DE935150C

DE935150C - Flaschenverschluss mit Verdunstungseinrichtung fuer Fluessigkeiten

Info

Publication number: DE935150C
Application number: DED14410A
Authority: DE
Inventors: Rudolf Detsiny
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1952-03-25
Filing date: 1953-02-24
Publication date: 1955-11-10

Description

Flaschenverschluß mit Verdunstungseinrichtung für Flüssigkeiten Die Erfindung bezieht sich auf einen Flaschenverschluß mit Verdunstungseinrichtung für Flüssigkeiten. die zum Auffrischen oder zur sonstigen Behandlung der umgebenden Luft bestimmt sind.
Flaschen oder Behälter dieser Art haben einen Docht, der mit seinem einen Ende in die Flüssigkeit eintaucht und mit seinem anderen Ende aus der Flasche herausragt. Mit Hilfe des Dochtes od. dgl. wird die Flüssigkeit aus der Flasche in Berührung mit der Außenluft gebracht.
Die Erfindung verbessert Flaschenverschlüsse dieser Art dadurch, dalß der Rahmen und der zugehörige Docht am Verschluß so befestigt sind, daß sie relativ zum Verschluß drehbar sind, und daß der von dem Verschluß herabhängende Rahmen und der Docht so ausgebildet sind, daß sie, wenn sie beim Abheben des Verschlusses aus der Flasche teilweise herausgezogen werden, in dieser teilweise herausgezogenen Stellung durch Reibung in der Öffnung gehalten werden können.
Durch diese Art der Befestigung des Rahmen, und des zugehörigen Dochtes wird mit Sicherheit vermieden, daß beim öffnen des Verschlusses ein Beschädigen des Rahmens durch Verwinden und ein Aufwickeln des Dochtes am Rahmen eintreten kann. Dadurch, daß der Rahmen und der Docht mit Reibung im Flaschenhals geführt «-erden, wird es auf äußerst einfache Weise ermöglicht, den Docht in beliebig weit herausgezogener Stellung zu halten. Ausführungsformen der Erfindung sind nachstehend an Hand der Zeichnung beschrieben. In der Zeichnung zeigt Fig. i eine Seitenansicht der Flasche mit Deckelverschluß, Rahmen und Docht in angehobener Stellung, Fig. 2 eine vergrößerte Ansicht des in Fig. i dargestellten Deckels und Rahmens, deren Einzelteile auseinandergezogen, teilweise im Schnitt dargestellt und teilweise weggebrochen sind, wobei der Docht gestrichelt eingezeichnet wurde, Fig. 3 eine teilweise weggebrochene Ansicht der Ausführung nach Fig. 2 mit abgenommenem Verschlußdeckel, Fig. 4 in kleinem Maßstabe als Fig. 3 eine Dichtungsscheibe, die ebenfalls verwendet werden kann, um den Dochtträger am Verschlußdeckel zu befestigen, und Fig. 5 einen Schnitt nach Linie V-V der Fig. .4 eines abgeänderten Rahmens mit Teilen des von ihm getragenen Dochtes.
Die Flasche i - in dem Ausführungsbeispiel ist eine Glasflasche gezeigt, deren Hals 2 ein Schraubgewinde trägt - wird durch einen Schraubverschluß verschlossen, der aus einer Kappe 3 und und einem Kappenflansch 3a mit Innengewinde besteht.
Mit der Kappe 3 ist ein federnder Drahtrahmen aus starkem Draht verbunden. Der Draht ist so gebogen, daß ein Quersteg 4 und zwei Längsschenkel 4a entstehen. Die Verbindung der Kappe mit dem Rahmen erfolgt dadurch, daß der Quersteg 4 des Rahmens innerhalb des Kappenflansches 3a an oder nahe der Unterfläche der Kappenstirnwand anliegt und dort von einer kreisförmigen Metallscheibe 5 gehalten wird, die an den Gewindegängen des Flansches 3, vorbei in die Kappe 3 gepreßt wird, so daß die Metallscheibe an oder nahe der Kappenstirnwand liegt. Die Scheibe 5 hat zwei sich diametral gegenüberliegende Bohrungen 6, die durch eine in einer Fläche der Scheibe 5 liegende Quernut 7 verbunden sind. Die Öffnungen 6 haben einen Abstand voneinander, der dem Abstand der Rahmenschenkel 4" entspricht, die durch die Öffnungen 6 von der genuteten Fläche der Scheibe 5 her eingezogen werden, bis der Quersteg 4 in der Nut 7 liegt. In dieser Lage fluchtet der Quersteg 4 mit der Oberfläche der genuteten Scheibe 5.
Der Verschluß wird vervollständigt und flüssigkeitsdicht gemacht, indem die Rahmenschenkel auch durch entsprechende Öffnungen einer Korkscheibe 8 od. dgl. gezogen werden, die ungefähr den gleichen Durchmesser hat wie die Metallscheibe 5 und die unmittelbar unterhalb dieser Metallscheibe liegt. Die von der Metallscheibe 5 abgewendete Oberfläche der Korkscheibe 8 ist mit einer Zinnfolie g oder einem anderen entsprechenden Stoff überzogen.
Der Durchmesser der Scheiben ist so gewählt, daß ein kleiner Druck notwendig ist, um sie an den Gewindegängen des Flansches 3a vorbei in die Kappe 3 zu drücken. Die Scheiben sind nach ihrem Einsetzen in den oberen Teil der Kappe durch die Gewindegänge vor einem leichten Herausziehen gesichert und halten dadurch das eine Ende des Rahmens in derKappe3, die sich jedoch frei gegenüber den Scheiben und dem Rahmen drehen kann.
An den von der Kappe 3 herabhängenden Schenkeln 4a wird ein langer Docht io befestigt. Hierzu wird das eine Ende des Dochtes zwischen die Schenkel 4" geschoben, die einwärts gerichtete Einbiegungen 41, aufweisen; dann wird die Endkante des umgefalteten Endes an dem Hauptteil des Dochtes angenäht oder auf andere Weise befestigt. Die Schenkel 4" federn etwas auseinander, so daß die Schenkel und die anliegenden Teile des Dochtes beim Einschieben des Rahmens durch die Öffnungen des Flaschenhalses (Fig. i) reibend an der Innenwand des Halses anliegen.
In verwendungsbereitem Zustand ist die Flasche mit einer entsprechenden Flüssigkeit gefüllt. Sie wird flüssigkeitsdicht geschlossen, indem die Rahmenschenkel und der von ihnen getragene Docht durch den Flaschenhals eingeschoben und der Rahmen soweit abwärts geführt wird, bis die Kappe 3 auf den Flaschenhals aufgeschraubt werden kann. Soll der Inhalt der Flaschen in die umgebende Luft verteilt werden, so wird die Kappe 3 abgeschraubt und der Flaschenöffnung gegenüber axial etwas gehoben, so daß der Rahmen zusammen mit dem gefalteten Ende des Dochtes teilweise aus dem Behälter herausgezogen ist. Der Reibungsdruck der Rahmenschenkel und des Dochtes an der Leibung des Flaschenhalses hält den Rahmen in der ihm gegebenen angehobenen Stellung. Die Länge des freiliegenden Dochtes kann natürlich durch Heben oder Senken der Kappe leicht verstellt werden.
Die Vorteile einer solchen Anordnung liegen in der Verbindung der- Kappe mit dem Behälter durch den Rahmen, so daß die Kappe nicht verlorengehen kann, und ferner in der einfachen Handhabung, mit der der Behälter geöffnet und der Docht herausgezogen oder der Docht eingezogen und der Behälter geschlossen wird, ohne daß eine Hantierung an einem Teil des Rahmens oder des Dochtes erforderlich ist.

