DE946584C - Nähmaschine mit Vorschub^Abstelleinrichtung - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN AM 2. AUGUST 1956

S 39442 VIII52a

Die Erfindung bezieht sich auf Nähmaschinen und hat zum Hauptzweck, eine verbesserte Vorschub-Abstelleinrichtung für solche Nähmaschinen zu schaffen.

Im besonderen besteht ein Zweck der Erfindung darin, eine verbesserte Vorschub-Abstelleinrichtung zu schaffen, welche einen Steuerhebel aufweist, der an einer leicht zugänglichen Stelle angeordnet werden kann, der jedoch die freie Verwendung der Stofftragplatte der Maschine nicht behindert, und der zusätzlich eine gedrängte, schöne und ansprechende Ausführung schafft.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise dargestellt.

Fig. ι ist eine schaubildliche Teildarstellung einer Nähmaschine, welche eine Vorschub-Abstelleinrichtung gemäß der Erfindung aufweist;

Fig. 2 ist eine Unteransicht der in Fig. ι dargestellten Maschine;

Fig. 3 ist ein senkrechter Teilschnitt nach Linie 3-3 der Fig. 2;

Fig. 4 ist eine senkrechte Teilschnittansicht nach Linie 4-4 der Fig. 2;

Fig. 5 ist eine waagerechte Teilschnittansicht nach Linie 5-5 der Fig. 4;

Fig. 6 ist eine Teilschnittansicht nach Linie 6-6 der Fig. 4.

Die Erfindung ist in Verbindung mit einer Nähmaschine verkörpert, die hier nur insoweit wiedergegeben ist, als es notwendig ist, um ein vollständiges Verständnis der Erfindung zu ermöglichen.

Das Gehäuse hat einen Sockel 1, der eine Stofftragplatte i_a aufweist, einen Ständer 2, der von einem Ende der Stofftragplatte nach oben steht, und

einen (nicht dargestellten) überhängenden Maschinenarm, der in einem Kopf 3 endigt. In üblicher Weise ist der Kopf 3 mit einer Drückerstange 4 versehen, welche einen Drückerfuß 5 trägt, und ferner mit einer in senkrechter Richtung auf- und abbeweglichen Nadelstange 6, welche eine Nadel 7 trägt. Bei der Bildung von Stichen arbeitet die Nadel 7 mit einem Greifer 8 zusammen, der an dem Ende einer schwingenden Greiferwelle 9 befestigt ist, die in Längsrichtung des Sockels 1 in von der Stofftragplatte nach unten stehenden Ansätzen 10 gelagert ist. Der Welle 9 wird eine Schwingbewegung durch eine an ihr befestigte Kurbel 11 erteilt, die an ihrem Ende einen Schlitten 12 mit Schwenkklotz trägt, der zwischen den Schenkeln einer Gabel 13 angeordnet ist. Die Gabel 13 ist mit einer Gegenwelle 14 einstückig ausgebildet, die in dem Sockel 1 parallel zur Welle 9 in Spitzenlagern 15 gelagert ist. Der Gegenwelle 14 wird eine Schwingbewegung durch eine Kurbel 16 erteilt, welche einstückig mit ihr ausgebildet ist und die an ihrem äußeren Ende mit dem unteren Ende eines Lenkers 17 verbunden ist, der durch die übliche Kurbel oder einen Exzenter auf der Armwelle (nicht dargestellt) der Maschine hin- und herbewegt werden kann.

Das Arbeitsstück wird längs der Stichbildeeinrichtung durch Stoffschieber 18 (Fig. 1) zugeführt, die sich durch Schlitze in einer Stichplatte 19 hindurch erstrecken. Die Stoffschieber 18 werden in üblicher Weise durch einen Stoffschiebertragbalken 20 getragen, dem Hub- und Vorschub-. bewegungen erteilt werden, um dem Stoffschieber die übliche Viereckbewegung zu erteilen. Vorschubbewegungen werden dem Stoff Schiebertragbalken 20 durch eine schwingende Vorschubwelle 21 erteilt, die in Längsrichtung des Sockels 1 durch kegelförmige Endlager 22 gelagert ist, welche von Ansätzen 23 getragen werden, die von der Stofftragplatte i_a nach unten stehen. Die Welle 21 ist mit der üblichen nach oben stehenden Vorschubschwinge 24 versehen, an welche ein Ende des Stoffschiebertragbalkens 20 angelenkt ist. Eine Schwingbewegung kann der Vorschubwelle 2 t vermittels einer einstückig mit ihr ausgebildeten Kurbel 25 erteilt werden,, die an ihrem äußeren Ende mit einem Lenker 26 verbunden ist, der sich in senkrechter Richtung durch den Ständer 2 erstreckt und durch das übliche an der Armwelle (nicht dargestellte) Exzenter betätigt wird, wodurch dem Lenker eine Hin- und Herbewegung erteilt wird, und eine Schwingbewegung wird der Welle 21 erteilt, um Vorschubbewegungen des Stoffschiebertragbalkens 20 zu bewirken. Da die gesamten oben erläuterten Einrichtungen bekannt sind, wird es nicht als notwendig angesehen, ihre Zusammenarbeit im einzelnen zu erläutern.

