-
Behälter mit einer Ausschenköffnung Die Erfindung bezieht sich auf
einen Behälter der bekannten Art mit einer Ausschenköffnung und einem Luftzuführungsrohr,
das von außen in der Nähe der Ausschenköffnung zum Innern des Behärters führt.
-
Obwohl die Erfindung nicht darauf beschränkt ist, ist sie insbesondere
gerichtet auf tragbare Behälter mit im wlesentlichen der Form eines rechtwinkeligen
Paral lelepipedons, wie sie allgemein üblich sind für den Transport von beim Militär
gebräuclhlichen Mengeneinheiten von Wasser, flüssigem Brennstoff, Schmiermitteln
usw., und die meistens einen Inhalt von etwa 201 haben.
-
Das Luftzuführungsrohr bei solchen Behältern dient dazu, während
des Entleerens des Behälters durch die Ausschenköffnung Luft über den Flüssigkeitsspiegel
einzulassen, damit mehr oder weniger ein praktisch gleichmäßiger, nicht glucksender
und nicht spritzender Flüssigkeitsstrom erzielt wird.
-
Bei den bisher vor,ge.schllagenen Behältern dieser Art hat das Luftzuführungsrohr
einen verhältnismäßig geringen Querschnitt, und dieser Umstand hat sich als ein
Nachteil herausgestellt. In erster Linie kann der Durchlaß eines solchen verhäftmsmäßig
engen Rohres sich leicht verstopfen, so daß das Luftzuführungsrohr seine Aufgabe
nicht länger erfüllt. Dieses ist qusbesondere unerwünscht, weil der Gebraucher in
der Regel nicht darauf achten und daher den Behälter mit weniger Sorgfalt ausschenken
und damit mehr Flüssigkeit vergeuden wird als in dem Fall, in dem er vor dem Ausschenken
weiß, daß die Luftzufuhr unterbrochen ist.
-
Weiterhin wird dem Spritzen nicht endgültig abgeholfen mit einer
verhältnismäßig geringen Luft-
zufuhr, insbesondere nicht, wenn
der Behälter mit zu großer Eile entleert wird.
-
Scihließllich ist die zum Entleeren des Behälters benötigte Zeit
immerhin ziemlich groß, weil sie hauptsächlich von der Schnelligkeit, mit welcher
die Luft über den Flüssiigkeitsspiegel im Behälter zugeführt wird, abhängt.
-
Die Benutzung eines Luftzuführungsrohres mit größerem Durchlaß wäre
daher anscheinend die auf der Hand liegende Maßnahme zur Überwindung der genannten
Schwierigkeiten, wenn es sich nicht bei Versuchen in dieser Richtung herausgestellt
hätte, daß dann andere Schwierigkeiten auftreten. Wenn der Durchmesser bzw. der
Querschnitt des Luftzuführungsrohres vergrößert wird, wird es al.s unpraktisch empfunden,
dieses Rohr zum Innern des Behäl'ters durch die Aussehenköffnung zu leiten, wie
es bisher üblich war. Aber die Verbindung des Luftzuführungsrohres mit einer zusätzlichen,
nicht mit der Ausschenköffnung einheitlichen Lufteintritttsöffnung bedeutet die
Notwendigkeit von zwei Verschlußkörpern. Ganz abgesehen davon, daß die Herstellungskosten
dadurch erhöht werden, besteht der auf der Hand legende Nachteil solch einer Konstruktion
eben darin, daß jetzt zwei Verschlüsse statt eines Verschlusses unwirksam werden
oder verlorengehen könnten. Weiterhin kann der Gebraucher vergessen, einen der Verschlüsse
zu öffnen, wodurch er beim Entleeren Schwierigkeiten empfinden wird. Diese Gefahr
besteht insbesondere, wenn der Gelbraudher Eile hat oder im Dunkeln vorgehen muß,
und dieses wird' bisweilen der Fall sein, wenn Behälter dieser Art insbesondere
von Truppen im Felde benutzt werden.
-
Es hat sidh dabei herausgestellt, daß eine Anordnung der beiden Verschlüsse
auf einem gemeinschaftliohen Deckel oder einer gemeinsamen Kappe, keine befriedigende
Lösung dieser Probleme darstellt.
-
Zudem besteht ein erheblicher Nachteil eines Luftzuführungsrohres,
das zu einer von der Ausschenköffnung gesonderten Lufteintrittsöffnung führt, darin,
daß beim Entleeren des Behälters manchmal auch Flüssigkeit aus dem Luftzuführungsrohr
heraustreten wird, insbesondere während des Anfanges des Entleerungsvorganges.
