-
Wisch- und Spülgerät für Scheiben, insbesondere für Windschutzscheiben
von Kraftfahrzeugen Die Erfindung bezieht sich auf ein Wisch- und Spülgerät für
Scheiben, insbesondere für Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen, mit mindestens
einer auf der Wischerwelle sitzenden, die Wischbewegung des Wischers mitmachenden
Düse, durch die die Flüssigkeit unmittelbar auf die Scheibe gespritzt wird.
-
Bei den bisher bekannten Wisch- und Spülgeräten der genannten Art
ist die Düse so angeordnet und ausgebildet, daß sie die gleichen Pendelbewegungen
ausführt wie der Wischer.
-
Bei einer bekannten Ausführung ist die Düse mit der hohlen, gleichzeitig
zur Wasserzufuhr dienenden Antriebswelle des Pendelwischers fest verbunden. Hierbei
hat die Düse zwei Austrittsöffnungen, so daß bei eingeschalteter Wasserzufuhr zu
beiden Seiten des Wischers ein Wasserstrahl auf die Scheibe auftrifft. Derjenige
Wasserstrahl, welcher dabei in der jeweiligen Bewegungsrichtung hinter dem Wischer
auf die Scheibe auftrifft, verschlechtert die Sichtverhältnisse und geht überdies
praktisch ungenutzt verloren.
-
Ferner sind Wisch- und Spülgeräte der genannten Art bekannt, bei denen
der Wasserstrahl von der mit dem Wischerarm verbundenen Düse nicht unmittelbar gegen
die Scheibe, sondern gegen eine ihre Schräglage zur Scheibe ändernde Rückenfläche
des Wischblatts gespritzt und von dieser gegen die jeweils vor dem Wischblatt liegende
Scheibenfläche abgelenkt wird. Diese Anordnung hat den Nachteil,
daß
der Wasserstrahl beim Auftreffen auf die Wischblatt-Rückenfläche zerstäubt und dabei
die Bewegungsgeschwindigkeit der Wasserteilchen so vermindert wird, daß ein Teil
des Wasserstaubes vom Fahrtwind auf die jeweils hinter dem Wischblatt liegende Scheibenfläche
geweht wird. Dadurch wird die bereits gereinigte Scheibenfläche wieder undurchsichtig.
Diese bekannte Anordnung hat noch den weiteren Nachteil, daß die Spülflüssigkeit
nur im Bereich der unteren Hälfte des Wischblatts gegen die Scheibe gelenkt wird,
so daß Verunreinigungen im Bereich der oberen Wischblatthälften nicht von der Scheibe
fortgespült, sondern auf dieser verschmiert werden.
-
Bei einer weiteren bekannten Wisch- und Wascheinrichtung wird ebenfalls
die Spritzflüssigkeit in jeder Richtung stets vor dem Wischblatt auf die Scheibe
aufgesprüht. Die Voreilung des Spritzstrahles wird hierbei durch die selbsttätige
Umkehr des Wischblattes in den Endstellungen erzielt. Die mittels Druckpumpe durch
Löcher eines fest mit dem Wischer verbundenen Rohres austretende Flüssigkeit kann
bei hohen Fahrgeschwindigkeiten leicht verweht werden, so daß eine in diesen Fällen
besonders wirksame Reinigung, z. B. der Windschutzscheibe, nicht gewährleistet ist.
Diese bekannten Einrichtungen sind im Aufbau kompliziert, und die Voreilung mit
Hilfe des verstellbaren Wischerblattes beeinflußt wesentlich die gesamte konstruktive
Ausführungsform.
-
Bei einer anderen bekannten Ausführungsform ist die Düse auf einem
die Pendelbewegungen des Wischerarmes mitmachenden Glied angeordnet und über einen
Stift mit dem Pendelwischerarm festgekuppelt. Sie wird nur in einer ganz bestimmten
Stellung an die Wasserzufuhr angeschlossen, so daß nur in der einen Endlage des
Wischers kurzzeitig ein Wasserstrahl vor dem Wischer gegen die Scheibe gerichtet
wird. Bei dieser Anordnung ist die Wasserzufuhr für eine gründliche und rasche Reinigung
der Scheibe unzureichend. Da hierbei überdies der Scheibe bei der einen Bewegungsrichtung
des Wischers kein Wasser zugeführt wird, kann es vorkommen, daß das Wischblau die
noch nicht weggespülten Schmutzteilchen auf der Scheibe verstreicht und dabei deren'
Durchsichtigkeit verschlechtert.
