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EP1194052A1 - Teppichreinigungsbürste - Google Patents

Teppichreinigungsbürste

Info

Publication number
EP1194052A1
EP1194052A1 EP00920943A EP00920943A EP1194052A1 EP 1194052 A1 EP1194052 A1 EP 1194052A1 EP 00920943 A EP00920943 A EP 00920943A EP 00920943 A EP00920943 A EP 00920943A EP 1194052 A1 EP1194052 A1 EP 1194052A1
Authority
EP
European Patent Office
Prior art keywords
brush
bristles
brush head
dust collector
carpet cleaning
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
EP00920943A
Other languages
English (en)
French (fr)
Other versions
EP1194052B1 (de
Inventor
Gyöngyi Putics
Zinaida Vojnar
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Publication of EP1194052A1 publication Critical patent/EP1194052A1/de
Application granted granted Critical
Publication of EP1194052B1 publication Critical patent/EP1194052B1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • A—HUMAN NECESSITIES
    • A46—BRUSHWARE
    • A46D—MANUFACTURE OF BRUSHES
    • A46D1/00—Bristles; Selection of materials for bristles
    • A—HUMAN NECESSITIES
    • A46—BRUSHWARE
    • A46B—BRUSHES
    • A46B3/00—Brushes characterised by the way in which the bristles are fixed or joined in or on the brush body or carrier
    • A46B3/20—Brushes characterised by the way in which the bristles are fixed or joined in or on the brush body or carrier the bristles being fixed or joined in rubber bodies, e.g. in soft rubber
    • A—HUMAN NECESSITIES
    • A46—BRUSHWARE
    • A46B—BRUSHES
    • A46B9/00—Arrangements of the bristles in the brush body
    • A46B9/02—Position or arrangement of bristles in relation to surface of the brush body, e.g. inclined, in rows, in groups
    • A—HUMAN NECESSITIES
    • A46—BRUSHWARE
    • A46B—BRUSHES
    • A46B2200/00—Brushes characterized by their functions, uses or applications
    • A46B2200/30—Brushes for cleaning or polishing
    • A46B2200/3053—Clothes brush, i.e. brushes specifically designed for cleaning clothes

Definitions

  • carpets are also for cleaning the suction head of vacuum cleaners adaptable brushes known, the bristles surround the circumference of the sucking head of the suction head. These bristles are generally made of horsehair or similar materials to protect the carpets.
  • Fig. 7 is the perspective image of a carpet cleaning brush according to an invention connectable to the suction side of a vacuum cleaner, partially broken.

Landscapes

  • Brushes (AREA)
  • Cleaning Implements For Floors, Carpets, Furniture, Walls, And The Like (AREA)
  • Nozzles For Electric Vacuum Cleaners (AREA)
  • Massaging Devices (AREA)

Abstract

Der Gegenstand der Enfindung ist eine Teppichreinigungsbürste, insbesondere zur Reinigung von durch das Haar im Zimmer gehaltener Tiere verunreinigten Teppichen bzw. Teppichböden, die in einem Winkel und/oder bogenförmig gebogene Borsten (3), einen diese aufnehmenden Bürstenkörper (2), einen an diesen befestigten, mit einem Stiel versehenen Bürstenkopf (1) sowie einen, vorzugsweise einen Saugstutzen (72) enthaltenden Staubsammleransatz (7) besitzt. Die Erfindung besteht darin, daß ihr Bürstenkörper (2) eine Gummiplatte ist, in der die Schenkel elastischer U-förmiger Metalldrahtborsten (3) in einer schrägen, mit der zur Ebene des Bürstenkörpers (2) senkrechten Ebene einen Winkel von 5-15 °(α) Einschließenden, in der Zugrichtung der Bürste schräggestellten Ebene durchgezogen befestigt sind, und die die U-förmigen Borsten (3) bildenden Schenkel, zumindest an ihren hervorstehenden freien Enden, mit einem Kunststoff-oder ähnlichen Überzug (4) versehen sind.

