Endschaltervorrichtunq
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Endschaltervorrichtung einer Antriebsvorrichtung für Jalousien oder dergleichen, mit einer Schalteinrichtung, die elektrische Endschalter zum Abschalten eines elektrischen Antriebsmotors in einer Endstellung der Jalousie aufweist, und mit Mitteln zum Betätigen der Schalteinrichtung, die über zwei zueinander konzentrische, gegeneinander bewegliche Schaltscheiben antreibbar sind.
Eine Endschaltervorrichtung der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der DE 27 39 151 C2 bekanntgeworden.
Jalousien besitzen Materialblätter aus Metall, Kunststoff oder Holz, die durch Zugseile, Gurte oder Kordeln senkrecht übereinander gehalten werden. Die Materialblätter können in verschiedener Lage festgestellt werden und in unterschiedlichen Positionen zueinander ausgerichtet sein. Um die Materialblätter der Jalousie bewegen zu können, besitzt eine Antriebsvorrichtung einen elektrischen Antriebsmotor.
Zusätzlich ist innerhalb der Antriebsvorrichtung eine Endschaltervorrichtung vorgesehen, die ein gezieltes Abschalten des Antriebsmotors ermöglicht. Durch den Betrieb und das Abschalten des Antriebsmotors können die Materialblätter in die gewünschte Lage gebracht werden. Die Endschaltervorrichtung dient dazu, die Materialblätter der Jalousie in fest vorgegebene Positionen zu bringen.
Wünschenswert ist es beispielsweise, Materialblätter in mindestens zwei unterschiedlichen, unteren Stellungen positionieren zu können. Die erste Stellung kann eine Schrägstellung der Materialblätter betreffen, während die Materialblätter in der zweiten Stellung senkrecht gestellt sein können. Durch die beiden Stellungen der Materialblätter lassen sich in einem Raum unterschiedliche Lichtverhältnisse erzeugen.
Die elektrischen Endschalter der bekannten Endschaltervorrichtung sind über Betätigungsmittel aktivierbar, die über Schaltscheiben angesteuert werden können. Für jeden Endschalter sind separate Betätigungsmittel erforderlich. Die Betätigungsmittel wirken nicht zusammen, so daß daher keine
Koordination der Betätigungsmittel untereinander ausgebildet ist. Darüberhinaus können die Endschalter nicht platzsparend im Bereich der Betätigungsmittel angeordnet werden.
Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das Zusammenwirken von Schaltscheiben, Betätigungsmitteln und Endschaltern noch weiter zu optimieren.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß einzelne Mittel zum Betätigen der Schalteinrichtung mit Hilfe der Schaltscheiben derart miteinander koppelbar sind, daß ein erster und ein zweiter elektrischer Endschalter der Schalteinrichtung nacheinander unter Beibehaltung derselben Bewegungsrichtung der Jalousie durch die Mittel aktivierbar sind.
Wenn die Jalousie heruntergelassen wird, kann der Antriebsmotor vorzugsweise in einer ersten Stellung abgeschaltet werden, die einer teilweisen Abdunklung entspricht. Falls der Antriebsmotor dennoch weiter betrieben wird, so wird die Jalousie in einer zweiten Stellung positioniert, die einer vollständigen Abdunklung durch die Materialblätter entspricht .
Durch die SchaltScheiben werden vorrangig erste Betätigungs- mittel angesteuert. Nur wenn die ersten Betätigungsmittel ansprechen und ihren Endschalter betätigen, können die zweiten Betätigungsmittel durch die Schaltscheiben ausgelenkt werden. Der zweite Endschalter kann nur dann betätigt werden, wenn der erste Endschalter bereits betätigt ist. Somit ist sichergestellt, daß die erste Endschaltungsposition des Antriebsmotors nicht übersprungen oder übergangen werden kann.
