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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen innovativen Regalträger des
Typs, der in Möbeln
verwendet wird, um Regalböden
und insbesondere Regalböden
aus Glas zu stützen.
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Ein
Befestigungssystem für
Regalböden
wird beispielsweise im Dokument FR-A-2 809 473 offenbart.
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Das
Befestigungssystem für
Regalböden
in einem Möbelstück besteht
in seiner einfachsten und elementarsten Form lediglich aus Stiften,
die in entsprechenden, in den Seitenflächen ausgeformten Löchern gesichert
sind und an der Innenseite des Möbelstücks herausragen,
um mindestens vier in einer Ebene liegende und horizontal ausgerichtete
Stützpunkte
zu bilden, auf denen der Regalboden aufliegt. Es ist offensichtlich,
dass diese Form der Befestigung zwar ohne Frage die preiswerteste
aller möglichen Formen
darstellt, sie jedoch keine besonders stabile Befestigung ermöglicht:
Tatsächlich
kann sich der auf diese Weise befestigte Regalboden ungehindert nach
oben bewegen oder in eine Vorwärtsrichtung verschieben.
Insbesondere kann der Regalboden nach vorne rutschen, dadurch seine
Abstützung
verlieren und damit herunterfallen, was sogar ernsthafte Schäden verursachen
kann.
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Um
diese Möglichkeit
zu verhindern, wurden bereits Regalträger vorgeschlagen, deren hervorstehende
Teile im Innenbereich des Möbelstücks in entsprechenden
Hohlräumen
befestigt werden, die in den Seitenkanten der Regalböden ausgeformt
sind: Auf diese Weise können
Befestigungssysteme erhalten werden, die auf Belastungen mit Komponenten
in zwei oder drei Richtungen reagieren können, sodass eine viel größere Stabilität erreicht
wird.
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Die
Notwendigkeit zur Herstellung von Löchern oder Einschnitten in
den Regalböden
kann jedoch eine ernsthafte Einschränkung darstellen, vor allem
bei Regalböden
mit geringer Dicke oder bei Regalböden, deren Bearbeitung schwierig
ist, wie das zum Beispiel bei Regalböden aus Glas der Fall ist. Um
diesen Nachteil zu überwinden,
wurden Regalträger
vorgeschlagen, bei denen zur Stabilisierung des Regalbodens in einer
Vorwärtsrichtung
Auflagepunkte verwendet werden, die mit weichen Plastikmaterialien
mit einem hohen Reibungskoeffizienten bedeckt sind oder in Form
kleiner Saugnäpfe
ausgeführt
sind, um den Halt des gläsernen
Regalbodens zu verbessern. Bei den anspruchsvollsten Artikeln nach
dem Stand der Technik kommt ein drittes Element zum Einsatz, das
so konstruiert ist, dass es den Regalboden gegen die Auflagefläche an deren
oberem Teil verriegelt, wodurch im Wesentlichen eine Klemme entsteht,
von der die Kante des Regalbodens eingeklemmt wird.
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Die
zuletzt erwähnten
Vorrichtungen weisen jedoch den Nachteil auf, dass ein Verriegelungsmittel für das obere
Element verwendet werden muss. Dieses Verriegelungsmittel muss sicher
aber gleichzeitig preiswert sein, und es muss leicht lösbar sein,
wenn der Regalboden entfernt werden soll. In dem Versuch, diese
Anforderung zu erfüllen,
wurden beim Stand der Technik Regalträger vorgeschlagen, die aus
einem Hauptkörper
gebildet sind, der mithilfe eines geeigneten Stiftes in einem seitlichen
Loch in der Schulter des Möbelstücks eingepasst
wird. Der horizontale Regalboden liegt auf einer Oberseite des Körpers des
Regalträgers
auf, allgemein durch das Einfügen
eines Gummielements, das als integraler Bestandteil des Körpers selbst
ausgeführt
ist. Der Regalboden wird durch ein oberes Greifelement in seiner
Position gehalten, das über
einen Schieber verfügt,
der vertikal innerhalb des Körpers
verschiebbar ist. Zwischen dem Schieber und dem Körper sind geeignete
Passelemente vorhanden. Im Allgemeinen funktionieren diese Passelemente
nur in einer Richtung, sodass das Passelement zwar nach unten gegen
die Oberseite des Regalbodens geschoben werden kann, das Anheben
des Elements jedoch verhindert wird, sobald es in Kontakt mit der
Oberseite des Regalbodens gekommen ist. Ein Problem bei diesen bekannten
Vorrichtungen besteht jedoch darin, Passsysteme herzustellen, die
ausreichend preiswert und zuverlässig
sind und gleichzeitig ein leichtes Lösen bei Bedarf ermöglichen,
vor allem wenn keine Werkzeuge verfügbar sind.
