DE959688C - Schaltvorrichtung fuer den Kontrollstreifen an Registrierkassen oder Buchungsmaschinen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für den Kontrollstreifen einer Registrierkasse oder Buchungsmaschine, durch die bei jedem Maschinenspiel der unter einer Schauöffnung liegende Kontrollstreifen um einen Druckzeilenabstand fortgeschaltet und außerdem die zu bedruckende Stelle aus einer Sicht- in eine Druckstellung und aus dieser wieder in die Sichtstellung zurückbewegt wird.

Zur Herbeiführung einer stets gleichmäßigen Zeilenförderung ist es notwendig, den erforderlichen Förderweg des Kontrollstreifens unter Vermittlung einer den Durchmesser der Aufwickelrolle abtastenden Einrichtung voreinzustellen. Die Aufwickelrolle wird dabei von einem unter Federspannung stehenden Fühlhebel abgetastet. Das kraftschlüssige Anliegen der Fühlhebel an der Aufwickelrolle wirkt sich jedoch sehr nachteilig auf die Förderung des Kontrollstreifens aus, weil nämlich dieser durch die von dem Fühlhebel verursachte dauernde Reibung leicht einreißen kann und die Förderung erschwert ist.

Dieser Nachteil wird erfindungsgemäß dadurch beseitigt, daß die mit dem die Förderung des Kontrollstreifens veranlassenden Antriebsglied zusammenarbeitende, den Durchmesser der Aufwickelrolle abtastende Fühleinrichtung nur bei der zur gleichmäßigen Druckzeilenschaltung erforder-

lichen Voreinstellung des Förderweges für das Antriebsglied an der Aufwickelrolle zur Anlage gelangt, während der Konitrollstreifenförderung jedoch keine Berührung mit dem Kontrbllstreifen hat.

Die Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel dargestellt und beschrieben, und zwar zeigt

Abb. ι die Seitenansicht der Kontrollstreifenfördereinrichtung,
ίο Abb. 2 die Vorderansicht der Kontröllstreifenfördereinrichtung entlang der Linie A-A der Abb. i,

Abb. 3 die Seitenansicht der die Abfühlung der Aufwickelrolle bewirkenden Teile, Abb. 4 die Draufsicht der die Handschaltung bewirkenden Teile und

Abb. 5 eine vergrößerte Darstellung des mittleren rechten Teiles der Abb. 1.

In einer Seitenwand 1 (Abb. 1) des Maschinenao gehäuses 2 sind eine Anzahl Lagerbolzen 3, 3_e, 4 und 5 befestigt, wobei auf dem Bolzen 3, 3_a je eine Transportrolle 6, auf dem Bolzen 4 eine eine Abwickelrolle 7 tragende Lagerbuchse 8 und auf dem Bolzen 5 eine eine Aufwickelrolle ΐο_α tragende as Lagerbuchse 9 (Abb. 2, 4) drehbar gelagert sind. Mit der Lagerbuchse 9 ist ein Aufwickelstück 10 und eine Deckscheibe 11 fest verbunden, während ein teilweise verzahntes mit einem Klinkenträger 12 versehenes Zahnsegment 13 (Abb. i, 2) auf der Lagerbuchse 9 drehbar gelagert ist. Auf dem Klinkenträger 12 ist mittels eines Bolzens 14 eine Klinke 16 drehbar gelagert, die von einer Feder 18 im Uhrzeigersinn gedreht und im Eingriff mit einem mit dem Aufwickelstück 10 mittels Schrauben 19 fest verbundenen Sperrad 20 gehalten wird. Im Sperrad 20 ist ein Stift 21 fest vernietet. Auf dem Lagerbolzen 5 ist ferner ein mit zwei Anschlagbolzen 22, 23 versehenes Zahnrad 25 drehbar gelagert, das mit einem in der Seitenwand 1 drehbar gelagerten Ritzel 27 im Eingriff steht. Mit der anderen Seite der Welle des Ritzels 27 ist ein Sperrad 28 vernietet. In dem Ritzel 27 ist ein mit einem Zahnsegment 30 vernieteter Lagerbolzen 31 drehbar gelagert, während in dem Zahnsegment 30 (Abb. 1) mittels eines Bolzens 32 eine Sperrklinke 33 drehbar gelagert ist. Eine an einem Fortsatz 34 der Klinke 33 und an einem Fortsatz 35 des Zahnsegments 30 eingehängte -Feder 36 beeinflußt die Klinke 33 im Gegenzeigersinn, so daß diese mit dem Sperrad 28 im Eingriff steht. Eine auf einem in der Seitenwand 1 befestigten Bolzen 15 drehbar gelagerte Sperrklinke 38 wird von einer Feder 17 im Gegenzeigersinn beeinflußt und greift somit in das Sperrad 28 ein, wodurch ein Überschleudern desselben verhindert wird.

