WO2013164056A1

WO2013164056A1 - Verstellmechanik eines karosseriebauteils

Info

Publication number: WO2013164056A1
Application number: PCT/EP2013/000989
Authority: WO
Inventors: Dominik HÖLZEL; Christian Lipovsky; Thomas Ripa
Original assignee: Webasto SE
Current assignee: Webasto SE
Priority date: 2012-04-30
Filing date: 2013-04-03
Publication date: 2013-11-07
Anticipated expiration: 2014-10-30
Also published as: DE102012008839A1

Description

Verstellmechanik eines Karosseriebauteils

Die Erfindung betrifft eine Verstellmechanik zum Erzeugen von Schwenkbewegungen und Verschiebebewegungen eines Karosseriebauteils, insbesondere eines Schiebedachdeckels, mit einem Steuerhebel, der mit dem Karosseriebauteil schwenkbar verbunden ist, und mit einer Antriebseinrichtung, die den Steuerhe- bei lagert und zum Bewegen des Karosseriebauteils verstellt.

Aus der DE 1 933 991 A1 ist eine gattungsgemäße Verstellmechanik eines Deckels eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches bekannt geworden. Ein Ausstelloder Steuerhebel ist einerseits an der Unterseite des Deckels angelenkt und an- dererseits an einem an einer Dachführung längs verschiebbar gelagerten Antriebsschlitten um eine feste Schwenkachse verschwenkbar gelagert. Eine Verlängerung des Steuerhebels ist an einer dachfesten Kulissenführung geführt, die die Ausstellbewegung des Steuerhebels zum Anheben und Absenken des Hinterrandes des Deckels bei einer Längsverlagerung des Antriebsschlittens steuert. Die Kulissenführung erfordert eine große Bauhöhe, da sie den Steuerhebel über den gesamten Ausstellhub führt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine eingangs genannte Verstellmechanik zu schaffen, die bei einfachem Aufbau hinsichtlich ihrer Funktionalität verbessert ist. Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Verstellmechanik erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Antriebseinrichtung einen verschiebbaren Antriebsschlitten aufweist, an dem der Steuerhebel mittels zumindest zweier Steuereinheiten verstellbar gelagert ist, und dass der Steuerhebel bei einer Verschiebebewegung des Antriebsschlittens bewegbar oder verstellbar ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Mit der erfindungsgemäßen Verstellmechanik wird eine einfache Lagerung und Verstellung des Karosseriebauteils bereit gestellt, wobei der das Karosseriebauteil abstützende Steuerhebel bei allen Bewegungen und in allen Stellungen am Antriebsschlitten über die zumindest zwei Steuereinheiten sicher geführt und gelagert ist. Bei einer Verschiebebewegung des Antriebsschlittens wird in Abhängigkeit der Stellung des Karosseriebauteils der Steuerhebel einerseits relativ zum Antriebsschlitten verschwenkt, wobei hierunter auch eine Schwenk-Schiebe-

Bewegung zu verstehen ist, wie auch andererseits gemeinsam mit dem Antriebsschlitten bewegt, wobei er relativ zum Antriebsschlitten festgelegt sein kann. Bei seiner Schwenkbewegung verschwenkt der Steuerhebel auch an seiner Anlen- kung gegenüber dem Karosseriebauteil.

Grundsätzlich ist die Abstützung über zwei Steuereinheiten ausreichend, so dass insbesondere auf eine weitere Ansteuerung des Steuerhebels über ein ansonsten an einem benachbarten Bauteil anzuordnenden Steuerteil verzichtet werden kann. Insbesondere ist ausschließlich der Steuerhebel zum Übertragen der Schwenkbewegung und einer Längsverschiebebewegung auf das Karosseriebauteil vorgesehen und mit dem Karosseriebauteil schwenkbar verbunden, wobei der Steuerhebel an dem Karosseriebauteil mittels einer daran ortsfesten oder verschiebbaren Schwenkachse gelagert ist. Somit kann auf eine längliche Kulissen- führung an der Unterseite des Karosseriebauteils zwischen dem Steuerhebel und einem davon abgelegenen Schwenklager des Karosseriebauteils verzichtet werden. Über eine solche Kulissenführung wird bei aus dem Stand der Technik bekannten Lagermechaniken das Ausstellen eines Schiebedachdeckels gesteuert.

Ein Karosseriebauteil ist insbesondere ein verstellbarer Deckel eines Fahrzeuges wie eines PKWs oder eines Busses, der am Fahrzeugdach aus einer Dachöffnung anhebbar oder an seinem Hinterrand ausschwenkbar wie auch absenkbar oder an seinem Hinterrand nach unten schwenkbar ist und in der abgesenkten Stellung in Längsrichtung oder auch in Querrichtung unter der Dachfläche verfahrbar ist. Ein an sich bekanntes Schiebe-Hebe-Dach weist einen solchen Deckel auf. Ein solches Karosseriebauteil kann aber auch eine bewegbare Seitenscheibe oder Heckscheibe oder dergleichen sein. Als Steuereinheit wird jede Kombination von zumindest zwei Eingriffsbauteilen bezeichnet, die in einem gegenseitigen Eingriff Steuerbewegungen und Kräfte zwischen beteiligten Bauteilen oder Lagerbauteilen übertragen können. Die zumindest zwei Eingriffsbauteile können über Gleitführungen oder über Schwenklager oder dergleichen mit gegebenenfalls zusätzlichen Führungsmitteln miteinan- der in Eingriff sein. In besonders bevorzugter Gestaltung ist vorgesehen, dass jede Steuereinheit eine Führung und ein an der Führung verschiebbar aufgenommenes Gleitelement aufweist, wobei die Führung wahlweise am Antriebsschlitten oder an dem Steuerhebel vorgesehen ist und das Gleitelement am zugeordneten Steuerhebel bzw. Antriebsschlitten angeordnet ist. Somit kann ab- hängig von den räumlichen Verhältnissen eine stets optimale Paarung gewählt werden. Als Gleitelement wird jedes an einer Führung verschiebbare Element bezeichnet, z. B. ein Zapfen oder Nocken oder ein Kunststoffgleiter, und kann auch ein mittels Rollen gelagerter Schlitten oder dergleichen sein. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass in einer Ausgangs- oder Schließstellung des Karosseriebauteils wie auch in zumindest einer Schwenkstellung eine Steuereinheit unter einem Rand oder Hinterrand des Karosseriebauteils angeordnet ist und das Gleitelement der Steuereinheit eine zent- rale Schwenkachse des Steuerhebels am Antriebsschlitten bildet. Der Steuerhebel schwenkt demnach in seinem Bewegungsablauf während der Ausstellbewegung und der Absenkbewegung um den Rand einer Öffnung eines angrenzenden Karosseriebauteils bzw. um den Rand einer Dachöffnung und um eine gegebe- nenfalls daran angebrachte Dichtung.

Zweckmäßigerweise ist in einer ersten Stellung des Karosseriebauteils, insbesondere in der Ausgangs- oder Schließstellung des Karosseriebauteils, eine erste Steuereinheit benachbart zu einem am Karosseriebauteil unterseitig vor dessen Rand angeordneten Schwenklager des Steuerhebels aktiv. Als aktiv wird der gegenseitige Steuereingriff der zwei einander zugeordneten Eingriffsbauteile einer Steuereinheit bezeichnet, wohingegen die Steuereinheit inaktiv ist, wenn die beiden Eingriffsbauteile ohne gegenseitigen Steuereingriff sind, beispielsweise wenn das Gleitelement aus der zugeordneten Führung ausgetreten ist. Des weiteren stellt eine bzw. die zentrale zweite Steuereinheit eine mittlere Abstützung des Steuerhebels im Bereich unterhalb des Randes bereit und eine dritte Steuereinheit ist an einem insbesondere außerhalb des Karosseriebauteils angeordneten und bezüglich der zweiten Steuereinheit gegenüberliegenden Ende des Steuerhebels aktiv. Bei einem Deckel eines üblichen Schiebe-Hebe-Daches ist dem- nach die erste Steuereinheit dem Vorderabschnitt des Steuerhebels, die zweite Steuereinheit dem Mittelabschnitt und die dritte Steuereinheit dem Hinterabschnitt des Steuerhebels zugeordnet. Durch die aktive vordere und hintere bzw. erste und dritte Steuereinheit erhält der Steuerhebel eine große Abstützbasis, die das geschlossene Karosseriebauteil bzw. den Deckel sicher verriegelt hält und auf den Deckel einwirkende Kräfte zuverlässig abstützen kann. Wenn die erste vordere Steuereinheit nahe an der Schwenklagerung des Steuerhebels am Karosseriebauteil bzw. Deckel angeordnet ist, erfolgt die Krafteinleitung und Kraftabstüt- zung auf direktem Weg über den Antriebsschlitten in dessen karosserieseitige oder dachseitige Führung oder Abstützung. Die mittlere oder zentrale Steuerein- heit bzw. deren Gleitelement bietet eine zusätzlich Abstützung, könnte aber in dieser Stellung auch inaktiv sein. Bevorzugt sind in einer zweiten Stellung des Karosseriebauteils, insbesondere einer Ausschwenkstellung, zumindest die zentrale zweite Steuereinheit und die dritte Steuereinheit, die unter einem angrenzenden Bauteil oder Dachteil ist, aktiv, wohingegen die erste Steuereinheit inaktiv ist. Der Steuerhebel ist im Bereich der ersten Steuereinheit angehoben und das Gleitelement ist außer Eingriff von seiner Führung. Der Steuerhebel ist jedoch über die mittlere Steuereinheit und die hintere Steuereinheit an dem Antriebsschlitten sicher abgestützt.

