DE939366C - Vorschubkessel-Naehmaschine - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN AM 23. FEBRUAR 1956

U 26/6 VII/52 a

Die Erfindung bezieht sich auf Nähmaschinen und insbesondere auf Nähmaschinen mit Vorschubkesseln, wie sie zum Nähen von Strümpfen allgemein verwendet werden.

Für die Herstellung von Formstrümpfen, wobei der ganze Strumpf aus einem einzigen Formling hergestellt wird, genügt eine einzige durchlaufende Strumpfnaht, die am Zehenteil des Strumpfes beginnt, dann entlang dem Sohlenteil und rund um die Ferse herum und schließlich über die gesamte Beinlänge verläuft, wobei diese Naht durchweg gleiche Stichlänge besitzt.

Es wurde auch schon vorgeschlagen, die Strumpfnaht an verschiedenen Stellen ihrer Länge mit verschiedener Stichlänge zu erzeugen.

Ein charakteristisches Merkmal der Erfindung besteht in der Anordnung von Mitteln, die zum bequemen Verstellen der Nahtbreite (oder in diesem Falle der Nahttiefe) dienen, bezogen auf die beiden zu vereinigenden Strumpfkanten.

Ein wichtiges Merkmal der Erfindung besteht ferner darin, eine Vorschubkessel-Nähmaschine mit Mitteln zum schnellen Wechsel der Längen der zu bildenden Stiche während des Betriebes der

Maschine auszurüsten, die durch Fuß- oder Kniehebel bedient werden können. Die Änderung der Stichlänge wird bewirkt durch die Änderung des den Vorschubkesseln erteilten Schaltschrittes. Bei etwa vorhandenen, zusätzlichen Vorschub- oder Abziehvorrichtungen wird in gleicher bzw. entsprechender Weise verfahren.

Ein anderes Merkmal der Erfindung ist in der Anordnung von Mitteln zu sehen, die neben den ίο oben beschriebenen Einrichtungen zur Veränderung der Tiefe der zu erzeugenden Überwendlichnaht während des Betriebes der Maschine dienen. Diese Mittel werden vorzugsweise von demselben Fuß- oder Kniehebel betätigt, mit dem das Heben bzw. Senken einer Stofführung und einer- Entkräuselvorrichtung gesteuert wird, und! durch den gemäß Erfindung nun auch der Betrag bestimmt wird, um den die zu vereinigenden Kanten über die horizontale Nadelebene bzw. über den oberen Rand der Vorschubkessel angehoben werden.

Noch ein weiteres wichtiges Merkmal ergibt sich aus der neuartigen Anordnung der Stichbildßzunge, deren Lage gemäß Erfindung ebenfalls während des Betriebes der Maschine veränderlich sein soll. Dieses Merkmal ist mit den. zuvor erwähnten beiden Merkmalen derart vereinigt, daß, zugleich mit einer Änderung der Stichlänge und der Nahttiefe, auch die Lage der Stichbildezunge in bezug auf die Vorschubkessel verändert wird. Wenn also die Stofführungs- und Entkräuselvorrichtung angehoben, wird, um eine größere Nahttiefe zu erreichen, wird gleichzeitig auch die Stichbildezunge angehoben, so daß sie im wesentlichen immer in relativ gleicher Lage zu den zu vereinigenden Strumpfkanten verbleibt.

Schließlich besteht ein Vorzug der Erfindung noch darin, daß jene Teile der Transportschnellverstellung, die starkem Verschleiß ausgesetzt sind, innerhalb eines öldichten Gehäuses angeordnet sind, in dem während des Betriebes der Maschine ständig Öl versprüht wird, so daß alle Teile ausreichend geschmiert werden.

In der Beschreibung wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigt

Fig. ι die Seitenansicht einer Vorschubkessel-Überwendlichnähmaschine, die von. eimer auf einer ' Säule angeordneten Platte getragen wird,

Fig. 2 in Teilansicht die gegenseitige Lage und Anordnung von Werkstück, Werkstückführung und Vorschubvorrichtung in größerem Maßstäbe, .; ; .;

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Vprschubkessel-Nähmaschine mit abgenommener Deckelplatte,. Fig. 4 „eine Seitenansicht des oberen Teiles der Maschine'gemäß Fig. 3 in gleichem Maßstabe,

Fig. 5 'einen Längsschnitt durch die Vorschubkessel-Nähmaschiine nach Fig. 3 und 4 in etwas kleinerem Maßstabe,

Fig. 6 eine auseinandergezogene Darstellung eines Kugelzapfens nebst Zubehörteilen, der in! Zuge der Stichlängenverstellung zur Anwendung gelangt,

Fig. 7 die Vorschubkessel-Nähmaschine von der Seite der Vorschubkessel her gesehen, wobei ein Teil der Vorderwand mitsamt den Vorschubkesseln weggeschnitten ist,

Fig. 8 im Ausschnitt einen Teil des oberen, Maschinenkopfes von der Seite her gesehen, am der das Nähgut in die Maschine eingeführt wird, mit der Anordnung des Entkräuselers,

Fig. 9 die Stichbildstelle in stark vergrößertem Maßstabe,

Fig. 10 eine schaubildliche Darstellung der Nähstelle mit Vorschubkesseln, Nadel und Greifern sowie der Halterung für die bewegliche Stichbildezunge,

Fig. ir eine schaubildliche Darstellung des Stichbildezungenträgers,

Fig. 12. die Stichbildezunge nebst mit ihr verbundenen Teilen sowie einer auf sie einwirkenden Blattfeder,

Fig; 13 eine Draufsicht auf Nadel und Vorschubkessel ' nebst zusätzlichen Abzugswalzen für das fertig genähte Nähgut, in größerem Maß stäbe,

