DE102017008902A1

DE102017008902A1 - Lagervorrichtung eines Deckels an einem Fahrzeugdach

Info

Publication number: DE102017008902A1
Application number: DE102017008902.7A
Authority: DE
Inventors: Thomas Schütt
Original assignee: Webasto SE
Current assignee: Webasto SE
Priority date: 2017-09-22
Filing date: 2017-09-22
Publication date: 2019-03-28

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung eines Deckels (4) eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches mit einer vorderen Längsführung (13, 20), an der der Deckel (4) mittels einer vorderen Lagereinrichtung (12, 16) schwenkbar und längs verschiebbar gelagert ist, und mit einer hinteren Längsführung (15), an der der Deckel (4) mittels einer einen Ausstellhebel (21) umfassenden hinteren Lagereinrichtung (14) aus seiner Schließstellung in eine Lüftungsstellung ausstellbar sowie absenkbar und in der Absenkstellung in eine Öffnungsstellung längs verschiebbar gelagert ist,
wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass der Ausstellhebel (21) einerseits mittels eines Drehlagers (27) am Deckel (4) verschwenkbar gelagert ist und andererseits mittels eines Gleiters (24) an der hinteren Längsführung (15) verschwenkbar und längs verschiebbar gelagert ist,
dass ein Steuerschlitten (28) vorgesehen ist, der entlang der hinteren Längsführung (15) verstellbar gelagert ist und von einer Antriebseinrichtung (35) zum Betätigen des Ausstellhebels (21) verstellbar ist,
dass der Steuerschlitten (28) eine Steuerkulissenanordnung (36, 38) aufweist, an der zumindest ein Eingriffselement (37, 39) des Ausstellhebels (21) in Eingriff ist und
dass durch Relativbewegung des Steuerschlittens (28) zum Ausstellhebel (21) unterschiedliche Schwenkstellungen des Ausstellhebels (21) und des von diesem gehaltenen Deckels (4) einstellbar sind.

Description

Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung eines Deckels eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches mit einer vorderen Längsführung, an der der Deckel mittels einer vorderen Lagereinrichtung schwenkbar und längs verschiebbar gelagert ist, und mit einer hinteren Längsführung, an der der Deckel mittels einer einen Ausstellhebel umfassenden hinteren Lagereinrichtung aus seiner Schließstellung in eine Lüftungsstellung ausstellbar sowie absenkbar und in der Absenkstellung in eine Öffnungsstellung längs verschiebbar gelagert ist.
Aus der US 4,085,965 ist eine gattungsgemäße Lagervorrichtung eines Deckels eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches bekannt geworden. Eine hintere Lagereinheit weist einen Lagerschlitten auf, an dem ein Ausstellhebel schwenkbar gelagert ist. Am Ausstellhebel sowie am Lagerschlitten angebrachte Führungsstifte sind in einer an der Deckelunterseite angebrachten Steuerkulissenanordnung im Eingriff. Der Lagerschlitten ist von einer Antriebseinrichtung derart entlang einer hinteren Längsführung bewegbar, dass der Ausstellhebel einerseits den Deckel aus seiner Schließstellung an seinem Hinterrand nach oben ausschwenkt, andererseits aus seiner Schließstellung nach unten absenkt und schließlich aus seiner Absenkstellung entlang der Längsführung in eine Offenstellung verstellen kann. Die für die an der Deckelunterseite angebrachte Steuerkulissenanordnung in vertikaler Richtung benötigte Bauhöhe steht einer kompakten und flachen Bauweise eines mit dieser Lagervorrichtung ausgestatteten öffnungsfähigen Fahrzeugdaches entgegen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine eingangs genannte Lagervorrichtung zu schaffen, die gegenüber der bekannten Lagervorrichtung vereinfacht und verbessert ist.
Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Lagervorrichtung erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Ausstellhebel einerseits mittels eines insbesondere deckelfesten Schwenk- oder Drehlagers am Deckel verschwenkbar gelagert ist und andererseits mittels eines Gleiters an der hinteren Längsführung verschwenkbar und längs verschiebbar gelagert ist, dass ein Steuerschlitten vorgesehen ist, der entlang der hinteren Längsführung verstellbar gelagert ist und von einer Antriebseinrichtung zum Betätigen des Ausstellhebels verstellbar ist, dass der Steuerschlitten eine Steuerkulissenanordnung aufweist, an der zumindest ein Eingriffselement des Ausstellhebels in Eingriff ist und dass durch Relativbewegung des Steuerschlittens zum Ausstellhebel unterschiedliche Schwenkstellungen des Ausstellhebels und des von diesem gehaltenen Deckels einstellbar sind.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Da der Steuerschlitten die zum Steuern und Verstellen des Ausstellhebels vorgesehene Steuerkulissenanordnung aufweist, sind weder am Ausstellhebel noch am Deckel bzw. an der Deckelunterseite Steuerkulissen oder dergleichen erforderlich, die ansonsten einen größeren Bauraumbedarf am Ausstellhebel und insbesondere unter dem Deckel in vertikaler oder z-Richtung benötigen würden. Durch eine jeweilige Bewegung des Steuerschlittens kann das Ausstellen des Deckels, das Absenken wie auch seine Längsverlagerung in Offenstellungen mit sehr einfachen Mitteln und wenigen Bauteilen ausgeführt werden.