Zweckmäßigerweise sind in einer dritten Stellung des Karosseriebauteils, insbe- sondere einer verschwenkten Absenkstellung, zumindest die erste Steuereinheit und die zentrale zweite Steuereinheit aktiv und die dritte Steuereinheit ist inaktiv. In dieser Stellung, die wie die Ausschwenkstellung üblicherweise keine dauerhaft eingestellte Stellung ist, ist die zweifache Abstützung ebenfalls ausreichend. Besonders vorteilhaft ist, dass beim Verstellen des Karosseriebauteils zwischen seiner ersten Stellung, insbesondere seiner Ausgangs- oder Schließstellung, und seiner zweiten Stellung, insbesondere seiner Ausschwenkstellung, bzw. seiner dritten Stellung, insbesondere seiner verschwenkten Absenkstellung, und der zugehörigen Übergabestellungen des Steuerhebels relativ zum Antriebsschlitten in den jeweiligen Übergangsbereichen die drei Steuereinheiten zwischen dem Antriebsschlitten und dem Steuerhebel aktiv sind. Damit ist auch bei unerwartet großen Belastungen während diesem Verstellvorgang des Karosseriebauteils eine sichere Abstützung gewährleistet. Bei einer derartigen Gestaltung der Verstellmechanik kann die Führung oder Führungskulisse der ersten Steuereinheit und der dritten Steuereinheit in Schwenkrichtung des Karosseriebauteils bzw. in vertikaler oder Z-Richtung des Deckels jeweils eine geringe Bauhöhe aufweisen, die dem jeweils erforderlichen Führungsweg bei aktiver erster und dritter Steuereinheit angepasst ist. Die Bauhöhe kann dadurch vorteilhaft reduziert sein gegenüber einer Gestaltung, bei der nur eine vordere oder nur eine hintere Steuereinheit vorgesehen ist, deren Führung eine dementsprechend verlängerte Führungslänge und auch Führungshöhe aufweisen müsste, um die Abstützung in der ausgeschwenkten wie auch in der ab- gesenkten Stellung gewährleisten zu können. Die Bauhöhe ist demnach erfindungsgemäß gegenüber dem Stand der Technik deutlich reduziert, beispielsweise in etwa auf die halbe Höhe, wodurch der Bauraumbedarf in vertikaler oder Z- Richtung erheblich reduziert ist.

Grundsätzlich kann eine Festlegung der Verstellmechanik bzw. der Baueinheit aus Antriebsschlitten und Steuerhebel in Längsverstellrichtung oder X-Richtung über eine Blockierung des Antriebsschlittens erfolgen, z. B. über einen Antriebsmotor, der mittels eines Antriebskabels mit dem Antriebsschlitten verbunden ist. Zumindest eine der Steuereinheiten ist in diesem Fall derart gebildet, dass sie die Verriegelung auf den Steuerhebel und damit auf das Karosseriebauteil bzw. den Deckel überträgt. In bevorzugter Gestaltung ist vorgesehen, dass in einer bzw. der dritten Stellung des Karosseriebauteils, insbesondere einer verschwenkten Absenkstellung, die erste Steuereinheit bzw. deren erstes Gleitelement den Steu- erhebel am Antriebsschlitten in Bewegungsrichtung des Antriebsschlittens bzw. in Längsrichtung verriegelt hält. Damit wird die Längsverriegelung auf den Steuerhebel nahe seiner Schwenklagerung am Karosseriebauteil bzw. Deckel eingeleitet. Jedoch kann grundsätzlich jede Steuereinheit diese Verriegelungsfunktion übernehmen.

Zweckmäßigerweise hält ein Verriegelungsgleiter des Steuerhebels den Steuerhebel relativ zu einem eine Längsführung des Antriebsschlittens enthaltenden fahrzeugfesten Bauteil in jeder Stellung des Karosseriebauteils mit Ausnahme einer bzw. der dritten Stellung des Karosseriebauteils, insbesondere einer ver- schwenkten Absenkstellung, verriegelt. In dieser Absenkstellung kann der Steuerhebel mit dem Karosseriebauteil längs verlagert werden und ist folglich nicht in Längsverstellrichtung oder X-Richtung blockiert.

In bevorzugter Gestaltung ist der Verriegelungsgleiter dem dritten Gleiter benach- bart und insbesondere diesem bezüglich des Steuerhebels gegenüber liegend angeordnet. Damit ist der Verriegelungsgleiter an dem sich unter einem angrenzenden Karosseriebauteil oder Dachteil befindlichen Ende des Steuerhebels angeordnet. Bei einem Deckel eines Schiebe-Hebe-Daches ist dies das Hinterende des Steuerhebels. Eine Abstützung des Verriegelungsgleiters kann an einem fahrzeugfesten Bauteil unter der Dachfläche erfolgen.

Besonders bevorzugt ist eine Gestaltung, wonach der Verriegelungsgleiter in ei- ner Vertikalkulisse bewegbar aufgenommen und in Bewegungsrichtung des Antriebsschlittens bzw. in Längsrichtung in dieser Vertikalkulisse festgelegt ist und die Vertikalkulisse an dem seinem Schwenklager gegenüberliegenden Ende oder Hinterende des Steuerhebels und von dem Karosseriebauteil oder Deckel entfernt angeordnet ist.

Zweckmäßigerweise ist das abgesenkte Karosseriebauteil mittels des Antriebsschlittens in eine von seiner Ausgangs- oder Schließstellung entfernte Öffnungsstellung verschiebbar. Dabei ist der Verriegelungsgleiter des Steuerhebels an einer Längsführung geführt, die sich entfernt von dem in Schließstellung angeord- neten Karosseriebauteil über den Verschiebeweg erstreckt, und in dieser Längsführung ist der Verriegelungsgleiter senkrecht zur Längsrichtung bzw. in vertikaler oder Z-Richtung festgelegt. Damit verhindert der Verriegelungsgleiter ein Verschwenken des Steuerhebels. Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass die Vertikalkulisse und die

Längsführung in einem Bauteil aufgenommen sind, das ab der Position des Verriegelungsgleiters bei in Ausgangs- oder Schließstellung angeordnetem Karosseriebauteil nach oben über die Führung des Antriebsschlittens hinausragt. Der für dieses Bauteil oder Führungsbauteil benötigte Bauraum steht insbesondere bei einem Schiebe-Hebe-Dach unter der Dachhaut oder Dachfläche zur Verfügung. Ein Bereich seitlich neben dem Karosseriebauteil oder Deckel und oberhalb der Längsführung des Antriebsschlittens bleibt somit frei von diesem Bauteil oder Führungsbauteil. Des weiteren kann eine Wasserrinne vorgesehen sein, die die beiden Steuerhebel der sich randseitig am Karosseriebauteil gegenüberliegenden zwei Lagereinrichtungen der Verstellmechanik fest verbindet und den dazwischen liegenden Rand des Karosseriebauteils oder Hinterrand des Deckels stets untergreift. Die Wasserrinne kann bevorzugt einstückig mit den Steuerhebeln, insbesondere aus Kunststoff, gebildet sein. Durch die Verbindung mittels der Wasserrinne erhalten die beiden Steuerhebel eine erhöhte Verwindungssteifigkeit, so dass sie ihre übereinstimmenden Stellungen beidseits des Karosseriebauteils bzw. Deckels stets beibehalten. Insbesondere bietet die Wasserrinne auch eine seitliche AbStützung der beiden Steuerhebel bzw. deren Abstützung in Querrichtung am Fahrzeugdach. Die Wasserrinne wird mittels der Steuerhebel stets unter dem Hinterrand des Deckels gehalten und bewegt sich beim Verschwenken der Steuerhebel während des Auf- und Abschwenkens des Hinterrandes des Deckels mit diesen um die Dichtung am hinteren Rand der Dachöffnung, die gleichsam eine virtuelle Schwenkmittelachse darstellt. Dabei behält die Wasserrinne ihre Funktion zum Wassersammeln und seitlichen Wasserableiten.

Zweckmäßigerweise weist das Karosseriebauteil eine zum Steuerhebel gegen- über liegende Schwenkachse auf, die an einem Gleitelement ortsfest angeordnet ist, das an einer zur Längsführung des Antriebsschlittens parallelen Längsführung verschiebbar gelagert ist. Bei einem Deckel eines Schiebe-Hebe-Daches ist die Schwenkachse am Vorderrand des Deckels angeordnet und von einer Lagerachse gebildet, die in oder an einem vorderen Gleiter schwenkbar aufgenommen ist.

Das Karosseriebauteil ist demnach bevorzugt ein Deckel eines Schiebe-Hebe- Daches, der an seitlichen Rahmenschenkeln einer Rahmenanordnung mittels sich gegenüberliegender vorderer Lagereinrichtungen und hinterer Lagereinrichtungen der Verstellmechanik bewegbar gelagert ist und der Antriebsschlitten der hinteren Lagereinrichtung ist an einer Längsführung am Rahmenschenkel längs verfahrbar.