Mit dem Zahnsegment 30 steht ein weiteres auf einem in der Seitenwand 1 befestigten Lagerbolzen 37 drehbar gelagertes Zahnsegment 39 (Abb. 1 und 3) im Eingriff. Das Zahnsegment 39 weist an seinem Fortsatz eine drehbar gelagerte Rolle 40 auf, die mit einer auf der Maschinenhauptwelle 41 befestigten Kurvenscheibe 42 zusammenwirkt. Eine am Zahnsegment 39 mittels eines Bolzens 43 befestigte Feder 45, die mit ihrem anderen Ende an einem in der Seitenwand 1 befestigten Bolzen 44 aufgehängt ist, dreht das Zahnsegment 39 im Gegenzeigersinn, so daß die Rolle 40 mit der Kurvenscheibe 42 stets in Anlage gehalten wird. Auf dem Zahnsegment 39- ist ferner eine Rolle 46 drehbeweglich befestigt.

In der Seitenwand 1 sind mittels einer Welle 49 (Abb. 1) ein Zahnrad 50 und ein Zahnrad 51 drehbar gelagert. Das Zahnrad 50 steht mit der Verzahnung des Zahnsegments 39, das Zahnrad 51 mit der Verzahnung des Zahnsegments 13 im Eingriff. Ferner ist in der Seitenwand 1 eine Abfühlwelle 54 (Abb. 3) drehbeweglich gelagert, die an ihrem einen Ende einen mit der Aufwickelrolle ΐο_α zusammenarbeitenden Fühllappen 55, an ihrem anderen Ende ein Kurvenstück 56 aufweist. Das Kurvenstück 56 hat die Form eines Parabelteiles und ist so gestaltet, daß trotz veränderlichen Durchmessers der Aufwickelrolle io_a stets gleiche Zahlenschaltschritte gewährleistet sind. An einem Ansatz 57 findet die Rolle 46 des Zahnsegments 39 bei neu eingeführtem Kontrollstreifen 60 ihren Anschlag. Der Kontrollstreifen 60 ist von der Abwickelrolle 7 über die Umlenkrollen 6 zur Aufwickelrolle io_a geführt, wobei ein Gleitblech 61 den Kontrollstreifen 60 von den Druckwerksteilen go (Typenräder, Druckhammer) der Maschine trennt. Mittels eines Druckhammers 62 wird unter Vermittlung eines Farbbandes 63 von den Typenrädern 64 des Druckwerks gegebenenfalls ein Abdruck auf dem Kontrollstreifen bewirkt. Im Maschinengehäuse 2 ist ein Sichtfenster 2_a vorgesehen, um die zuletzt bedruckten Zeilen des Kontrollstreifens sichtbar erscheinen zu lassen.

Zum Zwecke des Weiterschaltens des Kontrollstreifens von Hand ist eine entfernbare Taste 70 (Abb. i, 4) vorgesehen, die auf einem auf einer Schaltwelle 71 (Abb. 4) verstifteten Schalthebel 72 aufgesteckt ist. Auf der Schaltwelle 71 ist ferner ein Winkelhebel 73 verstiftet. Eine am Winkelhebel 73 eingehängte Feder 74 beeinflußt den Winkelhebel und damit die Schaltwelle 71 im Gegenzeigersinn. Zwei Sperrklinken 75 und 76 sind mittels eines im Schenkel 73_a des Winkelhebels 73 verstifteten Bolzens yy, der durch einen Durchbruch 78 in der Seitenwand 1 hindurchragt, Ho drehbeweglich gelagert und werden von je einer Feder 80 im Uhrzeigersinn beeinflußt. Die Klinke 75 arbeitet mit dem Zahnrad 25, die Klinke 76 mit dem Sperrad 20 zusammen.

Die Wirkungsweise der beschriebenen An-Ordnung ist folgende:

Wird nach der Einführung eines Betrages in das nicht dargestellte Betragstastenfeld der Maschine der Maschinengang in bekannter Weise ausgelöst, so wird die Maschinenhauptwelle 41 für eine LTmdrehung im Uhrzeigersinn angetrieben. Dabei wird das Zahnsegment 39 (Abb. 1, 3) von der Kurve 42 freigegeben, so daß die Feder 45 das Zahnsegment um seinen Drehpunkt 37 im Uhrzeigersinn bewegt, bis die Rolle 46 am Kurvenstück 56 anschlägt. Dabei wird das mittels der Abfühlwelle 54 mit dem

Abfühllappen 55 verbundene und durch sein Eigengewicht in seiner Nullage ζ6_α (Abb. 3) befindliche Kurvenstück 56 im Gegenzeigersinn bewegt,' und zwar so weit, bis der Fühllappen 55 an- dem Papier der Aufwickelrolle io_fl seinen Anschlag findet. Die am Zahnsegment 39 befestigte Rolle 46 hat sich dabei entlang der Kurvenbahn 56 bewegt.

