WO2004039625A1

WO2004039625A1 - Mittelkonsole mit anzeigevorrichtung

Info

Publication number: WO2004039625A1
Application number: PCT/EP2003/011433
Authority: WO
Inventors: Michael Neumann
Original assignee: Johnson Controls GmbH
Current assignee: Johnson Controls GmbH
Priority date: 2002-10-28
Filing date: 2003-10-15
Publication date: 2004-05-13
Anticipated expiration: 2005-04-28
Also published as: DE10250104A1

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf eine Mittelkonsole (10) für eine Verwendung in Fahrzeugen, insb. Mittelkonsole (10) zwischen den Vordersitzen (11) eines Kraftfahrzeuges, mit einer auf der Oberseite der Mittelkonsole (10) befindlichen Armlehne (12), die in Gebrauchsstellung als Armauflage nutzbar ist, und die in Nichtgebrauchsstellung wenigstens ein in der Mittelkonsole (10) befindliches Ablagefach (13) freigibt, wobei zur Überführung der Armlehne (12) von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung und umgekehrt eine im wesentlichen horizontale und im wesentlichen quer zur Fahrtrichtung verlaufende Drehachse (14) vorgesehen ist, die im hinteren Bereich der Mittelkonsole (10) durch die Armlehne (10) hindurchgeführt ist, und mit wenigstens einer an einer mit der Mittelkonsole (10) in Wirkverbindung stehenden Schwenkeinrichtung (16) angeordneten Anzeigevorrichtung (15), wobei die Schwenkeinrichtung (16) zur doppelgelenkigen Lagerung der Anzeigevorrichtung (15) an der Mittelkonsole (10) ausgebildet ist, derart, dass die Schwenkeinrichtung (16) als eine doppelgelenkige Lagerung für die Anzeigevorrichtung (15) bereitstellender Schwenkarm (25) ausgebildet ist, wobei die Schwenkeinrichtung (16) an ihrem einen Ende eine mit der Mittelkonsole (10) zusammenwirkende erste Drehachse (17) und an ihrem diametral gegenüberliegenden anderen Ende eine mit der Anzeigevorrichtung (15) zusammenwirkende zweite Drehachse (18) aufweist. Es ist dabei erfindungsgemäss vorgesehen, dass die mit der Mittelkonsole (10) zusammenwirkende erste Drehachse (17) der Schwenkeinrichtung (16) mit der Drehachse (14) der Mittelkonsole (10) für die Armlehne (12) zusammenfällt, und dass die Armlehne (12) zur Freigabe der Anzeigevorrichtung (15) mit der Schwenkeinrichtung (16) ein zusätzliches, schwenkbar an dem diametral zu der Drehachse (14) der Mittelkonsole (10) für die Armlehne (12) gegenüberliegenden vorderen Ende der Armlehne (12) um eine zweite Drehachse (20) der Armlehne (12) gelagertes Auflageteil (19) umfasst.

Description

Mittelkonsole mit Anzeigevorrichtung

Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Mittelkonsole für eine Verwendung in Fahrzeugen, insbesondere Mittelkonsole zwischen den Vordersitzen eines Kraftfahrzeuges, mit einer auf der Oberseite der Mittelkonsole befindlichen Armlehne, die in Gebrauchsstellung als Armauflage nutzbar ist, und die in Nichtgebrauchsstellung wenigstens ein in der Mittelkonsole befindliches Ablagefach freigibt, wobei zur Überführung der Armlehne von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung und umgekehrt eine im wesentlichen horizontale und im wesentlichen quer zur Fahrtrichtung verlaufende Drehachse vorgesehen ist, die im hinteren Bereich der Mittelkonsole durch die Armlehne hindurchgeführt ist, und mit wenigstens einer an einer mit der Mittelkonsole in Wirkverbindung stehenden Schwenkeinrichtung angeordneten Anzeigevorrichtung, wobei die Schwenkeinrichtung zur doppelgelenkigen Lagerung der Anzeigevorrichtung an der Mittelkonsole ausgebildet ist, derart, daß die Schwenkeinrichtung als eine doppelgelenkige Lagerung für die Anzeigevorrichtung bereitstellender Schwenkarm ausgebildet ist, wobei die Schwenkeinrichtung an ihrem einen Ende eine mit der Mittelkonsole zusammenwirkende erste Drehachse und an ihrem diametral gegenüberliegenden anderen Ende eine mit der Anzeigevorrichtung zusammen- wirkende zweite Drehachse aufweist. Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Mittelkonsolen für eine Verwendung in Fahrzeugen, insbesondere Mittelkonsolen zwischen den Vordersitzen eines Kraftfahrzeuges, oder auch vergleichbare Mittelkonsolen z.B. zwischen Flugzeugsitzen oder auch Konsolen für z.B. Rücksitzbänke von Fahrzeugen, bekannt, bei denen in die Mittelkonsole eine Anzeigevorrichtung, wie z.B. ein Bildschirm oder ein Display, integriert ist. Es ist dabei diese Anzeigevorrichtung in der Regel verschwenkbar oder verschiebbar ausgebildet, damit der Fahrzeuginsasse die freie Wahl hat, ob er die Anzeigevorrichtung benutzen möchte oder ob diese in der Mittelkonsole zum Beispiel verdeckt oder teilverdeckt untergebracht werden soll. Dies soll dabei in möglichst platzsparender Weise erfolgen.