Description

TEPPICHREINIGUNGSBURSTE
Gegenstand der Erfindung ist eine Teppichreinigungsbürste, vorzugsweise zur Reinigung von durch das Haar der im Zimmer gehaltenen Tiere verunreinigten Teppichen bzw. Teppichböden, die aus Metalldraht bestehende Borsten, einen diese tragenden und festhaltenden Bürstenkörper sowie einen an diesen befestigten, mit Stielanschlußelementen versehenen Bürstenkopf besitzt.
Zur Reinigung von Teppichen sind zahlreiche Bürstenarten bekannt, so sind z.B. die mittels ihrer auf dem Teppich umlaufenden Räder angetriebenen, umlaufenden Borstenwalzen arbeitenden Teppichkehrer allgemein verbreitet, die mit ihren Borsten, zufolge ihrer Rotation, zur Reinigung der Oberfläche von geknüpften Teppichen dienen. Ihr Nachteil hingegen ist, daß die Borsten praktisch die den Teppich verunreinigenden, tief eingetretenen Tierhaare nicht erreichen, die sich sozusagen um die Teppichfasern winden.
Zur Beseitigung der ausfallenden Haare von Pelztieren sind ebenfalls zahlreiche Bürsten bekannt. Allgemein verbreitet sind die auf die Hand aufziehbaren, mit aus einer Gummi- fläche dornartig hervorstehenden Gummiborsten versehenen Reinigungshandschuhe, mit deren Hilfe die ausfallenden Haare von sich haarenden Tiere gesammelt werden können. Diese Handschuhe sind jedoch zur Reinigung von Teppichen wegen ihrer verhältnismäßig geringen Größe und ihrer sich daraus ergebenden geringen Leistung ungeeignet.
Die Auslegeschrift DE 195 00 008 beschreibt im wesentlichen eine die zum Entfernen des ausfallenden Haarkleides von Tieren erforderliche Kraftentfaltung mindernde Bürste und den zugehörigen Bürstenstiel. Bei der hier beschriebenen Bürste bestehen die Borsten aus steifem Draht oder sind aus Kunststoff ausgebildet.
Die Patentschrift US 4,044,724 beschreibt eine zur Desinfizierung und Bestreuung des Haarkleides von Tieren mit Desinfektionspulver geeignete Bürste, deren Borsten, im Bereich ihres freien Endes, aus in der Zugrichtung gebogenem Draht ausgebildet sind. Diese Bürsten dienen ausgesprochen zur Behandlung der Hautoberfläche und des Haarkleides von Tieren und sind so zur Reinigung von Teppichen ungeeignet.
Abschließend sind zur Reinigung von Teppichen auch an den Saugkopf von Staubsaugern adaptierbare Bürsten bekannt, deren Borsten den Umfang der Säugöffnung des Saugkopfes umgeben. Diese Borsten sind zwecks Schonung der Teppichflächen im allgemeinen aus Roßhaar oder ähnlichen Materialien hergestellt.
Ihr Nachteil besteht darin, daß die durch die Borsten abgegrenzte Saugfläche den angesammelten Staub und die ausgefallenen Haare nicht separiert und diese durch das Weiterziehen des Staubsaugerkopfes sich auf dem Teppich knäuelartig ansammelnd das Saugrohr des Staubsaugers innerhalb einer kurzen Zeit verstopfen.
Ziel der Erfindung ist die Ausgestaltung einer derartigen Teppichreinigungsbürste, die aus den Teppichen bzw. von der Oberfläche der Teppiche den Staub sowie die ausgefallenen Haare von Haustieren effektiv, leicht und sicher entfernt.
Gegenstand der Erfindung ist demgemäß eine Teppichreinigungsbürste, insbesondere zur Reinigung von durch das Haar der im Zimmer gehaltenen Tiere verunreinigten Teppichen bzw. Teppichböden, die in einem Winkel und/oder bogenförmig gebogene Borsten, einen diese aufnehmenden Bürstenkörper, einen an diesen befestigten, mit einem Stiel versehenen Bürstenkopf sowie einen, vorzugsweise einen Saugstutzen enthaltenden Staubsammler- ansatz besitzt.
Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß der Bürstenkörper eine Gummiplatte ist, in der die Schenkel elastischer U-förmiger Borsten in einer schrägen, mit der zur Ebene des Bürstenkörpers senkrechten Ebene einen Winkel von 5 - 15° einschließenden, in der Zugrichtung der Bürste schräggestellten Ebene, durchgezogen befestigt sind, und die die U- förmigen Borsten bildenden Schenkel, zumindest an ihren hervorstehenden freien Enden, mit einem Kunststoff- oder ähnlichen Überzug versehen sind.
Entsprechend der Erfindung ist es vorteilhaft, wenn die U- förmigen Metalldrahtborsten mit ihren Ebenen in der den Bürsten-körper bildenden Gummiplatte, in zu deren Längsseite parallelen Reihen , voneinander hingegen in den U- Schenkeln entsprechenden Abständen, aber reihenweise um einen Abstand versetzt durchgezogen sind.
Noch effektiver ist der Wirkungsgrad der Teppichreinigung, wenn die dem Bürstenköφer entgegengesetzte obere Fläche des Bürstenkopfes als eine, mit einer elastischen Unterlage versehene, samtartige, steife, hervorstehende, mit einem in der mit einem Pfeil bezeichneten Zugrichtung der Bürste schräggestellte Fasern enthaltenden Gewebe überzogene Textilbürste ausgebildet ist.
Der Gebrauch der Teppichreinigungsbürste wird erleichtert, wenn der Bürstenkopf an seinen beiden kürzeren Seitenflächen mit je einem zum Anschluß des Stieles dienenden Element versehen ist, und an diese mit einer lösbaren Verbindung ein, mit der Ebene des Bürstenkopfes einen Winkel von etwa 30 - 45° einschließender, in die Zugrichtung zeigender Stiel befestigt ist.
Die erfindungsgemäße Teppichreinigungsbürste ist außerordentlich wirksam, wenn an den Bürstenkopf und an die, dem die Bürstenzugrichtung angebenden Pfeil zu liegende Längsseite des mit dem Bürstenkopf eine Einheit bildenden, die Borsten festhaltenden Bürstenkörpers ein, durch ein sich trichterartig erweiterndes Gehäuse begrenzter, in Richtung der Borsten mit offener MundöfBiung versehener Staub- sammleransatz angeschlossen ist, dessen die Mundöffhung von unten begrenzende untere Innenfläche als eine Staub- aufgeber(Müll)-schaufel ausgebildet ist, weiterhin, wenn das sich verengende Ende des trichterartigen Gehäuses des an den Bürstenkopf angeschlossenen Staubsammleransatzes mit einem Saugstutzen, seine untere Außenfläche hingegen mit mindestens einem Stützrad versehen ist.
Die erfindungsgemäße Teppichreinigungbürste verfugt zufolge ihrer Konslruktionsausfuhrung über derartige Borsten, die die in den Teppich eingetretenen Haare bis zum Boden der Knüpfungen hineingreifend heraushebt und gleichzeitig auch die Staubkörachen bzw. -partikel auflockert. Von den Borsten kann hiernach das Staubkörnchen enthaltende schleierartige Tierhaar-gespinst von Hand leicht entfernt werden.
Durch ein einfaches über den Teppich erfolgendes Hinwegziehen der dem Erfindung entsprechenden Teppichreinigungsbürste können auch die feinsten Haare und Staubkömchen entfernt werden.
Die Erfindung bietet auch die Möglichkeit dazu, mit Hilfe eines Staubsaugers die Staubkörchen und die tierischen Haare voneinander zu separieren. Das schleierartige Tierhaargespinst wird nämlich durch die federnden, gebogenen bzw. bogenförmigen, im Bürstenköφer schräg durchgezogenen Borsten festgehalten, wobei die Staubkömchen durch die in Richtung der Borsten geöffnete Mundöffiiung durch den Sog des Staubsaugers auf die Müllschaufel und von dort in den Staubsack des Staubsaugers gelangen. Von den Borsten kann nunmehr das staubfreie Gespinst der Tierhaare vollständig, sogar auch von Hand entfernt werden. Die Separierung macht es möglich, daß sich das Saugrohr des Staubsaugers nie verstopft, da in dasselbe keine Tierhaare gelangen können.
Die Erfindung wird detailliert aufgrund von Zeichnungen beschrieben, wobei
