DE9303548U1 - Kugelventil - Google Patents

Description

Anmelder: Hubert Schell GmbH. & Co. KG

Kugelventil

Die Neuerung betrifft ein Kugelventil, an dessen Gehäuse an einer Stirnseite ein fester Anschlußstutzen angeformt und an der gegenüberliegenden Stirnseite eine Anschlußmutter drehbar gehalten ist, über die ein
loser Anschlußstutzen mit dem Gehäuse verbindbar ist.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kugelventil der genannten Art in seiner Baulänge zu verkürzen,
dabei den Gehäusedurchmesser nicht zu vergrößern. Gemäß der Neuerung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß in das Gehäuse an der gegenüberliegenden Stirnseite koaxial zur Gehäuse-Mittelachse eine Ringnut eingelassen ist, von der ein an die Anschlußmutter angeformter Schaft aufgenommen ist, der gegen Herausziehen aus der Ringnut gesichert ist.

Bei der Neuerung ist der Teil der Anschlußmutter, der für die Abstützung an dem Gehäuse notwendig ist, als Schaft ausgebildet und von der Ringnut des Gehäuses aufgenommen. Dadurch wird die Verkürzung des Gehäuses bei nicht vergrößertem Gehäusedurchmesser realisiert.

In Weiterbildung der Neuerung ist die Anschlußmutter an ihrer dem Gehäuse zugewandten Stirnseite mit einer Anlageschulter versehen, die zwischen dem Nutgrund und einem Sicherungsring angeordnet ist, der in eine ringförmige Aufnahme in der Nut-Außenwand im Bereich der Nutöffnung eingelassen ist. Dies ist eine konstruktiv einfache Art für die Lösung der gestellten Aufgabe. In Ausgestaltung der Neuerung ist der Sicherungsring geteilt.

Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 ein Kugelventil, das vergrößert in der oberen Hälfte im Axialschnitt, in der unteren Hälfte in der Seitenansicht dargestellt ist;

Figur 2 das Gehäuse des Kugelventils, das im Axialschnitt etwa in natürlicher Größe dargestellt ist;

Figur 3 die Anschlußmutter des Kugelventils, die in der oberen Hälfte in der Ansicht und in der unteren Hälfte im Axialschnitt etwa in natürlicher Größe dargestellt ist.

Das als Ausführungsbeispiel gewählte Kugelventil weist ein Gehäuse 1 auf, in dem eine Absperrkugel 2 drehbar gelagert ist. Die Absperrkugel 2 ist mittels einer von außen zugänglichen Stellvorrichtung 3 drehbar. An das Gehäuse 1 ist an einer Stirnseite ein fester Anschlußstutzen 11 angeformt. An der gegenüberliegenden Stirnseite des Gehäuses 1 ist eine Anschlußmutter 4 drehbar gehalten, über die ein - nicht dargestellter - loser Anschlußstutzen mit dem Gehäuse 1 verbindbar ist. An der der Anschlußmutter 4 zugewandten Stirnseite liegt an dem Gehäuse 1 eine Dichtung 6 an. Gegen die Dichtung 6 wird der mittels der Anschlußmutter 4 gehaltene Anschlußstutzen gedrückt. Das Kugelventil ist in Richtung des Pfeils 5 von Wasser durchströmt.

Der die Wasseraustrittsöffnung für das Ventil bildende Anschlußstutzen 11 weist ein Außengewinde für das Einschrauben in ein nicht dargestelltes Rohr auf. In das Gehäuse 1 ist an der gegenüberliegenden Stirnseite koaxial zu der Gehäuse-Mittelachse 51 eine Ringnut 13 eingelassen. Die Ringnut 13 nimmt einen Teil der Anschlußmutter 4 auf. Die Ringnut 13 weist einen Nutgrund 15, eine Außenwand 16 und eine Öffnung 14 auf. In die Außenwand 16 ist eine ringförmige Aufnahmenut eingelassen. Quer zu der Mittelachse 51, das ist rotationssymmetrisch zu einer Querachse 52, ist eine Bohrung 18 vorgesehen. Die Bohrung 18 nimmt die Stellvorrichtung 3 für das Verstellen der Kugel 2 auf. Parallel zu der Bohrung 18 ist eine Sackbohrung 19 in dem Gehäuse 1 vorgesehen.