Es ist dazu aus der DE 37 19 105 A1 ein Fluggastsitz mit wenigstens einer integrierten, elektrische Energie benötigenden Komponente bekannt, wobei die Komponente den Empfangsteil eines drahtlos Informationen zum Sitz übertragenden Informationssystemes bildet. Es kann dabei der Empfänger für die Verarbeitung von Audio- Signalen und/oder Video- Signalen ausgebildet sein, und es kann an ihn wenigstens ein Lautsprecher und, bei der Übertragung von Video- Signalen ein Monitor angeschlossen sein. Weiterhin kann z.B. zur Aufnahme eines Kopfhörers und des zu ihm führenden Kabels in der Armstütze einer Mittelkonsole eine als Ablagefach dienende Aussparung vorgesehen sein. Der Monitor ist dabei derart ausgebildet, daß er während des Nichtgebrauches in der Mittelkonsole untergebracht werden kann, es ist dieser vorzugsweise ausziehbar oder verschwenkbar mechanisch mit der Armlehne verbunden. So kann zum Beispiel für die Wiedergabe von Videosignalen ein aus dem vorderen Ende der Mittelarmstütze ausfahrbarer Monitor vorgesehen sein, den der Sitzbenutzer in die ihm angenehme Lage schwenken kann. Weiterhin kann z.B. eine äußere Armstütze ein ergänzendes, aufklappbares Display z.B. für die Wiedergabe von Anweisungen für den Passagier aufweisen. Bei einer anderen Ausführungsform ist der Monitor in einem vorzugsweise in einer Aussparung der Armstütze aufbewahrbaren Tisch eingelassen. Dabei ist der Monitor vorzugsweise in die eine Hälfte eines zusammenklappbaren Tisches um eine in Sitzquerrichtung verlaufende Achse verschwenkbar eingelassen, um ich ihn aus einer Position, in der sein Bildschirm in der Tischfläche liegt, in eine Position schwenken zu können, in der er aus der Tischfläche so weit herausgeklappt ist, daß der Blick des Sitzbenutzers zumindest annähernd lotrecht auf den Bildschirm fällt. Dabei kann vor dem Monitor in den Tisch eine Tastatur eingelassen sein. Die hier beschriebene Anordnung soll insb. dazu dienen, den Komfort für den Benutzers des Fluggastsitzes zu erhöhen, ohne daß der Aufwand für die Ausrüstung der Kabine mit Sitzen größer oder die Sitzumrüstung aufwendiger wird. Nachteilig ist bei dieser Ausführungsform insbesondere der hohe konstruktive Aufwand für die An- beziehungsweise Unterbringung der Anzeigevorrichtung, weiterhin nachteilig ist die nur eingeschränkte Anwendbarkeit, da diese Anordnung insb. nur für den entsprechende Sitz bzw. den benachbarten Sitz vorgesehen ist, nicht jedoch für zum Beispiel dahinter befindliche Sitze, wie etwa der Rücksitzbank eines Kraftfahrzeuges.