Ein angrenzender Dachabschnitt, der sich bei einem solchen Schiebedach üblicherweise in Fahrzeuglängsrichtung hinter der Dachöffnung befindet und unter den sich der abgesenkte Deckel in Öffnungsrichtung bewegen kann, kann z. B. ein festes Fahrzeugdach bzw. eine feste Dachfläche oder auch ein fester oder ein bewegbarer Deckel sein.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Steuerschlitten in einer zentralen Ausgangsstellung, in der er den Ausstellhebel in einer eine Absenkstellung des Deckels einstellenden unteren Schwenkstellung hält, an den Ausstellhebel angekoppelt ist. In dieser angekoppelten Stellung kann der Steuerschlitten den Ausstellhebel entlang der hinteren Längsführung verlagern, wobei der Ausstellhebel den angelenkten Deckel mitnimmt und in seine unterschiedlichen Offenstellungen verstellt. Wenn daher die Verstellung des Deckels ausschließlich über den von der Antriebseinrichtung angetriebenen Steuerschlitten und über den vom Steuerschlitten verschwenkbaren Ausstellhebel erfolgt, sind keine weiteren Kopplungseinrichtungen zum An- und Abkoppeln von Antriebs- und Bewegungseinrichtungen erforderlich.
Zweckmäßigerweise umfasst die Steuerkulissenanordnung eine Steuerkulisse, in der ein Eingriffsteil oder ein Ausstellgleiter des Ausstellhebels geführt ist. Als Steuerkulisse wird eine Führung oder eine Kulisse bezeichnet, an der ein zu steuerndes und zu bewegendes Bauteil in Eingriff ist und geführt wird. Ein solches Bauteil ist z. B. ein Eingriffsteil des Ausstellhebels und insbesondere ein Ausstellgleiter wie z. B. ein Zapfen oder ein Schlitten oder dergleichen. Grundsätzlich kann die Steuerkulisse kurvenförmig oder linear verlaufen oder lineare und kurvenförmige Abschnitte aufweisen, so dass der jeweilige Steuervorgang auszuführen ist.
In bevorzugter Gestaltung umfasst die Steuerkulissenanordnung eine Längsführung, in der ein Eingriffselement oder ein Lagerzapfen des Ausstellhebels geführt ist und dass die Längsführung zwei sich gegenüber liegende Endanschläge für das Eingriffselement bzw. den Lagerzapfen des Ausstellhebels aufweist. Die Längsführung ist bevorzugt linear, kann aber auch kurvenförmige Abschnitte aufweisen. Das Eingriffselement ist z. B. ein Lagerzapfen oder ein anderes Gleitteil.
Eine einfache Gestaltung ergibt sich, wenn das Eingriffselement bzw. der Lagerzapfen des Ausstellhebels koaxial zu einem Lagerzapfen des Ausstellhebels angeordnet ist, an dem der in der Längsführung geführte Gleiter des Ausstellhebels gelagert ist.
Eine bevorzugte Gestaltung sieht vor, dass die Steuerkulisse einen Mittelabschnitt aufweist, in dem der Ausstellgleiter des Ausstellhebels angeordnet ist, wenn der Steuerschlitten in einer zentralen Ausgangsstellung angeordnet ist, und den Ausstellhebel in einer Mittenstellung hält, in der der Deckel in seiner Schließstellung angeordnet ist.
Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Steuerkulisse einen Vorderabschnitt aufweist, der gegenüber dem Mittelabschnitt abgesenkt ist und in dem der Ausstellgleiter des Ausstellhebels angeordnet ist, wenn der Steuerschlitten in einer hinteren Stellung angeordnet ist, und den Ausstellhebel in einer unteren Schwenkstellung hält, in der der Deckel in seiner Absenkstellung herabgeschwenkt ist.
Schließlich kann es zweckmäßig sein, wenn die Steuerkulisse einen Hinterabschnitt aufweist, der gegenüber dem Mittelabschnitt angehoben ist und in dem der Ausstellgleiter des Ausstellhebels angeordnet ist, wenn der Steuerschlitten in einer vorderen Stellung angeordnet ist, und den Ausstellhebel in einer oberen Schwenkstellung hält, in der der Deckel in seine Lüftungsstellung ausgeschwenkt ist.
Somit kann der Deckel durch Bewegung des Steuerschlittens aus seiner zentralen Ausgangsstellung nach vorne in eine Tilt- oder Lüftungsstellung ausgeschwenkt werden und durch Bewegung des Steuerschlittens aus seiner zentralen Ausgangsstellung nach hinten abgesenkt werden und bei weiterer Bewegung des Steuerschlittens in eine Offenstellung verfahren werden.