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Eine
allgemeine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die
oben beschriebenen Nachteile zu überwinden,
indem ein innovativer Regalträger
mit einem System zum Befestigen des verschiebbaren Elements am Körper bereitgestellt
wird, das eine Verriegelung des Regabodens ermöglicht, die sicher und gleichzeitig
leicht lösbar
ist, und das alles bei reduzierten Kosten und hoher Zuverlässigkeit.
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Im
Hinblick auf diese Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung
eine Regalträgervorrichtung
für Möbel vorgestellt,
die umfasst: einen Hauptkörper,
der so konstruiert ist, dass er an einer Schulter eines Möbelstücks gesichert
wird, um eine Auflagefläche
eines zu tragenden Regalbodens zu definieren, und eine verschiebbare
Backe, die zur Auflagefläche
an deren oberem Teil weist und so konstruiert ist, dass sie den
Regalboden gegen die Auflagefläche
sichert, wobei Passteile zwischen der verschiebbaren Backe und dem
Hauptkörper
vorhanden sind, um die Backe in einer gewünschten Sicherungsposition
zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Regalträgervorrichtung
eine Betätigungstaste
umfasst, die kinematisch mit dem Passteil verbunden ist und dieses
löst, wenn
Druck auf diese Taste ausgeübt wird,
sodass eine ungehinderte Bewegung der Backe zumindest von der Auflagefläche weg
ermöglicht wird.
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Zur
besseren Erklärung
der erfinderischen Prinzipien der vorliegenden Erfindung und der
durch sie gebotenen Vorteile gegenüber dem Stand der Technik erfolgt
nun eine Beschreibung einer möglichen
Ausführungsform
unter Anwendung dieser Prinzipien unter Bezug auf die beiliegenden
Zeichnungen, welche folgende Bedeutung haben:
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1 ist
eine seitliche Explosionsansicht einer Regalträgervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung
teilweise im Schnitt entlang einer Linie I-I in 2;
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2 ist
eine Vorderansicht der Vorrichtung aus 1;
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3 ist
eine Schnittdarstellung einer Linie III-III in 1;
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4 und 5 sind
Schnittdarstellungen entlang einer Linie IV-IV in 1,
welche die Vorrichtung in einer verriegelten Arbeitsposition bzw.
in einer aktivierten Position zur Durchführung einer ungehinderten Öffnungsbewegung
zeigen.
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Unter
Bezugnahme auf die Zeichnungen ist in 1 eine Regalträgervorrichtung
dargestellt, die allgemein mit 10 bezeichnet ist. Die Vorrichtung 10 umfasst
einen Körper 11,
der über
ein Befestigungsmittel 12 zur Montage an einer Schulter 13 eines
Möbelstücks verfügt. Das
Befestigungsmittel wird vorzugsweise durch einen Stift 12 gebildet,
der in einem geeigneten Loch 14 in der Schulter 13 aufgenommen ist.
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Der
Hauptkörper 11 umfasst
eine Oberseite 32, auf der die Kante eines Regalbodens 15 aufliegt. Vorzugsweise
besteht diese Oberseite aus einem geformten Antirutsch-Gummielement 16,
wie das in 2 gezeigt wird. In 2 befindet
sich dieses Gummielement in einem nicht zusammengedrückten Zustand.
