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Tülle zum Einfüllen und Ausgießen von Flüssigkeiten Die Neuerung
bezieht sich auf eine Tülle zum Einfüllen und. Ausgießen von Flüssigkeiten od. dgl.,
die in den Stutzen des Behälterverschlusses von Kanistern, Fässern, Dosen oder ähnlichen
Behältnissen axial verschiebbar eingesetzt ist und als Anschlag an beiden Enden
einen Ringflansch besitzt, deren einer beim Ausgießen abdichtend wirkt.
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Derartige Tüllen haben die Aufgabe, das Füllen sowie das Entleeren
von Flüssigkeitsbehältern wesentlich zu erleichtern. Beim Füllen des Behälters befindet
sich die Tülle in eingeschobener Stellung, d.h. der obere Ringflansch liegt auf
einem inneren Anschlag des Verschlußstutzens auf und der Tüllenkörper ragt nach
innen in den Behälter hinein. Zum Entleeren des Behälters wird die Tülle aus dem
Verschlußstutzen herausgezogen, bis sich der untere Ringflansch von unten gegen
einen Anschlag od. dgl. des Stutzens anlegt.
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Es ist bereits eine Vielzahl Ausführungsformen derartiger Tüllen bekannt.
Bei allen diesen Arten tritt neben der Forderung nach möglichst zuverlässiger Dichtungsfunktion
des einen Ringflansches in herausgezogener Stellung der Tülle, also in der Ausgießstellung,
das Problem auf, im eingeschobenen Zustand der Tülle, also in der Einfüllstellung,
der Luft im Behälter während des Füllvorganges die Möglichkeit
| zum ungehinderten Entweichen nach außen zu geben. |
| Die bisher üblichenlösungen dieses Problems beschränken |
| sich im wesentlichen darauf, entweder in dem oberen Teil |
des Tüllenkörpers ein Loch vorzusehen oder aber den Tüllenkörper innen mit einer
Längsnut zu versehen.
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Der vorliegenden Neuerung lag nun die Idee zugrunde, den dem mit Dichtungsfunktion
gegenüberliegenden anderen Ringflansch für den vorbeschriebenen Zweck in geeigneter
Weise auszunutzen, und zwar derart, daß dieser mit Mitteln versehen ist, die ein
Herauslassen der Luft aus dem Behälter beim Einfüllen des Füllgutes ermöglichen.
Diese Mittel bestehen gemäß weiterer Ausgestaltung der Neuerung aus Vorsprüngen,
z. B. Nocken, Rippen, Warzen, Buckel od. dgl., die bei der Einfüllstellung der Tülle
auf einer Schulter des Verschlußstutzens aufsitzen. Weiterhin können diese Mittel
auch aus Ausnehmungen im oberen Ringflansch bestehen, die sich mit entsprechenden
Ausnehmungen in der Schulter des Verschlußstutzens decken, wenn bei Einfüllstellung
der Tülle der obere Ringflansch auf der Schulter aufsitzt.
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Hierdurch ist in praktischer Weise ein zuverlässiger Austritt der
Luft während des Einfüllens von Flüssigkeiten in den Behälter gewährleistet.
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Die Neuerung wird anhand zweier Ausführungsbeispiele, die in der Zeichnung
dargestellt sind, im folgenden näher erläutert.
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Es zeigen : Fig. l einen Axialschnitt durch eine in einen Verschlußstutzen
eingesetzte Tülle mit Vorsprüngen in herausgezogener Stellung (Ausgießstellung),
Fig. 2 einen gleichen Schnitt durch die Tülle, jedoch in eingeschobener Stellung
(Einfüllstellung), Fig. 3 eine geschnittene Aufsicht gemäß Linie A-A der Fig. 1,
Fig.