Dabei kann der Mittelabschnitt der Steuerkulisse im Wesentlichen parallel zur hinteren Längsführung bzw. zur x-Richtung verlaufen. Vorzugsweise ist der Vorderabschnitt der Steuerkulisse unter einem spitzen Winkel von insbesondere im Bereich von etwa 50° bis 70° zur hinteren Längsführung bzw. zur x-Richtung verlaufend gebildet. Schließlich kann es bevorzugt sein, wenn der Hinterabschnitt der Steuerkulisse im Wesentlichen parallel zur hinteren Längsführung bzw. zur x-Richtung verläuft.
Durch diese Gestaltungen kann der Deckel in seinen unterschiedlichen Stellungen in x-Richtung wie auch in z-Richtung sicher abgestützt werden.
Wenn die vordere Lagereinrichtung eine Riegeleinrichtung aufweist, die den Deckel in seiner Schließstellung wie auch in seiner Lüftungsstellung gegen eine Verlagerung in Längs- oder x-Richtung verriegelt hält und beim Absenken des Deckels seine Verriegelung freigibt, wird in einfacher Weise die in unterschiedlichen Deckelstellung oder Deckelbewegungen benötigte Festlegung des Deckels in Längsrichtung ermöglicht.
Dabei kann in bevorzugter Gestaltung die vordere Lagereinrichtung ein am Deckel oder einem deckelseitigen Teil angeordnetes Riegelelement aufweist, das zum Riegeleingriff an einer der vorderen Längsführung zugeordneten Riegelausnehmung vorgesehen ist.
Bei dieser Lagervorrichtung, bei der die Verstellung des Deckels ausschließlich über den von der Antriebseinrichtung angetriebenen Steuerschlitten und über den vom Steuerschlitten verschwenkbaren Ausstellhebel erfolgt, wird somit die vordere Lagereinrichtung bzw. ein an der vorderen Längsführung verschiebbar gelagerter vorderer Deckelgleiter nur passiv mitgezogen, da die Verbindung zwischen vorderer und hinterer Lagereinrichtung lediglich der zu verschiebende Deckel ist. Es ist daher kein An- und Abkoppeln der vorderen Lagereinrichtung mit einer hinteren Lagereinrichtung oder eines im Bereich der vorderen Lagereinrichtung verschiebbaren Antriebsschlittens mit der hinteren Lagereinrichtung notwendig und es ist auch kein Antriebsschlitten im Vorderbereich des Deckels erforderlich. Aufgrund der geringeren Anzahl von Bauteilen ergeben sich eine Kostenreduzierung und eine Reduzierung des erforderlichen Bauraums.
Die Führungsschienen und die Lagereinrichtungen des Deckels sind am Fahrzeugdach beidseits und symmetrisch zur Dachöffnung bzw. zur Fahrzeuglängsachse vorgesehen. Die Beschreibung erfolgt im Wesentlichen nur anhand dieser Führungs- und Lagereinrichtungen an einer der beiden Längsseiten des Deckels.
Grundsätzlich wird unter „horizontal“ eine Richtung oder Bewegung entlang des Daches oder dachseitiger Führungen verstanden, die auch einer Krümmung des Daches in Längsrichtung folgen kann oder können.
Ein Deckel zum Schließen und zumindest teilweisen Freigeben der Dachöffnung ist jedes Dachelement, das unabhängig von seiner Form oder Gestaltung diese Funktion übernehmen kann. Ein solches Dachelement ist beispielsweise ein transparenter Glasdeckel oder Kunststoffdeckel, an dem Rahmen- und Lagerteile angebracht oder angeformt sein können.
Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Lagervorrichtung unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

1 in einer isometrischen Ansicht ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem Deckel, der in einer Dachöffnung in Schließstellung angeordnet ist;
2 in einer Seitenansicht den Deckel mit einer Lagervorrichtung in Schließstellung;
3 in einer Seitenansicht den in eine Lüftungsstellung ausgestellten Deckel;
4 in einer Seitenansicht den aus seiner Schließstellung abgesenkten und um eine geringe Strecke in Öffnungsstellung verlagerten Deckel; und
5 in einer Seitenansicht in gegenüber 2 vergrößerter Darstellung den Deckel in Schließstellung;
6 in einer Seitenansicht in gegenüber 3 vergrößerter Darstellung den in die Lüftungsstellung ausgestellten Deckel;
7 in einer Seitenansicht in gegenüber 4 vergrößerter Darstellung den aus seiner Schließstellung abgesenkten und in Öffnungsstellung verlagerten Deckel; und
8 in einer Querschnittsansicht gemäß der Schnittebene A - A in 5 die hintere Lagereinrichtung bei geschlossenem Deckel.