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Eine
obere Verriegelungsbacke 17 wird in den Körper 11 eingepasst,
um den Regalboden auf dem Körper
selbst zu stoppen. Wie aus 1 hervorgeht,
umfasst die Backe 17 einen Stab 18, der an dessen
unterem Ende aus dem horizontalen Abschnitt der Backe 17 hervorsteht
und durch Schieben in einen Sitz 18 eingeführt wird,
der im Hauptkörper 11 vorhanden
ist. Der Sitz 19 ist so beschaffen, dass er den Stab 18 mit
minimalem seitlichen Abstand aufnimmt, sodass die Backe vertikal
verschoben werden kann. Zwischen dem Körper 11 und dem Stab 18 ist ein
Passteil vorhanden, das nur in einer Richtung funktioniert, um ein
ungehindertes Verschieben des Stabes in der Richtung zum Sichern
des Regalbodens (in 1 nach unten) zu ermöglichen
aber gleichzeitig eine ungehinderte Bewegung des Stabes in die entgegengesetzte
Richtung zu verhindern. Wie aus 3 deutlich
hervorgeht, weist das nur in eine Richtung verschiebbare Passteil
auf einer Seitenfläche
des Stabes 18 eine Zahnstange 20 mit sägezahnförmigen Zähnen auf,
und auf einem elastisch verschiebbar mit dem Körper 11 verbundenen
Verriegelungselement 22 sind dazu passende Zähne 21 vorhanden.
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Wie
in 4 und 5 gezeigt wird, hält das Verriegelungselement 22 seine
Zähne 21 elastisch
in Eingriffsbeziehung mit den Zähnen 20 des
Stabes der verschiebbaren Backe 17 und ist kinematisch
mit einer Freigabetaste 23 verbunden, die an der Außenseite
des Körpers 11 erscheint.
Vorzugsweise erscheint die Taste an der Vorderseite des Körpers und unter
der Auflagefläche
des Regalbodens. Das ermöglicht
ein einfaches Betätigen
auch in dem Fall, wenn eine Regalträgervorrichtung zum Beispiel
nahe zur hinteren Fläche
des Möbelstücks montiert
wird.
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Aus
Gründen
der Vereinfachung und einer preiswerten Fertigung ist die bevorzugte
kinematische Verbindung zwischen dem Passelement 22 und der
Taste starr, wie das in den Zeichnungen gezeigt wird. Um diese starre
Verbindung herzustellen, steht die Taste 23 von einem Betätigungskörper 24 hervor, der
in einer Kammer 25 im Körper 11 aufgenommen wird.
Das Passelement 22 steht seinerseits vom Betätigungskörper 24 hervor
und ist in Form eines Seitenarms ausgeführt. Der Betätigungskörper ist
zentral drehbar auf dem Hauptkörper 11 montiert,
um drehbar zu sein, wenn die Taste gedrückt wird, um den gezahnten
Arm 22 von der mit sägezahnförmigen Zähnen versehenen
Zahnstange auf dem Stab 18 wegzubewegen.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
der Vorrichtung wird die drehbare Montage des Betätigungskörpers 24 durch
einen Stift 26 aus elastischem Material (beispielsweise
Silikongummi) erreicht, der als integraler Bestandteil mit dem Gummielement 16 gefertigt
ist und gleichzeitig den Passfuß des
Gummielements auf dem Körper 11 des
Regalträgers
bildet. Für
diesen Zweck ist der Körper 11 in seinem
oberen Teil an der Stelle 27 mit einer Bohrung versehen,
um einen koaxialen Durchgang mit einem Loch 28 im Betätigungskörper zu
bilden, das das letzte Ende des zylindrischen Stiftes 26 aufnimmt,
das mit einem Durchmesser gefertigt ist, der geringfügig größer als
der des Loches 28 ist, sodass eine erzwungene Position
darin beibehalten wird. In einer Ruheposition hält der elastische Stift die
Zähne 21 in Eingriffsbeziehung
mit den Zähnen 20,
wodurch eine Verschiebung des verschiebbaren Backens nach oben verhindert
wird. Durch das elastische Nachgeben des Stiftes ist dagegen die
Bewegung des Stabes in die entgegengesetzte Richtung möglich.