Es ist weiterhin aus der DE 199 31 154 A1 eine Armlehne, insbesondere eine Mittelarmlehne eines Fahrzeugrücksitzes, bekannt, mit einer integrierten Anzeigevorrichtung, die mittels eines Elektromotors aus der Stirnseite der Armlehne herausfahrbar ist, wobei die Anzeigevorrichtung in der ausgefahrenen Endposition manuell oder automatisch klappbar ausgebildet ist. Dabei kann der Ausfahrvorgang prinzipiell auf zwei verschiedenen Wegen erfolgen; einerseits kann die Anzeigevorrichtung in zusammengeklapptem Zustand in der Armlehne angeordnet sein und in diesem Zustand ausgefahren werden. Nachdem dann die Anzeigevorrichtung vollständig ausgefahren ist, kann diese dann ähnlich einem Notebook aufgeklappt werden. Im anderen Fall ist die Anzeigevorrichtung ausgeklappt in der Armlehne angeordnet und wird in dieser Lage ausgefahren, in einer bestimmten Position gehalten und nach oben geklappt. Zur Betätigung des Elektromotors kann auf der Oberseite der Armlehne mindestens ein Schaltelement angeordnet sein. Weiterhin ist vorgesehen, daß in eingefahrenem Betriebszustand ein Teil der Anzeigevorrichtung aus der Armlehne ragt, auf dem ein Grundmenü zur Einstellung von Fahrzeugkomponenten darstellbar ist. Alternativ kann dieser Zustand auch durch einen zusätzlichen Betriebszustand realisiert werden, bei dem die Anzeigevorrichtung nur partiell ausgefahren wird. Auf diesem Teil ist das Grundmenü für häufig vorkommende Einstellungen, wie beispielsweise Radio oder Klimaanlage, darstellbar, so daß für diese Einstellungen nicht stets die gesamte Anzeigevorrichtung ausgefahren werden muß. Die Bedienelemente sind vorzugsweise stationär auf der Armlehne angeordnet. Um bei dieser Anordnung eine versehentliche Betätigung des Schaltelementes für den Elektromotor oder der Bedienelemente zu verhindern, falls nur die Armlehnenfunktion gewünscht wird, können die Schalt- oder Bedienelemente mit einer klapp- oder verschiebbaren Abdeckung versehen sein. Zusätzlich kann in der Rückbank ein DVD- Wechsler und/oder ein CD/DVD- Archiv angeordnet sein. Wenn nun zusätzliche Menüfunktionen benötigt werden oder die Anzeigevorrichtung als Display bzw. Monitor für eine EDV- Anlage oder ein Fernseh- Videogerät benutzt wird, wird durch Betätigung des Schaltelementes die Anzeigevorrichtung herausgefahren. Ist die Anzeigevorrichtung vollständig ausgefahren, so wird diese manuell oder automatisch nach oben geklappt, so daß sie für die auf dem Fahrzeugrücksitz befindlichen Personen gut einzusehen ist. Es soll durch diese Anordnung erreicht werden, daß eine Anzeigevorrichtung für EDV- Anlagen, Kraftfahrzeug- Menüsteuerungen oder Videogeräte derart in die Armlehne, insb. eine Mittelarmlehne eines Fahrzeugrücksitzes, integriert wird, daß diese einfach zugänglich und gut positioniert in Gebrauchsstellung für den Betrachter ist. Nachteilig ist auch bei dieser Anordnung der hohe konstruktive Aufwand für die An- bzw. Unterbringung der Anzeigevorrichtung, d.h., es ergibt sich hier ein doppelter Konstruktionsaufwand, da zum einen die Anbringung der Anzeigevorrichtung in der Armlehne mit einem Elektromotor etc. bereits aufwendig ist, und zum anderen in diesem Falle eine zusätzliche bzw. separate Aufnahme für die Anzeigevorrichtung in der Armlehne z.B. eines Fahrzeugrücksitzes erforderlich ist. Eine Integration der Anzeigevorrichtung in die Mittelkonsole zwischen den Vordersitzen eines Kraftfahrzeuges ist hier nicht gegeben.

Schließlich ist aus der nicht veröffentlichten, anmeldereigenen deutschen Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen 01126/DE ein Verkleidungsteil eines Fahrzeuginnenraumes, insb. Instrumententafel oder Mittelkonsole, bekannt, mit einem aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung ausklappbaren Bildschirm, wobei mindestens ein Führungselement vorgesehen ist, das einerseits am Verkleidungsteil und andererseits am Bildschirm angelenkt ist und dessen Drehachsen zueinander im wesentlichen parallel verlaufen. Dabei verlaufen die Drehachsen bevorzugt im wesentlichen horizontal. Bei einer bevorzugten Ausführung ist das Führungselement dabei in Gebrauchsstellung des Bildschirmes in die gleiche am Verkleidungsteil anliegende Lage wie in Nichtgebrauchsstellung des Bildschirmes bringbar, wobei bevorzugt der Bildschirm in Nichtgebrauchsstellung in einer Ausnehmung des Verkleidungsteiles angeordnet ist. Das Verkleidungsteil kann als Mittelkonsole eines Personenkraftwagens ausgebildet sein, das an seiner dem Fahrzeugheck zugewandten, vertikalen Stirnfläche mit einem flächigen Führungselement ausgestattet ist, das an seiner unteren Kante über ein erstes, in etwa mittig in der Stirnfläche angeordnetes Gelenk mit dem Verkleidungsteil verbunden ist. Ein Bildschirm ist randseitig mittels eines weiteren, an der oberen Kante des Führungselementes befindlichen Gelenks mit dem Führungselement und damit mittelbar auch mit dem Verkleidungsteil schwenkbar verbunden. Die Drehachsen der Gelenke verlaufen zueinander beabstandet und parallel in horizontaler Richtung quer zur Fahrtrichtung. Es ist dabei der Bildschirm in Nichtgebrauchsstellung zwischen dem Führungselement und dem Verkleidungsteil in eine in dieses eingelassene Ausnehmung eingebettet. Das Display des Bildschirmes, der vom Führungselement rückseitig vollständig verdeckt wird, zeigt in Fahrtrichtung und ist für die Fahrzeuginsassen nicht einsehbar. Das Verkleidungsteil, die bündig mit dem Verkleidungsteil abschließenden Seitenflächen des Bildschirmes sowie das Führungselement bilden dabei eine kompakte Baueinheit. Beim Überführen des Bildschirmes in die Gebrauchslage wird zuerst das Führungselement um das am Verkleidungsteil angeordnete Gelenk nach hinten geklappt, bis der Bildschirm im oberen Gelenk um einen Winkel von etwa 180° nach oben in eine aufrechte, von den rückwärtigen Fahrzeuginsassen einsehbare Stellung schwenkbar ist. Nachfolgend kann das Führungselement in Richtung des Verkleidungsteils zurückgeklappt und dort arretiert werden, wobei der Bildschirm seine durch Drehung im Gelenk anpaßbare Gebrauchsstellung einnimmt. Alternativ kann das Führungselement durch Feststellen des unteren Gelenkes in einer vom Verkleidungsteil abstehenden Stellung gehalten werden. Die Feststellung wird bevorzugt sowohl im oberen Gelenk als auch im unteren Gelenk nachgiebig ausgebildet, beispielsweise durch in diese Gelenke integrierte Reibkupplungen. Der unterhalb des Führungsteiles befindliche Bereich der Stirnfläche des Verkleidungsteiles kann ergonomisch günstig zur Anordnung von Bedien- und Funktionselementen genutzt werden. Es kann zu diesem Zweck eine im unteren Bereich des Verkleidungsteiles horizontal drehbar gelagerte Klappe vorgesehen sein, bei deren Vorschwenken z.B. ein DVD- Lesegerät zugänglich wird. Eine derartige Anordnung ermöglicht zwar eine Einsehbarkeit der Anzeigevorrichtung z.B. von den Rücksitzen aus, wünschenswert wäre hier allerdings insb. eine Verbesserung bzw. Vereinfachung der Art der Unterbringung der Anzeigevorrichtung sowie auch die Bereitstellung einer Möglichkeit zur Verwendung von andersartigen, insbesondere von größeren Anzeigevorrichtungen. Aufgabe