-
Die Ursache ist die, daß das Luftzuführungsrohr bei abgefülltem Behälter
immer eine gewisse Blüssigkeitsmenge enthalten wird, denn es hat sich herausgestellt,
daß es. praktisch unmöglich ist, das Rohr derart im Behälter zu verlegen, daß sein
im Innern des Behälters befindliches Ende unabhängig davon, in welche Lage der Behälter
beim Entleeren umgekippt wird, immer über dem Flüssigkeitsspiegel verbleiben wird.
-
Wenn das Luftzuführungsrohr eng und außerdem durch die Aussehenköffnung
geführt ist, bedeutet dieser Umstand keinen ernsthaften Nachteil. Wenn aber ein
Luftzuführungsrohr mit größerem Querschnitt angewendet wird, das zudem noch in einer
von der Ausschenköffnung getrennten Lufteintrittsöffnung ausmündet, vergrößert sich
dieser Umstand zu einem Nachteil, der genügend groß ist, um die Brauchbarkeit des
Behälters zu beseitilgen, insbesondere, wenn er für den Transport von feuergefährliolnen
Flüssigkeiten, wie Benzin, gedacht ist.
-
Der Hauptzwech der Erfindung besteht darin, die genannten Schwierigkeiten
zu überwinden. Zu diesem Zweck ist der Behälter, der eine Aus schenköffnung und
ein in der Nähe der Ausschenköffnung von außen zum Innern des Behälters führendes
Luftzuführungsrohr aufweist, erfindungsgemäß mit bleibend mit dem Behälter verbundenen
Mitteln versehen, die gegebenenfalls aus dem Luftzuführungsrohr theraulstretende
Flüssigkeit in den aus der Ausschenköffnung fließenden Hauptflü,ssigkeitsstrom richten.
-
In einer Ausführungsform der Erfindung bestehen die genannten Mittel
aus einer die Ausschenköffnung und die Ausmündung des Luftzuführungsrohres umgebenden
Außenwand, die einen riingförmi,gen Raum einschließt, der in offener Verbindung
steht mit einem gedachten, zylindrischen, oberhalb der Ausschenköffnung in Verlängerung
deren Längsachse liegenden Raum. Vorzugsweise hat diese Außenwand dabei einen Teil,
der die gedachte Verlängerung des Luftzuführungsrohres schneidet.
-
Gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung bestehen die
genannten Mittel aus einer Innenwand, die eine verlhältni.smäßig kleine Kammer in
der Nähe der Ausschenköffnung vom Hauptraum des Behälters abtrennt, weldlne Kammer
mittels einer der Ausschenköffnung gegenüber liegenden Öffnung mit dem genannten
Hauptraum in Verbindung steht, wobei das Luftzuführungsro;hr in diese Kammer in
der Nähe einer oder beider der genannten Ölinungen ausmündet.
-
Mehrere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden jetzt in der nachfolgenden
Beschreibung zweier in der Zeichnung nur als Ausfüzhrungsbei spiele dargestellten
Ausführungsformen der Erfindung näher erläutert werden.
-
In der Zeichnung ist Fig. 1 ein senkrechter Querschnitt von einem
Teil eines Behälters in einer Ausführungsform der Erfindung, wobei der Schmtt nach
einer, die Längsachsen der Ausschenköffnung und der Lufteintrittsöffnung enthaltenden
Ebene durchgeführt ist, Fig. 2 ein ähnlicher senkrechter Querschnitt von einer anderen
Aus führungs form und Fig. 3 eine Ansicht gemäß dem Pfeil.III in Fig. 2.
-
Der teilweise in Fig. I dargestellte Behälter hat eine Wand II, aus
welcher eine Ausschenköffnung 12 durch irgendwelche zweckmäßige Schneid- oder Stanz-
oder sonstige Bearbeitung ausgeschnitten ist. In der Nähe dieser Ausschenköffnung
mündet ein Luftzuführungsrohr I3 mit verhältnismäßig großem Querschnitt in eine
entsprechende, ebenfalls in der Wandle åusgeschni,ttene Lufteintrittsöffnung 14.
Eine zusätzliche Außenwand I5 ist flüssigkeitsdicht auf der Behälterwand befestigt,
z. B. durch elektrisches Schweißen. Gegenüber der Öffnung I2 ist eine Öffnung I6
in der zusätzlichen Außenwand 15 ausgeschnitten, ausgestanzt oder in
irgendwelcher
anderen Weise vorgesehen. Die beiden Öffnungen korrespondieren im wesentlichen miteinander,
aber sie sind nicht genau koaxial; der Atittelpunkt der Öffnung I6 in der Außenwand
15 liegt nämlich näher zu der Lufteintrittsöffnung 14 als der Mittelpunkt der Öffnung
12 in der Wand II, und zwar aus Gründen, die nachfolgend noch näher erläutert werden.