Fig. 14 eine Darstellung ähnlich wie Fig. 13, jedoch in kleinerem Maßstabe, aus der die Anordnung einer anderen Ausführung einer Abziehvorrichtung hinter den Vorschubkesseln ersichtlich ist. ·

Die Vorschubkessel-Nähmaschine 10 wird von einer Platte 11 getragen, die auf einer Säule 12 ruht. Letztere ragt mit ihrem unteren Ende in ein Fußgestell 13, das dem ganzen Aggregat ausreichende Standsicherheit gewährt. Der elektrische Antriebsmotor 14 ist unterhalb der Platte 11 aufgehängt. Mit dem Motor 14 ist die übliche Friktionskupplüng sowie eine Riemenseheibe verbunden, die über einen Riemen 15 eines der beiden kombinierten Riemen- und Handräder 17 der Nähmaschine 10 antreibt,'die je eine zu beiden Seiten der Maschine auf der Hauptantriebswelle angeordnet sind. Im Fußgestell 13 ist eine Tretplatte 18 gelagert, die über eine Stange 19 mit einem Hebelarm i4o der Friktionskupplung des Antriebsmotors 14 verbunden ist und zum Ein- bzw. Ausschalten der Kupplung dient. Eine zweite Tretplatte 20 im Fußgestell 13 ist über ein Kabel 21 od. dgl. mit einem in der Tragplatte 11 gelagerten .Schwingarm 22 verbunden, der als Teil eines Steuergestänges für das Ausschwenken des äußeren Vorschubkessels 65 unterhalb der Tragplatte 11 drehbar gelagert ist. Ebenfalls unterhalb der Tragplatte 11 springt ein Arm 23 seitlich vor, von dem wiederum ein U-förmiger Bügel 24 nach unten ragt, dessen Schenkel als Lagerung für eine Schwingwelle 25 dienen. An letzterer ist ein Kniehebel 26 zur Bedienung durch die Näherin befestigt. Die Schwingwelle 25 trägt ferner noch einen, Klotz 27, von dem waagerecht ein Bolzen-28 vorspringt. Letzterer ist über eine Kette 29 oder ein anderes Verbindungsmittel mit einem zu steuernden Organ der Nähmaschine 10 verbunden, das die Verstellung der Stichlänge und im Zusammenhang damit noch anderer Mittel für, die Stichbildung während des Betriebes der Nähmaschine bewirkt.

Wie am besten aus den Fig. 3 bis 6 hervorgeht, besitzt die Maschine 10 ein geschlossenes Gehäuse mit einem vertikalen Ständerteil 30, an den sich ein vorspringender Arm 31 anschließt. Der Ständer 30 wird auf. der Platte 11 so aufgestellt, daß seine den Vorschubkesseln zugekehrte Seite bündig mit einer Kante der Tragplatte 11 abschneidet, so> daß das Nähgut unbehindert den Vorschubkesseln zugeführt und von denselben fortgenommen. werdein kann. Der obere Ständerteil sowie der vorspringende Gehäusearm 31 werden durch eine gemeinsame Deckelplatte 32 abgeschlossen. Das Maschinengehäuse ist alsdann spritzdicht abgeschlossen, so daß in demselben öl versprüht werden kann, um die wichtigstenAntriebsteile für die Nähwerkzeuge zu schmieren. Der so geschaffene Hohlraum wird nach unten durch eine Zwischenwand 33 im Ständerteil 30 abgeschlossen. Die Hauptantriebswelle 34 durchgreift den erwähnten Hohlraum parallel zu

ao der Gehäusekante, die bündig mit der Tragplaittenkante verläuft, ragt zu beiden Seiten des Gehäuses heraus und trägt an beiden Enden je ein mit einer Riemenscheibe vereinigtes Handrad 17. Die die Nadel 35_O tragende Nadelstange 35 wird in waagerechter Ebene durch die den Vorschubkesseln zugekehrte vordere Gehäusewand in einer Büchse 36 geführt und wird von der Hauptantriebswelle 34 in Bewegung versetzt. Diesem Zweck dient ein Lenker, dessen eines Ende an der Nadelstange und dessen anderes Ende 37 in bekannter Weise einen Kurbelzapfen der Hauptantriebswelle 34 umfaßt (Fig. 7). Mit der Nadel arbeitet ein Überwendlichgreifer 38 zusammen, der von einer Stange 39 getragen wird., die sowohl Bewegungen um, als auch in ihrer Längsachse ausführt und in einer Büchse 40 geführt ist, die unter einem bestimmten Winkel nach unten geneigt in der vorderen Gehäusewand sitzt. Innerhalb des Maschinengehäuses (Fig. 3 und 7) sitzt am Ende der Stange 39 eine Muffe 41, die einen seitlich vorspringenden Zapfen 4I₀ trägt, an dem das eine Ende eines Lenkers 42 angreift, während dessen anderes gegabeltes Ende das obere freie Ende eines Schwinghebels 43 umfaßt und durch einen Bolzen 44 mit demselben gelenkig verbunden ist. Der Schwinghebel 43 besitzt eine Nabe 45 (Fig. 7), von der noch ein Arm 46 nach unten vorspringt, an dessen unterem Ende ein Zapfen-47 seitlich vorsteht. Dieser Zapfen 47 ist über einen Lenker 48 mit einer anderen Kurbel der Hauptantriebswelle34 verbunden. DieMuffe4i kann sich frei um die Stange 39 drehen, wird jedoch in bezug auf die Längsachse der Stange 39 durch zwei Stellbzw. Pratzringe 49, 50 in ihrer Lage gehalten. Wenn der Schwinghebel 43 in Bewegung versetzt wird, nimmt er also die Stange 39 über den Lenker 42 mit und erteilt ihr Bewegungen in Richtung ihrer Längsachse. Der Pratzring 50 (Fig. 7) trägt einen seitlich vorspringenden Kugelzapfen 51, der von dem oberen, Ende 52 eines Lenkers 53 umfaßt wird, während sein unteres Ende 54 ein Exzenter der Hauptantriebswelle 34 umfaßt, wodurch der Stange 39 Schwingbewegungen um ihre eigene Achse erteilt werden.