Ausgehend von den bekannten Ausführungsformen von Mittelkonsolen für eine Verwendung in Fahrzeugen liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannten Anordnungen unter Beibehaltung der bisherigen Vorteile in der Weise zu verbessern bzw. weiterzuentwickeln, daß ohne großen konstruktiven Aufwand bzw. ohne zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten ein Einsehen der Anzeigevorrichtung auch auf den Rücksitzen ermöglicht wird, wobei eine in der Mittelkonsole zwischen den Vordersitzen unterge- brachte Anzeigevorrichtung verwendet werden soll. Dabei soll trotzdem eine Armlehnenfunktion der Mittelkonsole erhalten bleiben, weiterhin soll auch eine Möglichkeit zur Unterbringung von verschiedenartigen, inbesondere von größeren Anzeigevorrichtungen gegeben sein.

Lösung

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die mit der Mittelkonsole zusammenwirkende erste Drehachse der Schwenkeinrichtung mit der Drehachse der Mittelkonsole für die Armlehne zusammenfällt, und daß die Armlehne zur Freigabe der Anzeigevorrichtung mit der Schwenkeinrichtung ein zusätzliches, schwenkbar an dem diametral zu der Drehachse der Mittelkonsole für die Armlehne gegenüberliegenden vorderen Ende der Armlehne um eine zweite Drehachse der Armlehne gelagertes Auflageteil umfaßt. Auf diese Weise wird erstmalig mit einfachen Mitteln die Möglichkeit geschaffen, eine Mittelkonsole mit einer Anzeigevorrichtung für eine Verwendung in Kraftfahrzeugen bereitzustellen, bei der ohne großen konstruktiven Aufwand bzw. ohne zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten ein Einsehen der Anzeigevorrichtung auch auf den Rücksitzen ermöglicht wird. Dabei wird eine in der Mittelkonsole zwischen den Vordersitzen untergebrachte Anzeigevorrichtung verwendet. Es bleibt dabei durch das Zusammenfallen der Drehachse der Schwenkeinrichtung mit der Drehachse der Mittelkonsole für die Armlehne einerseits die Normalfunktion der Mittelkonsole als aufklappbare Armlehne mit freilegbarem Ablagefach erhalten, andererseits läßt sich bei hochgeklapptem zusätzlichem Auflageteil der Schwenkarm mit der Anzeigevorrichtung aus der Mittelkonsole herausschwenken, und zwar so weit, bis die Anzeigevorrichtung von den Rücksitzen aus sichtbar ist. Weiterhin bleibt durch ein Zurückschwenken des zusätzlichen Auflageteiles in die ursprüngliche Lage auch die Möglichkeit erhalten, die Mittelkonsole auch bei ausgeklapptem Schwenkarm mit Anzeigevorrichtung als Armauflage zu benutzen. Die erfindungsgemäße Anordnung ist dabei einfach und wirtschaftlich herstellbar, gut in der Handhabung und flexibel einsetzbar, es sind insbesondere unterschiedliche Arten von Anzeigevorrichtungen einsetzbar.

Bei der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verlaufen die Drehachsen der Schwenkeinrichtung im wesentlichen parallel, weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, daß die Drehachsen der Armlehne im wesentlichen parallel verlaufen. Es werden dadurch insbesondere bezüglich der Schwenkeinrichtung besonders vorteilhafte Führungs- beziehungsweise Verschwenkeigenschaften erzielt, eine derartige Ausbildung ist aber auch in Hinblick auf den zur Verfügung stehenden Bauraum und in optischer Hinsicht vorteilhaft.

Nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung ist die Schwenk- einrichtung mit der Anzeigevorrichtung in Bezug auf die Mittelkonsole nach hinten verschwenkbar ausgebildet, bevorzugt ist dabei die Schwenkeinrichtung mit der Anzeigevorrichtung um ihre erste Drehachse nach hinten verschwenkbar ausgebildet. Auf diese Weise kann besonders einfach die Anzeigevorrichtung für die auf den Rücksitzen befindlichen Personen einsehbar gemacht werden. Dabei empfiehlt es sich nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung, daß die Anzeigevorrichtung um die zweite Drehachse der Schwenkeinrichtung nach oben klappbar ausgebildet ist, derart, daß die Anzeigevorrichtung von den Rücksitzen einsehbar ist. Dies ermöglicht, daß die Anzeigevorrichtung im Nichtgebrauchszustand praktisch ohne zusätzlichen Platzbedarf verstaut werden kann, und daß im Gebrauchszustand trotzdem die Anzeigevorrichtung gut in der erwähnten Weise einsehbar ist.

Es empfiehlt sich weiterhin, daß das zusätzliche Auflageteil der Armlehne bei ausgeschwenkter Schwenkeinrichtung mit der Anzeigevorrichtung wieder in die Ausgangsposition (Gebrauchsstellung als Armauflage) überführbar ausgebildet ist. Dadurch wird die Möglichkeit verwirklicht, die Mittelkonsole auch bei ausgeklapptem Schwenkarm mit Anzeigevorrichtung als Armauflage zu benutzen.

Nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung weist die Anzeigevorrichtung und die Schwenkeinrichtung im Bereich der zweiten Drehachse der Schwenkeinrichtung jeweils einen in der ausgeschwenkten Endposition aneinander zur Anlage kommenden Endanschlag auf. Auf diese Weise wird die Anzeigevorrichtung in ihrer Endposition bezüglich der Schwenkein- richtung mit einfachen Mitteln in ihrer Lage begrenzt.

Nach einem letzten Merkmal der vorliegenden Erfindung weist die Schwenkeinrichtung mit der Anzeigevorrichtung und die Mittelkonsole im Bereich der ersten Drehachse der Schwenkeinrichtung jeweils einen in der ausgeschwenkten Endposition aneinander zur Anlage kommenden Endanschlag auf. Hierdurch wird die Schwenkeinrichtung mit der Anzeigevorrichtung in ihrer Endposition bezüglich der Mittelkonsole mit einfachen Mitteln in ihrer Lage begrenzt. Figuren

Die Erfindung ist in den Figuren der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht der einzigen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Mittelkonsole mit der Armlehne in Schließstellung,

Fig. 2 die schematische Seitenansicht der einzigen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Mittelkonsole gemäß Fig. 1 mit der Armlehne in sich öffnender, ein Ablagefach freigebender Stellung,

Fig. 3 die schematische Seitenansicht der einzigen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Mittelkonsole gemäß Fig. 1 mit der Armlehne in Schließstellung und sich öffnendem, die Anzeigevorrichtung mit der Schwenkeinrichtung freigebenden zusätzlichem Auflageteil der Armlehne,

Fig. 4 die schematische Seitenansicht gemäß Fig.3 mit teilweise ausgeschwenkter Schwenkeinrichtung mit Anzeigevorrichtung,

Fig. 5 eine weitere schematische Seitenansicht gemäß Fig.3 mit weiter ausgeschwenkter Schwenkeinrichtung mit

Anzeigevorrichtung,

Fig. 6 eine letzte, schematische Seitenansicht der einzigen

Ausführungsform der erfindungsgemäßen Mittelkonsole mit vollständig ausgeschwenkter Schwenkeinrichtung mit

Anzeigevorrichtung und mit in die Ausgangsposition (Gebrauchsstellung als Armauflage) überführten zusätzlichem Auflageteil der Armlehne.

Die erfindungsgemäße Mittelkonsole ist generell mit 10 bezeichnet. Die erfindungsgemäße Mittelkonsole 10 ist vorgesehen für eine Verwendung in Fahrzeugen, insbesondere als Mittelkonsole 10 zwischen den in den Figuren mit 11 bezeichneten Vordersitzen eines Kraftfahrzeuges. Die Mittelkonsole 10 ist mit einer auf der Oberseite der Mittelkonsole 10 befindlichen, mit 12 bezeichneten Armlehne versehen, die in Gebrauchsstellung als Armauflage nutzbar ist, und die in Nichtgebrauchsstellung wenigstens ein in der

Mittelkonsole 10 befindliches Ablagefach 13 freigibt. Es ist dazu in der Fig. 1 der Zeichnung eine schematische Seitenansicht der einzigen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Mittelkonsole 10 mit einer Armlehne 12 in Schließstellung dargestellt, d.h. in dieser Stellung ist die Armlehne 12 in Gebrauchsstellung als Armauflage nutzbar. In der Fig. 2 der Zeichnung ist die Mittelkonsole 10 gemäß Fig. 1 mit der Armlehne 12 in sich öffnender, ein mit 13 bezeichnetes Ablagefach freigebender Stellung dargestellt, hier befindet sich die Armlehne 12 in ihrer Nichtgebrauchsstellung.

Zur Überführung der Armlehne 12 von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung und umgekehrt ist eine im wesentlichen hoπzontale und im wesentlichen quer zur Fahrtrichtung verlaufende Drehachse 14 vorgesehen, die im hinteren Bereich der Mittelkonsole 10 durch die Armlehne 12 hindurchgeführt ist, siehe dazu wieder die Fig.2 der Zeichnung.

