DE356765C

DE356765C - Drehschalter fuer Backoefen- und Schubtueren

Info

Publication number: DE356765C
Application number: DEH84577D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1921-03-01
Filing date: 1921-03-01
Publication date: 1922-07-27

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN
AM 27. JULI 1922

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- M 356765 KLASSE 21 c GRUPPE 29

(H84577 VII1J2IC)

Paul Hoffmann in Nürnberg. Drehschalter für Backöfen- und Schubtüren. Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. März 1921 ab.

Die Erfindung betrifft einen Drehschalter für Backofen- und Schubtüren und bezweckt, diesen durch besondere Ausgestaltung auch für seitwärts gehende Türen verwendbar zu machen.

Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß der an seinem äußeren Ende zu zwei Keilflächen ausgebildete Doppelhebel, der durch die Tür zum Ausschwingen gebracht wird, exzentrisch zur Kontaktfeder ge- ίο

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lagert ist und mit einem auf der Welle der Kontaktfeder aufgesetzten Zahnrädchen mittels eines an seinem inneren Hebelende angebrachten Zahnsegmentes kämmt, welches von den sich kreuzenden Enden einer dtn Drehzapfen des Bedienungshebels umziehenden Schraubenfeder derart erfaßt wird, daß bei einer durch Öffnen der . Tür erfolgten Drehung des Bedienungshebeln nach der einen

ίο oder anderen Richtung auch das eine oder andere Ende der Schraubenfeder mitgenommen und diese gespannt wird, während beim Zurückschieben der Tür der unter der Einwirkung der gespannten Feder stehende Hebel wieder in seine Ruhelage zurückkehrt. Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigt:

Abb. ι die Aufsicht auf den Drehschalter, Abb. 2 den Schnitt nach A-B der Abb. r, Abb. 3 und 4 die Aufsicht bzw. Seitenansicht der Kontaktfeder und Kontaktflächen. In der Dose 1 ist der doppelarmige Bedienungshebel 3 um den Drehzapfen 2 schwingbar gelagert. Der innere Hebelarm 3* trägt einen Anker 4, dessen Arme das Zahn- j segment 5 zwischen sich aufnehmen, das mit 1 dem Zahnrad 6 kämmt. Dieses ist auf der j in der Dose zwischen dem Boden und einem über die Dose hinweggeführten Steg 18 zentrisch gelagerten Welle 7 mitsamt der durch eine Isolierscheibe 8 von ihm getrennten Kontaktfeder 9 aufgesetzt, welche auf den aus Ringsegmenten bestehenden, am Gehäuseboden unter Zwischenschaltung von entsprechenden Isolierplatten ro befestigten Kontaktplatten 11 schleift. Letztere tragen Kontaktschrauben 12 zur Befestigung von Drahtenden der Lichtleitung, die durch seitliche, einander diametral gegenüberliegende, in der Dosenwandung vorgesehene Ausnehmungen 13 nach den Kontaktstellen 12 geführt werden. Der äußere, durch einen Schlitz 14 der Dosenwand nach außen geführte Arm 3* des Bedienungshebels 3 ist aus zwei Keilflächen gebildet, so daß, wenn eine entsprechende Gleitfläche oder Laufrolle gegen diese geführt wird, der Bedienungshebel nach der einen oder anderen Richtung verschoben wird. Um den Bolzen 2 des Bedienungshebels 3 ist eine Schraube feder 15 gewunden, deren sich kreuzende freie Enden I5^a, 15* in nach dem Innern der Dose zugekehrte, auf dem Zahnsegment 5 aufgesetzte Hakenösen 16 eingreifen, so daß beim Drehen des Bedienungshebels 3 das eine Federende mitgenommen wird, während das andere sich gegen die Welle 7 legt, wodurch die Schraubenfeder 15 zwecks Zurückführung des Bedienungshebels in seine Ruhelage gespannt wird.

Die Wirkungsweise der Einrichtung ist folgende:

Beim Verschieben der Tür stößt die an ihr seitlich oben oder unten befestigte Laufrolle gegen die Keilfläche des Armes 3* des Bedienungshebels 3 an, verschiebt diese nach 'der einen oder anderen Richtung entgegen der Wirkung der Schraubenfeder 15 und -hält den Hebel in seiner Lage fest. Gleichzeitig schwingt der innere Arm 3* mit dem Zahn-Stangensegment 5 nach der einen oder anderen Richtung aus, dreht das Zahnrad 6 und mit diesem die beiden Kontaktflügel 9, welche sich gegen die Kontaktflächen 11 anlegen, wodurch die Lichtleitung geschlossen wird. Beim Zurückschieben der Tür gleiten die Rollen vom Arm 3* wieder weg, wobei der Bedienungshebel unter der Wirkung der beim Öffnen der Tür gespannten Schraubenfeder wieder in die Ruhelage zurückgeführt wird. Dabei werden die Kontaktflügel 9 von den Kontaktflächen wieder abgehoben und die Lichtleitung ausgeschaltet.

Claims

Patent-Anspruch :

Drehschalter für Rechts- und Linksgang für Backofen- und Schubtüren mit einem unter dem Einfluß einer nach beiden Richtungen wirksamen Feder stehenden Bedienungshebel, dadurch gekennzeichnet, daß der an seinem äußeren Arm (3*) zu zwei Keilflächen ausgebildete, doppelarmige Bedienungshebel (3) exzentrisch zur Kontaktfeder (9) gelagert ist und mit einem auf die Welle (7) der Kontaktfeder (9) aufgesetzten Zahnrädchen (6) mittels eines an seinem inneren Arm (3^s) befestigten Zahnsegmentes (5) kämmt, welches von den sich kreuzenden Enden (15**, 15*) der um den Drehzapfen (2) des Bedienungshebels (3) gewundenen Schraubenfeder (15) in Hakenösen erfaßt wird, so daß beim Öffnen einer seitlich geführten Tür durch Anstoßen einer entsprechenden Gleitfläche cder Laufrolle gegen die Keilfläche (3*)"' der Bedienungshebel (3) nach der einen oder anderen Richtung gedreht und die Lichtleitung geschlossen wird, während beim Schließen der Tür die Kontaktfedern (9) und der Bedienungshebel (3) unter dem Einfluß der gespannten Schraubenfeder (15) wieder in die Ruhelage zurückkehren.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.