Mit der Nadel 35_a und dem Obergreifer 38 arbeitet noch ein zweiter Greifer 55 zusammen, der mittels eines Klotzes 56 am äußeren Ende einer Schwingwelle 57 befestigt ist. Die Welle 57 ist in einer in der Vorderwand der Maschine geführten Büchse 58 gelagert, die unter einem gewissen Winkel nach unten geneigt verläuft. Die Greiferwelle 57 soll nur Schwingbewegungeini um ihre eigene Achse ausführen, an Längsbewegungen dagegen gehindert sein. Hierzu dienen ein Stellring 59 am äußeren Ende der Lagerbüchse 58 sowie ein Stellklotz 60 am inneren Ende dieser Büchse, die beide auf der Schwingwelle 57 befestigt sind. Der Stellklotz 60 trägt noch einen seitlich vorspringenden Kugelzapfen 61, der von dem oberen Kopf 62 eines Lenkers umfaßt wird, während dessen unteres Ende 63 ein Exzenter oder eine Kurbel der Hauptantriebswelle 34 umfaßt, von dem aus dem Greifer 55 die erforderlichen Schwingbewegungen erteilt werden. Nadel 35_B, Überwendlichgreifer 38 und Greifer 55 sind in bekannter Weise in ihrem Zusammenwirken zeitlich so aufeinander abgestimmt, daß eine korrekte Stichbildung erfolgen kann. Gewünschtenfalls kann der Greifer 55 durch einen Spreizer ersetzt werden, um statt einer dreifädigen nur eine Zweifaden-Überwendlichnaht zu erzeugen.

Der Transport des Nähgutes wird durch die beid:en Vorschubkessel 64, 65 bewirkt, die sich um senkrecht herabhängende Achsen 66, 118 drehen (Fig. 13). Die durch diese beiden Achsen gelegte vertikale Ebene bildet mit der durch die Nadellängsachse gelegten vertikalen Ebene einen spitzen Winkel. Der Vorschubkessel 64 ist am unteren Ende der vertikalen Welle 66 befestigt, die in der Büchse 67 im überhängenden Arm 31 gelagert ist (Fig. 8). Am oberen Ende der Welle 66 und innerhalb des überhängenden Armes 31 ist eine Schaltkupplung 68 angeordnet, durch die in bekannter Weise eine schrittweise Weiterschaltung des Vorschubkessels in einer bestimmten Richtung bewirkt werden kann. Diese Schaltkupplung besteht aus einem Gehäuse 69, das auf der Welle 66 befestigt ist. Am oberen Ende dieses Gehäuses befindet sich eine Platte 70, die schwingbar mit der Welle 66 verbunden ist und einen radial sowie abwärts gerichteten Arm 71 besitzt (Fig. 3), ini dem ein Kugelzapfen 72 gelagert ist. Letzterer wird von dem Kopf 73 eines Lenkers 74 umfaßt. Unterhalb des Gehäuses 69 ist eine Platte 75 in geeigneter Weise am Maschinengestell befestigt. Die Platten 70 und 75 sind in bekannter Weise mit Kupplungsblöcken verbunden, die so angeordnet sind, daß sie in entgegengesetzter Richtung wirksam werden und mit dem Gehäuse 69 unter Zwischenschaltung von unter Federwirkuing stehenden Rollen zusammenwirken. Wird nun die Platte 70 in einer bestimmten Richtung bewegt, so nimmt sie das Gehäuse 69 samt Welle 66 in dieser Richtung um einen gewissen Winkelbetrag mit, während bei entgegengesetzter Bewegung Gehäuse 69 und Welle 66 infolge der mit der Platte 75 zusammenwirkenden Kupplungsteile im Stillstand gehalten werden. Der mit der Platte 70 verbundene Lenker 74 um-

faßt- mit seinem freien Ende 76 einen Kugelzapfen JJ (Fig. 6), dessen gestufter Schaft Abflachungen

78 zwecks sicherer Führung in dem Bogenschlitz

79 im Arm 80 eines doppelarmigen Hebels besitzt, der um eine Achse 81 schwingt (Fig. 5 und 7).

