Befestigungsvorrichtung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine
Befestigungsvorrichtung mit einem Gehäuse, einem im Gehäuse angeordneten, verschiebbaren Einsatz mit einer Bohrung und quer zur Bohrung verschiebbar angeordneten Kugelelementen, einem eine konische Innenfläche aufweisenden Halteelement, welches zumindest Bereichsweise um den Einsatz angeordnet ist und gegen dessen konische Innenfläche die Kugelelemente in Anschlag gelangen, Federmitteln um den Einsatz im
Wesentlichen parallel zur Bohrung gegen das Halteelement anzudrücken sowie einen von Aussen in die Bohrung einführbaren Stift, welcher durch die Kugelelemente unter Reibschluss in der Bohrung festhaltbar ist. Derartige Befestigungsvorrichtungen sind beispielsweise aus der DT 25 48 546 Al bekannt. Solche
Befestigungsvorrichtungen werden dazu eingesetzt, mit einem oder mehreren Artikeln resp. Gegenständen, insbesondere Verkaufsartikeln in Warenhäusern, derart verbunden zu werden, dass sie nur unter Verwendung von speziellen
Werkzeugen oder Vorrichtungen wieder lösbar sind. Damit können die Artikel resp. Gegenstände mit einer Diebstahlsicherung versehen werden, beispielsweise einer elektronischen Identifikations- oder Diebstahlsmarkierung, welche im Gehäuse der Befestigungsvorrichtung angeordnet ist. Wenn eine derartige Markierung durch beispielsweise im Ausgangsbereich des Warenhauses angeordnete elektronische Detektiervorrichtungen hindurchgeführt wird, löst dies einen Alarm aus. Durch den über Kugeln unter Federkraft auf
einen Stift ausgeübten Reibschluss des Haltemechanismus können diese Befestigungseinrichtungen nur mit speziellen Werkzeugen von den Artikeln resp. Gegenständen gelöst werden, welche nur dem Verkaufspersonal zur Verfügung stehen.
Bei der genannten Technik erfolgt das Lösen des Reibschlusses unter Aufbringung einer Magnetkraft, welche den im Innern des Gehäuses angeordneten magnetischen Einsatz des Haltemechanismus aus der Verriegelungsposition wegzieht und damit den Stift freigibt.
Der Stift weist dabei einen verhältnismässig grossen Durchmesser auf, was sich beim Einsatz für die Kennzeichnung von Kleidungsstücken als nachteilig erweist, da diese durch den Stift beschädigt werden können. Weiter lässt sich der Haltemechanismus in der Regel nicht nur mit der zum Öffnen vorgesehenen magnetischen Öffnungseinrichtung öffnen, sondern praktisch mit jedem beliebigen, genügend grossen Permanentmagneten, womit sich die Diebstahlsicherung der Befestigungsvorrichtung relativ einfach umgehen lässt.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand darin, eine derartige Befestigungsvorrichtung bereitzustellen, welche sich einfach schliessen lässt, dabei mit einen möglichst kleinen Durchmesser des Stiftes auskommt und sich nur mittels speziellen Werkzeugen öffnen lässt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit einer Befestigungsvorrichtung mit den Merkmalen nach Anspruch 1 gelöst. Weitere, bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aufgrund der Merkmale der weiteren Ansprüche 2 bis 12.
Erfindungsgemäss ist der Einsatz einer
Befestigungsvorrichtung mit einem Gehäuse, einem im Gehäuse angeordneten, verschiebbaren Einsatz mit einer Bohrung und quer zur Bohrung verschiebbar angeordneten Kugelelementen, einem eine konische Innenfläche aufweisenden Halteelement, welches zumindest Bereichsweise um den Einsatz angeordnet ist und gegen dessen konische Innenfläche die Kugelelemente in Anschlag gelangen, Federmitteln um den Einsatz im Wesentlichen parallel zur Bohrung gegen das Halteelement anzudrücken sowie einen von Aussen in die Bohrung einführbaren Stift, welcher durch die Kugelelemente unter Reibschluss in der Bohrung festhaltbar ist, an seinem der Eintrittsöffnung der Bohrung gegenüberliegenden Ende mit einer mindestens teilweise an der Aussenseite des Einsatzes umlaufenden Nut versehen ist, in welche ein Federelement bereichsweise eingreift. Dieses Federelement dient dazu, den Einsatz gegen die Kraft der Federmittel gegenüber dem Halteelement zu verschieben und damit die Kugelelemente von ihrem Reibschluss gegen den Stift zu lösen und diesem damit freizugeben. Das erfolgt dadurch, dass das Federmittel an zwei gegenüberliegenden Seiten radial zur Achse der Bohrung zusammengedrückt wird und damit der mit dem Einsatz über die Nut in Anschlag gelangende Mittelbereich des Federmittels nach oben ausgebogen wird und damit den Einsatz gegenüber dem Gehäuse resp. dem Halteelement nach oben verschiebt. Das Federelement ist dabei vollständig im Innern des Gehäuses angeordnet und von Aussen nicht direkt zugänglich.