-
Das Luftzufülhrungsrothr I3 mündet deshalb in einen ringförmigen
Raum 17, welcher einen gedachten zy lindrischen, oberhalb der Aussthenköffnung liegenden
Raum umgibt und mit diesem in offener Verbindung steht. Wenn also der Behälter in
einer den Uhrzeiger entgegengesetzten Richtung umgekippt wird, um den Behälterinhalt
durch die Öffnungen 12 und I6 auszuschenken, wird Luft durch den ringförmigen Raum
17 zu der Lufteintrittsöffnung 14 und mittels des Luftzuführungsrohres 13 in den
Raum über dem FlüssiEgkeitsspiegel im Behälter zugelassen werden, die ausströmende
Flüssigkeit ersetzen und demzufolge ein schnelles Entleeren des Behälters mittels
eines gleichmäßigen und glatten Flüssi;td,keitsstromes bewirken.
-
Dieser Erfolg wird noch erhöht werden durch die Exzentrizität der
Öffnungen 12 und I6 zueinander, wobei die Öffnung I6 ein wenig nach der Luftei'ntrittsöffnuug
14 verschoben ist. Außerdem ist gefunden worden, daß die Luftzufuhr zum Innern des
Behälters erheblich dadurch verbessert werden kann, daß, der Öffnung I6 ein größerer
Querschnitt als der Öffnung I2 gegeben wird und daß dile genannten 'Öffnungen derart
bemessen werden, daß ihr Unterschied im Querschnitt mindestens gleich dem Ouerschniitt
der Lufteintrittsöffnung 14 oder des Luftzuführungsrohres I3 ist, wobei stets der
kleinere von den beiden letztgenannten Querschnitten maßgebend ist.
-
Stets wird im Anfang des Ausschenkvorganges das Luftzuführungsrohr
I3 eine bestimmte Flüssigkeitsmenge enthalten, entweder weil der Behälter völlig
abgefüllt ist, oder weil das in das Innere des Behälters ragende Ende des Rohres
untergetaucht ist dadurch, daß der Behälter während des Aufbewahrens oder des Transportes
gekippt worden ist oder flach gelegen Ihat. Durch die Erfindung wird der Vorteil
erzielt, daß dieser Flüssigkeitsanteil nicht vergeudet, sondern ein gegebenenfalls
aus der Lufteintrittsöffnung 14 tretender Flüssigkeitsstrahl in oder um den aus
der Ausschenköffnung fließenden Hauptflüssigkeitsstrom geleitet wird.
-
Erfindungsgemäß wird dies dadurch im erhöhten Maße erreicht, daß
der Wandteil 18 der Wand 15 die gedachte Verlängerung des Luftzuführungsrohres 13
und seine untere Fläche mit der verlängerten Achse der Lufteintrittsöffnung einen
spitzen Winkel einschließt. Dieser Wandteil dient deshalb als ein Fülhrungsschirm,
der jeden mit großer Geschwindigkeit aus der Lufteintrittsöffnung tretenden Flüssigkeitsstrahl
abbiegt und in den Hauptfiüssigkeitsstrom richtet.
-
Selbstredend sollen die Öffnungen I2 und I4 während des Aufbewährens
und des Transportes von Fliüssigkeit enthaltenden Behältern abgeschlossen sein.
Dieses Erfordernis bedeutet beim Behälter nach der Erfindung, daß nur die Öffnung
I6 abgeschlossen werden muß. Der Verschluß selber bildet keinen Teil der Erfindung,
und irgendeine zweckmäßige Verschlußausbildung kann zu diesem Zweck angewandt werden.
Zwecks völliger Aufklärung aber ist eine Vorzugsausführung in Fig. I dargestellt,
wobei die gezogenen Linien d.ie offene und die punktierten Linien die geschlossene
Lage zeigen.
-
Ein Deckel 19 ist gelenkig mit der Behälterwand 11 oder der Außenwand
15 verbunden, wobei der Gelenkzapfen mit 20 bezeichnet ist. Der eigentliche Verschlußkörper
2I ist an diesem Deckel. befestigt, z. B. durch elektrisches Punktschweißen. Der
Verschlußkürper trägt einen elastisch nachgiebigen Ring 22, der in einer Umfangsrille
23 gelagert ist, solange der Verschlußkörper sich in der offenen Lage befindet.