Durch einen Antrieb der Schaltscheiben in die umgekehrte Richtung werden die Positionen der Betätigungsmittel wieder aufgehoben, so daß sich die Endschaltervorrichtung wiederum im Ruhezustand bzw. im Montagezustand befindet. Bei erneuter Bewegung der Jalousie werden stets die gleichen Endstellungen nacheinander angefahren.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfassen die Mittel zum Betätigen der Schalteinrichtung einen ersten und einen zweiten schwenkbar gelagerten Schalthebel, die sich an Oberseiten der Schaltscheiben über Schalthebelabsätze abstützen können. Die Schaltscheiben besitzen an ihrer Oberseiten Führungshilfen für die Schalthebelabsätze, um die Schalthebel zur Aktivierung der Endschalter auszulenken, wobei infolge einer Drehbewegung der äußeren Schaltscheibe zunächst die Schalthebelabsätze des ersten Schalthebels mit den Führungshilfen der inneren Schaltscheibe in Eingriff kommen, der erste Schalthebel anschließend infolge einer Drehbewegung der zweiten Schaltscheibe seinen Endschalter aktivieren kann und gleichzeitig den zweiten Schalthebel derart verschwenken kann, daß auch Schalthebelabsätze des zweiten Schalthebels mit den Führungshilfen der zweiten, inneren Schaltscheibe in Eingriff gelangen. Die Schalthebel sind inmitten der beiden Schaltscheiben angeordnet und können einander beeinflussen. Die Schalthebel können sich in dem durch die innere Schaltscheibe begrenzten Raum verdrehen, um die elektrischen Endschalter zu aktivieren, die sich in einer Ebene über den Schalthebeln befinden. Der Betätigungsmechanismus der Endschaltervorrichtung erfordert daher nur einen geringen Platzbedarf.
Bei einer Weiterbildung dieser Ausführungsform weist der erste Schalthebel einen Hebelarm auf, der einenends in einen aufragenden Betätigungsarm für den Endschalter übergeht und sich anderenends in einem abgewinkelten Verbindungsarm fortsetzt, der bei Auslenkung des ersten Schalthebels mit seinem freien Ende an den zweiten Schalthebel anliegt, wobei der Schalthebel im Übergangsbereich zwischen Hebelarm und Verbindungsarm schwenkbar gelagert ist, der Verbindungsarm mittig mit einem Führungsarm T-förmig verbunden ist, und der Führungsarm die Schalthebelabsätze aufweist. Ebenso kann der zweite Schalthebel mit Schalthebelabsätzen an seinem einen Ende eine Anlagefläche für eine Gegenfläche des ersten Schalthebels an seinem anderen Ende und einem zwischen seinen Enden aufragenden Betätigungsarm ausgebildet sein. Eine derartige Konstruktion und Anordnung der Schalthebel hat den Vorteil, daß die Schaltscheiben, die Betätigungsmittel und die Endschalter platzsparend untergebracht werden können. Insbesondere können diese Bauelemente in einer Sandwich-Bauweise übereinander bzw. hintereinander angeordnet sein. Die Schalthebel liegen auf den Schaltscheiben auf, und werden von den über den Schalthebeln angeordneten Endschaltern abgedeckt .
Die umlaufende innere Schaltscheibe kann ausgenutzt werden, um eine zeitliche Abfolge der Betätigung der Schalthebel zu erreichen, wenn der erste Schalthebel durch die äußere Schaltscheibe mit den Führungshilfen der inneren Schalt - Scheibe in Eingrif gelangt ist . Die Materialblätter der Jalousie können daher in zwei Positionen fixiert werden. Deshalb sind die mit den Führungshilfen der inneren Schalt- scheibe in Eingriff bringbaren Schalthebelabsätze des ersten und zweiten Schalthebels vorzugsweise um 180° zueinander versetzt an den Schaltscheiben angeordnet.
Die Endschaltervorrichtung läßt sich sehr klein bauen, wobei die Mittel zum Betätigen der Schalteinrichtung und die Schaltscheiben aus Kunststoff hergestellt werden können.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, anhand der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt, und aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination bei einer Ausführungsform der Erfindung verwirklicht sein. Es zeigt:
Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Endschaltervorrichtung;
Fig. 2 eine dreidimensionale Darstellung einer zusammengebauten Einheit aus Schaltscheiben, Betätigungsmitteln und Endschaltern;
Fig. 3 einen Schnitt durch die Einheit nach Fig. 2 längs der Linie III-III nach Fig. 2;
Fig. 4 eine Draufsicht auf die zueinander konzentrischen Schaltscheiben nach Fig. 1 bis 3.
