DE98906C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64: Schankgeräthe.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 19. Februar 1897 ab.

Die Füllhülse, wie solche sich an den Maschinen, welche zur Füllung" und gleichzeitigen Verkorkung von Mineralwasser, Champagner und dergl. verwendet werden, befindet, ist gewöhnlich mit einem Zusfrömungshahn und einem Entlüftungshahn versehen. Die Füllung geschieht bei diesen Maschinen so, dafs erst der Zuströmungshahn geöffnet, dann die in dem zu füllenden Gefäfs befindliche . Luft durch den an der dem Zuströmungshahn gegenüber befindlichen Seite befestigten Entlüftungshahn abgelassen wird. Diese, mit mehreren Handgriffen auszuführende und durch Uebergreifen über das zu füllende Gefäfs mit Gefahr verknüpfte Verrichtung soll die hier beschriebene Einrichtung vereinfachen bezw. vermeiden.

Fig. 1, 2 und 3 zeigen die Füllhülse mit Hahn in Vorder-, Seitenansicht und Grundrifs.

Die Füllhülse besteht aus zwei Theilen: dem Theil C und der die Kanäle enthaltenden Platte D, welche mit sechs versenkten Schrauben an C befestigt ist. Die Platte D von unten gesehen zeigt Fig. 4. Fig. 5 zeigt den Schnitt A-B; durch diesen Schnitt, welcher auch den an der Platte D angeflantschten Hahn E durchschneidet, ist die Lage und Wirkungsweise der Kanäle ersichtlich. Der Eintritt der Flüssigkeit in den Hahn erfolgt bei F (Fig. 2 und 7).

G H ist der Zuströmungskanal, dessen Mündung J in Fig. 6 (Schnitt x-y) deutlich ersichtlich ist. Der Kanal ist bei K (Fig. 4 und 5) mit einer Schraube verschlossen, welche, geöffnet, ein bequemes Reinigen ermöglicht.

L L M ist der Entlüftungskanal (Fig. 6), welcher in derselben Weise bei N mündet. Die Form der Mündungen J und N ist in Fig. 4 ersichtlich. '

Fig. 9 zeigt den an die Füllhülse angeschraubten Bund, in welchen das Gefäfs bei der Füllung geprefst· und wobei durch den Gummiring O ein luftdichter Verschlufs erzielt wird.

Fig. 8 zeigt den Schnitt P-Q.

Fig. 7 zeigt den Querschnitt des Hahnes E, jedoch ohne den Kegeldurchschnitt.

In Fig. 10 sind mehrere Stellungen des Hahnes schematisch dargestellt, um die Wirkungsweise zu veranschaulichen. Man sieht zunächst in Fig. 6 die Bohrung des Kegels für den Entlüftungskanal. Der Eintritt der Luft in den Hahn erfolgt bei R, der Austritt rechtwinkelig von diesem Punkte bei 5. Der Luftkanal ist in dem Hahn enger gehalten als in der Platte, damit ein schnellerer und kurzer Abschlufs möglich ist. Ferner ist, da der Luftkanal gegen den Einströmungskanal in dem Kegel etwas mehr zurück sitzt (s. Fig. 7, L G), es ermöglicht, dafs Zuflufs schon stattfinden kann, ehe eine Oeffnung des Luftkanals erfolgt ist (s. Fig. 10 bei ß). Wird nun der Hahn geöffnet (Fig. 10 bei γ zeigt geschlossene Stellung) durch Drehen nach links, so wird zuerst der Entlüftungskanal geöffnet, und zwar durch die Bohrungen de (Fig. 10, $). Durch weitere Drehung wird der Zuströmungskanal α geöffnet, und es erfolgt schon Einströmung, ohne dafs der Luftkanal geöffnet ist (Fig. 10 bei ß). Verharrt man in dieser Stellung, so wird das Gefäfs so weit volllaufen,

bis die in demselben zusammengeprefste Luft dem Druck der einströmenden Flüssigkeit gleichkommt. Hört der Zulauf dadurch auf und dreht man weiter nach links, so erfolgt die vollständige Oeffnung des Züströmungskanales und die Oeffnung des Luftkanales; das Gefäfs läuft nun voll bis zur gewünschten Höhe, da die Luft entweichen kann (Fig. ι ο, α). Ist die gewünschte Füllhöhe erreicht und dreht man den Hahn wieder zurück nach rechts, so wird zuerst die Stellung bei .8 wieder eintreten, d. h. die Luft abgesperrt und der Zulauf noch theilweise offen sein. Bei weiterer Drehung erfolgt Schlufs dieser Oeffnung und es folgt Stellung $ wieder. Diese Stellung bewirkt ein kurzes Oeffnen des Luftkanales nach aufsen und hat den Zweck, vor Eintreiben des Korkes den über der Flüssigkeit befindlichen Druck zu entfernen. Den Schlufs der Rückwärtsbewegung zeigt Stellung γ. Der Kork wird nun in die Flasche etc. eingetrieben. Wäre der Druck über der Flüssigkeit nicht momentan abgelassen worden (durch Stellung d), so würde durch das Eintreiben des Korkes eine sehr starke Compression des über der Flüssigkeitssäule befindlichen Gases (welches bei Mineralwasser ca. 4 bis 5 Atm. beträgt) bis auf Y₂ oder ^]/₄ des ursprünglichen Volumens erfolgt sein und der auf diese Weise so gesteigerte Druck (8 bis 12 Atm.) ist die Ursache der bei der jetzigen Füllmethode so häufig vorkommenden Explosion der Gefäfse. Durch Anwendung der hier beschriebenen Neuerung wird dieser Uebelstand vermieden. Die Drehung des. Hahnes geschieht nur j um eine Viertelwendung und ist bedingt durch den, in dem Kegel befindlichen Ausschnitt T, welcher durch Anschlagen an den Stift V (Fig. 7) die Drehung genau bemifst. Es wird dadurch ein schnelles und sicheres Arbeiten ermöglicht.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Füllhülse für combinirte Füll- und Korkmaschinen mit Luftaustritt und Flüssigkeitseintritt durch denselben Hahn, sowie selbsttätig erfolgender Entlüftung vor der Verkorkung, gekennzeichnet dadurch, dafs der Entlüftungs- (L M) und der Einströmungskanal (G H) an derselben Seite und in einer Ebene liegend angebracht sind und die Entlüftung durch!vier Bohrungen (b c d e) in bestimmten Zwischenräumen (bedingt durch die Stellungen -der Luftöffnungen zu den Stellungen der f£inströmungsöffnungen am Küken) durch Oeffnen und Schliefsen des Einströmungshahnes zwangsweise erfolgen mufs, und bei welcher \ unmittelbar nach diesem Vorgang die Verkorkung bewirkt werden kann, ohne dafs das zu füllende Gefäfs seine Stellung ändert.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.