Ein nach unten ragender Arm 82 dieses doppelarmigen Hebels trägt einen Kugelzapfen, der von dem Kopf 83 eines Lenkers 84 umfaßt wird, dessen anderes Ende mit einem Exzenter 86 auf der Hauptantriebswelle 34 verbunden ist (Fig. 5). Durch die vorbeschriebenen Gelenkverbindungen wird über den Lenker 74 die Schaltkupplung 69 in Bewegung versetzt. Dabei hängt das Ausmaß der Schaltbewegung von der Lage des Kugelbolzens JJ im Schlitz 79 des Hebelarmes 80 ab. Diese Lage wird durch einen Lenker 87 bestimmt, dessen unteres Ende eine Büchse 87_a übergreift, die auf einem zylindrischen Teil 88 des Schaftes des Kugelbolzens JJ sitzt. Zur sicheren Führung von Bolzen JJ und . 20 Lenker 87 am Arm 80 (Fig. 5) dienen eine Unterlegscheibe 90 sowie ein mit dem Kugelzapfen JJ einstückig ausgebildeter Halsring 89, die den Arm 80 zwischen sich aufnehmen. Alle mit dem Kugelbolzen Jj verbundenen Teile werden mit Hilfe einer Mutter 91 zusammengehalten, die auf einen zentrisch am Kugelzapfenschaft, angeordneten Gewindebolzen 92 aufgeschraubt wird. Das obere Ende des Lenkers 87 ist mittels Schraube 93 gelenkig mit dem freien Ende eines waagerecht vo<rstehenden Armes 94 verbunden, der auf einer im der Gehäusewand gelagerten Schwingwelle 95 befestigt ist, die sich quer durch das Maschinengehäuse erstreckt (Fig. 3 und 7) und nach beiden Seiten darüber hinausragt. Am linken Ende (Fig. 7) trägt die Schwingwelle 95. einen Arm 96 (Fig. 4) mit einem quer zur Armrichtung vorspringenden durchlochten Auge 97 für den Anschluß einer Zugkette 29, die zu dem Kniehebel 26 führt. Durch einen in einem Zylinder 99 geführten unter Wirkung einer Druckfeder 100 stehenden Kolben 98 wird der Hebel 96 im Uhrzeigersinn bewegt. Zur Regelung der Spannung der Druckfeder 100 dient eine Gewindekappe 101 am unteren Ende des Zylinders 99. Normalerweise wird der Arm 96 unter Wirkung des Kolbens 98 in Anschlag an der Stellschraube 102 gehalten, die in einem vorspringenden Auge des Maschinengehäuses geführt ist. Diese Stellschraube besitzt einen gerändelten Kopf 103 zum bequemen Verstellen von Hand. Auf dem Gewindeschaft der Stellschraube 102 ist eine Federscheibe od. dgl. angeordnet, die die Aufwärtsbewegung der Stellschraube entsprechend der größtmöglichen Stichlänge begrenzen soll. Die Stellschraube besitzt eine Längsnut (Fig. 7), in die eine unter Wirkung einer Feder 106 stehende Kugel 105 eingreift. Eine Setzschraube 107 hält Kugel 105 und Feder 106 in gegenseitiger Lage zusammen.

Der Arm 96 ist mit einem Zeiger 108 versehen, der mit einer am Maschinengehäuse angebrachten Skala 109 (Fig. 4) zusammenwirkt und auf der die Stichlänge eingestellt werden kann, die zwischen vierzehn bis vierundzwanzig Stichen je Zoll betragen mag. Zum Nähen von Strümpfen mag die Stellschraube 102 so eingestellt sein, daß etwa sechzehn Stiche je Zoll erzeugt werden, wenn der Arm 96 in Kontakt mit ihr kommt, d. h., es werden relativ große Stiche erzeugt. Andererseits sollen beim Nähen des Zehen-, Sohlen- und Fersenteiles des Strumpfes wesentlich kürzerer Stiche zur Anwendung gelangen, also etwa zweiundzwanzig Stiche je Zoll. Um dieses Maß genau einhalten zu können, ist eine zweite Stellschraube 110 vorgesehen, mit der der Arm 96 unter Wirkung des Kniehebels in seiner unteren Endlage zum Anschlag kommt. Wie bei der Stellschraube 102, so ist auch die Stellschraube 110 mit einem gerändelten Kopf in versehen, und auf dem Gewindeschaft ist eine Federscheibe 112 angeordnet, um die tiefste Einstellung der Stellschraube zu begrenzen. Auch die Stellschraube 110 ist mit einer Längsrille versehen, in die eine federbelastet« Arretierkugel 113 eingreift, um selbsttätiges Verstellen, der Schraube 110 zu verhindern. Je nach Wunsch und Erfordernis können die Stellschrauben 102, 110 mit mehreren solcher Längsrillen versehen werden.

Durch den Kniehebel 26 kann über die vorstehend beschriebene Verbindung über den Arm 96, die Welle 95, den Arm 94 und den Lenker 87 der Kugelzapfen JJ bzw. dessen Schaft 78 in dem Bogenschlitz 79 verschoben werden, so daß der Schaltkupplung 69 (Fig. 5) ein größerer oder kleinerer Schaltweg erteilt wird. Der Zehen-, Sohlen- und Fersenteil des Strumpfes soll mit kurzen Stichen vernäht werden. Also wird der Kniehebel 26 bedient und der Arm 96 (Fig. 4) in Anschlag mit der Stellschraube 110 gebracht. Sobald der Fersenteil bis zum Ende der Fersenverstärkung genäht ist, wird der Kniehebel losgelassen, der Kolben 98 drängt den Arm 96 mach oben bis zum Anschlag 102 und sofort näht nun die Maschine too mit normaler Stichlänge entlang der Beinlänge des Strumpfes.