Um Hub- und Senkbewegungen des Stoffschiebertragbalkens 20 zu bewirken, ist das Ende des Balkens gegenüber der Vorschubschwinge 24 mit einer Gabel 27 versehen, die einen Zapfen 28 verschiebbar aufweist, der sich seitlich von einer Kurbel 29 erstreckt, die an einem ersten Abschnitt 30 einer zweiteiligen Vorschub-Hubschwingwelle 31 befestigt ist. Die Welle 31 umfaßt weiterhin einen zweiten Abschnitt 32, der einen verkleinerten Schaft 33 aufweist, und ist mit dem ersten Abschnitt 30 vermittels des verkleinerten Schaftes 33 verbunden, der sich in eine Bohrung 34 erstreckt, die in axialer Richtung des Abschnittes 30 in seinem vergrößerten Teil 35 ausgebildet ist. Der Schaft 33 ist innerhalb der Bohrung 34 vermittels Stellschrauben 36 befestigt. Die Welle 31 ist in Längsrichtung des Sockels 1 in Kegelendlagern 37 gelagert, welche in von der Stoff tragplatte i_a nach unten stehenden Ansätzen 38 getragen w.erden.

Der Wellenabschnitt 32 ist mit einem verkleinerten Zwischenteil 39 versehen. Auf dem freiliegenden Ende des verkleinerten Teiles 33 und zwischen dem Ende des Teiles 35 des Abschnittes 30 und der Schulter zwischen den verkleinerten' Teilen 33 und 39 ist ein Block 40 frei angeordnet, der eine sich seitlich erstreckende einstückige Gabel 41 aufweist, die ein Exzenter 42 auf der Gegenwelle 14 umgreift, wodurch, wenn der Gegenwelle 14 eine Schwingbewegung erteilt wird, dem Block 40 eine entsprechende Bewegung erteilt wird, der sich auf dem verkleinerten Teil 33 des Abschnittes 32 verschwenkt. Der Block 40 kann mit dem vergrößerten Teil 35 des Wellenabschnittes 30 vermittels einer Stange oder eines Kolbens 43 wahlweise gekuppelt werden, der sich durch eine Bohrung 44 in einem seitlichen Arm 45 verschiebbar erstreckt, der mit dem Block 40 einstückig ausgebildet ist und sich in eine entsprechende Bohrung 46 in einem entsprechenden seitlichen Arm 47 erstreckt, der mit dem Wellenabschnitt 30 einstückig ausgebildet ist. Es ist ersichtlich, daß der Kolben 43 mit einer konisch zulaufenden Spitze 48 versehen ist, um das Einführen in die Bohrung 46 zu erleichtern.

An dem der Spitze 48 gegenüberliegenden Ende ist der Kolben 43 mit einem einstückigen rechteckigen Block 49 versehen, der einen Schlitz 50 aufweist, der im wesentlichen waagerecht verläuft und senkrecht zur Achse der Verschiebungsbewegung des Kolbens angeordnet ist. Ein nach unten stehender Zapfen 51 ist in den Schlitz 50 eingepaßt. Der Zapfen 51 wird von einer Scheibe 52 getragen, die an dem unteren Ende einer Stange 53 befestigt ist, welche in senkrechter Richtung durch die Stofftragplatte i_a und in den Ständer 2 hinein drehbar gelagert ist, wobei der Zapfen 51 zusammen mit der Scheibe 52 eine Kurbel bildet. Die Teile sind so angeordnet, daß die Stange 53 in dem Ständer 2 nahe seiner linken vorderen Ecke nach oben steht und sich in eine Ausnehmung 54 erstreckt, die im Ständer ausgebildet ist. Innerhalb der Ausnehmung

