DE969971C - Schaltvorrichtung mit durch Ausschwenken abschaltbaren Sicherungen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltvorrichtung mit durch Ausschwenken abschaltbaren Sicherungen, die an einer über Tragarme um gehäusefeste Drehpunkte schwenkbaren Platte angeordnet sind. Bei den bekannten Ausführungen solcher Schaltvorrichtungen sind üblicherweise die Drehpunkte der an der die Sicherungen haltenden Platte festen Tragarme unterhalb der Abdeckplatte des Schaltkastens angeordnet, um dem geschlossenen Gerät ein glattes Äußeres zu vermitteln. Dabei ist es bekannt, die Tragarme derart U-förmig auszubilden, daß diese keiner besonderen Ausnehmungen in einer fest auf dem Gerätunterteil sitzenden Abdeckplatte bedürfen, sondern lediglich die zum Durchtritt der Sicherungen in dieser Platte vorgesehene Öffnung durchgreifen. Bei einer anderen vorbekannten Schaltvorrichtung, mit durch Ausschwenken abschaltbaren Sicherungen, die jedoch keine den die Aufnahmekontakte tragenden Geräteteilen zugeordnete, einen Berührungsschutz bil- ao dende Abdeckplatten aufweist, ist es ferner bekannt, die die Sicherungen tragende Platte mittels gestreckt verlaufender Tragarme schwenkbar zu führen und die Anlenkstellen so auszubilden, daß die Platte nach dem Erreichen der Offenstellung abgezogen werden kann. Dies bedingt eine freie Zugänglichkeit der Anlenkpunkte. Da eine solche bei einem die Aufnahmekontakte enthaltenden, von einer Abdeckplatte übergriffenen Gerätunterteil und insbesondere einem solchen, welches den die

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Tragplatte für die Sicherungen führenden Tragarmen keine besonderen Durchtrittsschlitze zuordnet, nicht gegeben ist, mußte bei derartigen Ausführungen bisher auf eine Lösbarkeit der die Sicherungen tragenden Platte verzichtet werden. Dies erschwert die Handhabung und vergrößert die Gefahr, daß blanke spannungsführende Teile unabsichtlich berührt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, to Schaltvorrichtungen der umschriebenen Art so zu gestalten, daß bei einfacher Bedienbarkeit ein Größtmaß an Sicherheit gewährleistet ist. Dies wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch erreicht, daß die Tragarme an ihren freien Enden die die Sicherungen tragende Platte lösbar aufnehmen. Im Gegensatz zu den vorbekannten Schaltvorrichtungen, bei welchen die Tragarme als fest an der die Sicherungen tragenden Platte sitzende Glieder ausgeführt sind, die sich bei einer vorbekannten Ausführung nach dem Erreichen einer bestimmten Drehstellung von dem Gerätunterteil lösen lassen, bilden die Tragarme bei der erfindungsgemäßen Ausführung unlösbar an dem Unterteil des Gerätes sitzende Bauteile. Hiermit wird die angestrebte Lösbarkeit der die Sicherungen tragenden Platte von einer Unzulänglichkeit der Anlenkpunkte der Tragarme, unabhängig. Damit wird eine besonders einfache Bedienung bei größtmöglicher Sicherheit erreicht, da einerseits die spannungsführenden Kontakte durch eine Abdeckplatte weitgehend gegen Berührung gesichert sind und anderseits das die Sicherungen halternde Bauteil bei durchzuführenden Arbeiten gelöst werden kann. Auch beim Lösen bzw. Einhängen der die Sicherungen tragenden Platte od. dgl. besteht nicht wie bisher eine beachtliche Unfallgefahr.

Eine besonders vorteilhafte Ausführung der Verbindung zwischen den Tragarmen und der Platte sieht an dieser befestigte Führungsglieder vor, die in Schlitze der Tragarmenden einschiebbar sind, wobei mindestens eine Verbindungsstelle mit einem unter Wirkung einer von außen zugänglichen Verstelleinrichtung stehenden Riegelglied versehen ist. _t Zweckmäßig wird jedoch den Anschlußstellen beider Tragarme je eine Verriegelungseinrichtung zugeordnet. Diese können gegebenenfalls von einer Verstelleinrichtung her gemeinsam beeinflußbar sein. Falls jeder Verbindungsstelle eine Verstelleinrichtung zugeordnet wird, werden diese vorteilhaft so ausgebildet, daß sie entgegengesetzte Betätigungsrichtungen haben.