Der äußere Vorschubkessel 65 läuft mit derselben Geschwindigkeit um wie der Kessel 64. Zu diesem Zwecke__ trägt die Welle 66 des inneren Kessels ein Stirnrad 114, das mit einem Gegenrad 115 am oberen Ende der äußeren Vorschubkesselwelle 116 befestigt ist. Letztere ist in bekannter Weise im überhängenden Maschinenarm gelagert und geführt und trägt an ihrem unteren Ende einen Teil eines Universalgelenkes 117. Das dazu gehörende Gegenstück befindet sich am oberen Ende einer Welle 118, die unmittelbar mit dem äußeren Vorschubkessel^ verbunden ist und in einer Lagerbüchse 119 geführt ist (Fig. 8). Die Lagerbüchse ist in einem ausschwingbaren Böckchen 120 angeordnet, das wiederum mit einer Schwingwelle 121 verbunden ist, die im überhängenden Gehäusearm gelagert ist. An dem aus dem Gehäusearm herausragenden Ende trägt die Schwingwelle 121 einen Winkelhebel 122, dessen längerer Arm am Ende gabelförmig gestaltet ist und in die Ringnut einer Stange 124 nahe deren oberem Ende eingreift. Auf der Stange 124 sitzt eine Schraubendruckfeder 125, die sich einerseits gegen das gabelartige Ende 123 des Winkelhebels 122 und anderer-

seits gegen den oberen Schenkel eines U-förmigen Gliedes 126 abstützt, das ebenfalls die Stange 124 umfaßt und am unteren Ende eine Gewindebüchse 127 trägt, die in einer Gewindebohrung in einem vorspringenden Teil des Maschinengehäuses so verstellt werden kann, daß das obere U-förmige Glied 126 der Höhe nach verstellt und somit die Spannung der Feder 125 geregelt werden kann. Zu diesem Zweck trägt die Gewindebüchse 127 am unteren Ende einen Rändelkopf 128. Eine Kontermutter 129 mit gleichfalls gerändeltem Kranz dient zum Verspannen der Gewindebuchse 127. Zwischen den Schenkeln des U-förmigen Gliedes 126 ist eine zweite Schraubendruckfeder 130 auf der Stange 124 aufgeschoben, die sich einerseits gegen den unteren U-Schenkel abstützt und andererseits gegen einen auf der Stange 124 befestigten Stellklotz 131 (Fig. 5). Diese Feder 130 hält die Stange 124 normalerweise in ihrer obersten Endstellung, derart, daß zwischen der oberen Fläche des gegabelten Endes 123 des Winkelhebels 122 und der mit ihr zusammenwirkenden Wand der Ringnut in der Stange 124 ein geringer Abstand entsteht. Die Feder 125 drängt den Winkelhebel 122 im Uhrzeigersinn herum und bewirkt dadurch Anschlag des äußeren Vorschubkessels 65 am inneren Kessel 64. Durch Ziehen der Stange 124 nach unten kann indessen der äußere Kessel 65 auf Grund der oben beschriebenen Gelenkverbindung vom inneren Kessel abgehoben werden, weil dabei der Winkelhebel 122 entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn und damit auch die Schwingwelle 121 gedreht wird, mit der das ausschwingbare^ die die äußere Kesselwelle aufnehmende Lagerbüchse 119 führende Lagerböckchen 120 fest verbunden ist. Die Stange 124 besitzt am unteren Ende ein Loch 132- (Fig. 7), an dem ein Hebelarm angelenkt sein mag, der auf derselben Schwingwelle befestigt sein kann, die auch den Hebelarm 22 (Fig. 1) trägt. Da letzterer mittels Kette 21 mit der Fuß tretplatte 20 verbunden ist, kann das Ausschwingen des äußeren Vorschubkessel 65 durch diese Tretplatte bewirkt werden. Zur Begrenzung dieser Ausschwingbewegung dienen zwei exzentrische Anschläge 133, 134, die auf Gewindebolzen 135, 136 befestigt sind. Zwischen den Anschlägen 133, 134 pendelt ein Anschlag 137, der vom nach oben gerichteten kürzeren Hebelarm des Winkelhebels 122 nach oben vorspringt (Fig. 5).

Fig. 8 zeigt die Einrichtung zum Anheben des Warenführers bzw. des Entkräuslers, mit der zugleich der Werkstückrand in bezug auf die Vorschubkessel angehoben wird, um eine größere Nahtbreite zu erzielen. Der Entkräusler besitzt die übliche Bauform und ist im ganzen mit 140 bezeichnet. Er besteht aus dem Träger 141, dessen Nabe 142 auf einer Hülse 143 befestigt ist. Letztere kann wiederum in einer Hülse 144 gedreht werden. Am unteren Teil des Trägers 141 und mit ihm zusammenwirkend sind die Klemmplatten 145, 146 — drehbar um die Stifte 147, 148 — angeordnet. Die Griffteile der Klemmplatten 145, 146 werden durch eine Schraubendruckfeder 149 nach außen gedrängt. Letztere durchgreift dabei eine Öffnung im Träger 141 und ihre Enden werden in Vertiefungen der Griffteile aufgefangen. Durch die Druckfeder 149 werden die unteren Teile der Klemmplatten 145 in Anschlag am Leitblech 150 gehalten, das ebenfalls am Träger 141 befestigt ist. Das Leitblech trägt den üblichen Führungsstift 15O₀ (Fig. 2), der entsprechende Durchbrechungen in den Klemmplatten durchgreift und zur Begrenzung bzw. Führung oder Anschlag für den oberen Werkstückrand dient. Der Entkräusler ist ferner mit der üblichen Einrichtung zum Ausschwingen und den zugehörigen Rasten versehen, die den Entkräusler in ausgeschwungener bzw. in Arbeitsstellung halten. Hierzu, gehört auch der Handgriff 152 (Fig. 8 und 10), der fest auf einer in der Büchse 143 gelagerten Schwingwelle 153 befestigt ist.