Vorzugsweise ist das Federelement als flächige Scheibe ausgebildet, welche im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse der Bohrung des Halteelementes beweglich im Gehäuse angeordnet ist und in Richtung der Eintrittsöffnung der Bohrung konkav gebogen ist. Durch diese Formgebung wird eine zuverlässige und definierte Ausbiegung des Federelementes beim seitlichen zusammendrücken nach oben gewährleistet.
Vorzugsweise besteht das Federelement aus Metall, vorzugsweise aus Stahl. Damit wird eine konstante
Funktionstüchtigkeit über die gesamte Lebensdauer der Befestigungsvorrichtung gewährleistet. Selbstverständlich kann das Federelement auch aus anderem, für diesen Zweck geeigneten Material bestehe, beispielsweise einem federnden Kunststoff.
Vorzugsweise weist das Federelement im Wesentlichen eine rechteckige Form mit vorzugsweise abgerundeten Ecken auf und weist mittig eine Ausnehmung auf, welche in der Mitte zur Innenseite weisende Nasen aufweist, wobei die Ausnehmung vorzugsweise einen grosseren Durchmesser resp. Lichte Weite aufweist als der Durchmesser des Kopfteiles des Einsatzes. Damit wird das definierte
Ausbiegungsverhalten des Federmittels weiter unterstützt und es lässt sich eine kostengünstige Fertigung des Federmittels erreichen, was die Gesamtkosten der
Befestigungsvorrichtung reduziert. Weiter wird damit vorteilhaft erreicht, dass der Einsatz nur dann angehoben wird, wenn das Federelement gleichmässig von beiden Seiten mit einer Kraft beaufschlagt wird und damit eine mittige
- 5 -
Aufbiegung des Federelementes erreicht wird, da sonst der Kopfbereich des Einsatzes durch die Ausnehmung hindurchgleitet.
Vorzugsweise weist der Einsatz einen zylindrischen Körper auf mit im unteren Bereich konisch nach unten zulaufender Mantelfläche, einem mittleren Bereich mit zylindrischer Mantelfläche und im Vergleich zum unteren Bereich kleinerem Durchmesser sowie einem oberen Bereich mit konisch nach oben spitz zulaufender Mantelfläche, welche durch eine umlaufende Nut mit im Wesentlichen U-förmigem Querschnitt vom mittleren Bereich getrennt ist. Diese Form lässt sich einerseits auch in grossen Stückzahlen einfach und kostengünstig herstellen und erlaubt auch einen einfachen Zusammenbau der Befestigungsvorrichtung. Vorzugsweise weist der Einsatz drei in einer Ebene liegende radiale Bohrungen resp. Kanäle zur Aufnahme von drei Kugelelementen auf. Es hat sich gezeigt, dass der Einsatz von drei Kugelelementen zu einer optimalen Klemmwirkung des Stiftes führt, welche durch Aufbringung von Zug auf den Stift nicht zu lösen ist.
Vorzugsweise besteht der Einsatz aus einem nicht¬ metallischen Werkstoff, vorzugsweise aus Aluminium. Damit wird verhindert, dass sich der Einsatz unter Anwendung eines starken Magneten, wie dies zum Lösen von herkömmlichen Befestigungsvorrichtungen zum Einsatz gelangt, bewegen und damit die Verbindung lösen lässt. Dies wird durch den Einsatz eines möglichst starkes Federelementes unterstützt, womit eine Manipulation resp.
ein Lösen der Befestigungsvorrichtung zuverlässig verhindert wird.
Vorzugsweise ist das Halteelement durch einen Topf mit annähernd konstanter Wandstärke gebildet, welcher unten eine Bohrung mit grosserem Durchmesser als die Bohrung des Einsatzes aufweist und oben durch eine Kappe verschlossen ist. Damit lässt sich dieses Teil beispielsweise durch Tiefziehtechnik kostengünstig auch für grosse Mengen einfach herstellen. Vorzugsweise weist die Kappe Rastmittel zum Einrasten im
Bereich des oberen Randes des Halteelementes auf. Die Kappe dient als Abdeckung und Schutz des Inneren Bereiches des Halteelementes und dient gleichzeitig als Anschlag für das Federmittel, welches den Einsatz gegen den unteren Bereich des Halteelementes andrückt. Vorzugsweise kommt eine
Spiralfeder zum Einsatz, welche sich gegen eine Schulter des Einsatzes sowie der Innenseite des Deckels abstützt.