Fig. 1 das perspektivische Bild einer Teppichreinigungsbürste entsprechend der Erfindung ist,
Fig. 2 das perspektivische Bild einer aus Metalldraht hergestellten U-förmigen Borste ist,
Fig. 3 ein Teildraufsicht des Bürstenköφers der in Fig. 1 dargestellten Teppichreinigungsbürste ist ,
Fig. 4 ein senkrechter Teilquerschnitt entlang der Linie IV-IV des in Fig. 3 dargestellten Bürstenköφers mit zwei durchgezogenen Borstenelementen ist, Fig. 5 das perspektivische Bild einer Teppichreinigungsbürste entsprechend einem weiteren Ausfuhrungsbeispiel ist, dessen Bürstenkopf als eine aus Textilstoff hergestellte Textilbürste ausgebildet ist, Fig. 6 das perspektivische Bild der Bürste nach
Fig. 5 nach dessen Umdrehen ist Fig. 7 das perspektivische Bild einer Teppichreinigungsbürste entsprechend einem an die Saugseite eines Staubsaugers anschließbaren Erfindungs, teilweise durchbrochen ist.
Die dem in Fig. 1-4 dargestellten Ausfuhrungsbeispiel entsprechende Teppichreinigungsbürste besteht im wesentlichen aus dem Bürstenkopf 1, dem an diesen angeschlossenen Bürstenköφer 2 und den darin mittels Durchziehens befestigten hervorstehenden Borsten 3. Der Bürstenkopf 1 ist aus Kunststoff, Holz oder einem ähnlichen Werkstoff hergestellt, wogegen der Bürstenköφer 2 aus einer Gummiplatte oder einem anderen, ähnlich elastischen Material ausgebildet ist, wobei die hervorstehenden Borsten 3 als aus elastischen Metalldrähten U-förmig gebogene U- Schenkel ausgeführt sind. Die elastischen, aus Metalldraht hergestellten U-förmigen Borsten 3 sind in einer, mit der zur Ebene des Bürstenköφers 2 senkrechten Ebene einen Winkel von α = 5-15° einschließenden, in der mit dem Pfeil 5 bezeichneten Zugrichtung der Teppichreinigungsbürste schräggestellten Ebene, in dem aus einer Gummiplatte bestehenden Bürstenköφer 2 durchgezogen federnd befestigt. Die aus dem aus einer Gummiplatte bestehenden Bürstenköφer 2 hervorstehenden Borsten 3 sind ebenfalls in der mit dem Pfeil 5 bezeichneten Zugrichtung der Teppichreinigungsbürste in einem Winkel, gegebenenfalls bogenförmig abgebogen. Die Borsten 3 sind zumindest an ihrem freien Ende mit einem Kunststoff- oder ähnlichen Überzug versehen.
Die U-förmigen elastischen, aus Metalldraht hergestellten Borsten 3 sind in der den Bürstenköφer 2 bildenden elastischen Gummiplatte, in zu deren Längsseite parallelen Reihen, voneinander in den Abständen u zwischen den U- Schenkeln angeordnet, aber reihenweise um den Abstand u versetzt mittels Durchziehens befestigt. Die beiden kürzeren Seiten des Bürstenkopfes 1 sind mit je einem hülsenartig ausgebildeten Stielanschlußelement 6 versehen, in denen die zylindrischen Enden eines mit der Ebenen des Bürstenkopfes 1 einen Winkel von etwa 30 - 45° einschließenden, den zu Aufräumungsgeräten allgemein gebräuchlichen Stiel 9 aufnehmenden, gabelförmigen, elastischen Formköφers 90 mittels Einrastens lösbar befestigt sind.
Die der vorstehend beschriebenen Erfindung entsprechende Bürste ist vor ihrer Benützung mit dem Stiel 9 zu versehen. Hierzu ist der zum Anschluß dienende elastische Form- köφer 90 in die an den kürzeren Seiten des Bürstenkopfes angeordneten, die Stielanschluß-elemente 6 bildenden Hülsen einzurasten. Danach ist in den zum Anschluß dienenden Formköφer 90 der zu Aufräumungsgeräten allgemein gebräuchliche Stiel 9 einzuschrauben. Die nunmehr zum Gebrauch fertige Teppichreinigungsbürste wird auf der Oberfläche des zu reinigen gewünschten, mit tierischen Haaren und Staub verunreinigten Teppichs in Richtung des Pfeiles 5 entlanggezogen, wobei die aus elastischem Material hergestellten Borsten 3 tief zwischen die geknüpften Teppichfasern hineindringen und von dort mit dem Staub zusammen auch die Tierhaare hervorheben. Der Staub wird durch das an den Borsten 3 zurückbleibende schleierartige Haargespinst festgehalten. Das mit Staub gesättigte Haargespinst muß in gewissen Zeitabständen mit der Hand von den Borsten 3 der Bürste entfernt werden.