Wenn der Deckel in einer dem Uhrzeiger entgegengesetzten Richtung niedergeklappt
wird, wird der elastische Ring 22 auf den Umfangsrand der Öffnung 16 stoßen, und
wenn der Deckel il die mit punktierten Linien dargestellte Lage niedergedrückt wird,
wird der Ring über den Kragen 24, der seine Auflagefläche begrenzt, kippen und zwischen
diesem Kragen und der Innenfläche der Öffnung bzw. dem Umfangs rande derselben eingeklemmt
werden, damit einen flüssigkeitsdichten und gasdichten Verschluß der Öffnung I6
bewirliend. Demzufolge sind die beiden Öffnungen 12 und 14 auch mittels eines einzigen
Verschlußkörpers abgeschlossen, und sie können unmittelbar und gleichzeitig mit
Hilfe einer einfachen Bewegung, nämlich durch Aufklappen des Deckels I9, geöffnet
werden.
-
Der dargestellte und beschriebene Verschluß kann einen Außendruck
von über So Atmosphären aushalten, und er ist imstande, ohne weiteres einem Innendruck
von etwa 3/4 atü zu widerstehen. Im Betrieb aber können ganz erhebliche überdrücke
im Behälter entstehen, z. B. wenn abgefüllte Behälter der direkten Sonnenstrahlung
ausgesetzt werden.
-
Damit der Verschlußkörper verhindert wird, in einem solchen Fall aus
der Öffnung I6 gedrückt zu werden, können zweckmäßige Verriegelungsx oder Sperrmittel
vorgesehen werden. Solche Mittel sind aber nicht dargestellt oder beschrieben worden,
weil die Erfindung sich nicht darauf bezieht.
-
Die Fig. 2 und 3 zeigen eine abgeänderte und verbesserte Ausführungsform
der Erfindung. In dieser Ausgestaltung bildet die mit einer Ausscfhenköffnung 32
versehene, eigentliche Behälterwand 31 die Außenwand der Einheit. Die Mittel, um
etwaige, aus dem Luftzuführungsrohr 33 durch die Lufteintrittsöffnung 34 entweichende
Flüssigkeit in den Hauptfiüssigkeitsstrom zu richten, werden in diesem Fall von
einer z. B. durch elektrisches Punktschweißen mit der Behälterwand 3I verbundenen
Innenwand 35 gebildet. Diese Innenwand 35 trennt eine verhältnismäßig kleine Kammer
37 von dem Innenraum des Behälters ab, wobei diese beiden Räume miteinander in Verbindung
stehen
mittels der Öffnung 36 in der Innenwand 35, welche Öffnung
im wesentlichen mit der Ausschenköffnung 32 korrespondiert.
-
Es ist leicht einzusehen, daß jede, gegebenenfalls aus der Lufteintrittsöffnung
entweichende Flüssigkeit in den aus der öffnung 36 fließenden Hauptflüssigkeitsstrom
gerichtet oder besser gesagt, um diesen Strom herumgeleitet werden wird. Demzufolge
können solche zusätzlichen Strahlen nie vergeudet werden und auch nie eine Gefahr
bilden.
-
Dieser Erfolg wird auch hier wieder bedeutend dadurch vergrößert,
daß der Behälterwandteil 38 eine Führung für einen gegebenenfalls mit großer Geschwindigkeit
aus der Lufteintrittsöffnung tretenden Strahl bildet, und wird außerdem noch dadurch
verbessert, daß die verlängerte Achse des Luftzuführungsrohres 33 einen spitzen
Winkel mit der Achse der Öffnung 32 einschließt.
-
Ein scheibenartig ausgebildeter, an der Behälterwand 3I befestigter
Körper 39 dient als Verstärkung und Schutz des Umfangs der Öffnung 32, er kann auch
alsUntenstützu.ng für einenVerschlußkörper dienen, der z. B. gelenkig mit dem Körper
39 verbunden sein kann, dessen umgebördelter Rand 40 ein Lager für einen Gelenkzapfen
od. dgl. bilden kann. Der eigentliche Verschiußkörper ist nicht gezeichnet und beschrieben
weil er irgendwelche zweckmäßige Ausgestaltung aufweisen kann. Er kann z. B. ausgeführt
sein, wie in F.ig. I dargestellt und in dem entsprechenden Teil der Beschreibung
erläutert wurde.