Eine abgeänderte Ausführungsform der Rahmenbefestigung ist in den Fig. 4 und 5 dargestellt. Die Unterfläche einer biegsamen Scheibe i i, die z. B. aus Polyäthylen bestehen kann, hat einen konzentrisch liegenden zylindrischen Vorsprung i i., der dicht in die Flaschenöffnung paßt, und eine auf dem Rand der Flaschenöffnung aufliegende Sitzfläche i il,. Die obere Fläche der Scheibe hat eine innere Ringrippe i i, und eine äußere Ringrippe i id, die ungefähr oberhalb der Innenkante bzw. der Außenkante der Sitzfläche iib liegen. Eine Mittelbohrung i2 verläuft axial zur Scheibe. An der Scheibe i i wird mittels der Öffnung 12 ein U-förmiger langer Rahmen festgeklemmt und aufgehängt. Die Rahmenschenkel sind zu diesem Zwecke nahe ihren Enden zu einer Schulter 13a einwärts gebogen, verlaufen dann parallel zueinander und bilden den schmalen Hals 13b. Von der

Unterseite der Scheibe i i aus wird der Hals des

Rahmens durch die in der Scheibe i i befindliche

(-"ffntnig 12 geschoben und die Enden 13, der

Schenkel werden nach außen gebogen, so daß sie an

<Irr oberen Fläche der Scheibe innerhalb der

inneren Dingrippe ii,, liegen.

Der Durchmesser der Scheibe i i ist so gewählt,

darr, die Scheibe in die Kappe 3 eingedrückt werden

kann und in dieser Kappe durch Reibung gehalten

wird. Hierbei liegt die gerippte Fläche der Scheibe

i i an der Unterseite der Kappenstirnwand an. Der

vorher an der Scheibe befestigte Rahmen wird so

als(-i mit seinem oI;eren Ende in der Kappe gehalten.

