbind- baren Längsträger ( 11 ; 211 ; 211 ' ) umfasst, an dem das Aufrichtgestell (12; 12 ' : 212 ; 212 ' ) angelenkt ist; wobei das Aufrichtgestell (12; 12 ' ; 212 ; 212 ' ) gabelartig ausgebildet ist und wenigstens einen Unterarm aufweist, der an einem Aufrichtgestell-Basisgelenk ( 15 ; 215 ; 215 ' ) an dem Längsträger (11, 11' ) angelenkt ist, wobei das Aufrichtgestell (12; 12' ; 212 ; 212 ' ) zwei Ober- arme (13; 13' ;213) umfasst, die zueinander beabstandet und zu dem zwischen ihnen angeordneten Längsträger ( 11 : 211 : 211 ' ) beabstandet angeordnet sind, wobei sich die Traverse (14; 14 ' ; 214 ; 214 ' ) oberhalb des

Längsträgers ( 11 ; 211 ; 211 ' ) und quer zwischen den Unter- armen und/oder den Oberarmen (13; 13' ; 213 ; 213 ' ) er- streckt und diese miteinander verbindet, wobei der Linearantrieb ( 21 ; 221 ; 221 ' ) am Längsträger

( 11 ; 211 ; 211 ' ) und an dem Aufrichtgestell (12;

12 ' ; 212 ; 212 ' ) angelenkt ist und bei abgesenktem Auf- richtgestell (12; 12' ; 212;212 ' ) zwischen dem Längsträ- ger ( 11; 211; 211 ' ) und einem der Oberarme ( 13 ; 213 ; 213 ' ) des Aufrichtgestells (12; 12 ' ; 212 ; 212 ' ) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet dass für die Kopfstütze (32) oder die Kopfstützenplatt- form (232;232' ) zwei Kopfstützlagerelemente

( 19 ; 19 ' ; 219 ; 219 ' ) vorgesehen sind, dass das Aufrichtge- stell (12; 12 ' ; 212 ; 212 " ) jeweils über wenigstens einen Kopfstützen-Lenkhebel ( 17 ; 217 : 217 ' ) an einem mit der

Kopfstütze (34) oder der Kopfstützenplattform

(234 ; 234 ' ) zu verbindenden Kopfstützenlagerele- ment ( 19 ; 219 ; 219 " ) angelenkt ist und das Auf richtgesell

(12 ; 12 ' ; 212 ; 212 ' ) wenigstens ein Stützelement zur Ab- stützung der Rückenstütze (32) oder der Rückenstützen- plattform (232; 232' )beim Aufrichten aufweist.

2. Funktionsbeschlag ( 10 ; 10 ' ; 210 ; 210 ' ) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenstütze (32) oder die Rückenstützenplattform (232; 232' ) über ein Kopf- stützengelenk (33; 33' ; 232 ; 232 ' ) gelenkig mit der Kopf- stützenplattform (234; 234' ) oder mit der Kopfstütze

(32) verbunden ist, dass die Arme des Aufrichtgestells (12; 12 ' : 212 ; 212 ' ) jeweils über ein Koppelgelenk (17.2;

17.2 ' ; 217.2 ; 217.2 ' ) mit einem Kopfstützen-Lenkhebel (17; 17 ' ; 217 ; 217 ' ) verbunden sind, welche jeweils über ein weiteres Koppelgelenk (17.1; 17.1' ; 217.1; 217.1 ' ) mit einem Kopfstützenlagerelement (19; 19' ;219;219' ) verbunden sind.

3. Funktionsbeschlag ( 10 ; 10 ' ; 210 ; 210 ' ) nach einem der An-

Sprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwinkel des Lenkerhebels (17) durch wenigstens einen Festanschlag ( 16.4 ; 216.4 ) ) an einem Oberarm (13;

13' ; 213; 213 ' ) begrenzt ist.