Die in den Fig. 5 und 6 als Beispiel dargestellte, erfin- dungsgemäße Teppichreinigungsbürste unterscheidet sich darin von der vorstehend beschriebenen Bürste, daß die dem Bürstenköφer 2 entgegengesetzte obere Fläche des Bürstenkopfes 1 mit einem, mit einer elastischer Unterlage - z.B. einer Gummi- oder Schwammunterlage - versehen, mit einem samtartige, steife, hervorstehende, in der mit dem Pfeil 5 bezeichneten Zugrichtung der Bürste schräggestellte Fasern aufweisenden Gewebe 80 überzogen, als eine Textilbürste 8 ausgebildet ist. Bei dieser Konstruk ionsausfuhrung beinthal- tet die erfindungsgemäße Teppichreinigungsbürste im wesentlichen zwei Bürsten, - eine, federnd festgeklemmte, an ihrem freien mit Kunststoff überzogene Metalldrahtborsten 3 aufweisende Bürste und eine auf elastischer Unterlage abgestützte Textilbürste. Die im vorstehenden Beispiel beschriebene doppelte Teppichreinigungsbürste wird - vor der Reinigung des Teppichs - gemäß Fig. 5 an den Stiel 9 angeschlossen. Nach Reinigung des Teppichs entsprechend der im vorstehenden Ausfuhrungsbeispiel beschriebenen Hinweise, werden die an dessen Oberfläche noch haftenden, gelockerten Haare bzw. Staubkörnchen wie folgt entfernt. Der zum Stiel 9 der in Fig.5 dargestellten Bürste gehörende elastische Form- köφer 90 wird aus der Einrastung in dem hülsenartigen Anschlußelement 6 zum Herauspringen gebracht und dann wird die Teppichreinigungsbürste in die in Fig. 6 dargestellte Lage umgedreht. Nun kommt die Textilbürstenfläche mit der Oberfläche des Teppichs in Berührung. Hiernach wird der zum Anschluß dienende elastische Formköφer 90 in dem hülsenartigen Anschlußelement 6 zum Einrasten gebracht und der Teppich durch Entlangziehen der Teppichreinigungsbürste an der Oberfläche desselben gereinigt. An der Oberfläche der Textilbürste bleiben die Haare und Staubkörnchen haften und können von dort leicht entfernt werden.
Im Falle von weniger verunreinigten Teppichen kann man auch so vorgehen, daß man die Reinigung des Teppichs zuerst mit der Textilbürste in deren Zusammenstellung gemäß Fig. 6 vornimmt und danach die durch die Textil- bürste gebildeten kleinen Haargespinstrollen mit der demäß Fig.5 zusammengestellten, mit den kunststoffiiberzogenen Metalldrahtborsten 3 ausgebildeten Teppichreinigungsbürste von der Teppichoberfläche entfernt.
Eine weitere Ausfiihrungsform der erfindungsgemäßen Teppichreinigungsbürste ist in Fig. 7 dargestellt. Bei diesem Ausfuhrungs-beispiel ist die Teppichreinigungsbürste mit einem, an die Saugseite des in der Fig. nicht dargestellten Staubsaugers angeschlossenen Staubsammleransatz 7 ausgerüstet. Das den Staubsammleransatz 7 bildende Gehäuse 70 ist bei dem Ausfuhrungsbeispiel als eine offene, sich dem Ende zu trichterartig aufweitende Mundöff ung 71 , sein sich verengende Ende hingegen als ein zum Anschluß des Saugrohres des in der Fig. nicht dargestellten Staubsaugers dienender Saugstutzen 72 ausgebildet. Im Falle des vorliegenden Beispiels ist die obere übergreifende Fläche des Gehäuses als ein sich anschließender Ansatz 73 an den Bürstenkopf 1 befestigt. Die Mundöf&iung 71 des Staub- sammleransatzes 7 ist also an die in die Zugrichtung der Bürste zeigende Längsseite des Bürstenköφers 2 angeschlossen, d.h. den Metalldrahtborsten 3 zugewandt. Die untere Innenfläche des die Mundöffiiung 71 von unten begrenzenden Gehäuses 70 des Staubsammleransatzes 7 ist als eine Staubaufiιahme(Müll)-schaufel ausgebildet.