In bevorzugter Gestaltung weist eine X-Z-Verriegelungseinheit für den Steuerhebel ein eine Führungskulisse enthaltendes Kunststoffprofil auf, das vorderseitig am Hinterende des Steuerhebels bei geschlossenem, ausgestelltem oder abgesenktem Deckel und damit entfernt vom Hinterrand des Deckels beginnt und sich über den Bewegungsweg des Antriebsschlittens bei abgesenktem Deckel erstreckt. Ein Vorteil dieser Gestaltung liegt darin, dass die Einheit aus Antriebsschlitten und Steuerhebel einwärts des Kunststoffprofils, d. h. entlang der der Mitte des Deckels oder Fahrzeugdaches zugewendeten Innenseite des Kunststoffprofils, verfahrbar ist und insbesondere der Steuerhebel zum Kunststoffprofil benachbart ist.

Aufgrund der beschriebenen Maßnahmen und Gestaltungen kann der Steuerhebel bei geringem Gewicht und geringem Materialeinsatz dennoch ausreichend steif und belastungsfest gebaut werden. Die Baueinheit aus Steuerhebel und Antriebsschlitten weist nur diese zwei bewegbaren Bauteile auf, ist demnach sehr einfach und betriebssicher aufgebaut. Der erforderliche Bauraum ist insbesondere in Y- und Z-Richtung sehr gering. Das Fahrzeugdach kann eine Querversteifung aufweisen, die unter einem Rand des geschlossenen Karosseriebauteils bzw. einem Hinterrand des Deckels angeordnet ist und über deren seitlicher Anbindung an einer das Karosseriebauteil bzw. den Deckel lagernden Rahmenanordnung oder an einem Dachrahmen die hintere Lagereinrichtung in Schließstellung des Karosseriebauteils bzw. des De- ckels angeordnet ist. Damit kann in vorteilhafter Weise das Gewicht des Karosseriebauteils bzw. das Deckelgewicht bei geschlossenem, ausgestelltem oder abgesenktem Deckel von der hinteren Lagereinrichtung auf kurzem Weg über die seitliche Befestigung der Querversteifung in eine feste Dachstruktur abgeleitet werden.

Die erfindungsgemäße Verstellmechanik kann jeweils an den beiden Außenrändern eines Karosseriebauteils bzw. des Deckels beidseits der Dachöffnung vorgesehen sein. Grundsätzlich kann auch nur eine zentrale Verstellmechanik zum Verstellen des Karosseriebauteils bzw. des Deckels vorgesehen sein.

Die Erfindung wird auch durch ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem Deckel und einer den Deckel bewegbar lagernden Verstellmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 19 gelöst. Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Lager- oder Verstellmechanik unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 in einer perspektivischen Draufsicht ein Fahrzeug mit einem öffnungsfähigen Fahrzeugdach in Gestalt eines Schiebe-Hebe-Daches mit einem in Schließstellung angeordneten Deckel; in einer räumlichen Ansicht eine hintere Lagermechanik einer Verstellmechanik des Deckels mit einer Wasserrinne;

Fig. 3a in einer Längsschnittansicht das Schiebe-Hebe-Dach mit dem an seinem Hinterrand ausgestellten Deckel;

Fig. 3b in einer Längsschnittansicht gemäß Fig. 3a das Schiebe-Hebe-Dach mit dem in Schließstellung in der Dachöffnung angeordneten Deckel; Fig. 3c in einer Längsschnittansicht gemäß Fig. 3a das Schiebe-Hebedach mit dem abgesenkten und teilweise unter eine hintere Dachfläche verfahrenen Deckel; in einer räumlichen Ansicht das Fahrzeugdach mit seitlichen Rahmenschenkeln einer Rahmenanordnung im Bereich des Hinterran des des Deckels; in einer Seitenaußenansicht im Teilschnitt die hintere Lagermech nik bei ausgestelltem Deckel gemäß Fig. 3a; in einer Seitenaußenansicht im Teilschnitt die hintere Lagermech nik bei geschlossenem Deckel gemäß Fig. 3b; in einer Seitenaußenansicht im Teilschnitt die hintere Lagermechanik bei abgesenktem und nach hinten verlagertem Deckel gemäß Fig. 3c; in einer Seiteninnenansicht im Teilschnitt die hintere Lagermechanik in einer Stellung entsprechend Fig. 5a; in einer Seiteninnenansicht im Teilschnitt die hintere Lagermechanik in einer Stellung entsprechend Fig. 5b; in einer Seiteninnenansicht im Teilschnitt die hintere Lagermechanik in einer Stellung entsprechend Fig. 5c; in einer Draufsicht die linke Seite des Daches mit der vorderen und der hinteren Lagermechanik des Deckels bei geschlossenem Deckel; in einer Draufsicht die linke Seite der Rahmenanordnung bei abgesenktem und gegenüber Fig. 7 nach hinten verlagertem Deckel; in einer räumlichen Ansicht die hintere Lagermechanik am linken hinteren Eckbereich des Deckels mit einer Wasserrinne und einem zugeordneten Wasserauffangbereich; in einer Querschnittsansicht die Wasserrinne mit dem Wasserauffangbereich entlang der Schnittlinie A - A in Fig. 9; in einer geschnittenen räumlichen Ansicht einen linken Rahmenschenkel der Rahmenanordnung des Schiebe-Hebe-Daches mit einer Metallschiene für ein Antriebskabel und einer Kunststoffschiene mit Führungs- und Steuerbahnen für die hintere Lagermechanik; Fig. 11b in einer Querschnittsansicht den linken Rahmenschenkel der Fig. 11a; in einer räumlichen Ansicht den linken vorderen Eckbereich des eine vordere Wasserrinne aufweisenden Deckels und den Vorderabschnitt des linken Rahmenschenkels mit einem Wasserkanal;

Fig. 13 in einer Querschnittsansicht entlang der Schnittlinie B - B in Fig. 12 den Deckel mit seiner vorderen Lagerung am Rahmenschenkel und der Wasserrinne, die sich bis an den Wasserkanal erstreckt; und

Fig. 14 in einer Längsschnittsansicht entlang der Schnittlinie C - C in Fig.

12 den Deckel mit seiner die Dachhaut untergreifenden Wasserrinne.

Ein Fahrzeug 1 wie z. B. ein Personenkraftwagen weist ein Fahrzeugdach 2 mit einer Dachöffnung 3 auf, die von einem Deckel 4 eines Schiebe-Hebe-Daches 5 wahlweise verschließbar oder zumindest teilweise freilegbar ist. Der Deckel 4 ist hierfür mittels einer Verstellmechanik verstellbar zwischen einer Schließstellung, in der er in der Dachöffnung 3 bündig zur Dachhaut 6 oder einem angrenzenden Dachbauteil angeordnet ist (Fig. 1 und Fig. 3b), einer Lüfterstellung, in der er an seinem Hinterrand 7 angehoben ist (siehe Fig. 3a), und einer Offenstellung (siehe Fig. 3c), in der er an seinem Hinterrand 7 abgesenkt ist und zumindest teilweise nach hinten unter die angrenzende Dachhaut 6 bzw. ein angrenzendes Dachbau- teil verlagert ist. Der Deckel 4 stellt allgemein ein Beispiel eines Karosseriebauteils dar, dass mittels einer erfindungsgemäßen Verstellmechanik oder Lagereinrichtung verstellbar ist.

Das in Fig. 1 eingezeichnete dreidimensionale Fahrzeug-Koordinatensystem stellt die in der Beschreibung verwendeten Achsen- und Richtungsbezeichnungen wie z. B.„vorne" und„hinten" dar. Das Schiebe-Hebedach 5 ist als Baueinheit mit einer Rahmenanordnung 8 gebildet, die beidseits der Dachöffnung 3 jeweils als Rahmenlängsteil einen Rahmenschenkel 9 sowie ein vorderes Rahmenquerteil 10 und ein hinteres Rahmenquerteil 11 (siehe Fig. 4) zur Verbindung der beiden Rahmenschenkel 9 aufweist. Weitere Rahmenteile können bedarfsweise vorgesehen sein, z. B. zur Verstärkung oder Aussteifung der Rahmenanordnung 8. Das Schiebe-Hebedach 5 ist mit seiner Rahmenanordnung 8 am Fahrzeugdach 2 bzw. einer Dach- oder Karosseriestruktur in üblicher Weise fest angebracht. Der Deckel 4, z. B. ein Glasdeckel, ist im Bereich seines Vorderrandes 12 beidseits mittels einer jeweiligen vorderen Deckelmechanik oder Lagereinrichtung 13 an einer vorderen Längsführung 14 verschiebbar gelagert, die am Rahmenschenkel 9 angeordnet und z. B. als sich einwärts zur Deckel- oder Dachmitte oder dem gegenüberliegenden rechtsseitigen Rahmenschenkel hin öffnende z. B. nutförmige Gleitbahn gebildet ist (siehe z. B. Fig. 13). Weiterhin ist der Deckel 4 im Bereich seines Hinterrandes 7 beidseits mittels einer jeweiligen hinteren Deckelmechanik oder Lagereinrichtung 15 an einer hinteren Längsführung 16 verschiebbar gelagert, die am Rahmenschenkel 9 angeordnet oder daran gebildet ist. Die beiden Rahmenschenkel 9 wie auch die Längsführungen 14 und 16 er- strecken sich am Fahrzeugdach 2 beidseits der Dachöffnung 3 in Dachlängsrichtung entlang der Seitenränder 17 der Dachöffnung 3 und insbesondere die hinteren Längsführungen 16 in deren Verlängerung nach hinten unter die Dachhaut 6 oder ein anderes angrenzendes Dachteil. Die Längsführungen 14 und 16 können statt mit nutförmigen Gleitbahnen auch mit andersartig gestalteten Gleitbahnen wie z. B mit stegförmigen Führungen oder Kulissen gebildet sein.