-
Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, ein einfaches und billig
herstellbares Wisch- und Spülgerät zu schaffen, das die angegebenen Nachteile der
bekannten Einrichtungen nicht aufweist, an vorhandene Anlagen leicht anbaubar ist
und den Forderungen in bezug auf die Reinigung der Wind-.schutzscheibe.. auch bei
hohen Fahrgeschwindigkeiten voll genügt. Hierbei wird von dem bekannten Wisch- und
Spülgerät, insbesondere für Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen, mit einer auf
einem die Pendelbewegungen des Wischers mitmachenden Glied getrennt vom Wischerarm
gelagerten Spritzdüse zum Aufspritzen von Spülflüssigkeit auf die Scheibe ausgegangen,
wobei in naheliegender Weise die Anordnung so getroffen ist, daß der Spritzstrahl
über einen wesentlichen Teil der Bewegungsbahn des Wischerarmes in jeder Richtung
stets vor dem Wischer auf die Scheibe auftrifft. Zur Lösung der gestellten Aufgabe
wird nach der Erfindung vorgeschlagen, die Spritzdüse mit dem Glied derart verstellbar
zu kuppeln, daß kurz vor Erreichen der Umkehrstellungen des Wischerarmes die Kupplung
zwischen der Düse und dem die Pendelbewegungen mitmachenden. Glied durch Anschläge
vorübergehend gelöst und die durch diese festgehaltene Düse vom Wischblatt überholt
wird, wodurch sich die Düse zwangläufig in die dem Wischer vorauseilende Lage einstellt.
-
Weitere Merkmale sind unter Bezugnahme auf die gezeichneten in der
nachfolgenden Beschreibung näher erläutert sowie in den Ansprüchen enthalten. Es
zeigt Fig. I die Anordnung des Wisch und Spülgerätes an der Windschutzscheibe eines
Kraftfahrzeuges, Fig. 2 eine Ansicht der Lage des Wischers und der Spritzdüse in
der einen Endstellung des Wischers, Fig. 3 eine Ansicht der Lage des Wischers und
der Spritzdüse in der entgegengesetzten Endstellung des Wischers, Fig. 4 ein Ausführungsbeispiel
des Wisch- und Spülgerätes in größerem Maßstab als in Fig. I bis 3, teilweise im
Schnitt, Fig. 5 einen Querschnitt nach Linie V-V der Fig. 4, in größerem Maßstab
als in Fig. 4 dargestellt, Fig. 6 einen Querschnitt nach Linie VI-VI der Fig. 4,
Fig. 7 ein Einzelteil aus Fig. 4 in größerem Maßstab und in einer anderen Schnittebene
als dort, Fig. 8 ein zweites Ausführungsbeispiel des Wisch-und Spülgerätes, teilweise
im Schnitt, Fig. 9 einen in größerem Maßstab und im Querschnitt dargestellten Ausschnitt
aus der Fig. 8 mit der verstellbaren Spritzdüse, Fig. Io eine Draufsicht, teilweise
im Schnitt, gesehen in Richtung des Pfeiles IX in Fig. 9, Fig. II ein drittes Ausführungsbeispiel
im Schnitt und Fig. I2 einen Schnitt nach Linie XII-XII der Fig. II.
-
Wie besonders aus der Fig. 4 ersichtlich, ist unter der Windschutzscheibe
I in der Vorderhaube 2 des Kraftfahrzeuges eine Lagerbuchse 3 in an sich bekannter
Weise befestigt, in der eine Achse 4 drehbar gelagert ist. Das innere Ende der Achse
steht über eine Kurbel 5 mit einer nicht dargestellten Antriebsvorrichtung in Verbindung,
welche die Achse pendelnd anzutreiben vermag. Auf dem äußeren Ende der Achse ist
ein Wischeararm 6 mit dem Wischer 7 befestigt.
-
Zwischen dem Wischerarm 6 und der Vorderhaube 2 ist eine Spritzdüse
8 angeordnet, welche die Schwenkbewegungen des Wischers größtenteils mitmacht.
-
In dar in Fig. 2 linken Endstellung des Wischerarmes 6 liegt die Düse
8 rechts vom Wischer, der von dieser Endstallung aus in Richtung des Pfeüles.I,
also nach rechts, versahwenkt
wird. Die Spritzdüse 8 macht diese
Schwenkbewegung mit, ohne zunächst ihre in Fig. 2 gezeichnete Winkellage zum Wischerarm
6 zu ändern, so daß der aus ihr spritzende Wasserstrahl 9 vor dem Wischer 7 auf
die Scheibe I auftrifft. Sobald aber die Düse ihre in Fig. 3 gezeichnete rechte
Endlage erreicht hat, bleibt sie stehen, bis der Wischer in seine ebenfalls in Fig.