Schließlich ist im Interesse der leichteren Bewegbarkeit der Teppichreinigungsbürste bei dem Ausfuhrungsbeispiel die untere Außenfläche des Gehäuses 70 des Staubsammleransatzes 7 mit den Stützrädern 75 ausgerüstet.
Die in Fig. 7 dargestellte erfindungsgemäße Teppichreinigungsbürste wird vorzugsweise mittels des Saugstutzens 72 des Staubsammleransatzes 7 an das Saugrohr eines in der Fig. nicht dargestellten Staubsaugers angeschlossen. Nach Anlassen des Staubsaugers nehmen bei Entlangziehen der Bürste auf der zu reinigenden Teppichfläche in Richtung des Pfeiles 5 die Borsten 3 die zwischen den geknüpften Teppichfasern befindlichen Haare auf und beseitigen dieselben, ein schleierartiges Gespinst bildend, wobei der Staubssauger die auf die Staubaufgeber(Müll)-schaufel gekehrten Staubkömchen in den Staubsack des in der Fig. nicht dargestellten Staubsaugers befördert. Im Verlaufe der Benutzung halten demgemäß die Borsten 3 das durch die Haare gebildete schleierartige Gespinst fest, wobei der Staub unter Einwirkung des Staubsaugersoges in den Staubsack des Staubsaugers gelangt. Diese Separierung gewährleistet, daß die durch die Haare gebildeten Gespinstknäule nicht in das Saugrohr des Staubsaugers gelangen können, wodurch eine Verstopfung der Saugrohre ausgeschlossen wird. Der durch die Haare gebildete Gespinstschleier kann, nach Abschluß der Arbeit, von den Borsten ohne jedes besondere Werkzeug, einfach von Hand entfernt werden. Natürlich kann die Teppichreinigungsbürste nach Fig. 7 auch ohne einen Staubsauger benutzt werden, da bei Entlangziehen derselben auf der zu reinigenden Teppichfläche in der Richtung des Pfeiles 5 die Borsten 3 die zwischen den geknüpften Teppichfasern befindlichen Haare aufnehmen und diese als ein schleierartiges Gespinst entfernen, wobei die Staubkömchen durch die Federkraft der elastischen Borsten 3 über die Staubaufgeber(Müll)-schaufel 74 in das Innere des Staubsammleransatzes 7 gekehrt werden. Der große Vorteil der erfindungsgemäßen Teppich- reinigungs bürste besteht darin, daß mit ihr die durch Staub und Tierhaare verunreinigten Teppiche sehr wirksam und schnell, mit einer minimalen köφerlichen Kraftentfaltung effektiv gereinigt werden können.
Die Erfindung ist keineswegs auf die vorgeführten Beispiele beschränkt, sondern kann im Rahmen des Erfindungsgedankens auch in einer anderen Form zur Ausführung gelangen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE
1. Teppichreinigungsbürste , insbesondere zur Reinigung von durch das Haar im Zimmer gehaltener Tiere verunreinigten Teppichen bzw. Teppichböden, die in einem Winkel und/oder bogenförmig gebogene Borsten, einen diese aufnehmenden Bürstenköφer, einen an diesen befestigten, mit einem Stiel versehenen Bürstenkopf sowie einen, vorzugsweise einen Saugstutzen enthaltenden Staubsammleransatz besitzt, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß ihr Bürstenköφer (2) eine Gummiplatte ist, in der die Schenkel elastischer U-förmiger Metalldrahtborsten (3) in einer schrägen, mit der zur Ebene des Bürstenköφers (2) senkrechten Ebene einen Winkel von 5-15°(α) einschließenden, in der Zugrichtung der Bürste schräggestellten Ebene durchgezogen befestigt sind, und die die U-förmigen Borsten (3) bildenden Schenkel, zumindest an ihren hervorstehenden freien Enden, mit einem Kunststoff- oder ähnlichen Überzug (4) versehen sind.