Die Verriegelungseinrichtung kann zweckmäßig durch einen Sperrnocken gebildet werden, der an einer quer zur Einschubrichtung der Verbindung zwischen Platte und Tragarmen gegen eine Federung verschiebbaren, von außen zugänglichen Steuerstange sitzt, die dann gegebenenfalls gleichzeitig noch als Führungsglied der Verriegelung zwischen Platte und Tragarmen dienen kann. Der Sperrnocken einer solchen Verriegelungseinrichtung kann beispielsweise die Gestalt einer vorzugsweise kreisrunden Scheibe erhalten, der in der Endstellung der Einschiebbewegung eine Aussparung in dem anzuschließenden Teil zugeordnet ist, in die sie in der Verriegelungsstellung formschlüssig eingreift.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigt Fig. ι eine teils nach der Linie I-I der Fig. 2 geschnittene Seitenansicht der Schaltvorrichtung,

Fig. 2 eine Vorderansicht der Schaltvorrichtung, deren rechter Teil nach Linie II-II der Fig. 1 geschnitten dargestellt ist,

Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende, teils geschnittene Seitenansicht in der Ausschaltlage,

Fig. 4 eine schaubildliche Darstellung der Verriegelungseinrichtung.

Das Gehäuse der Schaltvorrichtung wird im wesentlichen aus einer Grundplatte 10, einer Abdeckplatte 11 und einem schwenkbaren, als Träger für die Sicherungen dienenden Abschlußdeckel 12 gebildet. Die Grundplatte 10 ist mit der Abdeckplatte 11 durch mehrere Doppelwinkel 13. die durch Schrauben, Schweißung od. dgl. angeschlossen sind, fest verbunden. Auf der Grundplatte 10 sind aus Isolierstoff bestehende Träger 14 befestigt, deren Enden Zangenkontakte 15 und 16 tragen. Diese sind leitend mit Laschen 17 und 18 verbunden, an denen zum Anschluß der elektrischen Zuleitungen dienende Schrauben sitzen. Die Zangenkontakte 15 und 16 dienen zur Aufnahme der Messerkontakte 19 und 20 der Sicherungspatronen 21, die mittels an den Stirnflächen ihrer Isolierkörper vorgesehener Laschen 22 und 23 in an sich bekannter Weise in Isolierstoffblöcken 24 und 25 lösbar befestigt sind. Die Isolierstoffblöcke 24 und 25 sind fest an den Abschlußdeckel 12 angeschlossen und so· verteilt, daß die an ihnen sitzenden Sicherungspatronen 21 bei dem durch Schließen des Abschlußdeckels 12 erfolgenden Einschalten der Vorrichtung mit ihren Messerkontakten 19 und 20 in die Zangenkontakte 15 und 16 eindringen.

Die für die Durchführung der Schaltvorgänge erforderliche Schwenkbewegung des Abschlußdeckeis 12 wird durch seine Befestigung an Tragarmen 26 erreicht, die durch als Gelenkzapfen dienende Schrauben 27 drehbar an die die Grundplatte 10 mit der Abdeckplatte 11 verbindenden Doppelwinkel 13 angeschlossen sind. Die Gestalt der Tragarme 2,6 ist erfindungsgemäß mit Rücksicht darauf, daß sie auf ihrem gesamten Schwenkweg nur die in der Abdeckplatte 11 vorgesehene, zum Durchtritt der Sicherungen 21 dienende öffnung durchgreifen sollen, ohne besonderer Durchtrittsschlitze zu bedürfen, etwa U-förmig gewählt. Auf ihren den als Gelenkzapfen dienenden Schrauben 27 zugeordneten¹ Teilen sind sie mit Rasteinrichtungen 28 versehen, welche die Offenstellung sichern sollen. Diese bestehen im wesentlichen aus mit ihnen fest verbundenen Federhäusern 29, in welchen außer einer Schraubendruckfeder ein Rastbolzen od. dgl. aufgenommen ist, dem als Rastfläche eine in den Doppelwinkel 13 eingebrachte flache Bohrung 30 zugeordnet ist. Als Endanschlag für die Öffnungsbewegung des Abschluß deckeis 12,

der eine Betätigungshandhabe 31 trägt, dienen Zapfenschrauben 32, die in den Doppel winkeln 13 sitzen.