Ein Fahrzeug 1 wie z. B. ein Personenkraftwagen weist ein Fahrzeugdach 2 mit einer Dachöffnung 3 auf, die von einem Deckel 4 eines Schiebe-Hebe-Daches 5 wahlweise verschließbar oder zumindest teilweise freilegbar ist. Der Deckel 4 ist hierfür mittels einer Verstellmechanik verstellbar zwischen einer Schließstellung, in der er in der Dachöffnung 3 bündig zur Dachhaut 6 oder einem angrenzenden Dachbauteil angeordnet ist (1, 2 und 5), einer Lüfter- oder Lüftungsstellung, in der er an seinem Hinterrand 7 angehoben ist (siehe 3 und 6), und einer Offenstellung, in der er an seinem Hinterrand 7 abgesenkt ist (4 und 7) und zumindest teilweise nach hinten unter die angrenzende Dachhaut 6 bzw. ein angrenzendes Dachbauteil verlagert ist. Der Deckel 4 stellt allgemein ein Beispiel eines Karosseriebauteils dar, dass mittels einer Lagereinrichtung oder Verstellmechanik verstellbar ist.
Die in der Beschreibung verwendeten Achsen- und Richtungsbezeichnungen wie z. B. „vorne“ und „hinten“, „oben“ und „unten“, „außen“ und „innen“, „horizontal“ und „vertikal“ sowie „seitlich“, in Querrichtung und in Längsrichtung beziehen sich auf ein dreidimensionales x-y-z-Fahrzeug-Koordinatensystem (in 1 eingezeichnet).
Das Schiebe-Hebedach 5 ist als Baueinheit mit einer Schiebedach-Rahmenanordnung gebildet, die beidseits der Dachöffnung 3 jeweils ein Rahmenlängsteil 8 sowie ein vorderes Rahmenquerteil 9 und ein hinteres Rahmenquerteil 10 zur Verbindung der beiden Rahmenlängsteile 8 aufweist. Weitere Rahmenteile können bedarfsweise vorgesehen sein, z. B. zur Verstärkung oder Aussteifung der Rahmenanordnung. Das Schiebe-Hebedach 5 ist mit seiner Rahmenanordnung am Fahrzeugdach 2 bzw. einer Dach- oder Karosseriestruktur in üblicher Weise fest angebracht.
Eine Lagervorrichtung zum Verstellen des Deckels 4 enthält im Bereich des linken Randes 11 und des rechten Randes 11' des Deckels 4 und somit beidseits der Dachöffnung 3 jeweils eine unter seinem Vorderbereich angeordnete vordere Lagereinrichtung 12, die entlang einer dachseitig angeordneten seitlichen vorderen Längsführung 13 wie z. B. einer Führungsschiene bewegbar ist, sowie eine hintere Lagereinrichtung 14, die an einer hinteren Längsführung 15 oder Führungsschiene gelagert ist. Die vordere Längsführung 13 und die hintere Längsführung 15 können eigenständige Bauteile sein oder sie können auch an einer durchgehenden Führungsschiene am Rahmenlängsteil 8 gebildet sein (wie in den 2 bis 7 dargestellt). Der Dachaufbau ist weitgehend symmetrisch zu einer Längsmittellinie des Fahrzeugdaches 1, so dass die nachfolgende Beschreibung anhand der an der einen Längsseite der Dachöffnung 3 angeordneten Lagereinrichtungen 12 und 14 erfolgt.
Die vordere Lagereinrichtung 12 weist einen Deckelgleiter 16 auf, der z. B. an einem sich von einem Deckelrahmen 17 abwärts erstreckenden Trägerteil 18 insbesondere nahe zu dem Deckelvorderrand 19 fest angeordnet ist und in einer Gleiterführung 20 an der vorderen Längsführung 13 verschiebbar gelagert ist. Der Deckelgleiter 16 ist derart geformt, dass er sich innerhalb der Gleiterführung 20 mit dem mit dem Deckel 4 schwenkenden Trägerteil 18 um den jeweiligen Schwenkwinkel verschwenken kann, wenn der Deckel 4 mittels der hinteren Lagereinrichtung 14 entweder in seine Lüftungsstellung nach oben ausgeschwenkt wird oder nach unten abgesenkt wird, bevor er nach hinten in eine Offenstellung bewegt wird. Der Deckelgleiter 16 ist insbesondere derart geformt, dass er in allen Schwenkstellungen bevorzugt spielfrei in der Gleiterführung 20 aufgenommen und verschiebbar ist.
Die hintere Lagereinrichtung 14 weist einen Ausstellhebel 21 auf, der einerseits an seinem dachseitigen unteren oder hinteren Ende 22 an einer Ausstellhebel-Führung 23 der hinteren Längsführung 15 längsverschiebbar und verschwenkbar gelagert ist, z. B. mittels eines ein Schwenk- oder Drehlager bildenden Lagerzapfens 25, der am unteren oder hinteren Ende 22 des Ausstellhebels 21 seitlich vorsteht und an oder in einem Gleiter 24 schwenkbar gelagert ist, der in der Ausstellhebel-Führung 23 (siehe 8) geführt ist. Der Ausstellhebel 21 ist andererseits an seinem deckelseitigen vorderen oder oberen Ende 26 mittels eines Schwenk- oder Drehlagers 27 am Deckel 4 im Bereich des Deckelhinterrandes 7 schwenk- oder drehbar gelagert. Das Drehlager 27 ist deckelfest z. B. an einem Deckelblech oder an dem Deckelrahmen 17 angebracht, das bzw. der an der Deckelunterseite angeordnet ist.