Die Mittelkonsole 10 umfaßt weiterhin wenigstens eine an einer mit der Mittelkonsole 10 in Wirkverbindung stehenden Schwenkeinrichtung 16 angeordnete Anzeigevorrichtung 15, wobei die Schwenkeinrichtung 16 zur doppelgelenkigen Lagerung der Anzeigevorrichtung 15 an der Mittelkonsole 10 ausgebildet ist, derart, daß die Schwenkeinrichtung 16 als eine doppel- gelenkige Lagerung für die Anzeigevorrichtung 15 bereitstellender Schwenkarm 25 ausgebildet ist, siehe dazu z.B. die Fig. 3 und 4 der Zeichnung. Es weist dabei die Schwenkeinrichtung 16, zum Beispiel Fig. 4, an ihrem einen Ende eine mit der Mittelkonsole 10 zusammenwirkende erste Drehachse 17 und an ihrem diametral gegenüberliegenden anderen Ende eine mit der Anzeigevorrichtung 15 zusammenwirkende zweite Drehachse 18 auf.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, siehe dazu wieder z.B. die Fig.4, daß die mit der Mittelkonsole 10 zusammenwirkende erste Drehachse 17 der Schwenkeinrichtung 16 mit der Drehachse 14 der Mittelkonsole 10 für die Armlehne 12 zusammenfällt, weiterhin ist vorgesehen, daß die Armlehne 12 zur Freigabe der Anzeigevorrichtung 15 mit der Schwenkeinrichtung 16 ein zusätzliches, schwenkbar an dem diametral zu der Drehachse 14 der Mittelkonsole 10 für die Armlehne 12 gegenüberliegenden vorderen Ende der Armlehne 12 um eine zweite

Drehachse 20 der Armlehne 12 gelagertes Auflageteil 19 umfaßt. Es ist dazu in der Fig. 3 der Zeichnung die erfindungsgemäße Mittelkonsole 10 mit der Armlehne 12 in Schließstellung und sich öffnendem, die Anzeigevorrichtung 15 mit der Schwenkeinrichtung 16 freigebenden zusätzlichem Auflageteil 19 der Armlehne 12 dargestellt. In diesem Fall ist die Schwenkeinrichtung 16 mit der Anzeigevorrichtung 15 in noch unverschwenktem Zustand dargestellt, es wird dieses Bauelement vom Innenraum der Armlehne 12 aufgenommen. Demgegenüber zeigt die Fig.4 die erfindungsgemäße Mittelkonsole 10 mit teilweise ausgeschwenkter Schwenkeinrichtung 16 mit Anzeigevorrichtung 15, der weitere Bewegungsablauf ist in den Fig. 5 und 6 dargestellt, auf die später eingegangen wird.

Mit der erfindungsgemäßen Mittelkonsole 10 wird erstmalig mit einfachen Mitteln die Möglichkeit geschaffen, eine Mittelkonsole 10 mit einer Anzeige- Vorrichtung 15 für eine Verwendung in Kraftfahrzeugen bereitzustellen, bei der ohne großen konstruktiven Aufwand bzw. ohne zusätzliche Unter- bringungsmöglichkeiten ein Einsehen der Anzeigevorrichtung 15 auch auf den Rücksitzen ermöglicht wird. Hierbei wird eine in der Mittelkonsole 10 zwischen den Vordersitzen 11 untergebrachte Anzeigevorrichtung 15 verwendet. Dabei bleibt durch das Zusammenfallen der Drehachse 17 der Schwenkeinrichtung 16 mit der Drehachse 14 der Mittelkonsole 10 für die Armlehne 12 einerseits die Normalfunktion der Mittelkonsole 10 als aufklappbare Armlehne 12 mit freilegbarem Ablagefach 13 erhalten, andererseits läßt sich bei hochgeklapptem zusätzlichem Auflageteil 19 der Schwenkarm mit der Anzeigevorrichtung 15 aus der Mittelkonsole 10 herausschwenken, und zwar so weit, bis die Anzeigevorrichtung 15 von den Rücksitzen aus sichtbar ist. Weiterhin bleibt durch ein Zurückschwenken des zusätzlichen Auflageteiles 19 in die ursprüngliche Lage auch die Möglichkeit erhalten, die Mittelkonsole 10 auch bei ausgeklapptem Schwenkarm mit Anzeigevorrichtung 15 als Armauflage zu benutzen. Die erfindungsgemäße Anordnung ist dabei einfach und wirtschaftlich herstellbar, gut in der

Handhabung und flexibel einsetzbar, es sind insb. unterschiedliche Arten von Anzeigevorrichtungen 15 einsetzbar.

Bei der erfindungsgemäßen Mittelkonsole 10 verlaufen die Drehachsen 17 und 18 der Schwenkeinrichtung 16 im wesentlichen parallel, weiterhin verlaufen die Drehachsen 14 und 20 der Armlehne 12 im wesentlichen parallel. Eine derartige Ausbildung ist zum einen im Hinblick auf den zur Verfügung stehenden Bauraum und in optischer Hinsicht vorteilhaft, weiterhin werden dadurch insb. bzgl. der Schwenkeinrichtung 16 besonders vorteilhafte Führungs- bzw. Verschwenkeigenschaften erzielt.