Die Erfindung ist in den Figuren schematisch dargestellt, so daß die wesentlichen Merkmale der Erfindung gut zu erkennen sind. Die Darstellungen sind nicht notwendigerweise maßstäblich zu verstehen.
In der Explosionsdarstellung gemäß Fig. 1 sind die einzelnen Bauteile einer Endschaltervorrichtung 10 gut zu erkennen. Nicht dargestellt sind dagegen Teile einer Antriebsvorrich-
tung für Jalousien, zu denen auch eine Antriebswelle und Abtriebswelle gehören. Die Antriebswelle treibt über ein Planetengetriebe die mit der Jalousie zu koppelnde Abtriebswelle an. Mit Hilfe des Planetengetriebes wird auch eine mit der Abtriebswelle gleichachsige äußere Schaltscheibe 11 angetrieben. Eine weitere innere Schaltscheibe 12 ist zur äußeren Schaltscheibe 11 konzentrisch und kann gleichachsig zu dieser Schaltscheibe 11 beweglich auf der Abtriebswelle angeordnet werden. Die innere Schaltscheibe 12 kann mit der Abtriebswelle drehfest gekoppelt werden. Die äußere Schaltscheibe 11 läuft folglich langsam um, während ein schneller Umlauf der inneren Schaltscheibe 12 vorgesehen ist. Die äußere Schaltscheibe 11 weist an ihrer von der Schaltscheibe 12 abgewandten Rückseite 13 eine Innenverzahnung auf, in die ein Planetenrad des Planetengetriebes eingreifen kann. An ihren Oberseiten 14 und 15 besitzen die Schaltscheiben 11 und 12 Führungshilfen, um Schalthebel 16 und 17 gezielt auslenken zu können. Die Führungshilfen 14 und 15 werden in der Fig. 4 noch näher beschrieben werden. Zwischen den Schalt- scheiben 11 und 12 und einer Abdeckplatte 18 der Endschaltervorrichtung 10 ist ein Erdungsanschluß 19 vorgesehen. Der erste Schalthebel besitzt einen Hebelarm 20, der einenends in einen Betätigungsarm 21 übergeht und sich anderenends in einem Verbindungsarm 22 fortsetzt. Im Schnittpunkt zwischen Hebelarm 20 und Verbindungsarm 22 ist der Schalthebel 16 mit Hilfe einer Hebelschwenkachse 23 drehbar gelagert. Der Betätigungsarm 21 erstreckt sich aus der Ebene des ersten Schalthebels 16 heraus, um einen elektrischen Endschalter aktivieren zu können. Der elektrische Endschalter ist in der Fig. 1 nicht dargestellt, sondern wird in den Fign. 2 und 3 näher erläutert . Von dem Verbindungsarm 22 geht ein Führungsarm 24 aus, der an seiner Unterseite Schalthebelabsätze 25 aufweist. Die Schalthebelabsätze 25 können mit den Füh-
rungshilfen 14, 15 der Schaltscheiben 11 und 12 zusammenwirken. Durch das Zusammenspiel der Führungshilfen 14, 15 mit den Schalthebelabsätzen 25 kann der Schalthebel 16 um seine Hebelschwenkachse 23 ausgelenkt werden, so daß der Betätigungsarm 21 den Endschalter aktiviert. Durch die Auslenkung des ersten Schalthebels 16 kommt eine Stirnseite 26 des Verbindungsarms 22 an dem zweiten Schalthebel 17 zur Anlage. Der zweite Schalthebel 17 besitzt ebenfalls Schalthebelabsätze 27, die in die Führungshilfe 15 der Schaltscheibe 12 eingreifen kann. Um eine Hebelschwenkachse 28 kann der Schalthebel 17 verdreht werden. Wenn an einer Anlagefläche 29 des zweiten Schalthebels 17 die Stirnseite 26 des ersten Schalthebels 16 anstößt, wird der zweite Schalthebel 17 in Pfeilrichtung 30 um wenige Grad verschwenkt. Mit Hilfe der Drehbewegung der inneren Schaltscheibe 12 wird zweite Schalthebel 17 noch weiter verschenkt, so daß ein Betätigungsarm 31 einen elektrischen Endschalter einer Platine 32 aktivieren kann. Über den Schalthebeln 16 und 17 läßt sich die Platine 32 anbringen, an deren Befestigungsstiften 33 die elektrischen Endschalter befestigt werden können. Kondensatoren 34 und 35 lassen sich auf die Platine 32 aufstekken. Federkontakte 36 ermöglichen die elektrische Verbindung der Platine 32 mit weiteren Teilen der Antriebsvorrichtung 10. Die vorgenannten Bauteile der Endschaltervorrichtung 10 lassen sich innerhalb einer Abdeckhaube 37 unterbringen.