Der hinteren Lagereinrichtung 14 ist ein Steuerschlitten 28 zugeordnet, der an einer Steuerschlittenführung 29 verschiebbar geführt ist, die parallel und gegenüber liegend zu der Ausstellhebel-Führung 23 der hinteren Längsführung 15 verläuft und insbesondere in einer die Längsführung 15 bildenden Führungsschiene derart integriert ist, dass der Steuerschlitten 28 seitlich außen neben dem Ausstellhebel 21 verschiebbar ist und einen Verstellantrieb für den Ausstellhebel 21 bildet. Der Steuerschlitten 28 ist mittels zumindest eines Gleitelements 30 in der Steuerschlittenführung 29 verschiebbar gelagert und weist eine Kabelanbindung 31 auf, die in einer Führungsbahn 32 der Führungsschiene der Längsführung 15 geführt und mit einem Antriebskabel 33 verbunden ist, das in einer Kabelführung 34 der Längsführung 15 geführt ist und mit einem z. B. elektrischen Antrieb 35 in Antriebskontakt ist (in 1 schematisch dargestellt). Der Antrieb 35 ist z. B. zentral an dem hinteren Rahmenquerteil 10 der Rahmenanordnung zwischen den beiden seitlichen Rahmenlängsteilen 8 angeordnet, kann aber auch an anderer Stelle wie z. B. an einem vorderen Rahmenquerteil 9 angeordnet sein.
Der Steuerschlitten 28 enthält eine Steuerkulissenanordnung mit einer Steuerkulisse 36 für den Eingriff eines ersten Eingriffsteils oder Ausstellgleiters 37 des Ausstellhebels 21 und mit einer Längsführung 38 für den Eingriff eines zweiten Eingriffsteils oder Lagerzapfens 39 des Ausstellhebels 21. Der Ausstellgleiter 37 ist z. B. etwa mittig zwischen den beiden Enden 22 und 26 des Ausstellhebels 21 bzw. zwischen den beiden Drehlagern 25 und 27 angeordnet, steht seitlich vor und ist in der Steuerkulisse 36 des Steuerschlittens 28 gleitend geführt. Der Lagerzapfen 39 des Ausstellhebels 21 ist insbesondere als koaxiale Verlängerung des Lagerzapfens 25 gebildet und in der insbesondere linear verlaufenden Längsführung 38 aufgenommen.
Bei geschlossenem Deckel 4 (2 und 5) ist der Steuerschlitten 28 mittels des Antriebskabels 33 in einer zentralen Ausgangsstellung angeordnet und gehalten. Der Ausstellgleiter 37 des Ausstellhebels 21 ist in einem Mittelabschnitt 40 der Steuerkulisse 37 des Steuerschlittens 28 angeordnet. Die vordere Lagereinrichtung 12 weist ein Riegelelement 41 auf, das am Trägerteil 18 in Längsrichtung hinter dem Deckelgleiter 16 angeordnet ist und seitlich nach außen vorsteht. In der Schließstellung des Deckels 4 ist das Riegelelement 41 in einer Riegelausnehmung 42 aufgenommen, die z. B. in einer oberen Wand 43 einer das Riegelelement 41 aufnehmenden Bahn wie z. B. der Gleiterführung 20 gebildet ist. Das in der Riegelausnehmung 42 aufgenommene Riegelelement 41 hält den Deckel 4 in x- oder Längsrichtung fest und verhindert eine Längsverlagerung des Deckels 4.
Der Mittelabschnitt 40 der Steuerkulisse 36 verläuft in etwa horizontal und parallel zur Steuerschlittenführung 29, so dass der Ausstellgleiter 37 im Mittelabschnitt 40 gegen eine Verlagerung in vertikaler oder z-Richtung gehalten ist. Der Ausstellgleiter 37 hat den Ausstellhebel 21 um dessen deckelseitiges oberes Drehlager 27 in die zugeordnete mittlere Schwenkstellung verschwenkt, wobei sich der Ausstellhebel 21 an seinem unteren Ende 22 mit seinem in der Ausstellhebel-Führung 23 geführten Gleiter 24 anpassen kann. Der Lagerzapfen 39, der gleichfalls am unteren Ende 22 des Ausstellhebels 21 angeordnet ist, befindet sich in einem Mittelbereich der Längsführung 39 des Steuerschlittens 28 und ist daher zur Lageanpassung des unteren Endes des Ausstellhebels 21 in Längsrichtung frei beweglich. Der Ausstellhebel 21 sichert daher den in Längsrichtung festgelegten Deckel 4 gegen unerwünschte Bewegung an seinem Hinterrand 7 und insbesondere gegen Aufschwenken.
