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EP1255650A1 - Selbstfärbestempel - Google Patents

Selbstfärbestempel

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Publication number
EP1255650A1
EP1255650A1 EP02710652A EP02710652A EP1255650A1 EP 1255650 A1 EP1255650 A1 EP 1255650A1 EP 02710652 A EP02710652 A EP 02710652A EP 02710652 A EP02710652 A EP 02710652A EP 1255650 A1 EP1255650 A1 EP 1255650A1
Authority
EP
European Patent Office
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stamp
housing
actuating part
insert
self
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EP02710652A
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English (en)
French (fr)
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EP1255650B1 (de
Inventor
Harald Koneczny
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Trodat GmbH
Original Assignee
Trodat GmbH
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Publication date
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    • B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B41—PRINTING; LINING MACHINES; TYPEWRITERS; STAMPS
    • B41K—STAMPS; STAMPING OR NUMBERING APPARATUS OR DEVICES
    • B41K1/00—Portable hand-operated devices without means for supporting or locating the articles to be stamped, i.e. hand stamps; Inking devices or other accessories therefor
    • B41K1/36—Details
    • B41K1/38—Inking devices; Stamping surfaces
    • B41K1/40—Inking devices operated by stamping movement
    • B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B41—PRINTING; LINING MACHINES; TYPEWRITERS; STAMPS
    • B41K—STAMPS; STAMPING OR NUMBERING APPARATUS OR DEVICES
    • B41K1/00—Portable hand-operated devices without means for supporting or locating the articles to be stamped, i.e. hand stamps; Inking devices or other accessories therefor
    • B41K1/36—Details
    • B41K1/56—Handles

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  • Manufacture Or Reproduction Of Printing Formes (AREA)
  • Ink Jet Recording Methods And Recording Media Thereof (AREA)
  • Inks, Pencil-Leads, Or Crayons (AREA)
  • Accessory Devices And Overall Control Thereof (AREA)
  • Casings For Electric Apparatus (AREA)

Abstract

Selbstfärbestempel mit einem Stempelgehäuse (1), das einen Stempeleinsatz (2) mit einem Druckelement (3) aufnimmt, der im Gehäuse mit Hilfe eines Wendemechanismus (5) aus einer Stellung, in welcher das Druckelement an einem im Gehäuse angeordneten Farbkissen (4) anliegt, unter Wenden, in die Druckstellung versetzbar ist, wobei der Stempeleinsatz gekuppelten Betätigungsteil (6) betätigbar ist, der über Rastelemente (7") in einer Verriegelungsstellung des Stempels mit dem Stempelgehäuse verrastbar ist, wobei die Rastelemente en den freien Enden eines auf den Betätigungsteil aufschnappbaren gesonderten Bügels (7) ausgebildet sind, der zugleich ein oberes Sichtfenster (S) des Betätigungsteiles bildet und dessen Rastelemente über Öffnungen )6") in den Seitenwänden (6') des Betätigungsteiles mit Gehäuserasten (1") in Eingriff versetzbar sind.

Description


  



   Selbstfärbestempel
Die Erfindung betrifft einen Selbstfärbestempel mit einem Stempelgehäuse, das einen Stempeleinsatz mit einem Druckelement aufnimmt, der im Gehäuse mit Hilfe eines Wendemechanismus aus einer Stellung, in welcher das Druckelement an einem im Gehäuse angeordnete Farbkissen anliegt, unter Wenden in die Druckstellung versetzbar ist, wobei der Stempeleinsatz durch einen das Gehäuse übergreifenden, mit dem Stempeleinsatz gekuppelten Betätigungsteil betätigbar ist, der über Rastelemente in einer Verriegelungsstellung des Stempels mit dem Stempelgehäuse verrastbar ist.



   Bei bekannten Stempeln dieser Art sind aus den Seitenwänden des Betätigungsteiles federnd verformbare Zungen ausgeschnitten, die in einer zusammengedrückten Verriegelungsstellung des Stempels in Gehäuserasten eingreifen.



   Diese Konstruktion hat den Nachteil, dass sie wegen des Erfordernisses der   Rastzungenausbildung    in den Seitenwänden des Betätigungsteiles in werkzeugtechnischer Hinsicht aufwendig ist und für die Fingerbetätigung nur relativ kleine Angriffsflächen bietet.



   Die Erfindung zielt darauf ab, die Herstellung des Stempels zu vereinfachen, und erreicht dies dadurch, dass die Rastelemente an den freien Enden eines auf den Betätigungsteil aufschnappbaren gesonderten Bügels ausgebildet sind, der zugleich ein oberes Sichtfenster des Betätigungsteiles bildet und deren Rastelemente über Öffnungen in den Seitenwänden des   Betäti-    gungsteiles mit dem Gehäuserasten in Eingriff versetzbar sind.



   Auf diese Weise wird die Ausbildung des Stempelverriegelungsmechanismus von der Ausbildung des Betätigungsteiles vollkommen getrennt und dadurch die Herstellung der Teile wesentlich vereinfacht. Ausserdem werden durch den Bügel breitere Fin  gerangriffsflächen    geschaffen.