Die Verbindung zwischen den Tragarmen 26 und dem Abschluß deckel 12 ist lösbar ausgebildet. Zu diesem Zweck sind mit dem Abschluß deckel 12 durch Schrauben 33 Winkelstücke 34 verbunden, deren freier Schenkel 35 hintereinanderliegend eine Kopfschraube 36 mit den Gewindedurchmesser

ίο übersteigendem Schaftdurchmesser und eine Zapfenschraube 37 trägt (Fig. 4). Im vorderen Endteil des freien Schenkels 35 ist schließlich in einer Bohrung ein zylindrischer Zapfen 38 eines Dornes 39 verschiebbar geführt, der in einer Bohrung des Randteiles des Abschlußdeckels 12 geführt ist. Die beiden Tragarme 26 zugeordneten, als Steuerhandhaben dienenden Dorne 39 sind dabei so angeordnet, daß sie an entgegengesetzten Seiten des Abschlußdeckels 12 liegen und gegenläufig zu betätigen sind. Auf dem zylindrischen Zapfen 38 des Domes 39 ist eine Schraubendruckfeder 40 untergebracht, die sich einerseits gegen den Bund des Zapfens 38 und andererseits gegen die Fläche des Schenkels 35 stützt. Mit dem den Schenkel 35 durchdringenden Teil des Zapfens 38 ist schließlich eine kreisrunde Scheibe 41 vernietet. Das Anschlußende des Tragarmes 26 ist mit einem Schlitz 42 versehen, der in eine Ausfräsung 43 ausläuft, deren Tiefe die Dicke des Tragarmes 26 unterschreiten kann und deren Durchmesser so gewählt ist, daß die Scheibe 41 in ihr Platz findet.

Die Abdeckplatte 11 kann entweder auf einer Schalttafel befestigt werden, so daß dann die Zangenkontakte 15 und 16 mit ihren Anschlußteilen 17 und 18 unterhalb derselben liegen und hier zugänglich sind, oder sie kann mit einem die Kontaktanordnung einschließenden Gehäuse vereinigt werden.

In der Einschaltstellung ist der Abschluß deckel 12 geschlossen und hält die an ihm befestigten Sicherungspatronen in einer Lage, in welcher deren Messerkontakte 19 und 20 in die Zangenkontakte 15 und 16 eingeschoben sind. Damit ist dann der Stromweg zwischen den jeder Phase zugeordneten Anschlußlaschen 17 und 18 geschlossen. In dieser Stellung sind die Tragarme 26, wie insbesondere Fig. ι zeigt, völlig verdeckt. Sollen die über die Schaltvorrichtung geführten Stromkreise unterbrochen werden, so wird durch eine Krafteinwirkung auf den Handgriff 31 der Abschlußdeckel 12 geöffnet. Hierbei ziehen sich die Messerkontakte 19 und 20 der Sicherungspatronen 21 aus den Zangenkontakten 15 und 16. Die Offenstellung des Abschlußdeckels 12 bzw. der Tragarme 26 ist durch die Rasteinrichtungen 28, 29, 30 festgelegt. Auf Grund der U-förmigen Gestalt der Tragarme 26 sind hierfür im Gegensatz zu den bekannten Schaltvorrichtungen keine Durchtrittsschlitze in der Abdeckplatte erforderlich, da die Stegteile der Tragarme 26 im wesentlichen kreisbogenförmig um den Anlenkpunkt (Schraube 27) gekrümmt sind und daher auf dem ganzen Wege frei durch die zum Ein- und Ausbringen der Sicherungen 21 in der Abdeckplatte 11 vorgesehene Öffnung hindurchgreifen.

Falls nun Sicherungspatronen 21 ausgewechselt werden sollen, so könnte diese Arbeit natürlich unmittelbar in der Offenstellung des Abschlußdeckels 12 ausgeführt werden. Dies ist jedoch nicht empfehlenswert, da die Zangenkontakte 15 oder 16 noch an Spannung liegen, so daß dabei die Gefahr von Unfällen bestehen würde. Um hier Abhilfe zu schaffen, wird der Abschluß deckel 12 von den Tragarmen 26 gelöst und kann dann mit neuen Sicherungen bestückt werden. Um den Deckel zu lösen, ist es nur erforderlich, die Dorne 39 gegeneinanderzudrücken. Dadurch werden die Scheiben 41 aus den Einfräsungen 43 ausgehoben, so daß der Deckel nunmehr von den Tragarmen 26 abgezogen werden kann, wobei seine als Führungsmittel dienenden Schrauben 36 und 37 aus den Schlitzen 42 der Tragarme 26 herausgleiten. Die Tragarme 26 selbst sind mittels der Rasteinrichtungen 28, 39, 30 in der Offenstellung verriegelt, so daß ihre Stellung auch bei abgenommenem Ab- _g schlußdeckel 12 erhalten bleibt und dieser ohne Schwierigkeiten wieder aufgeschoben werden kann. Zu diesem Zweck ist es erforderlich, die Dorne 39 einzudrücken, so daß die als Führungsglieder dienenden Schrauben 36 und 37 in die Schlitze 42 eingeschoben werden können. Nach dem Freigeben der Dorne 39 werden diese durch die Federn 40 in die Sperrstellung gebracht, in welcher sie in die Ausfräsungen 43 eingreifen und den Abschlußdeckel 12 in der eingeschobenen Lage sperren. Durch einfaches Einschwenken¹ des mit den Tragarmen verbundenen Abschlußdeckels 12 werden die Sicherungen wieder in leitende Verbindung mit den Zangenkontakten 15 und 16 gebracht, so daß die Stromkreise wieder geschlossen sind.