Während der zur Feststellung des Förderweges notwendigen Abführung des Durchmessers der Aufwickelrolle io_ffi ist das mit dem Zahnsegment 39 im Eingriff stehende Zahnrad 50 im Uhrzeigersinn bewegt worden. Das Zahnrad 50 treibt unter Vermittlung des mit ihm fest verbundenen Zahnrades 51 das Zahnsegment 13 im Gegenzeigersinn an. Das die Sperrklinke 16 tragende Zahnsegment 13 ist somit um einen gewissen, in Abhängigkeit vom ,Aufwickelrollendurchmesser stehenden Betrag zurückbewegt worden, so daß der Kontrollstreifen 60 von e'iner hier nicht dargestellten, in an sich bekannter Weise an der Lagerbuchse 8 der Abwickelrolle 7 angeordneten Rückholfeder aus der Sichtstellung in die Druckstellung zurückgezogen werden konnte. Der am Sperrad 20 befestigte Stift 21 findet dabei an dem im Zahnrad 25 befestigten Anschlagbolzen 22 seinen Anschlag. Die Bewegung des Zahnsegments 30 im Gegenzeigersinn bleibt auf das Sperrad 28 und damit auf das Ritzel 27 ohne Einfluß, da die Sperrklinke 33 auf dem Umfang des Sperrades 28 entlang gleiten kann. Das

Zahnsegment 30. ist somit um einen .gewissen, in Abhängigkeit vom Aufwickelrollendurchmesser stehenden Betrag zurückbewegt worden, der, wie aus der Abb. 3 ersichtlich ist, bei kleinstem Durchmesser der Aufwickelrolle sein größtes, bei größtem Durchmesser der Aufwickelrolle sein kleinstes Ausmaß aufweist.

Nach erfolgtem Abdruck des in den Typenrädern 64 eingestellten Betrages iii'd der Sonderzeichen beginnt die auf der Maschinenhauptwelle 41 befestigte Kurvenscheibe 42 unter Vermittlung der Rolle 40 das Zahnsegment 39 um seinen Drehpunkt 37 entgegen dem Einfluß der Feder 45 im Uhrzeigersinn zu bewegen, so daß die Rolle 46 des Zahnsegments 39 das Kurvenstück 56 freigibt.

Der mittels der Abfühlwelle 54 mit dem Kurvenstück 56 verbundene Abfühllappen 55 schwenkt dabei im Ausmaße der Rückbewegung der Rolle 46 durch sein Eigengewicht in seine Ausgangslage 56_a (Abb. 3) zurück und gibt dabei den Kontrollstreifen 60 frei. Bei dem Zurückschwenken des Zahnsegments 39 werden das Zahnrad 50 und das Zahnsegment 30 im Gegenzeigersinn bewegt. Hierdurch wird einerseits über das Zahnrad 50 und das damit verbundene Zahnrad 51 das Zahnsegment 13 im Uhrzeigersinn bewegt, wodurch über die Sperrklinke 16 das Sperrad 20 und damit das Aufwickelstück 10 gleichfalls mitgenommen werden, so daß die zuletzt bedruckte Zeile des Kontrollstreifens 60 in die Sichtstellung gelangt. Mittels des mit dem Zahnsegment 39 im Eingriff stehenden Zahnsegments 30 wurde andererseits unter Vermittlung der Sperrklinke 33 und des mit dem Sperrad 28 verbundenen Ritzels 27 das Zahnrad 25 im Uhrzeigersinn angetrieben. Der auf dem Zahnrad 25 befestigte Anschlagbolzen 22 (Abb. 1) wird somit um den durch die Abfühlung der Aufwickelrolle ι o_a bestimmten, der Zeilenschaltung entsprechenden Betrag im Gegenzeigersinn verstellt. Der Maschinengang ist damit beendet. Bei einem neuen Maschinengang wird dementsprechend der Kontrollstreifen 6o, der in schon erläuterter Weise von der Aufwickelrolle 7 so lange abgezogen wird, bis der am Sperrad 20 befestigte Stift 21 an dem im Zahnrad 25 befestigten Anschlagbolzen 22 einen Anschlag findet, vor dem Erreichen seiner alten, d. b. aber in seiner um eine Zeile versetzten neuen Druckstellung durch den Anschlagbolzen 22 angehalten.