4 eine stark vergrößerte geschnittene Darstellung der Auflage der Tülle in eingeschobener
Stellung gemäß Fig. 2, Fig. 5 einen Axialschnitt durch eine in einen Verschlußstutzen
eingesetzte Tülle mit Ausnehmungen im oberen Ringflansch in herausgezogener Stellung
(Ausgießstellung), Fig. 6 einen gleichen Schnitt durch diese Tülle in eingeschobener
Stellung (Einfüllstellung),
| Fig. 7 eine geschnittene Aufsicht gemäß Linie B-B |
| der Fig. 5, |
| Fig. 8 eine Aufsicht auf einen Verschlußstutzen mit |
| Ausnehmungen in der Schulter. |
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Die üblichen Flüssigkeitsbehälter wie z. B. Kanister, Fässer, Dosen
od. dgl. besitzen zumeist auf ihrem Oberboden einen Behälterverschluß. Dieser kann,
wie in den vorliegenden Ausführungsbeispielen teilweise dargestellt ist, aus einem
Schraubverschluß bestehen, dessen Verschlußstutzen 1 durch Bördelung, Verlötung
od. dgl. mit dem Behälter fest verbunden ist. Der Verschlußstutzen 1 ist mit Gewinde
versehen, so daß eine Schraubkappe, gegebenenfalls unter Zwischenfügung einer Dichtungsscheibe,
aufgeschraubt werden kann und somit der Behälter dicht verschlossen ist.
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In den Verschlußstutzen 1 ist, wie die Ausführungsbeispiele zeigen,
eine Tülle 2 axial verschiebbar eingesetzt. Diese besteht aus einem zylindrischen
Rohrkörper und weist beiderseits Ringflansche 3,4 auf. Als Material für diese Tülle
2 eignet sich besonders ein nachgiebiger Werkstoff, vorzugsweise ein elastischer
Kunststoff. Der obere Ringflansch 3 trägt, wie in dem Ausführungsbeispiel gemäß
Fig. 1 bis 4 gezeigt ist, auf seiner Unterseite wenigstens drei Vorsprünge 5. Diese
können als Nocken, Rippen, Warzen, Buckel
od. dgl. ausgebildet sein.
Die Vorsprünge 5 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel Teile des Ringflansches
3 und beispielsweise durch Pressen erzeugt. Es ist jedoch auch möglich, die Vorsprünge
aus irgendwelchem geeigneten anderen Material herzustellen. Durch diese Vorsprünge
5 wird erreicht, daß in eingeschobener Stellung der Tülle 2 (Fig. 2), also'wenn
der Behälter gefüllt werden soll, der Ringflansch 3 nicht formschlüssig auf der
Schulter 6 des Verschlußstutzens 1 aufliegt, sondern durch die Auflage ein Ringspalt
7 gebildet wird. Der Ringflansch 3 besitzt weiterhin einen Durchmesser, ~der um
so viel kleiner ist, als der Durchmesser des Verschlußstutzens 1, daß ein Luftspalt'verbleibt,
und ebenso der Durchmesser des Tüllenkörpers kleiner als der Innen-Durchmesser des
Verschlußstutzens ist. Die Innenluft des'Behälters wird somit während des Füllvorganges
ungehindert nach außen entweichen, wie durch Pfeilrichtung 10 der Fig. 4 ersichtlich
ist.
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Zur Erhöhung der Stabilität der Tülle 2 sowie um eine bessere Handhabe
beim Herausziehen der Tülle in die Ausgießstellung zu erhalten, weist der obere
Ringflansch 3 auf seiner Innenseite eine vorspringende Kante 8 auf.
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Bei dem anderen Ausführungsbeispiel, das in den Fig. 5 bis 8 dargestellt
ist, weist der Ringflansch 3 Ausnehmungen 11 auf, die sich mit gleichen Ausnehmungen
13 in der Schulter 6 des Verschlußstutzens 1 decken, wenn bei Einfüllstellung der
Tülle 2 der obere Ringflansch 3 auf der Schulter 6 des Verschlußstutzens 1 aufsitzt.
