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Aschenbehälter mit Abschleuderteller Die Erfindung betrifft einen
Aschenbehälter, der insbesondere zur Aufnahme von Zigarren- und Zigarettenasche
bestimmt ist.
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Bei dem Aschenbehälter gemäß der Erfindung ist zur Aufnahme der anfallenden
Asche od. dgl. ein den Behälter oben dicht abschließender Abschleuderteller vorgesehen,
der sich in Abschlußlage mit einem kegelförmigen Rand gegen den Abschlußring des
Aschenbehälters legt und mit einer mittels einer feststehenden Mutter entgegen der
Wirkung einer Feder in senkrechter Richtung drehend nach unten bewegbaren Schraubenspindel
fest verbunden ist. Durch diese feste Verbindung wird der Abschleuderteller bei
der Abwärtsbewegung der Schraubenspindel ebenfalls in Drehung versetzt, wodurch
die auf dem Teller liegende Asche od. dgl. abgeschleudert wird. Bei bekannten Aschenbehältern
mit Abschleuderteller kommt es vor, daß dieser sich bei seiner durch eine Feder
bewirkten Rückführung in die Abschlußlage in den als Abschluß des Aschenbehälters
dienenden Ring infolge einer Drehbewegung einschraubt und dadurch festsitzt, wodurch
das erneute Niederdrücken des Abschleudertellers erschweTt wird.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Aschenbehältern mit
drehbaren Abschleudertellern das Festklemmen in Abschlußlage zu verhindern.
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Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Gänge der Schraubenspindel
an ihrem unteren Ende auf ein kurzes Stück axial auslaufen. Infolgedessen führt
der Abschleuderteller, kurz ehe er sich gegen den Abschlußring des Aschenbehälters
legt, keine Drehbewegung mehr aus, sondern legt sich ledigdich
in
axialer Richtung gegen den Ring, so daß er sich beim erneuten Niederdrücken leicht
wieder löst.
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In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einer Ausführungsform
beispielsweise dargestellt. .Es zeigt Abb. i eine - Seitenansicht des zur Hälfte
axial geschnittenen Aschenbehälters und Abb. 2 eine Seitenansicht der Schraubenspindel.
Auf dem Aschenbehälter 2 ist ein Abschlußring i angeordnet, der mittels eines Bajonettverschlusses
13 lösbar befestigt ist und die Zigarren-oder Zigarettenablagen 8 trägt. Der Innenraum
des Aschenbehälters :2 wird oben für gewöhnlich durch einen Teller 3 abgeschlossen,
auf den die Asche oder sonstiger Abfall abgeworfen wird und der von Hand nach unten
in den Innenraum des Aschenbehälters 2 bewegt sowie hierbei derart in Drehung versetzt
wird, daß die auf ihm liegende Asche od. dgl. in den Aschenbehälter 2 abgeschleudert
wird. -Die Drehung des Abschleudertellers 3 beim Senken wird mittels einer steilgängigen
Schraubenspindel 6 erzeugt, die 'durch eine feststehende Mutter 9 hindurchgedrückt
wird und sich dadurch dreht. Der Abschleuderteller 3 ist Qrfindungsgemäß mit der
Schraubenspindel 6 fest verbunden und wird dadurch ebenfalls in Drehung versetzt.
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Zum Zwecke der Verbindung des Abschleudertellers 3 mit der Schraubenspindel
6- ist auf diesem in der Mitte eine Hülse 4 angeordnet, deren Stirn-' fläche einen
Durchbruch aufweist, in den ein Vierkant 18 der Schraubenspindel 6 eingreift und
als Mitnehrner dient.
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Die Schraubenspindel 3 wird mittels eines Druckknopfes 7 nach unten
bewegt, der auf dem oberem Ende der Schraubenspindel 6 lose drehbar angeordnet ist
und durch einen eingelassenen Einpreßring 16 auf ihr festgehalten wird. Dieser legt
sich gegen einen federnden Ring 2o, der in eine Nut der Schraubenspindel 6 eingesprengt
ist.
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Die Mutter 9 wird durch einen dem Querschnitt der Schraubenspindel
6 entsprechenden Durchbruch in einer Kappe 21 gebildet, die auf einer nach obenstehenden,
in die Hülse 4 des Abschleudertellers 3 ragenden Hülse io sitzt, die mittels eines
Flansches z_i an 'waagerechten Schenkeln 22 winkliger Armei 2 befestigt ist, deren
obere Enden an dem Abschlußring i befestigt sind. - - -" Der Abschleuderteller 3
steht unter Wirkung einer Schraubenfeder 5, die um die Hülse io läuft. Sie stützt
sich unten auf denn Flansch i i ab und legt sich oben gegen die Stirnfläche der
Hülse 4. Beim Niederdrücken des Abschleudertellers 3 wird sie zusammengedrückt und
bewegt ihn nach seiner Freigabe in Abschlußstellung zurück.
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Das Abschleudern der auf dem Abschleuderteller 3 liegenden Asche od.
dgl. erfolgt durch Niederdrücken des Druckknopfes 7. Hierdurch wird die Schraubenspindel
6 nach unten gedrückt und hierbei in der Mutter 9 drehend geführt, d. h. der Abschleuderteller
3 wird nach unten bewegt und durch die Drehung der Schraubenspindel 6 gleichzeitig
zwangläufig ebenfalls in Drehung versetzt. Er trifft zuletzt auf die als Anschläge
dienenden Schenkel 22 der Arme 12 auf, wodurch seine Drehbewegung plötzlich äbgehremst
und dadurch seine Schleuderwirkung verstärkt wird. Da der Druckknopf 7 mit der Schraubenspindel
6 lose drehbar verbunden ist, wirkt sich die Bremsbewegung auf ihn nicht aus.
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Nach seiner Freigabe drückt die Feder 5 den Abschleuderteller 3 selbsttätig
wieder nach oben in seine Bereitschaftsstellung, wobei er mit seinem kegeligen Rand
auf den Absc'hlußring i auftrifft, der seine Aufwärtsbewegung begrenzt.
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Um hierbei ein Festschrauben des Abschleudertellers 3 im Abschlußring
i zu verhindern, laufen die Gewindegänge 14 der Schraubenspindel 6 unten in axiale
Bahnen 15- aus _ (Abb. 2). Bei der Rückkehr des Abschleudertellers 3 in seine Bereitschaftsstellung
führt er im letzten Teil seiner Aufwärtsbewegung daher keine Drehung mehr aus.