-A-

Auf der der Stellvorrichtung 3 zugewandten Seite weist die Kugel 2 eine Sackbohrung 21 auf, in die die Stellvorrichtung 3 eingreift. Die Kugel 2 ist koaxial zu der Mittelachse 51 mit einer Durchlaßbohrung 22 versehen. Drehen der Kugel 2 um 90° aus einer Endlage, die das vollständig geöffnete Kugelventil - in Figur 1 dargestellte Lage -, kennzeichnet, in die andere Endlage hat das Schließen des Kugelventils zur Folge. Gegenüber dem Gehäuse 1 ist die Kugel 2 über Kugeldichtungen 23, 24 abgedichtet. Zwischen der Kugeldichtung 24 und der Anschlußmutter 4 ist ein Vorspannelement 25 in Anlage an die Kugeldichtung 24 in das Gehäuse 1 geschraubt. Mit Hilfe des Vorspannelements sind die Kugeldichtungen 23, 24 in ihrer Lage im Gehäuse fixiert. An dem Vorspannelement 25 liegt außen die Dichtung 6 an.

Die Stellvorrichtung 3 weist außerhalb des Gehäuses 1 ein Stellrad 31 auf. Das Stellrad 31 ist auf der dem Gehäuse 1 zugewandten Seite mit einer in Umfangsrichtung verlaufenden Ausnehmung 32 versehen. In die Ausnehmung greift ein Anschlagstift 33, der in der parallel zu der Querachse 52 in dem Gehäuse 1 vorgesehenen Sackbohrung gehalten ist. Gegenüber dem Gehäuse 1 ist die Stellvorrichtung 3 über einen O-Ring 35 abgedichtet. An dem dem Stellrad 31 entgegengesetzten inneren Ende ist die Stellvorrichtung 3 mit einer Kugelmitnahme 34 versehen, die in die Sackbohrung 21 eingreift. Das Drehen der Stellvorrichtung 3 um einen bestimmten Winkel hat das Drehen der Kugel 2 um demselben Winkel zur Folge. Der Winkel ist durch die Ausnehmung 32 in Verbindung mit dem Anschlagstift 33 auf 90° begrenzt.

Die Anschlußmutter 4 weist außen Schlüsselflächen 41 für das Festziehen des nicht dargestellten Anschlußstutzens auf, der in ein Innengewinde 42 in der Anschlußmutter 4 schraubbar ist. Auf der dem Gehäuse 1 zugewandten Innenseite ist an die Anschlußmutter 4 ein Schaft 43 angeformt. Der Schaft 43 sichert die Anschlußmutter 4 gegen Herausziehen aus dem Gehäuse 1. Zu diesem Zweck ist die Anschlußmutter auf dieser Stirnseite mit einer Anlageschulter 44 versehen. Die Anlageschulter 44 ist zwischen dem Grund 15 der Ringnut und einem Sicherungsring 45 angeordnet, der in die ringförmige Aufnahmenut 17 in der Nut-Außenwand 16 im Bereich der Nutöffnung 14 eingelassen ist. Der Sicherungsring 45 ist geteilt ausgeführt. Zwischen der Anlageschulter 44 und den Schlüsselflächen 41 ist in dem Schaft 43 ein Freistich 46 vorgesehen, der den Sicherungsring 45 während der Montage der Anschlußmutter 4 aufnimmt.

Claims (3)

Schutzansprüche

1. Kugelventil, an dessen Gehäuse an einer Stirnseite ein fester Anschlußstutzen angeformt und an der gegenüberliegenden Stirnseite eine Anschlußmutter drehbar gehalten ist, über die ein loser Anschlußstutzen mit dem Gehäuse verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in das Gehäuse (1) an der gegenüberliegenden Stirnseite koaxial zur Gehäusemittelachse eine Ringnut (13) eingelassen ist, in der ein an die Anschlußmutter (4) angeformter Schaft (43) aufgenommen ist, der gegen Herausziehen aus der Ringnut (13) gesichert ist.

2. Kugelventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußmutter (4) an ihrer dem Gehäuse (1) zugewandten Stirnseite mit einer Anlageschulter (44) versehen ist, die zwischen dem Nutgrund (15) und einem Sicherungsring (45) angeordnet ist, der in einer ringförmigen Aufnahmenut (17) in der Nut-Außenwand (16) im Bereich der Nutöffnung (14) eingelassen ist.

3. Kugelventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsring (45) geteilt ist.