54 ist ein Steuerhebel 55 an der Stange 53 durch eine Stellschraube 56 befestigt. Aus vorstehenden Ausführungen ist ersichtlich, daß, wenn der Hebel

55 gedreht wird, die Stange 53 ebenfalls zusammen mit der Scheibe 52 und dem von ihr getragenen Zapfen 51 gedreht wird. Der Zapfen 51 kann in Querrichtung in dem Schlitz 50 gleiten, jedoch wird diejenige Komponente der bogeaiörmigen Bewegung des Zapfens 51, die axial zu dem Kolben 43

liegt, den Kolben relativ zu den Armen 45 und 47 des Blockes bzw. zu dem Wellenabschnitt 30 verschieben. Eine axiale Verschiebungsbewegung des Kolbens 43 arbeitet dahin, daß er in die Bohrung 46 im Arm 47 hineingeführt und aus dieser Bohrung zurückgezogen wird. Es ist ersichtlich, daß, wenn der Kolben sich in beiden Bohrungen 44 und 46 befindet, wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, die Arme 45 und 47 zwecks gleichzeitiger Bewegung wirksam miteinander gekuppelt sind. Wenn daher der Block 40 durch den Exzenter 42 verschwenkt wird, wird ebenfalls der Wellenabschnitt 30 verschwenkt, um dem Stoffschiebertragbalken 20¹ durch die Kurbel 29 normale Vorschub-Hubbewegungen zu erteilen. Wenn der Kolben 43 aus der Bohrung 46 in dem Arm zurückgezogen wird, wird die Verbindung zwischen dem Block 40 und dem Wellenabschnitt 30 unterbrochen, und der Block 40 schwingt durch den Exzenter 42 leer auf dem verkleirie.rten Teil 33 des Wellenabschnittes 32. Unter diesen Umständen werden dem Stoffschiebertragbalken 20 keine A^orschub-Hubbewegungen erteilt und, da die Stoffschieber 18 sich nicht über die rnit dem Arbeitsstück in Berührung stehende Fläche der Stichplatte 19 nach oben bewegen, treten die Stoffschieber mit dem Arbeitsstück nicht in Berührung und erteilen ihm keinen Vorschub. Die Vorschubeinrichtung der Maschine ist auf diese Weise unwirksam gemacht.

Um zu gewährleisten, daß der Stoffschiebertragbalken 20 seine unterste Stellung einnimmt, wenn der Hebel 55 so bewegt wird, um ein Abstellen der Vorschubeinrichtung zu bewirken, d. h. eine Stellung, in welcher die Stoffschieber 18 unterhalb der Stoff tragfläche der Stichplatte 19 und außer Berührung mit dem Arbeitsstück zurückgezogen werden, ist eine Torsionsschraubenfeder 57 vorgesehen, welche den verkleinerten Zwischenteil 39 des Wellenabschnittes 32 umgibt. Das eine Ende der Feder ist in eine Bohrung in dem Block 40 eingebettet, während das andere Ende in den Abschnitt 32 eingebettet ist (Fig. 3). Die Feder hat eine Vorspannung, um gegen den Wellenabschnitt 42 und daher den Wellenabschnitt 30 in der Drehrichtung zu drücken, in welcher die Kurbel 29 niedergedrückt wird. Die Feder wirkt gegen den Block 40, welcher durch die Gabel 41 gegen Drehung gehalten wird, die den Exzenter 4² umgibt.

Um den Kolben 43 in seiner Arbeitsstellung innerhalb der Bohrung 46 des Armes 47 zu halten, in welcher die Vorschubeinrichtung eine normale Vorschubfunktion ausüben kann, ist der Zapfen 51, der in den Schlitz eingreift, so ausgeführt, daß er einige wenige Grade bis über die maximale Stellage hinausgeht, oder mit anderen Worten, eine Linie, welche die Achse des Zapfens 51 und seine Drehachse enthält, welche die Achse der Stange 53 ist, ist mit Bezug auf die senkrechte Ebene geneigt, welche die Achse des Kolbens 43 enthält (Fig. 4). Daher arbeiten Kräfte, welche das Bestreben haben, den Kolben aus seiner Arbeitsstellung innerhalb der Bohrung 46 zurückzuziehen, nur dahin, den Zapfen 51 noch sicherer in seine Stellage zu drehen, wie durch den Pfeil A in Fig. 5 angedeutet ist. Wenn der Hebel 55 gedreht wird, um den Kolben aus der Arbeitsstellung zurückzuziehen, wird der Zapfen 51 in Richtung des Pfeiles B (Fig. 5) gedreht.