Der Entkräusler wird von einem Schlitten 154 getragen, der an seinem unteren Ende eine Nabe trägt, die bei 155 geschlitzt und auf die Büchse 144 aufgeklemmt ist. Der Schlitten 154 kann in Grenzen vertikal verstellt werden. Er läuft in einer Schlittenführung mit Führungsbacken 156, 157, die am überhängenden Gehäusearm befestigt sind. Im unteren Teil der Führungsbacke 157 ist eine Bohrung angebracht zur Aufnahme einer Druckfeder 158 (Fig. 8), die auf die Schlittennabe und damit den Schlitten 154 nach unten drückt. Die Abwärtsbewegung des Schlittens 154 wird begrenzt und reguliert durch eine mit einem vom Schlitten nach oben vorspringenden Gewindezapfen 160 zusammenwirkende Stellmutter 159 mit Rändelkopf 163. Die untere Fläche der Stellmutter 159 liegt auf einem vorspringenden Finger 161 einer mittels Schrauben 162 am Maschinengehäuse befestigten Platte auf. Die Aufwärtsbewegung des Schlittens 154 wird durch eine auf demselben Gewindezapfen 160 aber unterhalb des Fingers 161 angeordneten Rändelmutter reguliert bzw. begrenzt, die je nach Erfordernis mehr oder weniger weit auf den Gewindezapfen 160 hinaufgeschraubt wird. Die Rändelmutter 164 besitzt am Umfang eine Nut oder Raste, in die eine federbelastete Kugel 165 einrastet und dadurch die Rändelmutter 164 in der jeweils eingestellten Lage festhält.

Die Aufwärtsbewegung des Schlittens 154 wird durch einen Doppelhebel 166 bewirkt (Fig. 8), der mittels der Schlitzkopfschraube 167 mit dem Maschinengehäuse gelenkig verbunden ist. Der kürzere Arm des Doppelhebels ist an seinem Ende gegabelt und umfaßt einen Gewindezapfen 168, der in den Schlitten 154 eingeschraubt ist. Das andere Ende des Doppelhebels 166 besitzt einen seitlich vorspringenden Lappen mit einer öffnung zur Aufnahme eines Bolzens 169 (Fig. 8 und 3). Letzterer trägt am oberen Ende einen Stellring 170, der mittels Druckschraube 17O₀ auf dem Bolzen festgeklemmt ist. Zwischen dem erwähnten seitlichen Lappen und dem Stellring 170 sitzt auf dem Bolzen 169 eine Schraubendruckfeder 171. Durch Verschieben des Stellringes 170 auf dem Bolzen 169 kann die Federspannung verändert werden. Die Schraubendruckfeder 171 drängt den Bolzen 169 nach oben. Dabei

gelangt der verbreiterte Kopf 172 des Bolzens 169 in Anschlag an den seitlich vorspringenden Arm 173, dessen Nabe 174 auf einem Ende der Schwingwelle 95 befestigt ist. Wird diese Schwingwelle 95 durch den Kniehebel 26 (Fig. 1) in der beschriebenen Weise im Uhrzeigersinn verschwenkt, so schwingt der Arm 173 nach unten, nimmt den Bolzen 169 samt dem langen Arm des Doppelhebels 166 mit und hebt dadurch den Schlitten 154 an. Zugleich bewirkt der Hebelarm 94 eine Veränderung (Verkürzung) der Stichlänge (Fig. 5). Dabei wird die auf dem Bolzen 169 sitzende Feder 171 so weit zusammengepreßt, bis sie die entgegengesetzt wirkende Kraft der "Feder 158 in der Führungswange 157 überwindet. Die Aufwärtsbewegung des Schlittens 154 wird beendet durch Anschlag der Rändelmutter 164 an der unteren Fläche des Fingers 161. Bei weiterer Abwärtsbewegung des Armes 173 wird lediglich die Feder 171 weiter zusammengedrückt.

Wird etwa die Feder 171 bei der Abwärtsbewegung des Armes 173 nicht gespannt, so wird sie die Wir-, kung der Feder 158 bei der Abwärtsbewegung des Schlittens 154 natürlich nicht beeinflussen. Es ist aber zu beachten, daß der die Stichlänge verändernde Arm 94 einen größeren Schwing weg zurücklegen muß als der Doppelhebel 166, der nur eine sehr geringe Lageänderung des Schlittens 154 zu bewirken hat. Die Verschiebung des Schlittens 154 soll nur etwa Via Zoll betragen.

In den Fig. 9 bis 12 ist die neuartige Anordnung des Stichbildefingers gemäß Erfindung dargestellt. Hierzu gehört ein Winkelböckchen 175, das am Maschinengehäuse mittels der Schrauben 176 befestigt ist. Mit der Unterseite des Winkelböckchens 175 wirkt eine Gleitplatte 177 zusammen/ die mittels Nut und Feder 178 am Böckchen 175 geführt ist. Diese Verbindung ermöglicht die bequeme Justierung der Stichbildezunge in bezug, auf die Vorschubkessel bzw. die Stichbildewerkzeuge, wobei die Gleitplatte 177 in Richtung der Rippe 178 verschoben wird. Von der Gleitplatte 177 ragt ein Fuß 179 nach unten, der an seinem Ende zum Zweck der Aufnahme der Führung 180 für den Stichbildezungen-Träger i8r genutet ist. Dadurch kann die Führung 180 in bezug auf den Fuß 179 verstellt und durgh die Schraube 182 in ihrer Lage fixiert werden. Angeeigneter Stelle des Trägers 181 ist eine Ausnehmung 183 für den Durchgang der Nadel angebracht. Der Träger 181 besitzt 'ferner noch zwei Bohrungen 184 zur Aufnahme der beiden Zapfen 185, 196, die im Schaft des Stichbildefingers 187 geführt bzw. gehalten sind. Letzterer besitzt noch eine sich in Vorschubrichtung erstreckende Spitze 188, die eigentliche Stichbildezunge. Oberhalb des Fingerschaftes 187 besitzt jeder der beiden Zapfen 185, 186 eine Nut 189, die einander zugekehrt sind und zur Aufnahme eines Federarmes 190 dienen, der die Zapfen samt Schaft auf den Träger 181 drückt. Der Federarm 190 besitzt eine Halteplatte 191 mit einer Öffnung zur Aufnahme einer Befestigungsschraube 193, die in die Gewindebohrung 192 im Träger 181 eingreift. Der Zapfen 185 besitzt eine aufwärts gerichtete Verlängerung 194 mit einem Langloch 195 zur Aufnahme eines verjüngten Führungs zap fens 196 am Entkräusler 140 (Fig. 10). Dieser Zapfen196 kann als Verlängerung des Drehzapfens 148 für die rechte Klemmplatte 146 (Fig. 8) ausgebildet sein. Wie bereits oben erwähnt, drückt der Federarm 190 die Zapfen 185, 186 samt Finger 187 auf den Träger 181 bzw. auf die Erhebung 197 einer Platte 198, die mit der Lagerbüchse für den äußeren Vorschubkessel fest verbunden.ist (Fig. 10). Wird der Entkräusler 140 in der beschriebenen Weise angehoben, wirkt der Zapfen 196 lüftend auf das obere Ende des Langloches 195. Dadurch wird die Stichbildezunge 188 samt Finger 187 um einen geringen Betrag angehoben, etwa um denselben Betrag oder etwas weniger, um den die Führung des Entkräuslers (Schlitten 154) angehoben wird; das hängt von der Art des Zusammenwirkens von Zapfen 196 und Langloch 195 ab.