Eine Antriebseinrichtung zum motorischen Verstellen des Deckels 4 weist einen insbesondere am vorderen Rahmenquerteil 10 angebrachten Antriebsmotor 18 sowie ein jeweiliges Antriebskabel 19 auf (Fig. 12), das den Antriebsmotor 18 mit der jeweiligen hinteren Lagereinrichtung 15 verbindet und entlang dem Rahmenschenkel 9 geführt ist. Der Antriebsmotor kann jedoch auch an einem hinteren Rahmenquerteil oder am Fahrzeugdach oder einem anderen dachseitigen Bauteil gelagert sein und die Antriebskabel können über Kabelführungen oder Kabelroh- re an die Rahmenschenkel 9 geführt sein. Demnach ist das vordere Rahmenquerteil 10 zur Antriebsmotorlagerung nicht in jedem Fall erforderlich und kann auch entfallen. Der Deckel 4 weist eine vordere Wasserrinne 20 (siehe Fig. 3, 12, 13 und 14) auf, die sich am Vorderrand 12 des Deckels 4 über die Deckelbreite erstreckt und den Vorderrand 12 derart untergreift, dass Wasser, das durch einen Spalt 21 zwischen dem Deckel 4 und einem die Dachöffnung 3 umgebenden Rand 22 der Dachhaut 6 an einer Dichtung 23 vorbei eingedrungen ist, von der Wasserrinne 20 aufgefangen wird und seitlich in einen Wasserkanal 24 abgeleitet wird. Die

Dichtung 23 ist beispielsweise an einem vertikalen Flanschteil 25 am Rand 22 der Dachhaut 6 befestigt (siehe Fig. 12 bis 14), kann jedoch alternativ auch am Deckelrand befestigt sein, so dass sich der Spalt 21 in diesem Fall zwischen der Dichtung 23 und dem Rand 22 der Dachhaut 6 befindet.

Die Wasserrinne 20 ist mit dem Deckel 4 fest verbunden und im Bereich des Vorderrandes 12 des Deckels 4 z. B. an der Unterseite 26 des Deckels 4 angeklebt oder mittels einer An- oder Umschäumung 27, die nur am oder unter dem Vorderrand 12 oder am Deckelrand umlaufend gebildet ist, angebracht oder integriert. Die Wasserrinne 20 enthält einen seitlichen Randabschnitt 28, der sich über eine Kanalinnenwand 29 bis in oder über den Wasserkanal 24 erstreckt, so dass Wasser aus der Wasserrinne 20 sicher in den Wasserkanal 24 abläuft und nicht in den Trockenbereich außerhalb der wasserführenden Teile gelangen kann. Zumindest dieser seitliche Randabschnitt 28 der Wasserrinne 20 ist bei geschlosse- nem Deckel 4 (siehe Fig. 3b) wie auch bei ausgestelltem Deckel 4 (siehe Fig. 3a) unter dem festen Rand 22 bzw. dem Flanschteil 25 der Dachhaut 6 und mit geringem Abstand zu diesem angeordnet, wodurch der Deckel 4 zumindest in den Eckbereichen und bevorzugt an seinem gesamten Vorderrand 12 mechanisch gegen übermäßiges Anheben und Ausdrücken von innen her gesichert ist. Der Wasserkanal 24 ist insbesondere an der Oberseite des Rahmenschenkels 9 angeordnet oder an diesem gebildet und erstreckt sich über eine solche Länge, dass die Wasserrinne 20 bei geschlossenem und ausgestelltem Deckel 4 wie auch bei geöffnetem und nach hinten verschobenem Deckel 4 stets über dem Wasserkanal 24 positioniert ist. Der Wasserkanal 24 weist eine vordere Abschlusswand 30 und zumindest einen z. B. rohrförmigen Wasserablauf 31 auf, über den z. B. mittels eines Schlauchs Wasser über eine Dachsäule wie die A- Säule des Fahrzeugs abgeleitet werden kann. Am Rahmenquerteil 10 selbst ist bei dieser Gestaltung eine Wasserauffangrinne nicht erforderlich, wodurch der vordere Eckbereich ohne räumliche Kollision einer Wasserableitung mit der Kabelführung 40 gebildet werden kann.

Die vordere Lagereinrichtung 3 enthält einen Tragarm 32 mit einem daran ange- brachten Gleiter 33, der in der Längsführung 14 verschiebbar aufgenommen ist. Der Tragarm 32 ist zum Abstützen des Deckels 4 mit der Wasserrinne 20, der Anschäumung 27 oder einem anderen Deckelteil fest verbunden und ermöglicht in einfacher Weise eine reine Schwenkbewegung des Deckels 4 beim Ausstellen oder Absenken relativ zum Gleiter 33, der in der Längsführung 14 drehfest und längsverschiebbar aufgenommen ist. Der Tragarm 32 endet z. B. in einer Lagerachse 34 oder enthält eine solche, die in einer Lagerbohrung 35 des Gleiters 33 aufgenommen ist und als am Gleiter 33 ortsfeste Schwenkachse die Schwenkbewegung des Deckels 4 an seiner vorderen Lagereinrichtung 13 ermöglicht. Gemäß einer alternativen einfachen Gestaltung kann der Gleiter 33 auch einstü- ckig mit der Wasserrinne 20 bzw. dem Tragarm 32 gebildet oder an diesem fest angebracht sein. Beim Ausstellen oder Absenken des Deckels 4 verschwenkt dann der die Schwenkachse bildende Gleiter 33 in der Längsführung 14 in einer gemeinsamen Schwenkbewegung mit dem Deckel 4. Der Gleiter 33 kann in Seitenansicht zylindrisch, trapezförmig oder länglich gebildet sein und sich demnach in Linienkontakt oder bevorzugt in Flächenkontakt an der Längsführung 14 abstützen.

Die hintere Lagereinrichtung 15 des Deckels 4 weist einen Antriebsschlitten 36 (siehe Fig. 2 und insbesondere die Fig. 5a bis 5c und 6a bis 6c) auf, der an einer Führungsbahn 37 der hinteren Längsführung 16 mittels eines vorderen Gleitelements 38 und eines hinteren Gleitelements 39 verschiebbar aufgenommen und mit dem flexiblen zugfesten Antriebskabel 19 verbunden ist, das an dem Rahmenschenkel 9 in einer Kabelführung 40 aufgenommen und druckfest geführt ist. Des weiteren umfasst die hintere Lagereinrichtung 15 einen Ausstell- oder Steuerhebel 41 , der an seinem Vorderende mittels eines seitlich an der Unterseite des Deckels 4 angebrachten Schwenklagers 42 angelenkt ist, das mit seiner

Schwenkachse in der Nähe des Hinterrandes 7 des Deckels 4 angeordnet ist. Der Steuerhebel 41 erstreckt sich vom Schwenklager 42 unterhalb des Deckels 4 nach hinten über den Hinterrand 7 des Deckels 4 hinaus und ist an dem Antriebsschlitten 36 in Abhängigkeit seiner Stellung mittels zweier oder dreier Steuereinheiten gelagert. Die erste oder vordere Steuereinheit 43 enthält einen ersten Gleiter 44, der vom Antriebsschlitten 36 einwärts gegen den Steuerhebel 41 vorragt, und eine erste vordere Führungskulisse 45, die am Steuerhebel 41 angeordnet ist und nach außen gegen den Antriebsschlitten 36 geöffnet ist und in der der Gleiter 44 in Abhängigkeit der Stellung des Deckels 4 geführt aufgenommen ist (siehe z. B. Fig. 5b und 5c). Der Gleiter 44 ist am Oberende eines aufwärts gerichteten vorderen Arms 46 des Antriebsschlittens 36 und somit oberhalb der Führungsbahn 37 angeordnet.

Die zweite oder mittlere Steuereinheit 47 enthält einen zweiten Gleiter 48, der vom Steuerhebel 41 einwärts gegen den Antriebsschlitten 36 vorragt, und eine zweite mittlere Führungskulisse 49, die am Antriebsschlitten 36 in Längsausrichtung angeordnet und zum Eingriff für den Gleiter 48 seitlich geöffnet ist und in der der Gleiter 48 in Abhängigkeit der Stellung des Deckels 4 geführt aufgenommen ist (siehe z. B. die Fig. 5a bis 5c). Der Gleiter 48 bildet die zentrale Abstützung des Steuerhebels 41 am Antriebsschlitten 36 auf dem Niveau der Führungsbahn 37 und ist auch in der Führungsbahn 37 in Anlage an deren oberer und unterer Führungswand 50 bzw. 51 geführt.