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Zwischen
der Taste 23 und dem Körper 11 sind
Gegendruckmittel vorhanden, sodass beim Drücken der Taste 21 die
gewünschte
Bewegung zur Lösung
des Eingriffs der Zähne 21 aus
den Zähnen 20 auftritt
(entgegen der elastischen Wirkung des Stiftes 26).
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In
der bevorzugten Ausführungsform
besteht das Gegendruckmittel aus einem Laufblock oder Zahn 29,
der seitlich aus dem Betätigungskörper 24 hervorsteht,
um auf einer Innenfläche
der Kammer 25 zu gleiten. Wie aus 4 klar hervorgeht,
ist die Taste 23 in geeigneter Weise gegen den Körper 11 geneigt
und weist auf ihrem dem Zahn 29 entgegengesetzten Ende
eine Abflachung 30 auf, deren Abstand vom Loch 28 ungefähr genauso
groß ist
wie der Abstand des Loches 27 von der Vorderfläche oder
Abflachung 31 des Körpers 11.
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Wenn
die Teile eine geeignete Größe aufweisen,
befindet sich die Fläche 30 in
Kontakt mit der Abflachung 31, wenn die Löcher 27 und 28 in Übereinstimmung
gebracht sind; der Laufblock 29 stößt dann gegen die Seitenwand
der Kammer 25, und die gezahnte Oberfläche 21 greift in die
gezahnte Seitenfläche
des Elements 18 ein, wie das in 4 gezeigt wird.
Durch Ausübung
von Druck auf die Betätigungstaste 23 in
Richtung des Pfeils in 5 wird der elastische Widerstand
des elastischen Stiftes 26 leicht überwunden, und die Komponente 24 bewegt sich
in die vorgeschriebene Position in 5, in der die
Betätigungstaste 23 zur
Auflagefläche 31 ausgerichtet
ist, und der Laufblock 29 hat die seitliche Verschiebung – durch
Gleiten auf der Wand von Kammer 25 – in einer solchen Weise geführt, dass
die gezahnte Oberfläche 21 von
der gezahnten Oberfläche 20 getrennt
wurde (die Strichpunktlinie in 5 zeigt
die elastische Verformung des Stiftes).
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In
diesem Moment kann die Backe 17 in beide Richtungen ungehindert
bewegt und damit leicht herausgezogen werden, um den Regalboden 15 zu lösen.
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An
dieser Stelle wird deutlich, dass die beabsichtigten Aufgaben erfüllt wurden,
indem ein Regalträger
mit einfacher Bauweise bereitgestellt wird, der eine sichere Befestigung
des gestützten
Regalbodens sicherstellt und gleichzeitig ein einfaches und schnelles
Lösen des Regalbodens
bei Bedarf ermöglicht.
Mit der hier beschriebenen bevorzugten Lösung besteht der Regalträger aus
lediglich drei Teilen und kann auf einfache Weise durch einen Hauptkörper, eine
Taste und eine verschiebbare Backe aus Metallmaterial verwirklicht
werden.
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Es
leuchtet ein, dass die obige Beschreibung einer Ausführungsform
zur Anwendung der erfinderischen Prinzipien der vorliegenden Erfindung
lediglich als Beispiel zu verstehen ist und nicht als Einschränkung des
Umfangs der hiermit beanspruchten Patentrechte gelten soll. Zum
Beispiel können
Form und Abmessungen der verschiedenen Teile je nach Anforderung
abweichend sein. Außerdem
kann die Betätigungstaste
auf Wunsch an einer anderen Position erscheinen, und/oder die Passzähne können auf
einer anderen Fläche
des Stabes angeordnet sein, zum Beispiel auf der Vorderfläche mit
größerer Ausdehnung.