EP0795663A1

EP0795663A1 - Einsteckschloss

Info

Publication number: EP0795663A1
Application number: EP97101278A
Authority: EP
Inventors: Siegfried Vieregge
Original assignee: Dorma Deutschland GmbH
Current assignee: Dorma Deutschland GmbH
Priority date: 1996-03-12
Filing date: 1997-01-28
Publication date: 1997-09-17
Anticipated expiration: 2017-01-28
Also published as: EP0795663B1; ATE202400T1; DE19609486C1; DE59703841D1

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Einsteckschloß (1) mit einem im Schloßgehäuse an einem Schieber (4) geführten Riegel (5), wobei die dem Schieber (4) aufgezwungene Bewegung auf den Riegel (5) über einen diagonal zur Stulp (3) verlaufenden im Schieber (4) angeordneten Schlitz (14) übertragen wird. Die Erfindung richtet sich darauf, daß der Schieber (4) beim Riegelrückschluß gegen die Kraft einer Feder (36) vorgespannt und in vorgespannter Lage gesperrt wird, derart, daß bei Betätigen eines Auslösehebels (7) die Sperre aufgehoben und dadurch vom Schieber (4) schlagartig der Riegelvorschluß ausgelöst wird. <IMAGE>

Description

Die Erfindung betrifft ein Einsteckschloß mit einem im Schloßgehäuse an einem Schieber geführten Riegel, wobei der mittels eines Schlüsselbartes oder einer Schließzylinderschließnase etwa parallel zur Stulp verschiebliche Schieber einen etwa diagonal zur Stulp verlaufenden Schlitz für den Eingriff eines am Riegel angeordneten Zapfens aufweist.
Die Betätigung derartiger Schlösser, d.h. die Erzielung des Riegelvorschlusses bzw. Riegelrückschlusses erfolgt sowohl manuell als auch motorisch; bei manuellem Betrieb löst der Schlüsselbart oder die Schließzylinderschließnase je nach eintouriger oder mehrtouriger Ausführung eine Verschiebebewegung des Schiebers aus, die sich entsprechend auf den Riegel überträgt. Der Verschiebeweg des Reges bzw. des Schiebers ist also abhängig von der Anzahl der Schlüsselumdrehungen. Dies wird als nachteilig empfunden.
Der DE 43 37 969 A1 ist ein selbstverriegelndes Sicherheitsschloß zu entnehmen, bei dem der Riegel in der ausgefahrenen Stellung gegen Verschieben durch eine Zuhaltung im Getriebeelement gesperrt wird. Gleichzeitig ist bei einer Drückerbetätigung der ausgefahrene Riegel sowohl entsperrbar als auch einfahrbar, in der Art, daß eine Vorrichtung vorhanden ist, die den Riegel in der eingefahrenen Stellung sperrt.
In der DE 44 07 244 C1 wird ein Verfahren zum Betätigen eines Schlosses offenbart, bei dem zum Ausschließen des Reges zwei Bedingungen vorherrschen müssen, nämlich es müssen die betroffene Tür verschlossen sein und andererseits auch die Türfalle betätigt werden. Hierdurch wird erreicht, daß der Türriegel ausschließt, wenn die betreffende Tür geöffnet ist. Gleichzeitig wird der Riegel im rückgeschlossenen Zustand nur dann in dieser Stellung gehalten, wenn die Tür auch tatsächlich geöffnet wurde.