Die dritte oder hintere Steuereinheit 52 (siehe Fig. 6a bis 6c) enthält einen dritten hinteren Gleiter 53, der vom Steuerhebel 41 seitlich einwärts gegen den Antriebsschlitten 36 vorragt, und eine dritte hintere Führungskulisse 54, die am Antriebsschlitten 36 angeordnet und zum Eingriff für den Gleiter 53 geöffnet ist und in der der Gleiter 53 in Abhängigkeit der Stellung des Deckels 4 geführt aufgenommen ist (siehe z. B. Fig. 6a und 6b). Die dritte hintere Führungskulisse 54 weist einen Kulissenverlauf auf, der sich von einem vorderen oberen Eintrittsabschnitt 55 über einen schräg abwärts verlaufenden Mittelabschnitt 56 bis zu einem unteren hinteren Endabschnitt 57 erstreckt.

Der Steuerhebel 41 enthält weiterhin einen zusätzlichen hinteren Verriegelungsgleiter 58 (siehe Fig. 5a bis 5c), der vom Steuerhebel 41 gegenüberliegend zur Position des dritten Gleiters 53 auswärts gerichtet vorsteht und in einer zugeordneten Führungskulisse 59 im Eingriff ist, die an der hinteren Längsführung 16 an- geordnet ist und eine vordere im wesentlichen vertikal und gekrümmt verlaufende Vertikalkulisse 60 und eine sich anschließende hintere längsverlaufende Horizontalkulisse 61 aufweist.

Das vordere Rahmenquerteil 10 der Rahmenanordnung 8 des Schiebe- Hebedaches 5 wie auch die beiden Rahmenschenkel 9 sind aus Kunststoff wie z. B. Polypropylen, der auch glasfaserverstärkt sein kann, und insbesondere als Spritzgussteile hergestellt. Jeder Rahmenschenkel 9 enthält die Längsführung 14, in der der Gleiter 33 der vorderen Lagereinrichtung 13 verschiebbar aufgenommen ist und die sich ausreichend weit nach hinten erstreckt, z. B. bis in etwa auf Höhe des Hinterrandes der Dachöffnung 3, so dass der Deckel 4 in eine maximale Öffnungsstellung unter die feste Dachhaut 6 nach hinten verfahren werden kann. Die hintere Längsführung 16 für den Antriebsschlitten 36 der hinteren Lagereinrichtung 15 enthält die Führungsbahn 37, die sich zumindest von derjenigen Stelle nach hinten erstreckt, in der der vordere Gleiter 38 des Antriebsschlit- tens 36 bei hochgeschwenktem Deckel 4 seine vorderste Stellung einnimmt (siehe Fig. 3a). An der hinteren Längsführung 16 ist auch die Führungskulisse 59 mit ihrer Vertikalkulisse 60 und ihrer Horizontalkulisse 61 insbesondere als Kunststoffteil gebildet. Der Rahmenschenkel 9 enthält zusätzlich zu diesen aus Kunststoff gebildeten Bauteilen eine Rahmenschiene 62 als Verstärkung (Fig. 3a bis 3c, 7 und 8), die aus einem gegenüber üblichem Kunststoff vergleichsweise starren Material wie z. B. Aluminium insbesondere als Strangpressteil oder auch aus einem hochfesten Kunststoff gebildet ist, eine untere Stützauflage für die hintere Längsführung 16 bildet und sich von einer vorderen Stoßstelle 63 zum Rahmenlängsteil 9 bis an das Hinterende des Rahmenlängsteils 9 und damit nur über den Verfahrweg des Antriebsschlittens 36 erstreckt. Die Rahmenschiene 62 ist am Rahmenschenkel 9 unterseitig mittels Schrauben (nicht dargestellt), die in im Kunststoff gebildeten Schraubbohrungen 64 eingeschraubt sind (siehe Fig. 11b), befestigt. Die im wesentlichen flache Rahmenschiene 62, die in Längsrichtung entsprechend einer Dachkrümmung und dem daran angepassten Rahmenschenkel 9 ebenfalls gekrümmt sein kann, enthält einen Kabelkanal 66, der über einen zur Längsführung 16 gerichteten Schlitz 65 geöffnet ist und in dem das Antriebskabel 19 geführt ist, das wiederum über den Schlitz 65 mit dem Antriebsschlitten 36 verbunden ist, der auf der Oberseite der Rahmenschiene 62 gleitend geführt ist oder sein kann. Diese Querschnittsgestaltung der Rahmenschiene 62 gestattet eine kostengünstige Fertigung als Strangpressteil, da kompliziert zu formende und von der Längsrich- tung abweichende Kulissenabschnitte nicht an der Rahmenschiene 62 gebildet werden müssen, sondern in das Kunststoffteil der hinteren Längsführung 16 der rechtsseitigen und der linksseitigen hinteren Lagereinrichtungen 15 integriert sind. Ein hochfester Kunststoff für die Rahmenschiene 62 weist einen E-Modul im Bereich von etwa 15000 bis 25000 MPa und insbesondere etwa 20000 MPa auf.

Eine Wasserrinne 67 verbindet die beiden Steuerteile 41 fest miteinander (siehe Fig. 2 und 4) und ist mit diesen beiden Steuerteilen 41 insbesondere einstückig aus Kunststoff gebildet. Die Wasserrinne 67 ist derart geformt und an dem jeweiligen Steuerteil 41 angeordnet, dass sie den Hinterrand 7 des Deckels 4 wie auch einen die Dachöffnung 3 rückseitig begrenzenden Vorderrand 68 der Dachhaut 6, an der die Dichtung 23 angebracht sein kann, und damit einen dazwischen liegenden Spalt 69 in denjenigen Stellungen des Deckels 4 untergreift, in denen der Deckel 4 geschlossen (Fig. 5b und 6b), ausgestellt (Fig. 5a und 6a) sowie abgesenkt ist (Fig. 5c und 6c). Eindringendes Wasser wird in der Wasserrinne 67 ge- sammelt und zu den beiden Seiten hin abgeführt. Die Wasserrinne 67 endet seitlich in einem Wasserrinnenablauf 70, der sich bis über einen Ablaufboden 71 am Rahmenschenkel 9 erstreckt, jedoch dabei seitlich derart begrenzt ist, dass bei einer Öffnungsbewegung des Deckels 4 unter die hintere Dachhaut 6 die Was- serrinne 67 bzw. der Wasserrinnenablauf 70 nicht mit dem die Führungskulisse 59 enthaltenden und nach oben ragenden Kunststoffprofil 72 kollidiert, sondern sich innenseitig daran vorbei bewegen kann (siehe Fig. 8). Wasser kann daher von der Wasserrinne 67 über den Wasserrinnenablauf 70 auf den Ablaufboden 71 und von hier in den Wasserkanal 24 ablaufen. Ein Wasserauffangbereich 73 ist somit vom Ablaufboden 71 , einer Innenwand 74 und einer hinteren Ableitwand 75 begrenzt. Nach vorne hin kann fakultativ eine vordere Begrenzungswand 76 vorgesehen sein. Die Wasserrinne 67 ist folglich dann dem Wasserauffang bereich 73 zugeordnet bzw. öffnet sich zu diesem, wenn der Deckel 4 bzw. sein Hinterrand 7 sich in den Stellungen gemäß den Fig. 5a bis 5c und 6a bis 6c befindet. In diesen Stellungen, in denen der Deckel 4 zum Freigeben der Dachöffnung 3 in Längsrichtung noch nicht verlagert worden ist, nimmt der Deckel 4 eine Deckelgrundstellung ein. Der Wasserauffangbereich 73 wie auch der Wasserkanal 24, die nach hinten hin durch die Ableitwand 75 bzw. das Kunststoffprofil 72 begrenzt sind, sind auch nur für diese Stellungen des Deckels 4 bzw. die Deckelgrundstellung wie auch für eine Überlappungsstellung des Deckels 4 in einem Überlappungsbereich vorgesehen und bereit gestellt bzw. aktiv, wobei der Überlappungsbereich z. B. etwa der Breite der Wasserrinne 67 in X- oder Längsrichtung entsprechen kann. Wenn der abgesenkte Deckel 4 zum Freilegen der Dachöffnung 3 unter der Dachhaut 6 nach hinten verfahren wird (z. B. in die Stellung der Fig. 8), wird die Wasserrinne 67 kein Wasser enthalten, so dass ein seitlicher Wasserauffangbereich in dem hinteren Abschnitt des Rahmenschenkels 9 und damit im Bereich des Kunststoff- profils 72 nicht erforderlich ist.

Die Fig. 7 bis 9 zeigen des weiteren beispielhaft dargestellte und nach oben ragende Dome 77 aus Kunststoff, die an dem Rahmenschenkel 9 gebildet sind und in die Schrauben zum Befestigen der Rahmenschiene 62 an dem Rahmenschen- kel 9 von unten her einschraubbar sind.