   Die Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert, die zeigen : Fig.   1    einen schematischen Schnitt eines Stempels und des Bügels gemäss der Erfindung, Fig. 2 eine Perspektivansicht des fertigen Stempels im Schnitt, Fig. 3 die Gebrauchstellung des Stempels im Schnitt und Fig. 4 einen Schnitt des Stempels in der verriegelten Stellung.



   Wie die Fig.   1    und 2 zeigen hat der aus Kunststoff gefertigte Stempel ein Gehäuse   1,    das einen Stempeleinsatz 2 aufnimmt, der eine   Stempelplatte    3 trägt, welche in der Nichtgebrauchsstellung an einem Stempelkissen 4 anliegt. Der Stempeleinsatz 2 ist mittels eines   Wendemechanismus    5 durch einen am Stempeleinsatz 2 angreifenden Betätigungsteil 6 in die Druckstellung der Stempelplatte 3 versetzbar, u. zw. gegen die Wirkung einer nicht gezeigten, zwischen Gehäuse 1 und Betätigungsteil 6 wirkenden   Rückstell-Druckfeder.   



   Wie aus Fig.   1    hervorgeht, wird auf den Betätigungsteil 6 ein U-förmiger Bügel 7 über Rastnasen 7"aufgeschnappt, der an den freien Enden seiner Schenkel   7'mit    Rasthaken 7"versehen ist, die über Öffnungen 6"in den Seitenwänden 6'des Betätigungsteiles 6 mit Rastausnehmungen   1"des    Gehäuses 1 in Eingriff versetzbar sind.



   Auf dieser Weise wird die Ausbildung des eigentlichen Betätigungsteiles von der Ausbildung der Rastverbindung vom Betätigungsteil 6 und Gehäuse 1 in der zusammengedrückten Verriegelungsstellung des Stempels, die in Fig. 4 gezeigt ist, getrennt und insbesondere die Herstellung des Betätigungsteiles 6 vereinfacht. Darüber hinaus wird ein Sichtfenster S für einen Stempeltext erhalten und die Betätigung des Stempels in der Verriegelungsstellung wegen der grösseren Flexibilität und Griffläche der Schenkelenden des Bügels im Vergleich zu Zungen in den Seitenwänden des Betätigungsteiles, wie beim Stand der Technik, erleichtert. 



   Ansprüche :
1. Selbstfärbestempel mit einem Stempelgehäuse, das einen Stempeleinsatz mit einem Druckelement aufnimmt, der im Gehäuse mit Hilfe eines Wendemechanismus aus einer Stellung, in welcher das Druckelement an einem im Gehäuse angeordneten Farbkissen anliegt, unter Wenden in die Druckstellung versetzbar ist, wobei der Stempeleinsatz durch einen das Gehäuse übergreifenden, mit dem Stempeleinsatz gekuppelten Betätigungsteil betätigbar ist, der über Rastelemente in einer Verriegelungsstellung des Stempels mit dem Stempelgehäuse verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente   (7")    an den freien Enden eines auf den Betätigungsteil (6) aufschnappbaren gesonderten Bügels (7) ausgebildet sind, der zugleich ein oberes Sichtfenster (S) des Betätigungsteiles (6) bildet und dessen Rastelemente   (7")

      über Öffnungen (6") in den Seitenwänden   (6')    des Betätigungsteiles (6) mit Gehäuserasten   (1")    in Eingriff versetzbar sind.



   2. Selbstfärbestempel nach Anspruch   1,    dadurch gekennzeichnet,   da#    der Bügel (7) über Rastnasen (7''') and en Bügelschenkeln (7') auf den Betätigungsteil (6) aufschnappbar ist.

Claims

Ansprüche :
1. Selbstfärbestempel mit einem Stempelgehäuse, das einen Stempeleinsatz mit einem Druckelement aufnimmt, der im Gehäuse mit Hilfe eines Wendemechanismus aus einer Stellung, in welcher das Druckelement an einem im Gehäuse angeordneten Farbkissen anliegt, unter Wenden in die Druckstellung versetzbar ist, wobei der Stempeleinsatz durch einen das Gehäuse übergreifenden, mit dem Stempeleinsatz gekuppelten Betätigungsteil betätigbar ist, der über Rastelemente in einer Verriegelungsstellung des Stempels mit dem Stempelgehäuse verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelemente (7") an den freien Enden eines auf den Betätigungsteil (6) aufschnappbaren gesonderten Bügels (7) ausgebildet sind, der zugleich ein oberes Sichtfenster (S) des Betätigungsteiles (6) bildet und dessen Rastelemente (7") über Öffnungen (6") in den Seitenwänden (6') des Betätigungsteiles (6) mit Gehäuserasten (1") in Eingriff versetzbar sind.
2. Selbstfärbestempel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (7) über Rastnasen (7"") an den Bügel- schenkein (7') auf den Betätigungsteil (6) aufschnappbar ist.
EP02710652A 2001-01-25 2002-01-23 Selbstfärbestempel Expired - Lifetime EP1255650B1 (de)

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