In der EP 0 092 630 A1 wird die Aufgabe gelöst, ein Schloß bekannter Art so auszubilden, daß es auch mit einem Schlüssel ohne Betätigung des Drückers in eine Offenstellung gebracht werden kann. Dabei wird das Antriebsmittel als ein Kraftübertragungsmittel zwischen dem Riegel und der Treibstange so ausgebildet, daß nur in der Offenstellung des Reges eine unwirksame Kraftübertragung vorliegt; nur beim Verschieben des Reges in die Öffnungsrichtung ist somit die Kraftübertragung wirksam.
Aufgabe der Erfindung ist es, sich den beim Riegelrückschluß erforderlichen Verschiebeweg des Schiebers zunutze zu machen und den Riegelvorschluß zu vereinfachen. Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit der Lehre nach Anspruch 1.
Hiernach wird der Schieber gegen die Kraft einer rückstellenden Feder beim Riegelrückschluß vorgespannt und in seiner vorgespannten Stellung gehalten. Dies kann erfindungsgemäß etwa durch eine Viertel-Drehung des Schlüssels erfolgen. Der Riegel wird dabei aus seiner voll vorgeschlossenen Position in die voll rückgeschlossene Position zurückgeführt. Dabei ist die Schließmechanik für den Riegelvorschluß gewissermaßen
scharf gemacht".
Nach einer weiteren etwa Viertel-Drehung des Schlüssels kann der Bart eines Schließzylinders das freie Ende eines Auslösehebels hinterfassen, der bei Beaufschlagung in entgegengesetztem Sinne nunmehr die Sperre löst, so daß der Schieber schlagartig von seiner zugeordneten Feder zurückgezogen wird und den Riegelvorschluß auslöst. Es ist ersichtlich, daß zum Auslösen des Riegelvorschlusses in Strenge gesehen nicht einmal ein eintouriges Schließen, sondern nur das Freischalten einer Sperre erforderlich ist, wobei Weniger als eine Viertel-Drehung des Schlüssels beansprucht wird.
Einzelheiten der Erfindung sind durch die Merkmale der Unteransprüche gekennzeichnet.
Gemäß Anspruch 2 hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die Spann- bzw. Auslösemechanik so auszubilden, daß zwischen dem Schieber einerseits und dem als Betätigungsglied dienenden Schlüssel- oder Schließzylinderschließnase andererseits ein Auslösehebel und ein Sperrhebel eingeschaltet sind, wobei der Auslösehebel die Sperrfunktion des Sperrhebels aufhebt.
Gemäß Anspruch 3 weist der Schieber im Bereich seines oberen freien Endes einen Federnocken für eine Feder auf; diese Feder könnte bei gleicher Wirkung sinngemäß auch im Bereich des unteren Endes des Schiebers angeordnet sein.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Sperrhebel L-förmig ausgebildet, wobei am oberen freien Ende des längeren L-Schenkels eine Rast für einen Rastnocken des Schiebers angeordnet ist. Diese Lösung hat sich als vorteilhaft erwiesen, weil durch die relativ lange Ausbildung des Schenkels günstige Hebelverhältnisse in einem Bereich geschaffen werden können, der seitlich in einem freien Raum neben der Drückernuß liegt.
Die Ansprüche 5 und 6 kennzeichnen vorteilhafte Merkmale des Auslösehebels.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1:: eine Ansicht auf das Einsteckschloß bei abgenommener Schloßdecke mit ausgefahrenem Riegel
Figur 2:: wie Figur 1, jedoch mit rückgeschlossenem Riegel
Figur 3:: den Schieber in etwas vergrößertem Maßstab
Figur 4:: den Sperrhebel in etwas vergrößertem Maßstab
Figur 5:: den Auslösehebel