Die konische Spitze 48 des Kolbens 43 ist so ausgeführt, daß sie dem Kolben 43 gestattet, sich aus der Bohrung 46 zurückzuziehen und in sie hineinzubewegen, während die Maschine arbeitet, d. h. während der Block 40 und der von ihm getragene Kolben durch den Exzenter 42 verschwenkt werden. Zu diesem Zweck sind der Kolben und seine Spitze 48 in bezug auf die Bohrung 46 so ausgeführt, daß eine Verschwenkung des Blockes 40 nicht genügt, um das vordere Ende der Spitze 48 über die Grenzen der Bohrung 46 hinauszuführen. Daher ist der Kolben 43 zufolge seiner konischen Spitze imstande, sich unabhängig von der Relativstellung der beiden Teile in die Bohrung 46 hineinzudrehen, und die Wellenabschnitte 30 und 32 werden entgegen der Wirkung der Feder 57 in arbeitende Ausrichtung mit dem Block 40 gedreht.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 6 ist ersichtlich, daß die Ausnehmung 54 einen Vorsprung 58, einen Fingeransatz 59 und eine dazwischenliegende Vertiefung 60 aufweist. Der Vorsprung 58 ist so ausgeführt, daß er für das Ende 61 des Hebels 55 einen Raum schafft und daher eine Drehung desselben zuläßt. Der Ansatz 59 bildet ein Fingerloch, mittels welchem die Bedienungsperson einen Finger unter den Hebel 55 legen und ihn in die Vorschubabstellage bewegen kann, wie in gestrichelten Linien der Fig. 6 wiedergegeben ist. Die dazwischenliegende Vertiefung 60 umfaßt eine Schulter 62, gegen welche sich der Hebel legen kann und welche daher seine . Anschl-agstellung bestimmt, Wenn der Stoffschieber sich in seiner normalen Arbeitsstellung befindet. Wie aus Fig. 6 ersichtlich ist, kann der Hebel 55 im wesentlichen um eine halbe.Umdrehung gedreht werden, und wenn er in der Vorschub-Abstellage ist, wie in den gestrichelten Linien wiedergegeben ist, wird seine Stoppstellung durch die Kante 63 des Vorsprunges 58 bestimmt, gegen die sich der Hebel legt.

Es ist ersichtlich, daß der Hebel 55 im wesent- 110 ■ liehen die gleiche senkrechte Abmessung wie die Ausnehmung 54 hat und daß er im wesentlichen die gleiche Umrißform wie der Ständer 2 hat. Wenn daher die Vorschub-Einrichtung sich in ihrer normalen Arbeitslage befindet, bildet der Hebel im . wesentlichen eine bündige Fläche mit ihm. Auf diese Weise ist der Steuerhebel für die Vorschub-Abstellung nicht nur in einer der Bedienungsperson leicht zugänglichen Stellung angeordnet, sondern darüber hinaus in einer Stellung, in welcher er die freie Verwendung der Stofftragplatte der Maschine nicht behindert.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE:

   I. Nähmaschine mit einem von der Stofftragplatte nach oben stehenden Ständer, einer Vor-

   schub-Abstelleinrichtung, welche eine in Längsrichtung des Sockels verschiebbare Stange umfaßt, die vermittels Arbeitsverbindungen mit einer in dem Ständer gelagerten drehbaren Stange Verschiebungsbeweglmgen erhält, da- · durch gekennzeichnet, daß, um der drehbaren Stange (53) eine Drehbewegung zu erteilen, ein von Hand zu bewegender Hebel (55) dient, der an der drehbaren Stange (53) befestigt ist und der bei Arbeitsstellung des Stoffschiebers in einer in dem Ständer (2) gebildeten Ausnehmung (54) Aufnahme findet.
2. 2. Vorschub-Abstelleinrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (55) so ausgebildet ist, daß er in Form und Größe im wesentlichen mit der Ausnehmung (54) übereinstimmt, und daß, wenn er sich in der einen Arbeitsstellung befindet, seine Außenfläche sich den benachbarten äußeren Wandungsteilen des Ständers im wesentlichen anpaßt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   609 568 7.56