Der Deckel 4 ist demnach durch die vordere Lagereinrichtung 12 und die hintere Lagereinrichtung 14 in seiner Schließstellung gesperrt gehalten und kann lediglich durch eine Antriebsbewegung des Steuerschlittens 28 in seiner Stellung verändert werden.
Um den Deckel 4 aus seiner Schließstellung in seine Lüftungsstellung (3 und 6) an seinem Hinterrand 7 anzuheben und auszuschwenken, wird der Steuerschlitten 28 vom Antrieb 35 über das Antriebskabel 33 aus seiner zentralen Ausgangsstellung (5) nach vorne in die vordere Stellung gemäß 6 verschoben. Der Deckel 4 ist weiterhin an der vorderen Lagereinrichtung 12 mittels des Riegelelements 41 gegen eine Längsverlagerung gesperrt, das sich beim Hochschwenken des Deckels 4 um den vorderen Deckelgleiter 16 in der Riegelausnehmung 42 geringfügig nach oben bewegt hat, aber weiterhin darin in x-Richtung blockiert gehalten ist. Der Ausstellgleiter 37 gleitet in der sich relativ zu ihm bewegenden Steuerkulisse 36 auf einem ansteigenden Kurvenverlauf 44 der Steuerkulisse 36 aufwärts bis in einen oberen Endabschnitt oder Hinterabschnitt 45, der in etwa horizontal und parallel zur Führungsschiene 15 bzw. der Steuerschlittenführung 29 verläuft. Dabei verschwenkt der Ausstellgleiter 37 den Ausstellhebel 21 um dessen oberes deckelfestes Drehlager 27 im Uhrzeigersinn in eine stärker geneigte Schwenkstellung und das untere Ende 22 des Ausstellhebels 21, das mit dem Gleiter 24 an der Ausstellhebel-Führung 23 gelagert ist, bewegt sich nach vorne. Während der nach vorne gerichteten Verschiebebewegung des Steuerschlittens 28 bewegt sich der Lagerzapfen 39 in der Längsführung 38 des Steuerschlittens 28 gegen deren Hinterende und legt sich an einem hinteren Anschlag 46 an.
In der Lüftungsstellung des Deckels 4 (6) hält somit der durch den Antrieb 35 in seiner vorderen Stellung gehaltene Steuerschlitten 28 den Ausstellhebel 21 über den am hinteren Anschlag 46 in x-Richtung abgestützten Lagerzapfen 39 in seiner Schwenkstellung. Der Ausstellgleiter 37 ist im oberen Endabschnitt oder Hinterabschnitt 45 der Steuerkulisse 36 gegen Bewegung in vertikaler oder z-Richtung gesperrt gehalten. Somit ist der ausgestellte Deckel 4 gegen unterwünschte Bewegungen an seinem Hinterrand 7 gesichert.
Der Deckel 4 ist demnach durch die vordere Lagereinrichtung 12 und die hintere Lagereinrichtung 14 auch in seiner Lüftungsstellung gesperrt gehalten und kann lediglich durch eine in x-Richtung nach hinten erfolgende und durch den Antrieb 35 bewirkte Verschiebung des Steuerschlittens 28 in einem zur voranstehend beschriebenen Bewegung entgegen gesetzten Bewegungsablauf wieder in seine Schließstellung gemäß 5 herabgeschwenkt werden.
Um den Deckel 4 aus seiner Schließstellung gemäß 5 in eine Öffnungsstellung zu verlagern, in der er in x-Richtung nach hinten unter die angrenzende Dachhaut 6 bewegt werden kann bzw. bewegt worden ist, wird der Deckel 4 zunächst an seinem Hinterrand 7 in die in 7 dargestellte Absenkstellung verschwenkt. Hierfür wird der Steuerschlitten 28 vom Antrieb 35 über das Antriebskabel 33 aus seiner zentralen Ausgangsstellung (5) in die hintere Stellung gemäß 7 verschoben. Dabei gleitet der Ausstellgleiter 37 in der sich relativ zu ihm bewegenden Steuerkulisse 36 auf einem sich absenkenden Kurvenverlauf 47 der Steuerkulisse 36 nach vorne und abwärts bis in einen vorderen unteren Endabschnitt oder Vorderabschnitt 48 in Anlage an einem vorderen unteren Anschlag 49. Der Ausstellgleiter 37 verschwenkt den Ausstellhebel 21 um sein deckelseitiges Drehlager 27 in eine untere annähernd horizontale Schwenkstellung, wobei sich gleichzeitig die Längsführung 38 relativ zum Lagerzapfen 39 des Ausstellhebels 21 nach hinten verlagert und der Lagerzapfen 39 sich an einen vorderen Anschlag 50 der Längsführung 38 anlegt. Der Deckel 4 ist nun an seinem Hinterrand 7 in seine Absenkstellung herabgeschwenkt und über den Lagerzapfen 39 des Ausstellhebels 21 in Längsrichtung oder x-Richtung am Steuerschlitten 28 fest angekoppelt, so dass der Steuerschlitten 28 - wenn er von dem vom Antrieb 35 angetriebenen Antriebskabel 33 in x-Richtung nach hinten gezogen wird - den Deckel 4 nach hinten zumindest in eine Teilöffnungsstellung verlagern kann. Dabei wird durch diese Zugbewegung des Steuerschlittens 28 der Ausstellgleiter 37 durch die deutliche Neigung des vorderen unteren Endabschnitts 48 der Steuerkulisse 28 nach unten gedrückt, so dass der Deckel 4 an einer unerwünschten Hubbewegung oder Bewegung in z-Richtung gehindert ist. Die Steuerkulisse 36 endet daher in dem vorderen unteren Endabschnitt 48 zweckmäßigerweise unter einem spitzen Winkel von z. B. etwa 50° bis 70° zur Horizontalen bzw. zur x-Richtung, wobei die Größe des Winkels entsprechend dem Anwendungsfall anpassbar ist.