In den Ansichten nach den Figuren 1 und 2 sind nur die für die Funktion der Erfindung zu erläuternden Bauteile dargestellt; weggelassen wurden aus Gründen der Übersichtlichkeit integrierbare Funktionen wie die Drückerbetätigung, die Wechselfunktion oder die Anti-Panik-Funktion.
Das Einsteckschloß 1 weist im wesentlichen ein Schloßblech 2 auf, das schließblechseitig durch eine Stulp 3 begrenzt wird. Die wesentlichen Bauteile sind der Schieber 4, der Riegel 5, der Sperrhebel 6 und der Auslösehebel 7 (siehe Figur 3 bis 5).
Wie insbesondere aus der Figur 3 erkennbar, ist im Schieber 4 ein Schlitz 14 vorgesehen, welcher etwa diagonal in einem Winkel von etwa 45° zur Stulp 3 verläuft. Der Schlitz 14 weist endseitige Raststellen 16 und 17 auf, zwischen denen an der oberen Längsseite 32 des Schlitzes 14 zusätzliche Raststellen 18 angeordnet sind. Diese zusätzlichen Raststellen 18 haben jeweils eine Gleitfläche 19 und eine Sperrfläche 20, die mit einem in Figur 1 dargestellten Zapfen 15 des Reges 5 korrespondieren.
Die Wirkungsweise des Einsteckschlosses 1 ist wie folgt:
In der Figur 1 ist der Riegel 5 bei vollständigem Riegelvorschluß dargestellt. Die Schließzylinderschließnase 31 liegt am Gleitstück 30 des Schiebers 4 an. Bei der Bewegung des Schlüssels in rechtsdrehendem Sinne wird der Schieber 4 in der Bildebene nach oben verschoben, wobei der Schieber 4 mit seinen Langlöchern 9 und 11 an dem am Schloßblech befestigten Zapfen 8 bzw. an der am Schloßblech befestigten Buchse 10 geführt ist. Im oberen Bereich des Schiebers 4 ist an einem Federnocken 27 (Figur 3) eine Feder 36 befestigt, die anderenends an der Buchse 10 angeschlagen ist. Die Feder 36 wird somit gespannt, wobei der Verschiebeweg so bemessen ist, daß das obere freie Ende des Schiebers 4 am Ende des Verschiebeweges mit einem Rastnocken 37 in eine Rast 26 des Sperrhebels 6 einfaßt. Der Rastnocken 37 gleitet dabei in einem Langloch 38 des Schloßbleches 2.
Während dieses Verschiebevorganges des Schiebers 4 erfolgt der Rückschluß des Riegels 5, wobei der am Riegel 5 angeordnete Zapfen 15 an der unteren Längskante 33 des Schlitzes 14 in seine endseitige rechte untere Position gleitet.
Bei einer weiteren Schwenkbewegung der Schließzylinderschließnase in der Bildebene nach rechts schwenkt die Schließzylinderschließnase gegen das untere freie Ende des Auslösehebels 7, wobei dieser gegen die Kraft der Zugfeder 39 ausschwenkt. Die Zugfeder 39 ist einerseits an einem mit dem Schloßblech verbundenen Zapfen und andererseits an einem Federnocken 28 des Auslösehebels 7 gelagert.
In dieser Situation ist das Einsteckschloß gewissermaßen für die Verschließtour
scharf gemacht". Diese Situation ist in der Figur 2 dargestellt.
Bei einer anschließenden Bewegung der Schließzylinderschließnase 31 in linksdrehendem Sinne läuft die Schließzylinderschließnase 31 gegen das untere freie Ende des Auslösehebels 7 und bewegt diesen in der Bildebene nach oben. Der Auslösehebel 7 gleitet dabei mit seinem Langloch 22 in einem mit dem Schloßblech verbundenen Zapfen 23. Bei dieser Bewegung des Auslösehebels 7 läuft die Kante 40 des Auslösehebels 7 gegen die untere Kante 41 des kurzen Schenkels 24 des Sperrhebels 6 und verschwenkt diesen um den Zapfen 42, so daß die Rast 26 den Rastnocken 37 des Schiebers 4 freigibt und der Schieber 4 schlagartig in der Bildebene nach unten schnellt. Bis zu diesem Auslösevorgang wird der Sperrhebel 6 durch eine auf der Buchse 10 angeordnete Feder 43 in seiner rechtsdrehenden Position gehalten.
Während der schlagartigen Abwärtsbewegung des Schiebers 4 gleitet der am Riegel 5 angeordnete Zapfen 15 von einer Endposition in die andere, d.h. er überfährt die Gleitflächen 19 der zusätzlichen Raststellen 18. Sollte der Riegel 5 jedoch am Riegelvorschluß gehindert sein, ist nur ein begrenztes Zurückdrücken des Riegels 5 bis zur Anlage an der nächstfolgenden zusätzlichen Raststelle 18 möglich; der Riegel 5 bleibt in dieser Position blockiert. Ein vollständiger Riegelrückschluß ist nur durch Betätigen des Schiebers 4 in der vorbeschriebenen Weise möglich.
Wie aus der Figur 1 ersichtlich, gleitet der Zapfen 15 des Reges 5 in einem Langloch 13 des Schloßbleches 2; ebenso weist der Auslösehebel 7 ein Langloch 12 auf, das entsprechend dem Verschiebeweg des Langloches 22 im Auge 21 des Auslösehebels 7 größer bemessen ist.
Die Nuß 34 bzw. die Falle 35 sind nur andeutungsweise dargestellt, ihre Funktion kann mit Bezug auf die Erfindung beliebig ausgestaltet sein.