-
Auch in diesem Ausführiungsbeispiel' ist, wie Fig. 3 zeigt, die Öffnung
32 in der Außenwand 3I mit Bezug auf die Öffnung 36 in der Innenwand 35 ein wenig
in Richtung zur Lufteintrittsöffnung 34 verschoben. Die Fig. 3 zeigt auch, daß der
Querschnitt der ;Offnunig 32 in der Außenwand 3I größer ist als der der Öffnung
36 in der Innenwand 35. Der Größenunterschied zwischen den beiden Querschnitten
überschreitet in erheblichem Ausmaß die Größe des Querschnittes des Luftzufiuhrungisrohres
33 und die der Lufteintrittsöffnung 34. Diese Merkmale unter£tützen den Lufteinftitt
zum Innern des Behälters und die Bildung eines einheitlichen und glatten, aus der
Öffnung 32 in der Außenwand 31 fließenden Flüssigkeitsstromes.
-
Theoretisch könnten die Begrenzungen der beiden Öffnungen 32 und
36 in dem Punkt A in Fig. 3 der Zeichnung in einer Linie liegen. Vorzugsweise werden
die beiden Öffnungen derart mit Bezug aufeinander angeordnet, daß im Punkts der
Umfangsrand der Öffnung 32 außerhalb des Umfangrandes der ÖKnung 36 liegt, damit
verhindert wird, daß der aus der Öffnung 36 fließende Flussigkeitsstrom auf den
Umfangsrand der Öffnung 32 stößt und dadurch Spritzen verursacht.
-
Das Außenende 33a des Luftzuführungsrohres 33 ist derart abgeplattet,
daß die Lufteintrittsöffnung 34 einen D-förmigen Querschnitt aufweist, wobei der
gerade Teil des D und der gebogene Teil oben liegt. Man hat nämlich auch gefunden,
daß die du'roh eine Leitung strömende Flüssigkeit die Neigung hat, flachen Seitenwänden,
falls vor'handen, zu folgen, während Gase gewölbte oder gebogene Wände bevorzugen,
wenn alle anderen Umstände gleich sind. Die Abplattung des Außenendes 33a des Luftzuführungsrohres
33 in die in Fig. 3 dargestellte bevorzugte Form ergibt demzufolge den zusätzlichen
Vorteil, daß verhindert wird, daß die in das Rohr hineintretende Luftströmung auf
den gegebenenfalls heraustretenden Flüssigkeitsstrahl stößt; dementsprechend braucht
die Luft nicht durch die Flüssigkeit zu strömen, sondern die beiden Medien 'haben
das Bestreben, getrennten Wegen zu folgen.
-
Abgesehen von und im Zusatz zu den vielen und wesentlichen Vorteilen,
die durch die in Fig. I dargestellte und im Vorhergehenden beschriebene Ausführung
erzielt werden, hat die in Fig. 2 abgebildete Ausführungsform der Erfindung noch
andere Vorteile.
-
Zum Beispiel muß in der in Fig. I dargestellten Ausführung die Verbindungsnaht
zwischen der Be'hälterwand II und der Außenwand 15 flüssigkeitsdicht und vorzugsweIse
auch gasdicht sein und muß außerdem einem verhältnismäßig hohen Druckunterschied
zwischen innen und außen widerstehen können. Auf diese Erfordernisse kaun in der
Ausführungsform nach Fig. 2 verzichtet werden, da der Verschluß körper mit der Behälterwand
selber zusammenarbeitet, so daß die Naht zwischen Innenwand und Behälterwand sogar
lecken kann und die beiden Teile deshalb nur örtlich aneinander befertigt zu sein
brauchen.
-
Außerdem ist die Bauart nach Fig. 2 einfacher und' daher billiger
in der Herstell'ung; z. B. kann das Luftzufülhlrufigsro!hr gerade statt wie bei
der anderen Konsitruktilon gebogen sein. Man hat nämlich gefunden, daß die beste
Lage für das Luftzuführungsrohr ungefähr parallel zur Bodenfläche verläuft, weil
dabei die Gefahr, daß das in das Behälterinnere ragende Ende des Rohres beim Ausschenken
untertaucht, am geringsten ist. In Anbetracht dessen, daß die Ausschenköffnung bei
Behältern dieser Art gewöhnlich in einem Wandteil vorgesehen ist, das ein wenig
zur Bodenfläche geneigt ist, muß das Luftzuführungsrofhr in der in Fig. 1 dargestellten
Konstruktion gebogen werden.
-
Es soll aber kein Zweifel daran bestehen, daß, obwolhr die Ausführungsform
nach Fig. 2 die Vor--zugsausführung der Erfindung darstellt, auch die in Fi;g. I
abgebildete Ausführung einen erheblichen Fortschritt dem Stande der Technik gegenüber
bedeutet und deswegen auch mit im Schutzumfang einbegriffen ist.
-
Auch andere Ab änderungen und Zusätze können vorgenommen werden,
ohne vom Wesen der Erfindung abzuweichen.