Fig. 13 zeigt die Anordnung einer zusätzlichen Abziehvorrichtung für das Nähgut in Vorschubrichtung hinter den Vorschubkesseln. Demzufolge wird also auf das Nähgut ein zusätzlicher Zug in Richtung vom Entkräusler durch die Vorschubkessel hindurch ausgeübt. Diese Abziehvorrichtung besitzt eine Leerrolle 200, deren Umfang dieselbe Zahnung wie die Vorschubkessel trägt und mit dem hinteren Kessel 64 zusammenwirkt. Durch die vorhandene Verzahnung wird auch die Leerrolle 200 in Umdrehung versetzt, sobald der innere Kessel 64 weitergeschaltet wird, wobei natürlich die Leerrolle dieselbe Umfangsgeschwindigkeit wie die Vorschubkessel besitzt. Mit der Leerrolle 200 kämmt wiederum eine zweite Rolle 201, die mit dem Nähgut in Eingriff kommt und dasselbe also mit derselben Umfangsgeschwindigkeit wie die Vorschubkessel abzieht. Die Rollen 200 und 201 sind in einem Träger 202 gelagert," wobei die Rolle 200 um einen Gewindezapfen 203 und die Rolle2Oj unfeinen Gewindezäpfen 204 umläuft, die am Träger 202 befestigt sind. Letzterer ist an einem Winkelböckchen 205 festgeschraubt, das seinerseits an der Vorderwand des Maschinenständers 30 befestigt ist. Mit der Abziehrolle 201 kämmt eine Gegenrolle 206, die um einen von einem Tragbolzen 207 getragenen Gewindebolzen 208 umläuft. Der Tragbolzen 207 gleitet in einer Büchse 209, die in einem Böckchen 210 geführt und gehalten ist. Letzteres ist mittels Schrauben 211 an einer Platte 198 innerhalb des äußeren Vorschubkessels 65 befestigt. Die Büchse 209 trägt an ihrem' freien Ende Gewinde, auf das eine Gewindekappe 212 aufgeschraubt ist. Im Innern der Büchse 207 ist eine Schraubendruckfeder2i3 angeordnet, die sich einerseits gegen die Kappe 212 und. andererseits gegen das eine Ende des Tragbolzens 207 abstützt, der zu diesem Zweck eine Ausnehmung 214 zur Aufnahme der Feder 213 besitzt. Unter Wirkung dieser Feder wird der Tragbolzen 207 und damit die Rolle 206 gegen die Rolle 201 bzw. gegen das Nähgut gedrängt, das zwischen diesen beiden Rollen hindurchgeführt wird. Um eine Verdrehung des Tragbolzens 207 in der Büchse 1.25 209 zu verhindern, besitzt der Bolzen 207 einen

seitlich vorspringenden Stift 215, dessen Kopf in einem Langloch 216 der Büchse 209 geführt ist. Wird der äußere Vorschubkessel 65 vom inneren Kessel 64 angehoben, gelangt der Schraubenstift 215 in Anschlag an das linke Ende des Langloches 216, so daß auch die Abziehrolle 206 außer Kontakt mit der Rolle 201 gebracht wird, um das Nähgut aus der Maschine herauszunehmen oder den Anfang eines neuen Werkstückes in die Maschine einführen zu können. Am unteren Ende des der Abziehrolle 206 als Drehpunkt dienenden Schraubenbolzens 208 kann ein Führungsarm 217 befestigt sein, der das Nähgut sicher zwischen die Abziehrollen 201, 206 lenkt. Fig. 14 zeigt eine etwas abgeänderte Ausführung einer zusätzlichen Abziehvorrichtung. Dieselbe besitzt einen gekrümmten Arm 218, der mittels eines Schraubenbolzens 219 gelenkig mit der Platte 198 im äußeren Vorschubkessel 65 verbunden ist. An letzterer greift das eine Ende einer Torsionsfeder 220 an, deren anderes Ende in einer von mehreren Öffnungen 221 im Arm 218 eingehakt ist, um den Arm 218 im Uhrzeigersinne zu verschwenken. Am Arm 218 ist eine lotrechte Platte 222 befestigt, die einen waagerecht umgebogenen Lappen 223 besitzt, der — den Arm 218 übergreifend — mit einer Schraube 224 an letzterem festgeschraubt wird. Unter Wirkung der Feder 220 wird die Platte 222 nachgiebig gegen die Eingriffsfläche des äußeren Vorschubkessels 65 gedrängt. Das freie, umgebogene Ende der Platte 222 untergreift den inneren Vorschubkessel 64 und lenkt dadurch das Nähgut in Richtung auf die Eingriffsstelle von Platte und äußerem Kessel 65, wodurch sich eine zusätzliche Abziehwirkung auf das Nähgut ergibt. Das rückwärtige Ende der Platte 222 kann mit einem Messer zum Abschneiden der Fadenkette versehen sein.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke läßt natürlich noch andere praktische Lösungen zu, mit denen derselbe Effekt zu · erzielen ist wie mit dem Ausführungsbeispiel.