4. Funktionsbeschlag (10; ;10';210;210') nach einem der An- sprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwinkel des Lenkerhebels (17) für die Kopfstütze (34) oder die Kopfstützenplattform (34;34') durch we- nigstens einen Festanschlag (16.4;216.4) an den Kopf- stützenlagerelement (19;19') begrenzt ist.

5. Funktionsbeschlag (10;10';10';210;210') nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement für die Rückenstütze (32) oder die Rücken- stützenplattform (232) als ein Rückenstützen-Lenkhebel

(16;216;216') ausgebildet ist, der über ein Koppelge- lenk (16.2;216.2;215.2') an einem Oberarm

(13;13';213:213') des Aufrichtgestells (12;12;212;212') und über ein Koppelgelenk (16.1;216.1;216.1') an einem fest an der Rückenstütze (32) oder der Rückenstütz- plattform (232) anzubringenden Rückenstützenlagerele- ment (18;18';218;218') angelenkt ist.

6. Funktionsbeschlag (10;10';10';210;210') nach Anspruch

5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwinkel des Lenkerhebels (16;16';216;216') für die Rückenstütze (32) oder die Rückenstützenplattform (232;232' ) durch wenigstens einen sich an einem Oberarm

(13;13';213;213') abstützenden Festanschlag (16.4) des Lenkerhebels (16,16';216;216') begrenzt ist.

7. Funktionsbeschlag (10;10';10';210;210') nach An-spruch

6, dadurch gekennzeichnet, dass der Festanschlag

(16.4;216.4;216.4') durch eine Ausklinkung des Lenker- hebels (16;216;216') gebildet ist)

8. Funktionsbeschlag (10) für ein Bettgestell eines Box- springbetts nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement für die Rücken- stütze (32) durch wenigstens eine Rolle (20' ) gebildet ist, die wenigstens teilweise über das Aufrichtgestell (12' ) aufragt.

9. Funktionsbeschlag (10' ) nach Anspruch 8, dadurch ge- kennzeichnet, dass an jedem Oberarm (13' ) ein Paar von Rollen (20' ) angeordnet ist.

10. Kopf- und Rückenstützeneinheit ( 30 ; 230 ; 230 ' ) für ein

Bettgestell (100) eines Boxspringbetts, welches Bettge- stell (100) einen Bettrahmen (50) mit wenigstens einer Mittelplatte (55) umfasst oder für ein Plattformbett mit einem Bettrahmen (250) , mit wenigstens: einem Funktionsbeschlag (10;210) nach einem der Ansprü- che 1 bis 7, einer gelenkig mit der Mittelplatte (55) oder einer über ein Rückenstützgelenk (240) gelenkig mit dem Bett- rahmen (250) zu verbindenden Rückenstütze (32) oder Rü- ckenstüt zenplattf orm (232 ; 232' ) , an der das Rückenstüt- zenlagerelement (18 ; 218 : 218 ' ) angebracht ist, und einer an der Rückenstütze (32) oder der Rückenstüt zen- plattform (232;232') angelenkten Kopfstütze (34) oder Kopfstützenplattform (234;234^') , an der das Kopfstüt- zenlagerelement (19 ; 219 ; 219 ' ) angebracht ist.

11. Kopf- und Rückenstützeneinheit (30 ; 230 ; 230 " ) nach An- " spruch 10, dadurch gekennzeichnet , dass der Kopfstützen-Lenkhebel ( 17 ; 217 ; 217 ' ) länger ist als der Rückenstützen-Lenkhebel (16: 216; 216 ' ) und dass im abgesenkten Ruhezustand des Auf richt-gestells

( 12 ; 212 ; 212 ' ) der in Längsrichtung gemessene Abstand xS zwischen den Koppelgelenken (16.1,

17.1;216.1;216.1';217.1;217.1') an der Kopfstütze (34) und an der Rückenstütze (32) oder der Kopfstützplatt- form (234;234') kleiner ist als der Abstand xA zwischen den Koppelgelenken (16.2,

17.2 ; 216.2 ; 216.2 ' ; 217.2 ; 217.2 ' ) auf den Oberarmen (13;

13 ' ; 213 ; 213 ' ) des Aufrichtgestells ( 12 ; 212 ; 212 ' ) .