3 dargestellte rechte Endlage gelangt ist, in welcher die Düse links neben dem Wischer
liegt. Aus dieser Endlage schwenkt der Wischerarm in Richtung des Pfeiles II nach
links. Diese Schwenkbewegung macht die Düse mit, ohne ihre in Fig. 3 gezeichnete
Winkelstellung zum Wischerarm zu ändern. Dabei spritzt der Wasserstrahl 9 bis kurz
vor Erreichen der anderen Endlage wiederum vor dem Wischer 7 auf die Scheibe I.
-
Beim Beispiel nach den Fig. 4 bis 7 hat die an ihren äußerem Ende
den Wisdherarm 6 tragende Pendelachse 4 eine von ihren inneren Ende ausgehende Längsbohrung
Io. Antias innere Ende der Achse ist ein Schlauch II angeschlossen, durch den der
Längsbohrung Io Wasser zugeführt werden kann. Von der Längsbohrung Io zweigt eine
Querbohrung I2 ab. Auf dem die Querbohrung I2 enthaltenden Achsabschnitt sitzt ein
die Achse dicht umschließender Gummiring I3 mit einer gewissen Spannung. Den Gummiring
selbst umschließt eine Kappe I4, welche die Düse 8 trägt. Ein radialer Kanal I5
im Gummiring verbindet die Bohrungen Io und I2 der Achse mit der Düse 8. An einer
der Düse gegenüberliegenden. Stelle hat die Kappe I4 eine Nase I6, die in eine Rille
I7 des Gummiringes I3 hineinragt, so daß der Ring I3 unverdrehbar in der Kappe sitzt.
Infolge der Spannung, mit welcher der Gummiring I3 die Achse 4 umschließt, machen
der Gummiring und mit ihm die Kappe I4 sowie die Düse 8 die Pendelbewegungen der
Achse so lange mit, als diese Teile nicht festgehalten werden.
-
Die Kappe I4 überdeckt das mit Außengewinde versehene äußere Ende
der in der Vorderhaube 2 befestigten Buchse 3. Auf diesem äußeren Ende der Buchse
3 ist ein Ring I8 durch eine Mutter I9 in einer bestimmten. Lage festgespannt. Der
Ring I8 hat zwei rechtwinklig angebogene Anschlaglappen 2o, auf die je eine Buchse
2I aus einem zur Anschlaggeräuschdämpfung geeigneten Material aufgeschoben ist.
Zwischen diese feststehenden Anschlaglappen ragt eine nach innen gedrückte Anschlagnase
22 der Kappe I4 hinein. Diese Nase stößt bei den Pendelbewegungen der Achse 4 abwechselnd
gegen einen der beiden Anschläge, wodurch die Kappe und milt ihr die Düse 8 in der
Anschlagstellung festgehalten werden.
-
Der Ring I8 mit den Anschlägen 2o kann nach Lösen der Mutter I9 verstellt
werden, so daß die Anschlagstellung der Düse 8 verändert bzw. der jeweiligen Anlage
entsprechend eingestellt werden kann.
-
Beim Einschalten des Wischerantriebes und der Wasserzufuhr wird der
Wischerarm 6 pendelnd hin-und herbewegt und gleichzeitig Wasser durch die Düse 8
auf die Scheibe gespritzt. Erfolgt die Inbetriebsetzung des Gerätes aus der in Fig.
2 gezeichneten Endstellung des Wischers, so stößt die Nase 22, kurz bevor die andere
Endlage des Wischers erreicht wird, gegen den in Fig. 5 links liegenden Anschlag
2o. Dadurch werden die Kappe 14 mit dem Gummiring I3 und der Düse 8 in der Anschlagstellung
festgehalten. Da der Wischerarm nach weiter geschwenkt wird, dreht sich jetzt die
Achse 4 in den Gummiring, wobei der Wischerarm 6 die Düse überholt. Bei Erreichen
der Endstellung des Wischerarmes liegt die Düse in der in Fig. 3 gezeichneten Winkelstellung
links neben dem Wischerarm. Die gleiche Umstellung zwischen Wisaherarm und Düse
erfolgt, wenn der Wischer aus der Stellung nach Fig. 3 in diejenige nach Fig. 2
geschwenkt wird. Die Düse 8 bewegt sich also während des, größten Teiles jeder Schwenkbewegung
des Wisaherarmes vor diesem her.
