DE19609483C1 - Einsteckschloß - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Einsteckschloß mit einem im Schloßgehäuse an einem Schieber geführten Riegel, wobei der mittels eines Schlüsselbartes oder eines Schließzylinderbartes etwa parallel zur Stulp verschiebliche Schieber einen etwa diagonal zur Stulp verlaufenden Schlitz für den Ein­ griff eines am Riegel angeordneten Zapfens aufweist und am Schlitzende jeweils Raststellen für den Zapfen bei vollständigem Riegelvorschluß und vollständigem Riegelrückschluß ausgebildet sind.

Beispielsweise durch die deutsche Offenlegungsschrift 38 35 349, welche ein elektrisch ansteuerbares Schloß betrifft, ist es bekannt, den die Bewe­ gung des Riegels steuernden Schlitz des Schiebers im wesentlichen z- förmig auszubilden. Der Schlitz besitzt dabei eine obere und eine untere Raststelle für den Zapfen des Schiebers. Es ist ersichtlich, daß der Riegel bei derartigen Schlössern nur in seinen beiden Endstellungen, nämlich bei vollständigem Riegelvor­ schluß und bei vollständigem Riegelrückschluß zuverlässig arretiert ist. Insbesondere bei manuell betätigbaren Schlössern besteht bei einer derar­ tigen Ausgestaltung des Schlitzes im Schieber die Gefahr, daß der Riegel in seine Rückschlußposition zurückgedrückt werden kann, wenn der Rie­ gel nicht vollständig in das Schließblech eingefahren bzw. nicht seine volle Ausschlußposition erreicht hat. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn zufällig oder beabsichtigt die mögliche Eindringtiefe des Riegels in das Schließblech verändert worden ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, die für den Riegelvorschluß und Riegelrück­ schluß erforderliche Mechanik so auszubilden, daß auch bei nur teilweisem Riegelvorschluß ein Zurückdrücken des Riegels in die vollständige Rück­ schlußstellung nicht möglich ist. Diese Aufgabe soll bevorzugt gelöst wer­ den bei solchen Einsteckschlössern, bei denen der Riegelvorschluß nicht mehrtourig erfolgt.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe bei einem Einsteckschloß der ein­ gangs genannten Gattung durch die Lehre nach Anspruch 1. Die hiernach zwischen den endseitigen Raststellen des Schlitzes zusätzlich angeordne­ ten Raststellen sind so ausgebildet, daß die Gleitflächen dieser Raststellen beim Riegelvorschluß leicht von dem am Riegel angeordneten Zapfen überfahren werden können, während sich der Zapfen beim Riegelrück­ schluß zuverlässig an den entsprechenden Sperrflächen abstützt.

Die zwischen den endseitigen Raststellen angeordneten zusätzlichen Raststellen können in einem solchen Abstand angeordnet sein, daß - aus­ gehend von einem Riegelvorschluß von 20 mm - ein erstes Einrasten bei einem Riegelvorschluß von 15 mm und ein zweites Einrasten bei einem Riegelvorschluß von 10 mm erfolgt.

Weitere Merkmale sind durch die Unteransprüche gekennzeichnet.

Es ist vorteilhaft, die zusätzlichen Raststellen an der oberen Längsseite des Schlitzes anzuordnen, weil aufgrund der Federbelastung des Schie­ bers der am Riegel angeordnete Zapfen beim Riegelrückschluß an der Oberseite des Schlitzes entlanggleitet, wobei es sich allgemein als ausrei­ chend ergeben hat, zwei zusätzliche Raststellen vorzusehen.

Die untere Längsseite des Schlitzes ist vorzugsweise schräg-gerade ver­ laufend ausgebildet und bildet so die Gleitfläche für den am Riegel ange­ ordneten Zapfen beim Riegelrückschluß.

