DE9306014U1

DE9306014U1 - Autokühlerfigur

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Publication number: DE9306014U1
Application number: DE9306014U
Authority: DE
Original assignee: FA MICHAEL MELZEL 42289 WUPPERTAL DE
Current assignee: FA MICHAEL MELZEL 42289 WUPPERTAL DE
Priority date: 1993-04-21
Filing date: 1993-04-21
Publication date: 1993-08-12
Anticipated expiration: 2003-04-22
Also published as: DE4407775A1

Description

DR.-ING. DIPL-PHYS. H. STURIES
PATENTANWÄLTE

DIPL-ING. P. EICHLER

Firma Michael Melzel, Wüsterfeld 5, 5600 Wuppertal 2

Autokühlerfigur

Die Erfindung betrifft eine Autokühlerfigur mit einem die eigentliche Kühlerfigur, z.B. einen Mercedes-Stern, darstellenden Firmenemblem, das über einen an seinem unteren Ende vorhandenen Lagerzapfen und eine letzteren tragende, in einer Gelenkpfanne liegende Lagerkugel umklapp- und drehbeweglich gelagert ist, wobei unterhalb der Lagerkugel eine sie unter Einspanndruck setzende Druckfeder und eine letztere enthaltende Federbüchse vorgesehen sind sowie weiterhin ein den oberen Teil der Lagerkugel übergreifender, mit einer Durchtrittsöffnung für den Lagerzapfen versehener und auf den Rand einer im Autokühlerblech vorhandenen Einbauöffnung aufzusetzender Lagereinbauring und darunter eine den Einbauöffnungsrand des Kühlerblechs dazwischen einzuspannen erlaubende, die Gelenkpfanne sowie die Federhülse zumindest teilweise umgreifende Befestigungshülse vorgesehen sind.

Autokühlerfiguren obiger Art sind bekannt. Sie müssen aus Sicherheitsgründen auf dem Autokühler um eine horizontal verlaufende Achse umklappbar und um eine im wesentlichen vertikal

verlaufende Achse auch drehbeweglich sein. Das ist bei der Einbauweise des bekannten Mercedes-Sterns aber nur bis zu einem gewissen Grade möglich, weil dabei der Lagerzapfen in der Lagerkugel begrenzt klappbeweglich und letztere in der Gelenkpfanne auch nur begrenzt drehbeweglich gelagert sind. Dies ist vor allem dadurch bedingt, daß am inneren Ende des das Firmenemblem tragenden Lagerzapfens eine die Lagerkugel sowie weiterhin auch die Federbüchse und die in letzterer enthaltene Druckfeder durchsetzende Zugfeder angreift, die mit ihrem anderen Ende am unteren Teil der Befestigungshülse angreift und diese dadurch gegen die Unterseite des Lagereinbauringes zu pressen sucht. Diese Bauweise bedingt auch, daß die Gelenkpfanne an der Unterseite des Lagereinbauringes klappbeweglich gelagert ist und durch die an ihrer Unterseite angreifende Druckfeder gegen die Lagerkugel gedrückt wird, um diese unter Einspanndruck halten zu können. Diese bekannte begrenzte Umklapp- und Drehmöglichkeit der Kühlerfigur bedingt nicht nur eine recht verwickelte Einbauweise, sondern hat darüber hinaus vor allem auch den Nachteil, daß das Firmenemblem, da es nicht allseitig frei drehbeweglich bzw. umklappbar ist, an seiner Schwachstelle, nämlich an der Ansatzstelle ihres Lagerzapfens, von Unbefugten leicht abgebrochen und dadurch auch entwendet werden kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Autokühlerfigur der eingangs erwähnten Gattung dahingehend zu verbessern und zu vervollkommnen, daß einerseits deren Einbaulagerung wesentlich vereinfacht wird und zum anderen das vom Lagerzapfen getragene Firmenemblem allseitig frei dreheweglich und umklappbar ist, nämlich jeweils bis zur Auflage des Firmenemblems auf dem Autokühlerblech, so daß ein Abbrechen des Firmenemblems von dessen Lagerzapfen wesentlich erschwert wird. Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Einbaukühlerfigur der eingangs beschriebenen Gattung erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß der das Firmenemblem tragende Lagerzapfen in der Lagerkugel über deren Außenumfang nicht überschreitende Befestigungsmittel formschlüssig starr befestigt und die Lagerkugel in der Gelenkpfanne allseitig frei kugelgelenkig gelagert ist. Auf diese Weise können das Firmenemblem und mit ihm sein Lagerzapfen nach allen Richtungen hin frei bzw. unbehindert verschwenkt bzw. verdreht oder umgeklappt werden, und zwar soweit