-
Bei dem Beispiel nach deal Fig. 8 bis Io ist auf dem äußeren Ende
der Lagerbuchse 3 ein Metallring 23 befestigt, zwischen dessen beiden flanschartigen
Endscheiben ein Gummiring 24 eingespannt ist, den innen eine Ringnut hat. In dem
hohlen Ringraum, den die beiden ineinanderliegenden Ringe 23, 24 umschließen, mündet
ein Wasserzuführungsrohr 25. Das die Düse 8 bildende Rohrstück ist am Gummiring
24 so befestigt, daß seine Düsenmündung mit dem hohlen Ringraum verbunden ist; es
ragt durch einen in der Länge begrenzten Schlitz 26 eines Ringes 27 hindurch. Der
Ring 27 kann nach Lösen einer Mutter 28 gegenüber dem Ring 23 gedreht werden, wodurch
die Anschlagstellungen der Düse 8 verändert bzw. der jeweiligen Anlage entsprechend
eingestellt werden können.
-
Auf der aus der Lagerbuchse 3 herausragenden Achse 4 sitzt mit ihr
verbunden ein in einer Abdeckkappe I4 gefaßter Gummiring I3. Der Rand der Kappe
umfaßt bei 29 das Düsenrohrstück mitnehmerartig.
-
Im Betrieb nimmt die pendelnde Achse 4 infolge des Reibungsschlusses
den Gummiring I3 samt der Kappe I4 mit, die ihrerseits die Schwenkbewegungen auf
das Düsenrohrstück 8 überträgt. Sobald im Verlauf jeder Pendelbewegung das Rohrstück
8 gegen ein Ende des Schlitzes stößt, bleibt die Düse und mit ihr der Gummiring
24 sowie die Abdeckkappe I4 und der in ihr befestigte Gummiring stehen, so daß der
Wischarm, wie schon beim ersten Beispiel beschrieben, die Düse gewissermaßen überholt.
Die anschließend erfolgende Pendelbewegung in der anderen Richtung macht die Düse
von Anfang an mit; sie läuft dabei vor denn Wischarm her, bis sie am anderen Ende
des Schlitzes 26 anstößt und wieder vorübergehend aufgehalten wird.
-
Die Ausführung nach den Fig. 8 bis Io kann bei vorhandenen Wischeranlagen
nachträglich angebaut werden; sie hat auch den Vorteil, daß diese Düse 8 durch die
Ausbuchtung 29 der Kappe I4 gegen Sicht von vorn und auch gegen umgewollte Beschädigung
beim Putzen, der Anlage verkleidet ist.
-
Bei den Beispiel nach den Fig. i i und. 12 ist ein die Düse 8 tragender
Ring 30 durch ein:6 Schraube 31 fest mit der Antriebsachse 4 verbunden. In
dem Ring ist ein. Stift 32 befestigt, der in einen Ringsegmentsahlitz
33
eines Gummistückes 34 hineinsticht, das mit einer gewissen Spannung auf der Achse
4 sitzt und in dem haubenförmigen Fußteil des Winkerarmes 6 befestigt ist.
-
Bei den Pendelbewegungen wird der Wischerarm durch den Stift 32 jeweils
mitgenommen, sobald dieser Stift am einen oder am anderen Ende des Ringsegmentschlitzes
33 anstößt. Dabei liegt die Düse 8 in einer bestimmtem, Winkelstellung vor dem Wischerarm.
Bei jedem Wechsel der Wischrichtung bleibt der Wischerarm 6 zunächst stehen, da
die Reibung zwischen Wischer und Scheibe größer ist als zwischen Achse 4 und Gummistück
34 so daß sich die Achse 4 im Gummistück 34 dreht. Die Düse 8 wird daher zunächst
allein verschwenkt, wobei sie unter dem Wischerarm 6 vorbeiwandert, bis der Stift
32 an, das entgegengesetzte Ende des Ringsegmentschlitzes 33 anstößt. Jetzt nimmt
der Stift 32 den Wischerarm 34 mit, wobei die Düse 8 wieder in einer bestimmten
Winkelstellung vor dem Wischerarm liegt. Dieses Spiel wiederholt sich, so daß bei
jedem Wechsel der Wischrichtung zunächst nur die Düse 8 verschwenkt und dann der
Wischerarm 6 in einer bestimmten Winkelstellung zur Düse hinter dieser hergeschleppt
wird.