Die vorstehende Erfindung findet vorzugsweise bei eintourig bewegten Riegeln Anwendung; im übrigen ist die Anwendung der erfindungsgemä­ ßen Lösung unabhängig von zusätzlichen Schloßfunktionen, beispiels­ weise Wechselfunktion, Anti-Panik-Funktion oder dergleichen, anwendbar. Sie bietet sich jedoch insbesondere zur Verwendung an bei solchen Schlössern, bei denen mit einer Schließbewegung, beispielsweise des Schließzylinderbartes, der den Schlitz aufweisende Schieber gegen die Kraft einer Feder vorgespannt wird und bei Entlastung der vorgenannten Feder schlagartig der gesamte Riegelausschluß erfolgt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles nä­ her erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht auf das Einsteckschloß bei abgenommener Schloßdecke mit ausgeschlossenem Riegel,

Fig. 2 wie eine Ansicht in Fig. 1, jedoch mit rückgeschlossenem Riegel,

Fig. 3 den Schieber in etwas vergrößertem Maßstab,

Fig. 4 den Sperrhebel in etwas vergrößertem Maßstab sowie

Fig. 5 den Auslösehebel des erfindungsgemäßen Einsteckschlosses.

In der Ansicht nach Fig. 1 sind nur die für die Funktion der Erfindung zu erläuternden Bauteile dargestellt; weggelassen wurden aus Gründen der Übersichtlichkeit integrierbare Funktionen wie die Drückerbetätigung, die Wechselfunktion oder die Anti-Panik-Funktion.

Das Einsteckschloß 1 weist im wesentlichen ein Schloßblech 2 auf, das schließblechseitig durch eine Stulp 3 begrenzt wird. Die wesentlichen Bauteile sind der Schieber 4, der Riegel 5, der Sperrhebel 6 und der Aus­ lösehebel 7 (siehe Fig. 3 bis 5).

Wie insbesondere aus der Fig. 3 erkennbar, ist im Schieber 4 ein Schlitz 14 vorgesehen, welcher etwa in einem Winkel von 45 Grad zum Stulp 3 verläuft. Der Schlitz 14 weist endseitige Raststellen 16 und 17 auf, zwischen denen an der oberen Längsseite 32 des Schlitzes 14 zusätzliche Raststellen 18 angeordnet sind. Diese zusätzlichen Raststellen 18 haben jeweils eine Gleitfläche 19 und eine Sperrfläche 20, die mit einem in Fig. 1 dargestellten Zapfen 15 des Riegels 5 korrespondieren.

Die Wirkungsweise des Einsteckschlosses 1 ist wie folgt:

In der Fig. 1 ist der Riegel 5 bei vollständigem Riegelvorschluß darge­ stellt. Der Schließzylinderbart 31 liegt am Gleitstück 30 des Schiebers 4 an. Bei der Bewegung des Schlüssels in rechtsdrehendem Sinne wird der Schieber 4 in der Bildebene nach oben verschoben, wobei der Schieber 4 mit seinen Langlöchern 9 und 11 an dem am Schloßblech befestigten Zapfen 8 bzw. an der am Schloßblech befestigten Buchse 10 geführt ist. Im oberen Bereich des Schiebers 4 ist an einem Federnocken 27 (Fig. 3) eine Feder 36 befestigt, die anderenends an der Buchse 10 angeschlagen ist. Die Feder 36 wird somit gespannt, wobei der Verschiebeweg so be­ messen ist, daß das obere freie Ende des Schiebers 4 am Ende des Ver­ schiebeweges mit einem Rastnocken 37 in eine Falle 26 des Sperrhebels 6 einfaßt. Der Rastnocken 37 gleitet dabei in einem Langloch 38 des Schloßbleches 2.

Während dieses Verschiebevorganges des Schiebers 4 erfolgt der Rück­ schluß des Riegels 5, wobei der am Riegel 5 angeordnete Zapfen 15 an der unteren Längskante 33 des Schlitzes 14 in seine endseitige rechte untere Position gleitet.

Bei einer weiteren Schwenkbewegung des Schließzylinderbartes in der Bildebene nach rechts schwenkt der Schließzylinderbart gegen das untere freie Ende des Auslösehebels 7, wobei dieser gegen die Kraft der Zugfe­ der 39 ausschwenkt. Die Zugfeder 39 ist einerseits an einem mit dem Schloßblech verbundenen Zapfen und andererseits an einem Federnocken 28 des Auslösehebels 7 gelagert.

In dieser Situation ist das Einsteckschloß gewissermaßen für die Ver­ schließtour "scharf gemach". Diese Situation ist in der Fig. 2 dargestellt.