Der Steuerschlitten 28 kann den an seinem Hinterrand 7 herabgeschwenkten Deckel 4 (Stellung der 7) nach hinten verlagern, da der Deckel 4 bei seinem Herabschwenken um seinen vorderen Deckelgleiter 16 aus seiner Verriegelung in x-Richtung gelöst worden ist. Zum Lösen der Verriegelung hat sich das Riegelelement 41 beim Herabschwenken des Deckels 4 um den vorderen Deckelgleiter 16 aus der Riegelausnehmung 42 in der Wand 43 heraus nach unten bewegt, so dass seine Blockierung in x-Richtung aufgehoben ist und der Deckel 4 vom Steuerschlitten 28 nach hinten gezogen werden kann (siehe 4).
Um den Deckel 4 aus seiner abgesenkten Stellung gemäß 7 bzw. aus einer Öffnungsstellung gemäß 4, in der der Deckel 4 geringfügig unter die Dachhaut 6 verlagert ist, wieder in die Schließstellung zu verstellen, erfolgen die voranstehend beschriebenen Steuerungen und Bewegungen in entgegen gesetztem Bewegungsablauf.
Der Steuerschlitten 28 führt somit die alleinige Antriebsbewegung des Deckels 4 aus, der sich im Bereich der vorderen Lagereinrichtung 12 mit seinem Deckelgleiter 16 in der Gleiterführung 20 der vorderen Längsführung 13 ohne dortigen zusätzlichen Antrieb bewegt. Die Längsverriegelung des Deckels 4 erfolgt in einfacher Weise mittels des Riegelelements 41, das durch die Deckelstellung und Deckelbewegung gesteuert ist und somit keinen Antrieb benötigt.
Die in der Beschreibung und anhand des Ausführungsbeispiels offenbarten einzelnen Merkmale können in beliebigen technisch zweckmäßigen Anordnungen und Gestaltungen mit dem Erfindungsgegenstand in seiner allgemeinen Form kombiniert werden.
Bezugszeichenliste

1: Fahrzeug
2: Fahrzeugdach
3: Dachöffnung
4: Deckel
5: Schiebe-Hebe-Dach
6: Dachhaut
7: Hinterrand
8: Rahmenlängsteil
9: vorderes Rahmenquerteil
10: hinteres Rahmenquerteil
11: linker Rand
11': rechter Rand
12: vordere Lagereinrichtung
13: vordere Längsführung
14: hintere Lagereinrichtung
15: hintere Längsführung
16: Deckelgleiter
17: Deckelrahmen
18: Trägerteil
19: Deckelvorderrand
20: Gleiterführung
21: Ausstellhebel
22: unteres Ende
23: Ausstellhebel-Führung
24: Gleiter
25: Lagerzapfen
26: oberes Ende
27: Drehlager
28: Steuerschlitten
29: Steuerschlittenführung
30: Gleitelement
31: Kabelanbindung
32: Führungsbahn
33: Antriebskabel
34: Kabelführung
35: Antrieb
36: Steuerkulisse
37: Ausstellgleiter
38: Längsführung
39: Lagerzapfen
40: Mittelabschnitt
41: Riegelelement
42: Riegelausnehmung
43: Wand
44: Kurvenverlauf
45: oberer Endabschnitt oder Hinterabschnitt
46: hinterer Anschlag
47: absenkender Kurvenverlauf
48: unterer Endabschnitt oder Vorderabschnitt
49: unterer Anschlag
50: vorderer Anschlag

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

US 4085965 [0002]

Claims

Lagervorrichtung eines Deckels (4) eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches mit einer vorderen Längsführung (13, 20), an der der Deckel (4) mittels einer vorderen Lagereinrichtung (12, 16) schwenkbar und längs verschiebbar gelagert ist, und mit einer hinteren Längsführung (15), an der der Deckel (4) mittels einer einen Ausstellhebel (21) umfassenden hinteren Lagereinrichtung (14) aus seiner Schließstellung in eine Lüftungsstellung ausstellbar sowie absenkbar und in der Absenkstellung in eine Öffnungsstellung längs verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstellhebel (21) einerseits mittels eines Drehlagers (27) am Deckel (4) verschwenkbar gelagert ist und andererseits mittels eines Gleiters (24) an der hinteren Längsführung (15) verschwenkbar und längs verschiebbar gelagert ist, dass ein Steuerschlitten (28) vorgesehen ist, der entlang der hinteren Längsführung (15) verstellbar gelagert ist und von einer Antriebseinrichtung (35) zum Betätigen des Ausstellhebels (21) verstellbar ist, dass der Steuerschlitten (28) eine Steuerkulissenanordnung (36, 38) aufweist, an der zumindest ein Eingriffselement (37, 39) des Ausstellhebels (21) in Eingriff ist und dass durch Relativbewegung des Steuerschlittens (28) zum Ausstellhebel (21) unterschiedliche Schwenkstellungen des Ausstellhebels (21) und des von diesem gehaltenen Deckels (4) einstellbar sind.
Lagervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerschlitten (28) in einer zentralen Ausgangsstellung, in der er den Ausstellhebel (21) in einer eine Absenkstellung des Deckels (4) einstellenden unteren Schwenkstellung hält, an den Ausstellhebel (21) angekoppelt ist zu dessen den Deckel (4) mitnehmenden Längsverlagerung entlang der hinteren Längsführung (15).
Lagervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkulissenanordnung eine Steuerkulisse (36) umfasst, in der ein Eingriffsteil oder ein Ausstellgleiter (37) des Ausstellhebels (21) geführt ist.
Lagervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkulissenanordnung eine Längsführung (38) umfasst, in der ein Eingriffselement oder ein Lagerzapfen (39) des Ausstellhebels (21) geführt ist und dass die Längsführung (38) zwei sich gegenüber liegende Endanschläge (46, 50) für das Eingriffselement bzw. den Lagerzapfen (39) des Ausstellhebels (21) aufweist.
Lagervorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement bzw. der Lagerzapfen (39) des Ausstellhebels (21) koaxial zu einem Lagerzapfen (25) des Gleiters (24) angeordnet ist.
Lagervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, - dass die Steuerkulisse (36) einen Mittelabschnitt (40) aufweist, in dem der Ausstellgleiter (37) des Ausstellhebels (21) angeordnet ist, wenn der Steuerschlitten (28) in einer zentralen Ausgangsstellung angeordnet ist, und den Ausstellhebel (21) in einer Mittenstellung hält, in der der Deckel (4) in seiner Schließstellung angeordnet ist, - dass die Steuerkulisse (36) einen Vorderabschnitt (48) aufweist, der gegenüber dem Mittelabschnitt (40) abgesenkt ist und in dem der Ausstellgleiter (37) des Ausstellhebels (21) angeordnet ist, wenn der Steuerschlitten (28) in einer hinteren Stellung angeordnet ist, und den Ausstellhebel (21) in einer unteren Schwenkstellung hält, in der der Deckel (4) in seiner Absenkstellung herabgeschwenkt ist, und - dass die Steuerkulisse (36) einen Hinterabschnitt (45) aufweist, der gegenüber dem Mittelabschnitt (40) angehoben ist und in dem der Ausstellgleiter (37) des Ausstellhebels (21) angeordnet ist, wenn der Steuerschlitten (28) in einer vorderen Stellung angeordnet ist, und den Ausstellhebel (21) in einer oberen Schwenkstellung hält, in der der Deckel (4) in seine Lüftungsstellung ausgeschwenkt ist.
Lagervorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, - dass der Mittelabschnitt (40) der Steuerkulisse (36) im Wesentlichen parallel zur hinteren Längsführung (15) bzw. zur x-Richtung verläuft, - dass der Vorderabschnitt (48) der Steuerkulisse (36) unter einem spitzen Winkel von insbesondere im Bereich von 50° bis 70° zur hinteren Längsführung (15) bzw. zur x-Richtung verläuft und - dass der Hinterabschnitt (45) der Steuerkulisse (36) im Wesentlichen parallel zur hinteren Längsführung (15) bzw. zur x-Richtung verläuft.
Lagervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Lagereinrichtung (12) eine Riegeleinrichtung aufweist, die den Deckel (4) in seiner Schließstellung wie auch in seiner Lüftungsstellung gegen eine Verlagerung in Längs- oder x-Richtung verriegelt hält und beim Absenken des Deckels (4) seine Verriegelung freigibt.
Lagervorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Lagereinrichtung (12) ein am Deckel (4) oder einem deckelseitigen Teil angeordnetes Riegelelement (41) aufweist, das zum Riegeleingriff an einer der vorderen Längsführung (13) zugeordneten Riegelausnehmung (43) vorgesehen ist.
Lagervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung des Deckels (4) ausschließlich über den von der Antriebseinrichtung (35) angetriebenen Steuerschlitten (28) und über den vom Steuerschlitten (28) verschwenkbaren Ausstellhebel (21) erfolgt.