Der Deckel 4 ist in Draufsicht trapezförmig gebildet, wobei sein Vorderrand 12 kürzer ist als sein Hinterrand 7. Dementsprechend weist die von der Dichtung 23 begrenzte Dachöffnung 3 ebenfalls Trapezform auf. Die vordere Lagereinrichtung 13 enthält lediglich den Gleiter 33 als an der Längsführung 14 zu lagerndes Teil. Weitere Teile sind für die Schwenkbewegung und die Längsbewegung des Deckels 4 im Bereich der vorderen Lagereinrichtung 13 nicht erforderlich, so dass hier der nötige Bauraum in Y- oder Querrichtung wie auch in X- oder Längsrichtung vergleichsweise gering ist.

Die hintere Lagereinrichtung 15, die das Ausstellen des Deckels 4, das Verriegeln in Schließstellung und das Absenken sowie die Bewegung in Längsrichtung über- nimmt, ist im hinteren Eckbereich des Deckels 4 angeordnet und befindet sich damit im Bereich des hinteren Rahmenquerteils 11 , das als Querversteifung angebracht ist und sich randseitig am festen Dachlängsholm und insbesondere an einer B-Säule abstützt (Fig. 4). Kräfte, die vom Deckel 4 aufgrund seines Gewichts oder im Fahrbetrieb z. B. durch Erschütterungen oder Windkräfte im Be- reich seines Hinterrandes 7 über das Schwenklager 42 auf die hintere Lagereinrichtung 15 eingeleitet werden, werden von dieser auf kurzem Kraftweg unmittelbar auf den Rahmenschenkel 9 und von diesem über das hintere Rahmenquerteil 11 in die feste Dach- oder Karosseriestruktur abgeleitet. Der Bauraum der hinteren Lagereinrichtung 15 ist in X- oder Längsrichtung im wesentlichen auf den vom Antriebsschlitten 36 bewegten und gesteuerten Steuerhebel 41 beschränkt und damit vergleichsweise gering. Aus dem Stand der Technik bekannte Ausstellkulissen, die sich an der Deckelunterseite, wie z. B. an einem seitlichen Deckelträger, über eine vergleichsweise große Länge erstre- cken, oder Verriegelungseinrichtungen in diesem Bereich zum Festlegen des geschlossenen Deckels 4 in X- oder Längsrichtung sind nicht erforderlich. Die Verriegelung des Deckels 4 in X- oder Längsrichtung erfolgt vielmehr in der Vertikalkulisse 60, die in dem Kunststoffprofil 72 deutlich hinter dem geschlossenen Deckel 4 bzw. dem Querträger oder hinteren Rahmenquerteil 11 und auf Höhe des Hinterendes der hinteren Lagereinrichtung 15 bzw. des Steuerhebels 41 angeordnet ist. Der Bauraum der hinteren Lagereinrichtung 15 in Y- oder Querrichtung ist demnach vergleichsweise gering. Der Steuerhebel 41 der hinteren Lagereinrichtung 15 und der Antriebsschlitten 36 sind unmittelbar einwärts des Kunststoff profils 72 am Rahmenschenkel 9 bewegbar bzw. längs verfahrbar angeordnet. Die innen liegenden Antriebsschlitten 36 der linksseitigen und der rechtsseitigen hinteren Lagereinrichtungen 15 und die beiden Gleiter 33 der linksseitigen und der rechtsseitigen vorderen Lagereinrichtungen 13 bilden ein Rechteck mit großer Breite in Y- oder Querrichtung, da - wie erläutert - der Bauraum der hinteren Lagereinrichtung 15 in Y- oder Querrichtung vergleichsweise gering ist. Damit ist auch der Durchsichtsbereich am Glasdeckel 4 oder an der freigelegten Dachöffnung 3, der von unten bzw. vom Fahrzeuginnenraum her von einem Dachhimmel begrenzt ist, wesentlich größer im Vergleich mit einem Durchsichtsbereich bei herkömmlichen Lagereinrichtungen. Zu der Trapezform oder Pfeilung des Deckels 4, die beispielsweise etwa 0,5° bis 1° beträgt (siehe Winkel α zwischen der Längs- oder X- Linie 78 und dem Seitenrand 17 der Dachöffnung 3 in Fig. 7), korrespondiert eine gedachte schräge Linie, die sich vom vorderen Gleiter 33 nach hinten zum Verriegelungsgleiter 58 erstreckt. Das von dieser schrägen Linie und der Rechteckseitenlinie aufgespannte Dreieck verdeutlicht den schmalen Bauraum für die vordere und die hintere Lagereinrichtung 13 bzw. 15.

Um den Deckel 4 in seiner Schließstellung (Fig. 3b, 5b und 6b) zu halten, ist der Steuerhebel 41 in einer als horizontal zu bezeichnenden Position bezüglich seines vom zweiten Gleiter 48, einem Dreh- und Verschiebegleiter, gebildeten zentralen Lagerpunktes am Antriebsschlitten 36 gehalten und mittels der ersten Steu- ereinheit 43 und der dritten Steuereinheit 52 zweifach abgestützt. Die erste AbStützung erfolgt durch den vorderen ersten Gleiter 44 oder Absenkgleiter des Antriebsschlittens 36, der in dem vorderen Abschnitt der ersten Führungskulisse 45 oder Absenkkulisse des Steuerhebels 41 für eine vertikale Abstützung oder Z- Abstützung aufgenommen ist. Die zweite Abstützung erfolgt durch den hinteren dritten Gleiter 58 oder Ausstellgleiter des Steuerhebels 4 , der in der dritten Führungskulisse 54 oder Ausstellkulisse an deren vorderen Eintrittsabschnitt 55 vertikal gehalten ist. Der zweite Gleiter 48 als zentraler Lagerpunkt des Steuerhebels 41 wie auch die Wasserrinne 67 befinden sich unter der Dichtung 23 und unter dem Spalt 69 zwischen dem Vorderrand 68 der Dachhaut 6 bzw. der Dichtung 23 und dem Hinterrand 7 des Deckels 4.

Der Verriegelungsgleiter 58 oder X-Z-Verriegelungsgleiter ist in der Vertikalkulisse 60 der Führungskulisse 59 in einer X- oder Längsverriegelungsstellung aufgenommen und legt den Steuerhebel 41 damit in X- oder Längsrichtung fest.

Somit ist der Deckel 4 in seiner Schließstellung mittels der vorderen und der hinteren Steuereinheit 43 bzw. 52 sicher verriegelt gehalten, wobei sich eine Riegel- kraft auf die beiden Steuereinheiten 43 und 52 verteilt. Besonders vorteilhaft ist der kurze weitgehend vertikale Kraftweg vom Schwenklager 42 am Deckel 4 zu dem vorderen ersten Gleiter 44 und die unmittelbare Ableitung über den Arm 46 des Antriebsschlittens 36 in die Führungsbahn 37 am Rahmenschenkel 9 bzw. der Rahmenschiene 62 und über das hintere Rahmenquerteil 1 in den Dach- längsholm bzw. die B-Säule.

Um den Deckel 4 in seine Lüftungsstellung mit angehobenem Hinterrand 7 (siehe Fig. 3a, 5a und 6a) zu verschwenken, wird mittels des Antriebsmotors 18 und über das Antriebskabel 19 der Antriebsschlitten 36 an seiner Führung 16 bzw. der Führungsbahn 37 nach vorne in die in den genannten Fig. 3a, 5a und 6a dargestellte Position bewegt. Während sich der Antriebsschlitten 36 nach vorne bewegt, wird der hintere dritte Gleiter 58 oder Ausstellgleiter im Verlauf der dritten Führungskulisse 54 vom in Z-Richtung höheren Niveau des Eintrittsabschnitts 55 über den Mittelabschnitt 56 in den hinteren Endabschnitt 57 auf das untere Ni- veau entsprechend der Führungsbahn 37 abgesenkt. Die Absenkbewegung des hinteren dritten Gleiters 58 verschwenkt gleichzeitig den Steuerhebel 41 um seinen zentralen zweiten Gleiter 48, so dass sich das Vorderende des Steuerhebels 41 mit dem Schwenklager 42 anhebt und dabei den Deckel 4 um seine vordere Schwenk- oder Lagerachse 34 am Gleiter 33 nach oben schwenkt und mit sei- nem Hinterrand 7 über die Dachhaut 6 ausstellt.

Da zu Beginn dieser nach vorne gerichteten Bewegung des Antriebsschlittens 36 der vordere erste Gleiter 44 aus der ersten Führungskulisse 45 austritt, ist der Steuerhebel 41 an seinem Vorderabschnitt freigegeben und kann mit diesem aufwärts schwenken. Der Verriegelungsgleiter 58 am Hinterende des Steuerhebels 41 senkt sich parallel zum dritten Gleiter 53 ab, wobei er in der Vertikalkulisse 60 in X- oder Längsrichtung geführt bleibt und folglich die Position des Steuer- hebels 41 und damit auch des Deckels 4 am Rahmenschenkel 9 bzw. dem Fahrzeugdach 2 bestimmt und festlegt.

Die erste Steuereinheit 43 und die dritte Steuereinheit 52 sind somit derart zueinander angeordnet, dass auch während der anfänglichen Schwenkbewegung des Steuerhebels 41 und damit in dieser Übergabestellung des Steuerhebels 41 am Antriebsschlitten 36 stets eine sichere Abstützung über die zwei Steuereinheiten 43 und 52 gewährleistet ist.