Vorzugsweise besteht die Kappe aus Kunststoff. Sie kann damit einfach als Massenteil hergestellt werden. Vorzugsweise weist die Kappe im Boden eine Öffnung auf, welche dem Durchmesser des mittleren Bereiches des Einsatzes entspricht. Damit kann der obere Bereich des Einsatzes aus der Kappe nach oben zum Federelement geführt werden. Vorzugsweise ist das Gehäuse zweiteilig aus zwei
Kunststoffschalen aufgebaut, wobei die untere Schale eine konisch nach unten verjüngend ausgebildete äussere Mantelfläche aufweist. Damit können die Klemmelemente, d.h. der Einsatz, das Halteelement, die Kugelelemente, die
4 000502
- 7 -
Federmittel und das Federelement in die ein Schalenhälfte eingelegt werden und die zweite Schalenhälfte anschliessend aufgesetzt und mit der ersten Schalenhälfte verbunden werden. Vorzugsweise werden die beiden Schalenhälften miteinander verschweisst, so dass sie sich nicht zerstörungsfrei voneinander trennen lassen.
Erfindungsgemäss wird eine derartige
Befestigungsvorrichtung für die Sicherung von Artikeln resp. Gegenständen, vorzugsweise von textilen Artikeln verwendet.
Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird nachstehend anhand von Figuren noch näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1 die Ansicht des Längsschnittes durch eine erfindungsgemässe Befestigungsvorrichtung mit eingesetztem Stift;
Fig. 2 die Aufsicht auf das Federelement der Befestigungsvorrichtung nach Figur 1;
Fig. 3 die Befestigungsvorrichtung nach Figur 1 mit den Öffnungswerkzeugen in der Anfangsphase der Öffnungsstellung; sowie
Fig. 4 die Befestigungsvorrichtung nach Figur 1 mit den Öffnungswerkzeugen in der Endphase der Öffnungsstellung.
Figur 1 zeigt eine erfindungsgemässe Befestigungsvorrichtung in der Längsschnitt- Ansicht. Der Haltemechanismus wird gebildet aus einem im
2004/000502
Wesentlichen zylindrischen Einsatz 1, welcher eine durchgehende Längsbohrung 2 aufweist. Die Aussenwand des unteren Bereiches des Einsatzes 1 resp. dessen Fussteil ist konisch nach unten verjüngend ausgebildet und weist vorzugsweise drei radial verlaufende Kanäle 4 auf, in welchen jeweils ein Kugelelement 5 radial verschiebbar eingesetzt ist.
Der Einsatz 1 ist in einem Halteelement 6 angeordnet, dessen Innenwand konisch nach unten verjüngend ausgebildet ist und in einem Boden 6' mit runder Öffnung 7 endet. Das Halteelement 6 ist vorzugsweise als topfförmiges Tiefziehteil aus Metall gebildet und weist oben einen nach Aussen weisenden Kragen 6'' auf. Über diesen Kragen 6'' ist eine Kappe 7 aufgesetzt, welche vorzugsweise aus Kunststoff besteht und in ihrem Deckel eine Öffnung 7' aufweist, durch welche das Kopfteil 8 des Einsatzes 1 nach oben hindurchgeführt ist.
Weiter ist zwischen dem Einsatz 1 und der Kappe 7 eine Spiralfeder 9 als Federmittel angeordnet. Die Spiralfeder 9 stützt sich dabei am Deckel der Kappe 7 sowie an einer umlaufenden Schulter des Einsatzes 1 ab und drückt damit den Einsatz 1 in Richtung des Bodens 6' des Halteelementes 6. Damit werden die Kugelelemente 5 infolge der Konizität der Innenwand des Halteelementes 6 radial nach Innen zur Bohrung 2 des Einsatzes 1 bewegt und drücken damit gegen die Mantelfläche eines in der Bohrung 2 eingeführten Stiftes 10.
Durch Reibschluss zwischen der Oberfläche des Stiftes 10 und der Oberflächen der Kugelelemente 5 wird ein
Zurückziehen des Stiftes 10 nach unten verhindert, während ein weiteres Hineinstossen des Stiftes 10 möglich ist. Damit kann der Stifthalter 11 nach Innen bis an den Anschlag an die Unterseite des Gehäuses 12 der Befestigungsvorrichtung hineingestossen werden, aber nicht mehr, davon entfernt werden. Damit eignet sich eine derartige Befestigungsvorrichtung zur Werkzeuglosen Kennzeichnung von Produkten, beispielsweise von Waren in Kaufhäusern. Dabei kann am resp. im Gehäuse 12 der Befestigungsvorrichtung eine elektronische aktive oder passive Diebstahlschutzeinrichtung angebracht sein, welche ein Signal auslöst, wenn die Befestigungsvorrichtung einen bestimmten Bereich verlässt, resp. durch eine elektronisch gesicherte Schranke hindurch bewegt wird. Damit dieser Haltemechanismus nicht von Aussen manipuliert werden kann, ist er im Gehäuse 12 eingeschlossen, das vorzugsweise aus einer unteren Gehäuseschalen 13 und einer oberen Gehäuseschale 14 gebildet ist. Die beiden Schalen 13 und 14 sind unlösbar miteinander verbunden, beispielsweise verschweisst, so dass eine zerstörungsfreie Öffnung des Gehäuses 12 nicht erfolgen kann.