Die Schwenkeinrichtung 16 mit der Anzeigevorrichtung 15 ist, siehe z.B. die Fig. 5 und 6 der Zeichnung, in Bezug auf die Mittelkonsole 10 nach hinten verschwenkbar ausgebildet, in diesem Falle ist die Schwenkeinrichtung 16 mit der Anzeigevorrichtung 15 um ihre erste Drehachse 17 nach hinten verschwenkbar ausgebildet. Mit diesen Mitteln kann in geeigneter Weise die Anzeigevorrichtung 15 für die auf den Rücksitzen befindlichen Personen einsehbar gemacht werden. Es ist dazu in der Fig.5 die erfindungsgemäße Mittelkonsole 10 mit gegenüber der Fig.4 weiter ausgeschwenkter Schwenkeinrichtung 16 mit Anzeigevorrichtung 15 dargestellt. Gemäß einem weiteren Ausgestaltungsmerkmal der vorliegenden Erfindung ist die

Anzeigevorrichtung 15 um die zweite Drehachse 18 der Schwenkeinrichtung 16 nach oben klappbar ausgebildet, derart, daß die Anzeigevorrichtung 15 von den Rücksitzen einsehbar ist, siehe dazu die Fig.6 der Zeichnung. Es ist hier die erfindungsgemäße Mittelkonsole 10 mit vollständig ausgeschwenkter Schwenkeinrichtung 16 mit Anzeigevorrichtung 15 dargestellt. Durch diese Ausbildung wird es möglich, die Anzeigevorrichtung 15 im Nichtgebrauchs- zustand praktisch ohne zusätzlichen Platzbedarf zu verstauen, siehe auch Fig. 3, und im Gebrauchszustand die Anzeigevorrichtung 15 wie erwähnt einsehbar zu machen, siehe Fig. 6.

Nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung ist das zusätzliche Auflageteil 19 der Armlehne 12 bei ausgeschwenkter Schwenkeinrichtung 16 mit der Anzeigevorrichtung 15 wieder in die Ausgangsposition (Gebrauchsstellung als Armauflage) überführbar ausgebildet, entsprechend ist in Fig. 6 bei vollständig ausgeschwenkter Schwenkeinrichtung 16 mit Anzeigevorrichtung 15 das zusätzliche Auflageteil 19 der Armlehne 12 in die Ausgangsposition (Gebrauchsstellung als Armauflage) zurückgeschwenkt. Es kann also die Mittelkonsole 10 auch bei ausgeklapptem Schwenkarm mit Anzeigevorrichtung 15 als Armauflage benutzt werden.

Bei der in Fig.6 gezeigten Darstellung mit vollständig ausgeschwenkter Schwenkeinrichtung 16 mit Anzeigevorrichtung 15 ist die Anzeigevorrichtung 15 vollständig nach oben geklappt dargestellt. Dabei weisen die Anzeigevorrichtung 15 und die Schwenkeinrichtung 16 im Bereich der zweiten Drehachse 18 der Schwenkeinrichtung 16 jeweils einen in der ausgeschwenkten Endposition aneinander zur Anlage kommenden Endanschlag 21 ,22 auf. Es wird dadurch die Anzeigevorrichtung 15 in ihrer Endposition bzgl. der Schwenkeinrichtung 16 in ihrer Lage begrenzt. Im weiteren weisen die Schwenkeinrichtung 16 mit der Anzeigevorrichtung 15 und die Mittelkonsole 10 im Bereich der ersten Drehachse 17 der Schwenkeinrichtung 16 jeweils einen in der ausgeschwenkten Endposition aneinander zur Anlage kommenden Endanschlag 23,24 auf. Dadurch wird die Schwenkeinrichtung 16 mit der Anzeigevorrichtung 15 in ihrer Endposition bzgl. der Mittelkonsole 10 in ihrer Lage begrenzt.

Mit der erfindungsgemäßen Mittelkonsole 10 werden gegenüber den bekannten Anordnungen deutliche Vorteile insb. hinsichtlich einer einfacheren Herstellung und bzgl. der Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Bauraumes erzielt, es wird insb. an sich bereits vorhandener Bauraum zur Unterbringung der Anzeigevorrichtung 15 mit der Schwenk- einrichtung 16 ausgenutzt, trotzdem wird auch eine gute Einsehbarkeit der Anzeigevorrichtung 15 von den Rücksitzen bereitgestellt. Weiterhin besteht die Möglichkeit, auch bei ausgeklappter Schwenkeinrichtung 16 mit Anzeigevorrichtung 15 die Mittelkonsole 10 als Armauflage zu benutzen.