2. Teppichreinigungsbürste nach Anspruch 1, dadurch g e- k e n n z e i c h n e t, daß die U-förmigen Metalldrahtborsten (3) mit ihren Ebenen in der den Bürstenköφer (2) bildenden Gummiplatte, in zu deren Längsseite parallelen Reihen , voneinander in, den U- Schenkeln entsprechenden Abständen (u), aber reihenweise um einen Abstand (u) versetzt durchgezogen befestigt sind.
3. Teppichreinigungsbürste nach Anspruch 1 bzw.2, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Bürstenköφer (2) entgegengesetzte obere Fläche des Bürstenkopfes (1) als eine, mit einer elastischen Un-terlage versehene, samtartige, steife, hervorstehende, mit einem in der Zugrichtung der Bürste schräggestellte Fasern enthaltenden Gewebe (80) überzogene Textilbürste (8) ausgebildet ist.
4. Teppichreinigungsbürste nach Anspruch 1-3, dadurch g e- kennzei chnet, daß der Bürstenkopf (1) an seinen beiden kürzeren Seitenflächen mit je einem zum Anschluß des Stieles (9) dienenden Element (6) versehen ist, und an diese mit einer lösbaren Verbindung ein, mit der Ebene des Bürstenkopfes (1) einen Winkel von etwa 30-45° einschließender, in die Zugrichtung zeigender Stiel (9) befestigt ist.
5. Teppichreinigungsbürste nach Anspruch 1-4, dadurch ge- kennzeichnet, daß an den Bürstenkopf (1) und an die, der Bürstenzugrichtung zu liegenden Längsseite des mit dem Bürstenkopf (1) eine Einheit bildenden, die Borsten (3) festhaltenden Bürstenköφers (2) ein, durch ein sich trichterartig erweiterndes Gehäuse (70) begrenzter, in Richtung der Borsten (3) mit offener Mundöffhung (71) versehener Staubsammleransatz (7) angeschlossen ist, und die die Mundöf&iung (71) von unten begrenzende untere Innenfläche des Gehäuses (70) als eine Staubaufgeber- (Müll)-schaufel (74) ausgebildet ist.
6. Teppichreinigungsbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das sich verengende Ende des trichterartigen Gehäuses (70) des an den Bürstenkopf (1) angeschlossenen Staubsammleransatzes (7) mit einem Saugstutzen, seine untere Außenfläche hingegen mit mindestens einem Stützrad (75) versehen ist.
AMENDED CLAIMS
[received by the International Bureau on 24 August 2000 (24.08.00); original Claims 1 -6 replaced by new claims 1 -4 (2 pages)]
1. Teppichreinigungsbürste , insbesondere zur Reinigung von durch das Haar im Zimmer gehaltener Tiere verunreinigten Teppichen bzw. Teppichböden, die in einem Winkel und/oder bogenförmig gebogene Borsten, einen diese aufnehmenden Bürstenköφer, einen an diesen befestigten, mit einem Stiel versehenen Bürstenkopf sowie einen Staubsammleransatz besitzt, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß an den Bürstenkopf (1) und an die, der Bürstenzugrichtung zu liegenden Längsseite des mit dem Bürstenkopf (1) eine Einheit bildenden, die Borsten (3) festhaltenden Bürstenköφers (2) ein, durch ein sich trichterartig erweiterndes Gehäuse (70) begrenzter, in Richtung der Borsten (3) mit offener Mundöffiiung (71) versehener Staubsammleransatz (7) angeschlossen ist, und die die Mundöffiiung (71) von unten begrenzende untere Innenfläche des Gehäuses (70) als eine Staubaufgeber-(Müll)-schaufel (74) ausgebildet ist.
2. Teppichreinigungsbürste nach Anspruch 1 , dadurch g e- k e n n z e i c h n e t, daß die dem Bürsten- köφer (2) mit einer elastischen Unterlage versehene, samtartige, steife, hervorstehende, mit einem in der Zug- richtung der Bürste schräggestellte Fasern enthaltenden Gewebe (80) überzogene Textilbürste (8) ausgebildet ist
3. Teppichreinigungsbürste nach Anspruch 1 bzw.2, dadurch gekennzeichnet, daß. der Bürstenkopf (1) an seinen beiden kürzeren Seitenflächen mit je einem zum Anschluß des Stieles (9) dienenden Element (6) versehen ist, und an diese mit einer lösbaren Verbindung ein, mit der Ebene des Bürstenkopfes (1) einen Winkel von etwa 30-45° ein- schließender, in die Zugrichtung zeigender Stiel (9) befestigt ist.