Auch bei dieser Ausstellbewegung des Deckels 4 bzw. des Steuerhebels 41 blei- ben der zweite Gleiter 48 als zentraler Lagerpunkt des Steuerhebels 41 wie auch die Wasserrinne 67 unter der Dichtung 23 und unter dem Spalt 69. Da der Vorderrand 12 und damit die vordere Schwenkachse oder Lagerachse 34 des aufschwenkenden Deckels 4 zusammen mit dem Gleiter 33 im wesentlichen ortsfest an der Führung 14 bleiben soll, ist die Vertikalkulisse 60 nach unten hin stärker nach vorne gekrümmt, um die Bewegungskomponente des sich anhebenden Schwenklagers 42 in Längsrichtung nach vorne auszugleichen.

Um den Deckel 4 aus seiner Schließstellung in seine abgesenkte Stellung zu verschwenken (siehe Fig. 5c und 6c), in der sein Hinterrand 7 unter dem Niveau der Dachhaut 6 liegt, wird der Antriebsschlitten 36 aus der der Schließstellung des Deckels 4 zugeordneten Mittelstellung nach hinten in die in den genannten Fig. 5c und 6c dargestellte Position bewegt. Während sich der Antriebsschlitten 36 nach hinten bewegt, tritt zunächst der hintere dritte Gleiter 53 aus dem vorderen Eintrittsabschnitt 5 der dritten Führungskulisse 54 aus, während der vordere erste Gleiter 44 des Antriebsschlittens 36 sich noch in einem Horizontalabschnitt der ersten Führungskulisse 45 ohne Auswirkung auf den Steuerhebel 41 bewegt. Im weiteren Bewegungsverlauf gleitet der vordere erste Gleiter 44 in der aufwärts gebogenen ersten Führungskulisse 45 des Steuerhebels 41 nach hinten und zieht dabei den Steuerhebel 41 im Bereich der Führungskulisse 45 abwärts. Der Steuerhebel 41 wird gleichzeitig um seinen zentralen zweiten Gleiter 48 verschwenkt, so dass sich sein Hinterende mit dem Verriegelungsgleiter 58 in der Vertikalkulisse 60 bis auf das Niveau der Horizontalkulisse 61 anhebt und an de- ren Oberseite anlegt. Damit ist die unterste Stellung des Deckels 4 im Bereich des Schwenklagers 42 erreicht und durch den Verriegelungsgleiter 58 gehalten. Der Steuerhebel 41 ist in dieser Stellung in Längsrichtung nach hinten nur über den vorderen Gleiter 44 des Antriebsschlittens 36 in der ersten Führungskulisse 45 gehalten. Diese Festlegung ist jedoch ausreichend, da diese abgesenkte Stel- lung des Deckels 4 lediglich eine Zwischenstellung vor der sich anschließenden Rückwärtsbewegung des Deckels 4 unter die Dachhaut 6 ist (siehe Fig. 3c).

Auch beim Absenken des Deckels 4 gewährleistet die Anordnung der ersten Steuereinheit 43 und der dritten Steuereinheit 52, dass während der anfänglichen Schwenkbewegung des Steuerhebels 41 und damit in dieser Übergabestellung des Steuerhebels 41 am Antriebsschlitten 36 stets eine sichere Abstützung über die zwei Steuereinheiten 43 und 52 gewährleistet ist.

Des weiteren blieben - auch bei dieser Absenkbewegung des Deckels 4 bzw. des Vorderabschnitts des Steuerhebels 41 - der zweite Gleiter 48 wie auch die Wasserrinne 67 unter der Dichtung 23 bzw. dem Spalt 69. Somit bleibt bei den voranstehend beschriebenen Bewegungen und Stellungen des Steuerhebels 41 wie auch des Deckels 4 die Wasserrinne 67 seitlich stets in einer sich zum Wasserauffangbereich 73 öffnenden Position.

Da die Ausstellbewegung und die Absenkbewegung des Steuerhebels 41 bzw. des Deckels 4 auf die vordere erste Führungskulisse 45 vor der Dichtung 23 bzw. vor dem Spalt 69 und die hintere dritte Führungskulisse 54 hinter der Dichtung 23 bzw. hinter dem Spalt 69 aufgeteilt ist, benötigt jede Führungskulisse 45 bzw. 54 für ihre Führungsfunktion nur etwa die halbe Höhe des Gesamthubes der vertikalen Verstellung. Hierdurch ist deutlich weniger Bauraum für die hintere Lagereinrichtung oder Deckelmechanik in vertikaler Richtung oder Z-Richtung erforderlich. Eine Verriegelung des Steuerhebels 41 in Längsrichtung ist im wesentlichen nicht in dem Bereich seitlich neben dem Steuerhebel 41 vorgesehen, sondern beschränkt sich auf einen Bereich am Hinterende des Steuerhebels 41 und ist damit außerhalb des für das seitliche Wasserableiten erforderlichen Wasserauffangbereichs 73 angeordnet.

Zum Freilegen der Dachöffnung 3 wird der Deckel 4 aus seiner abgesenkten Stellung (Fig. 5c und 6c) mittels des Antriebsschlittens 36 der hinteren Lagereinrichtung 15 nach hinten bewegt. Der Steuerhebel 41 wird durch seinen Verriegelungsgleiter 58, der in der Horizontalkulisse 61 in Längsrichtung verschiebbar ge- führt ist, an einer Bewegung in vertikaler Richtung oder Z-Richtung gehindert, so dass er relativ zum Antriebsschlitten 36 seine Schwenkstellung unverändert beibehält.

Die gesamte hintere Lagereinrichtung 16 mit dem Antriebsschlitten 36 und dem Steuerhebel 41 bewegt sich entlang der hinteren Längsführung 16 und innenseitig oder einwärts vom Kunststoffprofil 72.

Die hintere Lagereinrichtung 16 weist aufgrund dieser Gestaltung somit sehr günstige Hebelkraftverhältnisse bei den Abstütz- und Verstellkräften auf, die die Bauteile gleichmäßig und möglichst gering belasten. Während die Ausstellhebellänge, d. h. der Abstand vom zentralen zweiten Gleiter 48 zum hinteren dritten Gleiter 53 bzw. zum Verriegelungsgleiter 58, konstant ist, passt sich die Absenkhebellänge, d. h. der Abstand vom zentralen zweiten Gleiter 48 zum vorderen ersten Gleiter 44, in Abhängigkeit von der Schwenkstellung des Steuerhebels 41 variabel an.

Die Gleiter 44, 48, 52 und 58 sind insbesondere Kunststoffgleiter und können jegliche Form und Gestalt aufweisen, die zum Führen und Abstützen an Führungen oder Kulissenbahnen geeignet sind, wie z. B. im Querschnitt runde oder trapez- förmige Gleiter oder allgemein Führungs- oder Eingriffselemente. Die Gleiter können auch gleitend oder rollend gelagerte Schlitten sein. Als Führungen eignen sich Kulissen, Stege und allgemein jegliche Arten von Führungsbahnen oder Führungsbauteilen. Die beschriebenen Bewegungen der Lagereinrichtungen 13 und 15 sowie des Deckels 4 erfolgen gleichfalls in entgegen gesetztem Bewegungsablauf. Die in der Beschreibung und anhand des Ausführungsbeispiels sowie in den Figuren offenbarten einzelnen Merkmale der Erfindung können in beliebigen technisch zweckmäßigen Anordnungen und Gestaltungen mit dem Erfindungsgegenstand in seiner allgemeinen Form kombiniert werden.

Bezugszeichenliste

Fahrzeug 31 Wasserablauf

Fahrzeugdach 32 Tragarm

Dachöffnung 33 Gleiter

Deckel 34 Lagerachse

Schiebe-Hebedach 35 Lagerbohrung

Dachhaut 36 Antriebsschlitten

Hinterrand 37 Führungsbahn

Rahmenanordnung 38 Gleitelement

Rahmenschenkel 39 Gleitelement

vorderes Rahmenquerteil 40 Kabelführung

hinteres Rahmenquerteil 41 Steuerhebel

Vorderrand 42 Schwenklager

vordere Lagereinrichtung 43 erste Steuereinheit

Längsführung 44 erster Gleiter

hintere Lagereinrichtung 45 erste Führungskulisse hintere Längsführung 46 Arm

Seitenrand 47 zweite Steuereinheit

Antriebsmotor 48 zweiter Gleiter

Antriebskabel 49 zweite Führungskulisse vordere Wasserrinne 50 obere Führungswand

Spalt 51 untere Führungswand

Rand 52 dritte Steuereinheit

Dichtung 53 dritter Gleiter

Wasserkanal 54 dritte Führungskulisse

Flanschteil 55 vorderer Eintrittsabschnitt

Unterseite 56 Mittelabschnitt

Anschäumung 57 hinterer Endabschnitt

Randabschnitt 58 Verriegelungsgleiter

Kanalinnenwand 59 Führungskulisse vordere Abschlusswand 60 Vertikalkulisse Horizontalkulisse 71 Ablaufboden

Rahmenschiene 72 Kunststoffprofil Stoßstelle 73 Wasserauffangbereich Schraubbohrung 74 Innenwand

Schlitz 75 Ableitwand

Kabelkanal 76 Begrenzungswand Wasserrinne 77 Dom

Vorderrand 78 Längs- oder X-Linie Spalt

Wasserrinnenablauf

Claims

Patentansprüche

Verstellmechanik zum Erzeugen von Schwenkbewegungen und Verschiebebewegungen eines Karosseriebauteils, insbesondere eines Deckels eines Schiebe-Hebe-Daches,

mit einem Steuerhebel, der mit dem Karosseriebauteil schwenkbar verbunden ist, und

mit einer Antriebseinrichtung, die den Steuerhebel lagert und zum Bewegen des Karosseriebauteils verstellt,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Antriebseinrichtung einen verschiebbaren Antriebsschlitten (36) aufweist, an dem der Steuerhebel (41) mittels zumindest zweier Steuereinheiten (43, 47; 47, 52) verstellbar gelagert ist, und

dass der Steuerhebel (41) bei einer Verschiebebewegung des Antriebsschlittens (36) bewegbar oder verstellbar ist.