Bei einer anschließenden Bewegung des Schließzylinderbartes 31 in links­ drehendem Sinne läuft der Schließzylinderbart 31 gegen das untere freie Ende des Auslösehebels 7 und bewegt diesen in der Bildebene nach oben. Der Auslösehebel 7 gleitet dabei mit seinem Langloch 22 in einem mit dem Schloßblech verbundenen Zapfen 23. Bei dieser Bewegung des Auslöse­ hebels 7 läuft die Kante 40 des Auslösehebels 7 gegen die untere Kante 41 des kurzen Schenkels 24 des Sperrhebels 6 und verschwenkt diesen um den Zapfen 42, so daß die Falle 26 den Rastnocken 37 des Schiebers 4 freigibt und der Schieber 4 schlagartig in der Bildebene nach unten schnellt. Bis zu diesem Auslösevorgang wird der Sperrhebel 6 durch eine auf der Buchse 10 angeordnete Feder 43 in seiner rechtsdrehenden Posi­ tion gehalten.

Während der schlagartigen Abwärtsbewegung des Schiebers 4 gleitet der am Riegel 5 angeordnete Zapfen 15 von einer Endposition in die andere, d. h. er überfährt die Gleitflächen 19 der zusätzlichen Raststellen 18. Sollte der Riegel 5 jedoch am Riegelausschluß gehindert sein, ist nur ein be­ grenztes Zurückdrücken des Riegels 5 bis zur Anlage an der nächstfol­ genden zusätzlichen Raststelle 18 möglich; der Riegel 5 bleibt in dieser Position blockiert. Ein vollständiger Riegelrückschluß ist nur durch Betäti­ gen des Schiebers 4 in der vorbeschriebenen Weise möglich.

Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, gleitet der Zapfen 15 des Riegels 5 in ei­ nem Langloch 13 des Schloßbleches 2; ebenso weist der Auslösehebel 7 ein Langloch 12 auf, das entsprechend dem durch ein Langloch 22 ermöglichten Verschiebeweg des Auslösehebels 7 größer bemessen ist.

Die Nuß 34 bzw. die Falle 35 sind nur andeutungsweise dargestellt, ihre Funktion kann mit Bezug auf die Erfindung beliebig ausgestaltet sein.

Bezugszeichenliste

1 Einsteckschloß
2 Schließblech
3 Stulp
4 Schieber,
5 Riegel
6 Sperrhebel
7 Auslösehebel
8 Zapfen
9 Langloch im Schieber
10 Buchse
11 Langloch im Schieber
12 Langloch im Auslösehebel
13 Langloch im Schloßblech
14 Schlitz
15 Zapfen am Riegel
16 endseitige Raststelle
17 endseitige Raststelle
18 zusätzliche Raststellen
19 Gleitfläche
20 Sperrfläche
21 Auge des Auslösehebels
22 Langloch im Auge des Auslösehebels
23 Zapfen
24 kurzer Schenkel des Sperrhebels
25 langer Schenkel des Sperrhebels
26 Falle im Sperrhebel
27 Federnocken
28 Federnocken
29 Zapfen
30 Gleitstück
31 Schließzylinderbart
32 obere Längsseite des Schlitzes
33 untere Längsseite des Schlitzes
34 Nuß
35 Falle
36 Feder
37 Rastnocken
38 Langloch
39 Feder
40 Kante
41 Kante
42 Zapfen
43 Feder

Claims (4)

1. Einsteckschloß mit einem im Schloßgehäuse durch einen Schieber betätigten Riegel, wobei der mittels eines Schlüsselbartes oder einer Schließzylinderschließnase etwa parallel zur Stulp verschiebliche Schieber einen etwa diagonal zur Stulp verlaufenden Schlitz für den Eingriff eines am Riegel angeordneten Zapfens aufweist und am Schlitzende jeweils Raststellen für den Zapfen bei vollständi­ gem Riegelausschluß und vollständigem Riegelrückschluß aus­ gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den endsei­ tigen Raststellen (16, 17) des Schlitzes (14) zusätzlich eine oder mehrere Raststellen (18) angeordnet sind, welche jeweils eine den Riegelvorschluß erlaubende Gleitfläche (19) und eine den Riegel­ rückschluß verhindernde Sperrfläche (20) aufweisen.

2. Einsteckschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzlichen Raststellen (18) an der oberen Längsseite (32) des Schlitzes (14) angeordnet sind.

3. Einsteckschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den endseitigen Raststellen (16, 17) zwei Raststellen (18) angeordnet sind.

4. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die untere Längsseite (33) des Schlitzes (14) als eine gerade verlaufende Fläche ausgebildet ist.