12. Kopf- und Rückenstützeneinheit (30') für ein Bettge- stell (100') eines Boxspringbetts, welches Bettgestell (100') einen Bettrahmen (50) mit wenigstens einer Mit- telplatte (55) umfasst, mit wenigstens: einem Funktionsbeschlag (10' ) nach einem der Ansprüche

7 oder 8 ; einer gelenkig mit der Mittelplatte (55) zu verbinden- den Rückenstütze (32) , und einer an der Rückenstütze (32) angelenkten Kopfstütze

(34) , an der das Kopfstützenlagerelement (19) ange- bracht ist, wobei die wenigstens eine Rolle (20' ) in der abgesenk- ten Ruhestellung des Aufrichtgestells (12' ) keinen Kon- takt zu der Rückseite der Rückenstütze (32) hat und in einer Zwischenstellung, bei der die Kopfstütze um we- nigstens 15° in Bezug auf eine durch eine Oberkante der Mittelplatte (55) gebildete Liegeebene (L) geneigt ist, an der Rückseite der Rückenstütze (32) anliegt.

13. Kopf- und Rückenstützeneinheit (30; 30 ' ; 230 ; 230 ' ) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass Rückenstützengelenk (31) und das Kopfstützengelenk (33) jeweils durch wenigstens zwei beabstandete Schar- niere mit gemeinsamer Schwenkachse gebildet sind.

14. Boxspringbett umfassend ein Bettgestell (100; 100') mit einem rechteckigen Bettrahmen (50), der zwei parallele Rahmenseitenteile (51, 52) diese verbindende Kopf- und Fußrahmenteile (51, 53), sowie wenigstens eine sich in einer Liegeebene (L) zwischen den Rahmenseitenteilen (52, 54) erstreckende Mittelplatte (55); umfasst, und mit einer Kopf- und Rückenstützeneinheit (30; 30') nach einem der Ansprüche 9 bis 13, wobei die Rückenstütze (32) über ein Rückenstützengelenk (31) mit der Mittel- platte (55) verbunden ist.

15. Plattformbett, umfassend ein Bettgestell (200) mit ei- nem rechteckigen Rahmen (250), der zwei parallele Rah- menseitenteile (251, 252) und diese verbindende Kopf- und Fußrahmenteile (253, 254) umfasst, und mit einer Kopf- und Rückenstützeneinheit (30; 30';230) nach einem der Ansprüche 9 oder lo.

16. Plattformbett nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (250) wenigstens eine sich in einer Liegeebene (L) zwischen den Rahmenseitenteilen (252, 254) erstreckende Mittelplattform (255) umfasst.

17. Plattformbett nach einem der Ansprüche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenstützenplattform (232) über ein Rückenstützengelenk (231) mit der Mit- telplattform (255) verbunden ist.

18. Plattformbett nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (250) wenigstens einen sich zwischen den Rahmenseitenteilen (251, 252) erstreckenden Querträger (258) aufweist und die Rückenstützenplattform (232) über ein Rückenstütz- enge-lenk (240) mit dem Querträger (258) verbunden ist. 19. Gerahmter Lattenrost (200') mit einem rechteckigen Rah- men (250'), der zwei parallele Rahmenseitenteile (251', 252') und diese verbindende Kopf- und Fußrahmen-teile (253', 254') umfasst, und mit einer Kopf- und Rücken- stützeneinheit (30;230) nach Anspruch 9. 20. Gerahmter Lattenrost (200') nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (250') eine sich in ei- ner Liegeebene (L) zwischen den Rahmenseitenteilen (251', 252') erstreckende Mittelplattform (255') um- fasst.