es der den Lagerzapfen umgebende Lagereinbauring bzw. das Autokühlerblech ermöglichen. Dadurch kann das Firmenemblem nicht einfach mehr vom Lagerzapfen abgeknickt werden. Außerdem werden dadurch die Lagerung der Autokühlerfigur und deren Einbauweise wesentlich vereinfacht.

So kann nach einem weiteren Merkmal der Erfindung die Kugelgelenkpfanne an der Unterseite des Lagereinbauringes starr befestigt sein und mit der die Druckfeder enthaltenden Federbüchse eine einheitliche Baueinheit bilden. Diese Baueinheit kann, nachdem die Lagerkugel von unten gegen den Lagereinbauring gelegt und von oben der das Firmenemblem tragende Lagerzapfen auf der Lagerkugel befestigt worden sind, leicht von unten über die Lagerkugel geschoben und an der Unterseite des Lagereinbauringes, z.B. bajonettverschlußartig befestigt werden.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet und werden nachstehend anhand eines in der Zeichnung im senkrechten Längsschnitt dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispieles beschrieben.

Bei der dargestellten Autokühlerfigur handelt es sich im vorliegenden Fall um einen die eigentliche Kühlerfigur bildenden Mercedes-Stern 1, der über die weiter unten noch näher beschriebenen, generell mit 2 angedeuteten Lagerungsmittel in der regelmäßig vorn oben gelegenen Einbauöffnung 3 des Autokühlerblechs 4 eingebaut wird. Es versteht sich, daß anstelle des Mercedes-Sterns auch andere Kennzeichen von mit Kühlerfiguren versehene Kraftfahrzeuge herstellenden Firmen, wie etwa Rolls-Royce, Chrysler, Buick, Cadillac od.dgl., auf die nachstehend beschriebene Weise gelagert und eingebaut werden können.

Die dargestellte Einbaulagerung besteht aus vergleichsweise wenigen Einbau-Hauptteilen, nämlich aus der das Firmenemblem 1 über den daran am unteren Ende vorhandenen Lagerzapfen 5 tragenden Lagerkugel 6, der letztere enthaltenden und mit der Federbüchse 7 eine Einbaueinheit bildenden Kugelgelenkpfanne 8, der Druckfeder 9, dem den oberen Teil der Lagerkugel 6 übergreifenden Lagereinbauring 10 und der auf der Federbüchse 7 axial verstellbar sitzenden Befestigungshülse 11.

Im oberen Teil der Lagerkugel &bgr; ist eine vierkantig ausgebildete Einstecköffnung 12 für den darin mit einem entsprechend profilierten Einbauabschnitt 5' versehenen Lagerzapfen 5 vorhanden. Dieser besitzt an seinem unteren Ende einen Schraubzapfen 5'', der durch die Bohrungsverengung 6' in der Lagerkugel 6 hindurchgeführt ist und in die in letzterer unterhalb davon gelegene Montageöffnung bzw. -bohrung hineinragt. Über die mit einem entsprechenden Mehrkantbetätigungskopf 14' versehene, auf den Schraubzapfen 5'' fest aufzuschraubende Hutmutter 14 wird der das Emblem 1 tragende Lagerzapfen 5 in der Lagerkugel 6 starr und formschlüssig befestigt. Dabei ist wesentlich, daß diese Befestigungsmittel nicht über den Umfang der Lagerkugel 6 hinausragen, die dadurch frei kugelgelenkig in der Kugelgelenkpfanne 8 so gelagert werden kann, daß das über den Lagerzapfen 5 getragene Firmenemblem 1 nach allen Richtungen in dem durch die im Lagereinbauring 10 vorhandene Durchtrittsöffnung 10' ermöglichten Umfang frei drehbar und umklappbar ist, d.h. praktisch bis zur Auflage des Firmenemblems 1 auf dem Lagereinbauring 10 bzw. dem ihn umgebenden Autokühlerblech 4.

