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Selbstdichtender Verschluß für die Öffnungen von Koksöfen Selbstdichtende
Verschlüsse für die Öffnungen von Koksöfen mit einem in einer ringsum laufenden
Nut der Tür auswechselbar angeordneten, biegsamen, hochkant stehenden metallischen
Dichtungselement sind bekannt. Diese bekannten Verschlüsse haben den Nachteil, daß
keinerlei Maßnahmen zum Ausgleich der bei Temperaturschwankungen auftretenden Längenänderungen
der Dichtungselemente getroffen sind. Dieser Mangel wird erfindungsgemäß dadurch
behoben, daß als Dichtungselement zwei biegsame, hochkant mit Reibungsschluß und
mit Überstand in die Nut ohne Zwischenschaltung einer zusätzlichen Dichtungspackung
eingesetzte Metallbänder dienen, die sich in der Mitte der Längsrichtung der Nut
mit ihren Enden überlappen, und daß die Nut im Bereich der Überlappungsstellen der
Bänder auf solche Länge um die Nutbreite erweitert ist, daß die Bandenden in diesem
Bereich unter Reibungsberührung und Beibehalten der Dichtigkeit den Temperaturschwankungen
folgen können.
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Der besondere Vorteil der erfindungsgemäßen Anordnung liegt darin,
daß sie die bei Temperaturschwankungen entstehendenLängenänderungen der
als
Dichtungspackung eingesetzten Metallbänder, ohne der Dichtung zu schaden, auszugleichen
gestattet.
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In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung zur Darstellung
gebracht, ohne daß die Erfindung auf dieses spezielle gezeichnete Beispiel beschränkt
wäre. Es stellt dar Fig. i einen Horizontalschnitt durch eine Koksofentür mit der
erfindungsgemäßen Einrichtung, -Fig.2 eine vergrößerte Schnittdarstellung des Haltestabes
an der Dichtungsmembran, Fig. 3 eine perspektivische Darstellung der Dichtungsmembran
mit dem die auswechselbaren Dichtungsblätter tragenden Haltestab und der eine Ausdehnung
gestattenden Verbindung der-Enden der Blätter, Fig. 4 eine dieser Endverbindungen
_im Schrägriß vergrößert.
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Gemäß den Figuren ist in die Seitenöffnung einer Kokskammer io ein
Futter ii von feuerfestem Werkstoff eingesetzt; dieses Futter ist durch eine Fassung
i2 getragen. An den Seiten der Öffnung der Kokskammer befindet sich ein Rahmen 13,
der in üblicher Weise befestigt ist, etwa mit Hilfe von Klammern 14, die sich von
den rückwärtigen Stützen 15 aus erstrecken. Klinkenhaken 16 sind an dem Rahmen
13 befestigt. In diese Haken greift ein Klinkenriegel 17
ein, welcher
durch den an der Koksofentür montierten Lagerkörper 18 getragen ist.
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Bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel wird die Tür durch die Wirkung
einer Feder i9 gegen den Rahmen gedrückt. Es leuchtet aber ein, daß die erfindungsgemäße
Einrichtung auch anwendbar ist an Türen, die zur Aufrechterhaltung des Dichtungsdruckes
der Tür am Türrahmen nicht Federn verwenden, und daß die gezeichnete Ausführungsform
nur einen der an sich bekannten, selbstdichten Verschlüsse darstellt, auf welche
sich die Erfindung bezieht.
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Das Gewicht der Tür ist durch einen äußeren Trägerrahmen 2o aufgenommen,
der U-Eisen 2i aufweist. Eine Dichtungsmembran 22 erstreckt sich zwischen dem Fassungsteil
12 des feuerfesten Futters i i und Distanzplatten 23, die entlang und zu beiden
Seiten der Tür angeordnet sind, wie in Fig. i gezeigt. Klammern, 24 sichern durch
Bolzen--und Mutternverbindung 25 den Fassungsteil 12 des Futters i i und die Dichtungsmembran
22 an dem U-Eisen 2i, die den äußeren Trägerrahmen bilden. Die Dichtungsmembran
soll biegsam bzw. nachgiebig sein, um die Dichtungskante in Verschlußstellung unter
- Spannung gegenüber dem Türrahmen zu halten und so einen zuverlässigen gasdichten
Abschluß zu garantieren. Um die Spannung in der Dichtungsmembran zu regeln, ist
an den Seiten des Trägerrahmens sowie oben und unten an demselben in geeigneten
Abständen eine Mehrzahl von Lagerelementen 26 vorgesehen; jedes dieser Lagerelemente
ist mit einer Regelschraube 27 ausgerüstet zur Ausübung einer Spannung auf die Dichtungsmembran.