Die Schalthebel 16 und 17 dienen einer unteren Endabschaltung des elektrischen Abtriebsmotors, während ein Schaltbügel 38 für eine obere Endabschaltung zuständig ist. Materialblätter der Jalousie können einen in einer Schalthülse 39 geführten längsverstellbaren Schaltfühler 40 betätigen, so daß der Schaltbügel 38 ausgelenkt wird und einen auf der Platine 32 angebrachten elektrischen Endschalter aktiviert.
Der Schaltfühler 40 wird auch in Alleinstellung als erfinderisch betrachtet .
Fig. 2 zeigt, daß elektrische Endschalter 41 und 42 Durchgangsbohrungen 43 bis 46 umfassen, mit deren Hilfe die Endschalter 41 und 42 auf die Befestigungsstifte 33 (siehe Fig. 1) aufgebracht sind. Der Übersicht halber sind in der Figur 2 nicht sämtliche Bauteile gem. Figur 1 im zusammengebauten Zustand dargestellt, insbesondere ist die Platine 32 nicht eingezeichnet. Die Endschalter 41 und 42 sind mit Kontaktelementen 47 und 48 ausgerüstet, um die Endschalter 41 und 42 einerseits mit Strom versorgen zu können und andererseits Signale an die Antriebseinheit des elektrischen Antriebsmotors weiterleiten zu können. Die beiden Endschalter 41 und 42 sind über Betätigungstasten 49 und 50 aktivierbar, an denen die Betätigungsarme 21 und 31 zur Anlage kommen können.
Durch die Drehbewegung der Schaltscheiben 11 und 12 (siehe Fig. 1 und 4) wird zunächst der erste Schalthebel 16 verschwenkt, so daß der Betätigungsarm 21 an der Betätigungstaste 50 anschlägt und den Endschalter 41 aktiviert. Gleichzeitig wird der zweite Schalthebel 17 um ca. 6° ausgelenkt, da der Verbindungsarm 22 des ersten Schalthebels 16 an der Anlagefläche 29 des zweiten Schalthebels 17 anstößt. Dies bewirkt, daß der zweite Schalthebel 17 derart verschwenkt wird, daß seine Schalthebelabsätze 26 (siehe Fig. 1) mit den Führungshilfen 15 der inneren Schaltscheibe 12 in Eingriff kommen können. Wenn die innere Schaltscheibe 12 weiter bewegt wird, wird nach ca. 180° auch der zweite Schalthebel 17 von den Führungshilfen 15 erfaßt und in einer Weise verschwenkt, daß der Betätigungsarm 33 die Betätigungstaste 49 des Endschalters 41 niederdrückt.
Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch die Einheit nach Figur 2. Ein Gehäusering 51 trägt die äußere 11 und innere Schaltscheibe 12. Der erste Schalthebel 16 besitzt den Schalthebelabsatz 25, der eine Führungsnut 52 aufweist. Ebenso hat auch der Schalthebelabsatz 27 des zweiten Schalthebels 17 eine Führungsnut 53. Wenn nun die äußere Schaltscheibe 11 aus dem in der Figur gezeigten Ausgangszustand gedreht wird, kann der erste Schalthebel 16 verschwenken und ein Arretierabsatz 54 kann eine Führungsbahn 55 überqueren. Bei weiterer Verschwenkbewegung des ersten Schalthebels 16 kann dann bei Drehung der inneren Schaltscheibe 12 die Führungsbahn 56 in die Führungsnut 52 einfahren und den Schalthebel 16 derart radial nach innen ziehen, daß der Schalthebel 16 einen nicht eingezeichneten Endschalter auslöst. Gleichzeitig verschwenkt auch der zweite Schalthebel 17, da dieser durch den Schalthebel 16 ausgelenkt wird. Dann kann die Führungsbahn 56 auch in die Führungsnut 53 einfahren, wenn sich die innere Schaltscheibe 12 weiterdreht. Der zweite Schalthebel 17 wird nun auch radial nach innen gezogen und löst einen weiteren Endschalter aus.