Um das Firmenemblem 1 in einer zur Autokühlerlängsrichtung quer ausgerichteten Dreheinstellposition verrasten zu können, kann in der Lagerkugel 6 eine unter dem Druck einer Feder 15 stehende Rastkugel 16 vorgesehen sein, die in der entsprechend ausgerichteten Dreheinstellposition in eine in der Kugelgelenkpfanne 8 an entsprechender Stelle gelegene Rastausnehmung 17 einrastet.

Die eigentliche Verrastung der Lagerkugel 6 und des von ihr getragenen Firmenemblems 1 in der dargestellten Normalposition erfolgt aber über den unter Wirkung der Druckfeder 9 stehenden, in der Federbüchse 7 verschieblich lagernden Druckkolben 18, der dazu eine kugelig konvex gekrümmte Oberseite 18 ' aufweist, die in der dargestellten Position in eine auf der Lagerkugel 6 unterseitig vorhandene, die Ausmündung der Montageöffnung 13 umgebende, entsprechend konkav gekrümmte Einbauchung 6'' hineinragt, und dadurch die Lagerkugel 6 in der dargestellten bevorzugten Normalposition des Firmenemblems 1 zu arretieren erlaubt.

Die Kugelgelenkpfanne 8 und mit ihr die damit ein einheitliches Einbauteil bildende Federbüchse 7 ist an der Unterseite des Lagereinbauringes 10 starr befestigt. Zu diesem Zweck können am oberen Rand der Kugelgelenkpfanne 8 Befestigungslappen 8' und an der Unterseite des Lagereinbaurings 10 Befestigungsgegenlappen 10'' vorgesehen sein, über die die Kugelgelenkpfanne 8 bajonettverschlußartig mit dem Lagereinbauring 10 fest verbunden werden kann. Durch die sich am Boden 7' der Federbüchse abstützende Druckfeder 9 und den Druckkolben 18 wird die Lagerkugel 6 mit entsprechendem Einspanndruck gegen die entsprechend geneigte Durchtrittsöffnung 10' des Lagereinbauringes 10 gedrückt.

Zur Einbaubefestigung der vorbeschriebenen Autokühlerfigur in der entsprechend gelegenen Einbauöffnung 3 im Autokühlerblech 4 ist auf der Federbüchse 7 die sowohl sie als auch deren oberen Teil, also die Kugelgelenkpfanne 8 umgreifende Befestigungshülse 11 mit entsprechendem Einspannbefestigungsdruck gegen den Einbauöffnungsrand 4' des Kühlerblechs zu pressen. Das kann dadurch geschehen, daß die Einbauhülse 11 sich mit ihrem unteren Randflansch 11' auf einer Stellmutter 19 abstützt, die auf dem an der Federbüchse 7 vorhandenen Außengewinde 7 ' ' schraubverstellbar sitzt.