Erfindungsgemäß ist dieDichtungsmembran22 mit einem Halteeisen 28 versehen, vorzugsweise
einem Metallriegel; der an einer Seite eine eingewalzteNut 29 aufweist und an der
gegenüberliegenden Seite mit der Dichtungsmembran 22, wie bei 30 angedeutet,
verschweißt oder sonstwie verbunden ist. Wie aus den Fig.3.und 4 hervorgeht, erstreckt
sich das Halteeisen 28 längs der Randkanten der Membran und ist zusammengesetzt
aus einem oberen Teil 31 von haarnadelförmigem Verlauf und einem unteren Teil
3:2 von ebensolchem Verlauf, wobei diese beiden Teile an ihren Verbindungspunkten,
wie durch das Bezugszeichen 33 angedeutet, seitlich zueinander versetzt sind, um
den Betrag, welcher der lichten Weite der Nut 29 entspricht. Die Schenkel des unteren'haarnadelförmig
gekrümmten Teiles 32 des Halteeisens sind mit kurzen Nuten 34 versehen, die in der
Flucht der Nutenschenkel des oberen haarnadelförmig gekrümmten Teiles 31 des Halteeisens
liegen: Umgekehrt sind die Schenkel des oberen haarnadelförmig gekrümmten Teiles
31 des Halteeisens mit kurzen. Nuten 35 ausgerüstet, welche Fortsetzungen der Nuten
an den Schenkeln des unteren haarnadelförmig gekrümmten Teiles 32 des Halteeisens
bilden. Auf diese Weise ist das Halteeisen ausgestattet mit zwei haarnadelförmig
gekrümmten Nuten, die rings um die Türöffnung herumlaufen, wobei diese Nuten gleiche
lichte Weite besitzen, ausgenommen den Bereich in der Nähe der in Fig. 3 mit 36
bezeichneten Quermittellinie, in welchem Bereich die Nuten doppelte lichte Weite
aufweisen, weil, wie schon oben angedeutet, die untere Nut gegenüber der oberen
seitlich um einen Betrag versetzt ist, welcher der lichten Weite der Nut entspricht.
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Ein flexibles, abnehmbares Dichtungsblatt 27-, dessen Stärke im wesentlichen
der lichten Weite der Nut 29 entspricht, beispielsweise 1,5 mm, so daß es in diese
Nut paßt, ist auswechselbar in die obere Nut eingesetzt; das Blatt besitzt in kaltem
Zustand eine solche Länge, daß es die Länge der Nut ausfüllt, ausgenommen eine kleine
Dehnfuge, die mit 38 bezeichnet ist. Ein zweites Blatt 39 ist in. die Nut des unteren
Teiles des Halteeisens eingesetzt und endet ebenfalls kurz vor den Enden der Nut,
in welche es eingesetzt ist. Dank der Seitenversetzung der beiden Nuten sind die
Seiten der Dichtungsblätter im mittleren Bereich 36 in gleitendem Übergriff zueinander;
wie in den Fig. 3 und 4 deutlich zu sehen. Die Ausdehnungsfuge 38 gestattet die
durch Temperaturänderung hervorgerufene Expansion der Dichtungsblätter; dank der
gleitenden Berührung der Seitenflächen dieser Blätter im Bereich des Übergriffs
stört eine solche Ausdehnung die Aufrechterhaltung des gasdichten Abschlusses der
Türöffnung nicht.
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Wie ersichtlich, ist der erfiridungsgemäße Koksofenverschluß so ausgebildet,
daß die Dichtungskante leicht ausgewechselt werden kann, ohne daß eine Demontage
anderer Teile der Ofentür erforderlich ist. Der Zustand, daß die Dichtungsblätter
bei Temperaturschwankungen sich ungestört ausdehnen können, erhöht die Lebensdauer
des
Verschlusses, ohne die Abdichtung schädlich zu beeinträchtigen.
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Die erfindungsgemäße Einrichtung kann, ohne daß derErfindungsgedanke
verlassen wird, mannigfach variiert werden. Beispielsweise kann das Halteeisen für
die auswechselbare Dichtungskante statt auf die Dichtungsmembran auf den Türrahmen
montiert werden und mit einem Dichtungsblatt versehen sein, das mit einer Dichtungsfläche
der von der Tür getragenen Dichtungsmembran in abdichtenden Kontakt tritt.