In der Fig. 4 sind die Schaltscheiben 11 und 12 in einer Draufsicht dargestellt . Die äußere Schaltscheibe 11 ist umgeben von dem Gehäusering 51, an dem die Schaltscheibe 11 durch eine Schnappverbindung gehalten wird. Die Schaltscheibe 11 ist an ihrer Oberseite 57 mit der Führungsbahn 55 versehen, die kreisförmig umlaufend ausgebildet ist und einen- ends an einem Bahnabsatz 58 endet. In Umlaufrichtung befindet sich in Richtung des Schalthebels 17 eine Unterbrechung der Führungsbahn 55. Wenn der Bahnabsatz 58 den Führungsarm 24 berührt, wird dieser radial nach innen gedreht und wechselt über die Führungsbahn 55. Dann kann die Führungsbahn 56 in die an der Unterseite des Führungsarms 24 ausgebildete
Führungsnut 52 (siehe Figur 3) einfädeln und den Führungsarm 24 noch weiter nach innen drücken. Der Betätigungsarm 21 kann dann einen Endschalter aktivieren. Gleichzeitig lenkt die Stirnseite 26 den zweiten Schalthebel 17 derart aus, daß die weiter bewegte Führungsbahn 56 auch in eine an dessen Unterseite im Randbereich 59 ausgestaltete Führungsnut 53 eindringen kann. Bei einer Weiterdrehung der Schaltscheibe 12 wird nun der Schalthebel 17 auch radial nach innen verdreht, so daß sein Betätigungsarm 31 an einem weiteren Endschalter anliegt. Die Endschalter 40 und 41 (siehe Fign. 2 und 3) befinden sich nur bei gedrückt gehaltener Betätigungstaste in einem Schaltzustand. Daher kann eine Umkehrung der Drehrichtung der Schaltscheibe 12 dazu führen, daß die Betätigungsarme unter einer rückstellenden Federwirkung der Betätigungstasten der Endschalter in ihre Ausgangslage zurückkehren .
Eine Endschaltervorrichtung 10 einer Antriebsvorrichtung für Jalousien oder dergleichen, besitzt eine Schalteinrichtung, die elektrische Endschalter 41, 42 zum Abschalten eines elektrischen Antriebsmotors in einer Endstellung der Jalou- sise aufweist. Bei der Endschaltervorrichtung 10 sind Mittel zum Betätigen der Schalteinrichtung vorgesehen, die über zwei zueinander konzentrische, gegeneinander bewegliche Schaltscheiben 11, 12 antreibbar sind. Einzelne Mittel zum Betätigen der Schalteinrichtung sind mit Hilfe der Schaltscheiben 11, 12 derart miteinander koppelbar, daß ein erster und ein zweiter elektrischer Endschalter 41, 42 der Schalteinrichtung nacheinander durch die Mittel aktivierbar sind. Das Zusammenwirken von Schaltscheiben 11 und 12, Betätigungsmitteln und Endschaltern 41 und 42 wurde dadurch optimiert .
Bezuqsziffern
Endschaltervorrichtung äußere Schaltscheibe innere Schaltscheibe Rückseite Führungshilfe Führungshilfe erster Schalthebel zweiter Schalthebel Abdeckplatte Erdungsanschluß Hebelarm Betätigungsarm Verbindungsarm Hebelschwenkachse Führungsarm Schalthebelabsatz Stirnseite Schalthebelabsatz Hebelschwenkachse Anlagefläche Pfeilrichtung Betätigungsarm Platine Befestigungsstift Kondensator Kondensator Federkontakt Abdeckhaube Schaltbügel Schalthülse
Schaltfühler Endschalter Endschalter Durchgangsbohrung Durchgangsbohrung Durchgangsbohrung Durchgangsbohrung Kontaktelement Kontaktelement Betätigungstaste Betätigungstaste Gehäusering Führungsnut Führungsnut Arretierabsatz Führungsbahn Führungsbahn Oberseite Bahnabsatz Randbereich