Es ist hierbei darauf zu achten, daß die Ausnehmungen 11 des oberen Ringflansches
3 mit den Ausnehmungen 13 der Schulter 6 des Verschlußstutzens 1 genau übereinanderliegen,
wenn der obere Ringflansch 3 formschlüssig auf der Schulter 6
| des Verschlußstutzens 1 aufsitzt. Zu diesem Zweck ist |
| r |
| außen am Tüllenkörper eine in Längsrichtung verlaufende |
wulstartige Rippe 12 vorgesehen. Diese Rippe 12 wird in einer sich
in der Schulter 6 des Verschlußstutzens 1 befindlichen Nut 14 geführt, so daß sich,
also die Tülle 2 nicht gegen den Verschlußstutzen 1 verdrehen kann. Im vorliegenden
Ausführungsbeispiel sind die Ausnehmungen 11, 13 des Ringflansches 3 und der Schulter
6 des Verschlußstutzens rechteckig dargestellt ; es sind hier weiterhin drei Ausnehmungen
11,13 gezeigt. Die Form und Anzahl der Ausnehmungen 11,13 richten sich jedoch nach
den Gegebenheiten und können selbstverständlich in jeder geeigneten Weise variiert
werden.
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Der untere Ringflansch 4 der Tülle 2 ist bei beiden Ausführungsformen
tellerkragenförmig ausgebildet, d. h. er besitzt eine im Querschnitt etwa keilförmige
Gestalt.
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Diese Ausbildung hat den Vorteil, daß in herausgezogener Stellung
der Tülle 2 die obere Dichtungsfläche 9 des Tellerkragens, die konisch gegen den
Tüllenkörper geneigt ist, gegen die untere Fläche der Schulter 6 9 gedruckt wird
; diese sich also infolge ihrer Elastizität verformt und mit der Unterfläche der
Schulter 6 eine formschlüssige Anlage und damit eine Abdichtung bildet. Da weiterhin
der Außendurchmesser des Tellerkragens etwas größer ist als der Innendurchmesser
des Verschlußstutzens 1, und ersterer außerdem eine konische Ausladung nach außen
besitzt, drückt sich die äußere Kante des Tellerkragens in der oberen Endstellung
in das Innengewinde des Verschlußhalses 1.
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Durch diese Doppeldichtung wird erreicht, daß beim Ausgießen des Behälterinhaltes
kein Füllgut zwischen Außenwand der Tülle 2 und Innenwand des Verschlußstutzens
1 dringen kann. Außerdem wird durch die Verklemmung der Außenkante des als Tellerkragen
ausgebildeten Ringflansches 4 in dem Innengewinde des Verschlußstutzens 1 die Tülle
2 in ihrer herausgezogenen Stellung fixiert.
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Zur Entnahme des Füllgutes aus dem Behälter wird die
(hier
nicht dargestellte) Schraubkappe entfernt, und die Tülle 2 aus dem Verschlußstutzen
1 soweit herausgezogen, bis diese mit ihrem als Tellerkragen ausgebildeten Ringflansch
4 gegen die untere Fläche der Schulter 6 zur Anlage kommt, und die vorbeschriebene
formschlüssige Doppeldichtung erfolgt. Als Handhabe zum Herausziehen der Tülle 2
dient die vorspringende Kante 8 des Ringflansches 3. Durch die Verklemmung der Außenkante
des Ringflansches 4 im Innengewinde des Verschlußstutzens 1 verbleibt die Tülle
2 gleichzeitig in ihrer aufrechten Stellung.
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Soll der Behälter gefüllt werden, so wird die Tülle 2 am besten-mit
der flachen Hand eingeschoben.
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Bei der ersten Ausführungsform liegen dabei in der unteren Endstellung
(Fig. 2 und 4) die Vorsprünge 5 auf der Schulter 6 des Verschlußstutzens auf, so
daß während der Füllung die Innenluft durch den sich ergebenden Spalt 7 in Pfeilrichtung
10 entweichen kann.
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Bei der zweiten Ausführungsform liegen in der Einfüllstellung (Fig.
6) der Ringflansch 3 und die Schulter 6 so formschlüssig'aufeinander, daß die in
gleicher Lage übereinanderliegenden Ausnehmungen 11,13 des Ringspaltes 3 bzw. der
Schulter einen Durchlaß der Innenluft in Pfeilrichtung 15 nach außen während des
Füllens ergeben.
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Nachfolgend kann der Verschlußstutzen 1 durch den Schraubdeckel wieder
verschlossen werden.