Wie bereits erwähnt, sind die dargestellten Ausführungsformen nur beispielsweise Verwirklichungen der Erfindung, diese ist nicht darauf beschränkt, es sind vielmehr noch mancherlei Abänderungen und Ausbildungen möglich. So sind insb. Abwandlungen bzgl. der konstruktiven Ausgestaltung der Schwenkeinrichtung 16 mit der Anzeigevorrichtung 15, der Armlehne 12 mit dem zusätzlichen Auflageteil 19 sowie der Mittelkonsole 10 selbst denkbar, weiterhin vorgesehen ist eine Verwendung bei anderen als den dargestellten Sitzanordnungen. Im übrigen ist die erfindungsgemäße Mittelkonsole 10 bzw. deren Anzeigevorrichtung 15 für alle üblichen, oben zum Teil bereits angegebenen, Anwendungen einsetzbar. Bezugszeichen

10 Mittelkonsole

11 Vordersitz

12 Armlehne (von 10)

13 Ablagefach (von 10)

14 Drehachse (von 10 für 12)

15 Anzeigevorrichtung

16 Schwenkeinrichtung (für 15)

17 erste Drehachse (von 16)

18 zweite Drehachse (von 16)

19 zusätzliches Auflageteil (von 12)

20 zweite Drehachse (von 12)

21 Endanschlag (von 15 bei 18)

22 Endanschlag (von 16 bei 18)

23 Endanschlag (von 16 bei 17)

24 Endanschlag (von 10 bei 17)

25 Schwenkarm

Claims

Patentansprüche

1. Mittelkonsole (10) für eine Verwendung in Fahrzeugen, insb. Mittelkonsole (10) zwischen den Vordersitzen (1 1 ) eines Kraftfahrzeuges, mit einer auf der Oberseite der Mittelkonsole (10) befindlichen Armlehne (12), die in Gebrauchsstellung als Armauflage nutzbar ist, und die in Nichtgebrauchsstellung wenigstens ein in der Mittelkonsole (10) befindliches Ablagefach (13) freigibt, wobei zur Überführung der Armlehne (12) von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung und umgekehrt eine im wesentlichen horizontale und im wesentlichen quer zur Fahrtrichtung verlaufende Drehachse (14) vorgesehen ist, die im hinteren Bereich der Mittelkonsole (10) durch die Armlehne (12) hindurchgeführt ist, und mit wenigstens einer an einer mit der Mittelkonsole (10) in Wirkverbindung stehenden Schwenkeinrichtung (16) angeordneten Anzeigevorrichtung (15), wobei die Schwenkeinrichtung

(16) zur doppelgelenkigen Lagerung der Anzeigevorrichtung (15) an der Mittelkonsole (10) ausgebildet ist, derart, daß die Schwenkeinrichtung (16) als eine doppelgelenkige Lagerung für die Anzeigevorrichtung (15) bereitstellender Schwenkarm (25) ausgebildet ist, wobei die Schwenkeinrichtung (16) an ihrem einen Ende eine mit der Mittelkonsole (10) zusammenwirkende erste Drehachse (17) und an ihrem diametral gegenüberliegenden anderen Ende eine mit der Anzeigevorrichtung (15) zusammenwirkende zweite Drehachse (18) aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die mit der Mittelkonsole (10) ^" zusammenwirkende erste Drehachse (17) der Schwenkeinrichtung

(16) mit der Drehachse (14) der Mittelkonsole (10) für die Armlehne (12) zusammenfällt, und daß die Armlehne (12) zur Freigabe der Anzeigevorrichtung (15) mit der Schwenkeinrichtung (16) ein zusätzliches, schwenkbar an dem diametral zu der Drehachse (14) der Mittelkonsole (10) für die Armlehne (12) gegenüberliegenden vorderen Ende der Armlehne (12) um eine zweite Drehachse (20) der Armlehne (12) gelagertes Auflageteil (19) umfaßt.

2. Mittelkonsole nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachsen (17) und (18) der Schwenkeinrichtung (16) im wesentlichen parallel verlaufen.

3. Mittelkonsole nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachsen (14) und (20) der Armlehne (12) im wesentlichen parallel verlaufen.

4. Mittelkonsole nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkeinrichtung (16) mit der Anzeigevorrichtung (15) in Bezug auf die Mittelkonsole (10) nach hinten verschwenkbar ausgebildet ist.

5. Mittelkonsole nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkeinrichtung (16) mit der Anzeigevorrichtung (15) um ihre erste Drehachse (17) nach hinten verschwenkbar ausgebildet ist.

6. Mittelkonsole nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigevorrichtung (15) um die zweite Drehachse (18) der Schwenkeinrichtung (16) nach oben klappbar ausgebildet ist, derart, daß die Anzeigevorrichtung (15) von den Rücksitzen einsehbar ist.

7. Mittelkonsole nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das zusätzliche Auflageteil (19) der Armlehne (12) bei ausgeschwenkter Schwenkeinrichtung (16) mit der Anzeigevorrichtung (15) wieder in die Ausgangsposition (Gebrauchsstellung als

Armauflage) überführbar ausgebildet ist.

8. Mittelkonsole nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigevorrichtung (15) und die Schwenkeinrichtung (16) im

Bereich der zweiten Drehachse (18) der Schwenkeinrichtung (16) jeweils einen in der ausgeschwenkten Endposition aneinander zur Anlage kommenden Endanschlag (21,22) aufweisen.

9. Mittelkonsole nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkeinrichtung (16) mit der Anzeigevorrichtung (15) und die Mittelkonsole (10) im Bereich der ersten Drehachse (17) der Schwenkeinrichtung (16) jeweils einen in der ausgeschwenkten Endposition aneinander zur Anlage kommenden Endanschlag (23,24) aufweisen.