Zum Zusammenbau der Kühlerfigur-Einbaueinheit wird zunächst der Lagereinbauring 10 auf die Lagerkugel 6 gelegt und sodann das Firmenemblem 1 mit seinem Lagerzapfen 5 in der Lagerkugel 6 mit Hilfe eines in die Montageöffnung 13 eingesetzten, die Hutmutter 14 auf den Schraubzapfen 5'' aufschraubenden Aufsteckwerkzeuges befestigt. Sodann kann die Federbüchse 7 mit der Druckfeder 9 und dem Druckkolben 18 über die am oberen Rand der Kugelgelenkpfanne 8 vorhandenen Befestigungslappen mit dem Lagereinbauring 10 bajonettverschlußartig fest verbunden werden. Zur Sicherung dieser Verbindung sind die an der Unterseite des Lagereinbaurings vorhandenen Befestigungsgegenlappen 10'' vorteilhaft leicht hinterschnitten bzw. abgeschrägt, so daß die an der Kugelgelenkpfanne 8 vorhandenen Befestigungslappen 8 ' dahintergreifen und in dieser Verriegelungslage durch die Vorspannkraft der Druckfeder 9 verriegelt gehalten werden können.

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Die soweit zusammengebaute Einbaueinheit wird sodann in die im Kühlerblech 4 vorhandene Einbauöffnung 3 eingesetzt, wobei der Lagereinbauring 10 mit seinem äußeren Ringflansch auf dem die Einbauöffnung umgebenden Rand 4' des Kühlerblechs 4 aufliegt. Sodann wird von unten die Einbauhülse 11 über die Federbüchse 7 und die Kugelgelenkpfanne 8 gestreift und mittels der auf das Außengewinde 7'' der Federbüchse 7 aufzuschraubenden Stellmutter 19 fest gegen den Einbauöffnungsrand 4 ' des Kühlerblechs und den darüber liegenden Lagereinbauring 10 gepreßt.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind mancherlei Abwandlungen möglich. So versteht es sich bespielsweise, daß die die Rastkugel 16 enthaltende Rasteinrichtung dann entfallen kann, wenn die zwischen der Lagerkugel 6 und dem Druckbolzen 18 vorhandenen, ineinandergreifenden konvex bzw. konkav geformten Flächen 18' bzw. 6'' nicht kugelkalottenförmig sondern etwa oval oder gar kreiszylindrisch gekrümmt verlaufen, weil auch dann das Firmenemblem 1 in der dargestellten Normalstellung verrastet gehalten, dennoch aber in beliebiger Richtung umgeklappt bzw. gedreht werden kann, wobei der Druckkolben 18 aus seiner dargestellten Rastlage lediglich weiter nach außen bzw. in die Federbüchse 7 hinein verschoben würde. Auch können grundsätzlich andere als die dargestellten Befestigungsmöglichkeiten zwischen Lagereinbauring 10 und Kugelgelenkpfanne 8 oder auch der Einbauhülse 11 vorhanden sein.

Claims

DR.-ING. DIPL-PHYS. H. STURIES PATENTANWÄLTE DIPL-ING. P. EICHLER Ansprüche:

1. Autokühlerfigur mit einem die eigentliche Kühlerfigur, z.B. einen Mercedes-Stern, darstellenden Firmenemblem (1), das über einen an seinem unteren Ende vorhandenen Lagerzapfen (5) und eine letzteren tragende, in einer Gelenkpfanne (8) liegende Lagerkugel (6) umklapp- und drehbeweglich gelagert ist, wobei unterhalb der Lagerkugel (6) eine sie unter Einspanndruck setzende Druckfeder (9) und eine letztere enthaltende Federbüchse (7) vorgesehen sind sowie weiterhin ein den oberen Teil der Lagerkugel (6) übergreifender, mit einer Durchtrittsöffnung (10') für den Lagerzapfen (5) versehener und auf den Rand (4') einer im Kühlerblech (4) vorhandenen Einbauöffnung (3) aufzusetzender Lagereinbauring (10) und darunter eine den Einbauöffnungsrand (4') des Kühlerblechs (4) dazwischen einzuspannen erlaubende, die Gelenkpfanne (8) sowie die Federbüchse (7) zumindest teilweise umgreifende Befestigungshülse (11) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der das Firmenemblem (1) tragende Lagerzapfen (5) in der Lagerkugel

(6) über deren Außenumfang nicht überschreitende Befestigungsmittel (5',5'',14) formschlüssig starr befestigt und die Lagerkugel (6) in der Gelenkpfanne (8) allseitig frei kugelgelenkig gelagert ist.