Der Docht io ist in der vorher beschriebenen Weise

ain Rahmen angeordnet. Diese Art der Verbindung

zwischen dem Rahmen 13 und der Scheibe i i er-

leichtert das Drehen der Scheibe in der zugehörigen

Kappe beim und Abschrauben der Kappe. Es

l)estelit auch ein einfacherer und sicherer flüssig-

keitsilicliter @@bschlul3 um den Flaschenhals herum,

(la ,lie Sitziläclie iii, durch den Druck der Kappen-

stirnwand aui die Rippen i i, i i,1 auf jede Stelle

des hehälterran@les heruntergedrückt wird und in-

ii-)Igedcssen eine einwandfreie Berührung gesichert

ist. Der Druck der Rippen gegen die Kappenstirn-

wand ergibt auLlerdem eine doppelte Abdichtung

gegen einen Flüssigheitsdurchtritt zwischen

Scheilienoberflache und Kappvn-stlriiwaild.

Claims

PATENTANSPRÜCHE:

i. Flasclienverscliluß mit Verdunstungsein- richtung, die aus einem am Verschluß be- festigten Rahmen und einem von dem Rahmen gehaltenen Docht besteht, dadurch gelzennzeich- net, daß der Rahmen und der zugehörige Docht am \'erschluß so befestigt sind, daß sie relativ zum @'erschluß drehbar sind, und daß der von dem Verschluß herabhängende Rahmen und der Docht so ausgebildet sind, daß sie, wenn sie beim Abheben des Verschlusses aus der Flasche teil@t-eise lierausgez(:)gen «erden, in dieser teil- weise herausgezogenen Stellung durch Reibung in der Üftnung gehalten werden können. 2. Flasche nach Anspruch i, dadurch gekenn- zeichnet. daß der "Jerschluß eine Schraubkappe ist, die auf ein entsprechendes Gewinde des Flaschenhalses aufgeschraubt wird. Flasche nach Anspruch 2, dadurch ge- kennzeichnet, daß der Rahmen aus einem starken Draht besteht, der so gebogen ist, daß ein Quersteg (d.) und zwei lange federnde Schenkel (.I,) gebildet werden, die von der Kappe (3) abwärts hängen, wobei die Schenkel nahe dein Quersteg (d.) des Rahmens einwärts gerichtete Einbiegungen (@@) haben, die das um- gefaltete Ende des Dochtes (io) halten.

d.. Flasche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Endkante des gefalteten Dochtteiles an dem Hauptteil des Dochtes Lefestigt ist. 5. Flasche nach Anspruch 3 oder .1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen mit seinen Schenkeln an der Unterfläche der Kappe mittels einer Metallscheibe (5) befestigt ist, durch deren diametral gegenüberstehende Üffnungen (6) die Schenkel (4u) hindurchgezogen sind, wobei die Abmessungen der Scheibe (5) so gewählt sind, daß sie an den Gewindegängen vorbei in den Innenraum der Kappe eingedrückt «-erden kann und mit der Hilfe dieser Gewindegänge gegen Herausziehen gehalten wird. 6. Flasche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Unterfläche der Kappenstirnwand anliegende Fläche der Scheibe (5) eine Nut (7) aufweist, die die Bohrungen (6) verbindet und in der der Quersteg (d ) der Rahmenschenkel liegt. 7. Flasche nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Korkscheibe unterhalb der Metallscheibe (>) auf die Rahmenschenkel aufgezogen ist, um einen flüssigkeitsdichten Abschluß der Flasche herbeizuführen. S. Flasche nach Anspruch 2, dadurch gehenn7-eiclinet, daß der Rahmen an. der Kappe mittels einer biegsamen Abdichtscheibe (i i ) befestigt ist, an der der Rahmen aufgehängt ist, so daß eine Drehung der Abdichtscheibe mäglich ist und die Abdichtscheibe infolge ihrer Form durch Reibung in der Kappe gehalten wird. g. Flasche nach Anspruch f;, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Fläche der Abdichtscheibe (i i) einen konzentrisch liegenden, in die Flaschenöffnung einpassenden zylindrischen Vorsprung (i ib) und eine umgebende konzentrisch liegende, auf dem Flaschenrand aufliegende kreisförmige Sitzfläche (iil,) hat, während die obere Fläche der Abdichtscheibe (i i) aufrechte Rippen aufweist, die den beim Aufsetzen der Kappe auftretenden Druck aufnehmen und dadurch die Sitzfläche (iiv) gegen alle Stellen des Flaschenrandes andrücken. io. Flasche nach Anspruch g, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen U-förmig ist und nahe den Enden der Rahmenschenkel einen Hals (13U) aufweist, der in eine axiale Mittelöffnung der Abdichtscheibe (i i) eingreift, und daß die Enden (13,) der Rahmenschenkel gegen die obere Fläche der Scheibe (i i) umgebogen sind, so daß sie innerhalb der Innenrippe (ii,) der beiden konzentrischen Rippen (11" 11,l) der oberen Scheibenfläche liegen. i i. Flasche nach den Ansprüchen ä bis io, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (i i) aus einem Kunststoff, z. B. Polyäthylen besteht.