Damit der Stift 10 bei Bedarf gelöst werden kann, beispielsweise nach dem Kauf der mit der Befestigungsvorrichtung ausgezeichneten Ware, ist erfindungsgemäss ebenfalls im Innern des Gehäuses 12 ein flächiges Federelement 15 angeordnet. Dieses Federelement 15 stützt sich am Rand gegen Bereiche der Innenseite des Gehäuses 12 ab und weist Innen eine Ausnehmung 16 auf, durch welche das Kopfteil 8 des Einsatzes 1 hindurchragt.
Im Bereich der Ausnehmung 16 sind nach Innen ragende Nasen 17 ausgebildet, welche in den Bereich der Nut 18 des Einsatzes 1 hineinragen, welche unterhalb des Kopfteiles 8 vorteilhaft als umlaufende Nut 18 ausgebildet ist. Wenn nun zwei gegenüberliegende Rändern des Federelementes 15 radial nach Innen gedrückt werden, beispielsweise unter Verwendung von entsprechenden Werkzeugen, so biegt sich der mittige Bereich des Federelementes 15, insbesondere der Bereich mit den Nasen 17, nach oben aus und drückt damit über den Rand der Nut 18 den Einsatz 1 nach oben. Somit wird der radiale Druck der Kugelelemente 5 auf den Stift 10 gelöst und der Stift 10 lässt sich nach unten aus dem Gehäuse 12 der Befestigungsvorrichtung herausziehen.
Damit das Federelement 15 sich sicher nach oben ausbiegt, ist es vorzugsweise bereits leicht konkav in Richtung der
Eintrittsöffnung 6'1 ' des Stiftes 10 gebogen und weist eine im Wesentlichen rechteckige Form auf.
Durch die erfindungsgemäss bevorzugte Ausbildung der Ausnehmung 16 des Federelementes 15 mit einem Öffnungsdurchmesser, der grösser ist als der Durchmesser des Kopfteiles 8 des Einsatzes 1 und lediglich schmalen Nasen 17 wird erreicht, dass sich die Nasen 17 seitlich aus dem Bereich der Nut 18 des Einsatzes 1 verschieben, falls nur einseitig auf den Rand des Federelementes 15 eingewirkt wird. Damit lässt sich der Einsatz 1 nicht nach oben bewegen, wenn nicht gleichmässig von beiden Seiten eine Kraft auf den jeweiligen Rand des Federelementes 15 ausgeübt wird. Dies kann nur mit einem speziell hierfür bereitgestellten Werkzeug erfolgen, wobei das Gehäuse 12
dabei ebenfalls festgehalten werden muss, dass eine gleichmässige radiale Bewegung des Federelementes 15 nach Innen erfolgen kann.
In Figur 3 ist der Einsatz zweier solcher Werkzeuge in Form von U-förmigen Profilfortsätzen 19 dargestellt, welche seitlich in entsprechend ausgebildete Schlitze in der Aussenwand des Gehäuses 12 eingeführt werden. Wenn die beiden Profilfortsätze 19 gegeneinander bewegt werden, erfolgt die oben geschilderte Ausbiegung des Federelementes 15 nach oben und damit das Lösen des durch die
Kugelelemente 5 festgehaltenen Stiftes 10, wie in der Position nach Figur 4 dargestellt.
Damit der Einsatz 1 nicht mit bekannten Mitteln wie Magneten bewegt werden kann, ist er vorzugsweise aus einem nicht magnetischen Material gefertigt, wie beispielsweise aus Aluminium. Selbstverständlich kann der Einsatz 1 auch aus anderem Material, wie beispielsweise einem Kunststoff hergestellt sein. Damit lässt sich die Befestigungsvorrichtung ausschliesslich nur mit mechanischen Mitteln öffnen. Wenn nur teilweise nicht magnetische Materialien eingesetzt werden, kann durch Verwendung von eine sehr starke Federkraft aufweisenden Federmitteln 9 das Öffnen mittels externen Magneten ebenfalls verhindert werden. Vorteilhaft können mit der erfindungsgemässen
Befestigungsvorrichtung selbst sehr dünne Stifte 10 eingesetzt werden, welche sich insbesondere für den Einsatz bei Textilien eignen, da sie nur geringe oder gar keine Beschädigung des damit auszurüstenden Textils verursachen.