2. Autokühlerfigur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß die Kugelgelenkpfanne (8) an der Unterseite des Lagereinbauringes (10) starr befestigt und mit der die Druckfeder (9) enthaltenden Federbüchse (7) ein einheitliches Einbauteil bildet.

3. Autokühlerfigur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,

daß die Druckfeder (9) über einen im oberen Teil der Fe-

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derbüchse (7) verschieblich gelagerten Druckkolben (18) auf die Lagerkugel (6) wirkt.

4. Autokühlerfigur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckkolben (18) eine konvex gekrümmte Oberseite (18') und die Lagerkugel (6) unterseitig eine damit zusammenwirkende entsprechend konkav gekrümmte Einbauchung (6'') aufweist.

5. Autokühlerfigur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Lagerkugel (6) oberseitig eine mehrkantig profilierte Einbauöffnung (12) für den mit einem entsprechend profilierten Einbauabschnitt (5') versehenen Lagerzapfen (5) des Firmenemblems (1) und weiterhin unterhalb der Einbauöffnung (12) eine durchgehende, unterseitig frei zugängliche Montageöffnung (13) vorgesehen sind.

6. Autokühlerfigur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der Lagerkugel (6) zwischen deren Einbauöffnung (12) und der Montageöffnung eine von einem am Mehrkantabschnitt (5') des Lagerzapfens (5) sitzenden Schraubzapfen (5'') durchdrungene Bohrungsverengung (6') vorhanden ist und auf das daraus unterseitig vorstehende Ende des Schraubzapfens (5'') eine Befestigungsmutter, insbesondere eine mit einem Betätigungskopf (14') versehene Hutmutter (14) aufgeschraubt ist.

7. Autokühlerfigur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Federbüchse (7) baueinheitlich ausgebildete Kugelgelenkpfanne (8) über an ihrem oberen Rand vorhandene Befestigungslappen (8') und an der Unterseite des Lagereinbauringes (10) vorhandene, entsprechend ausgebildete Gegenlappen (10'') bajonettverschlußartig mit dem Lagereinbauring (10) zu verbinden ist.

8. Autokühlerfigur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Lagerkugel (6) und der Kugelgelenkpfanne (8) Rastmittel (16,17) vorgesehen sind, die die Lagerkugel (6) und das von ihr getragene Firmenem-

blem (1) in einer zur Autokühlerlängsrichtung quer ausgerichteten Dreheinstellposition zu verrasten erlauben.

9. Autokühlerfigur nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,

daß die Rastmittel aus einer am Umfang der Lagerkugel (6) vorgesehenen, unter Federspannung stehenden Rastkugel (16) bestehen, die in eine in der Kugelgelenkpfanne (8) an entsprechender Stelle gelegene Rastausnehmung (17) einzurasten vermag.

10. Autokühlerfigur nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch ge kennzeichnet, daß die in der Lagerkugel (6) unterseitig vorhandene konkav gekrümmte Einbauchung (6'') die in der Lagerkugel (6) vorhandene Montageöffnung (13) außen umgibt.

11. Autokühlerfigur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungshülse (11) auf der die Druckfeder (9) enthaltenden Federbüchse (7) axial verstellbar gelagert ist.

12. Autokühlerfigur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,

daß die Befestigungshülse (11) über eine unterseitig an ihr angreifende, auf der mit einem entsprechenden Außengewinde (7'') versehenen Federbüchse (7) axial schraubverstellbare Stellmutter (19) mit ihrem oberen Flanschrand fest gegen den Einbauöffnungsrand (4') des Autokühlerblechs (4) und den darübergreifenden Lagereinbauring (10) zu pressen ist.