Bezugszeichen

1: Einsteckschloß
2: Schloßblech
3: Stulp
4: Schieber
5: Riegel
6: Sperrhebel
7: Auslösehebel
8: Zapfen
9: Langloch im Schieber
10: Buchse
11: Langloch im Schieber
12: Langloch im Auslösehebel
13: Langloch im Schloßblech
14: Schlitz
15: Zapfen am Riegel
16: endseitige Raststelle
17: endseitige Raststelle
18: zusätzliche Raststellen
19: Gleitfläche
20: Sperrfläche
21: Auge des Auslösehebels
22: Langloch im Auge des Auslösehebels
23: Zapfen
24: kurzer Schenkel des Sperrhebels
25: langer Schenkel des Sperrhebels
26: Rast im Sperrhebel
27: Federnocken
28: Federnocken
29: Zapfen
30: Gleitstück
31: Schließzylinderschließnase
32: obere Längsseite des Schlitzes
33: untere Längsseite des Schlitzes
34: Nuß
35: Falle
36: Feder
37: Rastnocken
38: Langloch
39: Feder
40: Kante
41: Kante
42: Zapfen
43: Feder

Claims

Einsteckschloß mit einem im Schloßgehäuse an einem Schieber (4) geführten Riegel (5), wobei der mittels eines Schlüsselbartes oder einer Schließzylinderschließnase (31) etwa parallel zur Stulp verschiebliche Schieber (4) einen etwa diagonal zur Stulp (3) verlaufenden Schlitz (14) für den Eingriff eines am Riegel angeordneten Zapfens (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (4) mittels des Schlüsselbartes oder der Schließzylinderschließnase (31) beim Riegelrückschluß vorgespannt und in gespannter Stellung gehalten wird, derart, daß er nach Lösen der Sperre (Rast 26, Rastnocken 37) durch den Schlüsselbart oder die Schließzylinderschließnase (31) den Riegelvorschluß auslöst.
Einsteckschloß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) Der Schieber (4) ist parallel zur Stulp (3) in wenigstens zwei im Abstand zueinander angeordneten Führungen (Zapfen 8, Buchse 10, Langloch 9, Langloch 11) verschieblich geführt;

b) zwischen dem Schieber (4) und dem Schloßblech (2) ist eine den Schieber (4) bei Riegelvorschluß rückstellende Federvorrichtung (Feder 36) angeordnet;

c) bei vollständigem Riegelrückschluß und gespannter Federvorrichtung (Feder 36) hintergreift der Schieber (4) eine Rast (26) eines federbelasteten Sperrhebels (6);

d) ein mittels eines Schlüsselbartes oder einer Schließzylinderschließnase (31) betätigbarer, etwa parallel zur Stulp (3) verschieblicher Auslösehebel (7) korresponiert mit dem Sperrhebel (6) derart, daß bei Betätigen des Auslösehebels (7) der Schieber (4) die Rast (26) verläßt und den Riegelvorschluß auslöst.
Einsteckschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (4) im Bereich seines oberen freien Endes einen Federnocken (27) für die Feder (36) aufweist.
Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrhebel (6) L-förmig ausgebildet ist und am oberen freien Ende des längeren L-Schenkels (25) die Rast (26) für einen Rastnocken (37) des Schiebers (4) angeordnet ist.
Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel (7) mittels eines Langloches (22) an einem Zapfen (23) des Schloßbleches (2) geführt ist.
Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Auslösehebel (7) einerseits und am kürzeren Schenke (24) des Sperrhebels (6) andererseits beim Auslösevorgang (Riegelvorschluß) korrespondierende Kanten (40, 41) angeordnet sind.