Soll der. Kontrollstreifen 60 von Hand weitergeschaltet werden, so wird die aus dem Gehäuse herausragende Taste 70 entgegen dem Zuge der Feder 74 im Uhrzeigersinn bewegt. Dabei wird durch den Winkelhebel 73, 73_a unter Vermittlung der Klinken 75 und j6 das Zahrad 25 und das Sperrad 20 im Uhrzeigersinn bewegt, wodurch der Kontrollstreifen 60 um einen . gewissen Betrag weitergeschaltet wird. Durch erneutes Drücken ler Taste 70 kann der Kontrollstreifen 60 beliebig weit gefördert werden, so daß auch handschriftliche Eintragungen auf dem Kontrollstreifen erfolgen können.

Wie aus den Zeichnungen und der Beschreibung ersichtlich ist, kommt der Abfühllappen 55 nur bei der Feststellung des Förderweges des Kontrollstreifens 60 mit diesem zur Anlage. Die Förderung des Kontrollstreifens ist daher durch die Abfühleinrichtung nicht gehindert, so daß die Gefahr eines Reißens des Kontrollstreifens stark gemindert ist, da er bei der Förderung des Kontrollstreifens 60 auf diesen nicht einwirkt. Auch ist ein Wechseln des Kontrollstreifens 60 bei stillstehender Maschine ohne lästiges Abschwenken und Unwirksammachen der Abfühleinrichtung möglich.

Claims (6)

1. Patentansprüche:

   i. Schaltvorrichtung für den Kontrollstreifen an Registrierkassen oder Buchungsmaschinen, durch die bei jedem Maschinenspiel- der unter einer Schauöffnung liegende Kontrollstreifen um einen Zeilenabstand fortgeschaltet und außerdem die zu bedruckende Stelle aus einer Sicht- in eine Druckstellung und aus dieser wieder in die Sichtstellung zurückbewegt wird, wobei die Rückführung in die Sicht- bzw. Druckstellung und die Weiterschaltung des Kontrollstreifens um den Abstand einer Zeile durch ein gemeinsames Antriebsglied erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß das gemeinsame Antriebsglied (39) in Wirkverbindung mit einer die Aufwickelrolle (io_ß) abtastenden Fühleinrichtung (54, 55, 56) steht, welche nur bei der zur gleichmäßigen Zeilenschaltung erforderlichen Voreinstellung des Förderweges für das Antriebsglied (39) mit der Aufwickelrolle (io_s) in Anlage bringbar ist, während es

   bei der Fortschaltung und Rückbewegung des Kontrollstreifens (6o) jedoch außer Berührung mit diesem ist.
2. 2. Schaltvorrichtung nach den Ansprüchen ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die aus

   dem Kurvenstück (56), der Abfühlwelle (54) und dem Fühllappen (55) bestehende Abfüllvorrichtung in der Weise angeordnet ist, daß sie durch eigene Schwerkraft in einer die ίο Aufwickelrolle (io_o) nicht beeinflussenden Ausgangelage (5O₀) verharrt.
3. 3. Schaltvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das die Schaltmittel (30, 50) für die Zeilenschaltung und die Förderung des Kontrollstreifens (60) in die Druck- bzw. Sichtstellung gemeinsam antreibende Antriebsglied (39) mit einer Rolle (46) versehen ist, unter deren Vermittlung die Abfühleinrichtung (54, 55, 56) in die Wirk-

   ao stellung gebracht wird.
4. 4. Schaltvorrichtung nach den Ansprüchen. 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit Anschlägen (22, 23) versehenes Zahnrad (25) vorgesehen ist, welches unter Vermittlung eines vom gemeinsamen Antriebsglied (39) mittels des Zahnsegments (30) angetriebenen Ritzels " (27) in einem dem abgetasteten Durchmesser der Aufwickelrolle! entsprechenden Ausmaß verstellt wird.
5. 5. Schaltvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Rückführung des Kontrollstreifens (60) aus der Sicht- in die Druckstellung der im Zahnrad (25) angeordnete Anschlag (22) die Rückbewegung eines Anschlages (21) begrenzt, der mit einem an der Aufwickelrolle (10, io„) . befestigten Sperrad (20) verbunden ist.
6. 6. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den Durchmesser der Aufwickelrolle abtastende Fühlvorrichtung aus einem mittels einer Abfühlwelle (54) mit einem Fühllappen (55) verbundenen parabelförmigen Kurvenstück (56) besteht, das so geschaltet ist, daß bei veränderlichem Durchmesser der Aufwickelrolle stets gleiche Zeilenschaltschritte des Kontrollstreifens entsprechend dem Vorrücken des Anschlages (22) des Zahnrades (25) gewährleistet sind.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

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