Wie bereits erwähnt, ist die dargestellte Ausführung nur eine beispielsweise Verwirklichung der Erfindung, und diese ist nicht darauf beschränkt. Es sind vielmehr noch mancherlei andere Ausführungen möglich. Die Verbindungseinrichtung zwischen dem Abschlußdeckel 12 und den Tragarmen 26 könnte auch so gestaltet sein, daß die deckelfesten Teile den Schlitz und die Tragarme die Führungsmittel tragen. Weiterhin könnte auf die als Führung dienende Zapfenschraube 37 verzichtet werden, da der zylindrische Zapfen 38 des Domes 39 gleichzeitig als Führungsmittel eingesetzt werden¹ könnte. Die Erfindung kann weiterhin auch bei solchen Schaltvorrichtungen mit gleich guter Wirkung angewendet werden, die mehr oder weniger als drei Stromkreise steuern. Auch die Art und Ausführung der Zangenkontakte kann vielfach abgewandelt werden.

Bei der dargestellten Ausführung müssen zum Anschließen des Abschlußdeckels 12 an die Tragarme 26 die Dorne 39 eingedrückt werden, um die Scheiben 41 aus der Bahn der Enden der Tragarme 26 zu bringen, in der sie durch die Federn gehalten werden. Dies könnte dadurch unnötig gemacht werden, daß die Enden der Tragarme 26 derart angeschrägt werden, daß die Scheiben 41

die erforderliche Rückstellung gegen die Wirkung der Federn 40 selbsttätig ausführen und nach der Beendigung der Einschubbewegung in die Einfräsungen 43 einfallen.

Schließlich könnten die Tragarme 26 auch durch einen fest angeschlossenen Verbindungssteg od. dgl. gekuppelt sein, um auch bei abgenommenem Abschlußdeckel und gegebenenfalls nur an einem Tragarm vorgesehener Rasteinrichtung ihre zueinander parallele Lage zu gewährleisten.

Claims (7)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Schaltvorrichtung mit durch Ausschwenken abschaltbaren Sicherungen, die an einer über Tragarme um gehäusefeste Drehpunkte schwenkbaren Platte angeordnet sind, wobei die unterhalb einer gehäusefesten Abdeckplatte gelagerten Tragarme zufolge eines U-förmig

gekrümmten Verlaufes nur die zum Durchtritt der Sicherungen dienende Öffnung der Abdeckplatte durchgreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragarme an ihren freien Enden die die Sicherungen tragende Platte lösbar aufnehmen.

2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Sicherungspatronen tragende, vorzugsweise den Gehäusedeckel bildende Platte in Schlitze der Tragarmenden einschiebbare Führungsglieder aufweist und mit einem unter Wirkung einer von außen zugänglichen Verstelleinrichtung stehenden, die Verbindung sperrenden Riegelglied versehen ist.

3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelglied als quer zur Einschieberichtung der Tragplatte verschiebbarer Sperrnocken ausgebildet ist, der an einer federbelasteten und von außen zugänglichen Steuerstange sitzt.

4. Schaltvorrichtung nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerstange der Verbindung zwischen Platte und Tragarmen als Führungsglied dient.

5. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1 oder folgende, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuerstange auf die jedem der beiden Tragarme zugeordneten Riegelglieder einwirkt.

6. Schaltvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jedem der Tragarme eine Entriegelungshandhabe zugeordnet ist, die gegenläufig verstellbar sind.

7. Schaltvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelglied als die Steuerstange im Durchmesser überragende, vorzugsweise runde Scheibe ausgebildet ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1 625 821;
Sammelkatalog 1934 der Firma Fritz Driescher, S. 60;
Liste N 54 der Firma Wickmann-Werke AG.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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