4. Teppichreinigungsbürste nach Anspruch 1-3, dadurch g e- kennzeichnet, daß das sich verengende Ende des trichterartigen Gehäuses (70) des an den Bürstenkopf (1) angeschlossenen Staubsammleransatzes (7) mit einem Saugstutzen, seine untere Außenfläche hingegen mit mindestens einem Stützrad (75) versehen ist.
ERKLÄRUNG NACH ARTIKEL 19(1)
In Kenntnis des internationalen Recherchenberichts wurden Seiten 17, 18, 19 samt Patentansprüchen 1- 6 gestrichen und gleichzeitig wurden auf neue Seiten 17 und 18 abgegrenzte neue Patentansprüche 1 - 4 eingereicht.
In Kenntnis der US 1 689 209 A und der FR 2 366 815 A Patentschriften wurden die original eingereichten Patent - Ansprüchen 1. und 2. gestrichen.
Anstatt dem ursprünglichen Patentanspruch 1 wurde gleichzeitig ein neuer Patentanspruch 1. formuliert. Der Oberbegriff des neuen Patentanspruchs ist wortwörtlich identisch mit dem originalen Patentanspruch 1 des selben, nur die Wörter " vorzugsweise einen Saugstutzen enthaltenden" wurden gestrichen.
Im Schutzbegehren des neuen abgegrenzten Patentanspruchs 1. wurde das Schutzbegehren des originalen Patentanspruchs 5 wortwörtlich aufgenommen.
Nach der Abgrenzung lautet der neue Patentanspruch 1. wie folgt:
1. Teppichreinigungsbürste , insbesondere zur Reinigung von durch das Haar im Zimmer gehaltener Tiere vemnreinigten
Teppichen bzw. Teppichböden, die in einem Winkel und/oder bogenförmig gebogene Borsten, einen diese aufnehmenden Bürstenköφer, einen an diesen befestigten, mit einem Stiel versehenen Bürstenkopf sowie einen Staubsammleransatz besitzt, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß an den Bürstenkopf (1) und an die, der Bürsten-zugrichtung zu liegenden Längsseite des mit dem Bürstenkopf (1) eine Einheit bildenden, die Borsten (3) festhaltenden Bürstenköφers (2) ein, durch ein sich trichterartig erweiterndes Gehäuse (70) begrenzter, in Richtung der Borsten (3) mit offener Mundöffiiung (71) versehener Staubsammleransatz (7) angeschlossen ist, und die die Mundöffiiung (71) von unten begrenzende untere Innenfläche des Gehäuses (70) als eine Staubaufgeber-(Müll)-schaufel (74) ausgebildet ist.
Mit dieser neue Formulierung wurde unsere Anmeldung von der US 1 689209 A und die FR 2 366 815 A Patentschrift abgegrenzt.
Der in der originalen Fassung der Patentanspruch 3. wurde wortwörtlich als neuer Patentanspruch 2. übernommen,
der in der originalen Fassung Patentanspruch 4. wurde wortwörtlich als neuer Patentanspruch 3. übernommen,
der in der originalen Fassung Patentanspruch 6. wurde wortwörtlich als neuer Patentanspruch 4. übernommen.
EP00920943A 1999-04-27 2000-04-13 Teppichreinigungsbürste Expired - Lifetime EP1194052B1 (de)

Applications Claiming Priority (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
HU19999900102U HU1723U (en) 1999-04-27 1999-04-27 Carpet cleaner brush
HU9900102U 1999-04-27
PCT/HU2000/000032 WO2000064305A1 (de) 1999-04-27 2000-04-13 Teppichreinigungsbürste

Publications (2)

Publication Number Publication Date
EP1194052A1 true EP1194052A1 (de) 2002-04-10
EP1194052B1 EP1194052B1 (de) 2004-09-15

Family

ID=10991341

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
EP00920943A Expired - Lifetime EP1194052B1 (de) 1999-04-27 2000-04-13 Teppichreinigungsbürste

Country Status (12)

Country Link
US (1) US6568028B2 (de)
EP (1) EP1194052B1 (de)
JP (1) JP4577994B2 (de)
CN (1) CN1119961C (de)
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