DE95974C

DE95974C -

Info

Publication number: DE95974C
Application number: DENDAT95974D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 68: Schlosserei.

. Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung, welche bei Haus-, Zimmer- und anderen Thüren angewendet werden soll und zum Schutz gegen kräftiges Zuschlagen derselben dient.

Die Fig. 1, 2 und 3 stellen diese Vorrichtung an einer Thür angebracht in drei verschiedenen Stellungen dar. Fig. 5 zeigt die Vorderansicht von Fig. 3 und Fig. 4 die Feder d in Ansicht, während durch Fig. 6 eine unwesentlich veränderte Ausführungsform, der neuen Vorrichtung veranschaulicht ist.

Fig. 7 stellt die Gesammtanordnung an einer Thür in kleinerem Mafsstabe dar.

Die Vorrichtung besteht in der Hauptsache aus dem auf eine Feder d wirkenden, auf dem Arm g drehbar gelagerten Hebel α und aus dem auf dem Arm g drehbar gelagerten Hebel b.

Die Feder d ist hier an dem Thürgewände und der Arm g an der Thür befestigt.

Der Hebel α ist um Bolzen i und der Hebel b um Bolzen f¹ auf dem Arm g drehbar und beide liegen in parallelen Ebenen über und theilweise neben einander.

Das stufenartig geformte Ende der Hebel b ist gekröpft, so dafs das eine Ende derselben in der Ebene des Hebels α liegt. Beim Drehen der Hebel α und b um Bolzen i bezw. i¹ wirken die Hebel in beiden Drehrichtungen (Fig. 2) auf einander ein.

Die Feder s, welche mit ihren Enden je in einer Aussparung der Hebel α und b steht, hat das Bestreben, letztere in der Richtung der Pfeile (Fig. 2) um Bolzen i bezw. i¹ zu drehen, und bewirkt somit, dafs das Ende a¹ des Hebels α immer gegen das gekröpfte Ende des Hebels b stöfst, und dafs bei Drehen eines der Hebel α und b dieser Drehung stets der andere Hebel folgt.

Da die Hebel α und b keine gemeinschaftliche Drehachse haben, so gleitet beim Drehen derselben das Ende a^l des Hebels α auf dem stufenartig geformten Ende des Hebels b.

Die Wirkungsweise ist folgende:

Beim Zuwerfen der Thür stöfst der Hebel a mit seinem freistehenden Ende gegen das freistehende Ende der Feder d (Fig. 1) und nimmt die Feder d so weit mit, bis die die Thür bewegende Kraft von der sich dabei spännenden Feder d aufgehoben ist. Auf diesem Weg der Feder d hat das Ende derselben einen Bogen beschrieben und den Hebel a so viel um Bolzen i gedreht, dafs (Fig. 2) das Ende a¹ desselben auf dem stufenförmig geformten Ende des Hebels b von der einen Stufe auf die andere gelangt ist, und somit der Hebel a in dieser Stellung gegen Rückwärtsdrehen gesichert wird.

Von der so gespannten Feder d wird der Hebel α und mit diesem die Thür wieder etwas zurückgedreht, wobei die Feder d von dem Hebel α abgleitet und zurückschwingt, da letzterer auf dem Arm g festgelegt ist und sich nicht mit zurückdrehen kann.

Beim Schliefsen der Thür, was mittels einer Schliefsfeder k oder von Hand geschehen kann,

stöfst die Feder d (Fig. 3) gegen den Hebel b und dreht denselben so viel in der Richtung des Pfeiles zurück, dafs der Hebel a, von Feder s beeinflufst, in seine ursprüngliche Stellung (Fig. 1) zurückschnellt.

Beim Oeffnen der Thür gleitet der Hebel a unter geringem Ausweichen an der Feder d vorüber, so dafs beim wiederholten Zuwerfen der Thür der Hebel α in gleicher Weise, wie beschrieben, functionirt.

Die in Fig. 6 gezeichnete Ausführungsform unterscheidet sich von der vorbeschriebenen nur dadurch, dafs dabei der Hebel b fortgelassen, und dafür der Hebel a mit einem Arretirstift η und mit einer auf dem Arm g befestigten Feder s¹ in Verbindung gebracht ist.

Die einerseits auf dem Arm g und andererseits an dem Hebel α befestigte Feder s^l hat das 'Bestreben, den Hebel α an den An'etirstift η anliegend und somit in der in Fig. 6 gezeichneten Stellung zu halten. In dieser Stellung stöfst der Hebel a, wenn die Thür zugeworfen wird, wie bei der vorbeschriebenen Ausführungsform, gegen das freistehende Ende der Feder d und drückt letztere spannend so viel zurück, bis sie von dem Hebel α abgleitet und zurückschwingt, worauf die Thür einfach durch Andrücken geschlossen werden kann.

Wenn die Thür geöffnet wird, weicht der Hebel α beim Vorüberbewegen an der Feder d letzterer aus.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Thürhemmvorrichtung mit Bufferfeder, dadurch gekennzeichnet, dafs die am Thürrahmen angebrachte Bufferfeder beim Zumachen der Thür von einem an derselben drehbar gelagerten Hebel (a) gespannt wird und diesen dabei zur. Seite drängt, bis er

. von einem Sperrhebel (b) in einer solchen Lage festgestellt wird, dafs er bei der nach dem Zurückprallen der Thür " erfolgenden wiederholten Schliefsbewegung an der Feder vorbeigeht, und die Thür ohne Spannung der Feder geschlossen werden kann, wobei im letzten Moment der Sperrhebel b durch Anstofsen an der Feder ausgelöst, und der Hebel α durch eine zwischen ihm und dem Sperrhebel b eingesetzte Feder in seine frühere Stellung zurückgebracht wird.

2. Eine Ausführungsform der unter 1. gekennzeichneten Vorrichtung ohne Sperrhebel b, bei welcher der Hebel α in der der Feder d entsprechenden Stellung durch eine Feder s^l an einem Anschlagstift η anliegend gehalten wird und im Moment des Thürschlusses, von der Feder d abgleitend, diese wieder frei giebt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.