Claims (13)

1. Patentansprüche:

   i. Überwendlichnähmaschine mit Vorschubkesseln, gekennzeichnet durch Mittel zur gleichzeitigen Veränderung der Stichlänge und der Lage des das Nähgut führenden Entkräuslers (140) sowie der Stichbildezunge (188).
2. 2. Überwendlichnähmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Mittel, die beim Umschalten auf kürzere Stichlänge den Entkräusler (140) sowie die Stichbildezunge (188) anheben.
3. 3. Überwendlichnähmaschine nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Änderung der Stichlänge sowie die Lageänderungen des Entkräuslers (140) und der Stichbildezunge (188) durch ein gemeinsames Steuerorgan (26) über eine gemeinsame Steuerwelle (95) bewirkt werden.
4. 4. Überwendlichnähmaschine nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß getrennte Schaltzüge für die Änderung der Stichlänge bzw. für die Lageänderung von Entkräusler (140) und Stichbildezunge (188) vorgesehen sind, wobei in letzterem elastische Mittel (171) eingefügt sind, um den längeren Schaltweg für die Stichlängenänderung auszugleichen.
5. 5. Überwendlichnähmaschine nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in den Schaltzug zum Anheben von Entkräusler und Stichbildezunge zwischen Steuerwelle (95) und Lüftungshebel (166) für den Führungsschlitten (154) für den Entkräusler eine Schraubendruckfeder (171) eingeschaltet ist.
6. 6. Überwendlichnähmaschine nach Anspruch 1 bis S, dadurch gekennzeichnet, daß die als weit vorspringender Finger (188) ausgebildete Stichbildezunge einen zwei Führungsbolzen (185, 186) aufnehmenden Schaft (187) trägt und durch ein federndes Glied (190) auf ihrem Träger (181) gehalten wird.
7. 7. Überwendlichnähmaschine nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (181) zwei Bohrungen (184) zur Aufnahme der Führungsbolzen (185, 186) besitzt, die oberhalb des Zungenschaftes (187) auf einander zügekehrten Flächen Nuten (189) für den Eingriff des federnden Gliedes (190) tragen, das die Führungsbolzen samt Zungenschaft auf den Träger (181) niederdrückt.
8. 8. Überwendlichnähmaschine nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das federnde ' Glied (190) ebenfalls auf dem Träger (181) befestigt ist.
9. 9. Überwendlichnähmaschine nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß einer (185) der beiden mit dem Zungenschaft (187) fest verbundenen Führungsbolzen (185, 186) nach oben verlängert (194) ist und einen Schlitz (195) trägt, in den ein vom Entkräusler (140) vorspringender Zapfen (196) eingreift, um beim Anheben des Entkräuslers die Stichbildezunge mit anzuheben.
10. 10. Überwendlichnähmaschine nach Anspruch ι bis 9, gekennzeichnet durch eine Stellvorrichtung für die Stichlängenänderung, bestehend aus einem auf der Steuerwelle (95) befestigten, zwischen zwei am Maschinengehäuse angeordneten Stellschrauben (102, 110) schwingenden Zeigerarm (96), der unter Wirkung eines federbelasteten Kolbenbolzens (98) ständig in die Lage zur Erzeugung größter normaler Stichlänge gedrängt wird.
11. ir. Überwendlichnähmaschine nach Anspruch ι bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stichlängenänderung durch einen auf der Steuerwelle (95) befestigten Hebelarm (94) bewirkt wird, der durch einen Lenker (87) mit einem in einem Bogenschlitz (79) eines von der Hauptantriebswelle (34) in Schwingung versetzten Doppelhebels (82) geführten Kugelzapfen (yy) verbunden ist, an dem andererseits der die Schaltschritte der Kupplung (68) auslösende Lenker (74) "angreift.
12. 12. Überwendlichnähmaschine nach Anspruch ι bis 11 mit hinter den Vorschubkesseln angeordneter zusätzlicher Abziehvorrichtung

    für das Nähgut, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Arbeitsgeschwindigkeit für die zusätzliche Abziehvorrichtung (201, 206) zugleich und proportional zur Arbeitsgeschwindigkeit der Vorschubkessel ändert.
13. 13. Überwendlichnähmaschine nach Anspruch ι bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß. die an dem Träger für den äußeren Vorschubkessel (65) nachgiebig geführte Abziehrolle (206) beim Einführen eines Werkstückes sowie bei dessen Abnahme von der Maschine von der Gegenrolle (201) gemeinsam mit dem äußeren Kessel (65) abgehoben wird.

    Angezogene Druckschriften:
    Deutsche Patentschriften Nr. 430 014, 750535.

    Hierzu 5 Blatt Zeichnungen

    I 509 650 2.56