Verstellmechanik nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass jede Steuereinheit (43, 47, 52) eine Führung (45, 49, 54) und ein an der Führung (45, 49, 54) verschiebbar aufgenommenes Gleitelement (44, 48, 53) aufweist, wobei die Führung wahlweise am Antriebsschlitten (36) oder an dem Steuerhebel (41) vorgesehen ist und das Gleitelement (44, 48, 53) am zugeordneten Steuerhebel (41) bzw. Antriebsschlitten (36) angeordnet ist.

Verstellmechanik nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass in einer Ausgangs- oder Schließstellung des Karosseriebauteils (4) wie auch in zumindest einer Schwenkstellung eine Steuereinheit (47) unter einem Rand (7) oder Hinterrand des Karosseriebauteils (4) angeordnet ist und das Gleitelement (48) der Steuereinheit (47) eine zentrale Schwenkachse des Steuerhebels (41) am Antriebsschlitten (36) bildet.

Verstellmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Stellung des Karosseriebauteils (4), insbesondere in der Ausgangs- oder Schließstellung des Karosseriebauteils (4),

eine erste Steuereinheit (43) benachbart zu einem am Karosseriebauteil (4) unterseitig vor dessen Rand (7) angeordneten Schwenklager (42) des Steuerhebels (41) aktiv ist,

eine bzw. die zentrale zweite Steuereinheit (47) eine mittlere Abstützung des Steuerhebels (41) im Bereich unterhalb des Randes (7) bereit stellt und

eine dritte Steuereinheit (52) an einem insbesondere außerhalb des Karosseriebauteils (4) angeordneten und bezüglich der zweiten Steuereinheit (47) gegenüberliegenden Ende des Steuerhebels (41) aktiv ist.

Verstellmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass in einer zweiten Stellung des Karosseriebauteils (4), insbesondere einer Ausschwenkstellung, zumindest die zentrale zweite Steuereinheit (47) und die dritte Steuereinheit (52) aktiv sind und die erste Steuereinheit (43) inaktiv ist.

Verstellmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass in einer dritten Stellung des Karosseriebauteils (4), insbesondere einer verschwenkten Absenkstellung, zumindest die erste Steuereinheit (43) und die zentrale zweite Steuereinheit (47) aktiv sind und die dritte Steuereinheit (52) inaktiv ist.

Verstellmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass beim Verstellen des Karosseriebauteils (4) zwischen seiner ersten Stellung, insbesondere seiner Ausgangs- oder Schließstellung, und seiner zweiten Stellung, insbesondere seiner Aus- schwenkstellung, bzw. seiner dritten Stellung, insbesondere seiner verschwenkten Absenkstellung, und der zugehörigen Übergabestellungen des Steuerhebels (41) relativ zum Antriebsschlitten (36) drei Steuereinheiten (43, 48, 52) zwischen dem Antriebsschlitten (36) und dem Steuerhebel (41) aktiv sind.

Verstellmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass die Führung oder Führungskulisse (45 und 54) der ersten Steuereinheit (43) und der dritten Steuereinheit (52) in Schwenkrichtung des Karosseriebauteils (4) bzw. in vertikaler oder Z- Richtung jeweils eine geringe Bauhöhe aufweist, die dem jeweils erforderlichen Führungsweg bei aktiver erster und dritter Steuereinheit (43 bzw. 52) angepasst ist.

Verstellmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass in einer bzw. der dritten Stellung des Karosseriebauteils (4), insbesondere einer verschwenkten Absenkstellung, die erste Steuereinheit (43) bzw. deren erster Gleiter (44) den Steuerhebel (41) am Antriebsschlitten (36) in Bewegungsrichtung des Antriebsschlittens (36) bzw. in Längsrichtung verriegelt hält.

Verstellmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass mit Ausnahme einer bzw. der dritten Stellung des Karosseriebauteils (4), insbesondere einer verschwenkten Absenkstellung, ein Verriegelungsgleiter (58) des Steuerhebels (41) den Steuerhebel (41) relativ zu einem eine Längsführung (16) des Antriebsschlittens (36) enthaltenden fahrzeugfesten Bauteil (9) verriegelt hält.

Verstellmechanik nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsgleiter (58) dem dritten Gleiter (53) benachbart und insbesondere diesem bezüglich dem Steuerhebel (41) gegenüber liegend angeordnet ist.

Verstellmechanik nach Anspruch 10 oder 11 ,

dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsgleiter (58) in einer Vertikalkulisse (60) bewegbar aufgenommen und in Bewegungsrichtung des Antriebsschlittens (36) bzw. in Längsrichtung festgelegt ist und die Vertikalkulisse (60) an dem seinem Schwenklager (42) gegenüberliegenden Ende oder Hinterende des Steuerhebels (41) und von dem Karosseriebauteil (4) entfernt angeordnet ist.

13. Verstellmechanik nach einem der Ansprüche 10 bis 12,

dadurch gekennzeichnet, dass das abgesenkte Karosseriebauteil (4) mittels des Antriebsschlittens (36) in eine von seiner Ausgangs- oder Schließstellung entfernte Öffnungsstellung verschiebbar ist und dabei der Verriegelungsgleiter (58) des Steuerhebels (41) an einer Längsführung (61) geführt ist, die sich entfernt von dem in Schließstellung angeordneten Karos- seriebauteil (42) über den Verschiebeweg erstreckt, und in dieser Längsführung (61) senkrecht zur Längsrichtung festgelegt ist.

Verstellmechanik nach einem der Ansprüche 10 bis 13,

dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikalkulisse (60) und die Längsführung (61) in einem Bauteil (72) aufgenommen sind, das ab der Position des Verriegelungsgleiters (58) bei in Ausgangs- oder Schließstellung angeordnetem Karosseriebauteil (4) nach oben über die Führung (16) des Antriebsschlittens (36) hinausragt.

15. Verstellmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 14,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Wasserrinne (67) die beiden Steuerhebel (41) der sich randseitig am Karosseriebauteil (4) gegenüberliegenden zwei Lagereinrichtungen (15) der Verstellmechanik fest verbindet und den dazwischen liegenden Rand (7) oder Hinterrand des Karosseriebau- teils (4) stets untergreift.

16. Verstellmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 15,

dadurch gekennzeichnet, dass das Karosseriebauteil (4) eine zum Steuer- hebel (41) gegenüber liegende Schwenkachse (34) enthält, die an einem Gleitelement (33) ortsfest angeordnet ist, das an einer zur Längsführung (16) des Antriebsschlittens (36) parallelen Längsführung (13) verschiebbar gelagert ist.

17. Verstellmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 16,

dadurch gekennzeichnet, dass das Karosseriebauteil ein Deckel (4) eines Schiebe-Hebe-Daches (5) ist, der an seitlichen Rahmenschenkeln (9) einer Rahmenanordnung (8) mittels sich gegenüberliegender vorderer Lagerein- richtungen (13) und hinterer Lagereinrichtungen (15) der Verstellmechanik bewegbar gelagert ist und der Antriebsschlitten (36) der hinteren Lagereinrichtung (15) an einer Längsführung (16, 37) am Rahmenschenkel (9) längs verfahrbar ist.

18. Verstellmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis 17,

dadurch gekennzeichnet, dass eine X-Z-Verriegelungseinheit für den Steuerhebel (41) ein eine Führungskulisse (59) enthaltendes Kunststoffprofil (72) aufweist, das vorderseitig am Hinterende des Steuerhebels (41) bei geschlossenem, ausgestelltem oder abgesenktem Deckel (4) und damit entfernt vom Hinterrand (7) des Deckels (4) beginnt und sich über den Bewegungsweg des Antriebsschlittens (36) bei abgesenktem Deckel (4) erstreckt.

19. Verstellmechanik nach Anspruch 18,

dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit aus Antriebsschlitten (36) und Steuerhebel (41) einwärts des Kunststoffprofils (72) verfahrbar ist und insbesondere der Steuerhebel (41) zum Kunststoffprofil (72) benachbart ist.

20. Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem Deckel (4) und einer den Deckel (4) bewegbar lagernden Verstellmechanik nach einem der Ansprüche 1 bis

19.